Serie 6

Dienstag

23. April.

der Lage, eine Erklärung abjugeben, da nur aHnemewe Be­hauptungen aufgestellt sind. Ich kann allenfalls Ermittlungen anstellkn und die Amtsanwälte anweisen, daß sie mcht zu viel geben.

Äbg. F Ü r b r i n g e r (nl.): Ich möchte auch ein Wort einlegen für die Amtsanwälle, die nur im Nebenamts tätig sind/namentlich für die, die gesetzlich verpflichtet sind, dieses Amt zu übernehmen, wie die Gemeindevorsteher. In vielen Fällen sind die Gemeindevorsteher gar nicht erbaut, wenn sie zugleich Amtsanwälte sind. Dieses Amt haben ]te im Gegensatz zu vielen Mitbürgern. Sie we den verhaßt da­durch, daß sie zugleich den Amtsanwalt spielen müssen. Ich frage, ob die Amtsanwälte darauf rechnen dürfen, daß in der nächsten Zeit eine Verbesserung ihrer Remuneration er­folgt. Eine Entschädigung von 360 Mk. kann doch keine aus­reichende sein.

Geheimrat Fritze: Den Wünschen, den § 64 des Ge­richtsverfassungsgesetzes zu beseitigen, wonach die Bürger­meister in den Städten verpflichtet sind, die Geschäfte als Amtsanwalt zu übernehmen, wild die Slaatsregierung kaum Rechnung tragen. Dagegen ist der andere Wunsch einer an­gemessenen Entschädigung durchaus berechtigt. Der Iustiz- minister wird, falls sich die Notwendigkeit ergibt, den Betrag weiter zu erhöhen, das Deinige tun und, wie ich hoffe, auch der Finanzminister.

Abg. Lüdicke (ft.) spricht seine Freude aus über diese Er­klärung. Abg. Pallaske (k.) spricht gleichfalls über die hohe Bedeutung der Amtsanwälte.

Die Anträge der Kommissionen werden einstimmig ange­nommen. Die gehobenen Stellen dex Gerichtsschreiber und Sekretäre sind daher abgelehnt.

Es folgt die Beratung des Etats der Ansiedelungs- kommission für Westpreußen und Posen, verbunden mit einer Besprechung der Denkschrift über die Ausführung des Ge­setzes betreffend die Beförderung der deutschen Ansiedelungen in den genannten Provinzen.

Ein freikonservativer Antrag ist emgegangen, welcher be­dauert, daß die in der Thronrede angekündigte Vorlage zum Schutze des Deutschtums in der laufenden Session noch nicht ringebracht werden konnte, welche folgende Gesichtspunkte als Grundlage für die Ostmarkenpolitik fordert: erstens Er­haltung des deutschen Grundbesitzes in deutscher Hand; zweitens eine kräftigere, planmäßigere Kolonisation als bisher; drittens Vereinfachung der Organisation der An­siedlungsbehörden.

Abg. K a r d o r f f (freit.) weist auf die Agitation der niederen polnischen Geistlichkeit hin, die einfach, sagen wir, pfeifen auf die Erzbischöfe und Bischöfe. Man habe jetzt häufig den Eindruck, als ob wir in der Polenfrage nicht mehr Herren im Hause sind. Seiner Ansicht nach habe die Ansiedelungskommision Großes getan. Zu bedauern sei, daß die Regierung keine energischen Maßnahmen zur Unter­drückung der Schulstreiks vorgeschlagen habe. Man könne wohl ein Ausnahmegesetz hinsichtlich des Schulstreiks, sowie ein Gesetz brauchen, das die radikale polnische Presse be­schränke, um den'Ausbruch einer Revolution zu verhindern. Er halte die Annahme des freikonservativen Antrages für sehr wichtig, damit die Regierung sehen könne, daß sie auch in der Fortführung der Polenpolitik auf das preußische Ab­geordnetenhaus rechnen könne.

Hierauf wird die Weiterberatung auf morgen 11 Uhr vertagt. Schluß gegen 8/*8 Uhr.

Deutscher Reichstag.

S i tz u n g vom 22. A p r i l.

Am Bundesratstische: Frhr. v. Stengel, v. Nieberding. Zunächst wird die erste Beratung der Rechnung für den Haushalt des Schutzgebietes Kiautschou für das Rechnungs­jahr 1904 sowie die erste und zweite Beratung des Vertrages zwischen dem deutschen Reich und den Niederlanden über die gegenseitige Anerkennung der Aktiengesellschaften und anderer kommerzieller, industrieller oder finanzieller Gesellschaften vom 11. Februar 1007 debattelos angenommen. Hierauf wird die zweite Lesung des Etats des ReichsjustizamtS fort­gesetzt.

Abg. Graf (wirtsch. Vag.) schließt sich dem Protest deS Staatssekretärs und des Abgeordneten Varenhorst gegen die Angriffe Heines auf die deutsche Rechtsprechung an. Redner meint, es sehe so aus, als ob Heine selbst nicht geglaubt habe, was er gesagt hat.

Der Präsident erklärt: Sie dürfen einem anderen Abgeordneten nicht imputieren, auch nicht von ihm annehmen, daß er nicht geglaubt hätte, was er gesagt hat.

Abg. Gräf legt dann den Standpunkt seiner Partei zu den verschiedenen Resolutionen dar. Notwendig sei die Ein­schränkung der Konkurenzklausel. Besondere Mißstände wären in den großen Warenhäusern zu konstatieren.

Staatssekretär Nieberding führt aus: Bezüglich der gesetzlichen Bestimmungen über die Konkurrenzklausel werde von den Regierungen allen Ernstes dahin gestrebt, Abhilfe in den erkannten Mißständen zu schaffen. Die Denkschrift über den Zwangsvergleich außerhalb deS Konkurses habe schon dem letzten Reichstage vorgelegen. Die Regierungen seien aus ehrlicher Ueberzeugung nicht aus Bureaukratismus zu ihrer ablehnenden Haltung gekommen, zumal die Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft und die Handelskammern von Hamburg, Bremen und Königsberg ebenfalls dagegen Stellung nehmen. Jedenfalls wäre es ein Danaergeschenk, das keineswegs das Ansehen der Kaufmannschaft zu'fördern geeignet wäre. Der Reichstag und die Regierungen könnten den bisher vertretenen Standpunkt nicht ändern. Mit der Annahme der Resolution würden sie sich aber festlegen. Er­bitte, die Resolution abzulehnen. Die Regierungen ständen derselben nach wie vor ablehnend gegenüber.

Abg. B r u I) n (Reformp.) erklärt die zustimmende Hal­tung seiner Partei bezüglich der Aufhebung des Zeugnis­zwanges für Redakteure und Abgeordnete. Ebenso feien seine Freunde für die Resolution betr. Diäten für Schöffen und Geschworene. Redner beklagt sich über die übertrieben hohen Forderungen der Rechtsanwälte und fragt nach dem Stande der Reform der Wechselgefetzgebung.

Staatssekretär Nieberding bemerkt; Die Vorder?

hing des Gesetzentwurfes betreffend den Wechselprozeß sei so weit gediehen, daß zum Herbst die Vorlage erfolgen könne. (Bravo.)

Abg. Göring (Zlr.) empfiehlt die Resolution betreffend Sicherung der Forderungen der Bauhandwerker. Für die Denkschrift betreffend die Gefängnisarbeit, die der Staats­sekretär vorgelegt habe, sei das ganze Hutts dankbar. Redner bittet namentlich die Freisinnigen, die bisher dem Handwerk sehr wenig wohlwollend gegenüber gestanden hätten, sich demselben zukünftig etwas freundlicher gegenüber zu stellen, zumal da vor den letzten Wahlen viel versprochen worden sei.

Abg. Held (natl.) meint, die Heraufsetzung der Kompe­tenz der Amtsgerichte sei von außerordentlicher Tragweite, i Die kleinen Landgerichte würden dadurch teilweise zu voller Bedeutungslosigkeit herabsinken. Redner weist dann die An­griffe des Abgeordneten Bruhn gegen die Rechtsanwälte zurück. Mit Recht könnten die Deutschen auf den Anwalts­stand stolz sein. Die Revision des Tierhalterparagraphen sei dringend erforderlich und nötiger als das Automobil- gesetz.

Staatssekretär Nieberding erklärt, er wiederhole seine Erklärung vom SamStag, daß es einer neuen Vorlegung dieses Gesetzentwurfes nicht bedürfe, da dem Hause ein An­trag v. Treuenfels bereits vorliege und dieser einfach zur Annahme gebracht werden könne. Er komme dann an den Bundesrat und würde schnellstens seine Erledigung finden. Die Anregung sollte nicht mehr an die Regierungen, sondern an die Parteien des Hauses gerichtet werden.

Abg. Mülle r-Meiningen (freif. Vp.) erklärt: Bei aller Hochachtung vor dem Staatssekretär könne er nicht ver­schweigen, daß man in weiten Kreisen des beutst! rw Volkes der Arbeit des Reichsjustizamts bezüglich der al'er- wichtigsten Aufgaben keine Energie und großzügige Initia­tive züspreche. Der Reichskanzler habe als wichtigste Auf­gabe die Erfüllung des Wunsches auf Reform der Gerichts­verfassung und der Strafprozeßordnung zugesagt. Die Liberalen verlangten ein schnelleres Tempo dieser großen Reformarbeiten. Bei etwas gutem Willen wäre Beschleunigung wohl möglich. (Beifall.) Die Schuld an dieser Verzögerung sei die kleinliche Angstmeierei und der Mangel an Vertrauen zum deutschen Volk. (Sehr richtig I) Es müsse eine schleunige Einlösung des Versprechens des Reichskanzlers unter allen Umständen gefordert werden. (Sehr richtig!) Den Reso­lutionen über die Automobilhaftung und Sicherung der Baufmderungen der Handwerker stimme seine Partei zu. Die Resolution betreffend Haftung des Tierhalters lehne sie ab. Der Resolution betreffend Zeugniszwang der Abgeord­neten und der Presse stimme sie ebenfalls zu. Der mit diesem Zwange ausgeübte Unfug werde von Tag zu Tag größer. Er hoffe, daß der Reichstag hierin endlich nicht nur mit Worten für die Presse eintrete. Es sei „conditio sine qua non", daß dieser Zwang beseitigt werde. (Beifall.) Er freue sich, daß mehrere süddeutsche Staaten zu Gunsten der Gewährung von Diäten für Schöffen und Geschworene mit gutem Beispiel vorangegangen seien, und daß in Bayern die Hinzuziehung von Arbeitern als Schöffen und Ge­schworene bereits Tatsache geworden sei. Redner hofft, daß Preußen diesem guten Beispiele folgen werde. Die gesetzliche Regelung der Plakatfrage sei dringend erforderlich. Auch er halte es für nötig, daß der Richterstand wieder mehr Fühlung mit allen Schichten der Bevölkerung bekomme. Ueber den Fall Beuthen hätte der Staatssekretär Auskunft geben müssen. Es handle sich hier nicht um eine Rechts­beugung, sondern um Schlamperei und großen Leichtsinn des Gerichtes, das das Bewußtsein der Strafbarkeit der Hand­lung bei beiden Kindern nicht schon bei der ersten Verhand­lung untersucht habe. Ebenso müsse die verschiedenartige Behandlung der Zeugen je nach ihrem Stande oder der Konfession gerügt werden.

Bayrischer Ministerialdirektor T r e u t l e i n - M ö r d e § weist auf den von Heine am Samstag angeführten Streit­fall in Nürnberg hin und sagt, er habe keine Ausführungen darüber machen tonnen, weil er sich nicht auf unverbürgte Zeitungsnotizen stufen wollte und die Akten ihm nicht zur Hand gewesen wären. Ec vermöge nicht bei seiner Hoch- adjtung vor dem Reichstage mit minderwertigem Material vor ihn hinzutreten.

Staatssekretär Nieberding stimmt Müller-Meiningen bezüglich der gleichartigen Behandlung der Zeugen zu, wenn­gleich sie auch' nicht immer ganz durchgeführt werden könne. Bedauerlich sei es, daß er die Regierungen sehr scharf, die Sozialdemokraten aber recht nachsichtig ansaßte. Den Veuthener Fall habe er nicht gekannt, Heine lebe nur den Breslauer Fall betreffend die jugendlichen Verbrecher avisiert. Auch in diestm sei nicht mit zweierlei Maß gemessen worden. Auf den Zeugniszwang derReichstagsabgeordneten wolle er nicht eingehen, er wolle nur darauf hinweisen, daß auch das Frankfurter Parlament von 1848 erklärt habe, daß die Ab­geordneten ihr Zeugnis nicht verweigern durften.

Abg. Frank-Mannheim (Soz.) meint, in Müller- Meiningen schienen zwei Seelen zu wohnen. Mit der linken Seele richte er heftige Worte gegen die Regierungen zur Geißelung der Rückstände. Dagegen kämpfe er mit ber rechten Seele gegen den Abgeordneten Heine. Wenn der Abgeordnete Heine den Verdacht ausgesprochen habe, daß eine parteiische Rechtsprechung bestehe, so richte Müder-Meiningen einen offenen Angriff gegen sie bezüglich der Behandlung der Zeugen. Redner geht dann auf die Arbeitersekretariare ein, mit denen man gute Erfahrungen gemacht habe. Die Einrichtung derselben sei eine positive Arbeitsleistung und tausendmal mehr wert, als die Tätiaieit manchen Ministers. Verlangt werden müsse ein einheitliches Gesinderecht. Redner geht dann auf die Frage des Z"ugniszwanges gegen Redak­teure ein. Besonders kraß sei Ler Fall des'Redakteurs Geck in Mannheim. Auch die Herren Friedeberg und Karfunkel­stein sind verhaftet und zwangsweise photographiert worden. Wenn ich Staatssekretär wäre (Heiterkeit) — der Staats­sekretär möge cs mir nicht übel nehmen —, würde ich nicht ’ die Geduld haben, alle, meist dieselben Reden anzuhören. j (Heiterkeit.) Ich würde nachgeben und dadurch der Klügste I sein. (Große Heiterkeit.^

Nach persönlichen Bemerkung vertagt sich das Haus. ; Weiterberatung Dienstag 1 Uhr. (Außerdem Etat für die i Verwaltung des Neichsheeres.) Schluß nach 6'/« Hin.

Politische Rundschau.

Der« Seniorenkorwent des Reichstages beriet Ziern über die Geschäftslage des Hauses. Die Mchrheiis-

Parteien gaben erneut dem Wunsche nach einer Beendigung der Arbeiten des Reichstages noch vor Pfingsten Ausdruck. Die Vertreter des Zentrums und der Sozialdemokratie schloffen sich prinzipiell dem Wunsche auf Vertagung noch vor Pfingsten an, erklärten aber, daß sie keine bindenden Versprechungen abgeben könnten, da dies unmöglich sei. Die Regierung ließ durch den Präsidenten verkünden, daß auch sie großen Wert auf die Fertigstellung der Etats und auf die Erledigung der dringendsten Vorlagen noch vor Pfingsten großen Wert lege. Ein Entschluß wurde nicht ge­faßt, jedoch gaben alle Parteien die Erklärung ab, daß sie den Fortgang der Arbeiten des Reichstages möglichst fördern wollen.

Provisorisches Handelsabkommen, Die „®erL Korresp." meldet: Unter dem Vorsitze des Staatssekretärs Dr. v. Posadowsky und im Beisein zahlreicher Vertreter des Reichs und der Bundesstaaten trat gestern im Reichs- amt des Innern der Wirtschaftliche Ausschuß zusammen, um über den Abschluß eines provisorischen Handelsabkommens mit den Vereinigten Staaten zu beraten. Nachdem der Vor­sitzende den Inhalt des Abkommens erläutert und die Be­deutung des Handelsverkehrs zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten darqeleqt hatte, erstatteten die damit be­trauten Mitglieder des Ausschusses umfassende Referate über den Text des geplanten Abkommens, über die VertragSzoll- sâtze, welche beide Teile einander einzuräumen bereit sind, und über die Erleichterungen im Zollabfertigungsverfahren, die den deutschen Waren in den Vereinigten Staaten zuteil werden sollen. Es ist anzunehmen, daß die Verhandlungen zu einer Verständigung über das Provisorium führen werden.

SrevKorben. Der frühere Reichstagsabgeordnete Graf Bernstorff ist in Berlin gestorben.

Bevorstehender badischer Ministerwechsel. Der Rücktritt des Ministers des Innern, Dr. Schenkel, ist in nächste Nähe gerückt und zu seinem Nachfolger definitiv der derzeitige Direktor der Oberdirektion deS Wasser- und Straßenbaues, Geheimrat Frhr. v. Bodmann bestimmt.

Das Kriegewkreinsivtskn im Großherzoa- tum Hcsscu.

Nach dem soeben herausgegebenen Jahresbericht der Krieges kameradschast „Hassia" über daS 32. Verbandsjahr, 1906, hat sich das Kriegervereinswesen in Hessen erfreulich weiter entwickelt. Es haben sich der Hassia 14 Vereine mit 518 aktiven und 12 passiven Mitgliedern im verflossenen Jahr« angeschlossen. 9 dieser Vereine sind Neugründungen dieses Jahres selbst. Am 31. Dezember 1906 besaß die Hassia 926 Vereine mit 58 040 aktiven, 7077 passiven, zusammen 65117 Mitgliedern, 989 mehr als im Vorjahre. Im Januar 1906 hatte der Verband 8885 Kriegsteilnehmer. Die Vermögens­verwaltung deS verflossenen 'Jahres gestattete der Hassia, obgleich sie reichlich Hilfe auf dem Gebiete der kameradschaft­lichen Nächstenliebe spendete, nämlich rund 15 500 Mk. gegen­über 13 500 Mk. im Jahre 1905, dennoch um etwas über 15 000 Mk. ihr Vermögen zu vermehren. Während der Kapitalieuftand des Verbandsvermögens und der (Stiftungen Ende 1905 sich auf 204 650 Mk. beließ betrug er Ende 1906 219 780 Mk. Die Vereine des Verbandes besaßen Ende 1906 --- 552 060 Mk.. Ende 1905 = 524 170 Mk. Barver- mögen. Die Mobiliarwerte her Verbandsvereine, welche Ende IßJö einen Wert von 423 780 Mk. hatten — find laut Rapport vom Januar 1907 jetzt mit 490 787 Mk. am ßufptwL Die Zahl der Bezieher des Verbandsblattes, des „Hessischen Kameraden",- ist im Berichtsjahre von 4009 auf 4900 gestiegen. Von dem Kalender der „^affia“ sind 52 340 Stück auf den Klarst gelangt. Der Kaiser hat kn verflossenen Jahre 43 Vereinen ~ bcS Verbandes einen Fahnenschmuck, Nagel und Band verliehen. Die Genehmigung zur Führung des Großherzoglichen Wappens in den Fahnen wurde 26 Vereinen erteilt. Für 25jährige ununterbrochene, treue Mitarbeit an den Verbandsbestrebungen wurden im Jahre 1906 an 7 Vereine und an 60 Vorstandsmitglieder Ehrentafeln verliehen. Die von der „Providentia" an den Verband zu zahlende Vergütung für Versicherungsverträge ist im Jahre 1906 auf 26 994 Mk. angewachfen: gegen daS Vorjahr 2335 Mk. mehr. Seit Bestehen des Providentia­vertrags sind der Hassia auS Mitteln der Providentia ins­gesamt 275 706 Mk. zugeflossen. Aus der Unfall- und Haft­pflichtversicherung „Zürich" erhielt Die Hassia im Jahre 1905 1480 Mk. vergütet, seit 1899 12 336 Mk. Für die Kame­raden in Süowestafrika hat der „Hessische Kamerad" bis Ende Februar 1907 5232 Mk. gesammelt; im ganzen dürsten über 7000 Mk. an solchen Liebesgaben aus Hassiakreisen aufgebracht sein. Für Unterstützungen wurden ausgegeben aus der allgemeinen Kasse 7400 Mk., aus der Prinz Lud­wig-Stiftung 620 Mk., aus dem Veteranen-Fonds 3420 Mk. Genehnngt wurden 489 Gesuche. Die Zahl der Veteranetr- zulagen betrug 228. Unter den 489 Unterstützten befanden sich 26 Witwen. Im Durchschnitt betrug eine Unterstützung 16,39 Mk. und für einen Kriegsteilnehmer 31,39 Mk. Aus der Ernst Ludwig-Stiftung würden 312 Waisen mit je 10 Mk. unterstützt, sodaß ein Zuschuß von 613 Mk. aus der Verbandskasse erforderlich wurde. Unter den unterstützten Konfirmanden befanden 36 Ganzwaisen, 31 Halbwaisen, deren Väter und 245 Halbwaisen, deren Mütter noch am Leben waren. Aus der Ernst Ludwia-Eleonoren-Stistung wurden alle eingereichten Gesuche berücksichtigt; es wurden dafür an Prämien 414,90 Mark ausgegeben. Von den Vereinen der „Hassia"- würben im Jahre 1906 40 080 Mk. für Unter­stützungen ausgegeben, feit dem Bestehen der „Hassia" 822 805 Mk. Das sind fürwahr Eindrucksvolle Zahler:, auf die die Kriegervereine in Hessen stolz sein dürfen; — sie be­weisen, daß in ihren Reihen Opfersinn und Kameradschaft­lichkeit in hohem Grade vorhanden sind.

Die Laae in Rußland.

^etorëlmrg, 22. April. (Reichsduma.) Die Sitzung verlief zunächst während Der Beratung der Agrarfrage äußerst ruhig, doch gestaltete sie sich am Schluffe stürmisch anläßlich der Besprechung eineS Antrages der Rechten, daß über den Antrag, den Unwillen der Duma über die politischen Verbrechen^ auszudrücken, dessen Be­sprechung schon wiederholt ausgeschoben worden war, morgen