Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

A. Sitzung, Mittwoch, 1S. M a i

Haus und Tribünen sind gut besetzt.

Am Ministertisch: Niemand.

Präsident v. Kröâicr eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 20 Minuten.

Wahlprüfungen.

Auf der Tagesordnung'steht zunächst die Prüfung der Wahl des Abg. Dr. D i o n V s i u S (Kons.) im Wahlkreise Gnescn- Witkowo. Die Wahlprüfungskommission beantragt die Wahl für gültig zu erklären und eine Resolution anzunehmen, welche die Regierung ersucht, die Landräte in Gnesen und Witkowa anzu- v eisen, bei künftigen Wahlen die Urwahlbezirke den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend zu bilden, was bei der Wahl" des Abg. Dionysius versäumt worden war.

Die Abgg. Szumann (Pole) und Gen. beantragen, die Wahl des Abg. Dionysius zur nochmaligen Prüfung in die Kom­mission zurüHuverweisen. Der Antrag findet die Unterstützung des Zentrums und der Sozialdemokraten.

Abg. Korfanty (Pole) begründet den Antrag, der gegen die Stimmen des Zentrums, der Sozialdemokraten und der Polen abgelehnt wird. Der Kommissronsantrag auf Gültigkeitserklärung der Wahl wird eben­so a n g e n o m m e n, wie die Resolution.

Es folgt die Prüfung der Wahlen der vier sozial­demokratischen Abgeordneten Borgmann, Hei­mann, Hirsch, Hoffmann - Berlin. Die Kommission beantragt, dieWahlenfürungültigzu erklären.

Abg. Dinslage (Zentr.) beantragt die Zurückverweisung in die Kommission für den Fall, daß die Wahlen nicht schon aus dem ersten im Bericht an­geführten Grunde (wegen der Listenausftellung) für ungültig erklärt werden sollten.

Präsident v. Kröcher macht darauf aufmerksam, daß in dieser Form eine Abstimmung nicht möglich sei.

Abg. Dinslage ändert seinen Antrag daraufhin dahin ab, daß er bedingungslos Zurückveâeisung beantragt.

Zur Besprechung kommt zunächst die Wahl des Wg. Borg, mann,

Abg. Lüdicke (Freikons.) berichtet über die Verhandlungen bei Kommission.

Abg. Ströbel (S^.) wendet sich gegen die Ungültigkeitserklärung der vier Wahlen. Die Arbeiterklasse werde hier wieder einmal entrechtet. Die Rechte regt sich über Terror auf. Und dabei treibt die Regierung selbst Terror gegenüber den Beamten, denn sie dürfen keine Sozial­demokraten wählen. Ueber den Terrorismus seitens der National- liberalen haben wir ja in den letzten Tagen genügend gehört. Die freisinnige Partei hat scharf gemacht gegen die Beamten, weil sie an der Wahl sich nicht beteiligten. Ist das nicht schamloser Terror? Dafür aber, daß wir Terror geübt haben, fehlt jegliche Unterlage. (Gelächter.) Redner will hierauf Wahlbeeinflussungen durch den Erzbischof von Bamberg zur Sprache bringen.

Präsident v. Kröcher:

Herr Abgeordneter, der Erzbischof von Bamberg geht uns hier nichts an. (Heiterkeit.)

Wg. Ströbel:

Ich wollte zeigen, in welcher Weise in Bayern Wahlbeein­flussung getrieben wird.

Präsident V. Kröcher:

Das interessiert uns hier in Preußen nicht..

Abg. Ströbel:

Der Abg. Fischbeck hat diese Sachen auch bei der letzten Debatte über das gleiche Thema berührt.

Präsident 6. Kröcher:

Herr Abgeordneter, ich rufe Sie zur Sache!

Abg. Ströbel:

_ Ich muß mich dem Zwange fügen. Das Brandmal der Schande werden Sie sich aufdrücken, wenn Sie die Wahlen von unseren vier Parteigenossen kassieren.

Präsident v. Kröcher: *

Für diese, allerdings nur bedingt ausgesprochene Beleidigung rufe ich Sie zur Ordnung!

Abg. Strosse» (Kons.)?

Wenn wir nicht gezwungen wären, aus Gerechtigkeitsgefühl, die sozialdemokratischen Mandate zu kassieren, so würden wir sie Ihnen (zu den Soz.) gern belassen. Völlig zweifelsfrei ist die Ungültigkeit der Wahlen angesichts des Terrors, den die Sozial- demokraten bei und vor der Wähl ausgeübt haben. Daß er ge­übt worden ist, haben die Sozialdemokraten selbst zugegeben, auch Herr Ströbel in einer Landtagsrede im Januar. Sie (zu den Soz.) bezeichnen es als Terrorismus des Staates, daß den Be­amten verboten ist, für einen Sozialdemokraten zu stimmen. Sie wollen sich über Terrorismus beklagen? Sie üben ja ärgsten SerroriSmuS gegen Ihre eigenen Genossen! (Sehr wahr! rechts.) Keine Partei ist so unduldsam wie die Ihre! Das beste Bei­spiel sind Ihre Vorgänger, Herr Ströbel, in der „Vorwärts Redaktion, die rücksichtslos aufs Pflaster geworfen wurden! (Sehr wahr! rechts.) Sie haben sogar gesagt, daß es in Zukunft noch viel ärger mit dem Terrorismus werden würde. Die Antwort darauf soll die Kassierung Ihrer Mandate sein; sie soll Ihnen zeigen, daß das Haus nicht nur Ihren Terrorismus bei den letzten Wahlen mißbilligt und als einen zwingenden Grund zur Erklärung der Ungültigkeit Ihrer Wahlen ansieht, sondern auch entschlossen ist, in Zukunft, wenn Sie weiter Terroris­mus üben, Ihre Mandate zu kassieren. (Verfall bei den bürgerlichen Parteien.)

Mg. DinZlage (Zentt.^?

Die Kommftüim hat sich leüigiicv von sachlichen Motiven leiten lassen. Den Vorwurf der Sozialdemokraten, als hätten wir aus parteipolitischen Gründen bei den Kommtssionsbeschlüssen unsere Ueberzeugung verleugnet, weisen wir entschieden zurück. Mir . wäre es am liebsten, man kassierte die sozialdemokratischen Mandate iiicht^aus formellen Gründen. (Sehr wahr! im Zentr. und bei den Soz.) Aus formellem Grunde kann man die Wahlen nicht kassieren, und der zweite Grund, der Terror, ist nicht bewiesen. Deshalb empfiehlt sich Zurückverweisung an die Kommission. (Beifall im Zentr.)

Abg. Fischbeck (Fr. Vp.):

Herr Ströbel läßt nicht die Gesetze der Logik matzgeüend sein , sondern das Interesse seiner Partei. (Sehr richtig!) Bei dem geheimen allgemeinen Wahl­recht, das wir ja fordern, kämen solche Dinge nicht vor. Aber da wir nun einmal dieses Dreiklaffenwahlrecht haben, hat jede Partei das Recht, zu fordern, daß es richtig ausgeführt wird. Nun zum Terror! Die Sozialdemokratie regt sich auf, daß wir wegen des Terrors einschreiten wollen. Sehen Sie sich doch Ihre Wahl­proteste im Reichstage an. Da heißt es immer, daß die wirtschaft­liche Macht gegen die Arbeiter ausgenutzt worden sei. Hier in der Großstadt, wo die Sozialdemokratie die wirtschaftliche Macht hat, da nutzt sie sie gegen die Handwerkerkreise und Händler aus. (Sehr richtig!) Hier habe ich Flugblätter, in denen die sozialdemokrati­schen^ Frauen Deutschlands auffordern zum Boykott der Bäcker, Schlächter, Holz- und Grünkramhändler. Und da stellt sich Herr Ströbel hier hin und fordert, daß Beweis erhoben werden soll! Im Wahlkreis des Herrn Leinert wurde ein Flugblatt verbreitet, das zum Boykott der Handwerker aufforderte „bis zur Ver­nichtung der Existenz". (Lebhaftes Hört! Hört!) ®e= streiten Sie das, Herr Leinert? (Abg. Leinert: Nein, aber wegen des Wahlrechts!) Ach, damit Sie gewählt werden. (Leb­hafte Zustimmung.) In einem anderen Flugblatt wird hier zum Terror aufgefordert „bis zum Hungertod". (Lebhafte Pfui-Rufe.) Ist da noch nötig, irgendwie Beweise cmzustellen? Nun kommt Herr Ströbel und tut so, als ob die Freisinnigen derartige Plakate anfertigen* Die Sozialdemokraten brüsten sich in ihren Versammlungen mit den Erfolgen und sagen sogar, das nächste Mal kommt es noch toller, und hier wissen sie nichts. Das ist so, wenn ein Verbrecher sich seiner Heldentaten rühmt und nachher auf der Anklagebank sagt: Ich weiß von gar nichts. (Heiterkeit und Zustimmung.) Der Forderung nach dem allgemeinen Wahlrecht wird mit dem Terror ein sehr schlechter Menst geleistet. Die Sozialdemokratie läßt auch bei Handwerkern den Klingelbeutel für die Parteikasse herumgehen.. Ein Notschrei aus den Kreisen der Gewerbetreibenden dringt daher zu uns: ist dem nicht abzuhelfen? Der Landtag hat nicht viel Mittel dagegen, aber die er hat, sollte er anwenden. Die Gewerbetrei­benden müssen wir gegen ein derartiges Verfahren schützen. (Lebhafter Beifall.) Der Landtag hat die Pflicht, die Wahlen für ungültig zu erklären, um damit zum Ausdruck zu bringen: Wahlen, die auf diese Art zustande kommen, werden von der preußischen Volks­vertretung nicht anerkannt. (Stürmischer Beifall.)

Abg. Dr. Friedberg (Natl.):

Der Terror der Sozialdemokraten bei den in Rede stehenden Wahlen liegt so klar auf der Hand, daß eine Beweiserhebung ganz überflüssig ist. (Sehr richtig!) Bei diesem Terror mußten die vier Mandate kassiert werden, selbst wenn wir das geheime Wahl­recht in Preußen hätten. (Sehr richtig!)

Abg. Reinhard (Zentr.):

Von meinen Freunden wird ein Teil nicht für den Antrag unseres Fraktionsgenossen Dinslage, sondern für die Ungültig­keitserklärung der Wahlen stimmen. Der Redner erörtert die Gründe, die ihn und die ihm beipflichtenden Mitglieder des Zentrums zur Ablehnung des Antrages Dinslage und zum Ein- treten für die Kommissionsbeschlüsse bewegen.

Ein Schlußantrag wird angenommen. Der Antrag Dinslage wird gegen die Stimmen der Polen und Sozialdemo­kraten und eines Teils des Zentrums und der Nationalliberalen abgelehnt, der Kommissionsantrag auf Ungültig­keitserklärung der vier sozialdemokratischen Mandate mit den Stimmen der Rechten, des Freisinns und eines Teils der Nationalliberalen und des Zentrums ange­nommen.

Es folgt die Beschlußfassung über die Wahl des Abg. Haus­mann (Natl.), Hameln. Die Kommission beantragt Ungültig­keitserklärung. Ein Antrag des Abg. Arning (Natl.) und Gen. verlangt Rückverweisung an die Kommission zwecks nochmaliger Prüfung.

Abg. Haarmann (Natl.) begründet den Antrag Arning. Die für den Kommissionsbeschluß entscheidenden Gründe erwiesen sich bei näherer Prüfung als nicht stichhaltig. Die Berichtigung des Wahlprotokolls von einer hierzu nicht berufenen Person sei keineswegs eine die Gültigkeit der Wahl in Frage stellende Handlung. Keinem Wähler sei das Wahlrecht verkürzt worden. Die Wahlmännerwahlen in Hameln und Emmern für ungültig zu erklären, liege kein genügender Anlaß vor. Würden diese aber nicht für ungültig erklärt, so entfielen auf den Abg. Hausmann weitaus die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Abg. Tourneau (Zentr.) empfiehlt Annahme des Kommissionsantrages. Die Gründe, die die Kommission zu ihrem Beschluß geführt hätten, seien unbedingt durchschlagend. Die Revision und Durcharbeitung der Protokolle über diese Wahl stellten einen Fall dar, der in den Annalen dieses Hauses nicht seines Gleichen fände. Die Wahl muß zweifellos kassiert werden.

Abg. Lüdicke (Freikons.):

Auch meine Freunde werden für den Kommissionsbeschluß stimmen. Auch wir halten die Wahlmännerwahlen in Hameln und Emmern für ungültig, und damit die Notwendigkeit einer Neuwahl für gegeben.

Wg. Dr. Gottschalk (Natl.)

schließt sich den Darlegungen des Abg. Haarmann an.

Ein Schlußantrag wird angenommen. Der Antrag Arning wird gegen die Stimmen der Nationalliberalen und der Frei- sinnigen Vereinigung abgelehnt, der Kommissionsantrag a^u f Ungültigkeitserklärung der Wahl mit den Stimmen der Rechten, des Zentrums, der Freisinnigen Volks­partei, der Polen und des Sozialdemokraten Leinert a n g e - il o m m e n.

Ohne Debatte beschließt das Haus darauf, gemäß dem Kom­missionsantrag, die Wahl des Abg. vom Rath (Natl.), Wetzlar, für gültig zu erklären.

Es folgt die zweite und dritte Beratung des Antrags Dr. von Woyna auf Annahme eines Gesetzentwurfs betr. den er. weiterten Grunderwerb am Rhein-Weser. Kanal und am Großschiffahrtswege Berlin- Stet t i m

Abg. Brütt (Freikons.) empfiehlt Annahme des Antrags und ersucht um eine Zusicherung der Regierung, daß das fragliche Gesetz nicht etwa vom Fiskus zur Tätigung besonders lukrativer Grundstücksgeschäfte ausgenützt werden würde.

Ein Regierungskomniissar erwidert, die Regierung werde stets an dem Grundsatz festhalten, daß mit Grundstücken an den Kanälen kein Spekulationsgeschäft getrieben werden darf. Ferner wird der Fiskus sich immer die. jenigen Grundstücke vorbehalten oder sichern, deren er in Zukunft im Verkehrsinteresse voraussichtlich bedürfen wird. Das sind Grundsätze, die das Haus gebilligt hat.

Nach kurzer weiterer Debatte wird der Antrag in zweiter und dritter Lesung einstimmig angenommen.

Es folgt die erste und zweite Beratung des Antrags von. Bülow-Homburg (Natl.)

Der Antrag ivünscht die Aufhebung der die Schulversäumnis betreffenden Bestimmung der jetzigen allgemeinen Schulordnung für Nassau und will der Regierung zu Wiesbaden die Verhängung der Strafen wegen Schulversäumnis übertragen mit der Maß­gabe, daß die Strafen 3 Mark oder einen Tag Haft für jeden Tag der Versäumnis nicht übersteigen.

Wg. v. Bülow-Homburg (Natl.- begründet den Antrag.

Abg. Cahensly (Zentr.) tritt dem Antrag bei.

Der Antrag findet Annahme.

Es folgt die erste und zweite Beratung des Gesetzentwurfs, betreffe^ die Aufhebung der G e n e r a l k o m m i s s i o n für die Provinzen West Preußen und Posen in Bromberg.

Abg. Weissermel (Kons.):

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Der Mi. Nister hat uns die Verwaltungsreform in Aussicht gestellt. Hier haben wir schon eine Vereinfachung. Trotz mancher Bedenken können wir der Vorlage zustimmen.

Landwirtschaftsminister v. Arnim:

Me Generalkommissionen des Westens sollen bestehen bleiben. Aber diejenigen Generalkommissionen, die ihre Ausgabe erfüllt haben, sollen allmählich aufgelöst werden. Ihre Arbeiren sollen der Landesverwaltung und anderen Behörden übertragen werden; in welcher Form, steht noch nicht fest.

Abg. Klocke (Zentr.):

Wir wünschen, den Gesetzentwurf einer besonderen Kom. Mission von 14 Mitgliedern zu überweisen, da es sich doch hier § um eine prinzipielle Frage handelt.

Slbg. Glatzel (Natl.):

Grundsätzlich wollen wir heute bei dieser Gelegenheit zu der Frage der Auflösung der Generalkommission nicht Stellung nehmen. Die Generalkommissionen haben gut gewirkt und Er­fahrungen gesammelt, und nun mit einem Male heißt es: es geht auch anders. Eingehende Prüfting ist hier doch am Platze.

Mg. Frhr, v. Zedlitz (Freikons.):

Es handelt sich hier um nichts weiter, als die Zustimmung zu dem ersten Schritt der Vereinfachung der Verwaltung zu geben, die einem Beschlusse des Hauses entspricht. Es wäre bedauerlich, wenn wir hier der Regierung Hindernisse in den Weg legen woll­ten. (Beifall.)

Abg. Aronsohn (Fr. Vp.)i

Wir sind auch für Kommissionsberatung wegen Klarstellung einiger Punkte. Aus Jnteressentreisen ist mir mitgeteilt wor. den, daß die Generalkommission Arbeiten Zurückgewiesen hat wegen der bevorstehenden Aufhebung. In bezug auf Arbeiterhcimstätten hat die Generalkommission auch nichts getan. Die Kommission wird daher zu prüfen haben, ob die Aushebung der Generalkom­mission nicht bis zur allgemeinen Behördenorganisation zu ver­tagen ist.

Landwirtschaftsminister v. Arnim:

Davon, daß die Generalkommission Arbeiten zurückgewiesen hat, ist an der Zentralstelle nichts besannt. Eine Weisung in dieser Richtung ist nicht ergangen.

Die Vorlage geht an eine Kommission von 14 Mitgliedern.

Das Haus vertagt sich auf Freitag, 11 Uhr (Berggesetz, Se- kundärbahnvorlage und kleinere Vorlagen).

Schluß: 4% Uhr.

Standesamt der Stadt Hanau.

Verzeichnis der in der Zeit vom 13. Mai bis einschl. 19. Ma: vorgekommeneu

Aufgebote.

Am 13. Mai. Kaspar Baake, Kellner in Niederroden­bach, mit Anna Blondina Trapp daselbst. 14. Gottfried Brill, Bauer in Aufenart, mit Mathilde Wenzel da­hier. 15. Karl Heinen, Kaufmann dahier, mit Maria M ö l l e r in Himbach. 17. Heinrich Friedrich Weimer, ÄaschinenfÜhrer in Großenhausen, mit Katharine Herbst daselbst. 18. Joseph Amrhein, Kaufmann in Würzburg, mit Maria Helena Bedenk in Lindach. 19. Max Müller, Telegraphenarbeiter von Bergneustadt, z. Zt. Ulan dahier, mit Amanda Augusta Paula T r i p p l» r in Derschlag.

Gbeschltetzuttgeu.

Am 15. Mai. Friedrich Hans Zwernemann, Kauf­mann dahier, mit Anna Maria Katharine Bl ü n tz e n - berget basier. 15. Heinrich Adam Müller, Metzger m Toden, mit Antonie Weilinger dahier. 15. Konrad Kircher, Kaufmann dahier, mit Marie Katharine Therese ö l ttm batjwc 15. Johann Zemmerer, Bahnarbeiter basier, mit Katharina Schädler dahier. 17. Karl Wach- 3 er »Fabrikarbeiter dahier, mit Amalie Lina Bruch- los, geschieden, dahier.

Geburten.

Am 11. Mai. Louise Sophie Helene, T. des Bijouteriefabrikt. Konrad Schwahn. 12. Hubert, S. des Bahnmeisters Peter Schmidt. 14. Karl, S. des Diamantschleifer« Hein- rich Fischer. 14. Otto Friedrich, S. des Juwelenfassers Rudolf Reble. 14. Ungen. S. deS Steindruckers Johannes Vinson. 15. Gertrude, T. des TaglöhnerS Markus Pfarr. 15. Wilhelm, S. des Holzarbeiters Joseph Stumpf. IG. Karoline Johanna Gertrud, T. des Goldarbeiters Maxi­milian Hartan. 16. Maria Walburga Hildegard, T. des Kaufmanns August Jamar. 16. Pauline und Karl, Zwilltngskinber des Tapezierers Michael Schicht!. 16. Änne-Marie Jeannette Elisabeth Margarete, T. deè Kauf, manns Karl Vogt. 17. Anni Susanna, T. deS Schrift- setzers Georg Hoose. 17. Margareta, T. deS Taglöhners Viktor Zinck. 17. Theodor Adam, S. des Schornsteinfeger­meisters Gustav Gottwald. 17. Elsa, T. des Maschinen- schlossers Paul Christner. 19. Ferdinand Martin, S. deS Silberarbeiters Martin Huth.

Todesfätte.

Am 12. Mai. Heinrich, S. des Maurers Franz Hermann Eberhard dahier, alt 10 M. 13. Karl W ieser, Tag­löhner dahier, alt 45 I, 14. Witwe Klara Germann geb. Kuhn dahier, alt 81 I. 17. Georg, S. des Arbeiters der Pulverfabrik Peter G a st dahier, alt 1 I. 7 M. 17. Ehefrau des Formenschreiners Johannes Hoh manu da­

hier, Margarete geb. Ochs, alt 61J. 17. Arthur Carlton Fabrikdirektor dahier, alt 48 J. 18. Mathilde Jacke!

Haushälterin von Kassel, Kreis Gelnhausen, alt 48 J.

Vereins- u. Beranügungsnachrichten

für Freitag ben 21. Wat

Ev. Männer- u. IünylinqSvertin: Unterhaltung (Sv. BereinShauS).

Tur«- u. Fechtkliib: Abends 6—71/» Uhr: tunten der Damenabteiluna; 8'/,—10 Uhr: Fechten.

Turnverein: Abends von 8—10 Uhr: Turnen der Jugendabteilmtg.

Erster Athleten - Verein: Abends von 9—11 Uhr: UebungSstunde km Vereinslokalc (Restauration Sandhof).

HumoristischerMukikv«ein .Germanin": Von 9—11 Uhr: UebungSstunde lRestauration „zum Sandhof').

Dram.-Liler. Verein Hana«: VeremSabmd im „KnrlSberg'.

Babelsberger Stenographen - Verein (Lokal: , Concordia", Paradeolatz 1, 1 Tr. hoch): Abends von 8—9 Uhr: AnsängerkursuS, 9—10: Praktiker-Abteilung.

Gesellschaft .Lustige Brüder": Klubabenb bet Heinrich Vowinkel.

Guttempler-Loge tut Höhe in der städt. Eßhalle, Eingang Hladtbibliothek uni) Wallweg: Abends; Freie Zusammenkunft. Gäste wrllkommru.

Versteigernntts- re. Kalender

für SamStag den 22 Mai.

Vormittags 9 Uhr sollen im Geschäftszimmer der Gtadthauptkasse, RnlhauS, 1. Obergeschoß, Himmer Nr. 4 dahier, bie der Stadt Hana« gehörigen in der Gemarkung Großauheim gelegenen Grundstücke öffent­lich verpachtet werden (s. Nr. 116 „Hau. Stag.").