Hanauer K Anzeiger

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Mk. 20 Fernsprechanschlutz Nr. 605»

Freitag den 24 Januar

Fernsprechanschluß Nr. 605» 1908

Amtliches.

Auf den Bericht vom 22. August b. % — IB 8089. —

In Gemäßheit des Allerhöchsten Erlasses vom 19. Juni 1895 übertrage ich, der Minister der öffentlichen Arbeiten, Ihnen die bauliche Verwaltung der ganzen preußischen Lahn und deS ganzen Mainstroms nebst den strombaupolizeilichen und sonst der Bauverwaltung übertragenen obrigkeitlichen Befugnissen und Obliegenheiten und ich, der Minister für Handel und Gewerbe, auf Grund deS § 138 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 80. Juli 1888 (G.-S. <5. 195) auch die Verwaltung der Strom-, Schiff- fahrtS- und Hasenpolizei auf den vorbenannten Flußstrecken. (J.-Nr. lib 10773/111 9686 M. f. H.

111 A 21 1242 M. d. 8. AI

Berlin W 66 am 80. November 1907.

Der Minister Der Minister für Handel und Gewerbe. der öffentlichen Arbeiten, gez. Delbrück. J. V.: gez. v. CoelS.

An den Herrn Regierungspräsidenten in Wiesbaden.

Eandhrds Ran am

Bekanntmachungen des Königlichen Landratsamts.

Unter den Schweinen zu Marköbel und Rückingen ist die Schweinestuche festgestellt worden.

Hanau den 22. Januar 1908.

Der Königliche Landrat.

V 581 I. A.: Conrad, Kreissekretär.

Unter den Schweinen zu Großauheim ist die Schweine- seuche festgestellt worden.

Hanau den 20. Januar 1908.

Der Königliche Landrat.

V 502 I. A.: Conrad, Kreissekretär.

Bekanntmachung.

Am Donnerstag den .30, d. M., nachmittags 4 Uhr, soll im hiesigen Gerichtslokal ein Jagdgewehr öffentlich meistbietend gegen gleich bare Zahlung versteigert werden.

Langenselbold den 21. Januar 1907.

Königliches Amtsgericht. 1931

Bekanntmachung.

Durch AuSschlußurt«! des unterzeichneten Gerichts vom 17. Januar 1908 ist der Grundschuldbrief über die im Grundbuch von Hanau Band 88 Artikel 2445, Abteilung III Nr. 8 für den Bijouteriefabrikanten Friedrich Schütz in Hanau eingetragene, mit 4°/o verzinsliche Grundschuld- forderung von 8000 Mk. für kraftlos erklärt.

Hanau den 18. Januar 1908.

Königliches Amtsgericht Abt. 2. 1927

Stadtkreis Hanau.

Bekanntmachung.

Die am Sandeldamm und an der Eberhardstraße ge­legenen städtischen Baustelle« — Kartenblatt 9 Parzellen 284, 886, 390, 391 , „ •------------------ sollen am

Dienstag den 28. Jannar 1908, Vorm. 10 Uhr, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses öffentlich versteigert werden.

Die Bedingungen werben im Termin bekannt gegeben. Hanau den 21. Dezember 1907.

Der Magistrat.

Hild.

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Handelskammer Hanau. Plenarsitzung der Handclskamicr

am Mittwoch den 29. Januar 1908, 41/» Uhr nachm., im Sitzungssaal der Handelskammer.

Tagesordnung:

l. Protokollgcnehmigung.

L. Einführung der neugeivählten Mitglieder. Konstituierung der Handelskammer für 1908. Bildung der Ausschüsse für 1908.

5. Bildung von Fachausschüssen bei der Handelskammer.

6. Etatsvoranschlag für da« Rechnungsjahr 1908.

7. Jahresbericht der Handelskammer für 1907.

8. Beeidigung eines weiteren Bücherrevisors.

9. Gesetzentwurf betr. Bekämpfung des unlauteren Wett­bewerbs.

10. Gesetzentwurf betr. Abänderung der Gewerbeordnung.

11. Gesetzentwurf betr. Sonntagsruhe im HandelSgewerbe.

12. Entwurf eines ReichSscheckgefetzeS.

13. Entwurf einer Maß- und Gewichtsordnung.

14. Reform des Wechselprotestes.

15. Abänderung deS § 70 H.-G.-B.

16. Danderolesteuer auf Zigarren.

17. Unterstützung von Eingaben durch die Handelskammern.

18. Vorschriften für Revisionen gemäß § 192 H.-G.-B.

19. Reform der Fernsprechgebühren.

Die Handelskammer.

I. A.

Der Syndikus.

Dr. phil. Grambow. 1901

Politische RundTcbam

Der Militâr-Etat in der Budget-Kommifftou. Die Budget-Kommission des Reichstags verhandelte gestern den Etat des ReichsheereS weiter und erledigte eine große Anzahl von Titeln. Angenommen wurde folgender Antrag Elern (kons.), „in eine Prüfung darüber einzutreten, ob die Löhne der bei der Heeresverwaltung ausschließlich der Feld- zeugmeisterei beschäftigten Personen mindestens den ortsüblichen Sätzen entsprechen und im Bedarfsfall? daS Nötige zu ver­anlassen; sowie spätestens im ReichShaushaltsetat für daS Rechnungsjahr 1909 Maßnahmen zu treffen, für die in der Feldzeugmeisterei beschäftigten Personen den Neunstundcntag einschließlich der bezahlten Pausen durchführen zu sönnen*. Bei Beratung des allgemeinen Pensionsfonds wurde folgender Antrag Graf Oriola einstimmig angenommen: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß 1. der vom Reichskanzler bei Verabschiedung deS Militärpensions­gesetzes im Jahre 1906 beschlossenen Resolution, wonach im Reichsdienst sowie in allen Bundesstaaten, im Staatsdienst und bei den Kommunalbehörden usw. allen Militäranwärtern bei der Festsetzung ihres BesoldungsdienstalterS von der Militärdienstzeit ein entsprechender Teil angerechnet werden soll, tunlichst bald, spätestens 1909, entsprochen wird; 2. eine wesentliche Einschränkung der diätarischen Beschäftigung der Militäranwärter erfolgt.

Zur Besoldung der Oberlehrer nach dem Plan der Regierung erfährt die „Rheinisch-Westfälische Zeitung* : Eine Gleichstellung mit den Richtern im Anfangsgrhalt ist nicht beabsichtigt, weil nach Annahme der Regierung die Vorbereitungszeit der Oberlehrer bis zu ihrer Anstellung zur Zeit kürzer ist als bei den Juristen. Die Zulagen aber sollen so geregelt werden, daß die erste 700 Mk., die zweite 800 Mk. und von da an 600 Mk. beträgt bis zur Er­reichung des Höchstgehaltes nach 21 Jahren. Das End­gehalt aber soll dem der Juristen gleichen Ranges gleich gesetzt werden. Außerdem soll der Wohnungsgeldzuschuß wie bei allen Staatsbeamten verdoppelt werden.

Zur Gewährung von Baudorlehnen an untere Beamte und Arbeiter der Staatseisenbahnverwaltung zwecks Herstellung von Eigenhäusern (Ein- und Zweifamilienhäuser) sollen weitere Mittel bcreitgestellt werden. Solche Unter» beamte, die in absehbarer Zeit zu mittleren Beamten auf» rücken werden, können jedoch keine Berücksichtigung finden. Die Königlichen Eisenbahndirektionen sind beauftragt, die er« forderlichen Ermittlungen alsbald anzustcllen und Anträge einzureicken.

Das Scherlsche Prämten-Svarsystem. Durch die Presse geht neuerdings die Nachricht, daß Herr Scherl sein Prämien-Sparsystcm als Privatunternehmen mit landes­herrlicher Genehmigung, deren Erteilung ihm versprochen sein soll, durchzuführen beabsichtige. Wir können demgegenüber feststellen, daß eine landesherrliche Genehmigung zur Durch­führung seines Sparsystcms Herrn Scherl weder zugesichert, noch auch von ihm nachgesucht worden ist. Gegenteilige Preßnachrichten, gleichviel in welcher Form sie auftreten, ent­behren jeder Begründung.

DaS Nerchsvereiusgeseh in der Kommission.

Berlin, 22. Jan. Die Vereinsgesetzkommission deS Reichstages setzte heute die Beratung des § 1 deS Vereins- geietzes fort. Wie schon gestern, vertraten die Wortführer der Konservativen und der Reickspartei ihre Forderung einer Beschränkung der Jugendlichen und ihre scharf ablehnende

Stellung gegen ein KoalitronSrecht der ländlichen Arbeiter. Dem Zentrum warfen sie feine Inkonsequenz in der Frage der Frauenberechtigung vor. Gewisse Zugeständnisse der Kon­servativen in der Frage der Jugendlichen begrüßt der Ver­treter der Nationalliberalen, der aber im jetzigen Stadium an der Regierungsvorlage festhalten will. Der freisinnige Redner spottet unter grundsätzlichem Eintreten für die Koalitionsfreiheit der Landarbeiter über den Zentrumsantrag. Bezüglich der Jugendlichen hält er Einigung für möglich, wenn die obligatorische landesgesetzliche Einrichtung der Fort­bildungsschulen in Preußen als Unterlage erreicht werden könnte. Ein anderes freisinniaeS Mitglied der Kommission wünscht vom Staatssekretär Erklärungen über die Vereins­freiheit aller Beamten, namentlich der Unterbeamten, weiter über die privatrechtlichen Beschränkungen der Arbeiter und Privatangestellten durch Arbeitgeber. Von konservativer Seite wendet man sich gegen die süddeutsche Kritik der preußischen Pol^eiverwaltung. Dr. Hitze (Ztr.) beschwert sich über den Mangel an Aufmerksamkeit, den man den ZentrumSrednern schenke und spricht für das KoalitionSreckt der Landarbeiter. Er verwahrt seine Partei dagegen, dem Zustandekommen der Gesetzes Fallen zu stellen. Der Staatssekretär v. Bethmann Hollweg erklärt, daß der Beamte Vereins- und Versamm­lungsfreiheit habe, aber die besondern Pflichtbeziehungen, die das Beamtenverhältnis mit sich bringt, müßten auf Grund des Beamtengesetzes bestehen bleiben. Dann wird die Debatt« über 8 1 geschlossen. Sämtliche Anträge werden abgelehnt, mit Ausnahme des ersten Teils des Antrages der Freisinnigen. — Es wird danach folgende Fassung beschlossen: „Die Vereins- und Versammlungsfreiheit unterliegt nur denjrnigtn Beschränkungen, welche durch dieses Gesetz vorgeschrieben und zugelassen finb.* Dagegen stimmen die Rechte und die Nationalliberalen. Durch den eigentümlichen Gang der Ab­stimmung ist die Annahme deS § 1 in der Fassung der Re­gierungsvorlage möglich geworden.

Zur Sage in Marokko.

PariS, 23. Jan. Wie der erste Sekretär der französischen Gesandtschaft in Tanger, Graf de Saint Aulaire telegra­phiert, hat der Sohn MuleyReschids, der bei Settat mehr als 600 Mann verloren haben soll, von Muley Hafid verlangt, daß er sich persönlich bei ihm einfinde, um die völlige Auflösung seinerMahalia zu verhindern.

Paris, 23. Jan. Im heutigen Ministerrat im Elysee legte Minister Pichon den Sinn seiner Erklärung dar, die èr morgen in der Kammer als Antwort auf die Interpellation betreffend Marokkos verlesen wird. Pichon wird der Kammer ferner eine Depesche des Generals d'Amad« vorlegen, um die Natur und Tragweite der letzthin, ins­besondere gegen Settat unternommenen Operationen zu kennzeichnen.

Paris, 23. Jan. In der heutigen Sitzung des Se­nates erklärte der Marineminister Thomson, die vor Casablanca anwesenden Kriegsschiffe würden ihr Mög­lichste? tun, um dem südlich von der Stadt gescheiterten Transportschiffe „Nive* zur Hilfe zu kommen. Der Minister wies auf den Bericht deS Admirals Philibert hin, in dem versichert wird, die „Nive" sei nicht verloren und werde bei Eintritt besseren Wetters wieder flott werden. Hierauf ver­handelte das HauS über die Verkürzung der für die Terri­torialarmee und Reservisten geltenden Dienstzeit.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 23. Januar.

Am Ministertisch: v.Rheinbaben, Heiligenstadt, Breitenbach

Auf der Tagesordnung steht alS erster Gegenstand dir Interpellation Kreth (kons.) betr.

Schädigung deS Mittelstandes durch den hohen Bankdiskont.

Minister v. R h e i n b a b e n erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit.

Abg. Kreth (fonf.) weist in seiner Begründung aus das Interesse hin, das auch die Landwirtschaft am Zinssatz habe. Nicht von dieser drohe unserem Wirtschaftsleben Ge­fahr, nickt dir Zollpolitik sei die Gefahr, unsere Industrie werde bedroht vor allem von dem hohen Bankdiskont. Im weiteren bespricht Redner die Rückwirkung deS Zinsfußes auf die Landwirtschaft und den Bauernstand. Am schwersten seien die landwirtschaftlichen Betriebsgenossenschaften getroffen, auS deren Reihen denn auch zuerst der Notschrei nach Er­höhung des Kapitals der Zentralgenossenschaftskasse laut ge­worden sei. Das Kapital müsse verdoppelt werden. Er habe das Vertrauen zu den Leitern der ZentralgenossenschaftS- kasse, daß sie eint Anleihe für die Zweck« der SavitolS-