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kerarnsrrL Steteste»« G. C^eedet ta H«M.
Ar. 294
FernsvreKarrsi M Nr. 605.
.LMtna d-n 16. Dezember
Fervlprechanfchluß Nr 605
1904
E3
Bus Danau Stadt und Cand.
Sana« den 16. Dezember.
Historische Gedenktage.
16. Dezbr. 1601 starb der Casseler Superintendent Bartbo- lomäus-Meier. Er ist auch ein Vorarbeiter für die nach- Hermen Verbefferuuaspunkte des Landgrafen Moritz.
16» Deibv. 1625 starb Elisabeth, vermählte Herzogin von Mecklenburg, Tochter des Landgrafen Moritz, eine gelehrte Dichterin.
16» Dezbv» 1690 starb die Landgräsin von Hessen-Homburg, Luise Elisabeth, geborene Prinzessin von Curland, zweite Gemahlin des Landgrafen Friedrich II. (mit dem silbernen Bein) eine Mutter von zwölf Kindern, ältere Schwester der Landgräsin Marie Amalie von Hessen- Cafsel, der Gemahlin des Landgrafen Karl, 44 Jahre alt.
16. Dezbr. 1836 starb der bekannte Dichter von Münch- Hausen, Seumes Dichterfreund aus dem Feldzuge in Nordamerika.
Oeffrutliche Sihuna der StadtVrmrdneteu» verfammiung
vom 15. Dezember 1904.
Anwesend die Herren: Canthal, Vorsteher; Aukamm, Baader, Bonn, Brüning, Eberbard, Förster, Dr. Heraens, Hoch, Holm, Kehl, Koburger. Küstner, Müll-r, Peteler, ReiS, Tchrpeter, Schwabe, Spatz, Steinbeuer, Treuich, Dr. Wagner, Ir. Wenke, Wohlfarth und Wolfs; vom Magistrat die Herren Werbüraermeister Dr. Gebeschus, Sladtbaurat Schmidt und Mag.-Affeffor Wagner.
Die heutige Sitzung war als eine öffentliche, um 5 U^r beginnend, bekannt gemacht. Die Berirerer der Preffe, welche sich demzufolge zur Berichterstattung um 5 Uhr eingefnnden hatten, fanden jedoch verschlossene Türen und mußten zwei Stunden auf den Gängen herumstehen, bis ihnen endlich der Eintritt gestattet, daS heißt, die Sitzung wirklich eine öffentliche wurde. Wir glauben nicht, unbescheiden zu sein, wenn wir hier die Bitte ausivrechen, die in geheimer Sitzung zu behandelnden Gegenstände am Schluß der Sitzung zu beraten, ober wenn dies aus geschäftlichen Gründen nicht angängig sein sollte, wenigstens den Beginn der öffentlichen Sitzung auf eine spätere $«i festzu etzen, damit solche Karten für die im Dienste der Oeffentlichkeit stehenden Interessenten vermieden werden.
Organisation städt. Dienststellen.
Bei Herstellung der Oeffentlichkeit wurde über die Organisation städt. Dienststellen beraten. Der Debatte ist zu entnehmen, daß die Bildung eines besonderen Rechnungsbureaus beabsichtigt wird. Vorsteher desselben, welcher der Stadt«.-Vers, unterstellt wäre, würde der Stadikämmerer Scherzberg werden. Die Stelle des Sladtsekretärs wird provisorisch auf ein Jahr von dem seitherigen Vorsteher des Arbeitsamtes, Herrn Sekretär Boden, versehen. Ein Antrag Hoch, die Stelle aus» zuschreiben, wird abgelebn!. Einige weitere Giellenverschie- bungen im inneren Verwaltungsdienst besitzen für die Oeffent- lichkeit weniger Interesse. Die Magistratsvorlage wird genehmigt, bezw. zur KenniniS genommen.
Mitteilung.
Vorsteher Canthal macht die Mitteilung, der Vorstand deS „Vereins für Hygiene" habe zur Besichtigung der „Spezial- auSstellung über Volkskrankheiten U"d ihre Bekämpfung" in Frankfurt a. M. eingeladen. Die Ausstellung war auf der TlädteauSstellung in DreSden zu sehen.
Beseitigung des Häuschens an der Heller- drücke.
Zwecks Beseitigung des alten baufälligen Häuschens an der Hellerbrücke werden 800 Mk gefordert. Stadt». Hoch ist gegen die Vorlage,. weil nur der Besttzer der dahinterliegenden Villa an der Beseitigung ein Interesse habe. — Oberbürger- weister Dr. GebescknS und Referent Baurat Wohifarth konstatieren, daß ein öffentliches Interesse vorliegt, schon wegen der Zufahrt zum Mainkai, die erheblich b-hinderi werde und früher oder später eine Verbesserung erfahren müsse. Die Borlage wird genehmigt.
Antrag auf Einführung e in er Bauplatz- und Wertzuwachssteuer, sowie Erhöhung der Umsatzsteuer auf unbebaute Grundstücke.
Der Antragsteller Stadtv. Schwabe teilt mit, der Magistrat habe unter näherer Darlegung der Gründe beschlossen, auf den Amrag nicht einznaehen. Der Antragsteller zieht seinen An- ^a9 vorläufig zurück.
Neue Laterne.
Behufs besserer Beleuchtung der Krämerstraße zwischen Frankfurter» und Herrnstraße soll eine neue Laterne aufgestellt
und die bereits vorhandene um 10,60 Meter vorgeschoben werden. Die Vorlage wird genehmigt.
Anziehung von Vertretern der Fleischer» Innung zur Schlachthof-Kommission.
Der Referent StadV. Wagner teilt mit, daß sich der Magistrat zu d-m s. Z. gefaßten Beschluß der Stadtv.-Vers., Vertreter der Fleischer-Innung zur Schlachibof-Kommiiston mit beratender Stimm- zu,»ziehen, ablehnend serbelten bot. Die Gründe sind dieselben, welche der Oberbürgermeister schon gelegentlich der Beratung der Angelegenheit dargelegt hat. Dient zur Kenntnis.
Ausbau der Bruchköbler Landstraße.
Referent Baurat Wohlfahrt berichtet über den beabsichtigten Ausbau der Bruchköbler Landstraße, welcher einen Kostenaufwand von 20500 Mk. erfordert. In dem Ma« gistratsberichi wird die Vor'age mit dem stetig sich steigernden Verkehr und der zunehm°nden Bebauung der Straße begründet, zudem fei der westliche Dürg-rsteig in seinem jetzigen Zustand verkehrSbindernd und unschön. Da rund $/s der G-samtfront- länge beitragspstchtig werden, so wird die Einnahme an Beiträgen einschließlich der teilweise noch zu zahlenden Kanalkosten nach überschlägliches Ermittelung rund 15 500 Mk. betragen, sodaß die Stabtkasie zu den auf 20500 Mk. veranschlagten Ausbankosten biS zur Bebauung der unbebauten Grundstücke rund 5000 Mk. zu tragen haue. Der Ausbau der Fahrbahn mit Kleinpstgster ist mit Rücksicht auf eine größere Reinlichkeit, Staubfreiheit und Ersparnis von UnterbalutnqSfofien im Verhältnis zu einer chaussierten Bahn g-wählt worden. Da die Kasianienbänme der westlichen Seite an sich beseit'gt werden, müffen, weil si- in die neue Fak -bahn fallen, ;9 erscheint auch die Meifigung k^W Wumret^e z»MW> Mmak hie meisten alten Bäume schadhast sind, sich wegen ihrer Früchte als Gtraßenbäam» überhaupt schlecht eignen und die Anlieger ihre Entfernung wünschen. Der Referent empfiehlt A- nähme der Vorlage. —- Stadt«. K^urger fragt an, ob es denn so notwendig sei, die Bäume, „,. man anderwärts mit großen Müh-n und Kosten anpflanze, zn entfernen. — D'r Referent er® bert, die Bäume auf der westlichen Seite ständen kreuz und qn:r, ständen direkt auf d-m Troltoir und bedingten schon dadurch ihre Bei-itkgung. Wollte man die alten Bäume auf der Ostseite stehen lassen, so g"be das natürlich ein ungleiches und unschöne > Straßenbild, außerdem gehörten Ksstanienbäume, welche zur A it, wo sie Früchte tragen, von der Jugend be« worfen würden, überhaupt nicht an VerkeürSstraßen. — Stadtv. Eberhard erklärt sich gegen die Vo lage, weil die Straße noch in ordnungsgemäßem Zustande sich b fhbe. — Stadtv. Dr. Wagner führt aus, es sei ihm von den Anliegern der Ostseite sozusagen unter die Nase otrieben worden, daß man gerade an der Bruchköbler Landstraße verbeffern wolle, während die vorhergehende Straße „Vor der Kinzigbrücke" sich in bedeutend schlechterem Zustande befinde. Die Anlieger hätten über die große Härte geklagt, die darin liege, daß sie vorder schon viele Lasten tragen mußten und nun wieder tobe Straßen- kostenbeitraze zahlen sollten. — Oberbürgermeister Dr. Gebeschus erwidert, die Anlieger hätten nicht nur nicht bedeutende Lasten getragen, sondern fast gar keine, außer zu den Kanalkosten, die eben jeder Mensch in der Stadt habe tragen müffen. Ferner hätten die Anlieger in andern Außenstraßen 6 Meter Straßenfront herzugeben, während hier nur V» Meter «betreten seien. Er sehe übrigens keine Möglichkeit, gerade diele Anlieger anders zu behandeln, als wie biejenieen der anderen Straßen. — Die Vorlage wird genehmigt. ’
Kinderschule und -Krippe.
Für die innere Einrichtung der Kinderschule und -Krippe waren bewilligt laut Kostenanschlag Mk. 6 600, nachbewilligt (Einrichtung zweier Zimmer für die IT. Schwester unb ein weiteres Mädchen) Mk. 440. Es wird beantragt, einen weiteren Betrag von M. 1800 na*jubewiUiqen. Für die Kinderkrippe war ein Bestand von 25 Kindern als voraussichtlich löchste Belegungszahl bei der Beantragung der Aus- statiungSkosten angenommen. Es sind aber bereits nach Ablauf der ersten Monate dauernd 40 Kinder in der Krippe, fodaß eine vermehrte Beschaffung von Betten, WS'che nnd Gerätschaften no wendig wir, anch ein weiteres Dienstmädchen eingestellt und tut dieles die Zimmereinrichtung beschafft werden mußte. Sodann mußte die aus der alten Kleinkindericku e in daS neue Gebäude binübevaebradte Ausstattung gründlich aus- gebessert und neu gestrichen werden, da die alten »erfragten Möbel, an denen in den letzten Jahren in Erwartung des BezugS des neuen Hauses nichts geschehen war, neben den neuen Sachen zu sehr ab’tatben. Es ist daher biS jetzt bereits eine Ueber,ahlung von 1278 80 Mk. festgestellt. Eine frühere Nachbewilligung war nicht wohl angängig, wekl einmal fast jede Woche noch nachträgliche Anschaffungen seitens der die
Die heutige Nummer umfaßt autzer dem lluterhaltuuaSblatt t
Krippe verwaltenden Damen alS notwendig angemeldet wurden die vorherige Nackbewillisnna aber auch die Abweisung aller dir Zahl von 25 Kindern überfteirenben Anmeldungen zur Folge haben mußte. Um nicht weitere Ueberichreitungen zu bekommen, erscheint eS angez°iat, noch z-rka 500 Mk. vorzusehen, sodaß insgesamt 1800 Mk. nachzubewilligen waren. Die Vorlage wird genehmigt.
Darlehen zum Bau von Arbeiterwohnhäusern, Der Magisirat hatte in seiner Sitzung vom 16. August b. J. die Aufnahme eines Darlehns von 200.000 Mark bei der städtischen Sparkasie zur Errichtung von Arbeiterwohn- Hän'ern beschloffen. Diesem Beschluffe erteilte die Stadtverord- neten-Versammlung unter dem 20. Oktober b. I. die Zustimmung mit der Beschränkung, daß zur Tilgung der Anleihe jährlich 30.000 Mk. bei der Landesverücherungsanstalt in Caffel ausgenommen werben sollten und zwar zu^ dem von dieser zugelagten Zinsfuß. Auf eine Anfrage teilte die Landes« versichentngsanstasi m>t, daß ste Darlehen zu einer anderen Verzinsung als zu 3*/* Pro,, nicht geben könne; damals, bei der Zusage, habe sie sich geirrt. Das Schreiben lautet: Wir sind, wie wir schon durch Schreiben vom 8. Juni und 14. Juni d. J. mitgeteilt haben, zu unserm Bedauern nicht in der Lage, dem Magisirat ein Darlehn zu einer anderen Verzinsung als wie zu 3’/* Pro,, zusagen zn können. Bei der Mchtigen Unterredung, welche der unterzeichnete Landeshauptmann kürzlich in Hanau mit dem dortigen Herrn Oberbürgermeister hatte, war es dem ersteren augenblicklich aus dem Gedächtnis entfallen, daß die Landesversicherungs-Anstalt bei dem großen Aridrange, welcher unterbingS in Bezug auf die Beschaffung billiger Kapitalien nicht nur seitens der Bauge- nossenschasien, sondern auch seitens der Raiffeisen-Kaffen zwecks Vermittelung von kleinen Hypolhekeil unmittelbar an kleine f SlrbesterW^ nicht
i mehr in der Lage sei, an größere Stadtgemeinden Kapikslken zu einem billigen Zinsfuß zum Bau von kleinen Wohnungen i hergeben zu können. Nach dieser Richtung hin haben wir J schon wiederholt entsprechende Anträge von Städten abschläg- lich bescheiden müssen und aus diesem Grunde sind wir auch nicht in der Lage, dem dortigen Ersuchen um Gewährung eines billigeren Zinsfußes als 3'/. Prozent entsprechen zu können. Stadt». Koburger fragt hierzu an, ob es richtig sei, daß der Magistrat Erhebungen über leerstehende Wohnungen vorgenommen und welches Ergebnis dieselben gehabt haben. — Oberbürgermeister ,. Gebeschus erwidert, daß 4*/t Pro,, leerstehende Wohnungen ermittelt wurden, eine Wohnungsnot nehme man .erst als vorhanden an, wenn weniger als 3 Proz. leer stehen. Man sei aber bei der Feststellung über die Art der leerstehmden Wohnungen auf ganz merkwürdige Zustände gestoßen, eS hätte sich ergeben, daß hier teilweise noch „Höblenbewobner" vorhanden seien. Der Lladtv.- Vers, würden später hierüber aniführliche ^Mitteilungen zugehen. — Die Vorlage dient zur Kenntnis.
KleinereVorlagen.
Der^nsiwendig gewordenen Anstellung eines Zeichenlehrers an der Mittelschule w rb zugestimmt. — Ferner wirb debatte- los einer Reihe von kleineren Vorlagen zugestimmt, welche die Punkte 4, 5, 7, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 20 und 25 der Tagesordnung betreffen. — AlS Sachverständige zur Abschätzung der Flurschäden bei Manövern werden die Herren Gärtner Heinrich Srettner und Gustav Biermann gewählt. — AlS Eilsache findet eine Vorlage Erledigung, welche die höhere Verstcherung des Theater-MobiliarS betrifft. Der Versicherungswert, welcher bisher 24000 Mark betrug, wurde auf 26 674 M. erhöbt. — Etadiv. Hoch berichtet über die stattgehabte Abrechnung der gewerbl. Fortbildungsschule für 1903, d-sgl. der taufm. Fortbildungsschule und der Materialienrechnung der Armenverwaltung für 1903. Redner moniert hierbei den schlechten Zusiand der Speiseballe und ersuch! die Verwaltung um Abhilfe. — Stadt». Schroet« r
berichtet über die Rechnung der Armenkasie für 1903. Der Zuschuß betrug 64212 M. — DaS Ortsstatut betr. die Errichtung eineS Kaufmannsgerichts wird mit einige» vom Be-, zirkeausschuß vorgelchlagenen kleinen Aenderungen definitiv genehmigt. '— In die gemischte Kommission, welche die Eimuy- rung einer progreisiven Gewerbesteuer zu bcraten^unb weitere Borschläge zu machen hat, wurden seitens der Seadt^-V I- die Herren B r ü n i n g, S ch r o - t e r und Schwab- gewählt. — Die übrigen Punkte der Tag^srdnm g die nächste nach Neujahr stattfindend- btzang zurü-g * , sodaß die für heute Freitag abend ^ fällt. Der Vorsteher schloß b« Sitzung mit dem
Vergnügte Feiertage!"
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