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2. November

1931

Mr das Rüstungsreieriahr

Deutschlands Zustimmung eine taktische kieste ohne Lnhalt

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Der deutsche Botschafter in Paris, v. Hoesch, der durch seine Besprechungen noch am gestrigen Sonntag in Berlin zurückgehalten worden war, ist gestern abend nach Paris zurückgereist, wo er vor­aussichtlich am Dienstag eine erste grundlegende Unterredung mit dem französischen Ministerpräsi­denten haben wird. *

• Die neue bayerische Notverordnung enthält einschneidende Maßnahmen zur Staatsverein- fachung. *

Der Verband der Aerzte Deutschlands (Hart- marm-Bund) hat gestern auf seiner Hauptversamm­lung das Abkommen mit den Krankenkassen an­genommen. Es wurde jedoch die Erwartung ausge­sprochen, daß die Aerzte wegen der durch das Ab­kommen bedingten Verminderung ihrer Einkünfte im Dienste der sozialen Krankenpflege von der Ge­werbesteuer befreit werden würden.

Im Lohnstrsit bei der Deutschen Reichsbahn- gesellschaft ist der Schiedsspruch vom 27. Oktober 1931 im öffentlichen Interesse für verbindlich er­klärt worden.

Die Reichstagsstakt'llm der Deutschnationalen Volkspartei wird am 9. November eine Sitzung in Darmstadt abhalten, bei der sie sich vor allem mit den hessischen Wahlen beschäftigen wird.

Das preußische Staatsministerium hat die im Frühjahr dieses Jahres vom Schwurgericht in Baar- tenstein (Ostpreußen) wegen Mordes und Brand­stiftung zum Tode Verurteilten Saffran und Kivnick zu lebenslänglichem Zuchtbaus begnadigt. Saffran hat einen ähnlichen Versicherungsmord begangen wie Tetzner Mit feinem Freunde Kivnick zusammen hat er den Melker Dahl auf der Landstraße ermordet, die Leiche in das Büro feines Möbelgeschäftes ge­bracht und den Raum dann angezündet. Die Ver­sicherungssumme. 'n deren Besitz er sich setzen wollte, betrug 140 000 Mark.

*

Wir wir erfahren, hat der braunschweigische Finarnminister Dr. Küchentbal der Redaktion des Braunschweiger ..Volkesfreund" mitgeteilt, daß die Braunschweiaer Regierung das neue Verbot des „Volkesfreundes" auf Ersuchen des Reichsministers zurückziehe.

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In der Wiener Arbeiterzeitung fordert die Par­teivertretung der deutsch-österreichischen Sozial­demokratie die Parteigenossen auf. zum 12. No­vember, als dem Gedenktag der Revolution von 1918, zu Kundgebunaen zu rüsten, die die Ent­schlossenheit der Arbeiter ausdrücken sollen, weiter- zukämpfen für die Organisierung der Volkswirt­schaft, um an die Stelle der republikanischen Anarchie die sozialistische Planwirtschaft zu setzen.

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Der in Paris tagende Exekutiv-Ausschuß der Zweiten (Sozialistischen) Internationale hat an den Führer der englischen Arbeiterpartei, Hender­son, ein Glückwunschtelegramm gesandt, in dem er­klärt wird, daß Henderson in einer besonders ernsten und schwierigen Stunde die Ehre des eng­lischen Sozialismus und seine Zukunft zu wahren verstanden habe, wofür ihm die Internatwmale Dank wisse.

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Macdonald beabsichtigt morgen abend zur Er- holung nach seiner Heimat Losfiemouth (Schott­land) zu reifen. Daraus glaubt man schließen zu dürfen, daß die Umbildung des Ministeriums bis dahin beendet sein wird.

Aus Mulden wird gemeldet, daß D-uppenabtei- lungen der japanischen Garnison gesterndie Eisenbahnlinie im Abschnitt des Tunglian-Flusses schwer beschädigt vorfanden. Man nimmt an, daß die Zerstörungen von Chinesen ausgefuhrt wor­den sind.

•

Widersprechende Nachrichten über chinesisch­russische Zusammenarbeit und über eine Zusam­menziehung sowjetrussischer Truppen an der mand­schurischen Grenze bei Mandschuli haben die Regie­rung der Vereinigten Staaten veranlaßt, in dle Nordmandschurei einen Beobachter zur Prüfung der Lage zu entsenden.

William Edison, einer der drei Söhne des großen Erfinders aus seiner ersten Ehe, kündigt an, daß er das Testament seines Vaters anfechien werde, da die­ser den größten Teil seines zwölf Millionen Dollar betragenden Vermögens feinen beiden Söhnen aus zweiter Ehe hinterlassen habe.

Näheres siebe im politischen Teil. Mk.

Beginn der RMungSpauie |

Genf, 31. Otf. Am 1. November beginnt die Rüslungspause, die die Sepkemberver-

sammlung des Völkerbundes nach eingehender und bewegter Aussprache im Abrüstungsaus­schuß der Vollversammlung beschlossen hat. Die Regierungen wurden ersucht, bis zum 1. Roo- vember zu erklären, ob sie bereit seien, einen Rüstungsstillstand für die Dauer eines Jahres anzunehmen. Am Samstag hat auch die deutsche Regierung ihre Zustimmung gegeben.

Der Wortlaut der deutschen Note wird veröffent­licht werden, wenn sie beim Generalsekretariat des Völkerbunds eingetroffen ist, zu deutsch also, im Laufe des Montag. Zu derselben Frist dürfte, wie wir annehmen möchten, auch sonst die deutsche Re­gierung Gelegenheit nehmen, sich über ihre Gründe und ihre Vorbehalt« zu

äußern.

Zwei von diesen Gründen sind mit Händen zu greifen: Deutschland konnte bei der gegenwärtigen außenpolitischen Konstellation einer Anregung nicht gut sich versagen, die von Italien kam. Zum anderen aber ging es nicht an, daß Deutschland in einem Augenblick, wo nahezu alle anderen Mächte, Frankreich mit eingeschloffen, wenn auch mit noch so vielen Vorbehalten dem Rüstungsfeierjahr zustimmten, allein die spröde Schöne spielt. Wir hätten damit der uns abgünsiigen Propaganda nur zu leichten und billigen Agitationsstoff geliefert. Die Vorkriegsvergangenheit bot und bietet in dieser Be­ziehung warnende Beispiele. Daß, Deutschland zum Beisviel sich weigerte, weil es ehrlicher war als die andren, die Friedensgestt. der von Nikolaus II. an^

Bis zum 31. Oktober abends haben außer Deutschland folgende Staaten dem Rüstungsstill­stand zugestimmt: Luxemburg, Aegypten, Rußland, andren, die Friedensgeste der von RUMUs u. an-LManien, die Schweiz, Japan. Spanien, Lettland, gereqten Haaqe-r Korrferenzen mitzumachen, hat inte Tschechoslowakei. Chrle, Belgien, ^ârnd, ^Warn, ?..-..?! 4.- t.tü*. .. ^ ~„«~:^4.<~sa s£+;**WA hor ^oitfoofHtth 9hisfrnharr Dänemark Italien, svrank-

zuerst die heftige und vernichtende Etikette der Krieaslüsternheit angeheftet. Das hindert nicht fest­zustellen. daß diese feierlich« Zustimmung des ab­gerüsteten und dauernd unter der Kontrolle stehen­den Deutschland zu dem Rüstungsfeierfahr eine Phrase ohne Inhalt ist. Denn für das entmachtete Deutschland sind die zwölf Jahre seit dem Versailler Traktat ohnehin samt und sonders Feier­fahre der Rüstung gewesen. Auch das letzte noch: wo wir die Ueberbleisel der Küstriner Be­festigungen, die niemand bedrohen und uns selber nicht schützen konnten, auf Frankreichs Geheiß niederreißen mußten.

Für die Staaten dagegen, die aus souveräner Machtvollkommenheit über Art und. Umfang ihrer Rüstungen bestimmen können, hat die vom Völker-

Landtreiswable» in jUeâu»«r«-S<Vw«!i« Beivöchtßkchev Gewinn dev NatLonalloziariften Brutèsev Sevlau- des MahttaseS in Doveean

Schwerin, 2. Nov. Am gestrigen Sonntag waren in ganz Mecklenburg-Schwerin die Wahlen zu den Amtsversammlungen (Landkreistagen). Auch bei diesen Wahlen haben die RationalsoziaUsten wieder beträchtliche Gewinne zu verzeichnen, die in den einzelnen Ämtern zwischen 20 und mehr als 100 Prozent seit den letzten Reichstagswahlen betragen.

Die Sozialdemokraten haben in einigen Aemtern bis zu 40 Prozent ihrer Stimmen zum Teil an die Kommunisten und, wie es nach den vor­läufigen Ergebnissen scheint, insbesondere in den Landbezirken auch an die Nationalsozialisten ab­gegeben. In einem Fall ist allerdings eine Stimmen­zunahme der Sozialdemokraten um 15 Prozent zu verzeichnen. Die Zunahme der Kommunisten ist geringer als man erwartet hat. Sie betragt m einigen Aemtern zwischen 10 und 25 Prozent. In zwei Aemtern sind nach den vorläufigen Wahlergeb­nissen geringe Verluste der Kommunisten fostzustellen. Die bürgerlicheyListen Haben diesmal aus die Wähler nicht die von früher gewohnte An­ziehungskraft ausgeübt. Die nicht-nationalsozmustl- schen bürgerlichen Parteien und Wirtschaftsverbande, die durchweg in bürgerlichen Einheitslisten zusam­mengefaßt waren, verloren gegenüber den letzten Reichstagswahlen 20 bis 70 Prozent ihres Wähler­besitzstandes, und zwar überwiegend an die National­sozialisten. Man wird bei dieser Gegenüberstellung berücksichtigen müssen, daß die Wahlbeteiligung bei diesen Kommunalwahlen im allgemeinen nicht so stark war wie bei der letzten Reichstagswahl. Eine sozialistische ober etwa sozialistisch-kommunistische Mehrheit ist in keinem Amte erzielt worden. Mu Ausnahme von zwei Aemtern finb, wenn man die Nationalsozialisten zu der sogenannten bürgerlichen Seite rechnet, ziemlich starke bürgerliche Mehrheiten entstanden. So ist z. B .in einem Amt die Zahl der bürgerlichen Amtsvertreter doppelt so groß wie die der Sozialisten und Kommunisten. In zwei Aemtern hat weder das Bürgertum einschließlich der Natio­nalsozialisten noch die sozialistisch-kommunistische

bund befürwortete Rüstungspause einen Sinn. Auch da aber ist ihre praktische Bedeutung nicht gerade überschwänglich. In dem erläuternden Bericht des dritten Ausschusses, der im September gleichzeitig mit der Entschließung von der Völkerbundsver­sammlung angenommen wurde, ist ausdrücklich fest­gestellt worden, daß die „normale Verwirklichung der gesetzlichen Beziehungen über die Heeresstärke, die regelmäßige Ausführung der Programme, über die Erneuerung von Kriegsmaterial und Befesti­gungen" dem Grundsatz der Rüstungspaus« nicht zuwiderlaufen würden. Bereits begonnene oder geplante Kriegsschiffbauten werden auch zum Bei- piel im Rüstungsfeierjahr weitergeführt werden nirfen. Woraus folgt, daß auch das Deutsche Reich eine paar Schiffsneubauten nicht zu unterbrechen laben wird. wofern die Finanzlage es ihm einiger­maßen gestattet.

Neuseeland, Australien. Dänemark, Italien, Frank­reich und die Vereinigten Staaten von Amerika. Fast alle Regierung weisen in ihrer Antwortnote auf de Vorbehalte hin, unter denen sie den Rü­stungsstillstand annehmen: so erklären z. B. die Schweiz, Japan, Lettland, Belgien ausdrücklich, daß ihre Zustimmung nur für den Fall gelte, daß auch ihre Nachbarstaaten den Rüstungsstillstand an- nähmen. In der französischen Erklärung gibt die französische Regierung bekannt, daß sie, wenn der Rüpungswaffenstillstand von den Frankreich be­nachbarten Ländern beobachtet werde, ebenfalls be­reit sei, sich im Rahmen der von der Völkerbunds- versammlung angenommenen und unter den durch den Begleitbericht definierten Bedingungen anzu- schließen.

Linke die Mehrheit erlangen können. In diesen bei­den Aemtern ist Stimmengleichheit vorhanden.

Ergebnisse:

Amt Schwerin: Nationalsozialisten 7888 (3644), mecklenburgische Heimatliste (bürgerliche Einheitsliste) 2188 (0), Kommunisten 719 (607), Sozialdemokraten 5424 (6589). An Mandaten er­halten die Nationalsozialisten 9, die mecklenbur­gische Heimatliste 2, die Kommunisten 0 und die Sozialdemokraten 6.

Amt Malchin: Sozialdemokraten 7606 (bei der Reichstagswahl 10165), Nationalsozialisten 10 625 (6906), bürgerliche Einheitsliste 5265 (0), Kommunisten 2839 (2506). Die Mandate verteilen sich wie folgt: Sozialdemokraten 7, Nationalsozia­listen 10, bürgerliche Einheitsliste 5, Kommu­nisten 2. ' -

Amt Parchim: Nationalsozialisten 11388 (7280), Sozialdemokraten 6026 (7857), Kommu­nisten 2680 (2260), Liste für städtische Wahler 1020 (0), Nationale Liste für Stadt und Land 2386 (0). Mandate: 12 Nationalsozialisten, 6 So­ziademokraten, 2 Kommunisten, 1 Emheüsuste für städtische Wähler und 2 Nationale Äste für Stadt und Land.

Amt Waren: Sozialdemokraten 6520 (8386), Christlich-Sozialer Volksdienst 894 (728), fitste für Stadt und Land 1817 (0), Kommunisten 2491 (2904), unpolitische Beamtenliste 659, National­sozialisten 9400 (4985).

(Fortsetzung aus Seite 2$ — I

Vvünins und Hitler

Zwischen den Nationalsozialisten und dem I Zentrum sind seit kurzem sehr bemerkens­werte Auseinandersetzungen im Gange. Das ziemlich deutliche Bündnisangebot, das kürz­lich in der nationalsozialistischen Pressekorre­spondenz dem Zentrum gemacht wurde, ist zwar von der Parteileitung nachträglich in Wrede gestellt worden. Aber auch national­sozialistische Führer sprechen ganz offen da­von, daß das Zentrum bündnissähig sei, wenn es mit dem Marxismus breche. Es unterliegt also keinem Zweifel, daß die Nationalsozialisten über die Köpfe der Deutschnationalen hinweg Fühlung mit der Mitte suchen. Und das Zen­trum? Er verhält sich grundsätzlich keines­wegs ablehnend. Eine Reihe von Aeußerungen maßgebender Zentrums­blätter und Zentrumsführer lasten an dieser grundsätzlichen Schwenkung des Zentrums keinen Zweifel mehr. So erklärte der Zen­trumsabgeordnete Prälat Dr. Schreiber in einer Rede in Münster, falls ein Zusammen­gehen mit den Nationalsozialisten möglich sein sollte, müßten Verantwortlichkeiten und Garantien für eine regierungsfähige und aus­geglichene Politik der Zukunft übernommen werden. Dr. Schreiber versicherte zwar, diese Voraussetzungen seien gegenwärtig noch nicht gegeben. Aber es versteht sich von selbst, daß das Zentrum sie als erfüllt ansehen wird, wenn die Umstände es erforderlich machen und wünschenswert erscheinen lasten.

Die Auseinandersetzungen, die in den letz­ten Tagen über eine „Synthese Brüning— Hitler" gepflogen wurden, werden durch neue Aeußerungen führender Nationalsozialisten be­leuchtet. Wie schon am Samstag gemeldet, erklärte der Reichstagsabgeordnete S t ö h r in einer Versammlung in München: „Wir sind bereit, mit dem Zentrum zu regieren, wenn dieses sich aus den Klauen des gottesleugne- rischen Marxismus befreit haben wird". Die Entscheidung darüber würde, so sagte Stöhr, im Frühjahr bei der Reichspräsidentenwahl und der preußischen Landtagswahl fallen. Den „sogenannten Verbündeten von Harzburg sagte Stöhr: Wenn ihre Presse Herrn Hugen- berg als den kommenden Kanzler hinstelle, so müsse er ihnen ein größeres Maß von Be­scheidenheit empfehlen — Unter der Ueber« schrift „Brüning und Hitler" bringt Gregor Strasser einen längeren Artikel im „Völ­kischen Beobachter", worin er sich mit Aus­lassungen Habermanns im Organ des Deutsch­nationalen Handlungsgehilfenverbandes über ein Zusammenarbeiten Brünings und Hitlers befaßt. Strasser meint, daß es sich dort um ein richtiggehendes Bündnisangebot handele. Der Artikel sei ein Beweis, daß auch Gewerk­schaftsführer heute erkennen, wohin die Dinge in Deutschland sich entwickeln und daß Hitler und mit ihm die nationale Opposition in kur­zer Zeit Deutschlands Geschicke lenken werden. Die Nationalsozialisten, so schreibt er, seien be- reit, bis zur Erreichung der Macht den tech- nihoen Ablauf der politischen und parla« mentarischen Dinge eiskalt und ohne jedes Ge­fühlsmoment zu beobachten und durchzu­führen, das heißt also, Bündnisangebote real- politisch nach ihrer Möglichkeit zu werten. Sie eien bereit, sich mit dem Teufelzu Ser­bin den, um ihr großes Ziel zu erreichen, nämlich: „Die Ueberwindung der französischen Revolution mit ihren Kindern, als da sind Liberalismus, Kapitalismus, Marxismus und Pazifismus". Aber man muffe die Bundes- aenosten prüfen. Einwickeln ließen sich Die Nationalsozialisten nicht. Gerade die christ­lichen Gewerkschaftskreise, für die Herr Haber­mann gesprochen habe, hätten bisher an der Rettung des Weimarer Systems mitgewirkt. Die Lambach und Genosten hätten die deutsch- nationale Franktion gespalten, als es galt, den Dawesplan zu Fall bringen, und später habe das Zusammenspiel Brunmg-^^- viranus—Lambach eine Regierung der Rech­

ten verhindert.___

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