Sv. 196

1931

Samstag den

22. August

ErfkwrmgSoet unb Gerlchttstaad für bUde Teile ist Hanau. > Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik ufto. hat der Bezieher seinen Anspruch aüf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS Bezugspreises. / Fürplatzvorschrist u. Erschei'nungStage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.✓ Geschäftsstelle: Hammerstr. S / Fernspr. 3956,3951,3958

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Cotton Madi und Land

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♦ Der Untersuchungsrichter hat gegen fünf Per­sonen Haftbefehle erlassen, die im Verdacht des Poli- zeimords am Bülowplatz stehen.

Infolge der Hochwasserkatastrophe des Pangtse wird die Räumung Hankaus erwogen.

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Das Reichsumenministerrum stellt fest, daß es sich bei dem Artikel Höpker-Aschoffs um die Wieder­gabe eines geheim gehaltenen Referentenentwurfes handelt. Von preußischer Seite wird erklärt, Laß die Privatarbeit Höpker-Aschoffs vom preußischen Kabinett noch nicht gebilligt worden fei.

♦ Die Fraktionen der Deutschnationalen und der Nationalsozialisten haben wegen des Artikels des preußischen Finanzministers Dr. Höpker-Aschoff über die Reichsfinanzreform die sofortige Einberufung des Preußischen Landtages beantragt.

♦ Der Berliner Oberbürgermeister Sahm hielt eine bedeutsame Rede im Rundfunk über die Not der Gemeinden.

Zu der Frage der Angleichung der Gemeinde- arbèitsrlöhne an die Löhne des Reiches und der Län­der wird von zuständiger Stelle darauf hingewiesen, ' daß nach der Notverordnung vom 5. Juni die Ge­meinden verpflichtet sind, mit Wirkung vom 1. Okto­ber ab die Löhne der Gemeindearbeiter herabzu­setzen. In der Notverordnung ist aber nicht vorge­schrieben, daß schon am 1. Oktober die Löhne der Gemeindearbeiter den Löhnen der Arbeiter im Reich und der Länder angeglichen werden sollen.

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Der bayerische Ministerpräsident Dr. Held hat sich im Laufe des gestrigen Vormittags nach Dietrams- H zell begeben, um dem Reichspräsidenten von Hinden­burg seine Aufwartung zu machen.

aaH Stuttgart M° einer Fraktionssitzung des Zentrums begeben.

'â Der Befehlshaber der in Kiel eingetroffenen I italienischen Schulschiffe stattete den deutschen Be- R Hörden und Kommandostellen Besuche ab, die von ■Deutscher Seite erwidert ^wurden.

Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die mon- ' golische Regierung trotz des deutschen Schrittes in I Moskau die deutschen Flieger in Urga noch nicht auf freien Fuß gesetzt. Ende dieser Woche soll ein mon­golisches Gericht zusammentreten, um die Beschul­digung gegen die deutschen Flieger weiter au prüfen.

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Der Student Hermann Schaller von der Tech­nischen Hochschule München, Teilnehmer der deut­schen Himalajaexpedition ist bei einem Absturz ge- tötet wurden.

In Wuppertal wurde eine Nachfolgeorganisation des aufgelösten Rot-Frontkämpferbundes ausgeho­ben. 16 Personen, bei denen Waffen gefunden wur- é den, wurden festgenommen.

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Die schweren Kämpfe auf der Insel Kuba sind . noch nicht abgeflaut. In Ostkuba dauern sie weiter an. Die Aufständischen stürmten den bedeutenden , Hafen- und Eisenbahnknotenpunkt Nuevitas. _ Die i Bevölkerung Havannas ist durch wiederholte Schie­ßereien an mehreren Stellen in der Hauptstadt in die größte Unruhe versetzt morben.

Auf den englischen Kommissar in Dacca Cassels wurde heute ein Anschlag verübt. Ein Inder schoß auf den Kommissar und verletzte ihn leicht durch s einen Beinschuß. Der Täter ist flüchtig.

In dem Hofe eines siebenstöckigen Gebäudes in Newyork, in der Nähe der Prohibitionsbehörde ent­deckten Beamten der Bundesbehörde eine große Branntwein-Geheimbrennerei. Es wurden 74 000 Liter Alkohol beschlagnahmt, die einen Wert von mehr als 1 Million Dollar haben.

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Viel Aufsehen erregt ein heute veröffentlichter «rief des indischen Vizekönigs an Gandhi, in dem vor allem die Behauptung zurückgewiesen wird, daß ote indische Regierung das Abkommen von Delhi wiederholt übertreten habe. Der Vizekönig erklärt ausdrücklich, daß vielmehr die Tätigkeit des Kon- gresses zugleich gegen den Buchstaben und den Geist des Abkommens verstoßen habe und eine ständige Bedrohung nicht nur für das Weiterbestehen des Paktes, sondern für die Aufrechterhaltung des Frie­dens überhaupt darftellc.

Die brasilianische Regierung hat mit der zustän­digen amerikanischen Bundesbehörde einen festen Vertrag abgeschlossen, aufgrund dessen sie berechtigt L 1050 000 Sack Kaffee gegen 25 Millionen Bushels Reizen einzutauschen.

. ®er spanische Justizminister hat eine Verordnung Eftassen, durch die der Verkauf und die hypotheka- nsche Belastung der im Besitze der Kirchen und der ^rden befindlichen Grundstücke und Gebäude unter­sagt wird.

*) Näheres siehe im politischen Teil.

Mm die AeichsreSorm

Berlin, 21. Aug. Die deulschnakionale und die nationalsozialistische Fraktion des Preußischen Landtags haben folgenden Antrag eingebracht: „Nach Pressemeldungen hat der preußische Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff dem Reichsminister des Inneren einen Gesetz­entwurf eingereicht, der in seinen Grundgedanken die Zerschlagung Preußens bedeutet. Gleichzeitig ist bekannt geworden, daß der Vorschlag die Durchführung dieses Gesetzentwurfes mit Hilfe des Artikels 48 der Reichsverfassung vorsieht. Angesichts der daraus erwachsenden Gefahr für die Existenz Preußens beantragen wir die sofortige Einberufung des Preu-

ßischen Landtags."

Hövkev-Mchofss Vov- schlSge «uv eine pvivaiavbeit

Berlin, 21. Aug. Wie aus dem Reichsinnen- ministerium bekannt wird, entspricht die Ver­öffentlichung des preußischen Finanzministers Höpker-Aschoff über die Reichsreform, soweit es sich um die technischen Einzelheiten handelt, im wesentlichen dem Inhalt des Referentenentwurss, der auf Grund der Vorschläge der Länderkonferenz ausgearbeitet wurde. Dieser Entwurf ist vom Reichsinnenministerium bisher nicht genehmigt worden, zumal die Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Auch dem Reichskabinelt ist die Vorlage bisher nicht unterbreitet worden. Von preußischer amt­licher Seite wird erklärt, daß es sich um einen privaten Aufsatz des Finanzministers Höpker- Aschoff handelt, also nicht eine amtliche Meinungs­äußerung der preußischen Regierung darstelle.

Sine LsnèvumsSuHsvu««

Köln, 21. Aug. Gegenüber dem 'Berliner Der- SWWjMWMMWW den Vorschlägen Höpker-Aschoffs wie folgt:

Die Vorschläge Höpker-Aschoffs bewegen sich nicht sowohl in der Richtung auf eine sogenannte Reichs­reform, als daß sie vielmehr eine kombinierte Ver­waltungsreform zwischen Reich und Preußen an­bahnen wollen. Ob diese Vorschläge praktisch sich auf der Linie dessen bewegen, was der preußische Ministerpräsident als seine Idee jüngst einmal in einem geschlossenen Kreise angeibeutet hat, ist des­halb nicht zu übersehen, weil Herr Dr. Braun da­mals nicht im einzelnen gesagt hat, wie er sich die Verwirklichung seiner Idee denke. Wir glauben aber zu wissen, daß Braun mit einem wesentlichen Teile der Vorschläge des preußischen Finanzministers nicht konform gehen dürfte. Jedenfalls hat sich bei dem Höpkerfchen Vorschlag alsbald herausgestellt, daß die praktische Inangriffnahme dieses ganzen Prob­lems in demselben Augenblick schwierig wird, wo man versucht, es aus dem Stadium der theoretischen

44 MMEN Arbeitslose

Vie Lage aus dem MbeNsmav« vevkeblechievt ft<6

Berlin, 21. Aug. Nach dem Bericht der Reichs- anstalt für die Zeit vom 1. bis 15. August 1931 hat das Absinken des Beschäftigungsgrades, das in der zweiten Hälfte Juli eingesetzt hatte, in der ersten Augusthälfte ein etwas rascheres Tempo angenom­men. Zwischen den beiden Stichtagen vom 15. 3uh und 15. August 1931 ist die Zahl der Arbeitslosen um rund 148 000, in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres um rund 129 000, gestiegen. Auf die jeif vom 1. bis 15. August 1931 entfallen von der Zu­nahme rund 114 0d0 (im Vorjahre rund 80 000). Rach den Zählungen der Arbeitsämter war am 15. August eine Arbeitslosenzahl von rund 4 104 000 erreicht. In dieser Entwicklung dürften — neben der üblichen Verminderung in der Beschäf­tigung der Landwirtschaft — Auswirkungen der Kreditfrist zur Geltung kommen.

In der Arbeitslosenversicherung hat die Entwick­lung nunmehr eine steigende Richtung angenommen. Die Zahl der hauplunlerstühungsempfänger hat sich um rund 20 000 aus rund 1 225 000 erhöht. Die Be­lastung der Krisenfürsorge meiste eine Zunahme um rund 29 000 auf. Am 15. August wurden rund 1 056 000 Empfänger der Krisenunterstühung ge­zählt.

Die Wirtschaftsgebiete wurden von der Zunahme der Arbeitslosigkeit zwar in verschiedenem Maße, doch ohne Ausnahme betroffen. 3n der Landwirt- schast ist im allgemeinen die diesjährige Arbeits- markllage gekennzeichnet durch eine starke Verwen­dung von Maschinen und durch das lebhafte un­mittelbare Angebot wandernder, vielfach berufs­fremder Arbeiter.

Der Arbeilsmarkt des Steinkohlenbergbaues hat sich weiterhin ungünstig entwickelt, 3n den Bravn- kohlengebicten war die Lage uneinheitlich. Die Zahl der Beschäftigten im Baugewerbe hat überall ab­genommen. Eine unverkennbare Verschlechterung der Lage ist auch in der metallverarbeitenden Industrie eingelreten. Einzelne Zweige des Bekleidungsge­werbes halten etwas besser zu tun. Ungünstiger ist das Bild in der Spinnslofsindustrie.

Erwägungen in die Wirklichkeit zu überfuhren. Daß eine engere Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Reich und Preußen wünschenswert wäre, kann ohne wei­teres bejaht werden. Ebenso klar ist aber, daß sie mit größter Vorsicht und mit kühlster Ueberlegung angefaßt werden muß. Dor allem aber dürfte es sich empfehlen, zunächst einmal das Ergebnis der näch­sten Landtagswahlen abzuwarten. Es ist eine alt­bewährte Praxis, daß sterbende Parlamente keine grundlegenden Maßnahmen mehr zu treffen pfle­gen, von denen sie nicht wissen können, ob ihre Nach­folger eine angefangene Linie weiter zu verfolgen bereit sein werden. Wäre das nämlich nicht der Fall, so stände man schließlich vor Komplikationen unan­genehmster Art. Aus diesem Grunde hat es auch wenig Zweck, sich an der Einzelkritik zu den Höpker- schen Vorschlägen zu beteiligen, die ja bereits einge­setzt hat. ■ ■

Landtassâbevui-««» wahrscheinlich

Berlin, 21. Aug. Der Antrag der Deutsch- WMWWWMMMMWMMMWWMMM» Einberufung des Preußischen Landtages ist heut: nachmittag den offiziellen Stellen im Landtag zu­gegangen. Nach der Verfassung muß der Landtag einberufen werden, wenn ein Fünftel der Land­tagsmitglieder, also 90 Abgeordnete, es verlangen. Deutschnationale und Nationalsozialisten verfügen nur über 76 Abgeordnete. Zur Einberufung des Landtages ist daher noch die Unterstützung von Abgeordneten anderer Parteien erforderlich. Diese Unterstützung werden die Antragsteller voraus­sichtlich bei den Kommunisten erhalten.

Die Kommunisten haben zwar eine formelle Entscheidung noch nicht getroffen. Sie werden sich aber voraussichtlich dem Anträge anschließen, wo­bei sie sich sowohl die Begründung des deutsch- nationalen Antrages zueigen machen, als auch dar­über hinaus erwarten, daß auch ihre eigenen, in der letzten Zeit eingebrachten Anträge politischer Art bèi dieser Gelegenheit erörtert werden können.

Dev VevSMev Sbevbüvsev- meifiev über die Llot dev

Gemeinden

Berlin, 21. Aug. Im Berliner Rundfunk sprach heute abend 19 Uhr Oberbürgermeister Dr. Sahm, zugleich in feiner Eigenschaft als Vorsitzender des Deutschen und des Preußischen Städtetages, über die Not der Gemeinden.

Der Oberbürgermeister beleuchtete in seinen Ausführungen besonders die Verhältnisse des Rei­ches zu den Gemeinden. Den Gemeinden Jei der wesentliche Kern der Selbstverwaltung, die Finanz­hoheit, entzogen worden. Immer neue Aufgaben würden jedoch den Gemeinden überwiesen. Beson­ders würden die Städte durch die vom Reich vor- Senommene Arbeitslosenfürsorge getroffen. Die astenverteilung verschiebe sich immer mehr zu Ungunsten der Gemeinden. Die Ent­lastung von dem Unsicherheitsfaktor der Wohlfahrts­erwerbslosenfürsorge sei die Aufgabe der neuen kommunalen Finanzwirtschaft.

Das Ausmaß der kurzfristigen Schul­den der Gemeinden beziffert sich, wie der Ober­bürgermeister weiter betont, auf etwa 1,6 Mil­liarden RM. Die kurzfristige Kommunalschuld füge sich als ein nicht einmal entscheidender Betrag in die gesamte Kreditsumme der Wirtschaft ein. Die Entstehung dieser Schulden hänge fast durchweg mit der den Gemeinden gegenüber eingeschlagenen Finanzpolitik des Reiches und der Länder zusam­men. Als ungerecht empfänden die Gemeinden auch, daß. gerade jetzt Einzelerscheinungen kommu­naler Besoldungspolitik maßlos verallgemeinert würden. Es, müsse vor der Einstellung gewarnt werden, als ob die jetzt gestellten besoldungspoli- tischen Forderungen irgendeine entscheidende Be­deutung für die finanzielle Lage der Gemeinden haben könnten. Es bleibe zu wünschen, daß die Re-

(Fortsetzung auf Seite 2)

Zehn Lahve dentsch- amevikanifchev Stiebe

Von Wilson bis Hoover

Am 25. August jährt sich zum zehnten Mal der Tag, an dem der Friede zwischen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnet wurde. Dieser volle zwei Jahre nach Versailles getätigte Friedens­abschluß war nicht nur eine außenpolitische Formalität, die der Wiederkehr friedlicher Be­ziehungen zwischen den beiden großen Völkern diplomatischen Ausdruck verleihen sollte. Er war gleichzeitig eine endgültige, obwohl auch nachträgliche dokumentarische Bestätigung der weltgeschichtlichen Tatsache, daß die U. S.A., jene Großmacht, deren bewaffnetes Eingreifen erst den Ausgang des Weltkrieges und die Niederlage Deutschlands ermöglicht hatte, nicht gewillt war, die Verantwortung für den Ver­sailler Vertrag mit zu übernehmen.

Im Lichte der historischen Betrachtung er­scheint es jetzt nicht mehr zweifelhaft, daß die Kriegsgegner Deutschlands Anfang 1918, nach dem erfolgten Austritt Rußlands aus der Kriegskoalition, in eine Lage geraten w^ren, die kaum noch eine Aussicht auf erfolgreiche Beendigung des Krieges bieten konnte. Die später erschienenen Memoiren verschiedener führender Statsmänner und Heerführer der verbündeten Mächte ließen durchblicken, daß die Alliierten und insbesondere Frankreich in den Schicksalsmonaten des Frühjahrs 1918 dicht am Rande der Kriegskatastrophe standen. In feinen vor kurzem veröffentlichten Erinne­rungen macht der amerikanische Oberbefehls­haber imKrMe,.GeW2^ kein Hehl daraus, daß der Krieg für die Ententemächte sicher verloren gewesen wäre, wenn nicht in letzter Stunde Amerika sein Schwert in die Wagschale geworfen hätte.

Am 6. April 1918 hielt Präsident Wilson seine Rede vor dem Kongreß, in der er den Eintritt U. S. A. in den Krieg begründete. Er endete mit folgenden Worten: „Wir wollen gegen Deutschland Gewalt anwenden, Gewalt bis ans Ende, Gewalt ohne Grenzen und ohne Ende, die rechtmäßige und triumphierende Ge­walt, welche das Recht zum Gesetz der Welt machen und jede Herrschaft, deren Ziele selbst­süchtig sind, in den Staub strecken wird."

Unter dem Vertrage von Versailles stand als erste folgende Unterschrift: in seinem eigenen Namen und aus eigener Machtbefug­nis, Woodrow Wilson, Präsident der Ver­einigten Staaten. Die Ironie der Geschichte wollte es, daß diese Worte jede politische Be­deutung verlieren und nur ihren buchstäblichen Sinn behalten sollten. Als Präsident Wilson, der noch vor kurzem gefeierte neuzeitliche Mo­ses, der in seinen 14 Punkten der Menschheit neue Gesetze verkündet hatte, aus Paris nach Amerika zurückkehrte, erwies es sich, daß er tatsächlich nur aus eigener Machtbefugnis das Versailler Diktat mitunterschrieben hat. Das amerikanische Volk kehrte seinem Präsidenten den Rücken und der Kongreß verweigerte die Ratifizierung der Versailler Urkunde.

Die amerikanische Oeffentlichkeit sah ein, daß es dem Präsidenten Wilson zwar gelungen war, die Macht des kaiserlichen Deutschland zu brechen, daß er aber dadurch neue Mächte ent­stehen ließ, neuen Machtaspirationen zur Ent­faltung verhalf, von denen er selbst mühelos geschoben wurde. Die spontan zum Durchbruch gelangte Weigerung des amerikanischen Vol­kes und des Kongresses die „Sache mitzu­machen", stellte eine in der Geschichte der U. S. 2l. noch nie dagewesene offene Des­avouierung eines Präsidenten durch die öffent­liche Meinung dar. Natürlich war dabei der traditionelle Unwille des amerikanischen Vol­kes, sich in die Wirrnisse Europas einzumischen, mitbestimmend. Aber hinter dieser Abneigung verbarg sich das tief empfundene bittere Ge­fühl, auf den Schlachtfeldern Frankreichs frem­den Interessen zum Triumph verhalfen zu haben, jenen - „selbstsüchtigen Zielen", die nach Wilsons Wort überall in der Welt „in den Staub gestreckt werden sollten."

Die Unterzeichnung des Friedensvertrages zwischen Deutschland und U. S. 21. fiel in die Präsidentschaftszeit Hardings. Zehn Jahre, die seit dem offiziellen Friedensschluß verflossen

Die hettüse Kummes »Ersaht 20 Gekien