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Montag

14* Mannar

Preußischer Landtag.

Abgeorvuetenhaus.

Sitzung vom 12. Januar.

Am Ministeriische Jinanzminister v. Rtzvinboben, Kultus­minister Dr. Studt, Minister deS Innern von Betlimann- Hollweg, Minister für Handel und Gewerbe Delbrück, Mi­nister der öffentlichen Arbeiten Breitenback, Justizminister Dr. Deseier und Landwirtschaftsminister Arnim.

Die erste Lesung des SlaatshauShaltSetat wird fort­gesetzt.

Äbg. Wiemer Krs. Vpt.) führt aus, in der Schätzung der Ausgaben treffe die Verwaltung meist das Richtige, aber nicht so in der Schätzung der Einnahmen. Der voraussicht­liche Ueberschuß für 1905 sei auf 2 Millionen angegeben, tatsächlich hätten sich aber 46,1 Millionen ergeben. Eine allzu vorsichtige Schätzung der Einnahmen, sei bei uns aur Regel geworden, was für die Etatsaufstellung außerordentlich dedenklich sei. Der Landtag habe Veranlassung, daraus zu ( achten, daß durch diese unrichtige Schätzung nicht eine Ver­schleierung der wirklichen Finanzlage herbei geführt werde. Eine Deckung der Kosten für die Vermehrung der Eisenbahn­betriebsmittel aus den laufenden Einnahmen an Stelle von Anleihen könne er nicht für richtig anerkennen. Die Vor­schläge auf Gehaltsaufbesserungen für die einzelnen Beamten­kategorien billige er, man solle jedoch nicht allein die Be- amten der Außendienstes, sondern auch die des Innendienstes berücksichtigen. Der neue Landwirtschaftsminister sei gebeten worden, in die Fußtapfen seines Vorgängers zu treten, dem schließe er sich nicht an. Redner bittet den Landwirtschafts­minister, den mittleren und kleinen bäuerlichen Besitz zu för­dern, denn gerade in diesen Kreisen werde Viehzucht getrieben, durch welche die Fleischversorguna des Volkes erfolge. Der bäuerliche Besitz sollte durch Selbsthilfe und Genossenschafts- wesen gefördert werden. Die Eisenbahntarifreform bedeute keinen Fortschritt, sondenreinen wesentlichen Rückschritt; dazu komme die unglückliche Fahrkartensteuer. Redner tritt sodann für die Gewährung der Veteranenbethilfe und die Reform deS Wahlrechts ein. (Beifall links.)

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Der Abg. Friedberg hat mir gestern den Vorwurf gemacht, daß ich dem hohen Hause nicht Gelegenheit gegeben hätte, sich über die geplante Tarifreform zu äußern, was er um so mehr gewünscht hätte, als im vorigen Jahre im Reiche die Fahr­kartensteuer durchgestihrt sei. Die Einführung der Fahr­kartensteuer fiel in ein Stadium der Verhandlungen mit den deutschen Eisenbahnvermaltungen über die Tarifreform, das eS mir unmöglich machte, in erneute Verhandlungen mit den deutschen Regierungen einzutreten, ohne das Werk, das wir seit Jahrzehnten erstrebt haben, zu gefährden. Es konnte bei dieser Sachlage für mich nur in Frage kommen, die­jenigen Härten, die außerordentliche Nachteile mit sich bringen, auszugleichen und abzumildern, insbesondere auf eine schleunigere und verbesserte Abfertigung deS ganzen Verkehrs hinzuwirken. Trotzdem hätte ich mich entschließen müssen, die Reform aufzuhallen, wenn erwiesen gewesen wäre, daß die Fahrkartensteuer unter der Herrschaft deS neuen Tarif- systemS eine erheblichere Belastung deS Verkehrs bedeutet hätte, als unter dem jetzigen System. Diese Annahme trifft in Summa nicht zu. Ich werde in der Budgetkommission und in der zweiten Lesung deß Etats dies näher erläutern. Ich habe mich aber mit dem Finanzminister grundsätzlich da­hin verständigt, auf die deutschen Eisenbahnverwaltungen einzuwirken, um eine wesentliche Ermäßigung deS Gepäck­tarifs herbeizuführen in derjenigen Zone, die bisher gebühren- frei war. Ich hoffe, daß die Verhandlungen darüber von Erfolg sein werden. (Beifall.)

Abg. Brömel (fr. Vg.): Wo bleibt eigentlich der Ministerpräsident? hat gestern der Kollege Friedberg ausge­rufen. Ich bin in der Lage, durchaus in diesen Ruf einzu­stimmen, denn ich hatte mir vorgenommen, mich über einen Minister bei dem Ministerpräsidenten und bei dem Minister­präsidenten über den Reichskanzler zu beschweren. Obwohl der Ministerpräsident nicht erschienen ist, bringe ich meine Beschwerde vor, als ob er da wäre, und in der Hoffnung, daß er auf indirektem Wege von meiner Bescherde erfahren wird. Also, Herr Ministerpräsident, der Minister, über den ich mich zu beschweren habe, ist der Finanzminister. Den gegenwärtigen Etat bin ich gern bereit so anzunehmen, wie èr vorgelegt ist. Aber bei dèr Vorlegung desselben hat der Finanzminister eine Reihe von Betrachtungen zum besten ge- blutiger Binde unter der Feldmütze, Helm am Koppel, nahm stramm Gewehr auf und meldete: „Drei Mann von der 9. Kompanie Xten Rheinischen Infanterie-Regiments Nr. Y, auf Gefechtspatrouille in der Dunkelheit vom Regiment ab­gekommen."

„Und waS abbekommen?"

„Zu Befehl, Herr Leutnant, man bloß 'n leichten Streifer, macht nix."

„Weiter l"

„Und — und," antwortete inu Patroullenführer respekt­voll pfiffig — „und auch übergeklettert, Herr Leut­nant !"

Spmchctke dts Allgemeinen Deutschen Sprachvereins.

Zweigverein Hanau.

Spruch.

Ein Kleinod ist, von hohem Glanze; Es überstrahlt Smaragd, Rubin, Den Demant selbst im Kronenkranze Der allerhöchsten Königin.

Ist dir dies Kleinod nicht bekannt? Die Muttersprache wird'S genannt. Du hast es selbst; so hüt eS fein

AIS deinen hellsten Edelstein.

AureliuS Polzer.

(Nach der Zeitschrift des Allg. Deutschen Sprachvereins. 21. (1906.) 220.)

Die Bedeutung des Sprachvereins für die Schule.

Das Großherzoglich Hessische Ministerium des Innern, Abteilung für Schulangelegenheilen, hat an die unterstellten Schulbehörden vor kurzem eine Verfügung erlassen, die sich mit dem Deutschen Sprachverein beschäftigt, und in der el Wßt t

geben, die ich nicht ohne Widerspruch lassen kann. Bei der Einweihung des Stettiner Freihafens sprach der Monarch das Wort: „Unsere Zukunst liegt auf dem Wasser j" Herr von Rheinbaben hat, wie schon früher, so auch bei seiner jetzigen Etatsrebe mit heißem Bemühen dargetan, daß unsere Gegenwart und Zukunft auf dem inländischen Markte liegt. Und dabei stehen wir draußen in einem Kolonialkampfe, wo die Frage der Kolonial- und Wellpolitik auf lange Jahre hinaus vielleicht entschieden wird. Da mußte man doch von dem Finanzminister kolonialpolitische Betrachtungen erwarten, uicht aber das idyllische Hirtenlied: O Heimatland, o Hei­matland ! Gestern hat in Berlin eine Versammlung stattge­funden, in welcher der stellvertretende Kolonialdirektor eine Betrachtung über die Notwendiakeit der Kolonial-, der Welt­poist 7 für unser Vaterland aufstellte ; in einer glänzenden Versammlung, die vor wenigen Tagen abgehalten wurde, von einem guten Teil der Elite des deutschen Volkes, wurde dasselbe Thema erörtert und eine Resolution beschlossen, welche auf dieselbe Forderung hinauslief. Dieses Geistes haben wir in den Ausführungen deS Finanzministers keinen Hauch verspürt. Die letzten 15 Jahre von 1892 an haben der wirtschaftlichen Entwickelung Deutschlands einen unge­ahnten Aufschwung gebracht ; ich will wünschen, daß die nächsten 15 Jahre nur annähernd eine gleiche Blüte herauf­bringen werden. Die Kritik auS dem Hause an der Eisen­bahntarifpolitik hat der Eisenbahnminister heute keineswegs entkräftet. Die Festsetzung der Tarife in einer so tief ein­greifenden, das Wohl und Wehe deS ganzen StaateS be­herrschenden Weise hätte wirklich nicht ohne Einvernehmen mit dem Landtage erfolgen sollen; der formale Grund, der ihn zum Handeln bestimmt hat, kann ihn von seiner Ver­antwortung, dem Landtage gegenüber, in keiner Weise ent­binden. Das Problem der rationellen Befriedigung des Be- dürsnisses an Betriebsmitteln, zu dessen Lösung jetzt auch das schon erwähnte Zentralamt beitragen soll, wird jeden­falls die Kommission eingehend beschäftigen müssen. In der Aufbesserung bot Beamtengehälter hat sich der Finanzminister den Wünschen angeschlossen, die im letzten Jahre aus der Mitte deS Hause? erhoben worden sind. Man machte aber damals nur aus der Not eine Tugend, heute ist man der Meinung, daß eine all­gemeine Aufbesserung der Gehälter notwendig ist, und zwar mit Rücksicht auf die Steigerung der Preise der Lebensmittel. Abgesehen von den übrigen Parteien hat sogar eine Solo­stimme aus der konservativen Partei, der &bg. n. Erffa, diese Teuerung der Lebensbedürfnisse anerkannt. In der Be- griindung der Regierung wird aber bis auf eine Stelle über­haupt nickt davon gesprochen. Es wäre besser gewesen, wenn die Staatsregierung wenigstens ihre Sympathie mit der schlimmen Lage, in welcher alle Beamte durch die Teue­rung der Lebensbedürfnisse geraten sind, Ausdruck gegeben hätte (Zustimmung links). Die Nicktberiicksichtigung der mittleren Beamten ist eine Ungerechtigkeit, denn sie sind viel­leicht noch in einer trüberen Lage, als manche Unterbeamten, weil sie in ihren ganzen Lebensverhältnissen nicht so leicht zu einer Reduktion ihrer Lebenshaltung schreiten können. Die Nichtberücksichtigung der Polizeikommissare ist eine ganz besondere Ungerechtigkeit. WaS die Lehrer an betrifft, so hat der Abgeordnete von Zedlitz mit Recht darauf hingewiesen, daß man ihre Besserstellung nicht so lange hinausschieben dürfe, bis das LehrerbesoldungSgesetz fertig sei. Die jetzigen Zustände sind unhaltbar. WaS soll man dazu sagen, wenn einem Lehrer von vornherein 100 M. für die Feuerung mehr angerechnet wird und die Zuwendung an ihn um 100 M. gefügt wird. Die Reform bei preußischen Wahlrechte? ist die wichtigste Frage, welche zur Zeit vom Staate zur Ent­scheidung gestellt werden muß. (Zustimmung links.) In dieser Beziehung hat die Regierung eine schwere Versäumnis begangen. Die Reform des preußischen Wahlrechts ist auch längst zu einer Frage der nationalen Ehre geworden. Die Konservierung des bestehenden preußischen Wahlrechts müssen wir schmerzlich all — ich kann kein anderes Wort finden — nationales Unglück bezeichnen. (Beifall links.)

Hierauf wird Schluß der Debatte beantragt und von der Mehrheit des nur noch sehr schwach besetzten Hauses unter großer Heiterkeit angenommen.

Nach einem Anträge von Erffa und Genossen wird der größte Teil des Etats für 1907 der Budgetkommission über­wiesen.

Präsident o. Kröcker schlägt die nächste Sitzung für Donnerstag den 7. Februar, 11 Ubr, vor zur Spezialbera- tung des landwirtschaftlichen Etats.

Wir haben schon oft mit Befriedigung wahrgenommen, daß die Tätigkeit des Allgemeinen Deutschen Sprachvereins bei den Oberlehrern, Lehrern und Lehrerinnen des Landes verständnisvolle Teilnahme und eifrige Förderung findet. Wir begrüßen diese Teilnahme namentlich deshalb, weil die Bestrebungen des Vereins in wirksamster Weise die Er­ziehung der Jugend zu vaterländischer Gesinnung unter­stützen, und weil der gesamte deutsche Unterricht durch den reichen, vielseitigen, alle Gebiete deS Sprackleben? umfassen­den Inhalt der' Zeitschrift, der Wissenschaftlichen Beihefte und der übrigen Veröffentlichungen des Verein? gefördert wird. ES braucht in dieser Hinsicht nur auf den Briefkasten der Zeitschrift, die Sätze zur Schürfung des Sprachgefühls usw. und ferner darauf hingewiesen zu werden, daß die Mitar­beiter zu einem sehr erheblichen Teile dem deutschen Lehrer­stande angehören. Wir legen deshalb großen Wert darauf, daß die Bestrebungen des Vereins an allen Schulen des Landes Unterstützung finden, und empfehlen Ihnen, dafür zu sorgen, daß die Schulen, soweit dies möglich, sich dem Sprachverein körperschaftlich anschließen, und die Zeitschrift mit den Wissenschaftlichen Beiheften u. s. w. in den vorhan­denen Lesezimmern auègelegt wird. Auch durch Teilnahme an dem Leben bet Zweigvereine oder durch Gründung von Zweigvereinen könnten die Bestrebungen des Sprachvereins wesentlich gefördert werden.

.1 . .——— ।

Für Errichtttna eines Ansstchtstnvm^s ans dem Bitchberge bei Langenselbold gingen ein :

L. W........- .30 „

H. Fr ........-.70 „

Voriger Betrag . . 1392.00 „

Zusammen bis jetzt 1393.00 Mk.

Weitere Spenden nimmt gerne entgegen die

Redaktion des „Hanauer Anzeigers".

Abg. Dr. Friedberg fragr an, wann der Präsident die Interpellation seiner Partei (BremSerlaß) auf die Tagesord­nung setzen wolle.

Präsident v. Kr ö ch er: DaS StaatSministerium bat noch nicht die Antwort erteilt, wann eS die Interpellation beantworten will.

Der P r ä s i deut erbittet und erhält die Ermächtigung, dem Kaiser zum Geburtstage die Glückwünsche deS Hausès darzubringen.

Schluß gegen 2 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag den 7. Febrnar, 11 Uhr. (Zweite Lesung des Etats : Landwirt­schaftliche Verwaltung.

Gthliltsaiisbtssernnsikn in Preußen und im Reich.

Berlin, 12. Jan. Die „Nordd. Allgem. Zig." schreibt: Außer den im preußischen Etat für 1907 für eine größere Anzahl von im Außendienste beschäftigten Beamtenklaffen vorgesehenen Gehaltsaufbesserungen wurde ein Fonds von drei Millionen eingestellt behufs Verwendung zu einmaligen Unterstützungen für die gerinabcfolbeten Unlerbeamten. Ferner ist eine Aenderung der Pensionsvorsckristeu für die Zivilbe- amten in Verbindung mit einer Verbesserung der Hinter- bliebenenbezüge in Aussicht genommen, wobei auch ein Fonds vorgesehen ist, der zum Ausgleiche von Härten für solche Beamten und deren Hinterbliebene bestimmt sein soll, denen die Vorteile des neuen Gesetzes nicht zugute kommen können. Endlich kündigte der Finanzminisier eine Erhöhung der Ein- kommenbezüge für die mindestbesoldeten Beamten von 800 bezw. 900 ' bis 1200 Mark an. Durch die Auflösung bei Reichstages wurde es der Reichsverwaltung noch auf längere Zeit unmöglich, zu diesen Fragen sich im Reichstage zu äußern. Aus diesem Grunde gehen der „Nordd. Allg. Ztg." von wohlunterrichteter Seite nachstehende Mit­teilungen zu:

Was zunächst die Gehaltsaufbesserungen und den ein» maligen Unterstützungsfonds anbelangt, so sieht der am 10. Dezember den damals versammelten Reichstage vorgelegte Entwurf des Reichshaushalts-Etats für 1907 ebenfalls eine Reihe von Einkommensverbesseningen vor, sei es durch tat­sächliche Gehaltserhöhungen, fei es durch Abkürzung der Aufrücklingsfristen. Nur sind sie nicht so weitgehend wie die preußischen unb betrafen nicht sämtliche preußischerseits berücksichtigten Beamtengruppen. Auch ist der Fonds zu einmaligen Unterstützungen für Unterbeamte nicht ausge­bracht. Diele Verschiedenheit in beiden Gesetzentwürfen beruht auf dem Umstände, daß, als die Etatsentwürfe der Reichsverwaltung abgeschlossen werben mußten, um spätestens gegen Mitte Dezember noch dem versammelten Reichs­tage vorgelegt werden zu können, preußischerseits noch nicht enb giftig feststand, wie weit man in Rücksicht auf die Finanzlage Preußens bei den in Anregung ge­brachten vielseitigen EinkommenSverbefferungen werde gehe« können. Nachdem nun aber Preußen in seinem EtatSemwurf die weitergehenden Einkommenverbesserungen nebst dem ein­maligen Unterstützungslonds für Unterbeamte hat einstellen können, liegt jetzt der Reichsverwaltung all erste Pflicht die Prüfung ob, wie sie den in Frage kommenden Gruppen bet Reichsbeamten die gleichen Wohltaten schon für 1907 zuzu­wenden vermöchte, unb sie ist auch gewillt, soviel an chr liegt, bei dieser Prüfung für jene Beamtengruppen ein günstiges Ergebnis herbeiführen.

Was sodann die Abänderung der Pensionsvorschristen der Zivilbcamten in Verbindung mit der Verbesserung der Hinterbliebenenbezüge anbetrifft, so befinden derartige Gesetz­entwürfe sich gleichfalls innerhalb der Reichsverwaltung in Ausarbeitung. Ihre Ziele decken sich im wesentlichen mit den für die preußischen Vorlagen vom Finanzminister in seiner Amtsrede angekündigten Verbesserungen. Ebenso be­steht endlich bei der Reichsverwaltung die Absicht, für die Klaffen der mindestbesoldeten Beamten von 800 bezw. 900 bis 1200 Mark für 1908 Einkommensverbesserungen vorzu­sehen. Aufgabe der Reichsverwaltung wird es daher sein, zunächst im Vereine mit den verbündeten Regierungen den Weg zu ermitteln, auf dem die beabsichtigten Besserstellungen der davon berührten Reichsbeamten sich werden verwirklichen lassen.

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Berein? tu 'lerhuüZmi^ . r Irr Hier»

für Montag den ,14. Januar.

Kirchenchor der ^ohanniskirche: Abends 8 Uhr: Probe im Uebungssalche» der Kirche.

Turn- n. ^echtklub: 6—7'/,! grauen-, 8*/ —10: Jugend obteilimz. Nvani. Männer- und Jünolinctsverein : ^esana VereinShauS.) ^riettauben-Ktub ! Bersammluno in der Brauerei Orschler. Stenoqrayben-Verein StoNe-S^rev : Dereinsabend in der „Tonne". Beifilme Verbindung „Melitia": Svielabend „zur qotdnen <Serste*. Gesellschaft „fetterer Bund" : Vereinsabend im „Deutschen Stillen*. Gabtlsberqer Stenoarapben - Verein im t^aübauS zu den „8 Rindern*: Abends von 8—9 Ubr: Anfânaerknrsus, 9—10 Uebungistund«. Verkehrs- und Redejchrill.

Verein „Hessischer Bund": Bersammlunq im „tdesgschen Hof". ° ^relwilliq« Feuerwehr, 4. Komp., (Zusammenkunft im ..Gchützenhof . Verein „Unner uns": rZusammenknnst »zu den vier Jahreszeiten". Irrste Hanauer Karnenalgesellicha't: MonatSoersammlunq. Gesellschaft .Pnfime Brüder": Klubabend bei Weinrich Vowinkel. Kolonieverein Kesselstadt: Abends 9 Uhr: Monatsversammlung in d«t „Rosenau".

Verftei^ernnsts- re. Kalender für DienS tag den 15. Januar.

Angebote betr. Uebernahme der Arbeiten und Lieferungen zur Yrwette» rima des Empfangsaebäudes und l^rbauuna eines AbortgebäudeS auf Bahnbof Lettinnen sind bis vormittags 11 Uhr an He Königs. <5ifenbahtt- BelriebS'Jnspektion ?u Hanau einzureichsn (f. Nr. b „Han. Am.").

Nachmittags von 2 Uhr ab sollen im Anknonslokale, Walzstraße Nr. W eine Partie Mobiliar- und anbeie Gegei stände durch den beeid. Tayotet rind Auktionator Herrn Sr. Kämpfer meistbietend versteigert werden.