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General-Anzeiger.

Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Hana«.

Waisenhauses in Hanau.

Erscheint täglich mit Ausnahme der.Sonn- unb Feiertage, mit belletristischer Beilage.

Berantwortl. Redakteur: G. Schrecken in Hanau.

Sir. 48

Bezirks-FernsvrechaMluß Nr. 98.

Mittwoch den 26. Februar

Bezirks-Fernsprechanschluß Nr. 98.

1902

Hus Stadt und Cand.

H»nair, 26 Februar.

Die Mainkanal - Angelegeuhkit im Kommunallandtage.

Aus unserem gestrigen Sitzungsbericht des hessischen Kommunallandtages ist zu ersehen, daß bei dem Anträge der Stadt und Handelskammer Hanau um Gewäh­rung einer Beihilfe zur ' Durchführung der Mainkanalisirung bezw. der Hafenanlage in Hanau sich eine lebhafte Debatte entwickelte, in der vornehmlich die H a n a u e r Ab­geordneten für den Stadt- und Landkreis Hanau das Wort ergriffen und eingehend ihren Standpunkt barlegten. Bei dem hohen Interesse, das diese Darlegungen allseits in Stadt und Land erwecken werden, haben wir stenogra­phische Aufnahme der Debatten, also den genauen Wortlaut der gehaltenen Reden, uns zugänglich gemacht. Die Debatte wickelte sich also wie folgt ab:

Präsident v. Pappenheim: Wir kommen zu Nr. 10 der Tagesordnung: Antrag der Stadt und Handels­kammer Hanau auf Bewilligung einer Unter- ftützung zur Durchführung der Mainkanalisirung dezw. der Hafenanlagen bei Hanau. Das Wort hat der Herr Berichterstatter Abi. Nickel.

Abg. Nickel: Meine Herren, die Eingabe die uns be­schäftigt, ist außerordentlich umfangreich und sehr eingehend bearbeitet. Es ist mir selbstverständlich gar nicht möglich auf alle Punkte einzugeben, ich muß nud) vielmehr darauf be­schränken, über die Vorlage in kurzen Zügen mich zu ver­breiten, da es sonst zu weit führen würde. Zunächst muß ich mit einigen Worten gurr (stammen auf den Ur prung der Vor­lage. Wie bei allen Verbesserungen und solchen Einrichtungen im Verkehrswesen, so hat auch die Mainkanaliiation ihre großen Gegner gehabt und man hat die größten Bedenken vorüber geäußert. Aber es ist alles anders geworden. Nach den statistischen Aufstellungen der Frankfurter Handelskammer hat sich der Schifffahrtsverkehr auf dem Main von Jahr zu Jahr gehoben und sich bis heute nicht um das 4fache, son­dern um das 40 sacke gesteigert. Nicht etwa auf Kosten der mit dem Main parallel laufenden Eisenbahnen. Diese haben vielmehr ebenfalls große steigende Einnahmen zu verzeichnen gehabt. Das beweist wohl im Ganzen wieder einmal, welche steigende Bedcuiung die Kanäle überhaupt haben und selbst die Königliche Staatsregierung hat dies eingelehen, da sie ihr Interesse außer der großen Kanalvorlage noch vielen kleineren Kanalvorlagen zuwendet, welche demnächst in irgend einer Form zur Verabschiedung gelangen werden. Unterstützt wurde die Regierung damit, daß der preußische Eisenbahnminister in der Kammer erklärte, die Eisenbahnen seien an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt und daß der Bau von Kanälen im Interesse der Monarchie liege, um weiter arbeiten zu können. Nun gebe ich über zur Kanalisirung des Mains. Frankfurt wurde der Ausgangspunkt und hatte so einen erheb­lichen Vortheil. Für die Regierung waren bei der Kanali­sirung des Ma^ns drei Gesichtspunkte bestimmend. Erstens das allgemeine öffentliche Jmeresse. Zweitens die Entlastung der Bahnen und drittens die Rücksichtnahme auf Frankfurt, damit nicht die Stadt überflügelt wurde von der Stadt Mannbeim. Nun begannen die Verhandlungen mit Darm­stadt bezw. dem Großherzogthum Hessen. Hier waren schon sehr bedeutende Mittel aufgewendet für die Erbauung eines Hafens und Anschlußgeleises in Offenbach. Nunmehr beschäf­tigte man sich von Seiten der städtischen Behörde und Han­delskammer wegen der Weiterführung der Kanalisirung bis Hanau selbst und an die bayerische Grenze. Die bayerische Staatsregierung drängte sehr energisch auf die Durchführnng der Kanalisirung bis Aichaffenburg, dieselbe hat nämlich die Absicht, aus Aschaffenburg eine bedeutende Handelsstadt zu machen. Bay-rn will dadurch eine direkte Verbindung mit Preußen bekommen, da sie sonst mit dem Bezug ihrer Kohlen auf das Schädlichste benachtheiligt werden. Soweit find die Verhandlungen gepflogen und soweit gediehen, daß demnächst, wie man glaubt,' ein Staatsoertrag abgeschlossen werden könnte und nun komme ich auf den wichtigen Punkt, der in der Ein­gabe selbst berührt ist und der von uns von einschneidender Bedeutung ist. Das ist nämlich die Bedingung von Preußen, daß sie ihre Genehmigung zur Weiterführung der Kanalisa­tion bis Aschaffenburg davon abhängig macht, daß in Hanau nn Sicherheitshafen erbaut wird und so ein Anschluß an die Bebraer Bahn hergestellt wird. Die Regierung stellt dies als Mindestforderung hin. Nun ist bei dieser Sachlage der vorliegende Plan gefaßt und ein Kostenanschlag aufgestellt

worden. Die Summe der Kosten beträgt über 2*/« Millionen Mark. Die Stadt Hanau hat mit Rücksicht auf die Interessen, die hier vorliegen, geglaubt, das Nichtige zu treffen, wenn sie unter diesen Umständen sich mit 1 Million an dem Unter­nehmen betheiligen will. Ein Mehr ist nach den finanziellen Verhältnissen der Stadt Ranau unmöglich. Die Stadt Hanau hat die Königliche Staatsregierung gebeten, die Kosten des Anschluß eleises an die Bahn mit 135000 Mark zu über­nehmen und das mit Recht, weil auch der Königlichen Staats­regierung die Einnahmen von dieser Anschlußbahn zu Gute kommen. Ferner hat sie sich an die Königs. Bayerische Staats­regierung gewendet, damit sie veranlasse, daß 300 000 Mark zum vorliegenden Zweck bereit gestellt werden, weil für die Bayerische Regierung ein öffentliches Interesse vorliegt. Es bleibt nun noch die Deckung von 500 000 Mark. Die An­tragsteller haben umfangreiche Verhandlungen mit dem Landkreis Hanau gepflogen, doch ohne jeden Erfolg. Da doch durch die Kanalisirung des Mains auch die In­teressen der Landwirthschaft in erheblichem Maße gefördert werden, ist es nicht verständlich, wie der Landkreis Hanau eine so abletj-enbe Stellung einnimmt. Wie erheblich gerade die Landwirthschaft bei der Kanalisirung des Mains betheiligt ist, beweist der Bericht der Frankfurter Handelskammer. Die Frankfurter Handelskammer führt z. B. aus, daß im Jahre j 1898 allein ca. 40000 Tonnen Mais aus dem Frankfurter Hafen gekommen sind. Auch der Landwirthschaf-liche Verein in Frankfurt, dessen Kompetenz wohl nicht bestritten werden kann, bat die Vortheile für die Landwirthschaft in seiner letzten ■ Denkschrift „Vortheile der Kanalisation" hervorgehoben. Der Kommunallandtag hat der Kanalistrung des MainS sein Interesse wiederholt zugewendet. Ich beziehe mich auf die diesbezüg- , lichen Verhandlungen des hohen Hauses. „Der Kommunal- ; landtag hat bereits anerkannt, daß die Kanalisation des Mains von Segen ist für un'eren Bezirk und wir glaubten uns zu der Hoffnung berechtigt, seitens des Kommunallandtages be- ! reitwilligste Unterstützung zu finden. Unsere Hoffnung auf sein werktätiges Eingreifen stütze sich zumal auf das Vor- gehen des hoben Hauses bei der Erbauung der Häfen in Gaffel und Rinteln, wo seitens des Bezirksverbandes zur Aus­führung dieser Pläne bedeutende Mittel hergegeben wurden. Nunmehr komme ich zu dem Beschlusse des Landesausschusses. Der Beschluß lautet, daß der Antrag rc. Meine Herren, ich bedauere, daß dieser Beschluß in dieier Form ausgefallen ist, ich hatte gehofft, daß wenigstens eine mildere Form gewählt würde. Man hat heute noch keine Ahnung davon, wie sich die Verhältnisse in den nächsten Jahren gestalten werden, ins­besondere wie sich die finanziellen Verhältnisse des Bezirksver­bandes gestalten. Ich bedauere dies wiederholt und möchte nur meinerseits empfehlen, den Antrag des Landes Ausschusses an- zunehmen, wenn demselben die Worte „zur Zeit" angeschaltet würden.

Präsident von Pappenheim: Das Wort hat der Herr Abg. von Schenck:

Abg. Von Schenck: Meine Herren, ich kann den Aus­führungen des Herrn Referenten nicht durchweg zustimmen. Ich kann aber gleichfalls meinem lebhaften Bedauern Ausdruck geben, daß der Landesausschuß bei Prüfung dieser Frage nicht zu einer anderen Entschließung gekommen ist. Ich würde mich außerordentlich gefreut haben, wenn dem Antrag hätte statt= gegeben werden können und würde durch die Ablehnung Sei­tens des Landesausschusses mich nicht haben abhalten lassen, meinerseits nochmals einen Antrag auf Bewilligung in diesem hohen Hause zu stellen, wenn ein solcher Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Denn, meine Herren, ich stehe durchaus auf dem Standpunkt, daß nickt nur die Stadt Hanau Interesse an der Mainkanalisirung hat, sondern auch der Landkreis Hanau. Da komme ick zu dem Punkte, den der Herr Vorredner in ziemlich weiten Ausführungen behandelt hat. Er hat nämlich gesagt, es wäre ein gleichartiger Antrag, wie der hier vorliegende, an den Landkreis Hanau gerichtet worden und es sei vollständig unverständlich, wie entgegen den Ausführungen der Frankfurter Handelskammer und des Frank­furter landwirtschaftlichen Vereins, die Landwirlhe aus dem Kreise Hanau nicht einsehen könnten, daß auch der kanalifirte Main für sie einen Vortheil hätte. Meine Herren, es handelt sich ja hier vielleicht mehr um eine interne Hanauer Sache; Sie werden mir aber gestalten, daß ich diesen Vorwurf, wie er aus den Ausführungen des Herrn Vorredners gegen den von mir vertretenen Kreis erhoben wurde, hier zurückweise und dies mit einigen Worten begründe. Meine Herren! Warum handelt es sich hier eigentlich, ich glaube es sind hier zwei Fragen mit einander verquickt worden, die streng zu trennen sind: Das eine ist die Mainkanalisirung, diese ist von allge­meinem öffentlichen Interesse; das andere ist die Anlage eines Sicherheitshafens bei Hanau, das ist eine speziell die Stadt Hanau betreffende Frage und um diese letztere handelt eS sich

hier allein. Es ist insofern, meine Herren, auch diese Rubri- zirung des vorliegenden Antrags nicht ganz richtig und glück­lich gewählt, als es nämlich nicht heißen sollte auf Bewilligung einer Unterstützung zur Durchführung der Mainkanalisi- r u n g, sondern weil es einfach heißen sollte, Bewilligung zur Unterstützung der Hafenanlage bei Hanau. Es wird nämlich von der Stadt Hanau ein Kostenbeitrag von 2'/, Millionen verlangt nur allein für Anlage des Sicherheitshafens. Was von anderen Verbänden verlangt wird, das wissen wir noch gar nicht. Wenn der Main tanaliPrt werden sollte, dann werden wohl auch noch von anderen Verbänden und auch vom Landkreis Opfer verlangt werden, der Staat wird diese Ver­bände ebenfalls nicht verschont lassen, sondern auch an sie mit Forderungen herantreten. Nun, daß die Stadt Hanau an den Bezirksverband herantritt mit der Bitte um Unterstützung dieses Unternehmens, ist durchaus begreiflich, aber ist es doch, glaube ich, immerhin ein ungewöhnliches Verfahren, meint ein Kommunalverband, ein Kreis den anderen Kreis darum an^ geht, daß er ihm helfen soll seine eigenen kommunalen Lasten zu tragen, ich bitte das festzuhalten. Es handelt sich hier um eine Ausgabe, die der Stadt Hanau zuaemuthet wird und es werd auch die Zeit kommen, wo solche Ausgaben dem Land­kreis zugemuthet werden. In der Eingabe, die gleichlautend auch an den Landkreis Hanau geführt worden ist, ist zur Be­gründung u. A. gesagt: „Demnächst haben wir (die Stadt) für die Herstellung einer Klärbecken - Anlage, für Schulhaus- Nenbauten, für gründliche Straßenneupflasterungen, Ausgaben zu bestreiten, die es bedenklich erscheinen lassen rc." Ja, meine Herren, solche Aufwendungen haben alle größeren Verbände zu machen, und ebenso wie ich mich nicht darüber wundern würde, wenn die Stadt Hanau es ablehnen würde, einen Beitrag zum Bau der Bahn von Vilbel nach Stockheim, zu der der Landkreis jetzt 266 000 Mk. zahlen muß, scheint es mir auch nicht verwunderlich, daß der Landkreis nicht zu den Kosten eines Hafens der Stadt Hanau beisteuern will. Das ist der hauptsächlichste und einzige Grund für unseren ablehnenden Standpunkt. Daraus ist aber keineswegs irgend­wie die Schlußfolgerung zu ziehen, auf die Stellungnahme und auf die Anschauungen, die in dem Landkreis Hanau über die Bedeutsamkeit der Kanalisirung des Mains herrschen. Wenn der Herr Vorredner den Wun'ch gehabt hatte, sich über die Gründe zu informiren, so würde er ja dazu sehr leicht in der Lage gewesen sein, indem er blos den Herrn Oberbürgermeister Dr. Gebeschus um Auskunft gebeten hätte. Dieser würde ihm mitgetheilt haben, was ich ihm bereits am 7. Januar er. schriftlich über die Gründe mitgetheilt habe, die den Landkreis Hanau bewogen haben, ein derartiges Gesuch abzulehnen. Meine Herrn, die Frage, die der Herr Vorredner gestreift hatte, die große Kanalfrage, hängt ja mit der hier vorliegenden gar nicht zusammen; das ist eine ganz andere Sache, ob man einen neuen Kanal bauen oder einen Flußlauf kanalisiren will. Nun hatten die Herren Stadtvertreter zu Hanau sich aber nicht nur an den Landkreis um Unterstützung gewandt, son bern hatten auch gewünscht, daß die größeren Gemeinden des Landkreises und die größeren industriellen Etablissements im Landkreise zu einem Beitrag herangezogen würden. Ja, meine Herren, da war nun zu berücksichtigen, daß der Main, der jetzt bis Offenbach kanalistrt ist, bereits bis Fechenheim, wo das größte gewerblicke Etablissement des Landkreises, die Anilin- fabrik von Cossella, sich befindet, schiffbar ist. $>ie bärtige Fabrik hat sich schon ihrerseits längstens mit der Frage be­schäftigt, ob sie nicht für sich einen kleinen Hafen anlegen sollte. Es sind auch schon Projekte hierüber aufgestellt, die Kosten für solch einen kleinen Haken sind auf etwa eine Million Mark veranschlagt. Das sind Ausgaben, die dem Landkreis erwachsen und durch bereu Bestreitung dieser sein Interesse an der Schiffbarmachung des Mains wird dokumentiren können. Es liegen außerdem noch eine Anzahl Land-Gemeinden am Ufer des Main und darüber sind wir ja nicht im Zweifel, daß auch diese große Vortheile an der Kanalisirung haben werden. Es werden da gewerbliche Etablissements entstehen, aber es werken auch diese Anlagen den Gemeinden erhebliche Kosten verursachen, wenn sie den Main nach erfolgter Kanali­sation ihren Interessen nutzbar machen wollen. Sie werden genöthigt sein, große Quaianlagen zu machen, Eisenbahnanschlüsse von dem Flußlauf nach den Bahnhöfen herzustellen rc. Es stehen also dem Landkreis sehr bedeutende Ausgaben bevor. Es würde deshalb doch wohl ungerechtfertigt sein, wenn jetzt der Landkreis der Stabs Hanau zur Anlage seines Hafens einen besonderen Beitrag geben sollte. Meine Herren, das sind also im wesentlichen die Gründe, die den Landkreis dazu veranlaßt haben, einen ablehnenden Standpunkt gegenüber dem Antrag anzunehmen. Es ist damit in keiner Weise gesagt und hat damit in keiner Weise gesagt sein sollen, daß wir an sich gegen die Kanalisirung des Main einen ablehnenden Standpunkt einnehmen. Ich bitte um Entschuldigung, daß ich diese Ausfüh-