Ämemeetl«

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Amtliches Organ für HisSi- unö Lanökrets Hanau.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

Liurückuug«.

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für Stadt- und Laud« kreis Hanau 10 ^ Mt 4gefpaltme Garmond- zeile oder deren Raum, für Auswärts 15 ^

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Auswärts 30 ^.

Nr. 10

Amtliches, ^artö&ret# ^^nau.

Bekanntmachungen des Königlichen Landrath Samtes.

Der Metzger Raphael Wolf in Windecken beabsichtigt auf seinem Grundstück Kartenbla't E. Nr. J35 — Brand- versicherungs-Nr. 6 — zu Windecken eine Schlächterei ein- zurichten und zu betreiben.

Es wird dies gemäß § 17 der Gewerbeordnung mit dem Hinzufügen zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß etwaige Einwendungen gegen diese Anlage innerhalb 14 Tagen im Sekretariat des Kreisausschusses, woselbst auch Zeichnung und Beschreibung der Schlächtereianlage einzusehen sind, zu Protokoll erklärt werden müssen.

Nach Ablauf der Einspruchsfrist können Einwendungen nicht mehr berücksichtigt werden.

Zur Erörterung der rechtzeitig eingegangenen Reklama- tionen wird Termin auf

Freitag den 28. Januar 1898, vormittags 10 Uhr,

in das oben erwähnte Sekretariat anberaumt.

Die Bethciligten werden zu diesem Termin unter dem Bemerken eingeladen, daß bei ihrem Ausbleiben gleichwohl mit der Erörterung der Einwendungen vorgegangen werden wird.

Hanau am 10. Januar 1898.

Der Boi sitzende des Kreisausschusses

A. 78 v. Scheu es.

In Groß Steinheim, Kreis Offenbach, ist die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen und Gehöftsperre angeordnet worden.

Hanau am 12. Januar 1898.

Der Königliche Landrath V. 392 v. Schenck.

Dicnstllachrichtcn aus dem Kreise.

Vertauscht am 10. b. Mts. in der Centralhalle ein Regenschirm.

Gefunden: Ein kleiner goldner Kinderohrring. Ein Portemonnaie mit Geld.

Zugelaufen: Ein weißer Svitzhund m. Geschl.; Em psangnahme bei Leo Müller zu Kesselstadt.

Verloren: Ein Knabenrädchen. Eine rehbraune Pferde decke. Ein Regenschirm. Ein schwarzer Atlas-Strickbeutel mit Stickerei.

Hanau am 13. Januar 1898.

^taOt&rew ^attax*.

^ekMNMKHMgen des Oberbürgermeisteramtes

Durch letztwillige Verfügung des verstorbenen Herrn Kaufmanns Karl Julius Herold dahier sind den hiesigen Armen 100 M. vermacht worden, was hierdurch mit Dank­sagung zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.

Hanau am 10. Januar 1898.

Der Oberbürgermeister Dr. Gebeschus. 688

T Ä g «e s s ch a tt.

Von der Marine. Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando d-r Marine ist S. M. S. „Nixe",. Kommandant Korvebten-Kapitän Go-cke, am gestrigen Tage von Kamerun nach Soo Thoms (West-Afrika) in See ge­gangen.

Denkschrift über die Betriebssicherheit der preußischen Staatsbahnen. Die „Berliner Korrespon­denz" veröffentlicht einen Auszug aus der dem Landtage zu­gegangenen Denkschrift über die Betriebssicherheit der preußischen Staatsbahnen, zu deren Veröffentlichung die Eisenbahnver­waltung ■ angesichts der folgenschweren Unfälle im Sommer und Herbst gegenüber dem Landtage sich verpflichtet fühlt. Die Denkschrift zerfällt in 5 Abschnitie. Abschnitt 1 vergleicht zunächst die Zahl der Unfälle auf den verschiedenen Bahnen, wonach im Jahresdurchschnitt auf 1 Million Zugkilometer auf den preußischen Bahnen nur 10.7, auf allen deutschen Bahnen 12.4, auf den österreichisch-ungarischen Bahnen 13.3, auf allen Bahnen, welche dem Vereine deutscher Eisenbahnen angehören, 12.6 Unfälle vorkamen. Die Zahl der verun­glückten Reisenden ergibt für Preußen nach den gleichen Vor­aussetzungen 0.015, für die deutschen Bahnen 0.019, für Oesterreich-Ungarn 0.025, für den Bahnverein 0.029, für Frankreich 0.039 Reisende. Abschnitt 2 behandelt die Un­fälle des vergangenen Sommers und weist nach, daß die Zahl der Unfälle, verglichen mit den Vorjahren seit 1880, überhaupt verhältnißmäßig nicht hoch ist. Die Unfälle hatten

Donnerstag den 13. Januar

aber außerordentlich schwere Folg-n. Verunglückt sind insge­sammt 230 Reisende und 455 Angestellte, davon gelobtet 32 Reisende und 133 Angestellte. Die Zahl der verun­glückten Reisenden übertrifft die der letzten 5 Jahre, die Zahl der verunglückten Angestellten bleibt hinter dem Durchschnitt dieser Jahre zurück. Abschnitt 3 behandelt die bestehenden Einrichtungen zur Förderung der Betriebssicherheit urb legt dar, die Ansicht sei unbegründet, daß die Bahnverwaltung aus Sparsamkeitsrücksichten die Betriebssicherheit vernachlässige, vergleicht die Ausgaben für die Unterhaltung der Bahnan­lagen, für zweite Geleise, für die Anlage elektrischer Straßen- und Stationsblockirungen Preußens mit andern Verwaltungen und hebt die technischen Verbesserungen im Signalwesen her­vor, die verbesserte Bauart der Lokomotiven und Wagen, wo­durch die Zahl der Axenbrüche und Radreifenbrüche erfreulich zurückgegangen sei Abschnitt 4 bespricht den Betriebsdienst und stellt die Gliederung desselben dar. Durch Verstärkung des Betriebspersonals um 15,000 Personen konnte die täg­liche Dienstzeit verkürzt werden. Nach : en neuen Vorschriften über die Dienst-Inanspruchnahme und die Ruhe des Per­sonals darf ein ununterbrochener anstrengender Dienst an ver­antwortlicher Stelle nicht über 8 Stunden dauern. Der planmäßige Dienst von 14 bis 16 Stunden darf nur in längeren Zwischenräumen und nur dann vorkommen, wenn die Dienstdauer durch Ruhezeiten wiederholt unterbrochen ist. Die Dienstbezüge und die Arbeitslöhne stiegen bedeutend. Abschnitt 5 legt die Arbeiten der Kommission dar, welche zur Prüfung der Handhabung des Betriebsdienstes eingesetzt war. Außerdem wurde eine besondere Kommission gebildet, um Vor­schläge zu machen zu einer verbesserten Unterweisung der Be­amten und Vereinfachung der Dienstanweisungen. Der Ab­schnitt führt besondere Maßnahmen für eine schärfere Ueber- wachung des Betriebes an, bespricht die Gewährung besonderer Geldbelohnungen für Abwendung von Schäden und drückt schließlich die Hoffnung aus, die Ausführungen würden dazu beitragen, die auf mangelnder Kenntniß beruhenden Vorur- theile zu zerstreuen.

Die Schlutzvertheilttng der vom Central- Komitee für die Ueberschwemmten gesau meinn Gelder dürste nunmehr binnen Kurzem erfolgen. Da der Ober- Präsident der Provinz Sachsen für einige geschädigte Distrikte um Unterstützung gebeten hatte, dieselbe aber auf Erfordern des Central-Komitee bisher nicht näher hat begründen können, weil die bezüglichen Erhebungen noch nicht abgeschlossen sind, so wird die definitive „Austchüttung der Masse" erst nach Eingang der Nachweise erfolgen können. Der in der Hauvt- stiftungskasse des Berlin w Magistrats noch vorhandene Be­stand, der dann zur Verteilung gelangen wird, bezifferte sich vorgestern aus rund 238,000 Mk. Nach Verteilung dieser Summe wird die Mission des Central-Komilees erfüllt sein und letzteres aufgelöst werden.

Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 12. Januar.

Der Reichstag hat heute zunächst die schleunigen Anträge auf Einstellung der gegen die Abgg. Meper-Danzig (Reichsp.) und Stadthagen (Soz.) schwebenden Strafverfahren für die Dauer der Session angenommen und sodann die erste Lesung der Novellen zum Gerichtsverfassungsgesetz, zur Strafprozeßordnung und zur Zivilprozeß­ordnung fortgesetzt.

Abg. v. Buchka (kons.) ist nicht mit der gestern mehr­fach ausgesprochenen Ansicht einverstanden, da^xman die in den Vorlagen vorgeschlagenen Aenderungen ohne Weiteres scheiden könne in solche, die als Konsequenz des Bürgerlichen Gesetzbuches zu betrachten und daher anznnehmen seien, und in solche, die nur nützlich, aber nicht nothwendig seien. Es seien vielmehr recht wichtige Fragen in den Vorlagen geregelt, und er hoffe, daß es gelingen werde, sie noch in dieser Session zu Ende zu bringen. Der Redner bespricht hierauf die Einzelheit- n der Vorlagen und hebt dabei hervor, daß er die Erhöhung der Revisionssumme von 1500 auf 3000 Mark namens seiner Partei ablehnen müsse. Der Ueber- weisung des Entwurfs an eine Kommission stimme er zu.

Abg. Haase (Soz.) hält die Reform der Zivilprozeß­ordnung für ganz unzulänglich. Namentlich das Gerichts- kostengesetz sei verbesserungsbedürftig, da die jetzigen hohen Kosten Viele von der Beschr eilung des Rechtsweges abhielten. Daß die Regierung die Stellung der Rechtskonsulenten fixiren wolle, sei lobenswerlh, nicht aber, daß man ihre Zulassung in das Belieben der Justizverwaltung stellen wolle. Auf dem Gebiet des Entmündigungswesens beständen schwere Mißstände; hier sei die Zuziehung des Laienelements zum entscheidenden

1898

Richterkollegium dringend nothwendig. Der Redner erörtert noch weitere Einzelheiten der Vorlagen und empfiehlt schließ­lich eine Verbesserung der Berufung gegen die Urtheile der Gewerbegerichte. Seine Partei werde an der hier vorge­schlagenen Reform mitarbeiten.

Abg. T r i m b o r n (Ctr.) vertritt den Standpunkt eines Theils des Centrums gegenüber den gestrigen Ausführungen seines Fraktionsgenossen, des Abg. Rintelen, der die geltende Zivilprozeßordnung für eine Verbesserung des Gerichtsver­fahrens halte, wiewohl auch er Heimweh nach der alten preußischen Gerichtsordnung habe. Diese kehre aber doch nicht zurück, und so müsse man danach trachten, die Zivilprozeß­ordnung zu reformiren. Insbesondere vertrüge das Gerichts- kassenwe'en noch mehrfache Reformen. Bezüglich des Instituts der Rechtskonsulenten solle man sich hüten, es zu verewigen und dadurch den Rechtsanwaltstand zu schädigen. Mit dem Porter min könne er sich nicht befreunden, weil er zur Ver­schleppung der Prozesse beitragen würde, ebensowenig mit der Erhöhung der Revistonssumme.

Staatssekretär Nieberding kommt auf die Ueber- lastung des Reichsgerichts, von ver im Laufe der Debatte mehrfach gesprochen worden ist, zurück und betont, daß die Reichsjustizverwaltung nur mit Widerstreben an eine Be­schränkung der Kompetenz des Reichsgerichts durch Erhöhung der Revisionssumme aus 3000 Mk. herangetreten sei. Die Noth­wendigkeit hierzu habe sich aus der Ueberlastung dieses Ge­richts ergeben. Die Zahl der daselbst am Jahresschluß un­erledigten Sachen wachse bedenklich. Die Belastung der ein­zelnen Richter sei um 25 Prozent gestiegen. Vom Reichsge­richt selbst fei wiederholt auf den Uebelstand der Ueberlastung hingewiesen worden, und der Mißstand werde sich nach Ein­führung des Bürgerlichen Gesetzbuches noch erhöhen. Es werde sich dann auch die Errichtung von zwei bis drei neuen Zivilsenaten nothwendig werden. Der Präsident des Reichs- gerickts und die Präsidenten der Zivilsenate hatten einstimmig den jetzigen Zustand für unhaltbar erklärt und als einziges Mittel der Abhilfe die Erhöhung der Revistonssumme bezeichnet. Er, Redner, hoffe, daß es zu einer Verständigung über diese Frage kommen werde.

Abg. L e n z m a n n (frcis. Volksp.) erblickt in den jetzt vorgelchlagenen Aenderungen nur eine kleine Abschlagszahlung auf die große Reform der Zivilprozeßordnung und meint, daß sich sicher schon bei dieser Vorlage noch mehr Uebelstände beseitigen ließen, die sich in der Praxis hinsichtlich der Zivil­prozeßordnung gezeigt hätten. Er hoffe, daß die vorgeschlagene Erhöhung der Revisionssumme nicht angenommen werde, weil er dieses Mittel nicht für das einzig geeignete zur Abhilfe der Uebelstände halte. Man wolle hier wieder am unrechten Orte sparen, indem man nicht, wie es wünschenswerth wäre, die Richterstellen dem Bedürfnisse entsprechend vermehren, sovoern die Arbeitslast vermindern wolle. Auch die Kon- zessionirung offizieller Reichskonsulenten müsse er bekämpfen, da sie einen schweren Schlag gegen den Rechtsanwaltsstand bedeute.

Staatssekretär Nieberding wendet sich gegen die Be­hauptung, als ob bei dem Vorschlag der Ueberlastung deS Reichsgerichts durch eine Erhöhung der Revisionssumme ab- zubelfen, finanzielle Gründe mitgesprochen hätten. Er könne positiv erklären, daß weder bei der Ausarbeitung des Vor­schlages noch bei den späteren Erwägungen hierüber von irgendwelcher Seite derartige Gründe vorgebracht werben seien. Er würde sich niemals zum Träger einer Politik machen, die daraus abzielte, die Entwickelung des Reichsge­richts durch eine Ersparniß von einigen tausend Mark zu hemmen. Darauf wird die Berathung abgebrochen.

Nächste Sitzung Donnerstag 2 Uhr: Antrag Arenberg (Ctr.), betreffend Abänderung des Strafgesetzbuches (lex Heinze).

Schiffsbericht.

Bremen, 10. Januar. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Karlsruhe" ist gestern in New York und der Dampfer „Barbarossa" vorgestern in Aden eingetroffen.

London, 9, Januar. Der Castle - Dampfer „Arundel Castle" ist auf der" Ausreise vorgestern in Kapstadt einge- troffen.

New-York, 9. Januar. Der Dampfer „New-Yor" von der American Linie in Liverpool ist gestern hier ringe- troffen.

Wetterbericht.

Voraussichtliche Witterung: Zunächst noch Fortdauer des milden Witterungscharakters.