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■u Saisach aus«» in Haaau.
Gcneral-Auzeign
Amtliches Organ für Statt in) Kanârkls Kanan.
Erscheint täglich mit Ausnahme der S»nn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.
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Nr. 169
Fevnspvechauschluß Nr. 605
Freitag den 22. Juli
Fevuspvechanschlutz Nr. 605
W
1910
90
Gefniidcnc und verlorene Gegenstände re.
Gesunden: 1 Weihnachts-Sparkassenbuch für Wilhelm Seifert.
Stehen geblieben bei Altschüler Nürnbergerstr. 24:
1 Damenschirm. Empfangnahme daselbst.
Verloren: 1 silbernes Medaillon mit Kettchen, 1 zweireihige Granatbrosche, 1 Korallen-Kollier, 1 schwarzer Damenschirm mit gebogenem Griff.
Entlaufen: 1 grauer Bärenpinscher m. Geschl., 1 gelber Rehpinscher m. Geschl.
Hanau den 22. Juli 1910. m■-'—'.. -r'_ ' ..-.—.'—-"■— ■— w—.-.—— - —
PolitiTcbe RimdTcbaa.
Des Kaisers Nordlandsreise. Die „Hohenzollern" mit dem Kaiser an Bord ist gestern nachmittag um 3 Uhr in Molde eingetroffen.
Von der kommenden Wahlreform. Trotz der Ableugnung gewisser Blätter steht es wohl fest, daß in der letzten Sitzung des preußischen Staatsministeriums der erste Gegenstand der Beratungen die Frage der kommenden Wahlreform gewesen ist. Zu den Meldungen über eine sogenannte mittlere Politik des Kanzlers erfahren die „Kieler N. Nachr/ aus bester Quelle, daß von einer Ausschaltung der Konservativen keine Rede sein könne. Der Reichskanzler suche vielmehr einen Modus zu schaffen, in dem sich unter Ausschaltung der extremem Elemente auf beiden Seiten die bürgerlichen Parteien begegnen können.
Hansa-Bund und Angestellte. Entsprechend den Wünschen zahlreicher im Hansa-Bund vereinigten Kreise aus Industrie, Handwerk und Handel ist der Hansa-Bund in eine Untersuchung darüber eingetreten, ob und eventuell inwieweit der Frage einer gesetzlichen Regelung des Urlaubswesens für V die Angestellten nähergetreten werden soll. Immer mehr entschließen sich dir Arbeitgeber in Handel und Industrie, ihren Angestellten einen angemeffenen Urlaub zu gewähren. Der Hansa-Bund hat sich bereits mit seinen Zweigverbänden ins Einvernehmen gesetzt, um festzustellen, in welchem Umfange und nach welchen Gesichtspunkten bisher seitens der kaufmännischen Kreise biete für die Interessen der Prinzipale wie der Angestellten gleich wichtige Einrichtung gehandhabt wird. In Oesterreich ist bekanntlich zu Beginn dieses Jahres ein Gesetz geschaffen worden, in dem die Gewährung von Urlaub an die Angestellten festgelegt ist.
Bassermann. Bekanntlich heißt es, daß der Führer der Nationalliberalen, Bassermann, bei den nächsten Reichstagswahlen nicht wieder kandidieren werde. Nun bringt die „Köln. Ztg." zu dieser Frage einen recht bemerkenswerten Artikel, der ihr „auS Kreisen der nationalliberalen Partei" zugegangen ist uud der auffällt durch die Schärfe, die aus ihm spricht. Es heißt in dem Artikel: Da der Erklärung, daß Ernst Bassermann kein Reichstagsmandat mehr übernehmen wolle, nicht widersprochen worden ist, wird man sich der Möglichkeit, diesen bewährten Führer ausscheiden zu sehen, nicht länger verschließen dürfen. Diese Möglichkeit aber hat in weitesten Kreisen seiner Parteigenossen Sorge und Unwillen erregt. Wenn freilich Gesundheitsrücksichten Bassermann zwingen, sich zurückzuziehen, so müssen alle anderen Wünsche schweigen, dann wird man sich auch mit der Sorge darum, daß eigentlich niemand da ist, der ihn ersetzen könnte, abfinden müssen. Ist es aber wahr, was hier und da behauptet wird, daß Bassermann unter einem äußern politischen Druck seinen Platz räume, weil bem rechten Flügel der Partei seine Anschauungen zu radikal seien und weil sich kein sicherer Reichstagssitz für ihn finden lasse, so ist der Unwille, den ein solcher Egoismus hervorgerufen hat, in der Tat gerechtfertigt, um so mehr, als damit der Schein an Berechtigung gewinnt, als ob Bassermann weichen müsse, weil die „Kreuz- zeitung" nicht müde wird, feinen Kopf als den Preis zu fordern, ehe die Konservativen sich dazu verstehen wollen, die Beziehungen zu den Nationalliberalen wieder anzuknüpfen. Es ist ja ganz ausgeschlossen, daß das zutreffen könnte; im Gegenteil, landauf, landab hat nach unseren Beobachtungen die brutale Forderung der Konservativen nur die eine Wirkung gehabt, die Nationalliberalen noch fester um ihren so viel angefeindeten Führer zu scharen. Aber man sollte auch den Schein meiden; tut man das nicht, so wird sich der Fall Bassermann alsbald zu der Legende verdichten, daß durch konservative Einschüchterungen von den Nationalliberalen alles zu erreichen sei. Jedenfalls wäre das Ausscheiden Bassermanns ein Ereignis in der Geschichte der natondlliberalen Partei, über das man sich nicht so ohne weiteres still- schweigend hinwegsetzen könnte. Die Wähler werden mit Recht verlangen, daß man ihnen ausreichende Erklärungen Sibt, und daß man ein solches Ereianis sich nicht im Lickte
einer Zweideutigkeit vollziehen läßt, die für die Zukunft der Partei verhängnisvoll werden könnte. Ist es wahr, daß man Bassermann auf dem Altare der Parteieiuheit opfern will, oder auch nur, daß keiner seiner Fraktionsgenossen bereit sei, dem Führer auf seinem Reichstaqssitze Platz zu machen, so werden die Wähler und die Oeffentlichkeit das Bedürfnis haben, darüber ein Wort mitzureden, ebenso wie es ihr Recht ist, darüber aufgeklärt zu werden, ob Bassermann, mit dem sie im Laufe der Jahre doch auch persönliche Fühlung genommen haben, wirklich so krank ist, daß er sich auS dem politischen Leben zurückziehen muß. In beiden Fällen aber werden sich Männer finden, die -es für ihre Pflicht halten, Herrn Bassermann zu erklären, daß fie ihn mit großem Bedauern scheiden sehen, und ihm Dank zu sagen für alles, waS er für die Partei getan und geleistet hat.
Bei der Gewährung der Fahrpreisermäßigung für Veteranen aus den Feldzügen von 1870/71 ist eS vor- gekommen, daß die ehemaligen Kriegsteilnehmer die zur Begründung deS Anspruchs erforderlichen Ausweispapiere nicht beibringen konnten, weil die Truppenteile, denen sie während des Feldzuges angehört haben, nicht mehr bestehen. In solchen Fällen ist, nach einer Verfügung des Ministers der öffentlichen Arbeiten, der Militärpaß als ausreichender Ausweis zur Erlangung der Fahrpreisermäßigung anzusehen. Stempelungen und Bescheinigungen, die von den Fahrkartenausgaben auf den Ausweisen zum Nachweis der gelösten Fahrkarten vorzunehmen find, dürfen in solchen Fällen in den Militärpässen angebracht werden.
Dev Etat 191L Ebenso wie in den ReichSressorts werden auch innerhalb der preußischen Zentralbehörden die Arbeiten an den Neuforderungen für den Etat 1911 eifrig betrieben. Der Entwurf zum preußischen Staatshaushaltsetat braucht nicht so zeitig fertiggestellt zu werden all der zum ReichSetal. Während dieser dem Reichstage schon einige Wochen vor dem Beginn der MeihnachtSferien unterbreitet zu werden pflegt, gelangt der preußische Etat regelmäßig an daS Abgeordnetenhaus in der Mitte deS Januar, auch dann, wenn die Landtagstagung etwa schon vor Weihnachten begonnen hat. Die Gründe, die hierfür maßgebend find, find des öfteren dargelegt. Man wird annehmm dürfen, daß auch diesmal an dem Brauche, den neuen Etat im Januar vorzulegen, festgehalten werden wird, und zwar umsomehr, als eine Veranlassung, den preußischen Landtag schon vor Weihnachten zusammenzurufen, nicht vorliegt« Daß im nächstjährigen preußischen Etat viele bedeutsame Aenderungen vorkommen werden, ist kaum wahrscheinlich, schon weil solche mit größeren Ausgaben verbunden zu sein pflegen und dafür Geldmittel angesichts der Aufwendungen der letzten Zeit für die Besoldungsaufbesserungen und der feststehenden Summe der an daS Reich zu zahlenden ungedeckten Matrikularumlagen nicht gerade reichlich vorhanden find. Die Tren- nung der Medizinalabteilung vom Kultusministerium wird allerdings wohl im nächstjährigen Etat zum Vorschein kommen. Auch werden natürlich die seitens der Regierungsvertreter abgegebenen Versprechungen wie die einer klaren Durchsichtigkeit des Etats der preußischen Bergverwaltung, der Aufbesserung einiger landwirtschaftlicher Fonds usw. gehalten werden. Im allgemeinen aber wird man gut tun, damit zu rechnen, daß ebenso wie im Reiche auch in Preußen bei des Aufstellung des nächstjährigen Etats der Sparsamkeitsgrundsatz an die Spitze gestellt werden wird. ES sind auch in Preußen in den letzten Jahren gewaltige Ausgaben bewilligt, und es wird daS ernste Bestreben aller beteiligten Kreise sein müssen, dem Haushaltsplan möglichst bald wieder das frühere Aussehen zu geben.
Mit der Ausschließung dev badischen Sozialdemokraten, falls sie sich den Beschlüssen des Gesamtparteitages nicht fügen, droht Franz Mehring in der „Neuen Zeit". Der Artikel der „Neuen Zeit" ist auf einen spöttischen Ton gestimmt. Mehring höhnt: „Baden ist von jeher die eigentliche Heimstätte jenes heiteren Partikularismus gewesen, der die Republik will, aber den Großherzog auch." Er gibt der Hoffnung Ausdruck, „daß die proletarischen Wähler in Baden die Politik ihrer Erwählten zu berichtigen wissen werden". Drohend fügt Mehring aber hinzu: „Sollte diese Hoffnung dennoch trügen, so wird der badische Zweig der Sozialdemokratie zwar auch die Gesamtpartei, aber noch viel mehr sich selbst schädigen ; der Baum kann eher eines Zweiges entbehren, als ein Zweig des Baumes."
Englisches Unterhaus. Im Verlaufe der allgemeinen Debatte über das Budget berührte Balfour die Frage der Vorzugstarife mit den Kolonien. Redner kritisierte die Fiskalpolitik der Regierung und wies auf das selbständige Vorgehen der Kolonien hin, welche über Verträge mit Ländern verhandelten. England könne sich nicht des Netzwerkes der Verträge halten, welche eine Mm e
der Vorteile aus den Vorzugszöllen veranlaßten, die England in dem Handelsverkehr mit seinen Kolonien genieße. Premierminister Asquith wies in seiner Erwiderung darauf hin, daß Deutschland dem höchsten kanadischen Zolltarif unterworfen sei und daß die den Vereinigten Staaten seitens Kanadas gewährten Zugeständnisse den britischen Handelsverkehr mit Kanada nicht ernsthaft berührten. England genieße einen Vorzugstarif mit Kanada. Die Folgen der Ausübung der fiskalischen Freiheit seitens Kanada, welche Kanada seiner Ansicht nach besttzen müsse, hätten den englischen Handelsverkehr in keiner Weise nachteilig beeinflußt. Ein Freihandelssystem innerhalb de- Reiches sei unmöglich.
Dev Gesetzentwurf zur Abänderung der Merchandise Marks Act von 1887, ben die englische Regierung dem Parlament vorgelegt hat, will die Zoll- und Steuerbeamten mit Machtbefugnissen auSstatten, um dem „betrügerischen" Gebrauch britischer Handelsmarken entgegen- treten zu können, der von Ausländern dadurch ausgeübt werde, daß sie Handelsartikel nach Großbritannien exportieren, um fie von dort als englische Warenerzeugnisse vertreiben zu lassen. Der entscheidende Paragraph der Vorlage bestimmt: Wenn irgend welche Waren, deren Verkauf unter die Strafbestimmungen der Merchandise Marks Act von 1887 fallen würde, in das Vereinigte Königreich eingeführt werden, wenn die Waren mit einem Namen oder einer Handelsmarke versehen sind, die der Name oder die Handelsmarken eines Fabrikanten, Händlers oder Kaufmannes im Vereinigten Königreich ist, ober als solche in Anspruch genommen wird, wenn die Zoll- und Steuerbeamten auf Grund der ihnen zugegangenen Unterlagen und Mitteilungen die Ueberzeugung gewonnen haben, daß eine betrügerische Benutzung eines Namens oder einer Handelsmarke vorliegt, kann dem Importeur ober seinen Agenten aufgegeben werden, etwaige in seinem Besitz befindliche WarenauSwrispapiere beizubringen, den Namen und dir Adresse der Personen anzugeben, die die Waren für daS Vereinigte Königreich in Empfang genommen haben, und ebenso den Namen und die Adresse der Personen im Vereinigten Königreich, an die die Waren gesandt sind. Falls der Importeur oder sein Agent diesen Anforderungen innerhalb 14 Tagen nicht entspricht, soll er für jeden einzelnen Weigerungsfall zu einer Geldbuße von 100 Pfund herangezogen werden. Ferner wird bestimmt, daß jede Ermittelung, die von dem Importeur oder seinem Agenten auf Grund dieser Novelle oder auS irgend einer anderen Quelle erlangt wird, von Amts wegen durch Vermittlung der Zollbehörde jeder Person mitgeteilt werden kann, bit über unzulässigen Gebrauch ihre« Namen- oder ihrer Handelsmarke Beschwerde führt. Die neue Vorschrift soll, wenn fie die Zustimmung der beiden Häuser deS Parlaments gefunden hat, an die Stelle der Bestimmung im Abschnitt 16 der Merchandise Marks Act von 1887 treten.
DaS Befinden dev Königin von Rumänien hat sich derart gebessert, daß die Königin damit rechnet, demnächst wieder auf kurze Zeit ihren Lieblingsaufenthalt Neuwied besuchen zu können. — Einem Bonner Gesangverein, der aus einem Gesangwettstreite eine Bronzestatuette der Königin ersungen hatte, telegraphierte die Königin auf sein Dankschreiben: „Es wird mir eine besonder« Freude sein, daß ich wenigstens im Bilde alle Ihre schönen Lieder mit anhören kann und mit bescheidenem Lichte zu Ihren Zusammenkünften leuchte. Elisabeth."
Die persische Regierung ließ im Bazar auSrufm, daß einer der Mörder Seyd Abdollahs gefunden fei ; er werde nach dem Gesetz abgeurteilt werden. Die Bazare werden deshalb am Samstag wieder geöffnet. Da bi« Regierung der Geistlichkeit Zusagen gemacht hat, die Stelle» in der Verwaltung wieder durch Geistliche za besetzen, dürfte die Bildung des Kabinetts keine Schwierigkeiten mehr
machen.
Arbeitermangel und Einwanderung in Kanada. Ein Regierungserlaß verfügt, daß künftighin Arbeiter, denen von den Einwanderungsagenten Beschäftigung im Lande zugesagt worden ist, durch keinerlei VermögenSklomsel mehr an der Einwanderung gehindert werden sollen. Man gedenkt hierdurch dem Mangel an Arbeitern für ^« 9^ kanadischen Bahnbauten abzuhelfen. allem Chinesen, Japaner und ^”^^. ^er ein Vermögen Bisher mußte jeder ankommende Arbeiter w von hundert Mark verfügen. ^e« d-i Haiffa. Ueber
Ermordung Haiffa liegen folgende die Ermordung eines Putsch ^^„3 der 8 Klm. südlich gelegenen deutschen Ansiedlung Neuharthof wurde
Einwohner 9bes Dorfes Tirsch erschossen aufgefunden. Der Staatsanwalt von Haiffa ersuchte den dortigen deutschen Dizekonsul. an der Jnaugrnscheinncckm« der Leich« teilzu-