Kr. 19(3

WM Gtadt und Land

Samstag den

1931

15. Äugn«

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Anzeiger Mr^

M«^«. $0Mp4{4,*'$'

* Laval hat seinen Gegenbesuch in Berlin auf September verschoben, weil Briands Krankheit dessen Mitkommen nicht erlaube.

* Auf den FD-Zug Basel—Berlin wurden bei Erfurt Schüsse abgegeben. Verletzt wurde niemand.

In den Vereinigten Staaten rechnet man für den nächsten Millionen Arbeitslosen.

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* Das Reichskabinett wird in

von Nordamerika Winter mit zehn

den nächsten Ta­gen unter Hinzuziehung von Vertretern der Länder

und Gemeinden ein Programm zur Ueberwindung der augenblicklichen Finanzkrise ausarbeiten.

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Wie aus Washington gemeldet wird, teilte die südslawische Regierung dem amerikanischen Staats­departement mit, daß sie das Hoover-Moratorium ablehne.. Der stellvertretende Staatssekretär des Auswärtigen, Castle, erklärte, daß der Einspruch der südslawischen Regierung keinen Einfluß auf die Wirksamkeit des Moratoriums habe.

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* Die Baseler Stillhalteverhandlungen sind in ein entscheidendes Stadium eingetreten.

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Eine Anzahl Kommunisten, die am 9. August anläßlich einer Demonstration am Bülowplatz fest­genommen wurden, wurden am Donnerstag vom Schnellrichter im Polizeipräsidium auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 28. März 1931 zu Gefängnisstrafen bis zu drei Mo­naten verurteilt.

* Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, sind die Geschwister Reins, die nach der Ermor­dung eines Briefträgers geflüchtet waren, ausge- liefert worden und befinden sich bereits auf deut­

woch und Donnerstag eingehend verhört.

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Wie aus den französischen Alpen gemeldet wird, sind zwei deutsche Hochtouristen namens Leo Ritter und Hans Brehm (?) beim Besteigen des Grandes Iorasses (Montblanc-Massiv) tödlich abgestürzt.

In preußischen Regierungskreisen rechnet man der „D. A. Z." zufolge für 1931 mit einem Ge- jamtfehlbetrag für den ordentlichen Etat in Höhe von 350 Millionen. Im preußischen Finanzministe­rium würden gegenwärtig neue Vorschläge für, wie es heißt, drakonische Spârmaßregeln ausgearbeitet.

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Dem Vorschlag, den der Federal Form Board den Gouverneuren von 14 Baumwolle erzeugenden Staaten am 12. August machte, ein Drittel der Baumwolleernte zu vernichten, dürfte kein Erfolg beschieden sein. Sieben Gouverneure haben sich be­reits dagegen ausgesprochen. Von den sieben ande­ren sind drei für den Vorschlag, während vier noch keinen Entschluß gefaßt haben. Zur Durchführung des Planes ist die Zustimmung von mindestens 'zehn Gouverneuren erforderlich.

Der Wirtschaftsausschuß der Reichsregierung mit Beteiligung der Reichsbank wird in der nächsten Woche unter Hinzuziehung eines kleinen Kreises von Sachverständigen aus der deutschen Wirtschaft und Wissenschaft die Entscheidung der Fragen vor­bereiten, die sich in Verfolg der von der Reichs­regierung für die Darmstädter- und Nationalbank sowie für die Dresdner Bank ergriffenen Maß­nahmen ergeben, einschließlich der Frage einer Auf- W über das deutsche Bankgewerbe.

. Wie „Paris Midi" berichtet, hat der amerika- nische Marineattachè in Berlin, Kapitän zur See ^astleman, der sich gegenwärtig bei der amerikani­schen Botschaft in Paris aufhält, bei der Polizei Meldung erstattet, daß er gestern in einer Auto- bchichke eine Mappe mit für seine Botschaft be- mmmten Dokumenten vertraulichen Inhalts ver­sessen habe.

Das Luftschiff „Graf Zeppelin", das am 18. Au- Suft London seinen ersten Landungsbesuch abstatten wird, wird an Bord Prinzessin Jlena mit ihrem gatten Anton von Habsburg mit sich führen. Das z>aar will einen Teil seiner Hochzeitsreise in Eng­land verbringen.

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Die Tatsache, daß Premierminister Macdonald Fahrt nach Lossiemouth zu einem kurzen Er- Mugsauenthalt angetreten hat, gibt der Presse Niaß zu zahlreichen Vermutungen. Die gleichzei- M Anwesenheit des Staatssekretärs Stimson in , chaltland und die kürzlichen Besprechungen der wen Staatsmänner über Finanzfragen stehen, ioM man annimmt, im Zusammenhang hüt der leigen Reise Macdonalds

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JDlinifterpräfibent Laval hat heute vormittag mrt„ra^ dem Haag zurückgekehrten Abgeordneten hnX '8onco“r empfangen, der ihm über die Ver- ^ümgen über die Zollunion Bericht erstattete.

Näheres siehe im politischen Teil.

Dev SvanzSKkche Gegenbesuch verschoben

Machfiev Termin evfL nach dev SSlkeBbundsiagung

Berlin, 14. Aug. Wie aus Paris verlautet, wird der geplante französische Winister- besuch wegen des noch nicht hinreichend gefestigten Gesundheitszustandes von Briand nicht, wie gestern vorgesehen war, bereits in diesem Wonat stattfinden, sondern erst im September.

Briand erhoittnssbedürMg

Paris» 14. Aug. Ministerpräsident Laval hat das folgende mit dem deutschen Botschafter von Hoesch vereinbarte Kommunique der Presse übergeben:

Man weiß, daß Ministerpräsident Laval gestern den Besuch des deutschen Botschafters von Hoesch empfangen hat, der ihn sowohl wie Außenminister Briand im Auftrage der deutschen Regierung offiziell eingeladen hatte, nach Berlin zu kommen. Das für die Reise vorgeschlagene Datum war der 26. und 27. August. Ministerpräsident Laval, der Herrn von Hoesch für die Einladung dankte und sie annahm, hatte ihm gesagl, daß er, soweit es das Datum angehe, keine endgültige Entscheidung tref­fen könne, weil Außenminister Briand gegenwärtig nicht in Paris sei. Der Ministerpräsident hat heute nachmittag von neuem Herrn von Hoesch empfan­gen. Er hat ihm mitgefeilt, daß die Aerzte, Professor Vaquez und Dr. Marx, die beauftragt worden waren, sich über den Gesundheitszustand des Außenministers Briand auszusprechen, zwar mit der lebhaftesten Befriedigung die Fortschritte fest­gestellt hätten, die jeder Tag zur vollständigen Wie­derherstellung des Außenministers bringe. Sie haben jedoch zum Ausdruck gebracht, daß sie ihm nicht vor seiner Al-eise nach Gens eine Unler-

und deren Ruhen nach einer so kurzen Frist durch die Anstrengungen einer offiziellen Reise nach Berlin aufgehoben werden könnten.

Unter diesen Umständen sind Ministerpräsident Laval und Botschafter von Hoesch in der Er­wägung. daß die Teilnahme des Außenministers Briand bei diesem Besuch unerläßlich sei, sich dar- über einig, daß die Reise der französischen Mi­nister nach Berlin auf ein Datum verschoben wird, das so nahe wie möglich nach dem Ende der Völker- bundskagung liegt. •

Ein TstephouseipvSch Lavals mit d. Rer»svam»ev

Paris, 14. Aug. Ministerpräsident Laval hat sich heule abend telephonisch mit Reichskanzler Dr. Brüning in Verbindung gesetzt. Er hat ihm noch­mals sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, wie zuvor dem deutschen Botschafter von Hoesch, sich wegen des Gesundheitszustandes des Außen­ministers Briand nicht zum ursprünglich vorge­sehenen Dalum nach Berlin begeben zu können. Er hat hinzugefügt, daß er nach wie vor den sehnsüch­tigen Wunsch habe, die in Paris im vorigen Monat eingeleikeken Besprechungen sobald wie möglich wieder auszunehmen.

Der telephonische Anruf des französischen Mi­nisterpräsidenten beim Kanzler hat feinen Grund nach Auffassung politischer Kreise wohl tn dem Be­dürfnis des Ministerpräsidenten Laval, auch vor der Oeffentlichkeit zu dokumentieren, daß die Ver­schiebung der Berliner Reise nichts mit irgend­welchen politischen Gründen zu tun habe. Ein sol­ches Telephongespräch zwischen den beiden Chefs der französischen und der deutschen Regierung ist immerhin keine alltägliche Angelegenheit. Es durfte vielmehr das erste Mal gewesen sein, daß zwischen ihnen diese zwanglose und im Vergleich Zum son­stigen diplomatischen Verkehr vertrautere Form

Die Vaseler VevbandSungen

Vette Vorschläge des GtiAhalteKonsoviittMs

B a s e l, 14 Aug. Das Programm der Verhandlungen, welche zur Zeit am Sitze der BIZ. über die Konsolidierung der deutschen Kredite stattfinden, hat insofern eine Um­stellung erfahren, als heute morgen 9.30 Uhr die Mitglieder des internationalen Stlllha te- konsorliums getrennt vom Zehnerstudienausschuß für die Prüfung der Kreditlage in Deutsch­land zusammentraten, um unter sich den Versuch zu unternehmen, sich auf eine einheitliche Formel zu einigen. Die fünf in Basel anwesenden Mitglieder der deutschen Bankierdele- gation wohnten diesen Verhandlungen, welche bis 13.30 Uhr dauerten, nicht bei.

Diose Verhandlungen bieten insofern gewisse Schwierigkeiten, als in den anderen Ländern ver­schiedene' Bankusancen hinsichtlich der Kreditgewäh­rung bestehen. Wie erinnerlich, hat Reichsbankprasi- dent Gr. Luther seinerzeit den verschiedenen natio­nalen Stilll-altekonsvrtien einen Borschlag be­treffend Prolongation der kurzfristigen Kredite, die Deutschland gewährt wurden, unterbreitet.

Das Internationale Skillhallekonsortium hat sich nun heute grundsätzlich dahin entschieden, einen

der Verständigung angewendet wurde. Das Ge­spräch hat nach französischen Darstellungen etwa 20 Minuten gedauert. Auch daraus ergibt sich, daß

es vollkommen abwegig wäre, hinter der Ver­schiebung des Besuches andere Gründe zu suchen als den in Frankreich und in Deutschland gleicher­maßen bedauerten Gesundheitszustand Briands. Jedenfalls hat man in Berliner politischen Kreisen durchaus verstanden, was der französische Minister­präsident mit diesem Anruf zum Ausdruck bringen wollte, und hat die freundliche Geste mit A

nugtuung begrüßt.

Die „Gevmania" $# dsv Verschiebung des französischen Besuches

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Berlin, 15. Aug. Die „Germania" bedauert einer Aeußerung zu der Verschiebung des fran­zösischen Ministerbesuches, daß der Gesundheits­zustand Briands einen Besuch verzögern werde, dem man in Deutschland mit einem mehr als kon­ventionellen Interesse entgegensetze. Das Blatt hofft, daß der französische Außenminister bei der einige Tage nach dem vorgesehenen Zeitpunkt des Berliner Besuches beginnenden Dölkerbundsver-

digung der Dölkerbundstagung gemeinsam mit Laval die Reise nach Berlin antreten könne. An­gesichts der Rolle, welche Briand Jahre hindurch in den deutsch-französischen Beziehungen gespielt habe, wäre es in der Tat bedauerlich gewesen, wenn Laval feine Reise ohne seinen Außenminister hätte antreten müssen. Weiter gibt das Blatt der Mei­nung Ausdruck, daß der französische Besuch im Spätherbst ebenso wertvoll wie im gegenwärtigen Augenblick sein werde. Es solle sich ja in Berlin ebenso wie in Paris und London nicht um be­stimmte konkrete Verhandlungspunkte drehen, die in einer ganz bestimmten Phase der Entwicklung einzusetzen hätten, sondern um die Fortführung eines Gesprächs, das auch in Berlin gewiß nicht fein Ende finden werde. Vielleicht werde während der Septembertagung des Völkerbundes in der einen oder anderen Frage eine Klärung erreicht, die einen Anknüpfungspunkt für 'weitere Erör­terungen biete. Wenn auch dieser Gegenbesuch mehr sein solle als eine bloße freundliche Geste, so dürfe man doch von ihm ebensowenig fertige Resultate erwarten wie von dem Pariser Zusammentreffen, das eine erste persönliche Fühlungnahme darstellte. Zum Schluß würdigt die „Germania" die Bedeu­tung der Tatsache, daß Ministerpräsident Laval in einem persönlichen Telephongespräch mit Brüning die Verschiebung des Besuchs begründet habe. Laval habe wohl nicht mit Unrecht empfunden, daß ein amtliches Kommunique keine hinreichende poli­tische Geste für den gegenwärtigen Augenblick sei.

Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" glaubt, daß mehr als der kränkliche Zustand Briands politische Gesichtspunkte für die „Absage an Berlin" maß­gebend waren. In den drei oder vier Wochen der großen internationalen Börse in Genf hoffe wohl der französische Außenminister, die deutsche Festung sturmreif zu machen. Es sei leider recht gleichgültig, wann die französischen Staatsmänner uns in Ber­lin besuchen. Vor Genf, nach Genf, im Herbst oder im Winter: Das Ergebnis werde dasselbe sein.

Gegenvorschlag auszuarbeiten, der dann der deutschen Delegation unterbreitet werden soll.

Im Falle der Annahme würde dann dieser Gegen­vorschlag dem Studiena-usschuß überwiesen und dem Bericht von Sir W. Lanton betgegeben, wo­rauf dann der Präsident der BIZ. McGarrah die­sen Bericht Macdonald als dem Vorsitzenden der Londoner Konferenz zwecks Weiterleitung an Die verschiedenen interessierten Regierungen überweisen

(Fortsetzung auf Seite 2)

Nie Kot dev Städte

Sparprogramm und Umorganisation — aber Stückwerk ohne Reichsreform

Die große Not der deutschen Städte und Kommunen war das einzige Thema, was die letzte Tagung des deutschen Städtetages in Berlin beschäftigte. Die unerträglich gewor­dene finanzielle Situation soll durch ein ein­schneidendes Sparprogramm bekämpft wer­den. Wohl bemerkt, „bekämpft", behoben wer­den kann sie selbst bei größter Sparsamkeit nicht, da die Ursachen der steigenden Schulden und Ausgabenlast in Verhältnissen begründet sind, ‘ ie nicht durch die kommunale Verwalk tung hervorgerufen worden sind.

Die Städte brechen unter der Last der Aus­gaben für die Wohlfahrt der Erwerbslosen zu sammen. Die Neuregelung der Arbeitslosen­unterstützung durch das Reich ist im großen und ganzen auf Kosten der Städte erfolgt. Eine Entlastung des Reichsetats trat insofern ein, als die Zahl der vom Reich zu unter­stützenden Arbeitslosen infolge der Aussteue­rung nicht mehr in unbeschränktem Maße wächst und außerdem die überaus störenden Schwankungen in der Zahl der von der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung zu unterstützenden Erwerbslosen vermieden wer­den. Durch ein technisches Hilfsmittel hat man eine ständige Gefährdung des Reichsetats ausi chaltet. Da aber die Zahl der Arbeits­losen nicht abgenommen hat, und man im günstigsten Fall nur darauf rechnen konnte, daß rin Stillstand eintreten würde, ist de fac­tum ,.ur eine Abwälzung der Unterstützungen vom Reich aus die Städte und Kommunen

wie die gewaltigen Ausgaben, die hierfür ge­leistet werden müssen. Im Jahre 1929 wurden für Wohlfahrtserwerbslose 270 Mill. RM auf­aufgebracht, 1930 bereits 605 Mill., und man schätzt den für 1931 notwendigen Betrag auf mindestens 1 Milld., d. h., daß im Laufe von zwei Jahren eine Vervierfachung der Aus­gaben für die Wohlfahrtserwerbslosen einge­treten ist bzw. daß von den Kommunen im Jahre 1931 fast 800 Mill. RM für diesen Po­sten mehr aufgewandt werden müssen als vor 2 Jahren. Einen Teil dieser Beträge hat man dadurch hereinzubekommen sich bemüht, daß umfangreiche Sparmaßnahmen durchgesührt wurden. So sind im Jahre 1930 400 Mill. RM weniger ausgegeben worden als im ver­gangenen Jahr, und 1931 wurden durch Ab­striche von den Haushaltsansätzen gegenüber den tatsächlichen Ausgaben von 1930 ein­schließlich Gehaltskürzungen weitere 450 Mill, gespart. Trotzdem hat sich die finanzielle Lage der Städte und Kommunen in rasendem Tempo verschlechtert, da infolge des ständigen Rückganges an Steuern ein heftiger Rück­schlag der städtischen und kommunalen Ein­nahmen eingetreten ist. So ist es dahin ge­kommen, daß sich für 1930 ein Fehlbetrag von 420 Millionen ergibt und für 1931 ist so­gar mit verdoppeltem Ausfall zu rechnen.

Natürlich wird man wieder zu dem Mittel der weiteren Sparmaßnahmen und Etatbe­schränkungen greifen, aber selbst bei rigorose­stem Vorgehen ist es unmöglich, fast 1 Mil­liarde für 1931 Herauszuwirtschaften. Man hat den deutschen Städten und Kommunen

den Vorwurf gemacht, daß sie in früheren Jahren weit über ihre Verhältnisse gewirt­schaftet haben und eine Schuldenlast auf­nahmen, die jetzt unerträglich Hieran ist sehr viel Wahres. Zeit ist man bemüht gewesen, Einschränkung aller städtischen

geworden ist. In der letzten eine erhebliche und kommu- und ist dabei

nalen Ausgaben vorzunehmen schon über das Maß des Erträglichen hinaus­gegangen. Vorschläge, die vom deutschen Städtetag in seinem spez. Sparprogramm ge­macht werden, beweisen, daß die Periode der

tatsächlichen und in vielen Fällen sogar nur Verschwendungssucht längst vor­

vermutlichen bei ist.

Welche Städte zur geht daraus

gewaltigen Anstrengungen die Selbsthilfe durchführen wollen, hervor, daß durch Aufhebung zahlreicher Verwaltungsausgaben noch Ein­

sparungen in Höhe von einer Viertel Mil­liarde erzielt werden. In erster Linie ist das Schulwesen betroffen. Man will Volksschul-

Die heutige Hummer umfatzt 22 Seite«