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Freitag den 11. Januar 1907

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Die Beamten und die Rcichstagswahlcn.

In einem bemerkenswerten Artikel erörtert „Das Reich„ die Stellung der Beamten zu den Reichstagswahlen. Es . heißt dort unter anderm: Wir schämen uns nicht, einen jeden Beamten, der sozialdemokratisch stimmt, einen Feigling zu nennen. Jeder Beamte hat es als seine Dienstpflicht an­erkannt, mit ganzer Kraft dem Staate zu bienen. Der Sozialdemokrat kennt nur das Bestreben, den Staat zu untergraben. Entweder das eine oder das andere. Wer überzeugter Sozialdemokrat ist, muß den Mut der Folge­richtigkeit haben und aus dem Staatsdienste treten; bekämpft er doch den ganzen gegenwärtigen Staat. Wie kann er ihm redlich dienen! Wer aber ein pflichtgetreuer Beamter ist, kann nicht einen sozialdemokratischen Stimmzettel abgeben. Auf beiden Seiten hinken, ist feige. Vom Staate zeitlebens das Geld annehmen und sein Staatsbürgerrecht gegen diesen selben Staat zu wenden, ist eine unerträgliche Halbheit. E n t- weder — Oder!

Und es ist nicht nur eine Feigheit, sondern auch eine große Torheit, den Ast abzusägen, auf dem man sitzt. Die Sicherheit der Lebensstellung, der Pension, des Witwen­geldes ist abhängig von der ungestörten Fortdauer unseres Staatswesens. Käme die Sozialdemokratie ans Ruder, so wäre es gewiß nicht ihre Sorge, den Beamtenstand zu heben. Eine sozialdemokratische Herrschaft führte in wenigen Jahren zum Staatsbankerott, wie die große französische Revolution im Staatsbankerott endigte. Und dann wehe dem alten Mann, der von seiner Pension lebt!

In ihrem eigensten Interesse, aber auch im rechten Pflichtbewußtsein muß die Beamtenschaft voranstehen, wenn es eine nationale Aufgabe gilt. Der nationale Sinn eines Volkes bewährt sich darin, daß es bereit ist, die Opfer zu bringen, die für die gemeinsame Sache nötig sind. Wo soll solch nationaler Sinn eine sichere Pflegestätten finden, wie unter der Beamtenschaft? Er wird freudig eintreten für das, was des Vaterlandes Stärke erfordert. Er wird vor allem dem Staate nicht die Mittel vor dem Feinde verweigern wollen. Und unsere Soldaten in Süd-West stehen vor dem Feinde.

Für jeden Beamten, der seine Pflicht kennt, gibt es am 25. Januar nur die eine Möglichkeit: für denjenigen Kandidaten zu stimmen, der die Waffenehre des deutschen Volkes in Süd-West verteidigen will.

Die Partei der Mitläufer.

Die Regierung hat sich in ihren Kundgebungen zur vorstehenden Wahl an die Partei der Nichtwähler, als stärkste im Laude gewandt und ihre Mithilfe angerufen

be- bie im

Kampfe gegen die Reichstagsmehrheit, die am 13. Dezember vorigen Jahres die Mittel zur endgültigen Niederwerfung des Aufstandes in Südwestafrcka vertagt hat. Treten sie alle zur Wahlurne, so werde sich zweifellos zeigen, daß das deutsche Volk nicht damit einverstanden ist, daß die in Süd- westafrika gebrachten Opfer vergebens sind, und daß dort, wo deutsche Männer ihr Blut für Deutschlands Ehre ver­gossen haben, wo der Boden die Leichen hinterrücks ermor­deter deutscher Farmer birgt, wieder der Hottentott und der Herero herrschen.

Ebenso wichtig, ja noch bedeutungsvoller ist es, die Mit­hilfe derjenigen für die nationalen Aufgaben zu gewinnen, die der bisherigen Reichstagsmehrheit, vor allem der Sozial­demokratie ihre Stimme gegeben haben, nicht weil sie mit bereit Zielen einverstanden sind, sondern aus Gleichgültigkeit, oder um gegen die Regierung ju stimmen, weil sie mit der einen oder anderen Maßnahme unzufrieden waren. Darin liegt ein schwerer Mißbrauch des Wahlrechtes, durch das jeder in den Stand gesetzt ist, an der Gestaltung seines Vaterlandes mitzuarbeiten, das ihm aber nicht gegeben ist, um einem vorübergehenden Aerger Luft zu*machen und da­durch die gedeihliche Entwicklung des Vaterlandes zn^hemmen.

Ein derartiger Mißbrauch ist geradezu eine Gewissenlosig­keit, die um so größer ist, als das deutsche Reichstagswahl­recht allen Bürgern die gleichen Rechte gibt, so daß die Stimme des geringsten Arbeiters ebenso viel wiegt, wie die der Minister und des Reichskanzlers. Wer so handelt, der ist geistig nicht reif sür dieses hohe Bürgerrecht freier Män­ner. Gerade wer mit einzelnen Verhältnissen in seinem Vaterlande unzufrieden ist, der muß seine Stimme einem Kandidaten geben, der bereit ist, mitmai beiten am Wohledes Vaterlandes, und sich nicht mit unfruchtbarer Nörgelei be­gnügt. Wie gefährlich die Tätigkeit dieser Mitläufer ist, das hat der Ausfall der letzten Reichsiagswahleu im Königreich Sachsen gezeigt, wo der Verlust fast aller Wahlkreise an die Sozialdemokratie nicht auf das Anwachsen sozialdemokratischer Gesinnung zurückzuführen ist, sondern auf eine vorübergehende kleinliche Unzufriedenheit mit den verschiedenen Verhältnissen, die mit den sozialdemokratischen Zielen nichts zu tun haben.

Diesen Wählern, die aus Gleichgültigkeit, aus Gedanken­losigkeit und aus Nörgelsucht die Masse der Sozialdemokratie vermebren. gilt eS, das Unpatriotische und Gefährliche einer

derartigen Handlungsweise klar zu machen, ihrem Leichtsinn ein „Halt" zuzurufen und sie an ihre Pflicht als Deutsche und als Staatsbürger zu erinnern.

Denn das Wahlrecht ist gegeben, damit sie es zum Heile des Vaterlandes gebrauchen, nicht aber zu seinem Nachteile mißbrauchen. Es muß gelingen, biete Halben und Lauen wachzurütteln und ihr Gewissen für das, was sie dem Vater­lande schulden, zu scharfen; daun wird der deutsche Reichs­tag ein anderes Aussehen haben als bisher, und Beschlüsse werden unmöglich sein, die gegen die nationale Ehre gehen und uns vor dem Auslande bloßstellen.

England.

Bei Beginn des vergangenen Jahres machte das poli­tische Leben in England, wie gegenwärtig im Deutschen Reiche, ein Borbereitungs- und Prüfungsstadium durch, das durch die Wahlen zum Unterhause seinen Abschluß fand. Allgemein wird das Ergebnis der Volksabstimmung — wenn man ein Votum so bezeichnen darf, von dem nach dem gel­tenden Wahlgesetze viele Tausende ausgeschlossen bleiben — als das bedeutsamste, weil über die Bahnen und Ziele der politischen Tätigkeit entscheidende Ereignis des Jahres an­gesehen. Aber so gewiß man zugeben muß, daß der Wechsel zwischen konservativer und liberaler Parlamentsmehrheit, zwischen konservativer unb liberaler Regierung für zahlreiche Aufgaben und Maßnahmen der inneren Politik andere, zum Teil gänzlich neue Wege gewiesen hat, ebenso entschieden kann das Kabinett Campbell-Bannermann und die ihm er­gebene liberale Partei das Zeugnis in Anspruch nehmen, daß sie in vielen und wichtigen Fragen sich durchaus auf den Standpunkt der Lansdowne, Balfour, Chamberlain ge­stellt und deren Werke und Bemühungen lediglich fortgeführt hat, allerdings nicht ohne eigenes Geschick und eigene Er­folge. Das gilt zunächst von der Behandlung der auswär­tigen Beziehungen. Unberührt von der Parteien Haß und Gunst erfreuen sie sich in diesem Lande, dessen Volk und Macht in insularer Abgeschlossenheit groß geworden ist und in seinen weltweiten Unternehmungen, in seiner Jahrzehnte hindurch freudig und stolz behaupteten Vereinsamung eine nationale Schulung ohnegleichen durchgemacht hat, nach wie vor derselben sorgfältigen Pflege. Das Freundschaftsver­hältnis zu Frankreich, über dessen Zustandekommen und prak­tischen Inhalt heute ein Zweifel nicht mehr möglich ist, hat sich systematisch weiter entwickelt, ja es hat nach Maßgabe der Loyalität, Interessengemeinschaft und Verbindlichkeit, die es einschließt, unter Grey vielleicht bessere Fortschritte ge­macht als unser seinem Amtsvorgänger. Wenigstens reden die Teilnahme englischer Heerführer an den französischen Schlußmanöoern, der Trinkspruch von Compiegne und die