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1932

Bericht über «Severings Aktion

DaS Ergebnis dev «nieesnEuns des bei den Nationali-riaMen beschlagnahmten Materials

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Das Luftschiff „Graf Zeppelin" befand sich nach einer Mitteilung der Hamburg-Amerika-Linis um 6.00 Uhr früh (Grenw. Zeit) 30° 7* Nord und 14° l' West ungefähr nördlich der Kanarischen Inseln. #

Reichskanzler Dr. Brüning hatte gestern in Karls- Mhe eine Aussprache mit Staatssekretär o. Bülow über die Londoner Konferenz.

Beim Reichslnnenministerrum Groener fand am Dienstag eine Besprechung mit Vertretern der Landesregierungen statt, in der eine Reihe wichtiger jinnevpolitischer Fragen erörtert wurde. An der Besprechung nahm u. a. der preußische Innen­minister Severing teil Die Besprechung dürfte sich mit dem Material befaßt haben, das von der preu­ßischen Polizei vor kurzem bei der NSDAP. be­schlagnahmt worden ist.

Aus London wird gemeldet: Die deutsche Dele­gation für die Viermächte-Konferenz, an der Spitze Staatssekretär von Bülow und Ministerialdirek­tor Dr. Posse, ist heute früh 8.45 Uhr am Bahn­hof Liverpoolstreet eingetroffen. Die Delegierten wurden von dem Vertreter des Premierministers und Staatssekretärs de» Aeußeren sowie vom deut­schen Botschafter Graf Bernstorff empfangen. Eine große Menschenmenge hatte sich zum Empfang der deutschen Delegation am^Bahnhof eingefunden.

* Der frühere österreichische Außenminister Graf Czernin ist an einem jjersfc^ag gestorben.

♦ In dem Moskauer Attentatsprozeß wurden heute früh die beiden Angeklagten zum Tode ver­urteilt.

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Das litauische Außenministerium erklärt, daß eine Abberufung des Gouverneurs des Memel- oebietes Merkys' und seine Ersetzung durch den stüheren Oberbürgermeister von Kowno nicht be­absichtigt fei.

Wie Warschauer Blätter melden, soll in den nächsten Tagen eine Verordnung über das Kon­trollrecht der polnischen Regierung über Kohlon- produktion und -absatz veröffentlicht werden Da­nach soll der Handelsminister die Vollmacht er­halten, die Grubenbesitzer zur Bildung von Ver­bänden anzuhalten und Beiträge und Abgaben festzusetzen, die zur Regelung des Kohlenabsatzes notwendig sind. Der Minister soll berechtigt sein, die Kohlenlieferungen für die Bevölkerung sowie für Jndustriezwecke durch Festsetzung von Kontin­genten für einzelne Gruben und Bestimmung der Reihenfolge des Exportes zu regeln. Für die Nichteinhaltung der Bestimmungen der Verord­nung werden hohe Geld- und Gefängnisstrafen an­gedroht. $

„Daily Telegraph" zufolge hat Macdonald die Absicht, an der Abrüstungskonferenz in Genf teil­zunehmen. Da Stimson bis anfang Mai in Genf bleiben wird, wird Macdonald Gelegenheit haben, mit dem amerikanischen Staatssekretär zu sprechen.

Im englischen Unterhaus erklärte der Präsident des Handèlsamtes auf eine Anfrage über das Er­gebnis der Verhandlungen mit der deutschen Re­gierung wegen der Einfuhrbeschränkung für britische Kohle,'die kürzlich eingegangene Antwortnote der deutschen Regierung sei unbefriedigend. England werde weitere Vorstellungen erhoben.

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Die Antwortnote der irischen Regierung wurde gestern durch die Post abgesandt. Der Gesetzentwurf zur Abschaffung des Treueides wird dem irischen Parlament am 20 April vorgelegt werden. Exprä­sident Cosgrave wird in einer Versammlung den Vorsitz führen, in der Pläne zur Bekämpfung der Regierung de Valeras und ihrer Politik in den Fragen des Treueides und der Annuitäten aus­gearbeitet werden sollen.

Aus St. Jones (Neufundland) wird gemeldet: Schwere Ausschreitungen einer mehrere tausend Personen zählenden Menschenmenge haben am Dienstag zum Rücktritt der Regierung geführt. Die Menge stürmte das Parteigebäude, zerschlug die Fensterscheiben und warf mehrere Schriftstücke auf die Straße. Der Premierminister Sir Squrres ent­kam mit Hilse von drei Geistlichen, die seine Flucht deckten. Die unmittelbare Ursache zu den Unruhen gab die Verzögerung der Zulassung einer Abord­nung der Parteien. *

Montague Norman und Sir Ernest Harvey wur- den zum Gouverneur bzw. Dizegouverneur der Bank von England wiedergewählt.

1 Näheres siede im politischen Teil.

Severing berichtet

Berlin, 5. April. Der preußische Minister des Innern veröffentlicht eine Mitteilung über das bei der Haussuchungsaktion bei der NSDAP. beschlagnahmte Material. Außerdem machte heute Minister Severing der Presse Mitteilungen über die Ergebnisse der Haus­suchungen.

In der vom preußischen Minister des Innern veröffentlichten Mitteilung heißt es zu Anfang: „Die Nationalsozialisten entfalten nach einheit­lichen genauen Richtlinien in ihrem sogenannten Nachrichtendienst eine Spitzeltätigkeit, wie sie nicht umfangreicher gedacht werden kann. Das Schwergewicht dieser Tätigkeit liegt bei dem „Referenten Jc" der Untergruppen (Gaustürme), denen besonders bestellte Nachrichtenwarte bei den Standarten (Regimentern der SA.) und Sturm­bannen (Bataillone) als HUfsorgane zur Verfü­gung stehen. Nach einem Befehl dieser Abteilung Je der Untergruppe (Division) Ostmark in Frank­furt a. O. vom 2. Februar 1932 hat sich das Nach­richtenwesen „auf jede Tätigkeit befreundeter oder sympathisierender Verbände, auf die Tätigkeit des Staates und feiner sämtlichen Organe, wie Regie­rung, Polizei, Reichswehr, sowie auch die Tätigkeit der Gegner" zu erstrecken.

Dabei spielt die Ausspähung der Poli­zei. namentlich der Schutzpolizei eine Hauptrolle. In Berlin, Köln, Hamborn, Ober­hausen, Essen, Wuppertal, Altona, Harburg-Wil- Helmsburg z. B. sind genaue bis ins Einzelne gehende Aufstellungen über Stärke, Gliederung, Ausrüstung und Bewaffnung der Polizei, über Namen, Anschrift und politische Einstellung von Offizieren und Beamten der Schutzpolizei, auch der Politischen Polizei usw. gefunden worden, die nach übereinstimmend gegliederten Fragebogen aufge­stellt sind. Von zentraler Parteistelle wird monat, lich der „Nachrichtendienst" in verschiedenen Unter­teilen, z. B. Informationen über den Gegner KPD." oder Information über den Gegner System" herausgegeben.

Die Polizei erfreut sich indes nicht nur der Auf­merksamkeit des nationalsozialistischen Nachrichten­dienstes, mitunter wird sogar nach tommu« nistischem Vorbild offene Zer­setzungsarbeit betrieben. Auch hierfür wer­den verschiedene Beweisstücke angeführt. In einer in Hannover gefundenen Aufzeichnung über den Hergang einer Führerbesprechung werden als meldepflichtige Gegenstände bezeichnet:

1. Bahnschutz, Panzerwagen, Bahnfunkanlagen, 2. Postfernleitungen, 3. Flughäfen, 4. Flußüber­gänge über Elbe und Weser.

Als Nachrichtenmittel werden in einem in Stettin aufgefundenen Plan aufgezählt: 1. Melde­gänger, Meldereiter, Kraftradfahrer und Kraft­wagen; 2. Leucht- und Signalmittel; 3. Brieftau­ben; 4. Meldehunde; 5. Flugverbindungen; 6. Fernsprechverbindungen; 7. Funkverbindungen. Schon seit geraumer Zeit ist ein über das ganze Reich sich erstreckender Relaisdienst festgestellt wor­den, der die Verbindung mit sämtlichen wichtigen Führerstellen für die Reichsleitung sichern soll. Die Leitung liegt in der Hand des bei der Obersten SA.-Führung eingesetzten „Inspekteurs der Motor­stürme und -staffeln", der die Ingangsetzung des Relaisdienstes jeweils durch ein besonderes ge­heimes Stichwort anordnet. Das zuletzt bekannt­gewordene Stichwort lautete bezeichnenderweise: „Großmutter gestorben. Max". Die Aus­bildung im Blinken, die „mit aller Macht vorzu­nehmen ist", wird in einer am 5. März 1932 von der Untergruppe Nordmark erlassenen Anweisung behandelt. Ueber die Herstellung und Inbetrieb­nahme von Kurzwellensendern ist verschiedenes be­kanntgeworden. Neuerdings wird der Aufstellung besonderer Spezialformationen Gewicht beigelegt. Pioniere und Minenwerfer sowie ehemalige Flie­ger werden auf Anforderung der höheren SA.- Einheiten namhaft gemacht.

Es folgen in der Mitteilung Meldungen ein­zelner Stürme an die sogenannten Sturmbanne, in denen Leute für die Stoßtrupps als MG.- Schützen und Motorfahrer benannt werden. Auf­fälligerweise sind kurz vor dem Termin für den ersten Wahlgang der Reichspräsidentenwahl noch eine Reihe anderer Anordnungen getroffen wor­den, die auf beschleunigte Einkleidung, auf Verpro­viantierung der SA., auf Beschaffung von eisernen Rationen und auf Vorbereitung von Massenquar- tieren gerichtet sind. Sodann werden die vorge­sehenen drei Alarmstufen für die SÄ. und der Dienst am Wahltag behandelt, für den an­geordnet wird: Die Stürme haben sich am 13. März 1932 wie folgt auszurüsten: Verpflegung für zwei Tage, ordentliches Schuhzeug, Dienst­anzug verpackt (in tadelloser Ordnung), Tornister oder Rücksäcke (Schlafdecke), Handtuch, Seife und was dazu gehört. — Am 12. März 1932 war der Polizei in Berlin eine Mapps mit Schriftstücken

in die Hand gefallen, in der Verpflichtungsscheine zweier SA.-Leute gefunden wurden, die handschrift­lich ausgefertigt waren und folgenden Inhall auf- wiesen: . ,

„Ich verpflichte mich, über den Dienst am 12. März 1932 gegenüber jedermann Stillschweigen zu bewahren und den Dienstort nicht zu verraten."

Bei der Durchsuchung eines nationalsoziali­stischen Büros am 17. März 1932 in Berlin wur­den Skizzen über die Lagerung von Bahnschutz­waffen auf dem Gelände des Potsdamer Güter­bahnhofs, am Schöneberger Ufer, gefunden, die durch genaue Beschreibung der Möglichkeiten, wie man dieser Waffen habhaft werden könne, ergänzt wurden.

Besonders aufschlußreich in dieser Beziehung ist eine viele Seiten lange, bis in die kleinsten Einzel­heiten sich vertiefende Ausarbeitung über den „Generalmobilmachungsplan" für die lebenswichtigen technischen Betriebe der stadt Wiesbaden. Der Plan regelt die militärische Be­setzung der Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke sowie der Verkehrsbetriebe und die Sicherung und Inbetriebnahme unter besonderer Leitung der nationalsozialistiscken Betriebsstellenorganisation. Von Bedeutung ist auch die gegebenenfalls geplante Unbrauchbarmachung gewisser Wasserzuleitungen durch Ableiten oder Zusatz von Anilinfarben zur Beunruhigung streikender Arbeiter.

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„Öit werden die Schlußfolgerungen ziehen"

Vor Vertretern der Presse wies der preußische Innenminister Severing darauf hin, daß das heute veröffentlichte Material nur einen Teil dessen darstellt, was bei den Haus­suchungen in den nationalsozialistischen Ouar- tieren gefunden worden ist. Aus den Doku­menten ergebe sich ohne weiteres, daß die Dar­stellung, die Hauptmann Röhm und andere na­tionalsozialistische Führer gegeben haben, als han­dele es sich bei der Zusammenziehung dec SA. nur um Vorbeugungsmaßnahmen, unrichtig ist. Es fei erwiesen, daß die Nationalsozialisten auf die Organe des Staates durch Zermürbung und ähnliche Me­thoden einzuwirken suchten, während gleichzeitig eine systematische Ausrüstung betrieben wurde. Weiter ergebe sich die Vorsorge, daß Mannschaften zur Verfügung stehen, um im geeigneten Augenblick die Waffen des Bahnschutzes von der Polizei zu über­nehmen.

Minister Severing wandte sich besonders gegen den Vorwurf daß die Haussuchungen ein Willkür­akt gewesen seien. Er ging nochmals auf die Vor­geschichte der Aktion ein. Der vielgenannte Brief des R e i ch s i u n e n m i n i st e r s, der das Datum des 8. März trägt, ist am 9. März im preußischen Innenministerium eingegangen und am 10. März zur Kenntnis des Ministers gelangt. Am 11. hat bereits auf Veranlassung des Ministers Severing eine Unterredung stattgefunden, in der dieser dem Reichsinnenminister Groener seinen Standpunkt dahin auseinandersetzte, daß auch dieser amllichen Warnung gegenüber, wie die vielen von anderer Seite gekommenen Mahnungen kaltes Blut und ruhige Nerven geboten seien. Minister Severing fügte in jener Unterredung auch die dringende Bitte hinzu, der Panikstimmung solcher Warnungs­rufe entgegenzuarbeiten. Das ist bann z. B. in einem entsprechenden Erlaß des preußischen Innen­ministers an die Polizoistellen geschehen. Dann kamen aber aus einer Reche von Bezirken amtliche Meldungen über die Zusammenziehung von Sturmabteilungen. Sie erfolgten eine Nachprü­fung, und so ist es zu den Haussuchungen gekom­men.

Minister Severing wies wsitex darauf hin, daß, wie bereits gemeldet, ein Teil des ge fun­denen Materials dem Oberreichsan­walt ü b e rg e b e n worden sei und mit Rück­sicht auf die Gesetzgebung gegen den Landesverrat nicht veröffentlicht werden könne. Er erklärte wei­ter, daß er die Frage, was auf Grund des Ma­terials nun geschehen werde, noch nicht beantworten könne. „Wir we r d e n a b s r", fügte er hinzu, „die Schlußfolgerungen ziehen". Es könne nicht geduldet werden, daß unter dem Deckmantel politischer Erziehung Privat- arm een gebildet würden, die eine innen­politische Gefahr seien und eine außenpolitische Ge­fahr zu werden drohten. In der Beurteilung des Materials stimmten auch andere Landesregierungen, (Fortsetzung Ulf Seite 2)

Ueue Aevausfovdevuns durch Litauen

Uns liegt eine Meldung vor, wonach die litauische Regierung beabsichtigen soll, dem deutschen Generalkonsul in Memel das Exequa­tur zu entziehen und dadurch seine weitere Tä­tigkeit auf seinem gegenwärtigen Posten un- möglich zu machen. In Berlin weiß man an zuständiger Stelle noch nichts von einer solchen Absicht, hält einen Schritt Litauens nad) der bezeichneten Richtung indessen nicht für aus­geschlossen.

Man hätte in der Tat keine Veranlassung sich zu tDunöern, wenn der oben erwähnte Schritt erfolgte. Denn er läge ganz auf der Linie der Maßnahmen, die Litauen bisher schon im Memellande und gegen das Memel- land ergriffen hat. Die litauische Regierung verfolgt ganz offenkundig dre Absicht, sich über den Memelvertrag und seine von vier Schutz­mächten garantierten Bestimmungen hinweg­zusetzen und das Memelland aus dem Stand der selbstverantwortlichen Verwaltung und Re­gierung in das Abhängigkeitsverhältn-is einer itauischen Provinz hinabzudrücken. Die Ein- 'etzung einer litauischen Landesregierung an­stelle des dem Landtage verantwortlichen Di­rektoriums war der erste Schritt auf diesem Wege. Die Knebelung des Landtages soll der zweite sein. Alles ist vorbereitet und darauf angelegt, der bisher überwiegend deutschen Landtagsmehrheit das Heft aus der Hand zu nehmen. Es finden Masseneinbürgerungen von Litauern im Memellande statt, wobei ge­gen alle bestehenden rechtlichen Bestimmungen verfahren wird. Die deuffche Presse wird mundtot gemacht. Deutsche Beamte werden abgesetzt und des Landes verwiesen. Unter der Diktatur des litauischen Militärs ist ein freier Wahlkampf so gut wie unmöglich. Sollte trotzdem eine deutsche Mehrheit in den neugewählten memelländischen Landtag wie­derkehren, so wird der Kampf von neuem und mit verstärkten Gewaltmitteln beginnen. Denn offenbar will sich die litauische Regierung jetzt die Gewalt über das Memelland sichern und mit dem Memelstatut alles, was ihr sonst dabei noch im Wege steht, aus dem Wege räumen.

Diesem frechen Spiel eines Zwergstaates mit Recht und Vertrag sieht der Völkerbund ohnmächtig zu. Auch die Garantiemächte des Memelstatuts haben bis jetzt nichts erreicht. Die Vertreter Englands, Frankreichs, Italiens und Japans haben zwar in Kowno eine Note überreicht, in der sie die Wiederherstellung ver­traglicher Zustände im Memellande verlangen. Aber in Kowno hat man sich nicht im gering» sten an dieses Verlangen gekehrt und die ein­mal begonnene Gewaltpolitik unbekümmert: fortgesetzt. Die Garantiemächte scheinen sich zu einem energischen Vorgehen nicht entschlie­ßen zu können, so daß der Zwergstaat Litauen sich in Memel vollkommen als den Herren der Lage fühlt. Nur der deutsche Generalkonsul steht ihm noch im Wege. Er macht den Litauern in Memel, wie es auch seines Amtes ist offen­bar mehr zu schaffen, als der deutsche Gesandte in Kowno von dessen Wirken bisher nicht viel zu verspüren war. Das ganze vertragswidrige Vorgehen der litauischen Regierung spielt sich in Memel vor den Augen des deutschen Ge­neralkonsuls ab und es wäre deshalb kein Wunder, wenn die litauische Regierung den Versuch machen sollte, die Tätigkeit des deut­schen Vertreters lahmzulegen.

Soll die Unterwerfung des Memellandes unter die litauische Diktatur ganz gelingen, so muß man in Kowno darauf ausgehen, einen dichten Vorhang vor der Bühne herabzulassen, auf der sich der brutale Gewaltakt gegen das Deutschtum im Memellande abspielt. Auf den deutschen Gesandten in Kowno scheint man es dabei nicht abgesehen zu haben. Aber den deutschen Generalkonsul in Memel möchte man wohl als Augenzeugen der litauischen Ver­trags- und Rechtsbrllche von der Bühne ent­fernen. Sollte die Absicht zur Tat werden, so dürfte die Reischregierung keinen Augenblick

Oke beuttse Nummer umkutzi 12 Seiten