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Donnerstag den
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16. November
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Schwere Kämpfe in der Mandschurei
Gvotzkamvttas in der Mandschurei - Die Lavanev besetze« Tsitsikav und Älngantkchi
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♦ Zwischen Paris und Berlin ist noch ein letzter Meinungsaustausch nötig. Aber am Freitag wird der deutsche Antrag um Einberufung des BJZ.- Ausschusses abgehen. *
Der preußische Innenminister hat für Neukonzessionen aller Art von Schankwirtschaften eine fast ausnahmslose Sperre bis L Oktober 1934 angeordnet.
Sm Volksstaat Hessen wurde, wie schon einmal im Sommer dieses Jahres, jetzt nach der durch den Wahlkampf bedingten umfangreichen politischen Versammlungstätigkeit eine einmonatige Pause für öffentliche Versammlungen eingelegt, um der Polr- zei die Möglichkeit der Ausspannung zu geben.
Bei dem Luftschiff „Graf Zeppelin" wurde gestern auf dem Werftgelände' ein etwa einstündiger Versuch angestellt, die großen Landetaue statt durch Haltemannschasten durch Traktors fefthallsn zu lassen. Der Versuch verlief befriedigend. *
Eine im „Evening Standard" veröffentlichte Newyorker Meldung besagt, Informationen aus amerikanischen Bankkreisen zufolge sei die Mit- arbeit Amerikas bei der Prüfung der deutschen Zahlungsfähigkett auf Grund des Youngplanes nunmehr sichergestellt. Man erwarte, daß die Hederal Reserve Bank von Newyork zwei ameri-1
reife1 aus den Vereinigten Staaten voraussichtlich mit Präsident Hoover konferieren werden.
Außenminister Briand, der am Dienstag der Eröffnung der großen außenpolitischen Aussprache in der Kammer beiwohnte, wurde von einem Schwächeanfall betroffen. Man betont allgemein, daß der Außenminister trotz seines längeren Aufenthalts in Cocherel seine alte Spannkraft noch nicht wiedergefunden habe.
Der dänische Reichstag beschloß, die Gültigkeitsdauer des Gesetzes vom 29 September, durch das die Goldeinlösungspflicht der Dänischen Nationalbank bis zum 30. November suspendiert wird, bis zum 29. Februar 1932 zu verlängern.
Das englische Unterhaus nahm in zweiter Lesung das Gesetz über die Einfuhrbeschränkungen mit 376 gegen 47 Stimmen an.
Der politische Korrespondenz des „Daily Telegraph" glaubt zu wissen, daß die Regierung beabsichtige, für britischen Weizen das Quotensystem einzuführen. Danach müßte ein bestimmter Prozentsatz des in England vermahlenen Weizens britischer Herkunft sein, und für britisches Getreide von Standardqualitäten würde ein Garantiepreis festgesetzt werden. Eine entsprechende Mitteilung werde vor der Vertagung des Parlaments erfolgen.
Der italienische Außenminister Grandi begab sich gestern morgen, begleitet von Staatssekretär Stlmson, ins Weiße Haus, um die Unterredungen mit Präsident Hoover zu beginnen.
Wie aus Moskau gemeldet wird, wird auf Veranlassung des Außenhandelskommissariats den Handelsvertretungen der Sowjetunion im Auslands mit Rücksicht auf den Rückgang der Aus-und Einfuhr empfohlen werden, ihre Personalbestände abzubauen, besonders in den Landern mit hohen Schutzzöllen. Etwa 800 Beamte der verschiedenen Handelsmissionen sollen nach Moskau Zuruckkehre Nur für London und Berlin soll eine Ausnahme vorgesehen sein. *
Die japanische Regierung hat dem früheren chinesischen Kaiser Puy! die Erlaubnis erteilt, m Japan seinen ständigen ^Aufenthalt zu nehmen.
Nach einem amtlichen Bericht sind die Ernteaussichten für Weizen und Leinsaat m der Pro vinz Buenos Aires gut. Es find nur leichte Frost- chäden zu verzeichnen. In der Provinz> Santa Fe st infolge zu starker Niederschläge gleichfalls ver chiedentlich Schaden eingetreten, im .allgemeinen st die Ernte aber auch gut, ebenso in Eordoba, wo nur leichte Schäden gemeldet werden. In oer Provinz Entrerios waren die Aussichten bisher gleichfalls gut. Jetzt machen sich .aber starke Regenfälle ungünstig bemerkbar. In den Pampas hat der Weizen unter der Trockenheit und dem Frost gelitten. In den südlichen Gegenden rechnet man verschiedentlich mit einer völligen Mißernte.
•) Nâberes siebe hn politischen Seit
Die Japaner au- dem Vormav-ch
London, 18. Nov. Die japanischen Truppen in der Mandschurei haben am Mittwoch morgen einen entscheidenden Angriff auf die chinesischen Truppen des Generals Ma unternommen und nach einer offiziellen Erklärung aus Tokio die Armee des Generals Ma vollkommen aufgerieben. Die Japaner haben die chinesischen Städte Angangtschi. einen wichtigen Knotenpunkt der chinesischen Ostbahn und Tfitsikar, die Hauptstadt der mandschurischen Ostprovlnzen, besetzt und die chinesischen Truppen befinden sich in voller Auflösung auf der Flucht. ■ I ’i j 5
Reuter meldet aus Tokio, daß die japanischen Streitkräfte in der Mandschurei Tsitfikar beseht haben. Das Völkerbundsjekrelariat hat von der japanischen Delegation die Mitteilung erhalten, daß der japanische Konsul in Tsitfikar nebst den Mitgliedern des Konsulats sowie ein Major und die Angestellten des Hauptbüros der südmanschurischen Eisen- bahn, insgesamt 13 Personen, gezwungen worden seien, Tsitstkar zu verlassen. Die 13 Personen seien am 15. November in Lharbin eingetroffen. Daraufhin haben die japanischen Truppe« Tsitfikar besetzt.
Wie aus Mukden berichtet wird. befindet sich die Stadt Angangtschi, die an der Kreuzung der ostchinesischen und der südmandschurischen Dahn liegt, seit 13 Uhr in den Händen der Japaner.
Tokio, 18. Nov. Laut Meldungen aus Muk- den ist Tfilsikar um 8 Uhr abends Ortszeit von japanischen Truppen besetzt worden. Auch wird berichtet. daß laut anderen Meldungen die japanischen Streitkräfte um 2 Uhr nachmittags die Ostchinesische Bahn überschritten. Die große Schlacht, die General Matfchangtfcha den Japanern geliefert hatte, hat 600 Tote und über 1000 Verwundete gefordert. Nach Schätzungen, die am Abend veröffentlicht wurden, betrug die Zahl der japanischen Toten 300 und die der Chinesen ebenfalls 300.
Aus Mukden wird ferner berichtet, daß General Matschangtschans Truppen sowie die Heibungkiang-Armee sich in der Nähe von Tsitfikar von neuem verschanzen, während andere Nachrichten vorliegen, die besagen, daß General Matschangtschan sich in den Norden der Provinz zurückziehe. Viel Beachtung findet auch die Nachricht, daß das Kriegs- ministeriüm von der Entsendung einer Kriegsdivision nach der Nordmandschurei absehen möchte.
Vertagt der Vdtkerdund?
Ln den Verhandlungen b shev Sein Lovtschvitt ,« veezeiwnen
Paris, 18. Nov. Die Ratstagung vollzieht sich, wie zu erwarten war, nicht in der Oeffentlichkeit'. Bis heute mittag haben nur Gespräche stattgefunden, ohne die Japaner und Chinesen. Erst heute nachmittag fand eine Sitzung statt, in der zunächst der japanische Vertreter und nachher der chinesische gehört wurde. Auch aus dem heutigen Verhand- lungslag gewinnt man den Eindruck. daß ein Fortschritt nicht zu verzeichnen ist. Die Rachricht von der Besetzung Tsitsikars durch die Japaner hat in hiesigen chinesischen Kreisen starke Depression ausgelöst.
Heute vormittag war zuerst wieder eine geheime Sitzung der Ratsmitglieder ohne den Japaner und den Chinesen. Während bisher, so wie das auch die französische Presse empfohlen hatte, die Artikel 15 und 16 des BöKerbundspaktes möglichst aus der Erörterung ausgeschaltet blieben, scheint heute vormittag der englische Minister des Äeußern Sir John Simon als Drohung, um die Lösung zu beschleunigen und auf die streitenden Parteien einzuwirken, energisch auf die darin vorgesehenen Schritte gegen den militärischen Angreifer Hingewie- fen zu haben. Der deutsche Staatssekretär von Bülow schloß sich der Auffassung an, daß diesmal nicht wieder wie im Oktober eine Entschließung gefaßt werden dürfe, die unbefolgt verhalle und eine neue Ratstagung nach ein paar Wochen nötig mache.
Auf heute nachmittag 16 Uhr war eine neue Sitzung anberaumt, vor der zunächst der japanische Vertreter und nachher der chinesische gehört werden sollten. Auf Ersuchen der Japaner wurde diese Sitzung um anderthalb ■ Stunden verschoben. Joschisawa erschien dann allein vor dem Völkerbundrat und sprach, wie berichtet wird, beinahe zwei Stunden lang etwas. zusammenhanglos durcheinander. Von einigen Seiten wird ihm die Absicht unterschoben, bewußt seine Darstellung zu Verschleppungsversuchen in die Länge gezogen zu haben. Die Ratsmitglieder scheinen jedenfalls aus seinen Mitteilungen
da sich die Lage der Japaner gebessert haben soll.
Wie das Mitglied der United Preß vom Kriegsschauplatz um 15 Uhr berichtet, erfolgte der Angriff der Japaner bei starkem Frost und eisigem Wind. Bereits die ganze Nacht hat die feindliche Artillerie die Stellungen der Gegner unter Trommelfeuer genommen. Japanische Flugzeuge sollen fünf Bombem über Tsitfikar abgeworfen haben. Um 4 Uhr erfolgte der japanische Angriff. Munition und Nahrungsmittel wurden für die chinesischen Truppen mit Lastkraftwagen und Wagen zum Kampfplatz befördert. Die fünf Meilen lange Front der Chinesen konnte bei äußerster Anftregung eine Zeitlang gehalten werden. Eine Anzahl chinesischer Soldaten befand sich im Niemandsland, wo sie sich eingegraben hatten. Fast alle wurden MMÜMIHil zuerst von den Japanern aufgerollt. In der Nähe von Tsitfikar hatten die Chinesen weitere 24 Artilleriegeschütze postiert, die dann im Laufe des Kampfes ebenfalls in Aktion traten.
Dem Generalstab der Hellunging-Armee sollen 5 sowjetrussische Offiziere zugetellt gewesen sein.
Nie erste Proklamation der Lavauer
Mukden, 18. Nov. Die japanische Vorhut rückte um 20 Uhr in Tsitfikar ein und entwaffnete die chinesischen Polizisten. Unmittelbar nach ihrem Einmarsch veröffentlichten die Japaner eine Bekanntmachung, in der sie den Einwohnern, die sich den gesetzlichen Anordnungen fügen, vollen Schutz für Leben und Eigentum zusagen.
druck,
auf den
nicht ganz klug geworden zu sein. Aus verschiedenen Fragen, welche Bedingungen die Japaner für ein Zurückweichen aus der Zone, in die sie eingedrungen sind, machten, gewann man den Ein- daß die Weisungen aus Tokio sich wieder n allen starren Standpunkt zurückziehen und daß die in Aussicht genommenen Einigungsmög- lichkeiten wieder verblassen.
Während des von dem Japaner erstatteten Vortrags wartete der Chinese Szs vor der Tür. Die Darlegungen des chinesischen Delegierten Dr. S z e sollen mit den Worten geendet haben: Was gedenkt der Völkerbundsrat zu tun, um d i e Heiligkeit der Völkerbundssatzung zu wahren? Dr. Sze hat im Verlaufe seiner Rede auch einen ziemlich heftigen Angriff gegen den Ratspräüüenten Briand gerichtet, der diesen verstimmt und zu einer scharfen Zurückweisung veranlaßt haben soll. Eine Bemerkung, die Dr. Sze während seines Exposès machte, glaubt man so auslegen zu sollen, daß der chinesische Delegierte in den nächsten Tagen die Artikel 12, 13, 15 und vielleicht auch 16 des Völkerbundspaktes anzurufen beabsichtigt.
Morgen vormittag um 11 Uhr treten die Ratsmitglieder ohne die beiden Parteien zu einer geschlossenen Sitzung zusammen, um zu den heute abgegebenen Erklärungen Stellung zu nehmen.
Gegen politischen Terror
Eine Rede Groeners auf der Konferenz der Innenminister
Berlin, 17. Nov. Im Reichsministerium des Innern hat am Dienstag die Konferenz der Polizei- minister der Länder stattgefunden, die durch eine politisch sehr interessante Ansprache des Reichsinnen- ministers Groener eingeleitet wurde. Er führte etwa folgendes aus:
Nach der guten Gepflogenheit dieses Hauses habe ich Sie bald nach meinem Amtsantritt hierher gebeten, um die Zusammenarbeit zu sichern, die im Interesse des Reiches und der Länder notwendig ist. Der Reichsinneninnenminister hat auf polizeilichem Gebiet keine leichte Stellung. Polizeihohett und polizeiliche Exekutive liegen bei den Ländern. In der Oeffent- lichkeit wird meist der Reichsinnenminister verantwortlich gemacht. Die Verteilung der Exekutive auf die Länder gibt in weitgehendem Maße die Möglichkeit, den. besonderen Verhältnissen in den Ländern Rechnung zu tragen. Sie bewahrt uns vor einer Schematisierung der polizeilichen Funktionen, die unsere Aufgaben eher erschweren als erleichtern könnte. I
Die schweren Gefahren, von denen Reich unb Länder gegenwärtig bedroht sind, erfordern die entschlossene und unerschütterliche Zusammenfassung desWillens von Reich und Ländern, um so mehr, je bedrohlicher die Entwicklung sich gestalten sollte.
Es gilt, den Staat gegen alle Erschütterungen zu sichern und gewaltsame Auseinandersetzungen jmu sehen politischen Gegnern rücksichtslos zu unterdrücken. Die Mittel dazu gewähren die Notverordnungen. Es geht nicht nur um den inneren Bestand des Staates und seiner Verfassung, sondern auch um die Außenpolitik in einem Augenblick, wo die aller« schwierigsten Entscheidungen auf dem Spiele stehen.
Wir müssen dem Reichskanzler für die Füh. rung der Außenpolitik den Rücken im Innern decken. Ohne diese Deckung ist jede Autzenpoli- tik zum Scheitern verurteilt
Aber auch auf dem Gebiete der Wirtschaftspolitik sind Fortschritte zur Gesundung nur zu erzielen, wenn es uns gelingt, die Krisenstimmung der Bevölkerung zu überwinden und das schwindende Verträum zur Staatsführung wieder zu stärken.
Polizeiliche Maßnahmen können aber nur den Weg offenhalten für die verfassungsmäßige Em- wicklung der politischen Zustände. Polizeiliche Maß- nahrnm, als Schikane empfunden, können zu einer ernsten Gefahr für die öffentliche Ruhe werden. Deshalb muß bei allen Maßnahmen Gerechtigkeit walten und ein gerader Kurs gehalten werden. Darüber zu wachen, halte ich für meine vornehmste Pflicht. Ich bin gewiß, daß die Sänberregterungen darin mit mir eins sind. .
Kritik und politische Betätigung ist niemand im Deutschen Reich verwehrt. Die ehrliche und anständige Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner soll nicht unterbunden werden. Wer immer zur Mitarbeit am Wiederaufbau bereit ist, soll ohne parteipolitische Vorurteile dazu willkommen fein.
Die Staalsführung darf sich nicht von Lk- wägungen der Parteipolitik leiten hassen. Es gibt nur ein Ziel der Staatspolitik, die Erhal- tung und den Wiederaufbau des Reiches.
Wer sich diesem Ziel mit Gewalt oder mit dem Mittel der Beschimpfung der Staatsorgane ent- gegsnstellt, gegen den sollen die Maßnahmen der Verordnungen des Reichspräsidenten angewandt werden.
Groener fuhr dann u. a. fort: „Die meinem Amtsvorgänger vorgebrachten Wünsche der Innenminister sind durch die Vorschriften, die als siebenter Teil der Verordnung des Reichspräsidenten vom 6. Oktober erlassen worden sind, im wesentlichen erfüllt. Es handelt sich dabei im wesentlichen um Maß. nahmen gegen illegale Schriften, gegen die Umgehung von Zettungsverboten, gegen sog Parteivereine und gegen Waffendelikte. U. a. hat außerdem die Verordnung die Strafvorichriften gegen die Verbrettung verbotener Flugblätter neu gefaßt. Das in der letzten Ministerbesprechung von vielen Seiten geforderte Verbot von Versammlungen unter freiem Himmel von Reichswegen ist rrtsbefonbere von bayerischer Seite abgelehnt Morden. Nach don bekannten Braunschweiger Vorkommnissen ist in der Oeffentlichkeit sehr lebhaft das Verlangen nach einem Verbot von Reichswegen erhoben worden. Inzwischen hat die überwiegende Zahl der Länderregierungen ein allgemeines Versammlungs-- und Umzugsverbot erlassen. Es wird sich aus unserer Besprechung ergeben, ob noch Maßnahmen von Reichswegen erforderlich sind. Im übrigen dürften durch die Verordnungen des Reichspräsidenten im
Die heutige Kummer umfaßt 12 Seite«