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9t 244 Samstag de«

IS. Sktobev

1931

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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieiemng infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder au, Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platz Vorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956, 3957,3958

Das Kabinett Brüning gerettet

Nev Reichstag lehnt alle LNlStvauensantvSse und die Llukbebung dev Notverordnungen ad. Dev Reichstag bis zum 23. Februar 1932 vevtagt.

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Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute mor­gen um 1.05 Uhr unter Führung von Kapitän Lehmann zu seiner dritten Südamerikafahrt ge­startet. An Bord befinden sich 17 Passagiere. Fer­ner führt das Luftschiff 180 Kilogramm Post an Bord. — heute morgen 5 Uhr überflog das Luft­schiff Lyon. *

Reichskanzler Dr. Brüning wird wahrscheinlich einen ganz kurzen Urlaub antreten. Dr. Brüning wird aber bereits in der nächsten Woche wieder in Berlin sein. Ebenso wird Reichsfinanzminister Dietrich sich auf einige Tage nach Süddeutschland begeben. Die Kabinettsberatungen über das neue Wirtschaftsprogmmm und über die Bildung des Wirtschaftsbeirats und der deutsch-französischen Kommission werden voraussichtlich in der Mitte der nächsten Woche stattfinden.

* Das Zeichnungsergebnis für die steuerfreie Rei^sbahnanleihe stellt sich bis zmn 15. Oktober auf 174 Millionen RM.

• Der Preußische Landtag beendete die poli­tische Aussprache bis aus die Schlußworte, die in der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag ge­halten werden Innenminister Severing und Kul­tusminister Grimme nahmen nochmals das Wort, fieber die Mißtrauensanträge wird am Mittwoch abgestimmt. *

SmAsrnirvisterium ers

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Verordnung des Reschspräsiben-ten vom 24. August 1931 zur Sicherung der haushalte der Länder und Gemeinden anzuordnen, daß alle Gemeinden und Gemeindeverbände, unverzüglich ihre wirtschaft­lichen Betriebe zu liquidieren haben, soweit sie nicht der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Gas und elektrischem Strom oder einem unabweis­baren Bedürfnis dienen.

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Der Hauptausschuß des österr. Nationalrates hat am Freitag einer Erhöhung der Personen- und Gepäcktarife um 20 Prozent bei den öster­reichischen Bundesbahnen zugestimmt. Außerdem ist der Frachtentarif für ausländische Kohlen erhöht worden. Ferner wurde einer Preiserhöhung ver­schiedener Tabakfabrikate zugestimmt.

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Im österreichischen Bundesheer fanden gestern die alljährlichen Vertrauensmännerwahlen statt. Insgesamt waren 279 Mandate gegen 280 im Vor­jahre zu vergeben. Von den Mandaten erhielten der unpolitische Wehrbund 274 Mandate gegen 269 im Vorjahre, die Deutsche Soldatengruppe des Deutschen Beamtenverbandes 4 Mandate gegen 6 im Vorjahr. Der Sozialdemokratische Militärver­band hatte, wie im Vorjahre, keine Kandidaten aufgestellt, erhielt demnach auch kein Mandat.

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Das amerikanische Staatsdepartement hat tele­graphisch mitgeteilt, daß die Regierung der Ver­einigten Staaten die ihr vom Präsidenten des Völkerbundsrates übersandte Einladung ange­nommen hat und daß der Vertreter der Vereinigten Staaten der Generalkonsul in Genf Prentiß Gil­bert an den Sitzungen teilnehmen wird. Der amerikanische Vertreter nahm bereits gestern abend an einer Sitzung des Völkerbundsrats teil.

In Tokio spricht man von der Möglichkeit des Austritts Japans aus dem Völkerbunds man ist stark snttäuscht durch den Beschluß des Völker- bundsrats, trotz der japanischen Bedenken die Ver- emigten Staaten zur Teilnahme an der Behand­lung der mandschurischen Angelegenheit einzuladen, maßgebender Seite wird erklärt, die Regie­rung habe 6jn{ derartige Maßnahme noch nicht erwogen, und es wird die Hoffnung ausgesprochen, der Völkerbund nach reiflicher Ueberlegung die Berechtigung des japanischen Standpunktes aner­kennen werde.

Am gestrigen Tage find in England 1286 Wahl- mndidaten, unter ihnen 61 Frauen, gegenüber 1730 Kandidaten bei den letzten Wahlen, offiziell nomi- mert worden. Von ihnen sind 517 Konservative, «Etglieder der Arbeiterpartei, 123 Liberale, Mitglieder der nationalen Arbeiterpartei, 23 «nyanger der neuen Mosley-Partei, 25 Kommu- 6 k\ 26 verschiedenen Splitterparteien angehörige Kandidaten. In 410 Wahlkreisen sind nur je zwei Kandidaten aufgestellt.

einer Meldung der Indo Pacifique aus luanqhai hat die Regierung von Nanking erklärt, lehne ie&e Brette Besprechung mit Japan ab-

*) Näheres siebe km politischen Zeit

Die MiSwauensanttSge

abgelehnt

mH 295 gegen 2M Stimmen

Berlin, 16. Oft. 3m Reichstage wurden die zusammengefaßkeu Mißtrauensvoten der Oppositionsparteien gegen das Gesamtkabinett mit 295 gegen 270 Stimmen bei 3 Ent­haltungen abgelehnt.

Die Mitztrauensankräge gegen die einzelnen Minister — Groener, Stegerwald und Schiele — wurden mit Mehrheiten zwischen 88 und 104 Stimmen abgelehnt.

Dem gleichen Schicksal verfielen die Anträge auf Auflösung des Reichstages, auf Auf­hebung der Notverordnung und auf Sperrung der Polizeikostenzuschüsse an Preußen.

Der Reichstag vertagte sich nach Annahme einer ganzen Reihe weiterer Anträge auf den 23. Februar 1932.

wie die Parteien stimmten

Berlin, 16. Okt. Von den 577 Abgeordneten waren 571 anwesend, nur sechs hatten also gefehlt. Die fehlenden waren bei den Sozialdemokraten der preußische Ministerpräsident Otto Braun, bei den Kommunisten die Abgeordneten Maddalena und Kreutzberg, bei der Deutschen Volkspartei die Ab­geordneten Dr. Curtius und Dauch und bei der Wirtschaftspartei der Parteivörfitzende Dr. Bredt.

~^ .^aktionen der Nationalsozialisten, der I Schlange-Schöningen stimmte gegen die Miß- Dèutschnaiiona'en Volkspartei, des Landvolkes und trauensanträge. Die W irtscha fts pa rte i trat der Staatspartei waren bis-auf den letzten Mann geschlossen für das Kabinett, also gegen die Miß- erschienen, j trauensanträge ein.

Die enitcheidendr SHuns

Berlin, 16. Okt. Präsident Löbe eröffnete die Freitagsitzung um 12 Uhr. Zunächst wird eine Entschließung des Kriegsbeschädigtenausschusses zu Gunsten der Kriegsbeschädigten debattelos ange­nommen.

Die Aussprache über die Regierungserklärung wird dann fortgesetzt.

Äbs. St vvel (Shr.-Sor.)

Es geht heute um mehr als um ein Kabinett. Es geht um die Schicksalsfrage des deutschen Vol­kes. ‘ Die Nationalsozialisten laufen jetzt Sturm gegen die Brüning-Notverordnung in der die Kürzung der hohen Pensionen, die Kontrolle der Großbanken und Kartelle angeordnet wird. Das sind doch Forderungen, die die Nationalsozialisten selbst propagiert haben Das deutsche Volk trägt harte Opfer, wenn die Not des Vaterlandes es er­fordert. Es wehrt sich aber mit Recht dagegen, wenn die verschwenderische Wirtschaft der Privat­wirtschaft und der Kommunen auch in der jetzigen Notzeit fortgesetzt wird.- Wir können in dieser Not­zeit den Klassenkampf nicht ertragen, der von rechts proklamiert wird Wir brauchen eine Arbeitsge­meinschaft, in der auch die Gewerkschaften aller Richtungen vertreten sind.

Äbg. Dv. Keubauev l^om.)

stellt an die Nationalsozialisten d>e konkrete Frage: Würde Hiller als Leiter der deutschen Außenpolitik Frankreich erklären, daß er die Tributzahlunaen einstellt? Nein, das würde er nicht tun. Er würde in Paris Bedingungen unterschreiben, gegen die alles das ein Kinderspiel ist, was jemals Hermann Müller oder Brüning unterschrieben haben. Hitler muß dann um die Gunst Frankreichs betteln, weil Frankreich sonst die deutsche Wirtschaft zerschlägt, von her die Hitlerbewegung finanziert wird. Nur der Kommunismus im Bunde mit Sowjetrußland kann das deutsche Volk aus der Not erretten.

Abg. itteUai» («$.-#.)

verliest eine Erklärung seiner Fraktion, in der es heißt, die Folge einer vernichtenden zehnjährigen Finanz- und Wirtschaftspolitik in Verbilllmng mit außenpolitischer Schwäche sei die Abwendung eines großen Teils des Volkes von dem jetzigen System. Die nationale deutsche Jugend ist heute der wert­vollste Aktivposten unseres Volkes. Die Fraktion der Wirtschaftspartei, die durch Zustimmung zum Mißtrauensvotum den Weg freizumachen hätte für die Bildung einer Regierung, in der diese Kräfte führend vertreten sind, ist sich der schweren Verant­wortung bewußt, die sie damit für di« Zukunft übernimmt Losgelöst von aller PartoipoWk haben mir die Folgen eines solchen Schrittes sorg­fältig erwogen. Wir haben vor der Entscheidung der Fraktion dem Reichskanzler verschiedene Fra­gen vorlegen müssen, und er hat uns zugesagt, daß

Bei der Abstimmung enthielten sich der Stimme die drei Deutschhannoveraner. Bei der Deut­schen Volkspartei haben fünf Abgeordneke gegen die Mißtrauensanträge, also für die Re­gierung gestimmt, und zwar die Abgeordneten Dr. O. Kahl, Kardorff, Dr. Kalle, Thiel und Gratzek. Die Abgeordneten Dr. Moldenhauer und Dr. Schneider- Dresden waren der Abstimmung ferngeblieben. D'e 2 a n d v o l k p a r t e i stimmte mit Ausnahme der Abgeordneten Schlange-Schöningen und Dorsch-

er eine grundsätzliche Schwenkung in der Politik der letzten zehn Jahre vornehmen wolle, unter Be- rücksichtigung der Bedürfnisse des selbständigen Mittelstandes. Wir haben andererseits nicht die Ueberzeugung ^gewinnen können, daß heute die Chance für die Mehrheitsbildung einer Rechts­regierung größer werde als vor einem Jahre, als wir zu diesem Zweck unseren Minister Bredt zurück­gezogen haben.

Wir haben darum beschlossen, trotz aller Be­denken das Kabinett Brüning zu tolerieren. (Lärm rechts.) Dieser Regierung gehören heute bestimmte Persönlichkeiten nicht mehr an, gegen die wir Bedenken hatten. Das Robinett Brüning ist berufen worden vom Reichspräsi­denten von Hindenburg, hinter dem das Gros der deutschen Bevölkerung steht und zu dem wir in unverbrüchlicher Treue stehen.

Vvüniugs letzte« Ltvvev

, Sodann nimmt Reichskanzler Dr. Brü­ning das Wort. Die Deutschnationalen und Nationalsozialisten verlassen in diesem Augenblick wieder bis auf wenige „Horchposten" den Saal. Der Kanzler stellt fest, daß er einem Antrag zu­stimmen würde, eine Reihe fester Vorschläge auf Aenderung der Notverordnung einem Ausschuß zu überweisen. Eine andere Ge­sa mtlöfung, so sagte der Kanzler, ist in der Debatte von keinem Parteiredner den Regierungsvorschlägen entgegengehalten worden. Der Kanzler dankte allen Rednern für die vornehme Form der Polemik und sprach die Hoff­nung aus, daß diese Besserung der politischen Me­thoden auch in allen Parteiversammlungen Platz ■greifen möge. Dann würden manche Maßnahmen der Notverordnung überflüssig werden. Gegenüber der Ablehnung seitens der Land volkpartei sagte der Kanzler, dem Minister Schiele Vorwürfe zu machen, sei ein historischer Fehler vom Stand­punkte der deutschen Landwirtschaft. Hier erntete er starken Beifall. Eine radikale Lösung der Produk- tionskostensenkuna auf einen Schlag', wie sie an­scheinend auch dem Abgeordneten Dingeldey vor- geichwebt habe, bezeichnete der Kanzler als un= möglich. Als er von feinen Bemühungen um eine praktische Arbeitsgemeinschaft sprach, riefen die Kommunisten: „Auf der Hungerlini'e." Brüning antwortete den Kommunisten, daß ihre Politik letz­ten Endes zum Hunger führe. Es fei feine Auf­gabe, zu verhindern, daß das deutsche Volk in die­sem schwersten aller Winter auseinanderaerissen werde. Er halte es für unmöglich, einen Weg zu begehen, der von vornherein eine geschlossene Front gegen die Arbeiter'chaft bedeute.

Der Kanzler fuhr fort: wenn man glaubt, in diesen schwierigsten außenpolitischen Zeiten einen Wechsel in der Regierung vornehmen zu können, (Fortsetzung auf Seite 2)

Me Woche

Der Reichstag hat sich gestern bis zum 23. Februar 1932 vertagt und damit der Re­gierung Brüning einen weiteren Zeitraum von vier Monaten zur Durchführung der er­forderlichen Maßnahmen auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet gewährt. Er hat sich vertagt, nachdem er die zusammengefaßten Mißtrauensvoten der Oppositionsparteien gegen das zweite Kabinett Brüning mit 295 gegen 270 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab­gelehnt hatte. Der Angriff der Opposition ist abgeschlagen, und das Kabinett verfügt über eine, wenn auch geringe Mehrheit, die, wenn sie ihm auch nicht ausdrücklich das Vertrauen bekundet, ihm doch nicht das verfassungsmäßig zur Führung der Geschäfte notwendige Ver­trauen entziehen will. Am Sonntag und Montag noch herrschte die Ansicht vor, daß die Schicksalsstunde des neuen Kabinetts ge­schlagen hätte. Diese Ansicht wurde ausgelöst weniger durch die Harzburger Tagung als vielmehr durch die deutliche Absage der Deutschen Volkspartei an das Kabinett Brü­ning. Man rechnete mit einer Regierungs­krise, umsomehr, als auch von der Landvolk- partei besannt geworden war, daß sie, ob» I wob i sie ncchr ganz und gar im Lager bft. f Rechtsopposition steht, ihre Stimme gegen I das Kabinett abgeben würde und auch von der Wirtschaftspartei ein Veto gegen die Re­gierung Brüning erwartet wurde. Nun ist es anders gekommen: Die Regierung Brü­ning ist durch eine Reichstagsmehrheit zur Weiterführung der Geschäfte legitimiert wor­den und der Reichstag selbst ist abermals in die Ferien gegangen. Man weiß nicht so recht, ob ihnen selbst, den Herren Abgeordne­ten, bei dieser erneuten Heimschickung wohl ums Herz gewesen ist. Sie haben sich mehr oder weniger einer Notwendigkeit gebeugt. Breite Schichten des deutschen Volkes aber dürften bei der Nachricht von der Ablehnung der Mißtrauensvoten und der erneuten Ver­tagung des Reichstages wie befreit ausatmen. Hätte der Reichstag Ostern die Mißtrauens­anträge angenommen, so hätten wir binnen drei Wochen Neuwahlen gehabt, die eine Ver­schärfung der innerpolitischen Spannung, eine mißtrauische und übelwollende Haltung des Auslandes, eine Lähmung der wirtschaft­lichen Unternehmungstätigkeit bedeutet hätte. Doch all diese Dinge können wir, wie wir auch am letzten Samstag an dieser Stelle aus­führten, in der gegenwärtigen Zeit nicht brauchen. Um über den bevorstehenden schweren Winter hinwegzukommen, ist Ruhe nötig. Und auch die Regierung braucht Ruhe, eine längere stabile Periode, um ihr Pro­gramm auf wirtschaftlichem und innen- und außenpolitischem Gebiet durchführen zu kön­nen.

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Für rund ein Dutzend Fraktionen und Fraktiönchen hatte der Aeltestenrat je drei Stun­den Redezeit — von jeder Fraktion drei Redner je eine Stunde — angesetzt, um zu der Erklärung des neuen Kabinetts Brüning und zu den Mißtrauensanträgen der Rechten und der Kommunisten „Stellung zu nehmen". Macht an die 36 Stunden Redezeit auf die Ausführungen des Kanzlers von etwa einer Stunde. Ganz soviel ist praktisch nicht her­ausgekommen, die einzelnen Fraktionen haben nicht drei, sondern meistens nur zwei Redner vorgeschickt, aber es langte immerhin, beson­ders wenn man berücksichtigt, daß es in Wahr- ijeit ja garnicht um die „Stellungnahme" des Reichstages zu Brünings Erklärungen ging, sondern ufn das Schicksal der Regierung, und daß darüber nicht innerhalb des Reichstags­plenums entschieden wurde, sondern in den Fraktionszimmern. In einzelnen Fraktions­zimmern herrschte bis kurz vor der Abstim­mung rege Tätigkeit über die endgültige Stellungnahme zu dem neuen Kabinett. Dis

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