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31. Dezember

1031

An der Jahreswende 1931/32

Das Krisenjahr 1931 — Deutschland vor der Schicksalswende

Wenn wir heute an der Jahreswende in einer politischen Betrachtung den Blick noch einmal zu- rückwendon auf das Jahr 1931, das hinter uns liegt, so muß uns zu Akute sein wie einem Wanderer, der auf einem gefahrvollen Wege ein tiefes, dunkles Tal durchquert hat. Schrieb Reichskanzler Dr. Brüning am Ende des Jahres 1930: „Erst, daß wir es hinter uns haben; denn es war ein Jahr, das uns viel zu schaffen machte", so müssen wir heute sagen: Das Jahr 1931 war das schwerste Jahr, was wir nach Kriegsende durchgemacht haben, ein Jahr, das Un­beschreibliches an Drangsal, Mühe, Anstrengung, Opfer und Armut über uns ausgefchüttet hat, ein Jahr, das wir gern scheiden sehen. Die Arbeitslosen- Usser, die sich durchschnittlich mit mehr als einer Million über der Höhe der vorjährigen Ziffer ge­halten und am Jahresschluß die Höhe von fast fünfeinhalb Millionen erreicht hat, mit denen zehn Millionen Familienangehörige das traurige Los der Brotlosigkeit teilen, die Steigerung der Zahlungs­einstellungen und Betriebsstillegungen in der Wirt­schaft, in Handwerk und Gewerbe, die furchtbare Finanzkrise im Juli, der grausame Zusammenbruch der durch Verschuldung und Steuerüberlastung un­rentablen Landwirtschaft, sind schreckvoll erinnernde KÄaskophenerscheiMngen, in deren Zeichen das füll’ stand Wie 1931 war

scheiden sehen, auch dann, wenn wir ihm zugute hal­ten, daß es in den letzten Monaten eine Zunahme der Erkenntnis der Welt in der Richtung gebracht hat, daß Deutschland der Mittelpunkt der Weltwirt­schaftskrise ist, und daß diese Krise nur beseitigt werden kann, wenn Deutschland geholfen wird, wenn wir also der Ueberzeugung sind, daß 1931 Wit zu jenen Jahren gehören dürfte, mit denen in der Weltgeschichte ein neuer Abschnitt beginnt, eine Schicksalswende, eine neue Epoche für unser Volk.

Rückblick

Die innerpolitische Entwicklung des ">hres 1931, eingeengt durch die Außen-, die Fi- nauz- und Wirtschaftspolitik, ist gekennzeichnet durch den Uebergang von dem parlamentarischen System zu der selbstverantwortlichen Regierung des Reichs- rublnefts und durch das starke Anwachsen der radi- ralen Flügelparteien. Der äußere Schein des parlamentarischen Systems ist zwar bis zum Schluß ,5 Jahres gewahrt worden, indem der Reichstag

Notverordnungen des Rsichskabineüs ohne tzroßere Debatren zugestimmt hat, aber faktisch und prakllsch kann, abgesehen von der Frühjahrstagung «s Reichstags, von irgendwelcher parlamentarischen "."^gköit keine Rede sein. Eine Folge der Verhält- M und zum Teil auch Schuld der Parteien, die Ä aus dex mnerpolitijchen verantwortungsvollen Prosit mehr oder weniger selbst ausschafteten. Als â'tte Januar im Haushaltsausfchuß des Reichs- -ages die Etatsberatungen begannen, zeigte sich be- 'eus, daß' es sehr schwierig sein würde, den Etat °P parlamentarischem Wege zu verabschieden. Und n der Tat dies« Schwierigkeiten traten zur Genüge

Als am 3. Februar der Reichstag wieder zu- ventral, herrschte eine innerpolitische Unsicher- 9m, wie man sie seit Jahren nicht erlebt hatte. Das ujlcksai der Reichsregierung war ebenso ungewiß das des Reichstages selbst. Doch nach einer g.tDRen Kanzlerrede vom 5. Februar mit der der r ‘w Angebracht wurde, machte sich eine Ent- ipanavng bemerkbar; die Regierungsparteien, von , ."^ einige in der Etatsangelegenheit Schwierig- Uè« gemacht hatten, traten in der Erkenntnis, daß h an gemeinsame positive Arbeit leisten müsse, wie- Jf geschlossen hinter das Kabinett und so wurden Februar die gegen das Kabinett Brüning ge= n Mißtrauensanträge abgelehnt. Am 9. tiebr. der Reichstag eine neue Geschäftsordnung verschärften Disziplinarbestimmungen an und veranstalteten die Nationalsozialisten lii. Februar einen Auszug aus dem Röichstag. M,Deuischnotionalen folgten; die Rechtsopposition daß bei Beratung des Wehr- u. Sozialetats die Regierung eine Niederlage erleiden würde. Doch das w^chpipartament arbeitete in ruhiger und sachlicher die Sozialdemokraten beschlossen, das Ka- m Ä Brüning zu tolerieren, und sie setzten diesen tn die Tat um auch bei allen späteren Ge ^genhe ten. So wurde am 20. März der Bau des ^nzerkreuzers „B" bei 107 Stiinmenenthaltungen «rkm^ d^okraten) angenommen und am 25. März die Berabschieduna des Reichsetats mit 2-7 64 Stimmen der Kommunisten, bei 14 Stimm» '^Haltungen der Wirtsch^r-mriei. Am nächsten vertagte s-ck her R ' - bis ' im 13 Ob Nunmehr beg.^m die Aeca d-r Notver

ordnungen, die immer neue Opfer vom deutschen Volke forderten, Opfer. wie sie noch von keinem Volke der Erde gebracht wurden, Opfer mit denen die Reichsregieuung immer neue auftretende Not­stände zu bekämpfen suchte. Jede Notverordnung löste schwere Angriffe der Parteien gegenüber dem Kanzler aus, doch letzterer verstand es immer wie­der, eine ernste Krist zu verhindern.

*

Die furchtbare Finanzkrife im Juli, die zur vor- übergehenden Schließung sämtlicher Banken und Sparkassen führte, ließ die innerpolitischen Aus­einandersetzungen in den Hintergrund treten. Erst Anfang Oktober begann die Lage für das Kabinett und für den Reichstag wieder krstifch zu werden. Infolge des Mißerfolges in der Frage der deutsch­österreichischen Zollunion erklärte Reichsaußen­minister Dr Curtius am 6. Oktober seinen Rücktritt, gleichzeitig beschloß das Kabinett seine Gesamt­demission. Es lag damals im Bereiche der Mög­lichkeit, die bis dahin verschleiert ausgeübte Diktatur

Zum neuen Jahre

Von Reidiswehrminister Groener

Das Schicksal Deutschland« TrX m uni«re"fSst hat im veraanaenen Jahre dies« Aufgab è ev- , .

Nur dem Menschen, der in wachem Glauben ge­staltend an seinem Leben arbeitet, geschieht das Wunder her (Erneuerung seiner inneren Lebenskraft. Nur dein Volke, das im Glauben an die eigene Kraft bereit ist, in stetiger, verantwortungsbewußter Arbeit um Ehre, Freiheit und das Wohl aller seiner Glieder zu ringen, geschieht im Wechsel der Gene­rationen das Wunder der stetigen Erneuerung seines Lebenswillens. Für die Anwendung der uns ge­gebenen Kräfte tragen wir allein die Verant­wortung. „, _

An der Schwelle des neuen Jahres fei sich- jeder der besonderen Bedeutung dieser Veranwortung be­wußt. Denn die großen Entscheidungen, die in diesem Jahre über Deutschlands Zukunft fallen werden, hängen in höchstem Maße davon ab, ob sich das deutsche Volk Illusionen hingibt oder den nüchternen Sinn für das Notwen­dige und Erreichbare behält. Vor zwei Illusionen möchte ich vor allem warnen: Es gibt keine Patent­lösung, die uns von der Not der Gegenwart be­freien könnte. Keine Regierung, von welcher Seite sie auch kommen sollte, kann dem Einzelnen die Sorge um seine wirtschaftliche Existenz abnehmen. Es gibt auch keine Lösung der unendlich schwierigen außenpoltischen Foagen, die nicht auf der eigenen Kraft Deutschlands beruht. Wer Hilfe und Rettung vom Ausland erwartet, die wir uns nicht selbst er­rungen haben, gibt sich ebenso Illusionen hin, wie der, der glaubt, man könne das deutsche Volk vom Weltgeschehen abschließen. Es kommt darauf an, dem vom Reichskanzler Brüning mit der ganzen Kraft und dem Verantwortungsbewußtsein seiner Persönlichkeit eingeteiteten Kampf, um die Neugestaltung der wirtschaftlichen Freiheit Deutschlands unb um das un• verzichtbare Recht der Wehrfreiheit durch stetige mühsame Arbeit die innere Kraft ju geben. Sie darf nicht gebrochen werden, durch Mt- täuschungen über unerfüllte Wünsche, die den Bo­den der Wirklichkeit verlassen haben.

Vom neuen Jahre erhoffen Millionen Deutsche die Erfüllung der Wünsche, die sie mit dem Begriff des „Dritten Reichs" verbinden. Es ist den Kün­dern dieses Zieles nicht gelungen, dem Traum einer politischen Erneuerung eine greifbare Gestalt zu geben. Hoffnungen und Pläne aller Art umweben das sagenhafte Ziel und nähren die Illusion, daß die Not, die auf dem deutschen Volke lastetz mit seiner Erreichung beseitigt wäre. Ich habe Verständ­nis dafür, daß aufstrebende Kräfte sich ein Fernziel bilden und mit dem Mythos einer neuen Geschichts- epoche verklär«». Wer aber gestaltend in die Ge­schicke des deutschen Volkes eingreifem will, darf sich nicht Träumen der Romantik hingeben. Er muß sich jeder Zeit und ohne jeden Vorbehalt darüber klar sein, daß allein der Weg, den Verfassung und Gesetz weisen, die Rechtmäßigkeit seines Handelns be­gründen kann. Der Weg, den das deutsche Volk im neuen Jahre geht, darf kein Weg der Illu­sionen sein. Dazu gehört in erster Linie die Er­kenntnis, daß jeder Plan «nd jede Handlung nur ihre Verwirklichung finden können, wenn sie mit der uneingeschränkten Anerkennung der 25utorNal des Staates verbunden sind. Es gibt, weit über Parteiwünschen und -zielen stehend, den absoluten Begriff des Staates.

Symbol dieses Begriffs zu fein ist die vornehmste Aufgabe der Wehrmacht.

der Reichsregieuung in eine offene umzuwandeln, eine widerstrebende Reichstagsmehrheit durch Auf- löfung des Reichstages außer Gefecht zu fetzen und mit dem System der Notverordnungen, gestützt auf die staatliche Macht weiter zu regieren. Dieser Weg, der allerdings in dem bevorstehenden Krisenwinter leicht gefährlich werden konnte, wählte der Kanzler nicht; er trat vielmehr mit der gesamten Regierung zurück. Brüning wurde erneut mit der Kabinetts- bildumg beauftragt und das neue Kabinett, das gegenüber dem früheren allerdings nur wenig Ver­änderungen aufwies, trat am 13. Oktober vor den Reichstag, in dem auch die Rechtsopposition wieder erschienen war. Für die Deutsche Volkspartsi war die Kabinettsumbildung ungenügend ausgefallen, — sie sah in der Umbildung „keine genügende Sicherheit für die Zukunft" — so daß die Fraktion dieser Par­tei, mit Ausnahme von fünf Abgeordneten, bei der Abstimmung am 16. Oktober gegen das Kabinett stimmte. Das Kabinett erhielt' trotzdem ein Vertrauensvotum mit 295 gegen 270 Stimmen,

touren jet so- sich auch um neuen Jahre bewußt, daß in der Haltung jedes Einzelnen der Dienst an Staat und Volk Ausdruck finden muß. Das ist ihre Pflicht

und Ehre zugleich.

Im gleichen Sinne muß die Beamtenschaft im Begriff des Staatsdienertums ihre Aufgabe su­chen. In einer Zeit, in der die verschiedensten Kräfte an die Führung im Staate drängen, ist mehr denn je die Autorität des Staates von der Autorität sei­ner Beamtenschaft abhängig. Sie steht und fällt aber damit, daß der Beamt« dem Staat und nicht einer Partei oder Privatinter- e s s e n d i e n t ^ Die Pflicht der Regierung, Ruhe und Ordnung im Innern zu sichern, hat zu weit­gehenden Einschränkungen der freien politischen Be­tätigung geführt. Solche Verordnungen müssen, wenn sie ihren Zweck erreichen sollen, mit Ernst und Strenge gegen jeden angewandt werden, der sich gegen das Recht auflehnt. Ueber ihr« Slnwendung muß aber das oberste Gesetz der Staatsführung, die Gerechtigkeit stehen. Man hat — manchmal nicht ohne Grund — im vergangenen Jahre darüber Klage geführt, daß diesem Gesichtspunkt nicht immer voll Rechnung getragen worden ist Aus einer mit dem Herrn Reichspräsidenten um die Jahreswende geführten Unterredung kann ich ver­sichern, daß er entschlossen ist, seinem Willen, die gerechte unb unparteiische Anwendung der von ihm erlassenen Notverordnungen sicherzustellen, mit allem Nachdruck Geltung zu verschaffen.

Der Wehrmacht, der Polizei und der Beamten­schaft fällt im neuen Jahre die besondere Aufgabe zu, den inneren Bestand des Staates so zu sichern, daß sich die Kräfte, die für die schweren außenpoli­tischen Entschsiungen eingesetzt werden müssen, frei entfalten können. Zu dieser Entfaltung der Kräfte gehört aber vor allem auch der Wille, nicht in alle Gebiete, auf denen wir Zusammenarbeiten müssen, parteipolitische Gegensätze hineinzutra- gen. Politik gehört nicht in die Schule, auf den Sportplatz oder in die Stätten, die der religiösen Erhebung und kulturellen Weiterentwicklung des Volkes dienen sollen. Wir brauchen in Deutschland Menschen, die ihre Kräfte nicht in innerem Partei- streit verbrauchen, sondern sie voll für die großen Schicksalsfragen der Nation einfetzen können. Wenn ich für das deutsche Volk an dieser Jahreswende einen Wunsch habe, dann ist es der, daß es die Aus­dauer besitze, den Kampf um feine Frei­heit durchzu halten, dessen Sieg auf Arbeit und Opfern beruht.

In diesem Sinne wende ich mich zum Neuen Jahre auch an di« Jugend. Gegenüber der werbenden Kraft begeisternder Ideale muß der Staat Euch immer wieder mahnen, den Sinn für die ernste Wirklichkeit nlicht zu verlieren. Das ist in Zeiten der Not die undankbarere Aufgabe. Aber wer von der Verantwortung um Deutschlands Zu­kunft erfüllt ist, weiß, daß es nicht in erster Linie die Aufgabe des Staates ist, zu werben, sondern zu erziehen. Erziehung zur Ehrfurcht yor Gott, zur Achtung vor der selbstlosen Arbeit an der Nation, zuni Gehorsam gegenüber Führern und Gesetzen, zur Liebe zum Vaterlande. Erziehung zu harten Kämp. fern im täglichen Leben und in den Schicksalsstun­den des Vaterlandes. In diesem Sinne rufe ich allen Deutschen zu:

Glückauf ins Neue Jahr!

worauf die Vertagung des Reichstages bis zum 13. Februar nächsten Jahres erfolgte. Am 8. Dezember kam die „Vierte Verordnung zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des inneren Friedens" heraus, eine Verordnung mit so einschneidenden Maßnahmen, daß selbst die Regie­rung erklären mußte, dieses Notverordnungswerk sei der Ausdruck einer furchtbaren Notlage, der mit schärfsten Mitteln zu begegnen, sich die Regierung nur unter einem unausweichlichein Drucke ent- schloffen habe. Die Verordnung enthielt u £; einen staatlichen Eingriff in das Lohn- und Prersgebäude, den Reichsarbeitsminister Stegerwald als beispiellos

in der Geschichte moderner Staaten bezeichnete,

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Wir sagten schon, daß die innerpolitische Ent­wicklung des Jahres 1931 auch gekennzeichnet sei durch das Anwachsen der beiden Flügelparteien, die Nationalsozialisten und Kominunisten. Beide Parteien haben bei verschiedenen Länderwahlen, so in Hamburg, Bremen, Hessen ganz erheblichen Stimmenzuwachs erhalten; die größten Wahlerfolgs erzielten die Nationalsozialisten allerdings auf Kosten der Parteien der Mitte. So konnte diese Partei im Hessen weit mehr als die Hälfte der bis dahin hinter den bürgerlichen Parteien stehenden Wähler auf sich vereinigen. Mit rund 290 000 Stim­men wurde sie die stärkste aller Parteien. 3m August wurde von der Opvoünon in Preußen »in

iZanbiag imernom

men, der jedoch tetztzchtug. Bei dem vom smycyecm eingeleiteten Volksentscheid auf Auflösung des Land­tages blieben die Ja-Stimmen um mehr als drei

Millionen hinter der erforderlichen Mehrheit zurück.

Die wi r t s ch a f t l i ch e Entwicklung stand wäh­rend des ganzen Jahres 1931 im Zeichen der Ab­wärtsbewegung. Bei Beginn des Jahres hoffte man auf entscheidende Zeichen zur Wendung zum Besseren, doch die große Krise griff auch nach den Ländern hinüber, die bis dahin wie Inseln dem Ansturm widerstanden hatten. Bei uns in Deutsch- land wirkten sich unter diesem andauernden ölige» meinen Druck die besonderen Lasten und Schwierig­keiten, die wir zu tragen hatten, noch stärker aus. Eine neue Welle der Arbeitslosigkeit kam über uns. Sie wurde verstärkt durch Kreditschwierigkeiten, die Stillegungen und Betriebseinstellungen zur Folge hatten. Dazu traten Kapitalzurückziehungen der privaten Gläubiger der Banken und Sparkassen. Be­reits im Februar hatten die Banken infolge aus­ländischer Kündigungen einen Einlagerückgang von 28 400 Millionen RM. Anfang Juni standen große Finanzinstitute so schwach, daß "mit dem Schlimmsten gerechnet werden mußte. In der ersten Juni- Woche verlor die Reichsbank 163 Millionen Gold und Devisen. Die ganze Welt geriet in einen Zu­stand gespannter Erwartung und nerviöser Unruhe, und es war kein Wunder, daß die ernsten Vor­stellungen, die die deutschen Regierungsstellen beim amerikanischen Botschafter erhoben, in Washington ein offeneres Ohr fanden als jemals zuvor. Am 21. Juni erfolgte dann die berühmte Erklärung Hoovers, worin er den Aufschub aller politischen Zahlungen, der Reparationen wie der alliierten Kriegsschulden- zinsen für ein Jahr vorschlug. Frankreich machte jedoch Schwierigkeiten, wodurch sich die Aktion ver­zögerte. Die Folge war der Juli-Krach, der noch in aller Erinnerung ist. Sämtliche Banken und Sparkassen mußten ihre Schalter schließen, da sie den Kapitalabzügen nicht mehr gewachsen waren. Dieser Schalterschluß, eine Maßnahme der Reichs­regierung, hielt den Zusammenbruch der Banken und Sparkassen zurück. Inzwischen wurde auf einer Londoner Konferenz der Minister aller beteiligten Staaten ein tiebereinfommen über das Hoover- Moratorium getroffen, dem später eine Einigung über die Stillhaltung der furäfriftigen Kredite folgte. So konnte die Finanzkrise des Julimonats äußerlich überwunden werden, aber sie hat tiefgehende innere Spuren für die deutsche Wirtschaft, und damit für jeden einzelnen deutschen Volksgenossen hinterlassen.

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Es wäre falsch, der Reichsregierung die Schuld jur die Entwicklung im Jahre 1931, für all die Not tm deutschen Volke, für den wirtschaftlichen Niedergang geben zu wollen. Andere Faktoren spielen hier eine Rolle, Faktoren, gegen die anzu- kampfen auch jede andere Regierung machtlos ge­wesen wäre. Wir meinen damit die außenpoli­tischen Vorgänge, die die ftörfften Ursachen aller unterer Nöte sind. Wäre am 20. Juni der Hyo- versche Vorschlag eines Feierjahres sofort mit Ein- mütigfeit angenommen worden, dann hätte vermut­lich die deutsch« Krise und damit auch die Weltwirt-

Die heut ge Nummer umfaßt 28 Seite«