Dienstag, den 15. Dezember 1931

Nr. 293

Seite 2 » ---------- .

durchführbar oder erst in ferner Zukunft mög­lich ist.

Ueber die Frage der Sicherheit Deutschlands und seine grundsätzliche Stel­lungnahme zum Abrüstungsproblem erklärte der Minister weiter: Deutschlands Unsicher- h ei t ergibt sich aus dem gewaltigen Unterschied zwischen den Rüstungen der Nachbarstaaten und der eigenen Entwaffnung. Jenseits der Grenzen sieht der Deutsche: Militärluftflotten, gewaltige Geschwa­der an Kampfwagen, Massen von schwerer Artil­lerie und andere Kriegswerkzeuge, die Deutschland alle verboten sind. Jenseits der deutschen Grenzen stehen die Heere, die auf dem Prinzip her allge­meinen Wehrpflicht aufgebaut sind. Die Deutschland aufgezwungenen Heeresorganisationen der kleinen Berufswehrmacht erlaubt weder das Ansammeln milUärischer Reserven, noch die Bereitstellung von Reservematerial.

Während die Nachbarslaalen ihre Grenzen durch neuzeitliche Befestigungen sperren, darf Deutsch­land an der Ost- und Südgrenze keine Befesti­gungen anlegen und mußte an der Westgrenze beiderseits des Rheins eine entmilitarisierte Zone einrichten.

Dasselbe Mißverhältnis der militärischen Stärke besteht auch in der Seerüstung, während das deutsche Deplacement für die jetzt viel genannten Ersatzbauten unserer veralteten Linienschiffe auf 10 000 Tonnen beschränkt wurde, gelten für die „Capital ships" anderer Seemächte 35 000 Tonnen als Höchstdeplacement. U-Boote, Flugzeugträger und Marineflugzeuge sind Deutschland verboten. Die deutsche Gesamttonnage beträgt nur 125 000 Tonnen gegenüber der Tonnage Englands von mehr als einer Million Tonnen, Japans von 800 000 Tonnen, Frankreichs von etwa 650 000 Tonnen.

Frankreich baut in jedem Zahre 50 000 Tonneu neue Kriegsschiffe, in drei Zähren also mehr, als das gesamte Deplacement der deutschen Flotte beträgt.

Aus diesem Unterschied an Recht und Macht und aus den feierlichen Verpflichtungen der Sieges­mächte, dem deutschen Beispiel in der Abrüstung

zu folgen, ergeben sich die Grunk deutschen Abrüstungspoliti

e der

äe zu-

fammengefaßt lauten:

Gleichberechtigung, Gleichheit in den Methoden der Abrüstung und gleiche Sicherheit für alle Völkerbundsmilglieder. „Sicherheit und Ab- rüftung“ und nicht „erst Sicherheit", dann Ab­rüstung" heißt die Parole für die Abrüstungs- koaferenz von 1932 und für die Gesundung der Welt in wirtschaftlicher, politischer und morali­scher Hinsicht.

Reichskanzler

Berlin, 14. Dez. Die Vertreter der Spitzen­gewertschaften haben dem Reichskanzler in An­wesenheit des Reichsarbeitsministers chre Auf­fassung über die neue Notverord­nung dargelegt. Die Darlegungen hielten sich im Rahmen der Erklärungen der einzelnen Spitzen­verbände. An Hand von Beispielen erläuterten die

ührun

Vertreter der Spitzengewerkschasten das Ausmaß der neuen Härten, welche die Notverordnung den Arbeitnehmern auferlegt. Der Reichskanzler sagte zu, daß durch die bevorstehenden Aus- 'gsbestimmungen zu einzelnen Ab­schnitten der Notverordnung diese Härten und auch die Ueberschneidungen nach Möglichkeit gemildert werden. Er wies weiter auf die Arbeiten des Preis- senkungskommiffars hin und erklärte, daß er diese Arbeiten aufs nachdrücklichste fördern würde.

KeMsche «oUtik

Darmstadt, 14 Deg. Die Landbundabgeordneten stellen im Landtag den Antrag, die Pachten von fiskalischem Acker- und Wiesengelände entsprechend dem gesunkenen Agrarindex zu ermä­ßigen. Der Berechnung für di^e Ermäßigung soll jeweils der Agrarindex im November des Pacht- abschlußjahres zugrunde gelegt werden. — Die glei­chen Abgeordneten beantragen, angesichts der kata­strophalen Lage der Landwirtschaft die Steuer­erlasse, die der Finanzminister infolge der Un­wetterschäden gewährt hat oder noch gewähren will, auf alle Gemeinden auszudehnen, wo der Schaden auf Grund amtlicher Erhebung aus mehr als 20 Prozent festgestellt worden ist.

Die Zentrumsfraktion beantragte Vorstellungen der Landesregierung bei der Reichsregierung auf Abänderung des Grunderwerbs- steuergefetzes und Ermäßigung der Grund­erwerbssteuer von 3 auf 1 Prozent, sofern der der Steuerberechnung zugrunde liegende Wert bei be­bauten Grundstücken 10 000 Reichsmark, bei unbe­bauten Grundstücken 5000 Reichsmark nicht über­steigt und das steuerpflichtige Einkommen des Käu­fers in dem dem Ei werbe des Grundstücks voran­

gegangenen Steuerjahre 3000 Reichsmark nicht überschreitet. Bei Veräußerung von Massegrund­stücken, die bei Durchführung von Feldbereinigungen oder Umlegung von Bauland angefallen sind, sofern 'cht um Industriegelände handelt, soll eine Befreiung von der Steuer eintreten. —

es sich nii

gänzliche Befreiung von der Steuer eintreten. — Gleichzeitig wird eine Aenderung des Artikels 4 Absatz 3 des Gewerbesteuergesetzes ge­wünscht, um die in der Praxis entstandenen Härten

ausschalten zu können. — Weiter wird eine N o - velle zum Feldbsreinigungsgesetz ge­wünscht,-um die in der Zeit der praktischen Anwen­dung dieses Gesetzes fsstgestellten Mängel abzustel- lsn. — Die Landesregierung soll außerdem bei der Reichsregierung für eine Milderung der Steuerver­zugszuschläge vorstellig werden und eine der Ost­hilseaktion ähnliche Aktion für den Westen einleiten, mit Erstreckung auf das Handwerk und Gewerbe.

Kongreßpolen entgleiste gej Warschau—Wien, doch getan

io es, den ißeres Un«

Aus Warschau wird gemeldet: In der Nähe von Rogow in Kongreßpolen entgleiste gestern der Schnellzug '

Zug so schnell anzuhalten, daß éin" größeres Un« glück verhütet werden konnte. Nur einige Personen stud durch herabfallende Gepäckstücke leicht verletzt. Die Unteosuchung ergab, daß die Schienen an der Unfallstell« von verbrecherischer Hand losgeischraudt waren.

Jm Noerrsbro-Theater In Kopenhagen brach einige Stunden nach der gestrigen Abendvorstellung Feuer aus. Der Brand hat das Thater bis auf das Bühnenhaus vernichtet. Personen kamen nicht zu Schaden.

Keuev Schlag gegen den Gsepovi Die Schwer- kündigi den Handelsvevwag mH Deutschland

Bern, 14. Dez. Nach Kenntnisnahme des negativen (Ergebnisses der Dirtschaftsverhandlungen mit Deutschland hat der Bundesrat befd^offen, den Handelsvertrag mit Deutschland am 18. Dezember zum 4. Februar 1932 zu kündigen. 3n der Note, in der er die Kündigung mitteilt, wird der Lundes, rat der Hoffmmg Ausdruck geben, daß durch neue Verhandlungen eine neue Gestaltung der gegensei­tigen Handelsbeziehungen möglich fein wird. Es ist übrigens zu betonen, daß durch diese Kündigung nicht ohne weiteres ein Zollkrieg eingeleilet wird.

Gleichzeitig hat der Bundesrat der Bundesver­sammlung einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem der Bundersat ermächtigt werden soll, zum Schutze der nationalen Produktion vorübergehend die Ein­fuhr bestimmter, von ihm zu bezeichnender Waren zu beschränken. Ferner soll der Bundesrat ermäch­tigt werden, gegenüber Staaten, die den freien Zah­lungsverkehr eins thränten, die schweizerischen In­teressen auch dadurch zu wahren, daß er mit solchen Staaten kurzfristige Abkommen abschließt. Dieser

Goriawemokeate« gegen Gin bevuiuns des Reichstags

Berlin, 13. Dez. Die Beratungen der sozial­demokratischen Reichstagsfraktion am Montag nachmittag haben das erwartete Er­gebnis gehabt: Die Fraktion hat mit großer Mehr- jeit beschlossen, daß ihre Vertreter im Aeltestenrat gegen eine sofortige Einberufung des Reichstages timmen sollen. Die Begründung läuft darauf Hin- ms, daß eine negative Mehrheit zwar die Auf­hebung der Notverordnung erreichen könne, daß

>ann aber aus dieser Mehrheit heraus eine neue Regierung nicht gebildet werden könne, und dar deswegen die Sozialdemokratie eine pi " ', " ',

ne, und daß politische Krise

nicht verantworten könne. Für die Zukunft freilich behält sich die Fraktion chre Entscheidung vor. So­bald sich herausstellen sollte, daß die Snkung der Preise nicht mit der Senkung der Löhne und Ge- )älter Schritt hält, ist „für sie eine neue Lage ent- tanden". Aber auch das ist sehr vorsichtig ausge- »rückt, ohne irgendwelche zeitliche Begrenzung. Die Fraktion hat sich also keineswegs darauf festgelegt, laß sie schon Anfang Januar für eine Einberufung >es Reichstages zu haben sein wird. Der Kanzler darf mit diesem Erfolg aufrieben sein. Die Gefahr einer Weihnachtskrise rst damit endgültig beschworen. Herr Dr. Brüning, der infolge der Ueberanstrengun­gen der letzten Wochen nicht ganz auf dem Posten

längere Entschließung angenommen. Darin lehnt die Reichstagsfraktion jede Verantwortung für jene Tests der Notverordnung ab, die eine neue Be­lastung der Arbeitnehmer mit sich bringen, sowie die Eingriffe in das Tarifrecht und, die Senkung der Löhne, Gehälter und Sozialrenten. Dann wird festgestellt, daß die Sozialdemokratie bei den Par­teien der verantwortungslosen Opposition keine Unterstützung finde, und deshalb nicht in der Lage fei, eine Regierung bilden zu können, die an ine Stelle der jetzigen Notverordnung etwas Besseres setzen könnte. Ein Aufhebungsbeschluß des Reichs­tages würde also eine praktische Wirkung nicht haben, sondern die damit entstehende Krise würde nur die Verwirrung steigern, die Verhandlungen mit dem Ausland ins Stocken bringen, die Wirt­schaftskrise und das Massenelend verschärfen. Nach einem Hinweis auf die Regierungserklärung über die Wechselbeziehungen zwischen Löhnen und Prei­sen erklärt die Reichstagsfraktion, für sie werde eine neue Lage entstanden sein, wenn sich herausstellt, daß die Senkung der Preise mit der Senkung der Löhne nicht Schritt hält. Für diesen Fall müsse sich die Fraktion ihre weiteren Beschlüsse vorbehalten. In der Entschließung wird weiter eine Wirtschafts- italistischen Mo

SVD. Mv «oèvevovdnung -^

feste

In der Sitzung der Reichstagsfraktion der S. P. D. wurde nach lebhafter Aussprache eins

Beginn des Bkrime« VeozefteS

Vkvimev bestveitet, baß bet SekmwebvvnitO Aochvevvat gewesen fei

Wien, 14. Dez. Der Prozeß gegen Pfrimer und seine Mitangeklagten wegen des Heimwehrputsches begann in Graz um 10 Uhr. Den Vorsitz führt Landgevichtspräsident Dr. Spanner. Die Verhand­lung beschäftigte sich mit Formalien und der Ver­lesung der Anklageschrift.

Nach der Verlesung der Anklageschrift fragte der Vorsitzende Dr Walter Pfrimer: „Bekennen Sie sich des Verbrechens des Hochverrats im Sinne der Anklage schuldig?" Dr. Pfrimer antwortete mit „N e i n". Pfrimer erklärte, er sei der Auffassung, daß Hochverrat nur begangen werden könne, wenn die Verfassung legal oder legitim sei. Das sei in Oesterreich deshalb nicht der Fall, weil der frühere Kaiser Karl bei seiner Abdankung dem gesamten Volke die Entscheidung über die Staatsform über­lassen hätte. Das Volk sei aber darüber nicht be­fragt worden, welche Staatsform es wähle. Daher sei auch von einer legalen oder legitimen Verfassung keine Rede. Infolgedessen hätte er auch

keinen Hochverrat begangen.

angewendet werden, denn sie stammen aus der Mo­narchie. In der Republik sei es unmöglich, diese alten Bestimmungen zur Anwendung zu bringen. Es werde ihm vorgeworfen daß er gewaltsam die Verfassung und Regierungsform andern wollte. Er habe keineswegs die Absicht gehabt, einen Putsch zu machen. Die Voraussetzung dafür wäre gewesen, sofort die Kasernen- und Polizeigebäude zu besetzen. Im Gegensatz hierzu sei ausdrücklich überall der Befehl ergangen, es zu keinen Zusammenstößen mit der Staatsgewalt kommen zu lassen. Er habe von vornherein nicht die Absicht gehabt, Gewalt anzu­wenden. Es habe sich also nach der Darstellung Pfvimers gar nicht um einen Putsch im Sinne der Anklage, sondern um ein bewaffnetes Aufgebot der Heimwehren gehandelt, wie es schon früher viermal vorgekommen sei. Die Kundgebung, in der die Machtergreifung mitgetoilt wurde, sei schon 1929 vorbereitet worden. Bei ihrer Abfassung hätten ganz andere Herren mitgewirkt als die " ' alte es aber

dem Heimatschutz angehörenden. Cr Hc nicht für ratsam, darüber nähere Mitü

tailungen zu

machen.

Pfrimer fragte in diesem Zusammenhang die Geschworenen, wer, wenn sein Auftreten am 13 September als Putsch bezeichnet werde, als Hoch­verräter anzuklagen sei, er oder die Herren, die da­mals an der Ausarbeitung der Kundgebung betet«

Vertrag soll bis zum 31. Dezember 1932 Gültig­keit haben.

*

An zuständiger Berliner Stelle hat die Kün- digung des Handesvertrages durch die Schweiz nicht überrascht.. Die Schwierigkeiten der Schweiz wer­den auch durchaus anerkannt; man erwartet jedoch von der schweizerischen Regierung das Verständnis dafür, daß «die Lage Deutschlands noch viel schwie­riger ist. Wenn Deutschland in seines bekannten Finanzlage ohnehin nur die Möglichkeit hat, feine Schulden durch Warenlieferungen abzutragen — eine Tatsache, die in den schwebenden internationa­len Finanzoerhandtungen in Basel und in Berlin die Grundlage bildet —, kann sich auch keine deutsche Regierung finden, die ihre Ausfuhrmöglichkeiten freiwillig beschneiden würde, indem sie die von der Schweiz zugemuteteu Kontingentierungen enerkennt. Jm übrigen werden in den nächsten Tagen Handels- vertragsvechandlungen auch mit Frankreich im Rahmen der deutsch-französischen Wirtschastsbespre- chungen ausgenommen werden, für die ein deutsches Eingehen auf die schweizerischen Kontingentierungs­wünsche eine gefährliche Präjudiz darstellen würde.

schen Volkes von den unerträglichen Reparationslasten verlangt. Schließlich wird an die Reichsregierung die Aufforderung ge- ' htet, dem Treiben des Nationalsozialismus einen festen Damm entgegenzusetzen.

au!

ligt waren. Der Druck und die Ausgabe der Kund, gebung sei gegen seinen Willen und ohne sein Vis­en geschehen. Daß Verhandlungen mit verschie. jenen Regierungsvertretern und der Exekutive tattgefunden hätten, beim bewaffneten He-imwehr- fmarsch mitzutun, sei nicht richtig. Er habe aber »sen Eindruck bei seinen Kameraden erwecken

diesen -------

müssen und habe sich dazu um so berechtigter ge­halten, als er ganz bestimmte Anhaltspunkte dafür gehabt habe, daß die Regierungsstellen einem sol­chen Aufgebot nicht feindlich gegenüberstehen

würden.

Dom Vorsitzenden über die

Absichten am 13. September

befragt, erklärte Pfrimer, es wesen, daß ein Tell der l gegen Wien marschieren sollte, während der andere die Provinzorte zu besetzen hatte. Erst später habe er erfahren, daß nur die Steirer Heimwehr unter Waffen stand. Er habe gedacht, daß die Regierung nachgeben würde, wenn die Heimwehren unter Was­en gerufen würden. Es seien bestimmte Fordevun- ;en ausgearbeitet worden, darunter Streichung amtlicher Steuerforderungen, die älter als ein Jahr waren, Zurückführung der ins Ausland geflüchteten Vermögen, Aufnahme einer inneren Anleihe, Hilfs­maßnahmen für die Landwirtschaft usw. Im Falle des Gelingens wäre eine sofortige Abstimmung über die Frage Republik oder Monarchie gefordert wor­den. Ein staatsrechtlicher Ausschuß hätte die neue Verfassung ausarbeiten sollen.

bewaffneten Abteilungen

In seinen weiteren Ausführungen entlastete Pfrimer die übrigen Heimwehrführer und ver­sicherte nochmals, daß er Befehl gegeben habe, nichts gegen d ie Exekutive zu unterneh­men. Auf eine Frage des Staatsanwalts, was Pfrimer getan hätte, wenn die Regierung mit Nein geantwortet hätte, erwiderte der Angeklagte, ein Nein wäre unter dem Druck eines vollständigen Aufmarsches nicht zu erwarten gewesen. Unter Exekutive verstehe er das Miltär, die Gendarmerie und die Polizei. Auf die Frage eines Unterführers im Hauptquartier bei Graz habe er erwidert, er be­zweifle nicht, daß die Exekutive mit der Heimwehr gehen oder sich neutral verhalten würde. Die Frage des Verteidigers, ob eine Verhaftung der Minister geplant war, verneinte Dr. Pfrimer.

Darauf wurde der Angeklagte Kammer­hofer vernommen, der sich ebenfalls für nicht schuldig erklärte.

Schiffsexplosion auf dem Jangtse — 300 Opfer

Schanghai, 14. Dez. 3m Jangtse-Belta er­eignete sich aus dem Dampfer „Tale", der mehrere hundert chinesische Passagiere an Bord hatte, eine Explosion, die einen Brand zur Folge hatte. 300 Personen sollen ertrunken oder in den Flammen umgekommen sein.

Schanghai, 14. Dez. Die Ueberlebenden der Katastrophe des Passagierdampfers „Tate" berich­ten über die Schreckensszenen, die sich auf dem bren. «enden Schiff abspielten. Zahlreiche chinesische und japanische Schiffe eilten dem brennenden Dampfer zu Hilfe, so daß von dessen 600 Passagieren immer­hin etwa die Hälfte gerettet werden konnte.

Der Untergang des italienischen Hochseeschleppers 36 Tote

Rom, 14. Dez. Der italienische Hochseeschlepper „Tesco" ist, wie schon gemeldet, auf der Fahrt von La Maddalena nach Livita Vecchia untergegangen. Dabei sind 36 Mann der Besatzung ums Leben gekommen. Das Schiff Halle gestern mittag Hilferufe gefunkt, aus denen hervorgegangen war, daß die Masten gebrochen, das Steuer be­schädigt und die Maschine« infolge Eindringens von Wasser unbrauchbar geworden waren. Der deutsche Dampfer „Trapani", der gestern nachmittag Hilfe zu bringen versuchte, vermochte infolge der hochgehenden See nicht an das Wrack heranzukom­men. Auch ein Versuch des Kreuzers „Triest", de« „Tesco" ins Schlepptau zu nehmen, mißlang. Nur ein Teil der Besatzung konnte von den zur Hilfe herbeigeeilten Schiffen an Bord genommen werden.

Rom, 14. Dez. Das Marineministerium teilt mit: An Bord des Hochseeschleppers „Tesco", der, wie gemeldet, gestern Nacht in den Gemässem von Sardinien unterging, befanden sich 148 Mann, von denen 112 Personen gerettet wurden. Eine Unter­suchung ist eingeleitet. — Das Schiff stammte aus der österreichischen Kriegsmarine und wurde 1920 von der italienischen Marine übernommen. Ls Halle eine Wasserverdrängung von 156 Tonnen und war mit einem Geschütz von 76 Millimeter ausgerüstet.

4tttwettev in SiaUen

Rom, 14. Dez. Von der ganzen Mittelmeerküste werden schwere Stürm« gemeldet. In Spezia wurden verschiedene Häuser beschädigt und die Ver­bindungen fast völlig unterbrochen. Mehrere Per­sonen erlitten schwere Verletzungen, Der Sachscha­den beträgt mehrere Millionen Lire. Eine Reihe kleinerer Schiffe ist auf offener See vom Sturm überrascht worden und kenterte aber konnte nur mit Mühe Rettung suchen. In Samo bei Neapel sind 20 Personen durch heruntergewehte Ziegel schwer verletzt worden. Auch hier ist die Telephon- und Telegraphenoerbindung unterbrochen. Jil Massa wurden das Krankenhaus und das Regie­rungsgebäude beschädigt. Auch aus dem Inner» des Landes kommen Meldungen über schwere Sturmschäden. In der berühmten Kathedrale Santa Maria del Fiore in Florenz hat der Sturm mehrere Fenster der Kuppel zerbrochen. Ebenfalls in Florenz wurden zwei 40 Meter hohe Radio- rissen. In einer Orts >dn Toscana

türme

Blutige Gedächtnisfeier in Portugal

Lissabon, 15. Daz. In der Stadt Evora kam er gestern bei einer Gedächtnisfeier zu heftigen Zu- sammenstößen zwischen Regierungsanhängern mit Regierungsgegnern. Es wurde geschossen. 3 Per» fönen wurde getötet und mehrere verletzt. Die M- gierung hat den Zivilgouverneur und den Polizei- gouverneur abgesetzt und Polizeistreitkräfte aus Lissabon ab gesandt. L 'MMf

Letzte Teleseamme

^n SvmEuvL a. LN.

23 âommmtMe« verhaftet

F r a n k f u r l a. M„ 15. Dez. Trotz der Notver­ordnung vom 8. Dezbr. zur Sicherung des inneren Friedens haben die Kommunisten in Frankfurt keine Ruhe gegeben. Vor den Kreisstellen der Wohlfahrtsämter, vor den Arbeitsämtern und auf den Straßen verkeilten sie Flugblätter. Die Polizei verhafkele am 12. Dezember den Kommunisten Reißenberg, der wegen Verteilung unzulässiger Flugblâter zu 3 Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Die Kommunisten wollten heute, am soge­nannten Reichserwerbslosentag eine Demonstration veranstalten, vor allem auch mit Rücksicht darauf, daß heute nachmittag die Stadtverordneten über die Gewährung einer wlnterbeihifle an Erwerbs­lose verhandeln soll. Die Polizei, die bereits gestern eine Reihe kommunistischer Lokale durchsucht hatte, verhaftete heute in aller Frühe eine ganze Zahl kommunistischer Funktionäre aus den Letten und nahm sie in polizeilichen Gewahrsam. Es handelt sich um 25 Festnahmen, jedoch dürften noch weitere folgen. Die Polizei ist heute auf jeden Fall voll ge­rüstet.

SÄvft Gtavhembevg droht mH Revolution der Heim- wehren

Wien, 15. Dez. 3m Rahmen der von d^r Heimwehrleitung angekündigten großen Aktion fand gestern hier eine von mehreren tausend Per­sonen besuchte Versammlung des Heimatschuhes statt, die einen vollkommen ruhigen Verlauf nahm. Nachdem der Führer der Wiener Heimwehr und der Tiroler Landesführer gesprochen hatten, erklärte Lundesführer Starhemberg: Wir stehen jetzt auf dem Standpunkt, daß der Heimatschuß Revolution machen soll, die notwendig ist, denn wir wollen be­seitigen, was uns an der Rettung des Volkes hin­dert. wir sind fest entschlossen, das ganze System restlos zu beseitigen. Anstelle der Vfeudodemokratie soll die Diktatur des Heimakschutzes treten. Zum Schluß erNärte Starhemberg, daß sich die Heim­wehr bei dem entscheidenden Schlag von niemanden stören lassen werde, insbesondere nicht von den Nationalsozialisten, die, wie er sagte, uns hin­dern wollen, indem sie eine Lösung im heutigen Oesterreich für unmöglich erklären. Wir sönnen aber nicht warten, bis in Deutschland eine „nationale Regierung" kommt. Dazu haben wir keine Zeit.