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Hanauer K Anzeiger

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AmtliLts Organ für Stabt- and Faadkrels Sanaa.

Erscheint täglich mit «uSmhM dar Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

Nr. 279 N<»»sprecha»schl»tz Nr. 605.

Sie ikMeNmAll mW Mn d.aainhâilMck 14 Seiten.

LMmrUgstlicher Kreisvereia Kam.

Nächste Versammlung Samstag den 36. d. M., nachmittags 21/2 Uhr, im Gasthaus „zum goldnen Löwen" hier.

Tagesordnung r

1. Geschäftliche Mitteilungen.

2. Berichterstattung über die Hengstauswahl für die Deck­station Wilhelmsbad.

8. Vortrag des Herrn Dr. Helmkampf aus Weilburg Über die zur Erhöhung der Vieh- und Fleischerzeugung und zur Verbilligung der Fleischpreise vorgeschlagenen Maßnahmen.

4. Sonstiges.

Die Herren Bürgermeister werden ersucht die vorstehende Bekanntmachung in ihren Gemeinden wiederholt in orts­üblicher Weise bekannt machen.

Hanau, den 25. November 1907.

Der Königliche Landrat.

v. Beckerath.

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Deutscher Reichstag.

(Fortsetzung des Sitzungsberichtes vom 28. November.)

Der Anfang des Berichts befindet sich in der heutigen Beilage.

Aba. Bass ermann (nat.-lib.) in seiner Rede (stehe Beilage) fortfahrend:

Was die innere Politik anlangt, so ist Graf PosadowSky zurückgetreten, dessen Tätigkeit auch wir volle Anerkennung zollen. (Beifall bei den Nationalliberalen.) Ich freue mich, daß die maßgebenden Stellen es bestreiten, daß dies eine Aenderung des bisherigen sozialpolitischen Kurses bedeute. Der Abg. Trimborn hat im April d. J. gesagt, es sei ein Stillstand in der deutschen Sozialpolitik eingetreten, die drei Vorjahre seien unfruchtbar gewesen. Ja, wenn dem so ist, dann hätte der Abg. Mugdan recht, der einmal sagte, dann wäre das eine papierne Sozialpolitik, die der Reichstag ge­trieben hat und die keinen Eindruck auf die Regierungen machte. Ich hoffe, daß unter der Verwaltung des Innern eine Reihe spruchreifer sozialer Aufgaben energisch gelöst werden.

ES find ja Gesetzentwürfe angekündigt, die vom Grafen PosadowSky bereits vorbereitet waren und jetzt unter Ueber­windung gewisser Widerstände — sie waren wohl int preußischen Ministerium vorhanden — fertiggestellt sind. DaS wäre ein Beweis, daß der Siegeszug der Sozialpolitik nicht aufzuhalten ist; einen zweiten finde ich im Verhalten des Zentra lverbandes deutscher Industrieller. Dieser Ver­band, der allzeit mit mir sehr unsanft umgegangen ist (sehr richtig!) und in allen Publikationen die von mir be­triebene Sozialpolitik in der Nationalliberalen Partei höchst abfällig beurteilt hat, hat in vielen Fragen bei seinen jüngsten Verhandlungen doch den ablehnenden Standpunkt verlassen. Er hat einmal die Reform deS Krankenkassen- gesetztS besprochen. Er ist bereit, mitzuwirken bei der Witwen- und Waisenversicherung, auch bei der Versicherung der Privat­beamten, läßt seinen Widerspruch fallen gegen die weiteren Bestimmungen der Sonntagsruhe u. a. In diese Verhand­lungen spielt ja das Wort hinein vom Herrenstandpunkt, die bekannte Gegenrede zwischen dem Vorsitzenden und dem preußischen Handelsminister. Eigentlich ist es ein Streit um Worte. Daß in den Betrieben Ordnung herrschen muß und einer die Führung hat, ist selbstverständlich, auch im sozial- ^mokratischen Zukunftsstaat. (Zuruf der Sozialdemokraten.) selbstverständlich; sonst geht der Betrieb zugrunde. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Das ist aber nicht das, ivaS man unter „Herrenstandpunkt" versteht. Der Minister hat gesagt, wir wollen Kameraden sein. Herr Kirdorf sagt, bet' Industrielle ist der erste Arbeiter seines Betriebe«. Wo liegt nun der strittige Punkt? Meiner Ansicht nach in der Frage des Verhandelns der Arbeitgeber mit den Arbeiter­organisationen. Auf diesen ablehnenden Standpunkt der Industrie ist das Wort vom Herrenstandpunkt geprägt. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Auch hier können wir die künftige Entwicklung ohne weiteres voraussehen. Die beiderseitigen Organisationen werden immer mächtiger und,

Freitag den 29, November

das Interesse der Industriellen wie der Arbeiter drängt zu Verhandlungen von Organisation zu Organisation. (Beifall links.) Das System der Tarifverträge wird immer weiter auSgebaut (Beifall links) und drittens, was ich weiter freudig begrüße, ist der Zusammentritt des deutschen Arbeiterkon- gresses. Wir begrüßen es, daß der Staatssekretär dort er­schienen ist. Die Arbeiter müssen das Gefühl haben, daß die Regierung sie hört. (Sehr richtig! links.)

Nun hörten wir von den Konferenzen des Staatssekre­tärs über die Reform der deutschen Versicherungsgesetze. Jedenfalls müssen auch dabei die national organisierten Ar­beiter , gehört werden. Die Gründung eine» besonderen Reichsrats für Sozialpolitik wird von mancher Seite für verfrüht bezeichnet, dagegen ist der heutige Zustand auf die Dauer nicht aufrechtzuerhalten. (Sehr richtig!) Wir erwarten das Gesetz über die Arbeitskammern. Die Frage der Anerkennung der Berufsvereine hat ja die frühere große Bedeutung in dem Augenblicke verloren, in dem daS Vereinsgesetz die öffentlich rechtliche Seite dieser Materie regelt. Ich möchte daher glauben, daß sie heute eigeutlich an das Reichsjustizamt abgegeben werden müßte, damit man sie behandelt als Novelle zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Die Sozialpolitik soll Wunden heilen, die die große Entwicklung der Industrie naturgemäß im Gefolge hat, und wir sehen, daß sich diese heilende Wirkung auch vollzieht. Auch ich möchte ein kurzes Wort über den Prozeß Moltke-Harden reden. Ekel und Abscheu hat das deutsche Volk dabei er­füllt. Die Verfehlungen der Offiziere sind zu beklagen. Aufgebauscht geht das in die ausländische Presse und wird auch in Deutschland politisch ausgeschlachtet. Wir sind dem Reichskanzler dankbar für den sittlichen Ernst, mit dem er diese Frage hier behandelt hat. Jede Generalisierung und jede Uebertreibung nach dieser Richtung verwerfen wir. Was die deutschen Patrioten bewegt, das ist folgendes: Man hat festgestellt, daß in der unmittelbaren Umgebung des Kaisers sich Personen befanden, die sittlich zu beanstanden sind. Man hat bit Frage aufgeworfen, ob nicht in der Infor­mierung der allerhöchsten Stelle Verfehlungen vorgekommen sind, ich meine nicht den Reichskanzler oder den Kriegs­minister. Aber es gibt auch noch andere militärische Be­hörden, die in Betracht kommen. Da ist zunächst das Militärkabinett, dieses Militärkabinett ruft auch noch in anderer Weise unsere Kritik hervor. Es ist schuld daran, daß die Zahl der Regimenter, die nur noch adlige Offiziere haben, sich ständig vermehrt. Wir finden aber auch General­adjutanten im kaiserlichen Hauptquartier. Haben die auch nichts von den Gerüchten erfahren? Mußte erst der Kron­prinz seinen Herrn Vater davon benachrichtigen? und wo blieb die Sittenpolizei, warum hat sie sich nicht gemeldet. Hier­über ist Aufklärung erforderlich. Man fragte weiter: Hat das Gesetz vor einzelnen Personen Halt gemacht? Da war insbesondere die Verabschiedung fines Majors mit Pension und Regimentsuniform. Weshalb ist man gegen ihn nicht kriegsgerichtlich vorgegangen? Warum hat das Ehrengericht nicht eingegriffen? Warum ist das bei jenem andern Fall aus den jüngsten Tagen, bei dem Fall des Ad­mirals geschehen? Wenn solche Dinge geschehen, erfordert es die Staatsraison, daß' öffentlich verhandelt wird, daß nichts vertuscht wird aber doch mit einer Einschränkung, so­weit das eheliche Leben in Frage kommt, müßte die Oeffent- lichkeit ausgeschlossen werden. Dann die eigentümliche Fort­setzung: der Staatsanwalt greift ein, und statt die Sache in zweiter Instanz fortzusetzen, sagt der Staatsanwalt, das hat mir so gut gefallen, nun fange ich die Sache noch einmal von vorn an 1 Das verträgt sich doch wirklich nicht mit der Würde der Justiz.

Der Fall Liebknecht ! I Ob eS notwendig war gegen ihn Anklage zu erheben, will ich dahingestellt sein lassen. Man scheint jetzt neuerdings etwas nervös zu sein. Und dann der Fall Gädke! Daß man gegen den viermal Freigesprochenen eine Freiheitsstrafe beantragen kann, das finde ich unerhört. Ein beschleunigtes Tempo ist in der Justizreform erforderlich. Ich hoffe, daß die derzeitige Mehrheit die großen Aufgaben die ihr bevorstehen, lösen wird, wo es gilt, gegen Zentrum und Sozialdemokratie zusammeuzustehen, dürfen die Gegen­sätze nicht zu straff gespannt werden. Das Haus ver­tagt sich.

Spahn (Zentr.) tritt den Ausführungen des Reichs­kanzlers persönlich entgegen.

Freitag 1 Uhr: Fortsetzung der heutigen Tagesordnung und zweite Lesung des Unfallversicherungsvertrags mit den Niederlanden. Schluß 7 Uhr 25 Minuten.

Fernsprechanschlutz Nr. 605. 1907

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Hus Hanau Stadt und Tand»

Hanau, 29. November.

Denkmalspflege.

Der von mir in der Monatsversammlung deS Hanauer Geschichtsvereins am 25. d. MtS. erstattete Bericht über die Tagung der deutschen GeschichtS- und Altertum-vereine in Heidelberg und Mannheim gab mir eine willkommene Gele- geuheit, den namentlich betr. der Beschlüsse über die „D e'n k- malSpflege und Heimatschutz" erfolgten Mei­nungsaustausch nachzutragen und auf die in Hanau vor­handenen Verhältnisse anzuwenden. ES ist meine Meinung, daß die Ausführungen einen weiteren Kreis unserer Bewoh­ner interessieren dürften und ich gebe sie in tunlichst kurzen, Auszug hier wieder.

Seit 1901 haben deutsche GeschichtSvereine, Architekten- und Ingenieur-Vereine, die Vorstände der Denkmalspflegetage sich energisch bemüht, landespolizeiliche Bestimmungen zu er­wirken, die den Schutz der Baudenkmäler oder kunstgeschicht- licher Teile derselben gewährleisten und daS Verschleppen letzterer nach auswärts verhüten. Die Bauordnungen der 1890er Jahre hatten einen Schutzparagraphen deS Inhalt-: „Haben Baulichkeiten geschichtlichen oder kunsthistorischen Wert, so darf der Abbruch nur mit Genehmigung deS Re­gierungspräsidenten erfolgen", dies war schon etwas. Mit Anfang des jetzigen Jahrhundert« erschien der betr. Paragraph in den Bauordnungen nicht mehr und eS verblieb für das Bestreben des gewünschten Schutzes nur daS Landrecht und der Apell an den Bezirks-Konservator.

Seit Juni ist nun mittelst Runderlaß der preuß. Ministe rien beS Innern und der öffentlichen Arbeiten ein Gesetz er­lassen worden gegen die Verunstaltung von Ortschaften und landschaftlich hervorragender Gegenden, welche Verunstaltung selbst von dem Laien empfunden wird, al- grobe zu bezeich­nen und von der Baupolizei zu versagen ist. Weitere Schutz- maßregeln können für besondere Ortschaften und Plätze von künstlerischer und geschichtlicher Bedeutung durch Ortsstatut festgelegt werden. Dadurch kann die Eigenart der Bauweise erhalten, eS können besondere Straßen, Plätze, einzelne Bau­werke vor verunstaltenden und beeinträchtigenden Verände­rungen, auch in ihrer Umgebung geschützt werden. ES können durch O r t 8 st a t u t die Anbringung von Reklameschilderu, Schaukästen, Aufschriften, Plakate von der Genehmigung der Baupolizei abhängig gemacht werden.

Die Aufstellung solcher OrtSstatute ist nicht leicht, sie ist aber den örtlichen Verhältnissen durch Mitwirkung orts­kundiger Sachverständiger anzupassen, welche dabei heran - gezogen werden, um Härten tunlichst zu vermeiden.

Besonders wichtig ist, daß nach dem neuen Gesetz auch der Staat, die Kirche und die Gemeinde mit ihren Bau­vorhaben an die baupolizeilichen Beschränkungen gebunden, daß auch die geschichtlichen und Kunstdenkmäler und Teile der letzteren und deren Wiederherstellung unter Schutz ge­stellt sind. Bauerlaubniß ist zu versagen, wenn die Eigenart der zu schützenden Gegenstände beeinträchtigt wird. Hier haben aber geeignete Sachverständige, die den Baupolizei­beamten zur Seite stehen, vorher mitzuwirken, wie Kunst­historiker, Architekten, Maler, Landschaft-gärtner usw. Jeden­falls wird ein segensreicher Erfolg gesichert sein bei weisem Gebrauch deS für die betr. Stadt oder Ortschaft bestehenden Ortsstatuts. Eine Lücke hat das Gesetz insofern, als dem Privat­mann nicht verwehrt werden kann, einen ihm gehörenden Bau ganz verschwinden zu lassen. Hier handelt e» sich ge­wöhnlich um schwerere Entschädigungen, indeß ist von beiden Häusern des Landtages Hülfe zugesagt und ein dringend be­zeichnetes Gesetz zur Denkmalspflege in genannter Richtung in Vorbereitung.

Daß diese weisen Vorschriften jetz vorhanden und geeignet sind, einen Eigentümer bei Anwendung derselben vor Härte zu bewahren, leuchtet wohl ein, auch daß ihm die im öffent­lichen Interesse verlangten und von ihm gebrachten Opfer anständig vergütet, vergütet werden müssen. Es ist nun Sache der Gemeindebehörden, vornehmlich der unseren, zu prüfen, in wie weit am Platze historische und kunstgeschicht­liche Bauten und Bauteile vorhanden sind, daß in biefem Falle ein Inventar aufgestellt und wegen der Aufstellung eines Ortsstatuts vorbereitende Schritte geschehen.

Wir sind in Hanau in der glücklichen Lage, eine ziemlich ansehnliche Zahl von Gebäuden, Gebäudeteilen, Reliefs, Wappen und Hausabzeichen zu besitzen, welche den Schuld beanspruchen, andersfalls verschwinden sie rücksichtslos, wie es mit einer Anzahl schon geschehen ist.

Ein großer Teil ist ausgenommen, teils zeichnerisch, auch photographisch und die bei dem Vortrag Anwesende» Laden