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1931
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aüf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Äezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. /Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3957,3958
Erscheint tägSch mtt Ausnahme der Som»- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Maat JWL1-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer ^O, Freitag 1Z, Hainstag VR-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Brette 8 R-Pfs-, im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Ofsertengebühr 50 R-Pfg.
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* Vom Reichsarbeitsminister und Reichsfinanz- mmister wurde eine Verordnung über die Förderung des steiwilligen Arbeitsdienstes erlösten.
Der Bund der Reichsdeutschen in Oesterreich hat an den Reichskanzler eine Eingabe gedichtet, in der er ersucht wird, die Ausreisegebühr ganz aufzuheben oder doch zu mildern. Es gehe nicht an, daß das Bruderland Oesterreich darunter leide.
* In dem Prozeß wegen der Vorgänge im Erziehungsheim Scheuen bei Celle wurde gestern nach einer Verhandlung von über einem Monat das Urteil gefällt.
Sämtliche bulgarische Blätter bringen in großer Aufmachung die Mitteilung von angekommenen Reisenden aus Südslawien über einen Bombenanschlag auf der Bahnstrecke Risch—Skopie. Angeblich soll bei Vranja eine Brücke zum Einsturz gebracht worden sein, wobei zwei von den sechs Attentätern selbst getötet worden seien.
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* Dor dem Ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag legte gestern Paul Boncour den Standpunkt Frankreichs dar.
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Nach einer Meldung aus Baku ist dort ein Boot mit 12 Insassen gekentert. Sieben davon sind ertrunken, die übrigen konnten von Dampfern gerettet werden.
Das Kriegsgericht in Madrid hat zwei Anstifter der letzttägigen Unruhen und Gewalttaten in Sevilla zum Tode verurteilt.
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Verlin, 24. JuN. In Berliner politischen Kreisen sieht man mit großem Interesse der Ankunft der deutschen Delegation und dem Bericht des Reichskanzlers und des Reichsaußenministers über die Pariser und Londoner Verhandlungen entgegen. Der Reichskanzler und der Reichsaußenminister haben die Fahrt von London nach Calais im selben Zug wie die Franzosen gemacht und so eine weitere Gelegenheit zu einer Aussprache mit dem französischen Ministerpräsidenten gehabt. Der Eindruck über die deutsch-französische Fühlungnahme scheint allgemein dahin zu gehen, daß man in den maßgebenden französischen Kreisen nun doch ernster über die Ursachen der bisherigen Fehlschläge und Versuche, einer deutsch-französischen Annäherung nachzudenken bereit scheint und geneigter wird, die tatsächlichen Stimmungen und Kräfteverhältnisse sowie die Auswirkungen der bisherigen Fehlschläge in Deutschland richtiger einzuschätzen.
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Lebenswille des Volkes — Das Ergebnis von London
Von Dr. h. c. Walter Schreiber, Preuß. Handelsminister
Nach dem Reichsfirranzmiulster Dietrich hat auch der preußische Handelsminister, der als einer der besten Kenner des Wirtschaftslebens angesehen werden darf, im Rundfunk gesprochen. Seine Darlegungen sind nicht nur für den Augenblick berechnet, sondern zwingen zur Be-
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deutsch-französischen Annäheruw
Die Dergbaugruppe Hamborn der Vereinigten StiMwevke hat beim Düsseldorf den Antra ...... „ „
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Der Reichskanzler wird Samstag vormittag dem Reichspräsidenten einen Vortrag über die Verhandlungen in Paris und London halten. Anschließend an den Besuch beim Reichs- präsidenten findet eine Sabineltssitzung statt, in der der Kanzler und der Außenminister ausführliche Berichte über paris und London erstatten werden.
Es ergibt sich aus der ganzen Sachlage, daß Deutschland jetzt aus eigener Kraft feine finanziellen und wirtschaftlichen Existenzmöglichkeiken sichern muß, um für die weiteren Anleiheverhandlungen als kreditwürdig im Ausland angesehen zu werden. Inwieweit das Programm der nationalen Selbsthilfe, das von einem Teil der Blätter bereits lebhaft besprochen worden ist, den wirklichen Absichten der Reichsregierung entspricht, muß dahingestellt bleiben. Zunächst ist sicher, daß die Sparsamkeitspolilik in der öffentlichen Verwaltung mit rigorosesten Mitteln durchgeführt wird, und daß man
er wird es
tischen Kreisen ist man gespannt darauf, ob es der deutschen Regierung gelingen wird, den amerikanischen Staatssekretär während der Berliner Besprechungen von der Unmöglichkeit zu überzeugen, daß der Z o u n g - P l a n mit seinen ungeheuren finanziellen Lasten für Deutschland länger ausrechterhalten bleiben kann.
Washington, 24. Juli. Unlerstaakssekrekär Castle erklärte in einer Pressekonferenz, er sei von Stimson in einem Funkgespräch unterrichtet worden, daß der Staatssekretär es ablehnen werde, während seines Berliner Aufenthaltes über eine neue Finanzhilfe für Deutschland zu diskutieren. Stimson habe hinzugefügt, daß die Kreditfrage vom Finanzausschuß behandelt werden müsse.
Der unveränderte Pessimismus der Rewyorker Börsenkreise gegenüber dem Londoner Verhand- lungsergebnis führte zu erneuten Kurseinbuhen
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-eantr-v- —- - ben Absatzschwierigkeiten begründet.
Zwischen der Polizei und den Studenten, die die Absetzung des Präsidenten Ibanez fordern, ist es zu einem heftigen Zusammenstoß gekommen. Die Polizei machte von der Schußwaffe Gebrauch, und die Studenten erwiderten das Feuer. Zwei Personen würben getötet, mehrere verletzt.
Aus Hastings (Neu-Südwales) wird gemeLet: Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Automobil und einem Zug wurden von den Insassen des Kraftwagen vier Matrosen getötet und einer schwer verletzt.
Bei den Arbeiten am Staubeckenbau in Ott- marchau ereignete sich heute nachmittag ein schwerer Unglücksfall, der zwei Menschenleben forderte. Eine Lokomotive befand sich mit zwei Wagen nach der Umflutmulde, als plötzlich der vordere Wagen entgleiste, wodurch auch die Lokomotive umgeworfen wurden. Der 27 Jahre alte verheiratete Lokomotivführer Stehr aus Gleiwitz und der ledige 31 Jahre alte Heizer Kinne aus Ott- marchau wurden beim Umstürzen der Lokomotive durch die ausströmenden Dämpfe verbruht und waren auf der Stelle tot. Von der Geschäftsleitung der Arbeitsgemeinschaft Dammbau wird mitgeteilt, daß sich die Gleise und das Arebitsmaterml m wÄiN-ngsmähiWeni Zustand befunden lhaben.
Wetterl è, der ehemalige deutsche Reichs- lagsabgeordnete für Elsa ß - L o t h r i n g e n Ä spätere Deputierte der fvangöstschen Kammer ist heute vormittag im Alter von 70 Jahren hier gestorben. Wetterls war zuletzt Mitglied der französischen Gesandtschaft beim Vatikan. Gestern weilte der französische Gesandte beim Vatikan an seinem Lager und überbrachte ihm im Auftrage von Kardinal-Staatssekretär Pacelli den Segen des Papstes.
, Aus Hirschfeld N. L. wird gemeldet: Bei Ab- hrucharbeiten im Werk 1 des Groß-Kraftwerkes Hirschfelds der Sächsischen Werke A.-G. ist heute früh das Gerüst im Innern des zum Abbruch bestimmten ^obäudes zufammenigebrochen, dabei mürbe, ein Arbiter getötet, und einer schwer verletzt. Zwei ar-dere Arbeiter konnten sich noch im letzten Augenblick in «''cherheit bringen.
Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" meldet, daß Japan sich bereit erklärt Hobe, sich an jeder englisch-amerikanischen Maßnahme zu beteiligen, die auf die Wiederherstellung °er deutschen Finanzen Hinziele.
. Das Altersheim des Linoriten-Klosters so Pittsburgh wurde durch einen farchtbaren Brand völlig zerstört. 22 Insassen a,men in den Flammen um, über 200 wurden vertut. Die Ordensmitglieder haben übermenschliches giftet, um im Verein mit der Feuerwehr und Polizei chre Pfleglinge aus dem lichterloh brennen- oen Gebäude zu retten. Das Altersheim war mit Personen belegt
*) Näheres siehe im politischen Teil.
rot er wird ës ein, die Zahlunas- stockungen dadurch zu überwinden, daß jetzt die Reichsbank gemeinsam mit den großen Privatbanken diejenigen Maßnahmen trifft, die eine baldige Wiederaufnahme des möglichst unbeschränkten Zahlungsverkehrs gestatten. Man ist sich darüber klar, daß die bisherigen schwachen Lockerungen der Zahlungsbeschränkung, wie sie in der neuesten Notverordnung enthalten sind, keineswegs ausreichen, um eine weitere Zuspitzung der wirtschafilichen und finanziellen Krise zu verhindern. Die ganze Ge- schäslswelt erhebt Heuke den Ruf nach der Rückkehr des normalen Bankverkehrs.
Mit bestimmten Beschlüssen des Reichskabinetts ist in den nächsten Tagen aber noch nicht zu rechnen, da die Reichsregierung zunächst durch die Besuche Stimsons, Macdonalds und Hendersons in Berlin in Anspruch genommen ist.
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Berlin, 24. Juli. Staatssekretär Stimson, der morgen kurz nach der deutschen Delegation in Berlin einlrisfk, wird sich nur bis Montag in Berlin aufhalten. Es verlautet, daß der amerikanische Staatssekretär die Absicht habe, hier in Berlin eine hochpolitische Rebe zu halten, um in einer kurzen Darlegung des amerikanischen Standpunktes die günstigen Aussichten für eine kommende internationale Hilfsaktion zu unterstreichen. Zu poli-
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Berlin, 24. Juli. In unterrichteten Kreisen wird heute darauf hingewiesen, daß die Kreditkündigungen aus dem Ausland noch immer einen starken Druck auf die deutschen Banken ausüben. Es ist notwendig, daß die in London beschlossene Stillhalte- akkion möglichst rasch in der Praxis zum Abschluß gelangt. Sollte das nicht der Fall sein, so würde sich u. 11. die Reichsregierung doch noch gezwungen sehen, ein Auslandsmoratorium zu verkünden. Dieses Auslandsmoratorium würde zur Folge haben, daß die privaten Auslandsschulden für eine bestimmte Zeil gegen entsprechende Sicherungen ruhen, d. h. daß die Termine der Rückzahlung auf Grund eines Machkspruches der deutschen Regierung hinausgeschoben werden. Selbstverständlich würde eine solche Maßnahme, die das Ausland sehr unfreundlich aufnehmen dürfte, nur im äußersten Falle zur Anwendung gelangen.
Gksr Besuch Lavals in VsvlZn
Paris, 25. Juli. Dem „Malin" zufolge hat Reichskanzler Dr. Brüning Laval persönlich einge-
] laden, nach Berlin zu kommen. Ein Besuch Lavals soll jedoch erst nach einer offiziellen Einladung «durch die deutsche Regierung in Frage kommen.
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Berlin, 24. Juli. Auf Grund des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung und der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 5. Juni wird mit dem Datum vom 23. Juli eine vom Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald und dem Reichsminister der Finanzen H. Dietrich gezeichnete Verordnung über die Förderung des freiwilligen Arbeitsdienstes veröffentlicht.
Sie bestimmt in Artikel 1 als Gegenstand des freiwilligen Arbestsdienstes gemeinnützige zusätzliche Arbeiten, die als solche von der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung anerkannt sind.
Artikel 2 erklärt eine Förderung nur für zulässig, wo die Zusammenfassung von Arbeitsgruppen im freiwilligen Arbeitsdienst nicht für politische oder staatsfeindliche Zwecke mißbraucht wird.
Wie Artikel 3 besagt, wird die Förderung für Empfänger von versicherungsmäßiger Arbeitslosenunterstützung und von Krisenunterstützung gewährt, die mit Zustimmung ihres zuständigen Arbeitsamtes beschäftigt werden.
Artikel 4 sagt dem in Artikel 3 erwähnten Personenkreis Erhaltung her Unterstützung in der bisherigen Höhe und Dauer zu und bringt nähere Bestimmungen über deren Regelung. Er verfügt weiter, daß die Unterstützung statt an den Arbeitsdienstwilligen unter gewissen Bedingungen an den Träger der Arbeit gezahlt werden kann. Dieser kann die Unterstützung ganz oder teilweise in Sachleistungen an die Arbeitswilligen weitergeben.
Artikel 5 gestattet dem Arbeitsamt, soweit der Reichsarbeitsminister der Reichsanstalt für Arbeits- Vermittlung und Arbeitslosenversicherung besondere
Reichsmittel zur Verfügung stellt, Arbeitslosenunterstützung von höchstens 2 RM wochentäglich für höchstens 20 Wochen auch solchen Arbeitsdienstwilligen zu gewähren, die aus näher bezeichneten Gründen keine Unterstützung erhalten. Die Zeit, während deren der Arbeitsdienstwillige Arbeitslosenunterstützung bezogen hat, wird auf die Unterstützungs- Höchstdauer angerechnet, wenn er später versicherungsmäßige Arbeitslosenunterstützung bezieht.
Artikel 6 erklärt, daß aus einer Ablehnung oder Aufgabe des freiwilligen Arbeitsdienstes nicht auf Arbeitsunwilligkeit oder Arbeitslosigkeit durch eigenes Verschulden geschlossen werden darf.
Ueber die Anerkennung einer Arbeit als frei’ williger Arbeitsdienst entscheidet nach Artikel 8 der Vorsitzende des Landesarbeitsamts im Benehmen mit dem Verwaltungsausschutz des Landesarbeitsamts.
Artikel 9 legt die Umstände dar, unter denen auf die VeteMMng von Gemeinden am Aufwand für ben freiwilligen Arbeitsdienst verzichtet werden kann. In einem solchen Falle trägt das Reich den Ausfall.
Artikel 11 schreibt vor, daß der Arbeitsdienst- willige von der Arbeit abberufen werden muß, wenn ihm eine Arbeitsstelle vermittelt werden kann.
Artikel 12 regelt die Zulassung zu Beschwerden und deren Entscheidung.
Artikel 13 besagt, daß die Krankenversicherung Arbeitsdienstwilliger, die versicherungsmäßige Arbeitslosenunterstützung oder Krisenunterstützung bezogen haben, unverändert weiterläuft. _ Auf Arbeitsdienstwillige, die Arbeitslosenunterstützung nach Art. 5 erhalten, finden die Vorschriften über die
(Fortsetzung auf Seite 2}
z u st a n d, in dem wir zurzeit leben, hat die große Masse der Bevölkerung gezwungen, sich weit stärker als das sonst der Fall zu sein pflegt, mit Finanz- und Wirtschaftsfragen zu beschäftigen. Das gilt in erster Linie für diejenigen, deren Erwerbsmöglichkeiten oder Handlungsfreiheit durch die Notmaßnahmen ’ der Regierung unmittelbar eine. Einschränkung : erfahren haben; das gilt darüber hinaus aber auch für einen jeden, der in diesen Tagen an- ' gesichts der Zahlungsmittelknappheit und des unzulänglichen Kreditverkehrs plötzlich vor allerhand ungewohnte Schwierigkeiten in der Befriedigung seines Haushaltsbedarfs gestellt war oder auch nur Schwierigkeiten in dieser : Hinsicht befürchtete. Es war dabei für die allermeisten nicht leicht, zu einer klaren Einstellung zu den Problemen zu gelangen. Die am laufenden Bande produzierte Fülle der Notverordnungen und ihre Ausführungsbestimmungen machte es auch dem sorgfältigen Beobachter kaum möglich, dem Gang der Entwicklung ganz zu folgen. Die große Eile, in der die Entscheidungen der Regierung fallen mußten, brachte es mit sich, daß manche Bestimmung nicht so klar herausgearbeitet werden konnte, wie das den Bedürfnissen des Verkehrs und der Unterrichtung der Bevölkerung entsprochen haben würde. Es kann daher nicht verwundern, daß die zum Teil tief einschneidenden Maßnahmen, die in den letzten zehn Tagen durch Notverordnungen ergriffen worden sind, nicht immer in ihrer Notwendigkeit erkannt und noch seltener von dem Beifall der Betroffenen begleitet worden sind, so dankenswert die Bemühungen der verantwortungsbewußten Presse waren, für die nötige Aufklärung zu sorgen. Um so aufrichtiger ist es anzuerkennen, daß die ganz überwiegende Mehrheit der Bevölkerung den zahlreichen großen und kleinen Schwierigkeiten, die in dieser Lage nicht ausbleiben konnten, mit Besonnenheit und großem Verantwortungsgefühl begegnet ist.
Die Besorgnisse, die unmittelbar zu Beginn der Bankfeiertage hinsichtlich der Sicherheit der Spar- und Bankguthaben vielfach wach geworden waren, find bei sorgfältigerer Ueberlegung einer ruhigeren Auffassung gewichen. Die Bevölkerung erkannt, daß eine vorübergehende Zahlungsstockung infolge plötzlicher Zahlungs- mitteloerknappung und übermäßiger Inanspruchnahme der Sparkassen, Banken und sonstigen Kreditinstitute nicht das mindeste mit der Sicherheit der vorhandenen Spareinlagen ■ und der den Kreditinstituten zur Verfügung stehenden Deckungsmittel zu tun hat. Zur Versorgung unserer Wirtschaft mit den erforderlichen Zahlungsmitteln genügte in den letzten Jahren ein Betrag von durchschnittlich etwa sechs Milliarden RM. Angesichts der inzwischen eingetretenen Verminderung der Produktion und der gegenüber dem Vorjahr eingetretenen Senkung des Preisniveaus müßte es heute möglich sein, mit etwa 2 bis 300 Mil- • lionen Zahlungsmitteln weniger, also mit etwa 5,6 bis 5,7 Milliarden die Gesamtgüterbewegung der deutschen Volkswirtschaft ohne jede Schwierigkeit durchzuführen. Soviel Zahlungsmittel sind aber auch gegenwärtig im Verkehr.
Wenn diese gleichwohl nicht auszureichen scheinen, so liegt das lediglich daran, daß die Umlaufsgeschwindigkeit der Zahlungsmittel zurzeit eine weit geringere geworden ist, als in normaler Lage unserer Wirtschaft. Die übertriebene Sorge davor, daß zur Deckung des täglichen Bedarfs die genügenden Zahlungsmittel nicht zur Verfügung stehen könnten, hat viele veranlaßt, weit über
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