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4. September

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1931

Die VevzichieeAüvungen in Genf

Schobev ««d Luvtius: Die Zollunion wird nicht wettev vevsolgt sage« die Franzosen

Ätwyt %wqtâ\fywb

* Die gestrige Wiedereröffnung der Börse voll­zog sich in großer Ruhe, zumal sämtlicher Vor­börsenverkehr verboten war und keine Kurse aus­gerufen werden durften. Bei Festsetzung der Kurse ergaben sich Kursabschläge bis zu 25 v. H. und darüber.

* Die Reichsregierung berät die Naturalverpfle- Mng und die Siedlungsmöglichkeiten für die Ar­beitslosen.

Der Arbeitgeberverband rheinisch-westfälischer Straßenbahnen hat das bestehende Lohnabkommen zum 30. September 1931 gekündigt. Etwa 44 Bah­nen im Rheinland und Westfalen werden von die­ser Maßnahme betroffen.

Gestern nachmittag fand kn Mainz eine öffent­liche Kundgebung des Kongresses der Freien Ge­werkschaften statt,

liche Kundgebung des Kongresses der Fl_____ __ werkschaften statt, wobei der hessische Staatspräsi­dent Adelung in einer Rede an den Abwehrkampf der Gewerkschaften im ehemals besetzten Rheinland erinnerte und sich für Verständigung und Völker- frieben gegen politische und wirtschaftliche Knech­tung einsetzte.

Reichsverkehrsmiirister v. Guèrard hat dem Ozeanflieger o. Gronau sowie der Besatzung zu dem erfolgreich durchgeführten ; Fluge nach Amerika

Staatssekretär Siimfon, der gestern von ferner Europareise zurückkehrte, erklärte bei seiner An- r fünft Pressevertretern, die an ihn die Frage stellten, wie er die allgemeine Finanzlage der West beur­teile: „Ich glaube, es besteht jetzt guter Grund zu der Annahme, daß die europäischen Staatsmänner unter Ausnutzung der durch das Hoover-Feierjahr gewährleisteten Ruhepause sowie der Empfehlun­gen der Londoner Konferenz beginnen, allmählich den Grund für politischen guten Willen zu legen, auf been schließlich der sichere Bau des Friedens Und des Wirtschaftswohlstandes ruhen kann."

Die Bank von Frankreich hat, wie von gut unterrichteter französischer Seite mitgeteilt wird, zum Samstag eine Direktionssitzung einberufen, in der die Frage der Uebernahme dèr Oesterreichischen Creditanstalt von der Bank von England einge- täumten kurzfristigen 180-Millionen-Schillings- Kredits durch eine französische Bankengruppe be­handelt wird.

Der italienische und der französische Lustfahrt­minister haben unter Hinweis darauf, daß chre Mannschaften sich infolge ungünstiger Witterungs­verhältnisse nicht genügend auf den Wettflug um den Schneider-Pokal vorbereiten konnten, und weil die Apparate nicht genügend ausprobiert werden konnten, der englischen Luftfahrtbehörüe mitteilen lassen, daß sie vorschlagen, die Austragung des Schneider-Pokals um ein Jahr zu verschieben.

Nach einer Erklärung des norwegischen Premier­ministers wird die Regierung Vorbereitungen zu einer Hilfsexpedition für das Polarunterseeboot „Nautilus" treffen.

Da sich in Südslawien die politische Lage durch die Inkraftsetzung der neuen Verfassung geändert hat, hat Ministerpräsident Ziwkowitsch dem König den Rücktritt des Gesamtkabinetts überreicht. Der König betraute Ziwkowitsch mit der Bildung des neuen Kabinetts. Auf feinen Vorschlag ernannte dann der König alle früheren Minister zu ihren früheren Aemtern wieder. Diese haben bereits den Eid geleistet.

* In Chile sind die Matrosen zur offenen Meu­terei übergegangen. Sie befanden sich im Besitz des größten Teils der Flotte, insbesondere auch des größten südamerikanischen Schlachtschiffes „Almi- rante Latorre". Die Meuterer sind anscheinend von bolschewistischen Ideen beeinflußt.

Nach einer Meldung aus Johannisburg wurden bei einer Explosion im' Robinson-Bergwerk 14 Ein­geborene getötet und 2 Europäer und 14 Einge­borene verletzt.

Die in Spanien verhafteten Generäle und Mi­nister^ der Diktatur wurden gestern einem ersten Verhör durch den parlamentarischen Unter­suchungsausschuß unterworfen. Die Kommission be­schloß, das Verfahren wegen Hochverrats auch auf den geflüchteten König und den im Ausland be­findlichen General Martinez Anido, die rechte Primo de Riveras, auszudehnen und even- ----- seine Auslieferung zu verlangen.

Hand Pr tuell féini

*) Näheres siebe im politischen Teil.

Glücklich formiert«

Die SektSeungen Schobers und Surtius

Genf, 3. Sept Um 11 Uhr wurde die europäische Sludienkommission nach kurzer ge­heimer Sitzung unter dem Vorsitz des luxemburgischen Ministerpräsidenten Beck eröffnet. 3m Mittelpunkt des allgemeinen Interesses und der allgemeinen Spannung standen die Erklä­rungen des österreichischen Vizekanzlers Schober und des deutschen Reichsautzenministcrs Curtius zur Zollunionsfrage. Gleich zu Beginn der Sitzung erhielt der österreichische Vize­kanzler Schober das Wort. Nach Schober sprach Dr. Curtius.

Skrekanrtev Dv. Schobev

las mit eindringlicher Stimme, die den ganzen voll besetzten Saal erfüllte, in deutscher Sprache seine Dar­legungen vor. Gleich zu Beginn seiner Rede erklärte Dr. Schober folgendes: „Im Einvernehmen mit der deutschen Regierung haben wir auf Grund der über den Gedanken der Zollunion entwickelten An­regungen des Europaausschusses und des Völker­bundes einen Plan ausgearbeitet. Die Ergebnisse der letzten Zeit haben jedoch den Beweis geliefert, daß im Gegensatz zu unserer Absicht die Durchführung des Zollunionprojektes Widerstände heworrief.

Aus diesem Grunde hat die österreichische Bundes­regierung beschlossen, im Interesse der vertrauens­vollen Beziehungen zwischen den Völkern das Pro-

deutlicher erkannt haben, vielmehr nur die immer dringendere Mahnung entnehmen, nicht nur das, was schon jetzt praktisch durchführbar ist, schnell in die Tat umzusetzen, sondern darüber hinaus mit ent­schlossenem Mut auch an die uns obliegenden größe­ren Aufgaben heranzugehen.

Nach den Reden des deutschen und des öster­reichischen Vertreters gab der französische Handels­minister Flandin der den französischen Platz im Aus­schuß eingenommen hatte, noch eine kurze Erklärung ab, in der er die Vorschläge als eine geeignete Grund­lage zur Weiterarbeit bezeichnete. Er wolle sich auf die Erklärungen von Schober und Curtius beschrän- kèn. die außerordentlich glücklich formuliert seien. Die.

Jm weiteren Teil seiner Rede behandelte Dr. Schober Zollsenkungs- und Präferenzzollfragen. Er schloß mit dem Antrag, ein Unterkomitee zur Aus­arbeitung eines Statuts über die wesentlichen Ele­mente einer Zollunion einzusetzen.

Dr. LttvtiUs

Nach den Erklärungen des österreichischen Außen­ministers Schober nahm auch der deutsche Außen­minister Dr. Curtius im Rahmen einer größeren, die gegenwärtigen Aufgaben der Europakommission behandelnden Rede zur Frage der deutsch-öster­reichischen Zollunion Stellung, um ebenfalls einen Verzicht auf das Projekt auszusprechen.

„Der Gedanke der absoluten Notwendigkeit eines engeren wirtschaftlichen Zusammenschlusses der europäischen Länder", so führte er aus, „hat in der letzten Zeit große Fortschritte gemacht. Die Sachver­ständigen haben sich von der Welle dieser Erkennt­nisse tragen lassen. Ich hoffe, daß diese Welle stark genug sein wird, auch die Regierungen über alle Hemmungen und Bedenken hinweg dem vorgezeich. nelen Ziel entgegenzutragen.

Die Empfehlungen des Wirtschaftsausschusses be­rühren sich eng mit dem Gedanken, aus dem vor einigen Monaten der ihnen allen bekannte Plan der deutschen und der östereichischen Regierung hervor­ging. Mir liegt viel daran, einige Bemerkungen da­zu zu machen, Bemerkungen, die unabhängig von den in den nächsten Tagen zu erwartenden Gutachten des ständigen Internationalen Gerichtshofes im Haag sind, das sich auf die rechtliche Seite der Angelegen­heit bezieht. Die Absicht der deutschen und öster­reichischen Regierung bei dem Projekt einer Zoll­union zwischen ihren Ländern ist von vornherein da­hin gegangen, daß dieser Plan der Ausgangspunkt für weitergehende Wirtschaftsverträge sein sollte, an denen eine möglichst große Anzahl europäischer Mächte teilzunehmen hätte. Seitdem haben sich die Ereignisse überstürzt, so daß sich die ursprüngliche Sachlage völlig verändert hat.

Wir stehen jetzt vielmehr in der europäischen Studienkommission vor Plänen von allgemeinerem Charakter. Wir wollen an der Verwirklichung dieser Pläne aktiv mit allen Kräften mitarbeiten. In Er­wartung eines fruchtbaren Ereignisses der Arbeiten der europäischen Studienkommission hat die deutsche Regierung im Einvernehmen mit der österreichischen Regierung nicht die Absicht, das ursprünglich ins Auge gefaßte Projekt weiter zu verfolgen."

Dr. Curtius erklärte sodann zum Schluß, das er­zielte Ergebnis der Arbeiten der Europakommission

ter zu verfolgen. Die unbestreitbare Malaise, die durch den Plan geschaffen worden sei, dürfe jetzt wohl als beseitigt angesehen werden. Dadurch wür­den bessere Bedingungen für die europäische Zu-

falls seiner Befriedigung über die Beilegung der Zollunionfrage Ausdruck.

Im Europa-Ausschuß streb also tfte Dinge so ge­laufen, wie wir sie gestern angedeutet hatten. Der Rückzug in der Zollunionsfrage ist noch vor Ver­öffentlichung des Haager Urteils, die morgen vor­mittag 10 Uhr erfolgen soll, offiziell bekannt ge­geben worden. Damit gilt der Zollvertrag praktisch als tot Die politischen Ereignisse bet letzten Mo­nate haben nicht aus der wirtschaftlichen Enge und Bedrängnis herausgeführt, wozu der deutsch-öster­reichische Zollplan der Anfang sein sollte: sie haben im Gegenteil die Grundlagen des wirtschaftlichen Verkehrs zu einem politischen Kampf um das Gold verengert, und das französische Gold hat sich in dieser Auseinandersetzung — leider! — schwerer gezeigt, als die politischen Wünsche und die Forde­rungen der wirtschaftlichen Vernunft. Sie werden trotzalledem nicht verstummen, aber die Enjschsi- dung ist vorläufig gefallen. Der Ort der Handlung wird verlegt, er wechselt von Wien nach Paris wo man sich nunmehr darüber schlüssig werden muß, ob man in der Verfolgung der französischen machtpo­litischen Ziele bis zum Untergang Europas wsiter- fdyreiten will, oder ob es nicht besser wäre, recht­zeitig einzulenken. Der 26. September, der Tag des französischen Ministerbefuchs in Berlin, wird in etwa darüber Gewißheit geben, db die europäische AM mandersetzunH über den Zollvertragsplan, die mit fd viel Heftigkeit in allen Hauptstädten betrie­ben worden ist, wenigstens zu einer Klärung und damit auf ein breiteres und aussichtsreicheres Feld der europäischen Politik geführt hat.

erscheine, gemessen an den Dimensionen der furchtbar v ' " " ■ ~ 'i wir in die-

drängenden Not unserer Zeit gering. Daß sem ersten Jahr der Tätigkeit des E

Europäischen

Gremiums trotz aller gemeinsamen Bemühungen noch nicht zu Ergebnissen gelangen konnten, die un­seren leidenden Völkern eine unmittelbarere und fühlbarere Erleichterung zu bringen imstande sind, wird viele mit bangem Zweifel erfüllen. Wir dürfen uns aber unsererseits durch solche Zweifel nicht läh­men lassen. Wir müssen aus den Schwierigkeiten, die wir alle im Laufe unserer bisherigen Arbeit immer

gungen für stchafft, die

europäische Zu- im Arbeitsplan des

sammenarbeit ge^ ,, .

'Europäischen Ausschusses liege. Die Rolle, die Frank­reich auf Briands Initiative gespielt habe, brauche er wohl nicht weiter zu erörtern. Er wolle nur be­tonen, daß Frankreich und die französische Regierung bereit seien, mit Unterstützung aller Pölker den Frie­den zu sichern und eine materielle und moralische Einigung unter den Völkern herbeizuführen.

Auch der italienische Minister des Aeußern G r a n d i gab kurz seiner Befriedigung über die Er­klärungen des deutschen und des österreichischen Ver­treters Ausdruck, durch die die Unruhe in allen Län­dern beseitigt sein dürfte. Er hoffe, daß damit die Maßnahmen erleichtert würden, die gefunden wer­den müßten, um die Notlage zu lindern, unter der Deutschland und Oesterreich wie alle Völker der Welt litten. Ein Vertreter der Tschechoslowakei gab gleich-

Dev Sevzicht km Spiegel dev Berliner presse

Die „D o s s. Z t g." nennt die Zoll-Union eine Frühgeburt, die nicht recht lebensfähig war, als sie zur Welt kam. Wenn es zutrifft, so schreibt das Blatt, daß der Vertreter Frankreichs nicht nur einen Verzicht für die Gegenwart, sondern auch ein feierliches Versprechen für alle Zukunft gefor­dert hat, dann stellt die gleichlautende Erklärung, die Curtius und Schober gestern abgegeben haben, ein geschicktes und, annehmbares Kompromiß dar. Es wäre kindliche Prestigepolitik gewesen, wenn Deutschland und Oesterreich unabhängig von dem Spruch des Haager Gerichtshofes und auch ohne politischen Druck der Signatarmächte von Der-

(Fortsetzung auf Seite 2)

Sine Avtnbe fäe Litwinow

LNeinungSsivett »wischen Litwinow und Slandl« über einen wirtschaftlichen «ichtansviffsvakt mit «utzland

Genf. 3. Sept. Zu einer ziemlich zugespitzten Auseinandersetzung kam es heule nach­mittag in der Sitzung des Studienausschusses für die europäische Vereinigung zwischen dem russischen Minister des Aeuhern Litwinow und dem französischen Handelsminister Jianbin, die besonders in bezug auf die im Gang befindlichen Verhandlungen zwischen Rußland und Frankreich über den Abschluß eines politischen Nichtangriffspakts aufschlußreich sein dürfte.

Litwinow wandte sich gegen die Präferen­zen, die nur gegen Rußland gerichtet seien. Der russische Handel treffe überall auf Hinder­nisse, und der russische wirtschaflliche Nichtangriffs­pakt sei zwischen den verschiedenen Europa- und Völkerbundsausschüssen wie ein Tennisball hin und her gespielt worden, ohne ernsthaft geprüft worden zu sein. Die bisherige Haltung Rußlands gegen­über beweise, daß man ein friedliches Nebenein­ander des kapitalistischen und kommunistischen Sy- tems nicht wolle.

Flandin entgegnete darauf sehr ironisch, Zitminom hätte praktischere Vorschläge machen ollen anstatt Propaganda zu treiben. Es sei sehr chwieria, den wirtschaftlichen Angreifer oder einen virtschastlichen Angriff von vornherein zu be- timmen. Litwinow könne versichert sein, daß kein wuernbes Uebereinkommen der kapitalistischen Staa­ten gegen Rußland bestehe. Man könne vieles als wirtschaftliche Angriffsmaßnahme auslegen, wenn man wolle. Schließlich sogar die Gewährung von Krediten, an denen doch auch Rußland sehr viel gelegen fei. In den kapitalistischen Ländern werde von gewissen Organisationen, „die man natürlidy völlig unabhängig von der Räteregierung wisse", eine ständige Agitation für die Beseitigung des ko- ütalistischen Systems betrieben. Er könne nur taffen, daß Litwinow selbst den Geist des Nicht- angriffs wirken laste, den er von den anderen Staa­ten verlange.

Das rief nun wieder Litwinow auf den Plan, der unter Beziehung auf die französisch-russischen Verhandlungen bemerkte, es sei natürlich sehr viel schwerer, einen politischen, als einen wirtschaftlichen Angriff zu bestimmen. Rußland wolle mit diesem Nichtcmgriffspakt nicht etwa erreichen, daß irgend­ein Staat seine Geldbörse öffne und die anderen auffordere, sich zu bedienen. Was die Propaganda angehe, so könne er Flandin eine umfangreiche Liste unzähliger Zeitungen, Zeitschriften und Revuen oorleaen, deren einziger Zweck die Propaganda ge­gen Räterußland sei. Diese Propaganda mit der kommirnistischen Propaganda in Europa zu ver­gleichen, heiße eine Mucke mit einem Elefanten vergleichen.

Eine zweite kleine Reibung gab es über die Frage, ob der Auftrag des Studienausschusses beim Zusammentritt der Völkerbundsversammlung er­loschen sei oder -nicht. Der Vorsitzende des Ausschusses, Bundesrat Motta, betonte, daß der Auftrag des Studienausschusses mit dem Zusam­mentritt der Völkerbunüsoersammtung erloschen

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und daß es das Recht der Versammlung sei, zu entscheiden, ob sie diesen Auftrag verlängern wolle oder nicht. Von anderer Seite jedoch mürbe die

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