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Amtliches ©rgaii für LisN- mL Kn-Kreis Kasan.
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Setlage.
Verantwort!. Redakteur: 6. Schrecker dl («m
Nr. 257 Fernsprechanschliètz Nr. 605.
Freitag den 2. November
Fernsprechanschlutz Nr. 605» 1906
Amtliches.
Eandkreis Hanau.
MnntmchtNM des KömMen Lnnkntsnmts
In E r b st a d t ist die Schweineseuche erloschen.
Die Gehöftssperre ist aufgehoben.
Hanau den 1. November 1906.
Der Königliche Landrat.
V 8006 I. A.: Conrad, Kreissekretär.
Hus Hanau Stadt und Eand.
Hatta«, 2. November.
Wirtliche Atznng her Stahtvmrketen-Versnmlnng
vom 1. No vemb er 1906.
Anwesend waren die Herren: Vorsteher Kommerzienrat Canthal, Bernges, Bonn, Craß, Daßbach, Förster, Hoch, Holm, Hock, Honsen, Dr. HeraeuS, Jost, Kehl, Koburger, Kreuter, Loßberger, Müller, Peteler, Schwabe, Salomon, Stübing, Spatz, Uth, Dr. Wagner, Dr. Wenke, Wolff und Wohlfarth. — Vom Magistrat die Herren: Oberbürgermeister Dr. Gebeschus und Assessor Dr. Koppen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung ergreift das Wort Herr Oberbürgermeister Dr. Gebeschus, um die in der letzten Sitzung behandelte Angelegenheit bezüglich der Schritte der Baukontrolle und des Unglücks an der Dunlop-Fabrik klarzustellen. Eine Strafe von 150 Mk. wurde nicht an- gedroht, dagegen wurde bei Nichtanbringung der Schutz- Abdeckung angedroht, die Einstellung der Arbeiten anzuordnen, sobald deren Stand dies erlaube. Der Kontrollbcamte habe dann einen Beamten der Berufsgenossenschaft hinzugezogen und dieser habe die Anbringung der Schutzabdeckung gleichfalls für notwendig erachtet. Nachdem die Arbeiten dann soweit gediehen waren, daß eine Einstellung derselben an-' gängig war, sei am 2. Oktober mittags diese verhängt worden. Am Morgen des 3. Oktober trat das Unglück ein.
Herr Vorsteher Canthal teilte dann noch mit, daß der Magistrat seinen Antrag betr. die Kleinbahn Hanau-Büdingen zurückgezogen habe und daß eine Eingabe des hiesigen Detaillistenvereins vorliege, in dem dieser ersucht, bei diesbezüglichen Beschlüssen in Betracht zu ziehen, daß diese Bahn für das hiesige Detailgeschäft von großer Bedeutung ist, da sie eine kaufkräftige wohlhabende Bevölkerung nach H^mau lenken würde.
Weiterhin wird auf Ersuchen des Herrn Vorstehers außerhalb der Tagesordnung Herr Holm, der bereits jetzt in der Kommission zur Vereinfachung der städtischen Verwaltung tätig ist, in diese gewählt, da er seine weitere Mitarbeit von einer ausdrücklichen Wahl abhängig gemacht hat.
Nachdem noch einem Antrag des Herrn Dr. Wenke, die Klage des Bauunternehmers Scherf gegen die Stadt wegen Eigentumsstörung und Forderung in der geheimen Sitzung zu verhandeln, stattgegeben war, wurde in die Tagesordnung eingetreten und zunächst eine Anzahl Rechnungen von städtischen Betrieben bezw. Einrichtungen entgegengenommen und genchniigt.
Wahlen.
Als Armenpfleger wurden gewählt für Herrn Karl Knoll Herr Joseph Dasbach, für Herrn Dr. Arndt Herr Friedrich Eckardt, für Herrn Gärtner Holzschuh Herr Jean Weidert, für Herrn W. Bott Herr Peter Körner und für Herrn Chr. Zehner Herr Glaser Loßberger. In die Armenkommission wird neu gewählt Herr Gustav Waltz an Stelle des ausscheidenden Herrn Weishaupt. Einige weitere Mitglieder werden wiedergewählt.
Wertzuwachs steuerordnung.
Stadtv. Schwabe teilt als Referent mit, daß die Umsatz- und Wertzuwachsstcuerordnung keine Aussicht Ijtitte, in der früher beschlossenen Form von der Regierung genehmigt zu werden. Es wurden deshalb den ministeriellen Bestimmungen entsprechende Aenderungen ausgearbeitet. Im Wesen der Sache selbst ist dadurch sehr wenig geändert. Die Ordnung wird in der neuen Form genehmigt.
Der neue Stadtschulinspektor.
Stadtv. Hoch teilt als Referent mit, daß bezüglich des Herrn Rektors Thal, der zum. Schulinspektor vom 1. Januar an gewählt ist, ein Gesundheitszeugnis eingegangen sei, das ausdrücklich sagt, daß in Bezug auf Nervosität eine Befürchtung nicht vorliege. Anknüpfend hieran kommt Redner auf den bekannten Prozeß bezüglich der anonymen Schmähschriften gegen Herrn Stadtschuliuspektor Lorenz zu sprechen, bei dem die unerfreuliche Tatsache fcstgestcllt würbe, daß minde
stens ein Teil der Lehrer dem hiesigen Schulinspektor nicht sympathisch gegenübergestanden habe. Ein solches Verhältnis sei aber nicht geeignet, die Schaffenskraft der Lehrer und des Stadtschulinspektors zu fördern. Er könne nur wünschen, daß der Nachfolger sich die Sympathie zu erwerben verstehen werde. Die Schuld habe auch an Herrn Lorenz selbst mitgelegen, denn eine Anordnung, daß jeder Lehrer erst seinen Ueberzieher im Vorzimmer auszuziehen habe, wenn er mit dem Stadtschulinspektor sprechen wolle, müsse verstimmend wirken.
Die städtische Fleischsteuer.
Der Magistrat hat neuerlich zum zweitenmale beschlossen, dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung, die städtische Fleischsteuer bereits am 1. April 1907 aufzuheben, nicht beizutreten. Der Referent, Herr Justizrat Ut h, beantragt hierbei, die mit Rücksicht auf diese geplante Aufhebung gemachten jährlichen Rückstellungen zum Bau einer Markthalle zu verwenden und den Magistrat zu ersuchen, Pläne für eine solche vorzulegen. Er glaube, daß beim Vorhandensein einer Markthalle die Preise für viele Lebensmittel erheblich heruntergehen würden. Es sei das eine Erscheinung, die in allen Städten beobachtet wurde. Eine Markthalle sei auch deshalb außerordentlich nötig für Hanau, weil wir ja dahin streben müßten, unsere Umgebung an uns zu halten und den Verkehr soviel als möglich hierher zu ziehen in Verbindung mit Kleinbahnen in die Umgebung und elektrischen Bahnen in der Stadt. Auch glaube er, daß durch eine Markthalle die Fleischnot, über die man jetzt so viel klage, vermindert werde.
Stadtv. Hoch würde sich für diesen Antrag erklären, müsse sich aber erst mit der Haltung des Magistrats beschäftigen. Die Ansicht, daß die Steuer das Fleisch nicht verteuere, halte er für unzutreffend. Der Produzent zahle sie nicht aus seiner Tasche. Der Magistrat scheine zu meinen, daß immer der Verkäufer alles darauf lege und daß alle die Reichtümer nur vom Drauflegen kommen. Redner beschäftigt sich im weiteren ausführlich mit theoretischen Erörterungen des allgemeinen Wirtschaftslebens und meint schließlich, daß unsere Petitionen um Oeffnung der Grenzen auf die Regierung wie eine Komödie wirken müssen, wenn man das Fleisch in der Stadt selbst durch Spezialsteuern ungebührlich verteuere. Sie könne sagen, kehrt erst mal vor der eigenen Tür. Auch würde die freie Konkurrenz erschwert, weil bei den teueren Fleischpreisen viele kleinere Metzger zu Grunde gingen und dann die kapitalkräftigeren eher machen könnten, was sie wollten. Redner beantragt, auf Grund des § 39 der St.-O. vorzugehen, der bei Streitfragen zwischen Magistrat und Stadwerordneten-Versammlung die Entscheidung dem Bezirksausschuß zuspricht, wenn die Sache nicht auf sich beruhen kann. Den anderen Weg, den dieser Paragraph zur Verständigung zeigt, Einsetzung einer gemischten Kommission, halte er bei der Haltung des Magistrats für zwecklos.
Stadtv. Holm bittet, erst den letzteren Weg einzuschlagen, denn er könne sich nicht denken,^ daß der Magistrat auf seinem Standpunkt beharren wird. Er halte diese Steuer für die allerungerechteste, die es je gegeben hat. Er habe eine Statistik, die zeige, daß in einer ganzen Reihe von Städten, wo die Steuer aufgehoben wurde, das Fleisch sofort um den betreffenden Betrag heruntergegangen sei. Eventuell würbe er dann auch für den Antrag Hoch sein.
Stadtv. Dr. Wenke bemerkt, daß der § 39 vollständig mißcrstanden worden sei. Er beziehe sich nur auf Fälle, wo ein gesetzloser Zustand besteht, der nicht auf sich beruhen kann. Daß aber der jetzt bestehende Zustand noch drei Jahre weiter bestehen soll, das sei kein Zustand, der nicht auf sich beruhen kann. Wenn über die Rücklagen beschlossen werden soll, dann halte er auch die Errichtung einer Markthalle für die zweckmäßigste Anlage.
Herr Oberbürgermeister Dr. Gebeschus hält die Einsetzung einer gemischten Kommission auch für Zwecklos, denn der Magistrat wird von seinem Beschlusse nicht abgehen, dazu sei die Majorität dort zu groß. Aber auch ein Anrufen des Bezirksausschusses sei völlig aussichtslos, da dieser ein Ortsstatnt, das unter seiner eigenen Zustimmung und derjenige von Stadtverordnetenversammlung und Magistrat zustande gekommen sei, nicht nuihebeu könne.
Stadtv. Schwabe hält es für notwendig, daß der Antrag Uth erst der Finauzkommiision überwiesen wird, da die vorhandenen 60 000 Mk. wohl nicht auSreichten zum Bau einer Markthalle und erst die finanzielle Tragweite geprüft werden müsse. Bezüglich der anderen Sache sei er für Einsetzung einer gemischten Kommission.
Stadtv. Hoch entgegnet, daß sich die Versammlung mit Annahme des Antrages Uth nicht für Errichtung einer Markthalle binde, sondern nur die Mittel für einen bestimmten
Die yenkge Kummer ;$mfaijt außer dem UnterhaUungsblatt 14 Leiten
Zweck reserviere. Er glaube auch, daß sich der Bezirksausschuß auf den Standpunkt stellen wird, daß es sich nicht um einen Zustand handelt, der nicht auf sich beruhen kann, aber man dürfe kein Mittel unversucht lassen.
Stadtv. Dr. Heraeus hält es für unnötig, dieserhalb in ein Buch zu sehen, da doch wohl ganz ausgeschlossen sei, daß der Bezirksausschuß ein Staatsgesetz für ungültig erklären könne. (Das Gesetz läßt die Erhebung einer kommunalen Fleischsteucr bis zum Jahre 1910 zu.)
Der Antrag Hoch, die Sache vor den Bezirksausschuß zu bringen, wird sodann a b g e l e h n t, der Antrag Schwabe, nochmal eine Einigung mit dem Magistrat durch eine gemischte Kommission zu versuchen, angenommen, und schließlich der Antrag Uth als Eventualantrag angenommen, dergestalt, daß die Rücklagen, falls die Einigungsverhand- lungen scheitern sollten, für den Bau einer Markthalle zu verwenden wären.
Beschaffung von Basaltschrotten und Bereitst ellung von 15000 Mk. hierfür.
Im Rechnungsjahre 1907 sind folgende Straßen neu zu decken: Frankfurterlandstraße 2400 qm, Vor dem Kanaltor 750 qm, Am Mainkanal 250 gm, Pedro-Jungstraße 250 qm, Steinheimerlandstraße zwischen Brücke und Pedro-Jüngstraße 2750 qm, Grimmstraße (vor der Oberrealschule) 435 qm, Waldstraße zwischen Grüneriveg und Schwindefurt 7<0 qm, Leipzigerstraße zwischen Spessartstraße und Friedbergerbahn 5400 qm, Auheimerweg 5200 qm. Zur Deckung _ der auf- geführten Straßenflächen sind lOSOcbm Kleinschlag erforderlich, weshalb die zum Beschaffen der Schrotten und Herstellen des Kleinschlags erforderlichen Mittel in Höhe von 15 000 Mark vorschußweise für 1907 bereit zu stellen sind, damit bei Beginn der Notstandsarbeiten genügend Sterne . vorrätig sind. — Wird genehmigt.
Baufluchtlinien.
Bei der strahlen- oder radialförmigen Ausdehnung des Stadtgebietes und des städtischen Straßennetzes wird es später als Mißstand empfunden werden, daß zwischen den einzelnen Radialstraßen nicht eine Straße, eine sogenannte Ringstraße, besteht, die durch ihre Lage und Breite ein leichtes und schnelles Erreichen der dem Stadtkern vorgelagerten Stadtteile ohne Berühren dieses Stadtkernes ermöglicht. Als solche Ringstraße empfiehlt cs sich, die Gustav-Adolf-Straße zwischen Frankfurter- und Bruchköbelerlandstraße anzulegen, die heute in einer Breite von 12 Metern zwischen deu 3 Meter tiefen beiderseitigen Vorgärten projektiert ist. Diese Breiten- abmessungen sind für eine Ringstraße etwas gering. Es sind daher 14 Meter für die eigentliche Straße und 4 Meter für die beiderseitigen Vorgärten gewählt worden. Solche Maße dürften, besonders wenn im Bedarfsfall die Vorgärten zur Straße zugezogen werden, mit 22 Meter jedem Bedürfnis entsprechen. — Wird zugestimmt.
Mit Rücksicht darauf, daß zwischen den Torgebäuden am Kanalplatz eine für eine Straße benutzbare Breite von 19,85 Metern vorhanden ist und eine Platzgestaltung, wie die deS Kanalplatzes nur durch Geschlossenheit gewinnt, wurde der unterm 7. Februar 1899 gesetzlich förmlich festgestellte Baufluchtlinien geändert, dergestalt, daß die Kanaltorhäuser in ihrem Bestand erhalten werden, der Kanaltorplatz eine gewisse Geschlossenheit behält und die Kanaltormühle nicht mehr durch Baufluchtlinien angeschnitten wird. Endlich fällt durch die Aenderung des Planes der zukünftige Grunderwerb für die Straßenverbreiterung fort, wodurch wir erheblich Geld sparen. — Wird genehmigt.
Endgültige Anstellungen.
Die endgültige Anstellung des Oberassistenten Lamfried vom^ 1. Oktober d. J. ab wird zur Kenntnis genommen, ebenso die Versetzung des Lehrers Wilhelm Lindenau von der Knabenmittelschule an die Oberrealschule.
Arbeiterhäuser.
Anläßlich des vom Magistrat beschlossenen Ankaufs eines Grundstückes an der Straße 27, der genehmigt wird, bringt Stadtv. Dr. Wagner den Wunsch zum Ausdruck, man solle die Arbeiterwohnhäuser nicht zu weit vom Zentrum der Stadt bauen. Die Errichtung von Arbeitcrivohnhäusern habe seit zwei Jahren geschlafen, obgleich die Stadtverwaltung s. Zt. in der berühmten Antwort an den Hausbesitzerverein gesagt habe, daß sic den Bau von Arbeiterwohnhäusern für notwendig erachte. . Die Finanzlage könne man nicht vorschützen, da die Kosten für Arbeiterwohnhäuser durch die Mieten gedeckt würden.
Herr Oberbürgermeister Dr. Gebeschus entgegnet, wenn auch der Bau von Arb eiterivohnhäusern geschlafen habe, so habe die Baukommission aber nicht geschlafen, sondern sehr rege gearbeitet. Es halte iedoch schwer, geeignetes Gelände