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von dem Leiter, oder solange dieser nicht bestellt ist, von dem Veranstalter einer Versammlung, für die es einer Anzeige, Bekanntmachung oder Genehmigung bedarf, unter Angabe heS Grundes die Auslösung der Versammlung zu verlangen: 1. wenn die Genehmigung nicht erteilt ist (^ 4, Abs. 1—3); 2. wenn die ordnungsmäßige Zulassung der Beauftragten oer Polizeibehörde verweigert wird (§ 8, Absatz 1—8);
8. wenn Bewaffnete, die unbefugt in der Versammlung anwesend sind, nicht entfernt werden (§ 6); 4. wenn Rednern, deren Ausführungen den Tatbestand eines Verbrechens oder eines nicht mit auf Antrag zu verfolgenden Vergehens enthalten, oder die sich verbotswidrig einer nichtdeutschen Sprache bedienen (§ 7), auf Aufforderung der Beauftragten der Polizeibehörde von dem Leiter oder dem Veranstalter der Versammlung das Wort nicht entzogen wird. Wird dem Verlangen nicht entsprochen, so sind die Beauftragten der Polizeibehörde befugt, die Versammlung für aufgelöst zu erklären.
§ 10. Sobald die Versammlung für aufgelöst erklärt ist, sind alle Anwesende verpflichtet, sich sofort zu entfernen.
$ 11. Mit Geldstrafe bis zu 600 Mark, an deren Stelle im Unvermögtnsfalle Haft, oder mit Haft wird bestraft, 1. wer als Vorstand oder als Mitglied des Vorstandes eines Vereins den Vorschriften über die Einreichung von Satzungen und Verzeichnissen (§ 2, Absatz 9—4) zu- ividerhandell, 2. wer eine Versammlung oder einen Auszug ohne die vorgeschriebene Anzeige oder Genehmigung (§§ 3, 4, 5, 7) veranstaltet ober leitet, 3. wer unbefugt in einer Versammlung ober einem Aufzuge bewaffnet erscheint ober sich nach ausgesprochener Auflösung einer Versammlung nicht sofort entfernt (§§ 6, 10).
§ 12. Die Vorschriften dieses Gesetzes sinken keine Anwendung auf die durch das Gesetz oder die zuständigen Behörden ungeordneten Versammlungen.
§ 18. Welche Behörden unter der Bezeichnung Polizeibehörden zu verstehen sind, bestimmt die Landeszentralbehörde.
$ 14. An die Stelle des § 72 des Bürgerlichen Gesetzbuches tritt folgende Vorschrift: Der Vorstand hat dein Amtsgericht auf Verlangen jederzeit eine von ihm vollzogene Bescheinigung über die Zahl der Vereinsmitglieder einzu- reichen.
§ 15. Aufgehoben werden § 17 Absatz 2 des Wahlgesetzes für den Deutschen Reichstag vom 3l. Mai 1869, Bundesgesetzblatt S. 145, Reichsgesetzblatt 1878, S. 163, § 2, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuche lür das Deutsche Reich vom 31. Mai 1870, Bundesgesetzblatt S. 195, Reichsgrsetzblatt 1871, S. 127, soweit er sich auf die besonderen Vorschriften des Landesstrafrechtes Über Mißbrauch des Vereins- und VerscmunluugsreckttS bezieht, § 6, Absatz Nr. 2 des Einführungsgesetzes der Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877, Reichsgesetzblatt S. 648. Die sonstigen reichsgesetzlichen Vorschriften über Vereine unb Versammlungen bleiben in Kraft.
§ 16. Unberührt bleiben die Vorschriften de§ Landesrechts über kirchliche und religiöse Vereine und Versammlungen, über kirchliche Prozessionen, Wallfahrten und Bittgänge, sowie über geistliche Orden und Kongregationen, die Vorschriften dcS Landesrechts in bezug auf Vereine und Versammlungen für die Zeiten der Kriegsgefahr, des Krieges, deS erklärten KriegS-(Be!agerungs-)ZustcmdeS oder innerer Unruhen (Aufruhr), die Vorschriften deS Landesrecht in be- ^8 auf Verbindungen und Verabredungen ländlicher Arbeiter und Dienstboten, die Vorschriften des Landesrecht« zum Schutz der Feier der Sonn- und Festtage. Jedoch sind für Sonn- tage, die zugleich nicht Festtage sind, Beschränkungen des Bersammlungsrechts nur bis zur Beendigung des vormittägigen HauptgotteSdienstes zulässig.
§ 17. Dieses Gesetz tritt am......in Kraft.
Die Lage in Poâgal.
Lisiahorr, 25. Nov. Ein Dekret des Königs ordüet an, daß alle politischen Vergehen nach dem summarischen Verfahren beurteilt werden sollen, daß für anarchistische Verbrechen vorgesehen ist; sie werden einem besonderen Gerichts- i^-^iMiiza^ mriwi am iiiiTTTBTBmirrrTwriiiirfflHfflr*"1'**^
Scheinbar flüchtig, aber mit sicherer Künstlerhand ist in dem skizzenhaft angelegten Bilde „Konzert" des Erstgenannten ein Moment festgehalten; Damen und Herren in den verschiedensten Haltungen und voll prickelnden Lebens lauschen den Tönen de« im stärksten Fortissimo begriffenen Orchesters.
Auch Berirab ist in seinen Werken „Jahrmarkt" und „Landstraße" bemüht gewesen, durch Lichteffekte zu wirken, während Correggio die „Schlußrunde" eine« Pferderennens äußerst impulsiv auf die Leinwand gefetzt hat.
Als geschickter Tiermaler auS der Schule Braièh zeigt sich J. H. Limpert in seinem Bilde „Kuhweide". Er steht konservativ auf dem Standpunkt seine« Lehrmeisters, in dem er gleich einem Troyou die Tiermalerei in Verbindung mit der Landschaft setzt, ohne sich indeß von Zügels moderner Kraftentfaltung beeinflussen zu lassen.
Von Robert Forell« Arbeiten möchte ich der malerisch aufgesaßten „Steingletscherpartie" den Vorzug geben.
JennyFleischhauer, von der man anderwärts vor wenigen Tagen eine größere Schau zu sehen bekam, hat bas Porträt einer Dame ausgestellt, vielleicht de« eindringlichste Werk dieser Gattung.
Unter glücklicher Inspiration dürfte auch „Der Abend", ein Blick auf weites, in blauen Dunst gehülltes Hügelland, vom Lehrer der Städellandschaftkschule Andrea« Eggers- börfer entstanden sein.
Der feinsinnige Jakob Happ ist in der letzten Zeit vielseitiger geworden, obwohl er seiner oberhessischen Scholle treu blieb, auch bringt Frau Franziska Kahn-Redelsheimer ein subtil burchgeführtes Pastell „Platanen", welches die Radiererinverrät. Ansichten aus Frankfurt und unserer engeren Heimat geben Wilh. Freund, Fritz Grätz, Wilh. ®ut» mann, Wilh. Kalb, Gustav Kilb, Joh. Marx, Ed. I. Müller, A. Söhrgen, Josephine W chÄ ljt_ft atl Streit, Hermann Treuner.
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Hofe überwiesen. Der zum Präsidenten bics-S Sonvergerichrs- Hofes auSerschene Lissaboner Untersuchungsrichter hat seinen Abschied eingereicht.
Lissabon, 25. No». (Agence Havas.) Eine weitere Klärung der politischen Lage ist nicht erfolgt, da das Ergebnis der Konferenzen noch ausstebt, welche zwischen hervorragenden Mitgliedern der monarchistischen und oppositionellen Parteien stattfinden zwecks Bestimmung der Haltung, die gegen den König unb den Premierminister eingenommen werden soll. In den Oppositionsparteien sind offenbar die Ansichten geteilt.
Äèfiahsit, 25. Novbr. (Agence HavaS.) Die falschen Gerüchte, welche bis heute auSgestreut wurden, um eine Bewegung hervorzurufrn, sind nunmehr verstummt. Ihr Widerhall im Auslande, namentlich in Spanien, ruft in Lissabon allgemeines Erstaunen hervor. Der Anschluß der PairS Dacunha und Braameamp an die republikanische Partei ist aus rein persönlichen Gründen erfolgt; eS hat kein neuer Anschluß aus AdelSkreisen an dir republikanische Partei stattgesunden. Jedermann in Portugal setzt seine gewohnte Lebensweise fort von den Mitgliedern der königlichen Familie an bis zum niedrigsten Bürger.
Lissabon, 25. Novbr. (Ngenee HavaS.) Die von der Madrider Zeitung „El Liberal* verbreitete Nachricht von bet Einberufung der Reservisten entert jeder Begründung.
Die Lage in Marokko.
Paris, 25. Novbr. Admiral Philibert bestätigt die Nachricht, daß die scheristfchen Truppen Mazagan besetzt haben.
Paris, 25. Novbr. Nach einer Meldung aus Casablanca von gestern bemächtigte sich der Stamm Mzaniza der KaSbah Seièat, die bisher vom Kaid el Marati einem entschiedenen Parteigänger Muley Hafids besetzt gehalten worden war.
Paris, 25. Novbr. General Drude telegraphiert, daß Muley Raschid Sidi Aissa verlassen haben soll; er sei mit der Zahl seiner Truppen nach Marakesch gegangen. Den bei Sidi Aissa verbliebenen Rest, der sich durch Desertionen und durch Abmarsch bei SchaujastammeS täglich vermindere, soll Mnley Abbas kommandieren. Die französischen Auf- HärunqStuippen sind nach Sidi Brahim gegangen, um die Ankunft der scheristfchen Mahalla zu überwachen, die bei Sidi Sliman lagert.
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Deutscher Reichstag.
Sitzung V o M 25. RoveMbk r.
Lebensmittel- nnv Kohlentenerung.
Am BunbeZratStische: Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg. Präsident Graf zu Stolberg-Wernigerode eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Minuten.
Der Gesetzentwurf betreffend die Errichtung zweier Stiftungen auS dem Vermögen, welches dem Reiche aus dem Nachiaß ds8 verstorbenen Maler? Gustav Müller zugeflossen ist, wird in erster und zweiter Beratung erlebigt.
ES folgt die Beratung der Interpellation betreffend Lebensmittel und Kohlenteuerung. ,
Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit.
Abg. Scheidemann (Soz.)begründetdieJnlerpâ Durch die Krisis, die seit einem" Jahre in der Industrie eingetreten ist, hätten zahlreiche »seine Geschäftsleute, Arbeiter rind Handwerker zu leiden. Dazu trete die allgemeine Verteuerung der Lebensrnittel, deren durchschnittliche Steigerung seit den letzten 10 Jahren 33 u» Prozent betrage. Insbesondere für Fleisch, mit Ausnahme des Schweinefleisches, seien die Preise in kurzer Zeit gewaltig gestiegen. Auch alleHauZ- daltungSartike! seien enorm in die Höhe gegangen. Die Agrarpolitik sei mit der Grenzsperre für Vieh unb der unbeschränkten Oeffnung der Grenze für ausländische Arbeiter, die die Lohnverßältnisse drückten, geradezu verbrecherisch vor- gegangen. Es handle sich bei der Agrarpolitik um eine systematische Ausbeutung des deutschen Volkes zu Gunsten der Großgrundbesitzer. Während der Einfuhrzoll ungeheuer
Dem Stilleben, der eigentlichen Domäne des schwachen in unserer Ausstellung an Zahl aber ziemlich starken Geschlecht«, huldigten am ansprechendsten Marie Henriette Steinhaufen, OM Trübner, Margarete Scheffler, 8 o u i s e M o m m s e n, M a r i e M a n t u i s, Emma Kopp, Emmy Steerdt und Willy Fries.
Beachtung verdienen noch die beiden Interieurs „Der kleine Raucher" von Hermann Herterich und Reinhold Werners „Dienstmann".
Die BildniSmalrrei ist mit mehreren guten Proben vertreten. Ich erwähne das äußerst elegante Familienbild von Emil Gies in feiner vornehmen Delikatesse und zarten Farbengebung, Mathilde unb 11 g i Battenberg, Paul Beckert mit dem Kniestück Papst Pius X. in lichtvoller Verklärung, Gräfin Geldern, den talent- vollen Beerschüler Heinrich Gottselig mit einem prächtigen SternbildniS, MarKahn, Paris, Lins V e 8 e o.
Zeichnungen unter Zuhilfenahme der mannigfaltigsten künstlerifchen Mittel, entstanden unter der Hand von Joh. Friedr. Stoff, Bernhard Mannfeld, Alois Penz, Anette Verse l.
Die Abteilung für Plastik umfaßt 20 Arbeiten, darunter die charakteristisch aufqkfaßte Porträtbüste von ^ran Baronin von Steiger aus der Werkstatt Nicolai vonSchleif- sers; auch Lina Dech eu t, Franz Krüger, Louise S ch in i d j haben in ihrem Fache Tüchtiges geleistet.
Voll inneren Lebens ist die Tierbronze „Wisent von B r n n o S ch ä f e r; K o w a r c z i k 8 Medaillen gehören zu dem Besten, was in Deutschland in diesem Kunst- zweige geleistet wird.
Ich fürchte zu lang zu werden, wenn ich noch die auswärtigen Frankfurter hier eingehend behandeln wollte unb nenne daher nur die bekannteren, die in Karlsruhe lebenden v. Omerongen, Engelhardt, Bergmann, die Berliner Phil. Franck, R. P f a e h l e r, die Münchener
______ "6. November
-5„^>^^«r.B!itr- -»"^»-^. ^-«^»^»^^»..^ä,^«^-, "»«..-, .«. »>v«^»»»^ — ^-^.-»«^* ■„, T m, l|||,■-t>||l,||M -n[. ^__ - __ boch ist, wird wegen der hohen Exportprämien inabesm ^c Getreide in großen Mengen nach Rußland ausgesührl 'Av durch wird die fortgesetzte Preissteigerung im Inland? bc dingt. In den wichtigsten Lebensmitteln werde von bc-u Leuten, welche hinter der rechten Seite des Hausts stehen, Wucher getrieben. Durch die Verteuerung des Brotes winden namentlich die kinderreichen Familien betroffen. Wenn aUsgeführt^ werde, die Lohnerhöhungen z. B. für die Marner, seien exorbitant hoch, sei dies keineswegs der Fall. Andererseits gibt es Kategorien von Notleidenden, z. B. die Unter* Beamten. Weiter wünscht her Redner die Aufhebung der chikanösèn Bestimmungen bei der Viehdiniuhr, die Ermäßigung der Gebühren und schnellste Suspendierung aller Zölle auf Lebensmittel, wenn die Regierung unb her Reichstag die Interessen deß Volkes wahren wollen. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Staatssekretär des Innern v. Bet H in a n u - Hollwe gt Der Reichskanzler beklagt in derselben Weise wie der Vertreter der Interpellation ben Druck, den die Teurung vieler Lebensmittelpreise aus die Bevölkerung bis weit hinauf in die Kreise des Mittelstandes ausübt. Die Reichsregieruna hat die Entwicklung, die namentlich die Getreidepreise ge^ nommen haben, mit Aufmerksamkeit verfolgt unb beurteilt die Gefamtlage im wesentlichen unter folgenden Gesichtspunkten. Unsere industrielle Betätigung hat in den letzten Jahren in dem Zeichen äußerster Lebhaftigkeit, größerer Anspannungen, zum Teil sogar der Ueberspannung gestanden. Die natürliche Volksverrnehrung, deren wir uns erfreuen, hat nicht dazu auSgereicht, die immer dritwender werdende Nachfrage nach menschlichen Arbeitskräften zu beseitigen. In immer steigendem Maße sind aus dem Auslande Arbeitskräfte heran- aezogen worden, nicht, wie der Vorredner meint, um die Löhne im Inlands zu brücken, (Lärm bei den Sozialdemokraten), sondern um den Bedarf, der bei uns nicht gedeckt werden konnte, zu befriedigen. (DaS ist richtig! rechts. Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Im Verlauf dieser Verhältnisse sind — und auch ba€ muß ich bemerken, wiewohl der Vorredner von vornherein gesagt hat, ich möge daS nicht bemerken — die Löhne tatsächlich gestiegen. (Sehr richtig! rechts.) Ich will nicht untersuchen, ob diese Steigerung auf Wohlwollen der Arbeitgeber zurückzuführen ist oder ans die Macht der Organisationen. Ich will auch nicht in eine Untersuchung über die Höhe der Steigerung an den einzelnen Orten eintreten, aber das wird kein Mensch bestreiten können, daß die Tendenz in der Festfetzrmg der Höhe der Löhne seit einer ganzen Reihe von Jahren erfreulicherweise steigt. (Sehr richtig 1 rechts.) Damit hat naturgemäß auch ein Mehrverbrauch an Lebensmitteln platzgegriffen und erfteulicherweise hat in der großen Mehrzahl die breiteste Schicht der Bevölkerung auch die Möglichkeit gehabt, ihren Lebensdurch- fchnitt zu verbessern. (Zuruf der Sozialdemokraten: Zu verschlechtern! Lärm rechts.) Ich sage, zu verbessern, wie die Zunahme des Fleischkonsums, abgesehen von vorübergehenden Schwankungen gezeigt hat, die in einem verhältnismäßig kurzen Zettraum bis auf die Größe des englischen Durch- schnittSkonsums gestiegen ist. (Hört, hört! recht«.) Von diesen Verhältnissen hat auch unsere deutsche Landwirtschaft insoweit Vorteile gehabt, als sich ihre Kaufkraft wesentlich gestärkt hat. Die Tatsachen beweisen, daß in der gegenwärtigen Periode des wirtschaftlichen Aufschwungs die heimische Landwirtschaft einer der besten Auftraggeber von Industrie und Handel gewesen ist. (Sehr richtig! rechts.) Für Bauten, für Maschinen, für Geräte, für Düngemittel, für Futter- nuttek und andere Bedarfsgegenstände hat andauernd eine lebhafte Nachfrage bei dsr Landwirtschaft bestanden, gleichzeitig aber ist die Prosperität der Landwirtschaft bedauerlicherweise in hohem Grade durch den Mangel an Arbeitskräften geschädigt worden. (Sehr richtig! rechts, Widerspruch bei den'Sozialdemokraten), und in dieser Beziehung sind die Verhältnisse in unserer deutschen Landwirtschaft andauernd ungünstiger geworden. Mit dem Mangel an Arbeitskräften ist leider an vielen Stellen auch eine Minderwertigkeit in der Leistungsfähigkeit der vorhandenen Kräfte einhergegangen. (Hört! hört! links.) Durch diese Verhältnisse ist die Prosperität der Landwirtschaft entschieden geschädigt worden, und insoweit sind die Enlstehungßkosten für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse stark gewachsen. Das muß zur richtigen Würdigung der gesamten Sachlage mit Nachdruck betont werden. (Sehr richtig!) Hinzukommt, daß die Höhe der Getreidepreise gegenwärtig im wesentlichen von Faktoren internationaler Art abhängig ist. (Sehr richtig!) Die Welt*
G. v. Hoven, Carl Piepho, Adolf Ra«, Fritz Rabenblug, Bildhaner Wirsing, außerdem noch Phil. Erlangen, Breslau, Her m. Graf, Weimar, Albert Hartmann, Darmstadt, die sämtlich dazu beigetragen haben, daß Ausstellungsgebiet interessanter und abwechslungsreicher zu gestalten. -ri-
Hanauer Stadttheater.
---- Hanatt, 25. Novbr.
Am gestrigen Totensonntag wurde als Abendvorstellung bei ausverkauftem Haus, Goethes Tragödie „E g m o n gegeben, womit sich Herr Direktor Steffter wieder die Anerkennung unseres kunstsinnigen Publikums erworben hat. Die Vorstellung war eine durchweg vorzügliche zu nennen, die Hauptrollen waren gut besetzt. Vor allem ist Frst Plaschke zu nennen, die da« „Klärchen" vorbildlich gab, Mi einer Charakterzeichuung aufwart eie, die uns vollauf zu befriebigen vermochte. Auch Frl. Rahn -Ressels alß „Margarete v. Sturm* fand sich mit ihrer Rolle entsprechend ab, desgleichen Frl. Cl auß als KlärchenS Mutter. Die Titelrolle war Herrn Korff übertragen, der ja seiner äußeren Erscheinung nach sich hierfür ganz vorzüglich eignete. Auch sein Spie! war ein lobenswertes, doch wundert unl bU etwas zu auffällige Abhängigkeit vom Soffleur, schon wenn man in Betracht zieht, daß es sich um die Wiedergabe der Hauptrolle eines klassischen Dramas handelt und die Direktion bisher stets bemüht gewesen ist, einwandsfreie Aufführungen zu bieten. Einige kleinere äußerliche Ausstände, die wir noch zu machen haben, wollen wir für diesmal unterdrücken. Anerkennung verdient Herr Commer, der den „Schreiber Bansen" treffend zeichiiete und sich anch um die Regitführung recht verdienstlich gemacht hatte. Herr Walther Krack fand sich mit der Wiedergabe des „Herzogs Alba" gut ab, ebenso Herr Bernhardy als „Brankenburg* und Herr Martin W i e b e r g als „Wilhelm von Oranien".