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WVVenesal Anzeiger kür^W^ Wmtmi Giadt und Land
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Donnerstag den
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22. Oktober
1931
Die Einsetzung des Mirtschaftsbeivates
Gefte Sitzung unter Vorsitz Hindenburgs in acht Tagen
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Der Regierungspräsident von Trier, Saaffen, wurde gestern zum Reichskommmissar für die vorstädtische Kleinsiedlung und die Bereitstellung von Kleingärten für Erwerbslose ernannt.
• Der Preußische Landtag lehnte bei der Erledigung kleiner Vorlagen den kommunistischen Antrag ab, einen neuen Untersuchungsausschuß zur Nachprüfung des Stinnes-Urteils einzusetzen. Die begonnene Debatte über das Grubenunglück auf Mont Cenis wird beute fortgesetzt, wo auch über die Mißtrauensvoten abgestimmt wird.
Die deutschnationale Fraktion des preußischen Landtags wendet sich in einem Urantrag gegen die vom Kultusminister geplante Erhöhung der allgemeinen Hochschulgebühren. Sie verlangt in diesem Antrag, daß der Erlaß über die Aenderung der Hochschulgebühren unverzüglich dem Landtag zur Nachprüfung vorgelegt werde.
Bei den von Preußen durchgeführten Sparmaßnahmen war ursprünglich geplant, auch die Für
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sorgeerziehung einzubeziehen. Da hierfür die grundlegenden Bestimmungen jedoch in einem Reichsgesetz, dem Jugendwöhlfahrtsgesetz, enthalten sind, mußte davon abgesehen werden, auf diesem Gebiet Sparmaßnahmen mit Hilfe der preußischen Notverordnung durchzuführen. Die preußische Regie rung hat aber an das Reich entsprechende Anregungen gelangen lassen, die eine gewisse Einschränkung der Fürsorgeerziehung durch Herab- keüima der Altersgrenze der Zöglinge von 21 auf A.9 Labre u. a. vorieben. Die Reicksregierung hat
WWhèNlasseryd^en abschließende Stellungnahme jedoch noch nicht vorliegt.*
Wie wir vom Reichsministerium erfahren, ist jetzt der vom Reichsinnenmimster angèforderte Bericht der braunschweigischen Regierung über die Vorgänge anläßlich der nationalsozialistischen Tagung im Reichsinnenministerium eingetroffen. Der Bericht deckt sich im wesentlichen mit den bereits mündlich vom braunschweigischen Gesandten gemachten Mitteilungen und auch mit der Darstellung, die der Garnisonälteste von Braunschweig Oberst Geyer dem Reichsinnenminister gegeben hat. *
* Im Lübecker Prozeß erklärte Altstadt, daß er auch heute noch von der Unschädlichkeit des Calmette-Präparats überzeugt sei.
Rio
.Graf Zeppelin" ist im Laufe des Mittwoch in de Janeiro eingetroffen und ist im Laufe des Nachmittags wieder zum Rückflug nach Pernambuco gestartet. Das Luftschiff wird am Donnerstag in Pernambuco zurückerwartet. Seinen Rückflug nach Europa wird es wahrscheinlich Sonntag antreten.
Der Dampfer „Isle de France" traf in der Quarantäne um 3 Uhr morgens ein (9 Uhr M. E. Z.) Die offizielle Begrüßung Lavals findet jedoch erst um 8 Uhr (14 Uhr M. E. Z.) statt.
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Edison ist gestern auf dem Friedhof in Rosedale beigefetzt worden. An den Beerdigungsfeierlichkel- ten hat die Gattin des Präsidenten Hoover teilgenommen.
Die russische Regierung versucht jetzt mit aller Gewalt, die Ordnung auf den russischen Eisenbahnen wiederherzustellen. Der Verkehrskommiffar hat jetzt mehrere führende Beamte entlassen, die angeblich nicht mehr für den Dienst tauglich waren. Alle verurteilten Fachleute, die auf den Eisenbahnen tätig waren, werden jetzt aus den Gefängnissen befreit und müssen wieder Dienst tun.
* Der Wiener Dichter Arthur Schmitzler ist an einem Schlaganfall gestorben.
, Die französische Polizei hat gestern in Lyon einen Italiener namens Baptiste Toselli verhaftet, der sich während der französischen Manöver in der Alpengegend aufgehalten und sich für militärische Dinge interessiert haben soll. Nach den vorliegenden Meldungen soll Toselli zugegeben haben, von dem Nachrichtendienst einer fremden Macht beauflagt worden zu sein. Auch sollen bei ihm Doku- mente mit Anmerkungen gefunden worden sein.
Nach einer Meldung des „Daily Herold" aus Jerusalem sollen sich 'im Nordwesten von Nejd Tausende von Angehörigen der Wahabiten sam- sneln in der Absicht, einen Angriff aus das Trans- wrdanland zu unternehmen. Der König Feifal vom Irak habe feinem Bruder, dem Emir Abdullah von Transjordanien, eine offizielle Warnung zugehen laßen.
*) Näheres siehe im politischen Teil.
Alle MSirtf«6aft66eeife verwettn
Berlin, 21. Okt. In dem bekannten Briefwechsel zwischen Reichspräsident und Reichskanzler vom 13. Oktober war die Schaffung eines Wirtschaftsbeirates vorgesehen worden, der in eingehender Beratung zu einer Lösung lebenswichtiger Fragen hinsichtlich der Gestaltung der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik gelangen soll. Entsprechend den in dem Briefwechsel festgelegten Aufgaben dieses Wirtschaftsbeirates und der Art feiner Zusammensetzung hat der Reichspräsident nunmehr aus Vorschlag der Reichsregierung die
Mitglieder des Wirtschaftsbeirates ernannt.
Der Wirtschaftsbeirat umfaßt 25 Persönlichkeiten des Wirtschaftslebens, und zwar:
Geheimer Kommerzienrat Dr. ing. h. c. Ernst v. B o r s i g, Fabrikbesitzer in Berlin-Tegel, Dr. Brandes, Präsident des Deutschen Landwirtschaftsrates Königsberg, Reichskanzler a. D. Geheimer Oberregierungsrat Dr. Cun o, Vorsitzender des Vorstandes der Hapag Hamburg, Gewerkschaftssekretär Wilhelm Eggert Berlin, Gewerkschaftsführer Peter Graßmann Berlin, Maurer und Zimmermeister Robert Groß Königsberg i. Pr., Kaufmann Dr. jur., Dr. ing. h. c. Bernhard Grund, Präsident der Handelskammer Breslau, Kaufmann Dr. jur. Hackelsberg er Oef- lingen i. B., Papierfabrikant Georg H a i n d l Augsburg, Wagenbaumeister Wilhelm Hecker, Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf, Hof-
Brandenburg (Dannenwalde), Bernhard Otte, Vorsitzender 'des Gesamtverbandes der Christlichen Gewerkschaften Deutschlands Berlin, Direktor Dr. rer. pol. h. c. Pferdmenges Köln, Bäckermeister Ernst Pflugmachèr Magdeburg, Direk
Ttebr. Reiniger, Vor-
tor der Commerz- und Privatbank Fi hart, Charlottenburg, Max Röß
standsmitglied des Gewerkschaftsbundes der Angestellten Berlin-Zehlendorf, Dr. jur. Schmitt- Generaldirektor der Allianz und Stuttgarter Verein A.-G. Berlin, Dr. jur. h. c. Herm. Schmitz, Vorstandsmitglied der I. G. Farbenindustrie A.-G. Berlin, Dr. jur. Dr. ing. h. c. Paul Silverberg, Industrieller Köln, Otto Suhr, Vorstandsmitglied des Allgemeinen Freien Angestelltenbundes Berlin, Generaldirektor Dr. ing.. Dr. phil. h. c. Albert Bögler Dortmund, Fabrikdirektor Willy Wittke Dresden.
Wie sich aus der Zusammensetzung des Wirtschaftsbeirates ergibt, ist darauf Bedacht genom-
Lbina Sehni ab
Gest Rä«mu«s dann «evAandlunsen - Neue âamvfe in dev Mandkthuvei
2N o s k a u, 21. Okt. Nach einer Meldung aus Peking hak Marschall Tschanghsueliang erklärt, die chinesische Regierung lehne die fünf Punkte Japans ab und verlange, daß die japanischen Truppen in einer Frist von zwei Wochen aus chinesischem Gebiet zuzrückgezogen werden. Erst nach der Räumung des besetzten Gebietes durch die Japaner werde die Nankingregierung Verhandungen mit Japan einleiten.
Oke KovdevnnZen Lh nas
Genf, 21. Okt. Der Vertreter Chinas Sze hat heute abend Briand folgende vier Forderungen überreicht:
1. Sofortige Räumung der besetzten Gebiete durch Japan.
2. Einsetzung einer neutralen Beobachkerkon»- mission.
3. Angemessene Entschädigung.
4. Bildung einer ständigen Schlichtungs- und Schiedskommission für alle künftigen Streitigkeiten in der Mandschurei.
Mit diesen Forderungen wird sich morgen das Komitee der Großmächte beschäftigen.
Heute NesHluS des Sötkev- bundsivats?
Genf, 21. Okt. Die Bemühungen des Völkerbundsrates um eine Lösung ' des japanischchinesischen Konfliktes haben im Laufe des heutigen Abends eine bedeutungsvolle Wendung genommen. Briand, der dem Rate präsidiert, hat sich nämlich entschlossen, eine öffentliche Sitzung des Rates für morgen in Aussicht zu nehmen, in der der Rat einen Beschluß fassen soll. Inhalt und Form dieses Beschlusses hängen wesentlich davon ab, welche Antwort Japan auf eine von
men, möglichst alle Kreise der deutschen Volkswirtschaft und alle Landestelle zu berücksichtigen. Eine Erweiterung der Mitgliederzahl würde die Aktionsfähigkeit des Beirates gefährden. Industrie, Landwirtschaft, Handel, Handwerk und Kleingewerbe; Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind durch Persönlichkeiten vertreten, die Gewähr dafür bieten, daß großen gemeinsamen Interessen der gesamten Volkswirtschaft auch die Interessen der einzelnen Berufsstände und Wirtschaftsgebiete gleichwertig und mit gleichem Nachdruck vertreten werden.
Dèr Reichspräsident hat gleichzeitig mit der Ernennung der Mitglieder zu der ersten gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsbeirates und der Reichsregierung, an der auch Reichsbankpräsident Dr. Luther und Generaldirektor der Reichsbahn Dr.
«VV dev Stabe»
Berlin, 21. Okt. Ein interministerieller Ausschuß hat heute nachmittag über die personelle Zusammensetzung des Beirats, die wir mitteilen, und über die ihm zu stellenden Aufgaben beraten. Wie wir hören, wird jedem einzelnen Mitglied des Beirats strengste Verschwiegenheit zur Pflicht gemacht werden. Dieselbe Bestimmung galt und gilt bekanntlich auch für die Kabinettsberatungen. Trotzdem drang aus dem Kreise von zwölf Männern und etwa zweimal soviel Fachbearbeitern in jedem einzelnen Verhandlungsabschnitt der letzten Monate so viel an die Oeffent- lichkeit, daß kaum eine einzige sachliche Anregung oder kein neu auftauchender Gedanke auch nur 24 Stunden geheim blieb.
Die Verhandlungen des Wirtschaftsbeirats werden ihren Höhepunkt in den Tagen er- (Fortjetzung auf Seite 2)
Noshizawa auf Wunsch Briands bei der japanischen Regierung angestellte Rückfrage geben wird. Diese Antwort war heute abend noch nicht eingetroffen. Infolgedessen hat das Komitee der vier europäischen Großmächte und Spaniens heute abend beschlossen, morgen vormittag um 10.30 Uhr nochmals zusammenzutreten in der Erwartung, daß bis dahin die japanische Antwort vorliegt. Es ist jedenfalls in bestimmte Aussicht genommen, daß der Rat, mag die japanische 'Antwort positiv oder negativ ausfallen, seine Tagung noch in dieser Woche — man spricht schon von morgen — ab- schließen wird, und daß er in 14 Tagen bis drei Wochen nochmals zusammentreten wird, um Feststellungen über die Aufforderungen zu treffen, die er an die beiden Parteien je nach Lage der Umstände in der öffentlichen Sitzung richten wird.
Aene Kampfe in dev Mandschurei?
London, 21. Off. Reuter meldet aus Tokio, daß sich die japanische Garnison in Mukden, wie aus einem Telegramm zu entnehmen sei, in einer schwierigen Situation befinde, da 2000 chinesische Soldaten in der Rahe von Tie-ling, nördlich von Mukden an der südmandschurischen Bahn, ständen und im Gefechte mit der japanischen Garnison verwickelt seien. 1
Amsrikas Meinung
Die Besprechungen Lavals mit Hoover werden in den nächsten Tagen beginnen. Der französische Ministerpräsident wird Gelegenheit haben, aus dem Munde der berufensten Persönlichkeiten die amerikanische Auffassung der Weltlage kennen zu lernen. Wie spiegelt sich die Situation vor dem amerikanischen Auge? Die Beantwortung dieser Frage läßt bis zu einem gewissen Maße voraussehen, .Besprechungen nehmen vorherbestimmtes Pro-
welchen Verlauf die muffen, denen kein gramm, sondern nur der beiden Länder diktiert.
die öffentliche Meinung Inhalt und Richtung
Der Generaldirektor des „Rewyork ^eralb* für Europa, Laurence Hills, eine der führenden Persönlichkeiten der amerikanischen Publizistik, hat dieser Tage über die amerikanische Beurteilung der Lage Auskunft gegeben: der Amerikaner unterscheidet zwischen wirtschaftlichen und politischen Ursachen der Krise. Die Vervollkommnung der technischen Ausrüstung hat die Industrie und Landwirtschaft zu einer gewaltigen Produktionssteigerung geführt. Gleichzeitig damit hat die Abschließung mächtiger Absatzgebiete und die Verringerung der Kaufkraft in den übrigen Kon- sumländern die Aufnahmefähigkeit beträchtlich
faffung — unmöglich ist, die Kaufkraft auf die Höhe der Produktionskraft zu bringen, müsse doch versucht werden, die Konsumkraft zu steigern, um die Spannung zwischen den beiden Faktoren und das Ausmaß der Rückbildung zu beschränken. Dazu ist es notwendig, den zweiten Ursachenherd der Krise, den politischen zu bekämpfen. Die Welt ist erfüllt von einer Atmosphäre der Unruhe und des Mißtrauens. Wirtschaftliche Aufbauarbeit auf weite Sicht kann in einer solchen Atmosphäre nicht gedeihen. Das Gefühl der Unsicherheit erhält seinen stärksten Antrieb von den beständigen Rüstungen. Dieser Gedanke ist nicht in Amerika entstammen; er wurde aus Frankreich nach den Vereinigten Staaten gebracht. Frankreich hat es während des Krieges verstanden, der öffentlichen Meinung in Amerika die Ueberzeugung einzuimpfen, daß die Rüstungen, für die Deutschland vor dem Kriegs den Rhythmus bestimmt habe, Ursache der latenten Kriegsgefahr gewesen feien; der Krieg sei die natürliche und notwendige Entladung dieses Gefahrenzustandes gewesen. Rüstung ruiniert die Wirtschaft und vergiftet die Stimmung — diese These hat die öffentliche Meinung in Amerika ursprünglich, von Frankreich übernommen, gegen das sie sich naturgemäß heute wendet.
Die Rüstungen bilden aber auch eine unmittelbare Gefährdung der Wirtschaft. Rund vier Milliarden Dollar — in einer Reihe der wirtschaftlich stärksten Länder sind es 20—25 Prozent des gesamten Staatshaushaltes — errechnet die amerikanische Statistik für 1930 als Aufwand für Rüstungszwecke. Ein beschränkter Teil nur fließt (für militärische Anschaffungen) der Wirtschaft wieder zu; der größere Teil ist aus der wirtschaftlichen Zirkulation ausgeschaltet.
Die öffentliche Meinung in Amerika hat sich unter diesen Umständen an den Gedanken der Abrüstung geklammert; man erwartet von ihr eine Besserung der allgemeinen Lage. Eine solche Besserung soll den europäischen Staaten die Abgeltung der Privatschulden und gleichzeitig die Aufnahme amerikanischer Waren ermöglichen. Dieses Ziel würde jedoch — man gibt dies in Amerika zu — nur dann wirksam erreicht, wenn gleichzeitig die Vereinigten Staaten für die Rückzahlung der staatlichen Schulden wesentliche Erleichterungen einräumen. Mit anderen Worten, man denkt an Zugeständnisse in der Frage der staatlichen Schulden, wenn damit der ameri-
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