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Samstag, den 28. November 1931
Nr. 279 .
in seine Rechte treten müsse. „Frankreich wird", so erklärte Laval in seiner Kammerrede am Donnerstag, „in Zukunft nicht mehr solchen Schritten ausgesetzt sein, wie sie der Feierjahr-Schritt des Präsidenten Hoover dar- stellte. Unsere Unterredung hat demnach zu positiven Ergebnissen geführt, denn wir haben die Zukunft vorbereitet." Ja, Laval hat in Amerika die Zukunft Frankreichs vorbereitet, allerdings nur die Zukunft Frankreichs, und diese erscheint den Franzosen heute in rosigerem Lichte als in den Tagen des Berliner Ministerbesuches. Und im gleichen Augenblick ist die Stimmung der französischen Verständigungsbereitschaft geschwunden. Man sieht nicht mehr di« Gefahren, die auch Frankreich drohen, wenn der deutsche Nachbar zugrunde geht. Man fühlt sich wieder stark genug und arbeitet direkt darauf hin, daß alle Fäden der Annäherung wieder gerissen werden. Ein Musterbeispiel dafür ist die bereits angezogene Rede Lavals, die zeigt,, daß erst noch schlimmere Not die Menschheit heimsuchen muß, nicht nur die armen, schwachen und kleinen, sondern auch die heute noch reichen, starken und großen Völker, ehe der gemeinsame Weg aus dem Chaos Europas, ja der Welt beschritten wird. Lavals Rede bewegt sich in den Gedankengängen Poincares. Briand, der einigermaßen auf eine Verständigung hinarbeitete, ist erledigt. Das „Echo de Paris" gibt dies auch ganz offen zu, wenn es schreibt: „Laval ist der wahre Außenminister, Briand nimmt nur noch den Rang eines Unterstaatssekretärs ein, der sich aus Dölkerbundsangelegenheiten spezialisiert hat. Wir gewinnen bei diesem Wechsel in jeder Hinsicht." Briand, der Verständigungs- Politiker, ist erledigt.
Aus der Kammerrede Lavals geht klar hervor, daß Frankreich nicht daran denkt, an feinen im Versailler Vertrag und im Doung- Plan verbrieften Forderungen rütteln zu lassen. Es will Deutschland zwar eine vorübergehende Erleichterung gewähren, die aber nur einer Stundung gleichkommen soll. Das wichtigste aber ist, daß Frankreich das Problem der kurzfristigen Verschuldung Deutschlands nicht kennen will — Deutschland soll Zusehen, wie es damit fertig wird. Mit anderen Worten gesagt, die Deutschland zu gewährende Erleichterung soll ohne Berücksichtigung der fälligen kurzfristigen Kredite bemessen werden. Erst die Reparationsforderungen und dann die Privatgläubiger! Dabei steht fest, daß diese Lösung keine Lösung ist, wenigstens keine, die aus der gegenwärtigen Krise heraus- führen kann. Die Londoner „Times" hat recht, wenn sie betont, Deutschland könne die kurzfristigen Kredite nach dem Ablauf des Stillhalteabkommens nicht zurückzahlen und wenn Frankreich durch seine Reparations- forderuugen ein neues Abkommen zwischen DellkschlaNd JeinenvrtDtiT^ möglich Mache, so werde es im Falle eines deutschen Finanzzusammenbruches selbst den großen Schaden erfeibén". Bricht Deutschland zusammen, dann ist es ein für allemal aus mit dem schönen Traum, ein Leben auf Deutschlands Kosten zu. führen.
Darüber hinaus ist Lavals Kammerrede eine einzige Hetze gegen Deutschland, eine Hetze, wie wir sie seit Monaten nicht vernommen haben und wie wir sie von diesem Manne niemals erwartet hatten. Eine Hetzrede, die sich ein Staatsmann nur einem vollkommen wehrlosen Volke gegenüber, wie es das deutsche ist, erlauben kann. „Sich zu modernisieren, zu rationalisieren, sich zu verschönern und nach all den verschwenderischen Ausgaben dafür sich als zahlungsunfähig zu erklären, das ist die Gewohnheit Deutschlands." Eine unerhörte Beleidigung des deutschen Volkes, die die Pariser Presse noch unterstreicht, wenn sie schreibt, Deutschland, „der Angreifer von 1914" sei selbst an feinen Schwierigkeiten schuld und wie es die Inflation seiner Zeit absichtlich herbeigeführt habe, um seine Gläubiger zu schädigen, so habe später das Reich durch eine verschwenderische Wirtschaft den jetzigen schlechten Zustand der d«utschen Finanzen verschuldet. Gegenüber einer solchen Hetze, die letzten Endes auf einem krankhaften Mißtrauen beruht, wird sich Deutschland mit aller Entschiedenheit zu wenden haben.
Deutschland wird also bei den bevorstehenden internationalen Verhandlungen einen schweren Stand haben. Und doch kann u. E. gar nichts anderes eintreten, als wie die Fortsetzung, die Vollendung dessen, was das Hooverjahr eingeleitet hat. Deutschland hat trotz ungeheurer Schwächung durch den Krieg und Beraubung durch das Friedensdiktat versucht, die ihm auferlegten politischen Schulden zu zahlen. Es hat, troAem es wußte, daß die Lasten untragbar sind, gezahlt bis es nicht mehr konnte, bis die Zahlungen eingestellt werden muhten. Die Probe aufs Exempel hat Deutschland an den Rand des Abgrundes gebracht. Und jetzt soll es ganz in den Abgrund gestürzt werden? Nein, das kann niemals im Sinne der übrigen Welt liegen, die zum großen Teil bereits begriffen hat, daß das deutsche Argument von der Untragbarkeit der Reparationszahlungen nicht nur gum Nutzen Deutschlands, sondern zum Vorteil der unter den jetzigen politischen Zahlungen schwer leidenden Weltwirtschaft geltend gemacht wird.
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In Deutschland herrscht bittere Not und furchtbares Elend. Die Ziffer der Arbeitslosen steigt unerbittlich von Woche zu Woche
»Ehrbar«-« Sie höchste Witts
Die deutsche Wirtschaft seseu âovvuutron und Schlebevel
Berlin, 27. Nov. Der neue Vorsitzende des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, Dr. Krupp von Bohlen und Halbach, gab heute auf der .Hauptausschußsitzung der Deutschen Industrie im Einvernehmen mit anderen deutschen Wirtschaftsführern folgende Erklärung ab:
„Die deutsche Wirtschaft ist seit Monaten Zeuge von Vorkommnissen innerhalb ihrer Reihen, deren Zahl die Gefahr heraufbeschwört, daß sic nicht als Einzelerscheinungen, sondern als Zeichen eines allegmeinen Niederganges der kaufmännischen Ehrbarkeit bewertet werden. Wir weisen darauf hin, daß zu allen Zeiten schwerer politischer und wirtschaftlicher Krisen, wie solche Deutschland seit nunmehr Jahrzehnten bedrängen. Einzelne verstanden haben, die Umschichtung der Verhältnisse unter Verletzung von Treu und Glauben zum Schaden der Gesamtheit für sich ausnutzen.
Der gesunde Sinn der deutschen Kaufmannschaft lehnt derartige Machenschaften entschied en ab. Sie betrachtet unbestechliche Ehrbarkeit als Höch ste Pflicht aller D erufsangehörigen und ist n i chi g è w i l l t, ihren guten Namen durch Duldung laxer
Moralbegriffe gefährden zu lassen.
Ueber die Ahndung krimineller Vergehen durch den Strafrichter hinaus wenden wir uns dementsprechend auch gegen jede Handlungsweise, die im Widerspruch zu dem Grundsatz der kaufmännischen Ehre steht und mißbilligen jeden Verstoß gegen die Pflichten, die dem Unternehmer gegenüber seinem Betrieb« und gegenüber öèr Allgemeinheit obliegen.
Wir erachten es als unsere besondere Pflicht in dieser Zeit, alle Kräfte an die Selbstreini -
GeMenregierung gegen Gberveichsanwatt
Die beffiftte Staatsregierung erhebt vovsteUuvge« beim Kesthskamiev
Darmstadt, 27. Nov. Amtlich wird mitgeteilt: Die durch die T.-U. verbreitete Erklärung des Oberreichsanwalts hat am Freitag zu einem Schritt der hessischen Staatsregierung beim Reichskanzler geführt. Im Auftrage der hessischen Staatsregierung, insbesondere des hessischen Innenministers, ist heute nachmittag der hessische Gesandte beim Reichsjustizminister und Reichskanzler vorstellig geworden wegen der Behandlung, die die Hochverratsangeleaen- hett des hessischen rrMtvnMsrrMlWschen Landtägs- abgeordneten und Amtsanwalts Dr. Werner Best in formeller wie sächlicher Hinsicht durch den Ober-' reichsanwält in der Presse er fahren hm.
Man darf annehmen, daß dabei auch auf die Stellungnahme des Oberreichsanwaltes bei der entscheidenden Besprechung im preußischen Ministerium des Innern vor der Haussuchungsaktion hingewiesen wurde.
Sitte Erläuterung des Beichsiustizminisievs
Berlin, 27. Nov. Eine Berliner Zeitung wußte zu melden, daß die preußische Regierung wahrscheinlich im Laufe des heutigen Tages beim Reichskanzler Vorstellungen erheben würde, weil der Oberreichsanwalt über ein schwebendes Versahren bereits ein juristisches Gutachten abgegeben habe, das der Entscheidung des Reichsgerichts vorgreife. Wie von zuständiger preußischer Stelle hierzu erklärt wird, eilt diese Meldung zumindest den Tatsachen voraus.
Das Reichsministerium äußert sich dazu heute in einer längeren Erklärung. Aus dem Interview des Oberreichsanwaltes seien Dinge herausgelesen worden, die man nicht hätte herauslesen dürfen. Vor allem müsse betont werden, daß eé sich entgegen der vielfach verbreiteten Auffassung nicht um eine abschließende Stellungnahme des Oberreichsanwalts gehandelt habe. Der Oberreichsanwalt habe viel- mshr in seinem Interview rein theoretisch gesprochen. Et habe u. a. zum Ausdruck gebracht, daß das Schriftstück allein wohl kaum einen genügenden Beweis dafür werde erbringen können, daß der Verfasser und die Beteiligten eine gewaltsame Beseitigung der Staatsgewalt herbeiführen wollten. Aus der Präambel gehe schon hervor, daß der Vekfassek selbst garnicht die Beseitigung der Staatsgewalt bc- absichtigt habe Der Oberre'chsanwalt habe alsdann hinzugefügt, daß unter Umständen die Untersuchungen über die An der Abfassung des Dokuments und der späteren Uebergabe an die Beteiligten durchaus Dinge ergeben könnten, die diese Lücke des Nachweises schließen tonnten und Laß sich dann heraus-
und nähert sich der fünften Million. 21us eigener Kraft können mir diese Nöte, die sich in dieser Ziffer verkörpern, nicht beheben; dies ist nur möglich, wenn Europa mit vereinten Kräften daran geht, die Weltwirtschaftskrise zu beseitigen. Auch das für die nächsten Tage in Aussicht gestellt« Winterprogramm der Reichsregierung — bei dessen Bekanntwerden uns vielleicht die Augen übergehen werden — kann diese Nöte nicht aus der Welt schaffen, kann nicht ein Mittel zur Heilung der deutschen Nöte sein. Sinn hat die gange Aktion der Reichsregierung — ohne auf die Einzelheiten dieser Aktion einzugehen — nur durch das Ziel, den ausländischen Gläubigern unwiderlegbar klarzumachen, wo selbst bei bestem Willen die Grenzen der deutschen Zahlungsfähigkeit liegen. Dieser Sinn wird aber hin-
fQfpQ töèrtn man sich von vornherein sagen ^"liz^lig mit einem Leutnant und Unteroffizier an yaiKg, rocmn mun i j von oornqerem lagen tn ber mchtunterwokfenen Zone notlanden muß, daß dieses Experiment zum Mißerfolg mußte. Die beiden Flieger wurden von den Singe- verurteilt ist. Man darf dem Reichskanzler Arenen trog Widerstand niedergemacht.
gung der deutschen Wirtschaft zu wenden gegenüber jedem, der vom Wege des ehrbaren Kaufmannes a b w e i ch t, eine scharfe Trennungslinie zu ziehen und in vorkommetiden Fällen die weitere Zugehörigkeit der Betroffenen zu den Organen der Spitzenverbände von dem Ergebnis der zu treffenden Feststellungen abhängig zu machen."
Weiter erklärte der Redner: Was die R c p a - rationsfrage betrifft, jo hat die Entwicklung dieses Jahres mit aller Deutlichkeit gezeigt, daß die Reparationen nicht nur für Deutschland eine unhaltbare Belastung darstellen, sondern daß sie auch, weltwirtschaftlich gesehen, ein Wahnsinn sind. Es ist für den Reichsvèrband selbstverständlich, daß er in der Front derer steht, die in dem Versdiller Vertrag keine endgültige Regelung sehen, die Jahrzehnte und Geschlechter überdauern kann.
Zur Währungsfrage erklärte der Redner: Pflicht des Reichsverbandes ist, jede Maßnahme, die die Währung zu erschüttern geeignet wäre, auf das entschiedenste abzulehnen und
jede Maßnahme zu unterstützen, die der Sicherung der Währung dient
Wir wünschen und wollen, so schloß Dr. Krupp von Bohlen seine Rede, daß die deutsche Arbeiterschaft unter materiellen Bedingungen lebt, die dem deutschen Arbeiter nicht nur eine Sicherung seiner Existenz, sondern auch dem fleißigen und tüchtigen wieder einen Aufstieg ermöglichen. Wir sehen es als unsere Hauptaufgabe an, dem deutschen Volke in allen seinen Schichten nach Ueberwindung der jetzigen Notzeit wieder zu einer Erhöhung der Lebenshaltung zu verhelfen und den Weg zu ebnen für einen kulturellen und nationalen W i e d e r a u f sti è g.
stellen würde, ob die Präambel eine andere Auslegung erfahren könne. Das festzustellen, müsse die weitere Untersuchung ergebest. Das sei, so wird vom Reichsjustizministerium anschließend erklärt, der Sinn der Erklärung gewesen, die der Oberreichsanwalt abgegeben habe. Von einer abschließenden Stellungnahme könne demnach nicht die Rede sein.
Mem Aochvevvat"
Dr. W »r N e r B è st eine längere Cr-^ flärung, in der er u. a7’fag}:’,,Da mir bis heute 27. November, weder durch eine Vernehmung noch auf andere Weise besannt geworden ist, daß bei einer Reichs- oder Landesbehörde ein Verfahren gegen mich anhängig wäre, halte ich mich für befugt, öffentlich zu dem mir in einem Teil der deutsch gedruckten Presse gemachten Vorwurf Üès Hochverrats Stellung zu nehmen. Am Ende alles Geschreis und aller Aufregung wird die Erkenntnis stützen, daß zwèi Minister auf einen Hochstapler hereingefallen sind, auf den wir hessischen Nationalsozialisten ebenfalls Hersingefallen find."
Der Artikel bewegt sich dann in den Gedanken- gängen, die Dr. Best bereits gestern über die Entstehung des Dokument zum Ausdruck gebracht hat. Dann heißt es wörtlich weiter: „Der Inhalt der von mir entworfenen Richtlinien hat mit dem Nationalsozialismus und seinen Problemen Nicht das geringste zu tun. Es handelt sich um den Vorschlag von Notmaßnahmen, durch die in einem Lèm röten Terror entrissenen Not- und Hungergebiet die Sicherheit und das nackte Leben der Bevölkerung für die erste Zeit sichergestellt werden sollen. Solche Not- maßnahmen kann man nicht Nach den nationalsozialistischen oder nach irgend einem andern politischen Programm treffen, sondern lediglich nach den gegebenen Notwendigkeiten und Möglichkeiten. Wenn es gilt, in einem Kampfgebiet Ordnung zu schaffen und die Bevölkerung vor dem Verhungern zu bewahren, wird jeder Gewalthaber annähernd gleiche Anordnungen treffen. Ueber den Inhalt meiner Vorschläge und'über ihre Zweckmäßigkeit läßt sich streiten; daß darüber gestritten werde, war ja der Zweck ihrer Niederschrift." Der Artikel schließt: „Ich glaube nach- gewiesen zu haben, daß tch nicht für die NSDAP, gehandelt habe, als ich den iNkriZninerten Entwurf aufstellte, daß ich keinen Hochverrat begangen oder auch nur beabsichtigt habe, und daß ich nicht als verantwortungsloser Hasardeur, sondern aus einem vielleicht sehlgeleiteten Verantwortungswitten gehandelt habe".
zubilügen, daß er die Aussichten klarer sieht als jemand, dem seine Informationsquellen nicht zur Verfügung stehen, aber nach dem neuesten Redeerguß Lavals muß er gewarnt werden. -Es werden sich Rückfragen notwendig enachsn, ehe etwaige Eingriffe am deutschen Wirtschaftskörper vorgenommen werden, die nutzlos wären, wenn Frankreich auf feinem in der Rede Lavals zum Ausdruck gekommenen ablehnenden Standpunkt hinsichtlich der Aufrechterhaltung der Schulden» vertrüge bestehen bliebe. R. H.
Die verfassugsgebend« spanische Cortes hat gestern den Bekfassungsentwurf verabchiedet. Rot-Gèlb-Viol«tt wurde zu den spanischen Dia« tionalfüvben erklärt.
Aus Casablanca wird gemeldet, daß ein Militär»
Dev neue Landiags» PvMdent
Ernst Dittmaack
Berlin, 27. Nov. Der Preußische Landtag nahm am Freitag die Wahl des neuen Landtagspräsidenten für den verstorbenen Sozialdemokraten Bartels vor. Der Wahlgang vollzog sich durch Namensaufruf und Zettelabgabe, was fast eine Stunde in Anspruch nahm. Gewählt wurde mit 250 von insgesamt abgegebenen 359 Stimmen, also mit mehr als der Hälfte aller Stimmen, der Sozialdemokrat Wittmaack, Stadtrat in Magdeburg.
Der neue Landtagspräsident Wittmaack ist 1878 geboren. Von 1905—1920 war er Redakteur an der Magdeburger „Volksstimme". 1920 wurde er besoldeter Stadtrat von Magdeburg. Sem Landtag gehört er seit dieser Zeit an.
Abbruch der inèevn. Äb- Eunss-^undgevnng
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Nunmehr war es jedenfalls klar, daß die Semon« stranlen in der Versammlung keinen weiteren Redner mehr zu Wörle kommen lassen wolllen. Als der frühere amerikanische Bolschafler in Berlin, onghkon, zu sprechen versuchte, wurde er fort, gesetzt unterbrochen und teilweise ertönten Ruse: „A Berlin!“ Diese zielten anscheinend auf die Be« Hauplung französischer Blätter ab, daß Houghton ausgesprochen deutschfreundlich sei. Lin Pfels- konzerl begann, das Schreien und Johlen wurde immer stärker.
Die Abrüstungskundgebung mutzte abgebrochen werden. Als Herriot mit dem Führer der Frontkämpfervereinigung Lroix de Feu sich dahin zu verständigen suchte, daß einer ihrer Leute zu Wort käme, verlangten diese, sofort das Wort ergreifen zu dürfen. Sieg wurde abge« lehnt. ftm2«k «rmt-n di e Manifestan-
Herriot und de Jouvenel konnten sich nur mit Müh, vor tätlichen Angriffen schützen. Eine Kelte von Po MMDWMxtte sie, und de 3ouoenel konnte, um de nüaen, wenigster» die
Augenzeugen wollen berichten können, datz die, Kundgebungen von einer Loge ausgegangen feiet / in der ein bekannter französischer Schriftsteller an scheinend tonangebend war. Am diese Loge entspann sich ein heftiges Handgemenge, bis die Insassen genötigt waren, ihre Plätze zu räumen.
Zu der unter dem Vorsitz zweier Generäle im Wagram-Saale gestern abend ab geh al teilen Gegenkundgebung soll es gleichfalls zu Zwischenfällen gekommen fein. Hier find, wie berichtet wird, kommunistische Elemente gegen die Redner aufgetreten. Erst nachdem sie aus dem Saale e ifetnf worden waren, konnte die Kundgebung ihren Verlauf nehmen.
Zwischen?« berichtet wird,
Die Mhebe« der Stdv««se«
Paris, 28. Nov. Die gesamte Morgenpresse beschäftigt sich mit den Störungen im Trocadero „Petit 1Jdriften" nennt als Ursache der Kundgebungen die „ A t i o n f r a n x a i s e ", die Frontkämpfervereinigung Lroix du feu und die Jugendorganisation der Patrioken-Liga. — Die "Action francaise" begrüßt die lärmenden Kundgebungen und ist besonders erfreut darüber, daß neben den Rufen „Es lebe Frankreich" Rufe „Ls lebe die „Action francaise4 laut wurden. Eine ähnliche Einstellung zeigen die Lotyblätter „Figaro" und „Ami du p e u p t e “. „Echo d e Paris" ist ebenfalls zufrieden. Man könne nicht zulassen. daß der elsässische Renegat Joo« im Namen Deutschlands spreche, daß der notorische Deutschenfreund houyhton, Frankreichs schlimmster Feind während des Krieges, im Namen Amerikas das Wort ergreife, daß Senator Borah Frankreich eine Lektion über gute» Verhalten erteile und Soialoja, dessen Land 600 000 Mann unter Waffen hatte, Frankreich den Rat gebe, seine Truppenzahl herabzusehen.
Stufens des sozialdemokratischen pavtewovstandes
Berlin, 27. Nov. Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erläßt einen Aufruf, in dem erklärt wird, das Progran«: der hessischen nationalsozialistischen Landtagsabgeordneten für ihren illegalen Regierungsantritt stehe in schreiendem Widerspruch zu den Legalitätsschwüren Adolf Hitlers. Nach scharfen Angrisen gegen die NSDAP., der u. a. Doppelzüngigkeit, Heuchelei und Terror vorgeworfen wird, heißt eg In dem Ausruf weiter, Adolf Hitler habe dem Reichsinnenminister Groener Mat«rial überreicht, aus dem hervorgehen soll, Laß die Nationalsozialisten die Angegriffenen feien. Diesen Betrug werde die SPD. nicht gestatten. Bei ihr häufe sich das Material, Las für die Blutschuld der Nationalsozialisten erdrückende Beweise liefere. Zur Ergänzung dieses Materials fordert der Aufruf dazu auf, zweckdienliche Angaben möglichst in aktenmäßig belegter Darstellung der Terrorabwehrstelle beim ozialdèmotrcktifchen Parteivorstand in Berlin, Üin- denstraße 3, -zu übersenden. Der Aufruf betont chließlich, daß die SPD. aller Terror- Und Gesetzwidrigkeiten nicht nur abwehren, sondern zum Angriff gegen den Nationalsozialismus übergehen werde.