Darran Stadt und Land
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4. August
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Der Kckbmettsausschuß hat gestern zusammen mit fiihrenden Wirtschaftlern die neuen Wirtschaftspläne Ler Regierung beraten. *
♦ Das Reichsfinanzministerium veröffentlicht eine Uebersicht über die Einnahmen und Ausgaben Les Reiches im Juni. Danach war im Juni eine Mehrausgabe von 6,7 Millionen und seit Beginn des Rechnungssahres eine solche von 13,0 Millionen zu verzeichnen.
♦ In der Sitzung der Reichstagsfraktion der Deutschen Bolkspartei am Montag erstattete der Vorsitzende Abgeordneter Dingeldey einen Bericht über die politische Lage. Reichsaußenminister Dr. Curtius berichtete dann über die außenpolitische Lage. An die Vorträge schloß sich eine eingehende Aussprache.
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Der Landesausschuß Sachsen der Reichspartei des deutschen Mittelstandes (Wirtschaftspartei) beschloß einstimmig — der Wahlkreis Leipzig in Bestätigung seines früheren Beschlusses —, mit allen seinen Wahlkreisen und Ortsgruppen, sämtlichen Landtagsabgeordneten und den Reichstags- obgeordneten Biener und Lucke aus der Partei auszutreten, und bis zur Vereinigung mit anderen deutschen Wahlkreisen als Sächsische Wirtschaftspartei fortzusetzen.
• In Koblenz fand eine Tagung der Führer der aus der Wirtschaftspartei ausgetretenen Wahlkreise statt. Es wurde beschlossen, den Namen „Radikaler Mittelstand" zu führen. Entsprechende organisatorische Beschlüsse wurden gefaßt.
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• Durch eine neue Notverordnung wird die Frist, innerhalb derer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit der Konkurs oder das Vergleichsverfahren be- anrragt werden muß, von zwei auf drei Wochen
k * In der Verwaltungsratssitzung der BIZ. am Montag wurde die Verlängerung des von Frankreich, Amerika, England und der BIZ. Deutschland gewährten 100 Millionen Dollar-Kredites beschlossen. Der Sachverständigenausschuß der BIZ. tritt am Samstag in Basel zusammen.
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Aus einer Erklärung des neuen spanischen Generalstaatsanwalts geht hervor, daß man in spanischen Regierungskreisen sich mit der Absicht trägt, die Trennung zwischen Kirche und Staat durchzuführen und in Zukunft rein bürgerliche Ehen ohne kirchliche Trauung zuzulassen. Die Einführung rein standesamtlicher Ehen würde das Recht der Scheidung nach sich ziehen.
Die durch Rekordflüge bekannten amerikanischen Flieger Robbins und Johns, die nach Tokio unterwegs waren, mußten infolge Motorschadens nach Fairbanks (Alaska) zurückkehren. Damit ist ihr Zweiter Versuch eines Fluges Amerika—Japan mißglückt.
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Die Regierung ist entschlossen, die neue Notverordnung, nach der Beträge von über 3000 RM nicht über die Grenze gebracht werden können, mit den schärfsten Mitteln ‘ durchzuführen. Es besteht we Absicht, an den Grenzen bei den Reisenden Durchsuchungen vornehmen zu lassen und zu verhüten, daß Markbestände ins Ausland geschleppt werden können. ___
Aus der Antwort des Reichsfinanzministers Dlètrich an den Schweizer Wirtschaftsrat über die Aufhebung der Ausreisegebühren geht hervor, daß eine Lockerung oder Aufhebung erst dann erfolgen fann, wenn die Abtragung der kurzfristigen Aus- iandskredite geklärt und der deutsche Bankverkehr wieder in Ordnung ist. Minister Dietrich bedauert außerordentlich, daß die Notlage Deutschlands zu wichen Maßnahmen geführt habe, und daß auch we Nachbarländer darunter leiden müßten.
Premierminister Macdonald, der feine Ferien Schottland verbringt, wird dort zwei Tage lang Gast des amerikanischen Staatssekretärs Stim- wn sein. Stimson hat im Hochland ein Sommeraus gemietet und dorthin wird sich Macdonald, °>ner Einladung des Staatssekretärs folgend, am Ochsten Donnerstag begeben. Es wird erwartet, bei dieser Zusammenkunft die, Erörterungen über die internationalen Fragen, die gelegentlich Sieben-Mächtekonferenz begonnen haben, fort- Zsietzt werden.
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.-„Ruch tagelangen heftigen Kämpfen, die sich utlang der Eisenbahnlinie Peking-Hankau abspiel- M, ist es jetzt gelungen, die unter Führung von ^fneral Schihjusaci stehenden Manschu-Truppen fff Paotingfu zu besiegen und in die Flucht zu ichlagen. Die Leitung der militärischen Operationen M wie gemeldet, in den Händen des Mukdèner Meral Tschanghsueliang. Die flüchtigen Auf- Uandischen zogen sich in die Provinz Schantung Mck. Ihr Führer hat sich dem Guverneur von ^Häutung ergeben mit der Bitte, ihm freies Geleit ^ Ausland zu gewähren.
^Nähere- siehetmMWschen Teil.
Die WivtfKaftsvISn« Vee Regierung
Beivverhunsen über das Aukbauvvosvamm
Berlin, 3. Aug. Die Wirtschaftsberatungen, die schon vor einigen Tagen in
der
Reichskanzlei ausgenommen wurden, sind auch am Montag fortgesetzt worden. Es handelt sich dabei um die Bemühungen des Sonderausschusses des Kabinetts, unter Hinzuziehung von Sachverständigen aus den verschiedensten Kreisen der Wirtschaft einen Gesamtüberblick über die Wirtschaftslage zu gewinnen. Auf sächlicher Grundlage sollen dann die Maßnahmen geprüft werden, die man unter dem Ramen eines Selbhilfeprogramms zusammenzufassen sich bemüht war, obwohl die Regierung diese Bezeichnung ablehnt.
Den heutigen Besprechungen wohnten neben dem Reichsbankpräsidenten Dr. Luther und dem in der letzten Zeit wiederholt .als Wirtschaftsberater herangezogenen Direktor der J. G. Farben Schmitz, unter anderen auch Geheimrat Bücher von der AEG., die Generaldirektoren Warmbold und Bögler, der ehemalige Staatssekretär Dernburg, der jetzt Präsident der Akzept-Bank ist, und der frühere Re.ichsfinanzminister Hilferding bei. Schon diese Zusammensetzung zeigt, daß es dem Kanzler und den ihm zur Seite stehenden Ressortministern zunächst nur daran gelegen ist, das Terrain nach möglichst allen Richtungen hin abzutasten. Mit anderen Worten: die Besprechungen, die heute und morgen in der Reichskanzlei geführt werden, haben rein orientierenden Charakter.
Ueber den
Inhalt dès Wirtfchaflsprogramms
sind in der Presse bereits Einzelheiten angegeben worden. Von unterrichteter Seite wird jedoch gewarnt, diese Darstellungen als richtig hinzunehmen. Bei all dem könnens sich nur um Vermutungen
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in einem Berliner Blatt' heute c nd eine ,
der Mieten angekündigt. Dabei handelt es sich um eine Kombination, die aus der Annahme entstanden ist, daß das Problem der Hauszinssteuer bei den Beratungen behandelt wird. Ebenso ist es zum mindesten zweifelhaft, daß die in dem Blatt weiter angekündigten Maßnahmen auf dem Kartellgebiet durchgeführt werden. Richtig dürfte dagegen sein, daß man sich in, Kreisen des Kabinetts in den letzten Tagen wieder lebhaft mit der finanziellen Lage der Gemeinden befaßt hat, bei denen Jid) die Entwicklung der letzten Wochen natürlich auch fühlbar macht. Es ist anzunehmen, daß das Kabinett schon recht bald zu Beschlüssen kommt, die die Situation der Gemeinden erleichtern. Dabei dürfte es allerdings fraglich sein, ob eine solche Erleichterung möglich ist, ohne daß die Gemeinden selbst zu sehr drastischen Mitteln greifen, die einmal auf dem Gebiete der Ausgabensenkung, zum anderen in der Veräußerung eigener Vermögenswerte liegen könnten.
Da der Kanzler übermorgen, Mittwoch, bereits nach Rom fährt, so dürfte die zweite Hälfte der Woche in erster Linie weiteren Besprechungen der Ressorts vorbehalten bleiben. Bis zur Rückkehr Dr. Brünings können eine Reche von Tellfragen immerhin soweit vorwärts getrieben werden, daß die Beratungen der nächsten Woche dann umso schneller vorstatten gehen.
Attentat in Südttawien
Deei Todesovkev - Bomben im GifenbaHnwasen
Gestern abend um 21.30 Uhr erfolgte im Zug München-Agram-Belgrad zwischen den Stationen Zemun und Zemun-Rovigrad eine Explosion. In drei Waggons erfolgten Explosionen, wodurch zwei Personen auf der Stelle getötet, 16 Personen schwer verletzt wurden. Eine davon, die Frau des Belgrader Universitätsprofessors Brunetti, ist heute früh im Belgrader Krankenhaus gestorben.
Von den beiden anderen Toten ist der eine das 11jährige Kind des Universitätsprofessors, das zweite Todesopfer ist ein Herr mittleren Alters, dessen Identität bisher nicht festgestellt worden ist.
Es ist sofort eine strenge Untersuchung einge- leitet worden. Maßnahmen wurden getroffen, um ähnliche Attentate, die sich in der letzten Zeit wiederholten, in Zukunft zu verhüten. Ferner wurde verfügt, daß sämtliche ausländische Waggons an der Grenze angehalchn werden, da festgestellt wurde, daß die Bomben aus dem Ausland auf jugoslawisches Gebiet kamen. Erst heute früh wieder wurde an der Grenze in einem Waggon eine Ekra- sit-Bombe von einem halben Kilogramm Gewicht gefunden.
Professor Brunetti, der gleichfalls im Zuge war und auch verletzt wurde, fiel nach der Explosiion in eine Ohnmacht, aus der er erst heute früh wieder erwachte. Er gab an, daß er mit seiner Familie allein im Abteil war. In Laibach stieg ein Unbekannter in das Abteil. In der Nähe von Belgrad erfolgte dann die Explosion.
Unter den Verwundeten befindet sich auch der Lefter der touristischen Abteilung im Belgrader
Sovdevunse« des ReichSslädtebundeS
Berlin, 3. Aug. Der Reichsstädtebund hat die zuständigen Stellen in Reich und Ländern erneut auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Gemeinden in den Anstrengungen, die Aufrechterhaltung der Liquidität der Gemeinde- und Sparkassen auch in der verschärften Finanzhüse sicherzustellen, durch sofortige Hilfe zu unterstützen. Die Stockung des gemeindlichen Zahlungsverkehrs müßte sich unmittelbar aus die Wirtschaft auswirken, weil die deutschen Gemeinden mit 5 Milliarden Umlage ihre Haupt- auftraggeber seien. Der Reichsstädtebund fordert gleichartige Behandlung der Sparkas s e n u n d d e r Banken und demzufolge auch eine den notwendigsten Bedürfnissen der Sparkassen angepaßte Zuweisung von Geldmitteln durch die Re'ichsbgnk. Es zeige sich jetzt, wie berechtigt die Warnungen der Gemeinden vor einer Abdrosselung langfristiger Ausländsanleihen gewesen seien, die die notwendigsten Bedürfnisse der Gemeinden auf kurzfristige Kredite abgetrennt hat. _
steuern durch einen Erlaß des Ministeriums des Innern zur besonderen Pflicht gemacht worden. Das setze aber voraus, daß ihnen die Gemeinden An teile an den Reichs st euern auch rechtzeitig zur Verfügung stellen.
Die Notwendigkeit rigoroser Sparmaßnahmen in Reich und Ländern und Gemeinden wird anerkannt. Trotz aller Sparmaßnahmen werde sich aber in vielen Mittel- und Kleinstädten, deren Einnahmen in der gegenwärtigen, Krisenzeit außerordentlich beschränkt seien, eine Krise nicht vermeiden lassen, wenn eine Entlastung der Gemeinden von Ausgaben, die nach allgemeiner Auffassung nicht von ihnen getragen werden können, weiterhin aufgeschoben werde. Hierzu gehören in erster Linie die W ohlf a h r ts e r w e r b s l o s e n l a st e n,
_ GachvLEandkgsn- âonfevZm am !!♦ Ansnft
London, 3. Aug. Wie verlautet, werden die Sachverständigen der auf der Londoner Konferenz vertretenen Mächte am 11. August zu einer neuen Konferenz in London zusammentreten, um die Frage der Sachlieferungen für die Reparationen, die in dem Hoover-Memorandum noch nicht geregelt ist, endgültig zu klären. Es ist noch sehr unsicher, ob über diese Frage eine Verständigung erzielt wird.
Das Attentat erregte in Belgrad größte Bestürzung. Man vernrutet, daß Kommunisten ode^ bul- " " —» ' > im Spiele
garische Komitatschi dabei die Hand haben. Die unterbrochene Eisenbahnverbindung wurde heute früh wieder ausgenommen.
Bahnfvevel gegen einen enmünttchen Eßsenbahnzus
Budapest, 3. Aug. Die der «Pester Lloyd" aus Bukarest erfährt, ist abermals ein von kommunistischer Seite geplanter frevelhafter Anschlag auf einen Lisenbahnzug vereitelt worden. In Siebenbürgen, in der Nähe der Station Daros- vasarhely. entdeckte ein Bahnwärter, daß die Gleise vom Bahnkörper in einer Länge von 50 Deter entfernt und in den parallel laufenden Graben geworfen worden waren. Die Erhebungen ergaben, daß das Attentat von Kommunisten gegen den Schnellzug Bukarest-Galah geplant war. 30 Personen wurden verhaftet, unter ihnen auch der Führer des Schnellzuges Bukarest-Czernowitz. Dieses Attentat gehört zu der Serie von Anschlägen. die im Zusammenhang mit dem roten 1. August in den letzten Tagen verübt worden waren.
Die Steife nach Rom
Der Reichskanzler Brümng und Refchs- außenminister Curtius werden am Mittwoch Abend die Besuchsfahrt nach Rom antreten, die bereits seit einiger Zeit verabredet ist. Sie folgen einer sehr herzlich gehaltenen Einladung der italienischen Regierung, die nach der bekannten Rundfunkrede des Reichskanzlers sofort die damals gegebene Anregung aufgriff. Der Reichskanzler und der Reichsaußen- minister haben deshalb auch recht daran getan, die erste Atempause, die sich ihnen bietet, auszunutzen, um die Reise nach Rom zu unternehmen.
Der Besuch der italienischen Regierung wird einen etwas anderen Charakter tragen wie die Besuche in Cheguers und Paris. In Gegners drängten die Wirtschastsfragen alles andere in den Hintergrund und in Paris stand die Frage der Finanzhilfe im Vordergrund aller Besprechungen, wenn auch die Politik als Voraussetzung und Begleiterscheinung eine starke Rolle spielte. In Rom würd von den Finanz- und Wirtschaftsfragen wohl nicht in erster Linie die Rede sein. Italien kann bei den Kreditoerhandlungen kein entscheidendes Wort mitsprechen und hat auch bei den Londoner Beratungen über die Möglichkeiten einer großen Anleche für Deutschland nicht den Ausschlag gegeben. Die Kreditfrage ist eine Angelegenheit Frankreichs, Englaichs und der Vereinigten Staaten und sie muß in diesem engeren Kreise ihre Lösung finden. Die anderen Länder können dabei Deutschland kaum mehr als ihre moralische Unterstützung leihen.
Daß auch eine solche Unterstützung sehr wirksam sein kann und auf feiert Fall dan- .......no '
auch Italien unseren Dank. Denn seine Regierung hat es an der Unterstützung Deutschlands in keiner der letzten Konferenzbesprechungen fehlen lassen. Man kann in diesem Zusammenhang daran erinnern, daß ine italienische, die erste europäische Regierung gewesen ist, die sich mit dem Vorschlag des amerikanischen Präsidenten vorbehaltlos einverstanden erklärte, obwohl das Hooverjahr auch Italien finanzielle Opfer auferlegt. Die italienische Regierung hatte aber für die Lage Deutschlands Verständnis und sah ein, daß rasche Hilfe notwendig war. Sie zögerte deshalb keinen Augenblick und hob sich sehr vorteilhaft von der Haltung der französischen Regierung ab, die durch Einwendungen und Verschleppungen den Hooverplan um den besten Teil seiner Wirkung brachte.
Es wird also Anlaß genug vorhanden sein, in Rom auch die brennenden Wirtschafts- und Finanzfragen der Gegenwart zu berühren. In der Hauptsache aber werden sich die Besprechungen doch wohl auf politischem Gebiet bewegen. Richt etwa in dem Sinne, wie es in Paris geschehen ist. Nicht so, als hätte auch Italien politische Forderungen, von deren Erfüllung es seins Beziehungen zu Deutschland abhängig machte. Italien gegenüber sind wir vielmehr in der günstigen Lage, daß in wichtigen Punkten der europäischen Außenpoluik Uebereinstimmung herrsch und daß gegensätzliche Forderungen nicht vorhanden sind, die die beiden Länder hindern könnten, in wichtigen Fragen der Außenpolitik zusammenzugehen. Dazu gehört in erster Linie die Frage der Abrüstung, die trotz aller gegenteiligen französischen Bemühungen im kommenden Jahre endlich einmal zur Entscheidung gestellt werden muß.
In der Abrüstungsfrage haben Deutschland und Italien einen gemeinsamen Gegner. Beide wenden sich gegen die übermächtigen Rüstungsanstrengungen Frankreichs und gegen die Weigerung der französischen Regierung, irgend etwas Ernsthaftes auf dem Gebiete der Abrüstung zu tun. Es ist selbstverständlich nicht zu bestreiten, daß auch Italien rüstet und alles tut, um sich stark zu machen. Aber es bemüht sich doch nur, den Vorsprung einigermaßen einzuholen, den Frankreich auf allen Gebieten der militärischen Rüstung besitzt. Italien könnte und würde seine Rüstungen in demselben Augenblick einschränken, in dem Frankreich mit der Abrüstung Ernst macht. Es fühlt die Last sehr schmerzlich, die ihm durch die Dorherrschaftsgelüste Frankreichs
Die beutkse Kummes umkatzt iS Setten