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Vaua« Stadt und Land

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Nr. 225

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25. Gevtemder

1931

Mene Ärbettsgemetuschakt der Mitte ?

Eine Älvt vavlamentarische Arbeitsgemeinschaft wie 1922 oder ein neues varteigeb lde »«eichsbüvseevavtei^ ?

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Wie wir erfahren, wird Reichsaußenminister Dr. Curtius heute eine Aussprache mit dem Reichskanzler haben. Das Kabinett wird sich mit den außenpolitischen Fragen erst nach dem Besuch der französischen Minister, und zwar voraussichtlich am Dienstag, befassen.

* Dem Wunsch Lavals, von Hindenburg emp­fangen zu werden, wird entsprochen werden. Der Empfang wird am Montag stattfinden.

Im Reichsrat wurden die von den Reichsrats­ausschüssen angenommenen Durchführungsbestim­mungen zu den in der Notverordnung vom 5 Juni vorgesehenen Maßnahmen der Reichsregierung zur Kürzung der Arbeitszeit gebilligt.

* Im Abrüstungsausschuß des Völkerbundes lehnte gestern der französische Vertreter den üa= lienischen Vorschlag auf sofortigen Abschluß eines Rüstungswaffenstillstandes grundsätzlich ab.

Die Völkerbundsversammlung hat gestern vor­mittag nach kurzer Aussprache die von dem schwei­zerischen Bundesrat Motta vorgelegte Entschließung über die Fortsetzung der Arbeiten des Europaaus- schuffes angenommen.

klarte bei der Eröffnung des Rekchsrags u. »., vag sofort eine Vorlage über ländliche Siedlungen und über die Umwandlung von Heer und Flotte in ein Wachkorps und eine Staatsmarine eingebracht würden. Dieser letztgenannte Gesetzesvorschlag er­öffne die Möglichkeit einer sehr großen Herabsetzung der staatlichen Ausgaben. Endlich werde, so fügte der Ministerpräsident hinzu, noch eine Gesetzesvor­lage über eine Arbeitslosenversicherung eingebracht werden.

*

Die schwedische Regierung hat beschlossen, den Schriftführer der Internationalen Arbeiterhilfe, den,Deutschen Paul Scholze, auszuweisen.

Der englische Nachtraqsetat in Höhe von 20 700 000 Pfund Sterling ist veröffentlicht worden. Von dieser Summe werden 13 700 000 Pfund für die Arbeitslosenversicherung und 7 Millionen Pfund als weiterer Vorschuß für den Wegebaufonds be­nötigt. *

Im englischen Unterhaus fragte der Abg. Wedge- wood den Schatzkanzler, ob seine Aufmerksamkeit darauf gelenkt wurde, daß die französische Regie­rung den Wunsch hege, Geld zu leihen, um den Sterlingskurs zu halten, und ob er dafür sorgen wolle, daß weitere Kredite an England in Sterling erfolgten. Snowden erklärte, die Regierung begrüße den von der französischen Regierung ausgesproche­nen Wunsch. Die Umstände wären jedoch nicht so, daß es für die Regierung nützlich sei, weitere Kredite in Frankreich zu er­halten. Die Beantwortung des zweiten Teils der Frage lehnte Snowden als rein theoretisch ab.

In der Londoner Handelskammer wurde mit 4106 gegen 341 Stimmen eine Entschließung an­genommen, die sich für die Ein'ührung von Ein­fuhrzöllen ausspricht, „um das Vertrauen des Han­dels wieder herzustellen und die Wahrung auf einer sicheren Grundlage zu stabilisieren.

Ein von der internationalen Handelskammer eingesetzter und aus drei Währungssachverständigen bestehender Ausschuß der den Vorschlag der Ein­berufung einer Weltsilberkonferenz prüfen soll ist gestern 'in London zusammengetretm. Er wird der internationalen Handelskammer in Paris nach Ab­schluß seiner Beratungen Bericht erstatten.

Im amerikanischen Staatsdepartement wurde gestern erklärt, man werde Laval eine offizielle Einladung übermitteln, falls und sobald das franzö­sisch Kabinett der Amerikafahrt zustimme.

Die Newyorker Bundesreservebank ließ auch gestern ihren Diskontsatz unverändert auf 1% Pro­zent. Dieser Satz ist seit dem 7. Mai d. I. in Gel­tung. *

Der „Paris Midi" glaubt mitteAen zu können, daß die in Genf neu eingeleiteten französisch- italienischen Flottenbefprechungen völlig und end­gültig gescheitert seien, da die Italiener die fran­zösischen Vorschläge nicht angenommen hätten, und zwar auf Anraten der Engländer. Der Mißerfolg der Flottenverhandlungen habe auch die Verhand­lungen über die anderen Gegensätze der Politik zwi­schen Frankreich und Italien verzögert Man ver­sichert auf jeden Fall, daß dadurch von nun an der Besuch Lavals in Rom unmöglich gemacht worden «t

Fühlungnahme zwischen den Warteten dee Mitte?

Berlin, 25. Sept Zwischen den Parteien der Mitte und der gemäßigten Rechten hat, der „Boff. Ztg." zufolge, in der letzten Zeit eine Fühlungnahme über die Frage stattge­funden, ob nicht entsprechend früheren Vorgängen eine Art parlamentarischer „Arbeitsge­meinschaft". wie 1922 während der Reichskagsberalungen, eingerichtet werden könne.

Wie das Btaft berichtet, war dabei an eine lose Fühlungnahme gedacht, die dahin führen sollte, daß die Parteien, die das Kabinett Brüning stützen, nicht getrennt voneinander parlamentarisch Aktio­nen unternehmen, sondern sich von Fall zu Fall verständigen und eventuell bei bestimmten parla­mentarischen Ereignissen gemeinsam vorgehen. Von einem Fusionsversuch der Parteien, von der Slaatsparkei bis zu den Konservativen, soll keine Rede sein. An eine Parteiverschmel­zung oder ähnliche Maßnahmen in diesem Zusam­menhang sei überhaupt nicht gedacht worden.

3m Gegensatz dazu berichtet das „Berliner Tageblatt" von Bestrebungen, die Parteien von der Staaksparkei bis zu den Konservativen als neues Parteigebilde unter dem Ramen „Reichs-

tratifâten Wartet

Gemeinsame GekäSenns dev Linken gegen den Wartei- vovsiand - Gründung einer »Sozialistischen Slebeitev- vavtei"

Berlin, 24. Sepk. wie wir erfahren, sollen die sozialdemokratischen Abgeordneten Alax Seydewitz, Dr. Kurt Rosenfeld, Heinrich Ströbel, Ziegler (Breslau), Porlune (Frank­furt a. BL), Oetlinghaus und Siemsen nicht die Absicht haben, sich dem Parteibeschluß zu unterwerfen und die Mitarbeit an der „Freien Verlagsgesellfchaft" und der „Fackel" einzu- stellen. Die „Fackel", die ihr Erscheinen hätte einstellen müssen, wenn die sogenannte linke Opposition sich dem Beschluß des Parteiausschusses augepaßt hätte, wird morgen in einer neuen Bummer den Standpunkt der sich widersetzenden Abgeordneten erläutern.

Hierzu wird heute morgen gemeldet: Die linke Oppositionsgruppe der SPD. Seydewitz-Rosenfeld hat eine bisher von acht sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten unterzeichnete Erklä­rung abgegeben, in der gesagt wird, daß die Be­hauptungen, mit denen der Parteiausschuß dem Be­schluß gegen Sonderagitatorische Bestrebungen der Opposition begründet, in keiner Weise zutreffen. Nicht um die Partei zu spalten, seien die „roten Bücher" und „Die Fackel" ins Leben gerufen, son­dern mit dem Recht der Meinungsfreiheit. Wenn schon die Gründung und die Mitarbeit an einer kritischen Wochenschrift genüge, mit dem Ausschluß bedroht zu werden, so deute das auf den Beginn eines Gesinnungsterrors und einer Meinungsdikta­tur hin, dem entgegenMtreten parteigenöstische Pflicht sei. An alle, die mit uns einig sind, so heißt es in der Erklärung weiter, daß die Zeit gekommen

Dauerberatung des Reichs- kahinetts

Senkung der ^auszütsfteuev 7 - âleknftedlung 20 Mill. - SInariff auf überhöhte Stüüensehaltev in der Wrinai- rnduftvke

Berlin, 24. Sept Das Reichskabinett hat mit den eigentlichen Beratungen über das Wirtschaftsprogramm begonnen. Die heutigen Beratungen haben fast den ganzen Tag in Anspruch genommen. Sie dauerten bis in die späten Abendstunden hinein und werden morgen fortgesetzt werden.

Zunächst handelte es sich darum, das Problem der Hauszins st euer zu klären, die als schwie­rigste Frage betrachtet wird. Man nimmt an, daß ein Kompromiß zustande kommt, nach dem eine Senkung und ein allmählicher Abbau dieser Steuer eintritt, und daß für den Rest eine ablösende Kapi­talisierung vorgesehen wird. Nach einer politischen Korrespondenz dürfte eine Regelung der Haus- zinslteuertrage insofern bereits erfolgt fein.

bürger-Partei" zusammenzufassen. Das Blatt knüpft daran die Frage, ob die Anhänger der Staalspartei zum zweitenmal innerhalb von 14 Monaten vor eine vollendete Tatsache bestellt wer­den sollen.

So sehr auch ein gemeinsames parlamentarisches Vorgehen der Mitte und der gemäßigten Rechten im Reichstag zu begrüßen wäre, wir haben nur wenig Hoffnung auf das Zustandekommen dieser Arbeitsgemeinschaft. Auch.unter den Parteien der Mitte sind wesentliche Meinungsverschiedenheiten vorhanden, die sich leider nicht überbrücken lasten dürften.

ist, die Grundlagen für die Verwirklichung des Sozialismus zu legen und daß demgemäß die Po­litik der Partei orientiert sein muß, richten wir die Mahnung, sich ohne Furcht zu ihrer Ueberzeugung zu bekennen und uns bei dem schweren 'Werk zu helfen, das wir unternommen haben, in dem ein­zigen Gedanken, den Weg zu ebnen für die Be­freiung der unterdrückten und ausgebeutetsn Klasse des Proletariats.

Wie „Berlin am Morgen" dazu erfährt, hat die Oppositionsgruppe in einer Reichskonferenz be­schlossen, nicht vor den Parteiausschuß-Beschlüssen zu kapitulieren. Der von einigen Mitgliedern der Oppositionsgruppe gemachte Vorschlag, Anschluß an die Kommunistische Partei zu suchen, wurde von der Mehrheit abgelehnt und beschlossen, eine neue Partei unter dem Namen „Sozia, listische Arbeiterpartei" zu bilden.

als eine Senkung der Steuer vom 1. April 1932 in Höhe von 25 Prozent vorgesehen ist.

Bei dem Problem der Kleinsiedlung wird er­wogen, für die Siedlung monatlich 20 Millionen Reichsmark zur Verfügung zu stellen, von denen 12 Millionen für die Lands iedlung Verwen­dung finden, besonders für Primitivsiedlungen, für

(Fortsetzung aus Seite 2)

was will Lava» ?

Von besonders unterrichteter Seite wird uns geschrieben: Die kriegsähnlichen Ereignisse in dec Mandschurei, wie ihr Endergebnis auch sein mag, eröffnen eine neue Epoche sowohl in der Geschichte der chinesisch-japanischen Be­ziehungen wie auch in der Verteilung der Kräfte im gesamten Fernen Osten. Es steht außer jedem Zweifel, daß Japan fest ent­schlossen ist, die Angriffsaktion in der Mand­schurei nicht eher abzubauen, als die mannig­fachen Ziele Tokios in diesem nordöstlichsten Winkel des chinesischen Riesenreiches erreicht worden sind. Ob dies auf dem Wege über krie­gerische Verwicklungen, oder, was noch wahr­scheinlicher ist, auf dem Wege über mehr oder minder langwierige Verhandlungen, geschieht, ändert kaum etwas am Endergebnis.

Die Besetzung der mandschurischen Haupt­stadt Mukden, der beiden wichtigsten chinesi- fischen Handelshäfen in der Mandschurei, An- tüng und Riutschuang, und schließlich des ent­scheidenden Eisenbahnknotenpunktes Kwangt- schentsy haben dazu geführt, daß die Macht der Mukdener Regierung, an deren Spitze der Marschall Tschang-Hsue-Liang steht, praktisch noch lange ein Geheimnis schweben. Tschang- Hfue-Liang hat sofort nach der Besetzung Mukdens erklärt, er sei durch den Einmarsch der Japaner völlig überrascht worden; die chinesischen Truppen hätten keinen nennens­werten Widerstand leisten können, weil sie auf Befehl des Marschalls erst einige Tage zuvor ihre Waffen in die Arsenale abgeliefert hätten. Diese Erklärung ist verblüffend nicht allein da­durch, daß das reguläre Heer der Mandschurei angeblich sich selbst entwaffnet haben soll, und dies ausgerechnet in einem der gefährlichsten politischen Wetterwinkel der Welt. Sie wirkt aber umso verblüffender, als die japanische Aktion nicht von heute auf morgen stattfand, sondern schon seit Monaten auf das sorg­fältigste vorbereitet wurde.

Laut offizieller japanischer Verlautbarung war der Einmarsch der japanischen Truppen eine Antwort auf den chinesischen Versuch, die Brücke über den Fluß Liao-Ho, an der süd- mandschurischen Bahn, in die Luft zu spren­gen. Indessen hat Japan schon vor Monaten mit Vorkehrungen begonnen, um die Mand­schurei aus einer japanischen Halbkolonie in ein hundertprozentiges Kolonialland nach dem Muster Koreas zu verwandeln. Die von Tokio aus wachsam kontrollierte krisenhafte Zu­spitzung der chinesisch-japanischen Beziehungen, wurde durch die Ernennung eines neuen Di­rektors der unter japanischer Regie stehenden südmandschurischen Bahn und eines neuen Ge- neralgouoerneurs von Korea eingeleitet. Auf beide Posten wurden die Vertreter der ag­gressiven Richtung in der japanischen Politik gesetzt. Es folgte eine Reihe von Zusammen­stößen zwischen den Chinesen und den korea­nischen Siedlern in der Mandschurei; diese Zu­sammenstöße gaben der japanischen Polizei reichlich Gelegenheit zum blutigen Eingreifen. Der größte Konflikt dieser Art, der Zusam- menstoß in Wangboschang, führte zu einem großen Chinesen-Pogrom in Korea, bei dem 140 Chinesen ihr Leben einbüßten und der die Flucht von rund 90 000 dort lebenden Chi. nesen nach der Mandschurei zur Folge hatte.

Indessen setzte in der japanischen Presse eine Mandschurei-Kampagne ein. Der be­rüchtigte „Verband der japanischen Jugend in der Mandschurei" verlangte auf der im Mai abgehaltenen Konferenz in Dairen die Durch­führung energischster Maßnahmen gegen die Mandschurei und Mongolei. Im Juli wurden die japanischen Garnisonen in Korea und in der Mandschurei um eine Division vergrößert. Anfang August erklärten die japanischen Zei­tungen, die Zeit zum entscheidenden Eingriff sei gekommen. Am 4. August hielt der Kriegs-

Ole Henttse Kummer umfaßt 12 «Sek«" *