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Nr. 282

Dienstag de«

8. Dezember

1031

-Unfremt-ücher Vaslee Monlerenzbeginn

Dev Ltalteuev Veueduce zum VvâKdente« des SachveeftSudiseu-AusMufses gewählt

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♦ Die erste Sitzung des Sonderausschusses der 33. J. Z. fand gestern in Basel statt. Zum Präsi­denten wurde der Italiener Beneduce gewählt.

Nach Meldungen aus China hat der Ober- befchlshaber der japanischen Truppen in der Mandschurei in einem Telegramm an Marschall Tschanghsuelianq erklärt, die japanischen Truppen würden den Vormarsch aufnehmen, wenn der Marschall Kintschan nicht räume. Tschanghsneliang hat das japanische Ultimatum abgelchnt und er­klärt, daß er die Nordmandschurei nicht verlassen werde.

Der Reichskanzler empfing Montag abend vor der endgültigen Redaktion der Notverordnung noch den Fraktionsführer der Wirtschaftspartei, Abge­ordneten Mollath Md die Abgeordneten Hermann und Köster. *

• Der amerikanische Kongreß ist gestern in Washington feierlich eröffnet worden.

In der faschistischen Parteileitung in Italien ist ein grundlegender Wechsel erfolgt. Der bisherige Sekretär der Partei, Kammerpräsident Giuriati, wird durch den Generalleutnant der Miliz, Starace, ersetzt. Die Gründe für diesen Wechsel sind noch unbekannt.

* Der Heimwehrführer Pfrimer, der Führer des mißglückten Putsches, hatinderNacht zum

Die Gegensätze der Delegationen

Bafel, 7. Dez. Die Tagung des Sonderausschusses der BIZ.» die heute in Basel be­gann. stand unter einem wenig günstigen Vorzeichen. Die vollständig ungenügend organi­satorische Vorbereitung der Konferenz sowie die einseitige unnachgiebige Haltung Frank­reichs, die von dessen Delegierten Professor Rist vertreten wurde, erzeugten von Anfang an eine nervöse Atmosphäre. Schon vor dem offiziellen Beginn kam es daher zu Unstimmig­keiten und Differenzen.

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Der Beratende Sonderausschuß, dessen Ein­berufung die deutsche Regierung am 19. November beantragt hat, ist am Montag am Sitz der BIZ., die nach ihrer Satzung den Anschuß gemäß dem deutschen Antrag einberufen hat, zusammengetreten. Die für 10.30 Uhr angesetzte Eröffnungssitzung konnte zu­nächst nicht beginnen, da bis dahin in den pri­vaten Besprechungen der Delegierten eine Einigung Wer die Frage des Vorsitzes noch nicht erreicht war.

Nach fast zweistündiger Verspätung wurde das italienische Mitglied des Ausschusses Prof. Benednce zum Vorsitzenden gewählt. Prof. Beneduce hat an den Verhandlungen des sogenannten Wiggin-Aus- schusses, der im August in Basel über die Kreditlage Deutschlands beraten und einen unter dem Namen Layton-Bericht bekannt gewordene Untersuchung

Safier Auftakt

Der erweiterte Sonderausschuß — Französische Stillhaltungspläne

Wm Grass in Begleitung seines Anwalts Lul g Kramer aus Linz an der Donau dem Gericht ge­stellt. Pfrimer wurde in Haft genommen.

• In der Strafsache gegen Katzenellenbogen Md Genossen ist die Voruntersuchung abgeschlossen worden.

Durch verfehlte Spekulationen des ersten Pro­kuristen der Düsseldorfer Zweigstelle einer Groß­bank sind Verluste entstanden, deren Höhe noch nicht genau festgestellt werden konnte, die aber auf etwa 100 000 RM geschätzt werden. Die Unter­suchung der Angelegenheit durch die Staatsanwalt­schaft ist eingeleitet.

Elli Beinhorn nahm auf ihrem Flug nach Japan am Sonntag in Sofia eine Zwischenlandung vor. Von dort will die Fliegerin den Flug über Stambul und Bagdad nach dem Fernen Osten fortsetzen.

Die Danziger wie auch die polnische Regierung haben gegen die Entscheidung des Völkerbunds- kommisiors vom 26. Oktober im Gdingenstreit Be­rufung eingelegt, so daß die Angelegenheit nun­mehr den Völkerbundsrat beschäftigen wird.

eine Wahl zum Präsidenten lehn«.

(Schweiz). Der Ausschuß hat sich im übrigen noch mit technischen und Verwaltungsfragen beschäftigt. Eine neue Sitzung ist nicht angesetzt worden, weil erst die Ankunft der vier zusätzlichen Mitglieder ab- gewartet werden soll. Diese Herren werden vermut­lich am Dienstag in Basel eintreffen. Rydbeck hält sich zur Zeit in Berlin auf, Djuritsch in Paris. Colijn, der ehemalige holländische Ratspräsident, der durch sein freimütiges Auftreten auf verschiedenen Wirt­schaftskonferenzen des Völkerbundes bekannt gewor­den ist, weilt bereits in Bafel.

DieAufgabe des Ausschusses

Der Ausschuß hat die Aufgabe, wie es im Poung- plan heißt, «die Lage unter allen Gesichtspunkten zu untersuchen", d. h« wie das deutsche Memorandum unwidersprochen betont hat, „das Problem in semer

An diesem Montag haben in Basel die Be­ratungen des Sonderausschusses begonnen, der auf deutschen Antrag hin zusammengetreten ist, um Vorschläge für die Neuregelung der Reparationen auszuarbeiten. Für diese Be­ratungen ist eine Dauer von etwa zwei Wochen in Aussicht genommen, aber bereits die Präli­minarien gestalten sich so schwierig, daß man alle Arbeitskraft und alle Energie auf das Ziel konzentrieren muß, wenn man noch vor positiven Ergebnis ge-

Jahresende zu einem langen will.

iter ier-

Der in London weilende belgische Außem Hymans hatte im Unterhaus eine längere reduna mit dem englischen Außenminister Sir John Simon. Ueber den Inhalt der Besprechung ist bisher nichts bekannt geworden. Am Dienstag wird Hymans den Handelsminister Runciman auf­suchen.

Ein All-Mohammedanischer Kongreß wurde in Jerusalem eröffnet. Die Bemühungen des Führers der indischen Mohammedaner Shaukatali, die Geg­ner des Großmuftis zur Teilnahme an dem Kon- gre§ zu bewegen, sind ergebnislos verlaufen.

Das amerikanische Schatzamt kündigt eine neue Anleihe von 1300 Millionen Dollar an. Dawit wächst die Summe der in diesem Jahr aufgelegten Anleihen des Schatzamts auf 3700 Millionen Dollar an. Der diesjährige Fehlbetrag im Staatshaushalt dürfte eine Höhe von 1700 Mill. Dollar erreichen.

, Erzbischof Dr. Carl Fritz ist Montag nachmittag in Freiburg im 68. Lebensjahre gestorben.

♦

Die beiden deutschen Nobelpreisträger Professor Warburg und Geheimrat Professor Bosch Tino m Stockholm eirogetroffen.

m Dr. Eckener traf in Sheffield M einem kurzen Besuch ein. Er wird die Luftschiffhallen be How- den und Cardington besichtigen. Dem Besuchr Mosern Bedeutung zu kommen, als man slault, daß Dr. Eckener die Möglichkeit eines tronsat an- ^l-hen Luftschiffdienstes mit besonderer Berück, uh ligung des Postverkehrs untersuchen werde.^ An einem der kommenden Tage wird Dr. Eckener be dem Luftsahrtminister Lord Londonderry und Beamten des Luftfahrtministeriums vorsprechen und vielleicht auch eine Unterredung mit dem Preuner- Minister haben,

*1 Näheres stehe im politischen SeH.

Suwabl vo« vier weiteren LNttgUedern

Nach der Wahl der Vorsitzenden hat der Beratende Sonderausschuß die Mitglieder des Sekretariats er­nannt. Generalsekretär des Ausschusses ist der Gene­ralsekretär der BIZ., Pilotti (Italien). Weitere Mit­glieder des Sekretariats sind: Dr Blessing (Deutsch- laW), Rodenbach (Frankreich), Pollen (England). Diese drei Sekretäre sind gleichfalls Beamte der BIZ. Der Ausschuß hat sodann die im Youngplan vorgesehene Zusatzwahl weiterer vier Vitglieder des Ausschusses vorgenommen. Außer den bereits ge­nannten sieben Mitgliedern gehören dem Ausichutz jetzt noch folgende Persönlichkeiten an: Binschedler

absr nicht auf Untersuchungen über ahlungsfähig- keil Deutschlands beschränken, sondern gemäß seinem im Neuen Plan umschriebenen Mandat „den Regie­rungen und der Bank für Internationalen Zah­lungsausgleich zur Erwägung unterbreiten, welche Maßnahmen nach seiner Ansicht hinsichtlich der An­wendung des Planes ergriffen werden sollten".

Der Ausschuß wird auf Grund seiner Verhand­lung einen Bericht ausarbeiten, der den zuständigen Regierungen als Grundlage für ihre Entscheidung zugestellt werden wird. Die politischen Entscheidun­gen sind einer Regierungskonferenz vorbehalten, die nach Abschluß der Beratungen des Sonderaus­schusses stattfinden soll. Ueber die voraussichtliche Dauer der Beratungen des Ausschusses kann vor­läufig noch nichts gesagt werden. Die Meinungen hierüber gehen auseinander. Ob sie noch vor Weih­nachten abgeschlossen werden, ist nicht zu sagen.

Vor der VerS-kenttiOuns der Notverordnung

Bei der letzte« vedaktioneUe« Äeberavbeituns Nie ««sewSbnliAe Bedeut««« dev neuen Kotvevovdnnng

Berlin,?. Dez. Wie wir erfahren, hat heute vormittag die letzte redaktionelle Ueber- arbeilung der Notverordnung begonnen. In unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß sie im Laufe des Tages abgeschlossen werden kann, so daß der Reichspräsident am späteren Abend seine Unterschrift geben und die Notverordnung dann über Nacht in Druck gehen würde. Der Veröffentlichung dürfte erst in den Wittwochfrühblättern erfolgen, da der Reichskanzler das Bedürfnis hat. nach der Uebergabe der Verordnung an die Presse selbst das Wort im Rundfunk zu nehmen. Er will offenbar die ungewöhnliche Bedeutung, die dieser Notverordnung zukommt, klarstellen; außerdem liegt es nahe, daß der Kanzler sich unter Umständen auch zu der Verschärfung der politischen Situation äußert, die in den letzten Tagen ganz zweifellos eingetreten ist.

Wenn übrigens in einem Berliner Fruhblatt aus dieser Verschärfung Krisengerüchte abgeleitet werden, so läßt sich nur feststellen, daß gut unter­richtete Kreise eine ganz andere Ausfassung haben. Schon die Tatsache, daß die Notverordnung mit aller Energie und ohne Zeitverlust in die Praxis umgesetzt werden soll, läßt darauf schließen, daß man in Kreisen der Reichsregierung von ganz anderen als Krisenstimmungen beseelt ist. Natür­lich läßt sich im Augenblick noch nicht übersetzen, wie der Aeltestenrat nach der Veröffentlichung der Notverordnung eventuell über die Frage der Reichs- tagseinberusung entscheiden wird. Das wird sehr wesentlich davon abhängen, zu welchem Ergebnis die Sozialdemokratie gelangt, die in der zweiten Hälfte dieser Woche zusammentreten dürfte.

Vorläufig rechnet man jedenfalls damit, daß es den ernsten Vorstellungen des Kanzlers gelingen wird, sich die Frist zu erwirken, die er braucht, um den mit den wirtschaftlichen Maßnatzmen der Not­verordnung unternommenen energischen Einbruch in das Preisniveau durchzuführen. Gelingt das, so wird die Reichsregierung im Februar natürlich eine ganz andere Situation vorfinden. Dieser Punkt

aus di.

dürfte das Kernproblem der politischen Besprechung sein, die der Kanzler im Laufe diefer Woche zu führen hat. Er wird darauf Hinweisen können, daß die Bemühungen um die Beseitigung der Wirt­schaftskrise mit dieser Notverordnung ihren Höhe­punkt erreichen, daß ferner die Anstrengungen wegen der Sicherung des Etats sich nicht nur auf die nächsten Monate erstrecken, sondern daß die Notverordnung die Basis der Etatsarbeit des Jahres 1932 überhaupt bildet, und er wird schließ­lich auch den Zusammenhang mit den großen außenpolitischen Verhandlungen betonen können, die jetzt beginnen. All' diese Gründe sprechen doch sehr stark dafür, erst die nächsten Wochen abzuwar­ten. Auch die Verwirklichung der Burgfriedensidee über die Weihnachtszeit hinweg wird sicher einen beruhigenden Einfluß ausüben.

Aus dem Anhalt dev Motvevovdn«»«

Das Problem der Lohn- und Preissenkung soll nach endgültigen Beschlüssen der Reichsregierung gleich- (Fdrtsetzung auf Seite 2)

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Alberko Benedu« der Präsident des Ausschusses

Dr. Melchior Deutschlands Vertreter

Die Gegensätze, die diese Konferenz bestim­mend beeinflussen werden, haben sich bereits bei der ersten Fühlungnahme vor der offi­ziellen Eröffnung der Beratungen gezeigt, als man eine Verständigung über die Wahl des Verhandlungsleiters anstrebte. Die Mehrheit der Delegierten hielt es für zweckmäßig, eben­so wie bei früheren ähnlich gearteten Kon­ferenzen den Vorsitz dem amerikanischen Ver­treter zu übertragen, Frankreich aber setzte ) für die Wahl des belgischen Abgesandten ein, und die Tatsache, daß schon über diese formale Frage heftig gestritten wurde und die Franzosen sich der Mehrheit nicht fügen woll­ten, zeigt die Spannung, die vom ersten Tage an über den Verhandlungen liegen wird. Die Pariser Presse begleitet den Beginn der Bas­ler Reparationskonferenz mit einer lebhaften Kampagne, in der wieder einmal die fran­zösische Forderung als unabweisbar hinge­stellt wird, daß zum mindesten der ungeschützte Teil der Young-Anuitäten dem Zugriff nicht entzogen werden dürfe, und nachdem man er­kannt hat, daß die französische These von dem Vorrang der Reparationsschulden vor den privaten Schulden nirgends auf Gegenliebe stößt, hat man jetzt ein neues Projekt ausge­sonnen, mit dem man die Stillhalteverhand­lungen erschweren wird, da es ebenso wie die wohl oder übel zurückgestellte Forderung nach der Priorität der politischen Schulden durchaus einseitig nur die französischen Interessen be­rücksichtigt. Es handelt sich kurz um folgenden Vorschlag: Die französischen Vertreter sollen auf der Stillhaltekonferenz empfehlen, daß die deutschen Auslandskredite, die auf tatsächlichen Warenverschiffungen aufgebaut sind, also die Rembourskredite verlängert werden, daß aber alle übrigen Finanzkredite mit dem 29. Febr. zur Rückzahlung fällig werden. Für diese Forderung verlangen die Franzosen die em- , mütige Zustimmung der an dem Stillhalte­abkommen beteiligten Länder, wenn sie über­haupt weiter mitmachen sollen, und sie drohen dadurch die Stillhaltefront zu sprengen, wenn nur einer der anderen Partner den franzo-

•hen Plan nicht gutheißen möchte. Die Fran­zosen kündigen an, daß sie in einem solchen Fall allein mit Deutschland verhandeln wür- den, sie setzen also von vornherein die inter­nationale Aussprache unter schärfsten Druck.

Me Mde Kummer umfakt 1(3 Seiten