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21. August

1631

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Am Donnerstag früh traf der Direktor des Internationalen Arbeitsamtes, Albert Thomas, in Berlin ein. Während seines Berliner Aufenthaltes, der bis zum Sonntag begrenzt -ist und in der Haupt­sache informatorischen Zwecken dient, sind auch Be­sprechungen mit dem Reichskanzler, dem Außen­minister und dem Arbeitsminister vorgesehen.

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* Höpker-Aschoff unterbreitete den Vorschlag einer Verwaltungsgemeinschaft von Reich und Preußen der Oeffentlichkeit.

Das französische Kabinett hielt am Donnerstag vormittag eine Sitzung ab, in der die Teilnehmer für die Ratstagung in Genf benannt wurden. Als Hauptvertreter gehen Briand, Flandin und Rollin nach Genf.

* In einer Besprechung mit den Oppositions­führern gab der englische Ministerpräsident die Sanierungsvorschläge des Kabinetts bekannt.

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* Bei der Durchsuchung des kommunistischen Karl-Liebknecht-Hauses wurde zahlreiches Propa­gandamaterial beschlagnahmt.

Zwei italienische Schulschiffe sind Donnerstag vormittag in den Kaiser-Wilhelm-Kanal eingelaufen und werden am Nachmittag in Kiel zu einem drei­tägigen Besuch der deutschen Marine erwartet.

Hl

Ä eines schweren Sturmes auf dem Kaspi- c ist in der Nähe von Nau ein russischer Kutter gesunken, wobei fünf Personen ertrunken sind. Außerdem werden vier weitere Boote mit 18 Fischern vermißt, die wahrscheinlich ebenfalls ums Leben gekomen sind.

"ignon stürzte am Donners­tag vormittag ein mit 11 Personen besetzter Auto- l bus in einen mehrere Meter tiefen Graben und I ging vollkommen in Trümmer. Neun Insassen er- 8 litten lebensgefährliche Verletzungen. Die übrigen h wurden leicht verletzt.

Ein schweres Bauunglück, bei dem zwei Per- J fönen den Tod fanden, ereignete sich am Mittwoch f in Diedenhofen. Zwei Monteure waren auf einem 1 Gerüst mit Ausbesserungsarbeiten an einer großen ; Eisenbahnbrücke beschäftigt. Plötzlich brach das Ge- 1 rüst zusammen und die beiden Monteure stürzten in die Mosel. Obgleich sofort Hilfe zur Stelle war, konnten sie nur noch als Leichen geborgen werden.

Das Flugschiff Do X ist in San Juan (Porto- rico) um 4.25 Uhr nachmittags (Ortszeit) gelandet.

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Der spanische Iustizminister hat eine Verord­nung erlassen, durch die dtt Verkauf und die hypo­thekarische Belastung beryn Besitze der Kirchen und der Orden befindlichen Grundstücke und Ge­bäude untersagt wird.

Die Ueberlebenden des seinerzeit bei Weihaiwei gesunkenen englischen U-Bootes „Poseidon" sind gestern in Plymouth angekommen und wurden vom Bürgermeister der Stadt begrüßt.

Der Bürgermeister von Chicago erklärte gestern, daß der Magistrat seinen Betrieb einstellen müsse, wenn man ihm nicht auf dem Wege der Gesetz­gebung zu Hilfe komme. Es bestehe daher die Ge­fahr, daß die 20 000 städtischen Angestellten am 1. September keine Löhne und Gehälter erhalten werden.

Die Weberei-arbeiter von Eambrai haben be­schlossen, am Freitag morgen in den Streik zu tre- len, falls die Arbeitgeber sich nicht zu der von den Arbeitern geforderten paritätischen Aussprache über den angekündigten Lohnabbau bereit erklären.

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Wie die Blätter melden, erblickt das tschechische Innenministerium in dem bereits von der Zensur freigegebenen Film „Engel der Hölle" keine anti­deutsche Kundgebung. Demzufolge wird der Film in

. Qb Freitag zur Vorführung gelangen. Das Uchechische Außenministerium wird in seiner 2lnt» yort auf den schriftlichen Protest der deutschen Ge- sono^chaft darauf hinweisen, daß der Film bisher w allen Ländern gespielt wurde, selbst dort, wo -i-eutschland Protest eingelegt hat.

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Admiral Oskar von Truppel, der langjährige Gouverneur des ehemaligen deutschen Schutzgebie- ^lautschou, ist gestern in Berlin-Frohnau im ""tcr von 78 Jahren gestorben. Der Verstorbene war 1871 in die junge deutsche Kriegsmarine ein- ^"reten, der er 40 Jahre lang bis 1911 angehörte.

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i. .,®'6 Associated Preß aus Buenos Aires meldet, hJ argentinische Regierung der russischen Han- otn5ö^r^un9 bst Korporationsprivilegien entzo- inh,» ^^ Maßnahme bedeutet praktisch die Auf- iung der Handelsvertretung.

*> Näheres siehe Im Wischen Teil.

NeiOsvek-rm

Durch sroiverorDnuns?

HDvkev Aschoffs SovschlSse

Der Preußische Finanzminister Dr. Höpker Aschoff, veröffentlicht im neuesten Heft des von Dr. Gustav Stolper herausgegebenen.,Deutschen Volkswirt" den Entwurf zur Reichsreform, der nach den Beschlüssen der Länderkonferenz von einigen ihrer Mitarbeiter, wohl in gemeinsamer Arbeit mit den Referenten des Reichsinnenministeriums, in ein Ge­setz umgegossen ist. Dieser Entwurf befindet sich in den Händen des Reichsinnenminsteriums.

Im Anschluß daran macht Höpker Aschoff seine Vorschläge, die das Verhältnis Preußen — Reich unmittelbar zur Lösung bringen sollen. Der Preu­ßische Finanzminister schreibt:

„Die Frage unserer Tage ist, ob durch eine kühne Handlung die träge Masse in Bewegung ge­setzt werden kann, so daß sie durch die lebendige Kraft der Bewegung dem Ziel entgegengeführt wird. Diese kühne Handlung ist kaum anders denkbar als so, daß die Mächtegruppen, welche heute die Reichsgewalt und die preußische Staats­gewalt verkörpern-, sich zusammenfinden und eine gemeinsame Führung und eine Verwaltungs­gemeinschaft

auf den wichtigsten Gebieten herstellen. Es braucht nicht viel darüber gesagt zu werden, daß auch sonst die Not der Zeit diese Zusammenbapung er­heischt, und daß eine starke Führung, wie ihre Selbständigkeit der Volksvertretung gegenüber behaupten will, ohne die parlamentarische Grund­lage zu verlassen, schon sehr bald nur noch durch solche Zusammenballung gewährleistet wird.

Wenn sie erfolgt, kann der entscheidende

Anstoß zur Reichsreform durch folgende Maß-

gegeben Werden:

1. Der Preußische Innenminister wird gleichzeitig Reichsinnenminister. Das Reich übernimmt die Polizeiverwaltung und die Gemeindeaufficht in Preußen. Dies kann durch Notverordnung verfügt werden, weil der Artikel 48 in Notzeiten dem Reichspräsidenten dss Recht gibt, nicht nur die Befugnisse des Reichsgesetz- gebers und des Landesgesetzgebers auszuüben, sondern auch die Landesverwaltung an sich zu nehmen. Da das verfassungsändernde Gesetz Mo­nate erfordern würde, und ein sofortiges Handeln geboten -ist, sind die Voraussetzungen des Artikels 48 für eine vorläufige Regelung bis zur Verab­schiedung des verfassungsändernden Reichsgesetzes gegeben.

2. Der Neichsjustizminister über­nimmt die Betreuung der preußischen Justizver­waltung. Auch dies kann durch Notverordnung verfügt werden in der Form, daß die Reichs­regierung die Leitung der Justizverwaltung für das Land Preußen ausübt.

3. Die preußische Steuerverwal- tung geht auf das Reich über. Dieser

MacDoualDs Gtsarzwosramm taMme G^uus Dsv PaviEühvev - Dre SovfchlSse Des AaDwetts

London, 20. Aug. Die Beratungen der englischen Regierung über die zur Sicherung des Etats zu ergreifenden Maßnahmen sind jetzt in ein entscheidendes Stadium eingetreten, Ministerpräsident Macdonald, begleitet von Schahkanzer Snowden, empfing am Donners­tag vormittag die Vertreter der Oppositionsparteien. Die konservative Partei war vertreten durch Revill Chamberlain und Sir Samuel Hoare, die von Baldwins Privatsekretär beglei­tet waren, während für die liberale Partei Sir Herbert Samuel (für den erkrankten Lloyd George) und Sir Maclean erschienen wäre

Macdonald unterbreitete der Opposition biie vom Gesamtkabinett am Mittwoch abend beschlossenen Vorschläge zum Ausgleich des Staatshaushaltes, ohne jedoch, wie es heißt, den viel umEä-mpften Plan eines zehnprozentigen Schutzzolles auf Fertig­waren und Nahrungsmitteln zu erörtern.

Obwohl bisher nichts über den Inhalt der Be­sprechung verlautet, dürfte feststehen, daß die Kon- servativen rücksichtslose Einsparungen in den jetzigen Ausgaben für wichtiger halten, als die Einführung eines Schutzzolles. Die Besprechung wird möglicher­weise am Freitag vormittag fortgesetzt werden. Man schließt hieraus, daß die Regierungsoorschläge in ihrer jetzigen Form wenigstens den Konserva­tiven nach nicht völlig annehmbar erscheinen. An­schließend empfing M-acdouatd den beratenden Ausschuß der -Arbeiterpartei und machte ihn gleich­falls mit den Regierungsvorschlägen bekannt.

Am Nachmittag begaben sich die -fünf Minister des Sparausschusses — Macdonald, Snowden, Hen­derson, Craham und Thomas — zum sozialistischen Zentra-lbiiro, um ihre Pläne im Generalrat der Ge­werkschaften und im nationalen Vollzugsausschuß der Arbeiterpartei vorzutragen. Die Vorschläge ent­halten, soweit bisher -bekannt geworden ist, folgende Hauptpunkte:

Uebergang kann auf Grund der Reichsabgaben­ordnung durch einen preußischen Antrag ohne weiteres herbeigeführt werden.

Der Reichsinnenminister und der Reichsjustiz­minister würden alsdann gleichzeitig Mitglieder des preußischen Kabinetts sein, und der preußische Ministerpräsident müßte als Vizekanzler in das Reichskabinett eintreten. Diese wechselseitigen Be­stellungen können ohne Gesetzesänderung vor sich gehen.

Das sind die entscheidenden Maßnahmen. Man kann die Dinge noch weiter treiben, schreibt dazu der demokratische Zeitungsdienst. Das Rèichs- arbeitsminifterium könnte die Aufgaben des preußischen Wohlfahrtsministeriums (ohne Medi­zinalverwaltung und Baupolizei), das Wirtschafts- Ministerium die Aufgaben des preußischen Handels­ministeriums (ohne Berufsschulwesen, Bergver­waltung und Betreuung der preußischen Gesell­schaften), das Reichsernährungsmmisterium die Aufgaben des preußischen Landwirtschafts- ministeriums (ohne Berufsschulwesen und Ver­waltung der Domänen und Forsten) übernehmen.

Wie würde ein solches Vorgehen der Reichs-

Sie sind mehr oder weniger bereit, ihre Selb­ständigkeit als Länder zu opfern, aber sie wollen nicht „Preußen", sondern „Deutsche" werden. Es könnten sofort die Verhandlungen darüber einge­leitet werden, wie die kleineren Länder mit den preußischen Provinzen zu Ländern neuer Art zu- ammenzufassen wären, wie mit den Grenzen die- er Länder die Verwaltungssprengel der großen Reichsverwaltungen abzustimmen wären, wie das vorhandene Staatsvermögen vor allem Forsten und Domänen aufzuteilen wären.

Die Verhandlungen, die von Preußen mit Wal­deck, Pyrmont, Schaumburg-Lippe und anderen Ländern geführt sind, könnten hierbei als Muster dienen. Aber das Ziel wäre nicht — das ist das Entscheidende — die Verbindung mit Preußen durch einen Staatsvertrag, sondern die Bildung ^der neuen Länder und die unmittelbare Verbindung mit dem Reich durch ein verfassungsänderndes Reichsgesetz, das die Ergebnisse der Verhandlungen verwirklichen würde."

1. Kein Abbau der Vergünstigungen der Arbeits­losenversicherung, jedoch möglicherweise ein« Er­höhung der Beiträge.

2. Vorschläge um die Finanzen der Arbeitslosen­versicherung auf eine gesundere Basis zu stellen, eventuell durch Einbeziehung -weiterer Verufsklassen in die Pflichtversicherung.

3. Gehaltsabbau der Kabinettsiniuister, gewisser Beamtenklassen, Lehrer und Polizei.

4. Eine Sondersteuer für gewisse festverzinsliche Staats- und Jnduftriepapiere.

5. Einsparungen bei den einzelnen Verwaltungs­behörden.

Der Vollzugsausschuß der Arbeiterpartei gab nach dem Besuch der Minister eine Erklärung her­aus, in der es heißt, daß der Vollzugsausschuß beschlossen habe, die endgültige Stellungnahme der Regierung selber zu überlassen.

Der Vorschlag für die Einführung eines fOprozetigen Zolltarifs aus gewisse Fertigpro­dukte und Lebensmittel Meb unerledigt und ist unter Umständen geeignet, weitgehende Folgerungen nach sich zu ziehen. Wie es heißt, hat Schatzkanzler Snowdën als alter „Freihändler" gegen einen Zoll­tarif im Prinzip, gegen den er sich seit seiner Bud-

. (Fortsetzung auf Seite 2)

Graf Bethlens Erbschaft

Ungarns furchtbare Rot

Die Ursachen der Regierungsumbildung in Ungarn sind vor allem in der ungemein trau­rigen wirtschaftlichen Lage zu suchen, in der sich das Land befindet. Vor kurzem rief der Ab­geordnete Graf Cseheny von der Tribüne des Parlaments die bezeichnenden Worte: „Ab­gesehen vom Grafen Esterhazy sind wir alle zu Bettlern geworden." Er meinte damit den ungarischen Großgrundgbesitz, die Magnaten, in deren Händen gewaltige Grundstückflächen konzentriert sind und auf deren Latifundien nicht weniger als die Hälfte der 6 Millionen zählen­den Bauernbevölkerung Ungarns ihren kargen Lohn verdient. Mag der Vergleich des Grafen Cseheny auch übertrieben sein, die wirtschaft­liche Lage der breiten Schichten des un­garischen Volkes ist zweifellos trostlos.

Ungarn, ein typisches Agrarland, hat sehr schwer unter der weltwirtschaftlichen Krise zu leiden. Es genügt daraus hinzuweisen, daß Weizen, das Hauptprodukt des ungarischen Ackerbaus, im Herzen des Landes, in dem fruchtbarsten und von der Natur gesegneten Bezirk von Kecskement jetzt für 5—6 Pengö pro Zentner angeboten wird, während noch vor einem Jahre der Wei^enpreis 2^ mal so hoch war.

„Wenn der Bauer nichts hat, ist der Bür­ger nicht satt" — dieser alte Spruch kann auf die heutigen Verhältnisse in Ungarn mit vollem Recht in Anwendung gebracht werden. Indem die Landwirtschaft, das Rückgrat des unga­rischen Wirtschaftslebens, brachliegt, stockt der Handel, schrumpft die Industrie zusammen, I gehen die Banken pleite und sind die staat­lichen Kassen leer. Die Budapester Zeitung „Napsawa" verzeichnete kürzlich eine höchst symtomatische Erscheinung: im Laufe des letz­ten halben Jahres muhten drei große un­garische Schuhfabriken ihre Produktion ein­stellen, da die Zahl der Menschen, die sich neue Schuhe leisten können, erschreckend abgenom­men hat. Nicht nur auf dem flachen San^. auch in den Kleinstädten Ungarns sieht sich die unbemittelte Bevölkerung gezwungen, auf Lederschuhe zu verzichten. Viele Menschen lau­fen im Sommer barfuß und glauben, im Winter mit Bastsandalen auskommen zu kön­nen.

Die Stillegung der industriellen Betriebe, die Stockung von Handel und Wandel verur­sacht eine Arbeitslosigkeit unter den Arbei­tern, Handwerkern, Angestellten, deren Lage jeder Beschreibung spottet. Während der bettelarme ungarische Bauer sich seine nackte Existenz auf der Scholle kaum sichern kann, ist die Armee der städtischen Erwerbslosen buch­stäblich an den Rand des Hungertodes gelangt.

Während in den meisten zivilisierten Staa­ten Europas die Arbeitslosen eine Unter­stützung vom Staate oder von den Gemeinden erhalten, die sie wenigstens vor dem Ver­hungern schützt, ist Ungarn, was Sozialver­sicherung anbetrifft, kein europäisches, sondern ein Balkanland. Ungarn kennt keine Erwerbs­losenversicherung und überläßt die Arbeits­losen ihrem traurigen Schicksal.

Vor diese furchtbare Wirtschaftsnot des Landes gestellt, trieb die Regierung Bethlens eine Vogelstraußpolitik im schlimmsten Sinne des Wortes. Nicht nur die Regierung selbst drückte gegenüber der Volksmisere beide Augen zu, sie verfolgte mit Konfiskationen und Geld­strafen jede Presseäußerung,' in der die Krise der Städte, die schwere Not der Bauernschaft wahrheitsgetreu geschildert wurde. Eine ver­breitete liberale Budapester Zeitung ist vor kurzem beschlagnahmt worden, weil sie ge­wagt hatte, über die tragische Lage der Ar­beitslosen in Ungarn einen objektiven Bericht zu erstatten. Es galt in den Regierungskrei­sen Ungarns als in höchstem Maße un« patriotisch, über die schwere Not des Volkes öffentlich zu sprechen.

Als die schwere Geldknappheit die un­garischen Banken zwang, ihre Schalter zu schließen und die Staatsfinanzen an den Rand des Bankerotts gelangten, versuchte Bethlen durch eine internationale Anleihe das wankende Gebäude zu retten. Er erhielt einen 100-Millionen-Mark-Kredit, der aber ver-

Nke hechrse Stamme» «msaDi 10 Gelten