Einzelbild herunterladen
 

kaufrstelle ausländischer Waffen. Die Bewerber um diese Verkaufsstellen müssen Staatsangehörige des Lands?, von dein sie präsentiert werden, sein. Die Bürgschaftslefftung ist auf tausend Duros Gold festgesetzt. Die Lizenz gilt auf drei Jahre und kann im Falle eines Krieges oder Unruhen sowie als Strafe zurückgezogen werden. Monatlich findet eine Revision der Verkaufsstellen statt. Die Zahl der Waffen ist einer Beschränkung unterworfen.

Sommunallandtag.

X. GaM 8- Mal.

Vizepräsident Oberbürgermeister Dr. Gebeschu 8 - Hanau eröffnet kurz nach 9 Uhr die 5. Plenarsitzung. Oberpräsident Exz. v. Windheim wohnt der Sitzung bei.

Das Haus tritt sofort in die Tagesordnung ein. Zur Beratung steht zunächst der Voranschlag über ordentliche und außerordentliche Einnahmen und Ausgaben des Be- zirkSverbandeS des Regierungsbezirks Cassel für das Etats­sahr 1907.

Abg. Landrat v. Gröning - Gelnhausen erläutert den Etat. Bei den ordentlichen EtatsauSgaben für 1907 sei eine Reihe von Mehrausgaben namentlich bei den AnstaltSverwal- tungen aufzuweisen, die ihre Ursache in mannigfachen not­wendigen Verbesserungen der Eiurichtungen, in der Steigerung der Gehälter und Löhne und in der Teuerung der Lebens­mittel haben. So erfordern die Landkrankenhäuser eine Mehr­ausgabe von rund 12000 M., die Irrenanstalten, von denen die Landesheilanstalt Marburg zugleich einen bedeutenden Ausfall an Einnahmen aus Verpflegungskosten zu verzeichnen hat, einen solchen von rund 45600 M., die Taubstummen­anstalt einen solchen von 5800 M. Dem Etat der Land­straßen- und Landwegeverwaltung muß zur Verstärkung deS Kleinbahnfonds ein Mehrzuschuß von 10 000 M. überwiesen werden. Diesen und einigen sonstigen Mehrausgaben von geringerer Bedeutung gegenüber kann andererseits auf einige Mehreinnahmen gerechnet werden. Die Zinsen des ständischen Schatzes werden sich um mindestens 5000 M. steigern, Leih­bank Hanau und Leihhaus Fulda werden voraussichtlich an Ueberschüssen ebenfalls zusammen über 5000 M. abliefern und bei der Bezirkßsteuer darf eine solche Steigerung des Steuersolls erwartet werden, daß diese Einnahmequelle einen Mehrertrag von über 40 000 Mk. liefern wird. Mit Hilfe dieser Mehreinnahmen und bei einer Niedrigerbemessung des Dispositionsfonds um etwa 20 000 M. ist eS möglich ge­wesen, den Etat für 1908 unter Festhaltung an dem bis­herigen Prozentsatz von 7,8 für die Bezirkssteuer zu balan­zieren. DaS der Bezirkssteurr zu Grunde zu legende Soll war für 1906 auf 7 800 000 M. angenommen, hat aber nach den vorläusigen Mitteilungen 7 940 489 M. ergeben. Für daS Jahr 1907 wird das mit dem 1. April in Kraft getretene Kreis- und Provinzialabgabengesetz vom 23. April 1906 seinen Einfluß auf die Bezirkssteuer autzüben, welches durch Eröffnung neuer Steuerquellen eine wesentliche Steige­rung deS Steuersolls mit sich bringen wird. Man rechnet auf ein Mehr von 400 000 bis 500 000 M. Es kann so­mit daS Bezirkssteuersoll auf 8 400 000 M. veranschlagt werden. Der Voranschlag der ordentlichen Einnahmen und Ausgaben stellt sich hiernach auf die Summe von 3667000 Mark und schließt gegen den laufenden Etat von 3 009 700 Mark um 57 300 Mark höher ab. Der Abschluß des außerordentlichen Etats stellt sich auf eine Einnahme von 806 937.87 Mk. und auf eine Ausgabe von 432 609.64 Mark, somit auf einen Fehlbetrag von 125 671.77 Mk., der auf das folgende Jahr übernommen werden soll. Der Hauptausschuß läßt daher durch seinen Referenten ben An­trag stellen: 1. Die anliegenden Voranschläge für das EtatS- jahr 1907 zu genehmigen. 2. Die zu erhebende Bezirkssteuer für das Etatsjahr 1907 auf den Betrag von 655 200 Mk. festzustellen und zu beschließen, daß diese Steuer in Gemäß­heit der §8 25 und 26 des Kreis- und Provinzial-Abgaben- gesetzes vom 23. April 1906 mit der Maßgabe zu verteilen ist, daß der Einkommensteuer die auf Einkommen von mehr als 420 bis 900 Mk. entfallenden Steuerbeträge (§ 38 Absatz 1 des Kommunal-Abgabeugesetzes) wie bisher hinzu­zuzählen sind, und 3. die Aufnahme einer Anleihe für Rech- iiung des Landkrankenhauses Fulda im Betrage von 84 000 + 23 000 Mk. zusammen 107 300 Mk. zu beschließen und den Landes-Ausschuß zu ermächtigen, den Zeitpunkt und die Bedingungen für die Aufnahme dieser Anleihe sestzusetzen.

Abg. 'Oberbürgermeister Müller stellt darauf den An­trag, den außerordentlichen Etat mit der Maßgabe zu ge­nehmigen, daß der Fehlbetrag von 125 671.77 Mk., soweit er nicht aus Ueberschüssen gedeckt werden kann, aus einer aufzunehmenden Anleihe zu deckenist. Herr Landeshauptmann Riedesel zu Eisenbach ersucht in längeren Aus­führungen um Ablehnung dieses Antrags. Der Antrag wird jedoch mit geringer Majorität angenommen. Daraufhin ge­langt auch der Gesamt-Voranschlag zur Annahme.

Auf der Tagesordnung steht sodann als letzter Punkt eine Vorlage betr. den Uebergang der Langwegebaulast von den Gemeinden auf die Kreise.

Abg. Berta- Soden betont, die Hauptbegründung für die Vorlage sei, daß die Gemeinden unfähig sind, die Auf­gaben zu lösen, die ihnen das Gesetz von 1879 übertragen hat. Das Gesetz wolle dann auch eine einheitliche Regelung der Landwegebauten herbeiführen. Das Interesse, das heute noch die Landgemeinden an den Landwegcstreckm haben, sei bei weitem hinter das Interesse zurückgeireten, das die Kreise daran haben. Früher brachten allgemein noch die Gemeinden die Landwegeunterhaltung selbst und zwar in der Regel durch Hand- und Spanndienste zur Ausführung. Es erwies sich weiter als dringend geboten, anstelle des Zustandes, wie er sich herausgebildet hatte, daß noch eine Anzahl Kreise den Gemeinden die Landwegeunterhaltung beließen und andere von der auf Zeit beschlossenen Uebernahme der Landwege- mterhaltung wieder zurücktraten, eine einheitliche Regelung Antreten zu lassen und überall die Unterhaltung der Land-

Fre rittst

«WaSKWWiMi IWMIWi!**8EarV-!MKEQKBK3U*um!Bt^^ __^ ,. - .^^^^^^^^^* wcge dauernd zur Aufgabe der Kreise zu machen. Redner empfiehlt Annahme der Sache.

Abg. Kammerherr v. Keudell- Eschwege spricht gleich­falls für die Vorlage und betont, er habe zwar keine Ursache, i für die Vorlage zu stimmen, weil sich viele Gemeinden wohl fühlen bei dem gegenwärtigen Modus. Er tue es nur aus r dem Grunde, weil es ganz zweifellos ist, daß, wenn das Gesetz angenommen ist, die Gemeinden in der Lage sind, ! genau den gegenwärtigen Modus weiter zu verfolgen.

* Abg. Bürgermeister Dr. Antoni-Fulda spricht sich ganz entschieden gegen das neue Gesetz aus. Man werde ungefähr auf dasselbe wieder hinauskommen, wie bei dem jetzigen Zustand. Er bestreite ganz energisch, daß durch das Gesetz eine einheitliche Regelung durchgeführt werde. Bei dem alten Reglement machten die Gemeinden immer Ersparnisse und die einzelnen Gemeinden fühlten sich ganz wohl. Schwere Mißstände seien gegenwärtig überhaupt nicht vorgetreten. Die evtl. Annahme des Gesetzes bedeute eine Vergewaltigung der Gemeinden, die das Gesetz nicht für wünschenswert halten. Die Annahme bedeute eine Verschiebung von der Natural- zur Geldwirtschaft und bringt für die Kreise eine wesentliche Verteuerung. Das, was man erreichen wolle, sei nicht erreicht. Redner empfiehlt Ablehnung des Gesetzentwurfes. Das gleiche verlangt Abg. Bürgermeister Bocke-Eschwege. Das unmittelbarste Interesse an den Landwegen haben die Ge­meinden und nicht der Kreis.

Abg. v. D i t f u r t h - Rinteln tritt für das Gesetz ein und legt genügend dar, daß Mißstände doch existieren. Abg. Röll- Fritzlar argumentiert gleichfalls gegen den Entwurf. Er wüßte nicht, wie er es bei seinem Kreise ver­antworten könnte, wenn er der Vorlage zustimme. Ober­präsidialrat Dr. Mauve erläutert ausführlich das Gesetz und bedeutet, daß es ganz gewiß eine Entlastung der Ge- ineinben bringe. Abg. Landrat v. Gröning spricht hierauf, daß es angebracht sei, dem Landtag zunächst ein neues Reglement vorzulegen und die Beratung des Gesetzes zu vertagen. Oberpräsident Exz. v. W i n d h e i m spricht gegen diesen Wunsch. Alle mühevolle Arbeit, die die Kom­mission in den letzten Tagen erledigt habe, sei dann vergeblich gewesen. Es entspinnt sich hierauf bezüglich dieser Frage eine ziemlich ausgedehnte, verwickelte Geschäftsordnungs- Diskusston, aus der endlich eine Resolution des Abg. Berta, des ersten Referenten in dieser Angelegenheit, hervorgeht und die dahin lautet:Hoher Kommunallandtag wolle beschließen, den Kommissionsbericht zu Drucksache 38 nebst Anlage der auf 15 Mitglieder verstärkten Wcgekommission zur Beratung und Vorlage eines Reglements dem nächsten Kommunal­landtag zu übergeben." Die Resolution wird einstimmig angenommen.

In der Kommission befinden sich die Herren Landrat v. Gehren-Homberg, Landrat Tuercke-Rotenburg, Bürger­meister Müller-Allendorf, Landrat v. Aschoff-Melsungen, Forst­meister Wolf-Wetter, Oberbürgermeister Dr. Gebeschus-Hanau, Oberbürgermeister Dr. Antoni-Fuloa, Landrat v. Beckerath- Hanau, Bürgermeister Berta-Soden, Freiherr v. Bodenhausen- Arnstein, Landrat v. Ditfurth-Rinteln, Landrat v. Keudell- Eschwege, Gutsbesitzer Nöll-Gudensberg, Landrat v. Schwertzell- Ziegeuham und Forstmeister Hebel-Salmünster.

Die Tagesordnung des 32. Kommunallandtages hatte sich damit erschöpft.

Vizepräsident Dr. G e b e s ch u s - Hanau spricht einige Schlußworte uud betont, daß der Landtag mit Befriedigung auf seine diesjährige Tagung zurückblicken könne. Der Redner dankt den Herren Oberpräsident Exzellenz v. Windheim und Oberpräsidialrat Dr. Mauve für ihre rege Anteilnahme so­wohl an den Plenar- als Kommissionssitzungen. Der Dank des Redners gilt ferner den einzelnen Kommissionen und allen Landtagsmitgliedern für ihre fleißige Mitarbeit. Er schließt mit der Hoffnung gemeinsamer Arbeit im nächsten Jahr.

Oberpräsident Exzellenz v. W i n d h e i m hielt darauf folgende Ansprache:

Geehrte Herren!

Sie haben Ihre Beratungen beendet und die große Reihe von Vorlagen, die der Landesausschuß Ihnen gemacht hat, erledigt. Mit besonderer Freude und Genugtuung erfüllt mich die Einmütigkeit, mit der Sie den Erwerb des Museums Fridericianum und die Beteiligung an dem Bau des Landes- museums beschlossen haben. Ich hoffe mit Ihnen, daß der lebhafte Widerhall, den die Erinnerung an die Geschichte Ihres Landes in Ihnen allen erweckte, im Lande forttönen wird, wenn das neue Museum erst errichtet ist und daß die Erwartungen, die wir gemeinsam daran knüpfen, sich erfüllen werden.

_ Ihr Beschluß über die Aenderung des Landeskreditkassen­gesetzes soll, wie ich hier wiederhole, einer eingehenden und wohlwollenden Prüfung unterzogen werden, die es hoffentlich ermöglichen wird, Ihren Wünschen zu entsprechen.

In langen und schwierigen Beratungen war Ihr Wege- ; ausschuß bemüht, die Verwaltung des Landwegervesens in j einer Ihren vorjährigen Beschlüssen entsprechenden Art um- I zugestalten. Wenngleich eine sachliche Beschlußfassung über ! den Ihnen vorgelegten Entwurf nicht stattgefundcn hat, so werden doch, wie ich hoffe, die Schwierigkeiten, die einer abschließenden Regelung der Angelegenheit entgegenstehen, bei den weiteren Beratungen Ihrer Kommission und des Kom­munallandtags überwunden werden können.

Auch die übrigen Vorlagen haben an Ihre Arbeitskraft und Verantwortlichkeit starke Anforderungen gestellt. Indem ich Ihnen den Dank der kgl. Staatsregierung für Ihre Mühewaltung aussprecht, erkläre ich den 32. Kommunalland­tag für geschlossen.

- Mit einem lebhaft aufgenommenen Kaiserhoch, das der Präsident ausbringt, schließt die Tagung.

Schluß l1/^ Uhr.

10. Mai

Has Bab und fern.

®afM, 8. Mai. Das Stadtverordnetenkollegium hat gestern nach 3^/rstündiger Debatte die Vorlage des Magist­rates, Errichtung der Siadthalle im Murhardgarten, mit 48 gegen 5 Stimmen abgelehnt.

Eschwege, 8. Mai. 6670 Sperlinge sind im Jahre 1906 im Kreise zur Ablieferung gekommen, wofür insgesammt 266 Mk. 80 Pfg. aufgewendet wurden. Don dem Kosten­beträge tragen Kreis und Gemeinde je die Häsfte.

Darmstadt, 8. Mai. Um den hohen Fleischpreisen entgegenzuwirken, wird in Darmstadt die Gründung einer Genossenschaft beabsichtigt. Ein auswärtiger Großschlächter- meister hat sich bereit erklärt, einige Verkaufsstellen dort zu errichten. Eine Versammlung von Interessenten soll dem­nächst stattfinden. Die Führung in dieser Angelegenheit hat Gutßpâchter Becher. Auch aus Wöllstein in Rheinhessen wird ähnliches gemeldet. Die dortigen Landwirte schlachten jetzt selbst und wiegen zu billigen Preisen aus. Und so sind die Metzger gezwungen, mit den Preisen herunterzugehen. Am 1. Mai kaufte man das Pfund schon zu 45 Pfg.

8 Gießen, 9. Mai. Gestern nacht von 911 Uhr gingen zahlreiche schwere Gewitter über unsere Gegend nieder, verbunden mit heftigem Regen, Blitzen und Donnern. Am heutigen Himnlelfahrtstage herrschte das schönste Wetter. Die Ausflugsorte der Umgegend waren sehr zahlreich besucht, die Wälder wimmelten von Spaziergängern, in der Stadt war e8 still und ruhig.

A Weiskirchen (im Rodgau), 9. Mai. Die Ehefrau deS Schreinermetsters I., eines geachten hiesigen Bür­gers, stürzte sich gestern in selbstmörderischer Absicht in unserer Nachbargemeinde Hainhausen in einen Brunnen. Spengler­meister Brau n eis daselbst hatte jedoch den entsetzlichen Todessprung beobachtet, eilte hinzu und entriß mit äußerstem Kraftaufwande die Lebensmüde dem sicheren Tode. Die Ge­rettete hatte aber bereits ein ansehnliches Quantum Wasser geschluckt, so daß ihr Zustand zu bangen Befürchtungen Der- anlassung gibt. Das Selbstmordmotiv wird auf momentane GeisteSzerrüttung zurückgeführt.

Kämmerzell, 7. Mai. Der 2*/,jährige Sohn des Maurers Joseph Kohlmann von Kämmerzell ist am Montag abend 7 Uhr im Dorfe in den Fuldafluß geraten und er­trunken.

W. Wiesbaden, 9. Mai. Der Kaiser nahm heute Vormittag an dem Gottesdienst in der Schloßkirche teil. Um ll^a Uhr begab er sich nach dem neuen Kurhause zur Be­sichtigung und fnhr sodann im Automobil in Begleitung be6 Generaladjutanten v. Scholl und des Leibarztes Dr. Jlberg nach Homburg.

W. Homburg v. d. H., 9. Mai. Die Kaiserin fuhr gestern Nachmittag in Begleitung der Prinzessin Viktoria Luise unb der Prinzessin Alexandra Viktoria nach dem Feld­berg-Kastell, woselbst der Tee eingenommen wurde. Heute Vormittag besuchte die Kaiserin mit den Prinzessinnen des Gottesdienst in der evangelischen Schloßkirche.

W. Homburg v. d. H., 9. Mai. Hente Mittag 1 Uhr traf der Kaiser im Automobil von Wiesbaden zur Frühstückstafel hier ein, zu welcher Geheimer Baurat Professor Jacobi geladen worden war. Am Nachmittag machten die Majestäten im Automobil einen Ausflug nach der Capersburg, welche unter der Führung des Geheimen Baurates Professor Jacobi besichtigt wurde. Die Abreise des Kaisers nach Wiesbaden erfolgt heute Abend 9 ^s Uhr.

Für Errichtung eines Ansstchtsturmes aus fern Buchberge bei Langenselbold gingen ein:

V.-T. Brauerei Botzum, Großauheim.30 Mk.

Dr. X. in LangenselboldHeil dem Buchberg!".... 5. Buchbergfreund R., Langenselbold . 1.

Voriger Betrag.....1515.

Zusammen bis jetzt 1521.30 Mk.

Weitere Spenden nimmt gerne entgegen die Redaktion desHanauer Anzeigers"

Hus aller Mett.

Kökimhme eines RSrvers. Der Mörder der ldjâh. rigen Schülerin Georg, deren verstümmelte Leiche, wie wir berichteten, vor einigen Tagen aufgefunden wurde, ist, wie aus Straßburg gemeldet wird, in der Nacht in der Person des 69jährigen Pensionärs Richthammer verhaftet worden? Er ist am Tatorte gesehen worden und kannte die klein« Georg genau. Die blutbefleckten Kleider des Mannes, der im Hause der Eltern des ermordeten Mädchens wohnte, fand man in der Abortgrube.

^bonnemenü

und

5nfoute

für den täglich in großem Umfange erscheinenden Neuen GH-Achi« Aijtizn

nimmt entgegen

die Agentur in Groß-Auheim Herr Hch. Jörg sen., Auktionator.