Saturn Gtadt und Land

1931

üe. 169

Mittwoch he«

22. LU»

Kschetat täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / ÄezugSprets: Für den halben Staat JtÄ.l.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer t0, Freitags, Kamstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Sreite 8A-pkS- im Reklamsieil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. , Qfferteagebühr so Jk-Psg.

ErsAlungSort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. > Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aüf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS Bezugspreises. / Fürplahvorschrift n.Erscheinnngstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. ^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3957,39S8i

Anzeiger Wr^j

Ämevita greift ein

Älbftovvo« der ^veditabzüge beschlossen - Das französische Milliaeden-Anleibe-vvoiekt wesen seine« politischen Forderungen fallen selassen

ÄJwj«' Skuyt^^ww

* Auf der heutigen Dormittagsfitzung der Lon­doner Konferenz ist ein Vorschlag der amerikanischen Regierung vorgelegt worden, daß die Banken der M ihre Kredite in der bestehenden Höhe in Deutschland belassen foltern

* Die Rsichsregierung veröffentlicht eine Der- «rtnung über die 'Auszahlung der Beamtengehöl- i«. Es handelt sich um eine einmalige Maßnahme. Sie Notverordnung gift auch für die Privatwirt­schaft

Bor dem offiziellen Beginn der Konferenz Dienstag um 10 Uhr vormittags hatten Reichs- imzler Dr. Brüning und Staatssekretär Dr. Schäf­er vom Reichsfinanzministerium eine einstündige Besprechung mit Snowden und Roß im Schatzamt, während Reichsaußenminister Dr. Curtius und Ctaatsfskretâr von Bülow eine Unterredung mit Henderson lim Foreign Office hatten.

*

Reichstagspräsident Löbe hat heute vormittag dem österreichischen Bundeskanzler Buresch einen Besuch abgestottet.

Dienstag nachmittag wurde das Karl Liebknecht- staus in Berlin nach verbotenen Zeitschriften durch- Mcht. Dabei wurde der Landtagsavgeordnete Gohlke wegen Behlftdevung der Sl'mtshandlungen feftg-enommen. Weiter wurde eine Person wegen Plhatogvaphierens polizeilicher Maßnahmen ver­haftet. Sie wurde der 'Abteilung la zugeführt. Bon ben Beamten wurden mehrere hundert verbotene Broschüren und Zeitungen beschlagnahmt. Zwischen­fälle irgendwelcher Art Haden sich nicht ereignet.

*

* Die französische Regierung hat dem General- lstretär des Völkerbundes eine Note übermittelt, die das Programm der französischen Regierung für die Abrüstungskonferenz enthält. Die Note vertritt mit ungewöhnlicher Schärfe die bekannte imnzösische Forderung, daß die internationalen Verträge nach wie vor als alleinige, unerschütter­liche Grundlage für die darin geschaffenen Ver­pflichtungen anerkannt werden müßten.

Einer Reutermeldung aus Nanking zufolge, heben die chinesischen Regierungstruppen in der Provinz Kiangsi, die von Kommunisten besetzte Stadt Ningtu mit allen modernen Kriegsmitteln ""gegriffen' und, wie es in einer Regierungsmit- Nrmg heißt, „vom Erdboden wegbombardiert." Der Kampf um die Stadt dauerte 12 Stunden. Bon der Stadt soll nichts übrig geblieben fein als Ulrichsnde Trümmer und ein Anblick wüstester Zer. förung.

Montag abend kam bei Diou in Frankreich ein Pneatkraftwagen, in dem der Besitzer Mit Frau . M Tochter, sowie ein Fmnd Platz genommen hotten, in scharfem Tempo beim Ueberqueren der ""ire-Brllcke ins Rutschen, durchbrach das Geländer "td stürzte auf die 12 Meter tiefer liegende Sand- JW. Hier überschlug sich der Wagen. Alle vier Nassen waren auf der Stelle tot und zum Teil 'ächtbar verstümmelt.

. Das Dresdner Polizeipräsidium hat auf Grund p II. Verordnung des Reichspräsidenten zur Be- fMpfung politischer Ausschreitungen vom 17. ds.

bic kommunistische Wochenzeitung „Der arme Achsel aus der Oberlausitz", sowie die 14tägig er- Ninenbe, ebenfalls kommunistische „Sächsische f^werbslosenzeitung" mit ihren Kopfblättern „Der ^leitslose, Kampforgan der R. G. O. der In- Mriegebiete Leipzig, 'Wurzen und Forna", sowie

„Roter Ruser" auf die Dauer von zwei Mo­llen verboten.

*

, Die Regierungskommission des Saargebiets gibt ,efannt: Angesichts der gegenwärtigen Lage sind °ut Verfügung des Mitgliedes der Regierungs- wmmissjgn für'die Angelegenheiten des Innern vom -bIuli 1931 bis auf weiteres alle öffentlichen Ver- ""staltungen mit Ausnahme von Versammlungen "' geschlossenen Räumen und von sportlichen Ver- ""staltungen auf den Sportplätzen verboten.

. ^iach einer Havas-Meldung aus Buenos Aires in der Provinz Corrientes ein Jnfanteric-

'"iaillon gemeutert. Einzelheiten fehlen noch. *

. Das englische Unterhaus lehnte mit 167 gegen Stimmen einen Gesetzentwurf ab, durch den freiwillige Unfruchtbarmachung von geistes- ^achen Personen gestattet werden sollte.

*) Näheres siehe Im politischen Teil.

Die neuen Vse-chiage

Washington, 21. Juli. Der volle Text des Vorschlages, den Amerika durch 5tim- son der Londoner Konferenz unterbreiten lassen wird, lautet: Der Kern des Problems ist die Wiederherstellung des Vertrauens in Deutschlands Wirtschaft, sowohl in Deutschland selbst wie im Auslande. Was die politische Seite anbetrifft, so hofft Amerika, daß die Völker Europas durch gegenseitiges Verständnis und guten Willen alle Reibungsverhältnisse be­seitigen, damit die Welt mit der politischen Stabilität Europas rechnen kann. Was die wirtschaftliche Seile anbetrifft, so ist die gegenwärtige Rotlage durchaus eine Krisis

kurzfristiger Kredite.

Der Hcruptdruck auf Deutschlands Wirtsck>ast in der Zeit der Depression ist durch den gemeinschaft­lichen Schritt der Gläubigermächte mit der Sus­pendierung aller Zahlungen aus Regierungsschul- den für ein Jahr erleichtert worden. Deutschland

hat aber sein Wirtschaftsleben zu einem sehr be­trächtlichen Grade mittels ausländischer kurzfristiger Kredite finanziert. Es liegt kein Grund vor, die Sicherheit der Grundlage, auf der diese Kredite ruhen, Ml bezweifeln. Aber die in den letzten Wochen herrschende allgemeine Unsicherheit brachte einen solchen Verlust an Vertrauen mit sich, daß Deutsch­lands Bank- und Kreditwesen einer sehr schweren Belastung ausgesetzt war. Diese Belastung nahm zwei ganz bestimmte Formen an, deren Folge ein

WM der DanMittel â Me BerniinderuM des Gold- und Devisenbestandes war. Erstens gab $

ès

eine Flucht aus der Mark in Deutschland

selbst, zweitens wurden ausländische Depositen ab­gezogen und die Kredite seitens ausländischer Ban­ken beschnitten. Diese Bewegungen sind durch nichts zu rechtfertigen, und wenn sie durch eine ge­meinsame Aktion aufgehalten werden können, so besteht kein Grund, daß die gegenwärtige Notlage nicht sofort und endgültig überwunden werden könnte. Was das Nächstliegende betrifft, nämlich die innere Flucht vor der Mark, so kann dies — und es geschieht dies bereits — erfolgreich bekämpft wer­den durch die entschiedenen Maßnahmen der deut­schen Regierung und der Reichsbamk. Wenn die unberechtigte Besorgnis einmal überwunden ist, so kann der Patriotismus des deutschen Volkes sicher­lich dazu geführt werden, die Zerstörung des Kre­dits des eigenen Landes zu verhindern. Was die auswärtigen Kredite betrifft, so glauben wir, daß die erste Annäherung an dieses Problem in der Aufstellung eines Programms besteht, das

eine Verlängerung der laufenden Kredite

um eine angemessene Frist ermöglicht. In diesem Zusanuneuhang nehmen wir an, daß diese Kredit­verlängerung zusammen mit der Befreiung von den Separationen und den sich aus der Behebung der Panik ergebenden natürlichen Rückflüssen ge­nügen sollte, um den gegenwärtigen Bedarf der deutschen Wirtschaft zu decken.

Andererseits dürste klar sein, daß, sofern, für die Aufrechterhaltung der Kredite keine Maß­nahme getroffen wird, ein Versuch, neue kurz­fristige oder langfristige Kredite zu beschossen, unwirksam sein würde.

Bei der Entwicklung eines solchen Programms könnten die Länder, die Hauptbankzentren besitzen, einschließlich der Vereinigten Staaten, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Holland, Italien, Ja­pan und der Schweiz und andere wichtige Vank- zentren es gut auf sich ne heuen ihren Bankiers an­zuempfehlen, in der Weise organisatorisch varzu- gehen, daß es ermöglicht wird, die laufenden Kre­dite für Deutschland für einen angemessenen Zeit' raunt aufrcchtzucrhalten. Die Verantwortung für die Ausarbeitung der Einzelheiten eines solchen Programms und die Methoden, um cs mit ge­bührender Berücksichtigung des Schutzes für die Banken und der Bedürfnisse der deutschen Wirt­schaft wirksam durchzuführen, sollte den Bankgc- meinschasten der betreffenden Länder überlassen werden, und den Zentralbanken könnte, so glauben wir, das Vertrauen entgegengebracht werden, daß sie die notwendige Führerschaft in Bezug auf das Zusammenwirken und die Leitung übernehmen.

Derartige freiwille Abmachungen sollten für die gegenwärtige Zeit ihre Ergänzung finden in einer strengen Kontrolle aller Devisentrans­aktionen durch die Reichsbank

derart, daß die Integrität des Programms auf­rechterhalten werden kann und daß die Banken, die daran teilnehmen, versichert sein können, daß keine willkürlichen Abziehungen stattfinden, weder von deutscher Seite noch außerhalb Deutschlands. Das wird zur Aufrechterhaltung des Gesamtbe­standes der Kredite aus jedem Lande beitragen.

Mr find der Anficht, daß, wenn ein derartiges Budget schnell zur Ausführung gebracht würde, eine unmittelbare Wiederherstellung des Ver­trauens

die Folge sein würde und daß in verhältnismäßig kurzer Zeit die Notwendigkeit für eine Beschrän­kung dieser Art verschwinden und dann wieder nor­male Verhältnisse zur Herrschaft gelangen würden. Für das Vertrauen auf ein solches Ergebnis besteht um so mehr Grund angesichts der Tatsache, daß das Programm der Vereinigten Staaten für die Sus­pensionen der Schuldenzahlungen rechtswirksam ge­worden ist und die Ereignisse, die der Ankündigung dieses Programms folgten, deutlich beweisen, daß die Befreiung von der Zahlung der gegenseitigen

legt hat. Von der BIZ. sollte ein Komitee er­nannt ernannt werden oder es sollte ein Komitee auf irgend eine andere angemessene- Methode ge­schaffen werden, um ein Zusammenwirken beson­ders bei den folgenden Fragen zu gewährleisten:

Um zunächst im Einvernehmen mit den Bank­interessenten in den verschiedenen Ländern von diesen Ländern Vorsorge zu treffen für die Wiedererneuerung des gegenwärtigen Bestan­des der tausenden kurzfristigen Kredite, um zweitens über die unmittelbaren weiteren Kre- ditbedürfnifse Deutschlands eine Untersuchung anzustellen, drittens über die Entwicklung von linnen während des Verlaufes der nächsten sechs oder acht Monate für eine teilweise Um­wandlung der kurzfristigen Kredite in lang­fristige Kredite.

Gvklävunsen Saftles

Walhiugkon, 21. Juli. Eastle verlas heute den vollen Text des amerikanischen Vorschlags zur Behebung der gegenwärtigen deutschen Rot­lage. Der Plan vermeidet. erklärte er, jegliches Eingehen auf französische finanzielle oder poli­tische Bedingungen und bezeichnet als wichtigstes Problem die Richtkündigung der gegenwärtigen kurzfristigen Kredite sowie deren baldige Umwand­lung in langfristige Kredite. Als einzige Garantie wird eine strikte Kontrolle steifens der Reichsbank über die Transaktionen in fremden Devisen

Leansreichs

Adeüstimsspeosramm Eine Densschvist an den Volsevbund

Genf, 21. Juli. Das große „Abrüstungspro­gramm" der französischen Regierung, das am Dienstag abend vom Völkerbundssekretariat ver­öffentlicht worden ist, hat hier wie eine ungeheure Sensation gewirkt. Es legt die Grundsätze der fran­zösischen Rüstungspolitik und darüber hinausgehend die Richtlinien und Ziele der französischen Außen­politik auf diesem Gebiete dar. Für das gesamte Abrüstungsprogramm dürfte mit diesem Dokument eine völlig neue Lage geschaffen sein. Die Grund­züge des französischen Rüstungsprogramms sind folgende:

1. Jeder Staat muß genügend bewaffnet blei­ben, um sich noch vor dem Eingreifen des Völker­bundes gegen einen unprovozierten Eingriff schützen zu können.

2. Die Rüstungen dürfen nicht unter die für die nationale Sicherheit notwendige Grenze herab­gesetzt werden.

3. Keine Rivellierung oder automatische Gleich­stellung der Rüstungen aller Staaten.

4. Schärfste Einhaltung des Teiles 5 des Ver­sailler Vertrages, der für die vier Staaken, Deutsch­land, Oesterreich, Ungarn und Bulgarien bestimmte Rüfttlngsverbote für alle Zukunft festlegt.

gefordert. Castle keilte mit, daß der Plan am Freitag an Stimson und Mellon gesandt wurde und daß Slimfon ihn am Samstag mit den französischen und deutschen Premierministern besprochen habe. Er bezeichnete die Aufnahme des amerikanischen Planes als durchaus freundlich. Er gab ferner an, daß von den 1200 Millionen Dollars der in Deutschland investierten kurzfristigen Kredite etwa die Hälfte aus den Vereinigten Staaten stammte. Er hoffe, daß die Zentralbanken zusammen mit der BIZ. die Privatbanken dazu veranlassen würden, diese Kredite nicht abzurufen, „etwa notwendige weitere kurzfristige Kredite zu geben", dann aber innerhalb des nächsten halben Jahres Ne Umwand­lung dieser Kredite in eine langfristige Anleihe in die Wege zu leiten. Er betonte, daß die ersten bei­den Punkte lediglich ein erster Schritt seien, um Zeit für diese Umwandlung zu gewinnen. Jn Re­gierungkreisen sprach man sich zuversichtlich darüber aus, daß der amerikanische Plan mit Rücksicht dar­auf, daß Deutschlands finanzielle Struktur die „fundamentale Grundlage" sei und daß die Reichs­regierung so energische und mutige Schritte zur Be­kämpfung der Flucht aus der Mark ergriffen habe, eine baldige Annahme durch die in Betracht kom­menden Stellen finden werde. Man sei erfreut über den fteundschafllichen Ton der Diskussion zwischen Frankreich und Deutschland und man glaube, daß die Banken den amerikanischen Plan billigen würden, da es ihnen ohnehin nichts nütze, ihr Geld aus Deutschland zurückzuziehen.

Die Äufttahme der amevi- Sankfchett Vovsthlage

auf der Londoner Konferenz

London, 21. Juli. Wie verlautet, scheint die Hauptfrage der Konferenz das Problem der Erhal­tung der Deutschland gegenwärtig gewährten Kre­dite geworden zu sein. Die von Stimson vorgettage- nen Ansichten werden anscheinend von (Wien Mäch­ten mit Ausnahme Frankreichs günstig ausgenom­men. Die Preß Association erfährt von maßgeben­der französischer Seite, Frankreichs Haltung zu die­sen Anregungen werde von der Tatsache bestimmt, daß es fast keine Kredite in Deutschland habe und deshalb nicht direkt von der Frage berührt werde. „Dies bedeutet", so erklärt eine ber, maßgebenden französischen Persönlichkeiten, „daß wir an einem Plan zur Erhaltung der Kredite in Deutschland nicht interessiert sind. Wenn ein solcher Plan ausgestellt werden kann und er Deutschland hilft, seine un­mittelbaren Schwierigkeiten zu lösen, so werden wir uns freuen. Das ist jedoch eine Sache, an der die an­deren Konferenzmächte in erster Linie interessiert sind. Es ist das aber wahrscheinlich nicht die end­gültige Lösung. Und diese Ansicht ist so offenbar und die Atmosphäre ist derart, daß die Möglichkeit der Beendigung der Konferei^ morgen abend oder Donnerstag unter der Voraussetzung besteht, daß die anderen Mächte mit Ausnahme von Frankreich Deutschland in der erwähnten Weise unterstützen werden".

5. Alle Beschlüsse der Abrüstungskonferenz müssen auf der uneingeschränkten Anerkennung der internationalen Verträge ausgebaut sein.

6. Die Abrüstungskonferenz muß ein politisches System der Sicherheit schaffen, in dem sich die Staa­ten gegenseitig sofortige und wirksame Unter­stützung garantieren.

Die Abrüstungsnole gliedert sich in drei Teile. In langen Ausführungen wird im ersten Teil das Verhältnis zwischen Teil 5 des Versailler Vertrages, der die Rüstungsbeschränkungen für die vier besiegten Staaten festlegt, und Artikel 8 des Völkerbundspakkes auseinander gefetzt, der die Herabsetzung der Rüstungen von den natio­nalen Sicherheiksbedingungen, . insbesondere geo­graphischen und sonstigen Bedingungen der ein­zelnen Staaten abhängig macht. Wenn die Ab­rüstungsbestimmungen in Teil 5 des Versailler Vertrages gleichmäßig und allgemein auch auf die übrigen Staaten angewandt werden sollten, so

Die heutige Stamm«? umfaßt

8