HanauMnreiger

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Sabesaus

Anzeiger Dr^

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Wanau Stadt

Land

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10. Oktober

1931

Das zweite Kabinett Veüning

Gevingev

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echket in den Ministerien - Kanzler Brüning übernimmt auch das Autzenministevium

rreichstvebeminiftev Groener zugleich Innenminister - Trevivanns Serkebvsminiftev

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avmbold dev einzige neue Mann

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Der Landesverband der höheren Beamten hat an die preußische Staatsregierung den Antrag ge­richtet, die zweijährige Aufrückungssperre für die preußischen Beamten durch Aenderung der preußi­schen Sparverordnung vom 12. September wieder zu beseitigen. Er begründet seinen Schritt damit, daß die Voraussetzung für eine Aufrückungssperre in Preußen entfallen sei, nachdem die entsprechende Maßnahme im Reiche nicht zur Durchführung ge­langt sei.

An Stelle von Andrejew wurde Rudsutak zum Volkskommissar für Arbeiter- und Bauerninspektion in der Sowjetunion und gleichzeitig zum Vorsitzen­den der Zentralkommission der Kommunistischen Partei ernannt. Andrejew erhielt seine Ernennung zum Volkskommissar des Verkehrswesens.

• Lerroux hat den Dölkerbundsrat zum 13. Okt. nach Genf zur Stellungnahme zum japanisch-chine­sischen Konflikt einberufen.

,. Die österreichifche Bundesversammlung hat den bisherigen Bundespräsidenten Miklas mit 109 von 203 Stimmen zum Bundespräsidenten von Oester­reich wiedergewählt.

Kammergerichts vom 3d Oktober n. Äs. 6« Reichsgericht die Aufwertungspflicht des A-»o-- schen Staates gegenüber dem Gesamthaus Braun­schweig-Lüneburg für den sogenannten Welfenfonds jetzt grundsätzlich und rechtskräftig bejaht.

Die Agentur Havas erklärt, daß man in in­teressierten Kreisen die Nachricht eines Abendblat­tes, der italienische Botschafter habe Außenminister Briand eine Einladung Mussolinis überbracht, dementiere. Das Journal präzisiert, daß die Unter­redung des Botschafters mit Briand, ebenso wie die mit Laval, lediglich dazu gedient habe, die italie­nische Regierung über die bei Lord Readings Be­such geführten französisch-englischen Besprechungen zu unterrichten.

Ministerpräsident Laval wird auf seiner Reise nach Washington begleitet werden von dem Attaché beim Obersten Rat für die nationale Verteidigung Aubert, dem Professor für Rechtswissenschaft und Justitiar am Quai d'Orsay Basdevant, den Finanz- inspektoren Bizot, Boissard und Rueß, sowie dem Vorsitzenden des Pariser Handelsgerichtes, Buisson, der schon die Reise nach .Berlin mitgemacht chatte.

Der Havasvertreter in Washington will von einer hochstehenden offiziellen Persönlichkeit die Versicherung erhalten haben, daß Präsident Hoover den Ministerpräsidenten Laval keineswegs — beson­ders in der Moratoriumsfrage — vor endgültige Vorschläge stellen wolle, so daß Laval nur die Wahl zwischen Annahme oder Ablehnung hätte. Hoover denke vielmehr an einen freundschaftlichen Mei­nungsaustausch mit gegenseitigen Anregungen .

In der Schlußsitzung der American Bankers Association trat Frederick Kent vom Vorstand der Bankers Trust Company nachdrücklichst für die Not­wendigkeit eines mindestens dreijährigen Kriegs­schulden- und Reparationsmoratoriums ein und be­klagte die politischen Einflüsse, die bereits das dies­jährige Moratorium bis zum letzten Augenblick ver­zögerten. Er halte die Ungewißheiten des Schul­denproblems für einen derjenigen Faktoren, die der Besserung der Wirtschaftslage am stärksten entgegen­wirken.

Das belgische Amtsblatt wird heute einen könig­lichen Erlaß veröffentlichen, wonach die Einfuhr von Kohlen und Briketts der Billigung des Indu- strieministers unterliegen wird. Der Erlaß tritt am dritten Tage nach der Veröffentlichung im Amts­blatt in Kraft.

Die brasilianische Regierung erklärte, nach einer in London eingelaufenen noch unbestätigten Mel­dung, heute ein sechzigtägiges Moratorium für sämt­liche öffentlichen und privaten Zahlungen in aus­ländischer Währung. Ausgenommen sind lediglich bereits abgeschlossene Devisen-Verträge. Die Aus­landsschulden Brasiliens betrugen Ende des Jahres 1930 über 138 Millionen Pfund. Die Zinsenlast im Lichen Jahre erforderte etwa 11 Millionen Pfund. 17 Der Hauptbetroffene von der Maßnahme Bra- siliens ist England.

*> Näheres flehe im voNtischen 3>C

Nur neun Minister

Berlin, 9. Ott Reichskanzler Dr. Brüning hak sich heute abend um 9.15 Uhr zum Reichspräsidenten begeben, um ihm die folgende Ministerliste zu unterbreiten, die sich aus seinen Verhandlungen im Laufe des heutigen Tages ergeben hat.

Kanzler und Außenminiftar: Dr. Brüning

Finanzminifter und Vizekanzler: Dietrich, wie bisher

Innen- und Wehrminister: Groener

Wirtschaftsminister: Professor Warm bald

Arbeitsminister: Stegerwald, wie bisher

Postminister: S ch ä tz e l, wie bisher

Justizminister: 3 o el, bisher Staatssekretär

Verkehrsminister: Treviranus

Ernährungsminister: Schiele, wie bisher.

Der Reichspräsident hat die Ministerliste entgegengenommen. In einem amtlichen (Kom­munique werden die Minister Dietrich, Skegerwald, Schiele und Schätzel in ihren bisherigen Aemtern, bestätigt und die Neubesetzungen amtlich besiegelt.

Der Reichspostminister S ch ä tz e l hat seine endgültige Zusage sich noch vorbehalten. Er will offenbar noch mit seiner Partei Rücksprache nehmen. Der bayerische Ministerpräsident Held befindet sich zusammen mit dem Landesvorsitzenden der Bayerischen Volkspartei und Leiter des bayerischen Finanzministerums Schäffer auf dem Weg nach Berlin. Der Posten

Die neuen Männer

wurde

Justizminister Dr. Joel

1865 in Greiffenberg (Schlesien) geboren.

Er studierte Jura und wurde 1899 Staatsanwall in Hannover und später in Berlin. 1906 wurde er Reichsanwall in Leipzig. 1908 Vortragender Rat im Reichsjustizamt und 1917 Direktor in diesem Amte und stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat. 1920 wurde Dr. Joel zum Unterstaats- sekretär und später zum. Staatssekretär im Reichs­justizministerium ernannt. Seit dem Rücktritt des Reichsjustizministers Prof. Dr. Bredt ist Dr. Joel Leiter seines Ministeriums.

Dev evfteGindvurS des zweiten ck^adinetts Brüning

B e r l i n, 9. Ott In politischen Kreisen befchäftigk man sich jetzt schon lebhaft mit der Frage, ob das zweite Kabinekt Brüning Aussicht hak, im Reichskag eine Mehrheit zu finden. Die Ansichten sind recht geteilk, der K a n z l e r

mit einer Mehrheit.

3n der Tat gilt als sicher, daß die Sozialdemo­kratie auch diesem Kabinett gegenüber ihre Tole­rierungspolitik fortsetzen wird. In Kreisen des Kabinetts rechnet man auch damit, daß sich die Gruppen der gemäßigten Rechten, mit Ausnahme der Deutschen Volkspartei, deren Parteivorstand übrigens heute abend seine Beratungen fortsetzte, dem Kabinett nicht versagen werden, und daß es auch gelingen wird, die Bedenken der Bayerischen Volkspartei aus der Welt zu räumen. Der Bayeri­sche» Volkspartei. berèn MrravL» Vertret« ja auf

Reichswirlschafksminister Prof. Dr. Warmbold Professor Dr. phll., Dr. Landwirtschaft e. h., wurde 1876 in Klein-Heinstedt (Bezirk Hildesheim) ge­boren. Er studierte Landwirtschaft und Volkswirt­schaft, wurde 1911 landwirtschaftlicher Organisator in Estland und 1913 Leiter der Abteilung für Wirtschaftsberatung bei dem Hauptritterschaftsdirek­torium in Berlin. 1917 würbe er Professor an der Landwirtschaftlichen Hochschule in Hohenheim und 1919 Ministerialdirektor im Landwirtschaftsministe­rium in Berlin. Dem Kabinett Stegerwald im Jahre 1921 gehörte er als Landwirtschaftsminister an. Nach seinem Rücktritt wurde er 1922 Vorstands­mitglied der Badischen Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen.

selbst aber rechnet ziemlich sicher

auf dem Wege nach Berlin sind, wird es darauf an­kommen, gewisse Sicherungen dafür zu erlangen, daß das neue Kabinett keine Reichsreformpläne verwirk­licht, denen die Bayerische Volkspartei nicht zustim­men könnte, und daß insofern eine Korrektur gewis­ser Teile der letzten Notverordnung eintritt, als z. B. in der Frage der Gemeindeumschuldung den Ländern noch stärker entgegengekommen wird. Ueber die Verhandlungen mit den Vertretern der Bayeri­schen Volkspartei hinaus wird der Kanzler bis zum

(Fortlstzung auf Sell« B

Die Woche

Der Rücktritt des Reichska-binetts Brüning, der am Mittwoch vormittag erfolgte, bildete eine gewisse Ueberraschung. Eine Ueber- raschung in zweierlei Hinsicht. Einmal hatte man angenommen, der Kanzler werde, nach­dem Reichsaußenminister Curtius feine De­mission gegeben hatte, sich darauf beschränken, die Lücken in seinem Ministerium aufzufüllen und mit dem so ergänzten Kabinett vor den Reichstag zu treten. Doch Brüning begnügte sich damit nicht — aus der Erwartung heraus, daß der Ausgang einer öffentlichen Feld­schlacht im Reichstag für ihn sehr leicht zu einer Niederlage werden könnte, entschloß er sich zum Rücktritt des Gesamtkabinetts, um mit einem umgebildeten Kabinett vor den am kommenden Dienstag sich wieder versammeln­den Reichstag zu treten. Darüber hinaus bildete der Gefamtrücktritt insofern eine Über­raschung, als mit ihm fast gleichzeitig die Ver­öffentlichung einer wenige Stunden zuvor be­schlossenen Notverodnung erfolgte. Das Ka­binett beschloß, obwohl es wußte, daß es zu­rücktreten würde, eine Notverordnung, in der

' * in in Oie Hans euM ch gar nicht gab .,.

Das zurückgetretene Kabinett Brüning, das siebzehnte Kabinett der Nachkriegszeit, hatte eine Lebensdauer von anderthalb Jah­ren. Es war der Nachfolger des unter Füh­rung von Hermann Müller stehenden Ka­binetts der großen Koalition, das am 28. März vorigen Jahres über den Versuch stürzte, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um ^ Prozent zu erhöhen. Noch am glei­chen Tage wurde der Führer der Zen­trumsfraktion, Dr. Brüning, mit der Ka­binettsbildung beauftragt und binnen 48 Stunden hatte er fein Ministerium auf die Beine gestellt, ein rein bürgerliches Kabinett, bestehend aus Vertretern des Zentrums, der Deutschen Volkspartei, der Wirtschaftspartei, die später wieder austrat, den Demokraten, der Bayerischen Volkspartei und der Gruppe Tre- oiranus. Obwohl das Kabinett Brüning, kein Kampfkabinett fein wollte, wie es in der Re­gierungserklärung hieß, mußte es notgedrun­gen zu einem solchen werden. Von den Par­teien rechts und links wurde es von Anfang an in eine Lage gedrängt, die es zwang, sich selber mit allen Mitteln durchzusetzen, weil die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse Deutschlands auch nicht den geringsten Auf­schub mehr vertragen konnten. Das Kabinett stellte ein großes und auf weite Sicht zuge- schnittenes Reformwerk auf — doch das Ka­binett erhielt zu Unrecht die Quittung, die die Vorgänger in der Regierungsverantwortung in politisch wie wirtschaftlich weit günstigerer Situation sich durch ihr ewiges Verschleppen, Hinauszögern und Treibenlassen veMent hatten. Heiße Kämpfe und nochmals Kämpfe, hieß es im Laufe dieser anderthalb Jahren zu bestehen, wobei es immer auf schwanken­dem Boden stand. Dennoch fand Brüning stets den Mut und das Glück, sich durckzu- fetzen. Bezeichnend für feine Art war, daß er in einer denkbar ungünstigen Stunde den Mut aufbrachte, den Reichstag aufzulösen und daß er dann, als der 14. September 1930 für sein Kabinett eine unhaltbare Situation geschaffen hatte, dennoch nicht ausbrach, sondern erst recht darauf bestand, mit dem Reichstag, in dem er keine Mehrheit hatte, sein Programm durchzuführen. Als im März d. J. der Reichs­tag bis zum Herbst vertagt wurde, da erhielt das Kabinett Brüining die Vollmacht, die Maßnahmen zur Sanierung der deutschen Fi­nanzen, zur Sanierung der deutschen Wirt­schaft, ohne Zeitverlust, ohne Bindung an ständige Verhandlungen mit den, Parteien, zu treffen. Man dachte damals an andere Ver­wendungsmöglichkeiten für diese erteilte Voll-

Die heutige Dummer umfaßt 36 Kellett