Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Menat RM.1.-, für den ganzen Monat RM. L- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitagis, SamStag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg.» im Reklameteil von SS mm Breite LZ R-Pfg. x Offert engeb ühr so R-Pfg.

üe. 2SS Donnerstag den

3. September 1931

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aüf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS Bezugspreises. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet, x Geschäftsstelle: Hammerstr.S/Fernspr. 3956,3951,3958

Die Richtlinien für die Länder

Empfehlungen des Reiches zur Sicherung der Saushalte

ÄH«Jlk ^W^H-S^OW

Der Beginn der öffentlichen Sitzung, in der die Haager Endscheidung im Rechtsstreit durch die ^deutsch-österreichische Zollunion Lekanntgegeben wird, ist vom Präsidenten des Ständigen Inter­nationalen Gerichtshofes endgültig auf Samstyg- pormittag 10 Uhr festgesetzt worden.

Reichskanzler Dr. Brüning empfing gestern vor- mittag Vertreter des preußischen Landgemeinde- tages West. In der Besprechung, in der dem Reichskanzler zur mündlichen Begründung des Sparwillens und der Forderungen der westlichen Landgemeinden ein anschauliches Bild von deren Nöte und Sorgen gegeben wurde, ergab weit­gehende Uebereinstimmung in der Anerkennung der Notlage dieser Landgemeinden und der Notwendig­rest einer durchgreifenden Abhilfe.

Die preußische Landtagsfraktion der Deutschen Staatspartei tritt am Samstag, 5. und Sonntag, 6. September in Frankfurt a. M. zu einer Tagung zusammen. Die Tagesordnung umfaßt u. a. die Reichs- und Verwaltungsreform, die preußischen Sparmaßnahmen, Fragen der preußischen Perso­nalpolitik und die nächstjährigen Preußenwahlen.

Dr. Eckener erklärte, daß er plane, am Donners­tag abend zum Rückflug nach Deutschland W starten. Er betonte weiter, daß die Einrichtung eines regel- mäßigen Lustdienstè- zwischen Europa und Per­nambuco möglich erscheine.

— . Der Film „Im Westen nichts Neues" .ist, setzt zur öffentlichen Vorführung in Deutschland frei- gegeben worden, nachdem hie Filmgesellschaft mit« geteilt hat, daß der Film künftig auch im Ausland nur in der gekürzten deutschen Fassung gezeigt wer­den wird. *

Infolge der verschärften Absatzkrise sieht sich die Friedr. Krupp A.-G. gezwungen, außer für die Friedrich-Alfred-Hütte in Rheinhausen auch für die Essener Betriebe eine Herabsetzung der Belegschaft um fast 1000 Arbeiter und Angestellte zu bean­tragen. Die Entlassungen sollen in vier Wochen zur Ausführung kommen, falls nicht Aufträge eingehen, die eine Weiterbeschäftigung ermöglichen. Betroffen werden in der Hauptsache die Feuerbetriebe und die zugehörigen Hilfsbetriebe.

Die Havas-Agentur meldet, daß Briand und Laval ihren Berliner Besuch am 26., 27. und 28. September vornehmen werden.

Ministerpräsident Laval hat gestern den ameri­kanischen Botschafter Edge empfangen. Die Unter­redung dauerte dreiviertel Stunden. Wie die Agen­tur Haivas mitteilt, galt sie ebenso wie die vor­gestrige zwischen Finanzminister Flandin und Bot­schafter Edge nicht dem Schuldenproblem, sondern der Prüfung gewisser Durchführungsmodalitäten für gewisse Sonderfälle des Hoover-Planes, die bis­her nicht besonders erörtert worden waren.

Der amerikanische Unterstavtsfekretär Castle hat gestern die Vorschläge der National City Bank über eine Revision der internationalen Schubdenregelun- gen als „nicht an die Adrsfse der amevidanischen Regierung gerichtet" bezeichnet. Er fügte hinzu, der Bericht empfehle weder sofortiges Handeln, noch verlange er von Amerika einsaitige Schritte zur Be­hebung der Weltkrise. In Regierungskreisen wurde erneut betont, daß zunächst das Hoover-Movatorium vom Kongreß gebilligt werden müsse, und außer­dem solle man dem Plan Zeit lassen, darzutun, ob er die erhoffte Wirkung habe.

Beim Fowign Office ist die Abschrift einer Rote singegangen, die Frankreich an Italien gerichtet hat und in der neue Vorschläge als mögliche Grundlage für die Wiedereröffnung von Verhandlungen über Flottenbeschränkungen gemacht werden. Reuter berichtet aus Genf, die Tatsache. daß die Initiative von französischer Seite erfolgte, scheine darauf hm- zudeuten, daß Frankreich bereit ist, seine Haltung zu ändern, sei es mit Bezug auf die Art oder den Zeitpunkt der Ersetzung seiner Tonnage.

* Die Wiederversöhnung zwischen Vatikan uni Italien wird jetzt amtlich« bekanntgegeben.

Die Volkszählung, die im April in Italien statt- gefunben hat, ergab eine Gesamteinwohnerzahl des Königreiches von rund 42 160 000. Nach den letz­ten Erhebungen ist die Einwohnerzahl der Stadt Rom auf 1133 000 gestiegen, nachdem Neapel be­reits seit einiger Zeit über eine Million Einwohner zählte. Die nächste Anwartschaft auf eine Million Einwohner dürften Mailand und Turin haben.

Das britische Arbeitsministerium gibt bekannt, daß die Gesamtzahl der Erwerbslosen in Groß­britannien am 24. August 2 733 782 betrug.

•1 Näheres siehe im politischen Zeit

was die Landev-

Aoivetrovdnunsen bringen

Berlin. 2. Sepk. Die Richtlinien, die der Reichsfinanzminisker zur Durchführung der Notverordnung des Reichspräsidenten zum Ausgleich der Haushalte von Ländern und Ge­meinden an die Landesregierungen in einem Rundschreiben versandt hat, enthalten, wie das Nachrichtenbüro des VdZ. erfährt, neben der Aufhebung von langfristigen Verträgen mit hochbezahlten Angestellten, noch eine ganze Reihe von Einzelempfehlungen für Ersparnisse bei Ländern und Gemeinden.

Für die Personalevfpcrrnisse empfiehlt der Reichsfinanzmmister u. a.:

Kürzung der Besoldung, Herabsetzung des Hundertsatzes bei den Pensionen usw. In erster Linie wird Angleichung an die R e f ch s b e s o l - dung erstrebt. Dazu gehört auch die Befestigung günstigerer Eingruppierung oder zu günstiger Fest­setzung des Besoldungsdienstalters, die Beseitigung oder Kürzung von Zulagen oder Neben­bezügen, Wegfalloermsrke bei Beamtenstellsn, Umwandlungsoermerke bei Beförderungsstellen, Entlassungen von Arbeitern und Angestellten, Revision der Urlaubsbestimmungen, Her­absetzung oder Streichung von Notstandsbeihilfen, Unterstützungen usw., Zurückhaltung bei der Aus­gabe von Mitteln für bis Ausbildung und Fort­bildung der Beamten. Um Mieten zu sparen, sollen die Verwaltungsgebäude stärker ausgenutzt werden.

Ferner schlagen die Richtlinien vor, daß Bauten unterlassen werden, wenn die Mittel für die Wohlfahrtserwerbs­losen nicht voll vorhanden sind. Wenn nötig, soll überhaupt von dem Bau von Verwaltungsgebäu­den und Schulen abgesehen werden. Auch hält es der Reichssinanzminister für angezeigt, den Neu­bau von Hotels, Gaststätten, Pensionen, Theatern, Kinos und ähnlichen Dingen mit hohen Verwal­tungsgebühren oder sonstigen Lizenzgebühren zu belasten.

Für das Unterrichtswesen wird die Er­höhung der Massenfrequenz und der Pflichtstunden­zahl, die Einengung der Freistellen, die Einschrän­kung der Ausgaben für Stipendien usw. empfohlen.

Wegen einer Justizreform will sich der Reichsfinanzminister mit dem Reichsjustizminister in Verbindung setzen. Er rät aber jetzt schon den Län­dern eine Herabsetzung der Notariatsgebühren an, um dadurch Ersparnisse für die öffentliche Hand und für die Wirtschaft zu erwirken.

Wegen der Ersparnisse an den Fürsorge- l a st e n verweist der Reichsfinanzminister auf die Richtlinien des Städtetages. Im übrigen empfiehlt er den Ländern und Gemeinden, Abschlagszahlun­gen auf ihre kurzftistigen Kredite. Länder und Ge- meinden müßten selbst Schuldentilgungsplane auf­stellen, die die Abdeckung aus laufenden Mitteln in den nächsten Jahren gewährleisten.

Zur wohlfahrtserwerbslofenfür-

Meiri» über Finanz- «nd WivNOaftsnot

Eine vvogvammaèiMe Stede des ReicklWttanzmkMers

B e r l i n, 2. Sept. Auf der heutigen Kundgebung der Slaalspartei im Konzerthaus .Clou" hielt der Reichsfinanzminister Dietrich eine Rede, der wir folgendes entnehmen:

Die Londoner Konferenz hat anerkannt, daß das Budget des Deutschen Reichs in Ordnung ist und daß die ungeheueren Schwierigkeiten, die vor allen Dingen in der großen

Banfftife in Deutschland

entstanden sind, durch den Abzug von Milliarden kurzfristiger Auslandsgelder verursacht wurde. Aus sechs Monate ist die Gefahr, die aus dieser kurz­fristigen Verschuldung drohte, abgewendet. Der Zu­sammenbruch des Bankwesens in Deutschland :st ver­hindert. Der Vorwurf, daß man den Großen geholfen habe, für die Kleinen aber nichts tue, ist mehr als unsinnig; denn es ist dem Reich niemals eingefallen, Kapital und Reserven der Danat- oder Dresdner Bank zu garantieren, sondern das Reich ist lediglich eingetreten für die nach vielen Hunderttausenden zäh­lenden Kunden der Banken, um diese vor dem Rum zu schützen. Diejenigen von ihnen, die ein Guthaben hatten, hätten es zum Teil verloren, und diejenigen, die etwas schuldeten, hätten das sofort bezahlen müssen, wodurch sie im gegenwärtigen Augenblick zusammengebrochen wären. Der Zusammenbruch einiger Großbanken hätte aber auch alle anderen mitgerissen und die Sparkassen auf absehbare Zeit aktionsunfähig gemacht.

Die Aufgaben der Zukunft

liegen 1. in der Ordnung der äußeren Verschuldung

forge heißt es zum Schluß: Bei der Lage des Reiches werde ich außerstande fein, den Län­dern und Gemeinden außer etwa in Fällen einer llmschuldungsaktion oder eines Sonderzu- schusses zu den Kosten der Wohlfahrtserwerbslosen­fürsorge eine finanzielle Hilfe zu leisten. Ich muß aber schon jetzt darauf Hinweisen, daß ich auch auf dem Gebiet der Wohlsahrtslasten nur dort unterstützend eingreifen werde, wo so­wohl im Lande als auch in der betreffenden Ge­meinde alles zum Etatsausgleich Er- forderliche getan worden ist.

Das preußische Svav- vvosvamm

Berlin, 2. Sept. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat das preußische Staats- mjßiÜg&ium die gestern begonnene Beratung heute fortgesetzt. Die Sitzung dauerte bis in die Abend­stunden. Nachdem "in ' der gestrigen Sitzung die Sparmöglichkeiten im Rahmen der staatlichen Besoldungsordnung erörtert worden wa­ren, sind in der heutigen Sitzung die Sparmaßnah­men auf dem Gebiet der Fürsorgeerzieh­ung, der Rechtspflege sowie bei den Gemein­den und Gemeindeverbänden durchgeführt worden. Die zu erlassende Notverordnung bedarf noch der abschließenden redaktionellen Fassung, so daß erst in einigen Tagen mit der Ver­öffentlichung zu rechnen sein wird.

♦

Berlin, 2. Sept. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der preußische M i n i st e r des Innern durch mehrere Runderlasse an die Polizeibehörden für eine besonders sparsame Be­wirtschaftung der Mittel bei den Fonds Vorsorge getroffen. Sowohl bei Verausgabung höherer Be­träge als auch bis auf weiteres zur Gewährung von Umzugsbeihilfen, Wohnungsinstandsetzungs­beihilfen, Wohnungsbeschaffungsbeihilfen und Um­zugsentschädigungen ist die Genehmigung des Ministers erforderlich. Aus Ersparnis­gründen hat sich der Minister ferner gezwungen ge­sehen, eine Anzahl der festgesetzten Lehrgänge beim Polizeiinstitut für Technik und Verkehr ausfallen zu lasse.n

Deutschlands, die in eine langfristige umgewandelt werden muß; 2. in der Gestaltung der Kapital- und Geldwirtschaft im Innern und 3. in der Ordnung der Finanzen der Länder und Gemeinden. In der Frage der auswärtigen Verschuldung sind mir durch den Bericht des Baseler Komitees insofern ein Stück wei­ter gekommen, als darin anerkannt ist, daß man nicht große Zahlungen von Schuldnerländern verlangen kann, wenn man sich gleichzeitig gegen die Ausnahme ihrer Waren, mit denen sie allein zahlen können, absperrt. Es ist auch anerkannt, daß biefe Frage un­trennbar zusammevchängt mit der Frage der Repa­rationen, und damit ist die Grundlage zu einer Neu­

ordnung gelegt. , . ~ .

In der Kapital- und Keldpolitik, die ein Teil der gesamten Wirtschaftspolitik ist, wird man die Def­lation nicht künstlich fördern dürfen. Eine wei.ere Verstärkung der Kaufkraft des Geldes würde dazu führen, daß eine Unmenge Wirtschaftsexistenzen ver­nichtet wird, weil sie ihre Schulden nicht mehr be­zahlen können. Es ist zu begrüßen, daß die Reichs- bank den Diskont heruntergesetzt und durch die Er­klärung, daß sie Warenwechsel unbeschränkt hersln- nimmt, soweit sie ihren Ansprüchen genügen, einer weiteren Herabdrückung des Geldumlaufs entgegen­arbeitet. Das ist umso notwendiger, als viel Geld irrtümlicherweise gehamstert wurde, obwohl wir nicht

(Fortsetzung auf Seite 2)

Das Ende devIollunion

Der Plan einer Zollunion zwischen Deutsch­land und Oesterreich ist bis auf weiteres be­graben. Diese schmerzliche Tatsache steht nun einmal fest, und sie muß in ihrer ganzen Trag­weite erkannt werden. Daran ändert nicht ein­mal etwas der Umstand, daß ein formaler Verzicht auf die Zollunion weder von Deutsch­land, noch von Oesterreich ausgesprochen wurde.

Die Zurückstellung" des Zollunionplanes schafft in Mitteleuropa eine völlig neue Lage. Oesterreich, vor die Notwendigkeit gestellt, er­neut um Finanzhilfe zu bitten, kann diese ^fe nur von Frankreich erwarten. Es befindet sich daher ungefähr in derselben Lage wie Ungarn vor dem Sturz Bethlens. Bekanntlich hat Un­garn unter dem Zwang der Verhältniße sich veranlaßt gesehen, den Revisionskurs aufzu­geben und eine Orientierung in der Richtung auf Frankreich vorzunehmen. Bei Oesterreich liegen die Verhältnisse etwas anders, weil die österreichische Diplomatie es stets vermieden hat, den Revisionsgedanken allzusehr in den Vordergrund zu stellen. Dafür aber wird Wien jetzt auf anderen Gebieten Konzessionen machen müssen.

Es dürfte noch in aller Erinnerung fein, wie Oesterreich nach dem Zusammenbruch der Credit-Anstalt von England einen Stützungs­kredit erhielt, und dies zur großen Ueber- raschung Frankreichs. Frankreich an das sich Oestereich zuerst gewandt hat, hielt damals den Augenblick für günstig, eine Reihe politischer Forderungen an Wien zu stellen. Diese For­derungen haben sogar eine ultimative Form erhalten. Umso peinlicher war für Frankreich das Eingreifen Englands, das einen Vier- Millionen-Pfundbetrag bedingungslos nach Wien übersandte. Heute muß England diese Summe zurückziehen, und es bleibt nur noch Frankreich, das Oesterreich helfen kann. Dies ist, nüchtern gesehen, die Situation, wie sie sich um den Zollunionsplan gestaltete. Dies sind zugleich die näheren Umstände, unter denen der Zollunion-Plan zurückgestellt werden mußte. Reichsaußenminister Dr. Curtius hat selbst offen davon gesprochen, indem er in einer Presseerklärung folgenden Satz prägte: „Oestereich bedarf dringend einer Finanzhilfe, und die Aussichten für eine bezügliche Kredit­aktion dürften sich nach Erledigung der Zoll­unionfrage günstig gestalten." Das will nichts anderes heißen, als daß die Zollunionsfrage der österreichischen Kreditaktion im Wege stand, doppelt peinlich, daß die Wiener und Berliner Diplomatie die Lage der Dinge nicht erkannte, bevor sie den entscheidenden Schritt, nämlich die Ankündigung der Zollunion, un­ternommen hat.

Aber es ist wenig zweckmäßig, zumindest in diesem Augenblick, die „Schuldfrage" auf­zurollen. Viel interessanter und wichtiger ist es, das Schicksal eines anderen Gedankens zu verfolgen, den der Reichsaußenminister an­stelle der deutsch-östereichischen Zollunion in die Diskussion warf: den Gedanken der ge­samteuropäischen Zollunion. Soll dies mehr sein als eine Formel, die den Rückzug erleich­tert? Sicherlich ja. Denn Deutschland und Oesterreich haben von Anfang an den Stand­punkt vertreten, das deutsch-österreichische Zollabkommen sei nur der erste Schritt auf dem Wege zu einem ähnlichen Abkommen ge­nereller Art. Es muß daher angenommen werden, daß es dem Reichsaußenminister mit seinem neuen Vorschlag durchaus ernst ist. Die große Frage ist nur, ob es die anderen auch so auffassen werden. Es ist noch nicht allzulange her, als in Genf der Zollwaffenstillstand zum Scheitern gebracht wurde. Und ein Zollwaffen­stillstand ist doch eine viel harmlosere Sache als die Zollunion. Freilich seitdem hat sich manches auf der Welt geändert und könnte angenommen werden, daß die katastrophale Wirtschaftskrise manche Widerstände auf zoll­politischem Gebiet aus dem Wege räumen müßte. Dem ist jedoch nicht so. Jedes Land

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