Monta» de«
23. November
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat IM. 1.-, für den ganzen Monat IM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 Id-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm breite 8 R-Pfg.. im Steflamefeil von 68 mm Greife 25 R-Ptz. / Offertengebühr 50 R-Pfg.
«v. 224
1931
so». Mu«ia
^attmt Giadi und Land
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' 2« unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auslstückzahlung des Bezugspreises. / Für plahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. /Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernspr. 3956,3957,3958
stellte Abschluß des wirtschattsbeivats
Leitsätze Katt Lösung - Lu den wichtigsten Seggen keine Einigung Lebhafte Bedenken dev Gewevkschatten
Mi«)» 4o^»§^o««-
Der Haushaltsausschuß des Reichstages beschloß, die Vorschriften, der Pensionskürzung auch auf die ehemaligen Beamten der Länder, der Gemeinden, der Reichsbank und der Reichsbahn, sowie der sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechtes auszudehnen.
Der Landesverband Reffen der Wirtschaftspakte: hat, in feiner gestrigen Wahlkreiskonferenz in Frankfurt a. M. einstimmig beschlossen, die hessischen Wahlen vom 15. November anzufechten. Der Beschluß gründet sich nach Ansicht der Wirtschaftspartei auf die Nichtzulassung der Wirtschaftspariei bei den hessischen Wahlen, was gegen die Verfassung verstoße. Bei der Anfechtungsklage handele u sich darum, dieses Unrecht karzustellen.
Das vorläufige Ergebnis der am 20. November in 16 Wahlbezirken der Londwirtschaftskammer für die Provinz Brandenburg und für Berlin erfolgten Neuwahl stellt sich wie folgt dar: Nationafozialisten 34, Landbund 19, Deutschnationale 4, Bürgerliche Bereinigung 1. *
Der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei Mit am Sonntag, 6. Dezember, in Hannover zusammen. Der Parteiführer Reichstaasabgeordneter ^iuaeldey, wird über die polifische Lage und den
Sitzung des Reichsausschusses am oüDezeUrbet nachmittags gift der Vorbereitung der Tagung.
•
Die bayerische Regierung hat, wie die bayerische Amtliche Pressestelle mitteiü, angesichts des Ueber« handnehmens der Einzelhandels-Großbetriebe (Warenhäuser, Einheitspreisgeschäfte usw.) eine Besprechung des Reichse mit den Länderregierungen angeregt. *
Die Suche nach dem geflüchteten Bankdirektor Seiffert hat bisher zu keinem Ergebnis geführt. Ueberrafchenderweise ist inzwischen festgestellt worden, daß der von Seiffert am Donnerstag bei der Deutschen Bank eingelöste Scheck von 150 000 RM tatsächlich für die Bank für Handel und Grundbesitz verwertet worden ist, daß Seiffert also diesen Betrag nicht mitgenommen hat.
Nach einer Agenturmeldung aus Konstanz steht das Verfahren gegen die kürzlich von einem Werbeflug nach Italien in Konstanz notgelandeten und festgenommenen Flieger vor dem Abschluß; der Prozeß werde auf Grund des Paragraphen 102 des Strafgesetzbuches eingeleitet werden, sobald der italienische Antrag vorliege. Dazu ist zu bemerken, daß eine strafrechtliche Verfolgung nach Paragraph 102, der feindliche Handlungen gegen befreundete Staaten betrifft, nur auf Antrag des befreundeten Staates, also Italiens, erfolgen kann, daß aber eine italienische Aeußerung zur Sache nicht vorliegt.
• Der Beratende Sonderausschuß der BIZ. wird am 7. Dezember in Basel zusammentreten. Der Stillhalte-Ausschuß beginnt am 10. Dezember ferne Beratungen in Berlin. $
Der englische Außenminister Sir John Simon, der auf einige Tage nach London gereift war, ist gestern abend wieder nach Paris zuruckgekehrt, um die Leitung der englischen Delegation bei den Dol» kerbundratsverhandlun gen wieder zu übernehmen.
*
Das Schatzamt ht Washington „hat parallel zu den englischen Zollerhöhungen sür Waren aus England einen Vergeltungszoll von 50 Prozent beschlossen. e
Bei einer Nachwahl zur französischen Kammer wurde in Montlucon anstelle eines verstorbenen sozialistischen Abgeordneten der sozialistische »* hat Dormoy, Bürgermeister dieser Stadt, Mit o4uo Stimmen gewählt. Der kommunistische Kandidat errett 4385 Stimmen, *
* Die Zahl der Toten bei dem englischen Bergwerksunglück in Bentley hat sich auf 42 erhöht.
Die dänische Nationalbank teilt mit: Es ist gestatt et dänische Kronen als Kredit für ausländische Kontoinhaber einzuzahlen, insoweit die Bank, bei welcher man die Einzahlung vorzunehmen wünscht, ihre Zustimmung hierzu erteilt, und im übrigen zu den Bedingungen, u. a. hinsichtlich des Disposlfions- rechtes, die die Bank festsetzt. — Entsprechende Be-> stimmungen gelten für Trassierungen aus dem Ausland in dänischen Kronen.
•) «näheres Bebe tm politische» teil
Ende des Wiettchattsdeirais
Berlin, 22. Nov. Am Sonntag haben von 11^ Ahr bis 2 Ahr noch einmal die beiden Ausschüsse des Wirtschafisbeirales getagt, wie auch schon das letztemal ohne die drei Vertreter der Landwirtschaft. Die Arbeiten an sich waren ja schon am Donnerstag beendet, das heißt, soweit man überhaupt im Widerstreit der Ansichten und Interessen mit den Problemen, die man zu lösen sich vorgenommen hatte, zu Rande kam. heute hat man unter LÄkung des Kanzlers um die endgültige Formulierung, gewissermaßen die Schluß- redigierung der Ausschußergebnisse sich bemüht.
Die Leitsätze die am Dontag «ach der Schlußsitzung des Wirtschaftsbeirates veröffentlicht werden, dürften, da eine Einigung in den Fragen der Lohnpolitik nicht erzielt worden ist, sich auf einige Hebenfragen, die an sich zwar nicht unwichtig, aber gegenüber dieser Hauptfrage doch nur untergeordnete Bedeutung haben, beschränken. Die Leitsätze werden u. a. das Problem der Sozialversicherung behandeln und gewisse Vorschläge in der Frage der Karkellpolilik enthalten.
lieber den Verlauf der Sonntags-Sitzung erfahren wir folgendes: Zu Beginn der Aussprache suchte Reichskanzler Dr. Brüning das Ergebnis der Ausschußberatungen zusammenzufassen, indem er, wie schon ongekündigt, jene .Leitsätze oder „Grundlinien" skizzierte dis den Weg für die Der-
Gesamtprogrammms eine Senkung der Löhne und Gehäkter unvermeidlich sei, und zwar in der Form ganz bestimmter konkreter Formulierungen, während seine Darlegungen über die Notwendigkeit einer Preissenkung offenbar wesentlich zurückhaltender waren. Der Verlauf und der Ausgang der heutigen Beratungen der vereinigten Ausschüsse des Beirates hat jedenfalls gezeigt, daß von einer Zustimmung aller Gewerkschaftsvertreter zu dem Verhandlungsergebnis keine Rede sein kann. Wie wir hören, ist deshalb auch nicht mehr damit zu rechnen, daß alle Gewerkschaftsvertreter der morgigen Schlußsitzung unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten noch beiwohnen werden.
halb des Wirfichastsbeirats von Anfang an aufgetretenen Gegensätzeaufei ne Linie zu bringen. Gegen den Inhalt dieser Erklärung der Reichsregierung, wie sie in der feierlichen Schlußsitzung unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten morgen vormittag 11 Uhr der Osffentlichkeit übergeben werden soll, wurden im Verlaufe der Debatte, die sich an die heutigen Ausführungen des Kanzlers anschloß, von allen Seiten der Gewerkschaften nochmals lebhafte Bedenken geltend gemacht. Allerdings war die Kritik, die von den Gewerkschaftsvertretern der verschiedenen Richtungen vorgebracht wurde, in ihren Graden je nach der politischen Einstellung verschieden, und dieser Mangel einer geschlossenen ge- werkschaftlichen Einheitsfront erlaubte es auch nicht mehr, die Auffassung der Gewerkschaftsvertreter in einer gemeinsamen Erklärung zum Ausdruck, zu bringen, wie ursprünglich beabsichtigt war. Einwendungen wurden u. a. erhoben zu den auslegungsfähigen Formulierungen über Banken und Staat, Agrarpolitik nd öffentliche Wirtschaft. Insbesondere aber stießen, wie in allen vorausgegangenen Sitzungen, die Borschläge über Auflockerung des Tarifrechts und über die Senkung der Löhne und Gehälter ohne ausreichende Garantie für die Erhaltung des Reallohnes auf entschiedenen Widerspruch.
Die „Frankf. Ztg." meldet aus dem Beratungsverlauf noch: Der Kanzler dürfte unseres Wissens erneut erklärt haben, daß im Rahmen des
Laud
sveviveiev
Berlin, 22. Nov. Die aus dem Wirtschaftsbeirat ausgeschiedenen landwirtschaftlichen Vertreter Dr. Brandes. Dr. Holtmaier und v. Oppen veröffentlichen folgende Gegenerklärung gegen die amtliche Stellungnahme zu ihrem Ausscheiden:
„Unser Brief an den Herrn Reichskanzler war nicht von vornherein für die Veröffentlichung bestimmt. wir haben das Schreiben am Nachmittag des 19. November zwischen 16 und 17 Uhr dem Herrn Reichskanzler übermittelt. Erst als bis zum Mittag nächsten Tages keine Antwort erfolgte, haben wir die Veröffentlichung veranlaßt. Der von uns getane Schritt richtet sich in keiner Weise gegen den Herrn Reichspräsidenten, er ist vielmehr der Ueberzeugung entsprungen, daß bei der bisherigen Handhabung der Geschäftsleitung durch das Kabinett ein ersprießliches Ergebnis der Verhandlungen in den Ausschüssen nidjt mehr zu erwarten ist. Die in der amtlichen Erklärung vertretene Auffassung, daß „eine zu starke eigene Initiative der Reichsregierung den Sinn des Wirtschaftsbeirates in das Gegenteil verkehren würde", teilen wir nicht. Wir vermissen im Gegenteil diese Initiative und können uns eine erfolgreiche Tätigkeit des Beirates nur auf Grund eines positiven klaren Programms der Reichsregierung versprechen. Eine Sprengung des Wirtschaftsbeirates ist unsererseits weder behauptet worden noch beabsichtigt gewesen."
Aufruf Brünings zur Aoihilie
Scher mutz helfen t - Schaffung neuen menschlichen Vertrauens
Berlin, 22. Nov. Ueber alle deutsche Rundfunksender sprach heute abend Reichskanzler Dr. Btüning zum deutschen Volke. Seine Worte waren ein Aufruf an alle, die dazu in der Lage sind, die Not der Volksgenossen zu lindern und die Arbeit der Deutschen Liga der freien Wohlfahrtspflege zu unterstützen. Der Reichskanzler führte u. a. aus:
Die schwere Not des Winters erfordert die Mitarbeit aller Volksgenossen zur Bekämpfung der Not und des Elends. Es wäre leichtfertig, wenn wir uns über den Ernst der Zeit hinwegtäu- fchen wollten. Nicht weniger falsch wäre es aber auch, wenn wir nicht den Mut hätten, den Bann zu brechen, den diese dunkle Gegenwartszeit auf uns legt, wenn wir uns den Hemmungen und lähmenden Einflüssen ausliefern würden, ohne zu versuchen, aus eigener Kraft die schwierige Zeit der Prüfung zu überwinden. Die Lebenskräfte des deutschen Volkes find nicht gebrochen; sie sind spürbar auf allen Gebieten des Volkslebens, und ihnen entspricht auch das Hilfswerk, das spontan im ganzen Reich zur Linderung - der großen materiellen und seelischen Notstände entstanden ist.
Am vergangenen Sonntag hat inte Deutsche Liga der freien Wohlfahrtspflege von dem bisher erzielten Ergebnis der umfangreichen Hilfsarbeiten berichtet. Die Reichsregierung hat ihrerseits alles ge»
ton, um der elementaren Not zu steuern. Sie betrachtet diese Aufgabe auch weiterhin als eines der dringendsten Erfordernisse. Länder und Gemeinden haben ihre Reserven im Kampf gegen das Elend eingesetzt.
Die Reichsregierung ist sich auch der Tatsache wohl bewußt, daß ihre Maßnahmen nur die unterste Grenze der Fürsorge darstellen können. Sie schützen den Einzelnen nur vor dem Aller- schlimmsten. Dem Willen aber, auf dem Wege staatlicher Maßnahmen weitere Hilfe zu bringen, steht die unerbittliche Tatsache gegenüber, daß staatliche Mehraufwendungen infolge der schwierigen Lage der Slaatsfinanzen nicht möglich sind. Schon aus diesem Grunde war es ein Gebot der Stunde, die freie Wohlfahrtspflege, soweit es nur irgend ging, zur Mithilfe an der Bekämpfung der großen Rot heranzuziehen.
Sie besitzt in ihren Organisationen dank der bewährten Grundsätze der Hilfsarbeit von Mensch zu Mensch, dank eurer stets lebendigen Verbindung mit
allen Schichten der Bevölkerung diejenigen Möglichkeiten, die es ihr erlauben, frei von amtlichen Reichsregierung wirksam zu ergänzen. Deshalb hat sich die Reichsregierung im Vertrauen auf die ost bewährte Arbeitsbereitschaft der freien Wohlfahrtspflege vorbehaltlos hinter ihre Bestrebungen gestellt.
Jeder kann Helfens
Vielgestaltig sind die Möglichkeiten der Mitarbeit. Der eine gibt aus den Erträgnissen seiner Arbeit, der andere teilt aus seinem Vorhandenen dem mit, der wenig oder nichts besitzt. Auch die Verwendung der von der deutschen Reichspost aus« gegebenen Wohlfahrtsbriefmarken für die Deutsche Nothilfe bedeutet Kampf gegen die Not. Es darf nicht der Satz ausgesprochen werden, der schon oft den notwendigen Forderungen der freien Hilfsarbeit entgegengehalten worden ist: „Ich habe genug getan, meine Existenz ist durch die Wirt- schaftslagü auch gefährdet."
„Ein jeder, der sich noch nicht in Rot befindet, hat gerade in den nächsten Wochen und Monaten die Pflicht, über das Sorgen für sich selbst und die 5einigen hinaus den Rotleidenden zu helfen, die ohne eigenes Verschulden aus dem Schaffenkreis, aus Arbeit und Verdienst ausgeschalet wurden.
Insbesondere aber wollen wir in dieser Stunde jener Volksgenossen gedenken, die ihre Heimstätte in öeu deutschen Elend-gebieten haben, in den Be- ! zirken tm Reich, in denen ganze Städte und Dörfer ohne Erwerb sind, wo die Ungunst des Bodens auch dem Bewohner des Landes ein Auskommen nicht mehr gestattet. An diesen besonders gefährdeten Stellen helfend einzuspringen, hat sich die Deutsche Liga der freien Wohlfahrtspflege als eine der vordringlichsten Aufgaben gestellt. Es muß die Pflicht der Allgemeinheit sein, diesen Bestrebungen ein besonderes Interesse zuzuwenden, damit es gelingt, den in ihrer Not isolierten Bevölkerungskreisen tatkräftig gu helfen und in ihnen nicht das Gefühl aufkommen zu lassen, als ob sie etwa außerhalb der Gemeinschaft des Volkes stünden. So soll denn das große Hilfswerk dieses Mnters getragen werden von dem Geist, der gegenseitigen Verantwortung, von dem Geist des Zueinanderstehens und des Helfenwollens. In chm muß sich das
unwandelbare Gesetz der Schicksalsoerbundenheit
erfüllen. Die Schicksalsoerbundenheit wird da, wo ein Volk sich nicht zum gemeinsamen Tragen und Helfen und Schaffen findet, zum Fluch: sie kann
sie kann
aber, wenn die Gesinnung der Verantwortlichkeit und der Hilsbeireitschaft Gemeingut aller wird, zum Segen werden für Volk und Vaterland.
Die Hilfe soll neues menschliches Vertrauen schaffen unser den deutschen Volksgenossen selbst und für das deutsche Volk in der Delk.
Gelöst sind die Bande der Welt. Wer knüpft sie wieder als allein die Not? Diese Worte sind erfüllt, wenn wir das Ziel, das uns vor Augen steht, erreicht haben. Darum richte ich im Nahmen der Reichsregievuna an das deutsche Volk die Bitte, im gemeinsamen Wollen, und im gemeinsamen Streben nicht müde zu werden. Dann wird auch die Zeit des Leides und der Not überwunden werden.
Site baldige Gesundung dev wett
London, 22. Nov. Zu den jetzt laufenden Schu- denverhandlungen meldet der „Observer", daß die Gläubigerbanken schon im voraus einer Verlängerung des Stillhalteabkommens über den 29. Febr. hinaus zustimmten. Es sei beruhigend, daß die französische Regierung und die französischen Danken einen Vorschlag ausarbeiten, durch den die Privatschulden und Reparationszahlungen geteilt und dann nach einem zu vereinbarenden Schlüssel ausgezahlt werden sollen. Dem Zusammentritt des beratenden Sonderausschusses käme nur eine formelle Bedeutung zu. Wichtiger sei, daß hiermit der Schritt zu einer internationalen Konferenz gemacht wurde, die dann die Frage der internationalen Verschuldung in ihrer Gesamtheit zu lösen habe. Seitens Englands und Amerikas würde ein starker Druck aus- geübt, um die Einberufung der internationalen Konferenz auf Anfang Januar sicherzustellen.
„S u n d a y Times" betont, die französischen Reparationsansprüche müßten letzten Endes zu dem Zusammenbruch des Finanzsystems der Welt führen, was für alle einschließlich Frankreich ein
Oie heuttae stamme# Mott