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WVNeneral Ämeiger fürAdr^attatt Stadt und Land
Sahvsans
Cotton Siadt und Land
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Nr. 236
Donnerstag den
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernspr. 3956,3957,3958
8. Sktobev
1931
Die Negievungsumbttdung stößt aus Schwierigkeiten
Absage der Deutschen Solksvavtek?
Das Äentvalovgan der Äentvumsvavtel warnt
KEI» IwyfrS'^OWi'
Der Aeltestenrat des Reichstages ist nunmehr für Montag nachmittag 5 Uhr einberufen worden. Auf der Tagesordnung steht lediglich die Besprechung der Geschäftslage des Reichstages.
Der Reichsverband des deutschen Handwerks hat in einem besonderen Schreiben an den Stellvertretenden Reichswirtschaftsminister die Hinzuziehung von Vertretern des Handwerks zu den tm Anschluß tat den kürzlichen Besuch des französischen Ministerpräsidenten geplanten deutsch-französischen Wirt- schaftsverhandlungen beantragt. Die Eingabe unterstreicht die Wichtigkeit des zu errichtenden Ausschusses für das Handwerk und weist unter anderem darauf hin, daß die französischen Handwerkervereine tm gleichen Sinne bei ihrer Regierung vorstellig wurden. *
Der aus der Sozialdemokratischen Partei äus= geschiedene Abg. Waentig hat das Landtagspräsidium ersucht, ihm nunmehr einen Abgeordnetensitz zwischen den Bänken des Zentrums und der Deutschen Volkspartei anzuweisen.
Gestern abend wurde in Frankfurt a. M. ein Ortsverein der neuen „Sozialistischen Arbeiterpartei" gegründet. Zum Vorsitzenden wurde das blö
'aus der SPD. ausgeschlossen wordèn ist, gewählt.
Hoover hat sich bereit erklärt, das Kriegsschuldenmoratorium auf unbestimmte Zeit zu verlängern, wenn Laval zustimmt.
Der Derfassungsausschuß des österreichischen Nationalrates hat den Großdeutschsn Antrag angenommen, daß die Wahl des Bundespräsidenten noch im Oktober 1931 -und zwar durch die Bundesver- sayimlung anstatt durch allgemeine Volksabstimmung für die vierjährige Amtsdauer zu erfolgen hat. Wie verlautete, soll die Wahl bereits morgen statt- finden. *
Zur Eröffnung des Wahlkampfes hielt gestern abend Premierminister Macdonald eine Rundfunkrede, in der er die in seinem Manifest dargelegte Politik noch schärfer erläuterte und die Notwendigkeit betonte, das Pfund Sterling zu stabilisieren. Die englische Regierung müsse sich mit den anderen Ländern einigen, die die Goldwährung aufgehoben hätten. Macdoyald gab auch zu verstehen, daß es vielleicht unvermeidbar sein werde, die Einfuhr bestimmter Luxuswaren zu verbieten, um die Einfuhr vinzuschränken oder einen Zolltarif einzuführen.
Die Labour-Party hielt gestern in Scarborough eine Tagung ab, auf der sie sich in überaus intensiver Weise mit den kommenden Parlamentswahlen beschäftigte. Im Verlaufe der Besprechungen wurde eine Resolution Addisons, des ehemaligen Landwirtschaftsministers, einstimmig angenommen, der- zufolge der Boden der öffentlichen Hand übereignet werden und ständig unter der Kontrolle der Oeffent- lichkeit stehen soll. *
Auf das Ersuchen Chinas, Kommissare nach der Mandschurei zu entsenden, hat das amerikanische Staatsdepartement erwidert, daß es bereits vor Empfang der chinesischen Note den amerikanischen Generalkonsul in Chardin und den ersten Sekretär an der Botschaft in Tokio angewiesen habe, zur Erlangung authentischer Nachrichten in den von japanischen Truppen besetzten Städte eine Reise durch die Mandschurei zu machen.
Wie „Chicago Tribune" mitteilt, ist I P Morgan in Paris èingetroffen. Morgan erklärt, daß es sich bei feinem Besuch nur um die Reise handle, die er alljährlich unternehme.
Nach einer Reutermeldung aus Washington verlautet, daß der französische Ministerpräsident Laval bei Hoover seine Befriedigung zum Ausdruck gebracht habe, daß bei den bevorstehenden Besprechungen zwischen den beiden Staatsmännern die Kriegsschuldfrage erörtert werden soll.
Von den 13 Delegierten der 4. Pan-Ameri- kanischen Wirtschaftskonferenz haben 12 eine Entschließung gebilligt, in der eine internationale Konferenz zur Prüfung der Rehabilitierung des Silbers gefordert wird.
Bei einem schweren Sturm an der südafrikanischen Küste sind eine Anzahl Fischer ertrunken, darunter 4 Europäer Zahlreiche Boote sind verloren segangen.
Wie bereits in dem größten Teil unserer gestrigen Ausgabe gemeldet, hat der Reichspräsident die Demission des Gesamtkabinetls angenommen und dem Reichskanzler Dr. Brüning den Auftrag zur Reubildung der Reichsregierung erteilt, mit der Maßgabe, daß die Regierungsbildung ohne parteimäßigeBindungen erfolgen solle. Dr. Brüning hat den ihm in dieser Form erteilten Auftrag angenommen und sofort seine bereits seit einige» Tagen unverbindlich geführten Verhandlungen mit verschiedenen Persönlichkeiten offiziell ausgenommen. Was die Personenfrage betrifft, so sollen die Bemühungen des Kanzlers zwar in verschiedener Beziehung Erfolg gehabt haben, doch es hat den Anschein, als ob Brüning durch die Umbildung der Regierung nichts gewinnen würde, da außer der Rechtsopposilion auch die „Deutsche Volkspartei" ihren Ablehnungswillen kundgetan hak.
Was die Personenftage anlangt, so ist als sicher damit zu rechnen, daß Professor Warm- b o l d t das Reichswirtschaftsministerium übernimmt. Ueber das Verkehrsministerium wird noch mit Geheimrat Schmitz verhandelt. Für das Innenministerium kommt noch immer als hervorragendster Anwärter D r. Geßler in Frage. Es heißt, daß Dr. Geßler vorläufig Bedenken geäußert hat. Er dürfte aber morgen in Berlin ein
treffen. Schon daraus ergibt sich, daß die Verhandlungen mit ihm noch keineswegs zu Ende find. In den Abendstunden des Donnerstag dürfte jedoch die Bildung der neuen Regierung erfolgt sei. Wenn die Liste, die in politischen Kreisen kursiert, stimmt, sieht das K ab ine tt dayy fo lg ender
B^t n orientierun
Ministerium ernimmt Dr. Brüning selbst und zwar in enger Zusammenarbeit mit Staatssekretär Dr. von Bülow, der ja seit langem als Vertrauensmann des Kanzlers gilt. Das Reichsjust i z m i u i st e r i u m übernimmt der bisherige Staatssekretär Dr. Joel. Reichsverkehrsminister wird der seit langem als Favorit genannte Direktor der I. G. Farben Dr. Schmitz, Reichswirtschaftsminister Prof. Warmboldt, der seit längerer Zeit regelmäßig zu den wirtschaftlichen Beratungen des Kabinetts hinzugezogen worden ist, und Reichsinnenminister Dr. Geßler.
Die Entscheidung bei dev Mitte - Schasse Absage dev SolkSvavtei?
Ob Brüning allerdings durch diese Umbildung seine parlamentarische Lage erleichtern wird, erscheint sehr zweifelhaft. Die Führer der bürgerlichen Mitte, an denen die Entscheidung hängt, Hallen sich begreiflicherweise vorläufig vollkommen zurück, weil sie erst abwarten wollen, welches Gesicht das neue Kabinett zeigt und ob in dem neuen Pro- gramm greifbare Anhaltspunkte für eine entscheidende wirtschaftliche Orientierung enthüllen sind. Beachtlich erscheint uns in diesem Zusammenhang eine Aeußerung des Pressedienstes der Deutschen Volkspartei, in dem gesagt wird:
Die Hoffnung und das Ziel der D. V. p., das Kabinett Brüning von allen parteipolitischen Rücksichten zu lösen, sind als gescheitert zu betrachten. Deshalb hat es nach unserem Dafürhalten keinen Zweck, mit einigen Korrekturen die Wiederherstellung des Kabinetts auf den alten Grundlagen zu versuchen. Wir möchten deshalb der Ueberzeugung Ausdruck geben, daß eine Beteiligung der D. B. P. an einer Umbildung dieser Regierung nicht in Frage kommen wird. Wir müssen daher die Forderung stellen, daß eine neue Regierung, die durch die letzten Borgänge unbelastet ist, das Schicksal des Reichs in die Hand nimmt. Die Partei muß Wert darauf legen, auch bei allen künftigen Entwicklungen ein selbständiger Faktor im politischen Leben zu sein. Daraus ergibt sich die Stellung der Partei zur bevorstehenden Harzburger Tagung der sogenannten nationalen Opposition, wir sind der Ueberzeugung, daß die Grundlinien der bisherigen AußenpoUtik eingehalten werden müssen. Der Kampf um die Neuregelung der außenpolitischen Belastungen, der das innerpolitische Leben Deutschlands erschüttert, wird am besten dadurch entgiftet werden, daß auch die Kreise der nationalen Opposition an der Regierung beteiligt werden und die Verantwortung mit zu übernehmen haben.
Das ist eine Absage in schärfster Form. Soweit wir wissen,, hat der Führer der Deutschen Volkspartei, Reichstagsabgeordneter Dingeldey, das Gleiche dem Kanzler am Dienstag vormittag mündlich gesagt. Damit sind eigentlich die Aussichten für parlamentarische Möglichkeiten erschöpft.
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Die Auslassung des volksparteilichen Pressedienstes hat in politischen Kreisen erhebliches Aufsehen erregt, weil sie das Problem der parlamentarischen Aussichten eines zweiten Kabinetts Brüning scharf.in den Vordergrund rückte. Das umso-
mehr, als es zweifelhaft erscheint, ob die anderen Gruppen der gemäßigten Rechten sich hinter das Kabinett Brüning stellen werden, wenn die Volkspartei ausfällt. In Kreisen, die der Reichsregierung nahe stehen, wird die Frage aufgeworfen, ob alle Mitglieder der Fraktion eine solche Politik billigen würden. Man hält es durchaus für möglich, daß der linke Flügel der Fraktion keineswegs hundertprozentig mit ihr einverstanden ist. Auf der anderen Seite erzählt man sich aber in parlamentarischen Kreisen, daß auch prominente Mitglieder der D. V. P. als Gäste an der HarKurger Tagung der sogenannten „nationalen Opposition" teilnshmen wer-
den, woraus sich Schlüsse auf eine betonte Rechts- «MMM^^Mehenlleßen. Aus dieser Gegenüber- dag sie Situation ma)i ,...... ist Der Kanzler hat sie Laufe des Abends mit den Regierungsmitgliedern
besprochen, die auch seinem zweiten Kabinett angehören werden. Wie die Dinge liegen, ist es im Augenblick schwer zu sagen, ob sich die parlamen- tarrsche Lage Entwicklung schon in den nächsten Tagen übersehen lassen wird oder ob die endgültige Klärung erst während der Reichstagstagung eintreten wird. Sicher dürfte nur sein, daß der Kanzler nicht die Absicht hat, sich von dem Vorstoß der D. V. P aus der von ihm verfolgten Linie heraus- drängen zu lassen.
Die ^Oevmanka^ mv Absage dev S-Kspavter
Berlin, S. Off. Die „Germania" schreibt zur Frage der Regierungsbildung: Nachdem bekannl- gcworden ist, daß die nationale Opposition unter Führung Hugenbergs sich blockartig vermehren und gegen die Regierung Brüning geschlossen angehen will, hängt die Mehrheit im Parlament davon ab, daß sowohl die kleineren Gruppen der gemäßigten Rechten wie auch die Sozialdemokratie bei der Stange gehalten werden können. Brüning hat vom Herrn Reichspräsidenten einen ganz bestimmten Auftrag erhalten, nämlich die Regierungsbildung ohne parteimäßige Bindung vorzunehmen. Es besteht die Gefahr, daß versuche unternommen werden, parteipolitisch einseitige Tendenzen einzuschieben. Man erfährt, daß solche Tendenzen bei der Deutschen Volkspartei vorhanden sind. Sollte man dort glauben, man müsse jetzt darauf ausgehen, Vorspanndienste für eine völlig einseitige Festlegung des neuen Kabinetts Brüning zu leisten, dann müßte man diesen Kreisen bedeuten, daß solche Versuche beim Zentrum in keinem Fall auf Gegenliebe stoßen werden. Unsere Ausfassung ist die, daß der Kanzler seinen Weg nach seinen eigenen Entschlüssen gehen muß. um auch dieses Mal wieder die parlamentarische Ent- cheidung zu erzwingen. Es Windelt sich um zweierlei: einmal darum, daß das neue Kabinett eine noch tärkere überparlamentarische Form erhält und daß es eine geeignete Anlehnung an die gemäßigte Rechte sucht. Wir sehen das Ziel und die Aufgabe Dr. Brünings darin, daß er eine arbeilsstarke und arbeitskräftige Kombination herstelll. die allerdings oforl erkennen läßt, daß sich der feste Kurs, aus den es in diesem Winter ankommt, in den Bahnen einer änlichen, vernnnsliaen und maßvollen, aber selbstverständlich entschiedenen und den Notwendigkeiten entsprechenden Politik bewegt.
Ov.âatteruvsesenwSvtlsett StinenvolMk
Wiesbaden, 7. Okt. Reichstagsabgeordneter Kalle referierte in einer Mitgliederversammlung der D. V. P. über die politische' Lage. Neben der ; Wirtschaftskrise beschäftigte sich der Redner mit der < heute allgemein interessierenden Frage der Re- ( gierungsbildung. Die D. V- P- werde immer eine , Politik der Vernunft treiben. Es müsse ein nationales Programm auf breitester Grundlage , durchgeführt werden. Die D. V. P. würde als erste den Weg beschreiten zur Bildung einer nationalen Regierung, wenn es dadurch ermöglicht würde, den
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So« Vvü«r«s zu Vrü«r«s
Gleichzeitig mit der Herausgabe der neuen Notverordnung hat gestern das Reichskabinett in einer formalen Sitzung beschlossen, dem Reichspräsidenten seine Gesamtdemission anzubieten. In unmittelbarem Anschluß an die Kabinettssitzung hat der Reichskanzler dem Reichspräsidenten Vortrag gehalten, dieser hat die Demission genehmigt und Dr. Brüning mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt mit der Maßgabe, daß die Regierungsumbildung ohne parteimäßige Bindungen erfolgen solle. Dr. Brüning hat den so formulierten Auftrag angenommen und verhandelt nun mit verschiedenen Persönlichkeiten, die in die achtzehnte Reichsregierung mit eintreten sollen. Siebzehn Regierungen, das ist die Bilanz des Deutschland der Nachkriegszeit. Freilich: ein Weltrekord wurde hiermit.nicht geschlagen. Denn Frankreich hat in' derselben Zeit 22 Regierungen gehabt. Immerhin hat sich das Deutsche Reich in be« Ana auf die Mujigkeg des âaMeUswechjM. Frankreich erheblich genähert. Denn in der Zeit von der Reichsgründung bis 1918 hat man in Deutschland nur 8 Regierungswechsel erlebt (davon allein vier in den Mei letzten Jahren des Kaiserreichs), während es Frankreich unterdessen auf sage und schreibe, 59 Kabinette brachte.
Hinter den Listen der deutschen Reichsregierungen verbirgt sich der verzweifelte Kampf des deutschen Volkes um das Recht auf Leben. Auch verbirgt sich dahinter die innere Zerklüftung und der endlose Parteienstreit, der schon viel Unheil angerichtet hat und der selbst in den schwierigsten Augenblicken kein Ende nehmen wollte. Die Bildung der 18. Reichsregieruung erfolgt zu einem besonders kritischen Zeitpunkt. Sowohl die innere Lage Deutschlands wie die Lage der gesamten Kul-
turwelt verlangt von allen Staatsmännern, die heute an der Spitze ihrer Länder stehen, die höchste Entschluß- und Aktionsfähigkeit. Besonders groß ist dabei die Verantwortung der deutschen Politiker, weil die Lage Deutschlands in jeder Hinsicht die höchste Anspannung aller Volkskräfte verlangt, wenn der Weg zum Ausstieg gefunden werden soll.
Die letzte Tat der zurückgetretenen Reichsregierung war die seit langem erwartete urib seit langem gefürchtete Notverordnung. Sie enthält eine lange Reihe einschneidender Bestimmungen. Sie läßt aber zugleich eine große Anzahl allerwichtigster Fragen politischer und wirtschaftspolitischer Natur offen. Diese Fragen zu lösen wird die Sache der neuen Reichsregierung sein. Blickt man noch einmal auf den in den letzten 13 Jahren zurückgelegten Weg zurück und betrachtet man zugleich die gegenwärtige Situation, so stellt man fest, daß das deutsche Volk heute Schicksalsstunden durchlebt, die nur mit denen von 1918 und 1923 verglichen werden können, ja diese vielleicht an Ernst noch übertreffen. Es ist kein Trost für den deutschen Bürger, daß auch außerhalb der Grenzen Deutschlands die Grundpfeiler der wirtschaftlichen und politischen Ordnung ins Wanken geraten sind. Die Gefahr, die selbst einem so reichen und mächtigen Staate droht wie Amerika, zwingen die deutsche Regierung erst recht dazu, den Weg der deutschen Selbstrettung mit äußerster Energie zu gehen und gleichzeitig auf die engste Zusammenarbeit mit der Außenwelt bedacht zu sein. Erst wenige Stunden vor seinem Rücktritt hat Dr. Brüning von einer großen internationalen Konferenz gesprochen, die angeblich im Dezember stattfinden soll, um
Die heuttse Stammet? umfaßt 12 Seiten