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18. Ln«

1931

SrMmgsoct und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Sei unverschuldetem Ausfall der Oefenmg infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher feinen Anspruch aAf Lieferung oder Ashlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Für platzvorschn'st u. Erscheinungstage der Anzeigewird keine Gewâhr geleistet. >Geschöstssteste:-Hammerstr. 9 / Fernfpr.3956,3957,3958

Mchât täglich mit Ausnahme der S«m« und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Staat RM.1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, iHaaStag irR-pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Brette 8 3Upfg., im Reklametest Mm 88 mm Brette 25 R-Pfg. ✓ Offert engeb ühr 50 R-Pfg.

Statt Motverordnungen

Eine EtnkchvSâns devpvessekveibett - Gegen âapitalflucht - Besteuerung von Auslandsreisen

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Der Aeltestenrat lehnte die Einberufung des Reichstages ab, beschloß aber auf Antrag der Oppo­sitionsparteien, am 23. Juli erneut zur Frage der Einberufung Stellung zu nehmen.

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Am Freitag mittag kam es vor der Universität Kiel zu Schlägereien zwischen politischen Gegnern. Bon sozialdemokratischer Seite waren Flugblätter gegen die Nationalsozialisten vor der Freitreppe der Universität verteilt worden. Nationalsoziali­stische Studenten versuchten die Gegner zu vertrei­ben. Es entwickelte sich eine Schägerei. Das Ueber- fallkommando brachte die Gegner auseinander. Mehrere Verhaftungen wurden vorgenommen.

* Die beiden ungarischen Ozeanflieger sind nach ihrer Notlandung, die sie etwa 25 Kilometer von Budapest vornehmen mußten, mit einem Ersatz­slugzeug auf dem Budapester Flugplatz eingetrof­fen, wo sie von einer riesigen Menschenmenge be­geistert begrüßt wurden.

Britischen Meldungen aus Konstantinopel zufolge, stürzte am Donnerstag ein vollbesetzter Personen­autobus in den Ghediz-Fluß bei Bergama. Von den 15 Insassen gelang es nur drei, sich aus dem geschlossenen Wagen zu retten, während die übri­gen 12 ertranken.

Unter großer Anteilnahme wurde heute vor- Mt«r ün Krematorium auf dem ^a^^^^i^^ der sterMche Hülle des ehemaligen deutschen Dize- kanKers Geheimrat Freiherr «o. Payer den Flanr- men übergeben. *

In der Berufungsverhandlung gegen den na- tionalsrzialistischen Bezirksleiter, Kinderarzt Dr. Diehl-Krefeld, und den Schriftleiter Thomaßen- Osterrath beantragte heute nachmittag der Ober- sdMitsanwalt gegen beide Angeklagte st eine« Ge- fMlgnisstrofe von sechs Monaten. Die Verhandlung wurde auf Samstag 9 Uhr vertagt, da Dr. Diehl erklärte, wegen Ueberanstrengung der Verhandlung nicht mehr folgen zu können.

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Wie aus Stargard (Ponnnern) gemeldet wird, schlug während eines heftigen Gewitters Hamo nachmittag ein Blitz in das am Gcrichtsplatz liegende Landqeri chtsgebäud e ein, das gleich darauf in hellen Flammen stand. Der Dachsüihl sowie der linke Flügel des dritten und des zweiten L-tockwerkes find' völlig ausgebrannt. Der Schmurgerichtssaal und mehrere Räume der S-iaatsanwalffchaff,, in denen sich wichtiges Aktenmaterial befand, imrrden vernichtet. Weitere Akten sind durch das Waster bei den ßöferarbeiten zerstört worden. Die Mann­schaften der Freiw. Feuerwehr und der Eisenbahner reichten zur wirksamen Bekämpfung Les Leuers nicht aus, so daß Mannschaften des Inf. Reg. Jir. 9 zur Hilfeleistung herangezogen werden mußten.

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Dr. Dimitri Lewicki, der Führer der ukrainischen Nationaldemokratischen Partei (Unbo) wurde gestern nach achtmonatiger Untersuchungshaft aus dem Lemberger Untersuchungsgefängnis entlasten. Man geht nicht fehl in der Annahme, daß die Entlaflung Lewickis mit der Septembertagung ^s Völkerbun­des, auf deren Tagesordnung bekanntlich die urrat- nische Frage steht,'zusammenhängt.

Nach einer Havas-Meldung aus Kgrtagena haben Arbeitslose das dortige Rathaus zerstört, wen feer Bürgermeister erklärte, er sehe sich nicht in der Lage, den Bittstellern Beschäftigung zu verschaffen.

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Der Staatsgerichtshof in Frankreich, der über den Fall des ehemaligen Finanzministers Raoun Perèt und anderer in die Oustric-Affäre verwickelten Parlamentarier zu befinden haben wird, tritt am kommenden Montag zusammen.

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Freitag früh entstand in der Gemeinde Dazeck (Bezirk Liptovsky Sv. Mikulas, Tschechoslowakei) in einem Wohnhaus ein Brand, der rasch emge- dammt werden konnte. Der Wind entfachte das Feuer aber von neuem, und in kurzer Zeit stand fast die ganze Gemeinde in Flammen. Bis zu den Mittagsstunden fielen dem Brande mehr als 35U Häuser zum Opfer. Es konnte nicht festgeistellt werden ob in den Trümmern auch Menschen um- gekommen sind. Zahlreiche Personen wurden zum Teil schwer verletzt. An der Brandstätte erschienen Zahlreiche Feuerwehren aus der näheren und weite­ren Umgebung. Durch das Feuer wurde auch «das Pfarramt, die Schule, das Postamt, das Gemeinde­amt und das Notariat vernichtet.

1 *) Näheres siehe im politischen Teil.

Giue Avesfe-Msiverordnuns

Berlin, 17. Juli. Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird für das Reichs- gebiet verordnet:

§ 1. Der verantwortliche Schriftleiter einer periodischen Druckschrift ist verpflichtet, auf Ver­langen der obersten Reichs- oder Landesbehörden oder der von ihnen bestimmten Stellen Kundgebun­gen sowie Entgegnungen auf die in der periodischen Druckschrift mitgekeilten Tatsachen ohne Einschaltung oder Weglassung unentgeltlich aufzunehmen.

Der Abdruck hat unverzüglich, bei Tageszeitun­gen spätestens in der nach Eingang der Kundgebung oder Entgegnung nächstfolgenden, für den Druck nicht bereits abgeschlossenen Rümmer zu erfolgen. Die Kundgebung oder Entgegnung ist an vom Ein­sender bestimmter Stelle, mit dèr von ihm be­stimmten Ueberschrift und in der von ihm bestimm­ten Schrift zum Abdruck zu bringen. Eine Stellung­nahme zu einer Entgegnung in der gleichen Rüm­mer ist unzulässig.

§ 2. Druckschriften, durch deren Inhalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird, können polizeilich beschlagnahmt und eingezogen werden.

Periodische Druckschriften können verboten wer­den:

1. Wenn der Vorschrift des § 1 zuwidergehan­delt wird, oder

2. wenn durch ihren Inhalt die öffentliche Sicher­heit und Ordnung gefährdet wird.

Die Vo rissen des 12 Abs. 2, 3, §13,

15,

Ausschreitungen vom 28 blatt Seite 79) gelten entsprechend.

§ 3. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.

Berlin, 17. Juli 1931.

Der Reichspräsident von Hindenburg.

Der Reichsminister des Innern Dr. Wirth.

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feste

Die Notverordnung der Reichsregierung über .... Kapitalflucht ist bereits im wefenKichm fertig. Im NeHchsfinanzministeriunr hat man den ganzen Freitag über an ihrer Formulierung gearbeitet. Man «ist aber bis zum Freitag abend nicht damit zu Ende gekommen:, so daß die Verordnung im Lviufe des heutigen Tages zur Veröffentlichung kommt. Es scheint aber beabsichtigt zu sein, die In­haber von Auslandsguthaben aufzufovdern, bei den Anständigen Finanzämtern entsprechende Erklärun­gen über die Höhe ihres im Ausland angelegten Guthabens abzugeben. Weiter will man von den Besitzern von Reichsmarkbeständen und von Aus­ländischen Devisen die Abgabe ähnlicher Erklärun­gen fordern. Es sind außerordentliche Strafen für den Fall vorgesehen, daß die Bestimmungen dieser Verordnung nicht befolgt werden. Aber erst wenn man den Wortlallt dieser Verordnung kennt, wird sich überblicken lassen, ob man tatsächlich eine Hand­habe gefunden hat, die Kapitalflucht wirksam zu be­kämpfen und die im Ausland befindlichen Gelder

wieder hereinzuHölen«.

Lwtvevsvtmrmg föt? OvettzLibevschvettttttsen

Die Reichsrestievung hatte «in ihrer Freitags- sitzung noch «Len Beschluß gefaßt, die Reisen int das Ausland nach Möglichkeit zu unterbinden, um dem Ausland gegenüber Zu zeigen, daß alles getm wird,

Abvette

-ev deuttchen Staatsmannes

Berlin, 17. Juli. Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsautzenminisier Dr. Lurlius sind mit den Herren ihrer Begleitung um 22 Uhr mit dem fahrplanmäßigen Rordexpreß nach Paris abgefahren. Auf dem Bahnhof Friedrichstraße hakten sich außer einer großen Menschenmenge dec französische Botschafter de Margerie, der englische Bot­schafter Horace Rumbold mit dem Botschaftsrat Hewton, ferner Staatssekretär Dr. Pün­der und eine Reihe von Herren des Auswärtigen Amtes zur Verabschiedung eingefunden. Während der Reichskanzler und der Reichsaußenminister für einige Augenblicke den Photo­graphen und Filmoperateuren zur Verfügung standen, wurden ihnen aus der Menge herz­liche Wünsche zugerufen.

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WWS» GAvdaVaMM ffUV V^W offiziellen Besuch zum Alirüsterpräsidenleu Laval

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Paris, 17. Juli. Das Programm für den deutschen Mimsterbesuch in Paris ist wie folgt vor­gesehen: Rach Ankunft de, Rordexpretz be-

um die Kapitalflucht nach Möglichkeit zu verhindern und vor allem den Beweis zu liefern, daß Deutsch­land «gewillt ist, das Geld im Lande zu behalten. Aus diesem Grunde hat man sich darauf geeinigt, von jedem Reisenden, der ins Ausland fährt, also auch nach Oesterreich, eine Abgabe von 100 RM zu erheben. Diese Bestimmung bezieht sich allerdings nicht auf den kleinen Grenzverkehr. Wann diese Vewrdnung in Kraft tritt, hängt von der Ver­öffentlichung der Reichsregierung' im Reichsgesetz- ■Matt ab. Es ist noch unbekannt, ob die Veröffent­lichung am Samstag oder erst am Montag erfolgt. Man wird jedenfalls gut tun, vor Antritt von 2lius- landsredsön erst einmal den Wortlaut der Verord­nung, der heute «noch nicht vorliegt, abzuwarten.

Vvefsestimmett zur <$in- MVärrSrmg d. PvMsfveihett

Berlin, 18. Juli. Die neueste Notverordnung der Reichsregierung über Maßnahmen gegen Ausschreitungen der Presse wird von sämtlichen Berliner Blättern an hervorragender Stelle ab ge­druckt und je nach Parteirichtung der Zeitung mehr oder weniger lebhaft kritisiert und besprochen.

Nach Ansicht der „D. A. Z." bedeutet die neue Notverordnung den Anfang vom Ende der Presse­freiheit. Das Blatt gibt zu, daß ein Teil der Presse das verantwortliche Amt des Journalisten manch­mal mißbraucht und neben der Waffe der Kritik, hi» Waffe des Tadschweigens all zu bedenkenlos . lUi-y vi-vi^ : biCU., ^^lö* bi^|j‘0Xjy^ reits verschärfte ’ Meinung der Zeitung bei weitem ausgereicht, um solche Auswüchse zu beschneiden.

Der „Tag" schreibt, daß eine solche Verord­nung gegen die Presse in parlamentarisch regier­ten Staaten bisher als unvorstellbar gegolten habe und erklärt, ,die Notverordnung selbst gestatte eine Kritik nicht mehr.

Auch das kommunistische Organ, „Berlin am Morgen" rundet sich mit aller Schärfe gegen die neue Verordnung, die nichts anderes bedeute, als die absolute Befehlsgewalt der Regierung über die oppositionelle Presse.'

Während der „V o r w ä r t s" in seiner heu­tigen Ausgabe auf eine kritische Stellungnahme verzichtet, begrüßen die Blätter der Mitte über­einstimmend die Maßnahmen der Reichsregierung.

Die „Germania" bezeichnet die Notverord­nung als eine seit langem notwendige Korrektur der 'Unwahrhaftigkeit einer gewissen Presse, die keine Bedenken zu tragen habe, ihre Lestr über wichtige Erklärungen der Reichsregierung nicht zu unterrichten oder diese Erklärungen sogar zu ent­stellen. In dieser Methode habe System gelegen. Für die Presse selbst, ihre Freiheit und ihre Selbst­bestimmung sei der jetzt ausgeübte Berichtigungs- zwang alles andere als erfreulich, die große, ihrer Verantwortung bewußte Mehrheit der deutschen Presse werde allerdings durch diese neue Verord­nung nicht getroffen werden.

Ebenso wie der „B ä r s e n k u r i e r" begrüßt auch die „D o s s. Z t g." ausdrücklich die neue Not­verordnung, die, wie das Blatt betont, endlich der Regierung ein Mittel in die Hand gebe, um einem schweren Uebelstand abzuhelfen. Es könne keinen Augenblick zweifelhaft sein, daß die Reichsregierung mit dieser Notverordnung sich ein Instrument ge­schaffen hat, um den Typ von Opposition, der sich bei uns allmählich entwickelt habe, einer Korrektur zu unterziehen. Die Presse-Notverordnung sei als ultima ratio gegen unheilbare Zustände notwendig gewesen.

geben sich der Reichskanzler Dr. Brüning zu einem

und Reichsaußenminister Dr. Lurlius zum Außen­minister Briand. Um 16.30 Uhr beginnt die deutsch­französische Konferenz. Am Sonntag vormittag um 10 Uhr findet die allgemeine Konferenz unter Teil- (Fortsetzung auf Seite 2)

Movatovium in dev «o«M

„Waffenftillstandsverhandlungen"

Ein neues Schlagwort ist geboren. Schon seit einem Tag spricht man in Paris von nichts anderem als von einem politischen Waffenstillstand. Was versteht man eigentlich darunter? Haben wir Krieg?

Nein, wir haben keinen Krieg. Aber wir haben auch keinen Frieden. Die vielgerühmte Liquidierung des Krieges, von der in Frank­reich und auch im Völkerbund immer wieder geredet wird, wollte in der letzten Zeit keine Fortschritte aufweisen. Nun hoffen jetzt die Optimisten, daß alles auf einmal anders wird. Der tote Punkt soll überwunden werden. „Niemals hat sich die politische Lage mit sol­cher Blitzesschnelle verändert", „seit 1918 hat Paris eine solche entscheidende Ministerver­sammlung nicht mehr gesehen", „eine neue Aera in der Geschichte der Nachkriegszeit wird jetzt beginnen", — das ist der Ton, in dem die französische und englische Presse die Nachricht von der Pariser Reise Dr. Brünings und Dr. Curtius begrüßt hat. Ein Umschwung in der Stimmung? Eine entscheidende Wendung zum Besseren? Endgültige Lösung der politi­schen Schwierigkeiten? Der Weg zur Ueber- WWMWWWWMMMMMWMWWWWMWMWWWM

die führenden deutschen Staatsmänner von heute die schwierigsten und verantwortungsvollsten Verhandlungen der Kriegszeit führen, geht es nicht an, die Auf­gabe, die sie zu erfüllen suchen, durch die Aus­rottung des gesamten Fragenkomplexes, an dem sie laborieren, noch zu erschweren. Die deutsche Oeffentlichkeit war sich in den letzten Tagen nicht darüber einig, ob überhaupt eine Reise nach Paris stattfinden sollte und ob diese Reise einen Sinn hat. Jetzt, nachdem die Entscheidung nicht nur gefallen ist, sondern bereits zur Durchführung gelangte, ist es Pflicht jedes Deutschen, die Stellung seiner Staatsmänner gegenüber ihren fremden Kol­legen nicht zu gefährden. Eines muß jedoch mit entschiedener Deutlichkeit ausgesprochen werden: Zum übermäßigen Optimismus liegt kein Anlaß vor. Wie die Entscheidung in Pa­ris und London auch ausfallen mag, sie kann bestenfalls nur einen kleinen, ganz kleinen Schritt zur Besserung bedeuten.

Noch vor wenigen Wochen glaubte man hier und da an politische Wunder. Die Aktion des Präsidenten der Vereinigten Staaten schien diesen Glauben zu bestätigen und zu bekräftigen. Der Hoover-Plan stellte sich für viele dar als Beginn einer neuen, besseren Zeit. Aber die Hoover-Aktion hat ihre Wir­kung verfehlt. Ja, manche vertreten die Mei­nung, sie habe die Lage nur verschlimmert. Die schlummernden Spannungen wurden ge­steigert, Gegensätze, von denen alle wußten, aber niemand sprach, sind offen an den Tag getreten, und die Entwicklung der Dinge hat katastrophale Formen angenommen. Eine solche Beurteilung des Hoovèr-Planes ist viel­leicht etwas zu scharf, aber daß die Ergebnisse der großen amerikanischen Aktion alles an­dere als befriedigend waren, ist eine unbe­streitbare Tatsache. Ueber die Frage, wer da­für die Schuld trägt, wurde genug diskutiert, ohne zu einer eindeutigen Antwort zu kom­men, wobei allerdings die Sabotage des Hoo­ver-Plans durch Frankreich zweifellos die ver­hängnisvolle Wirkung ausgeübt hat. Wie dem auch sei, es ist nicht sehr zweckmäßig, nach den Erfahrungen, die mit der Hoover-Aktion gemacht wurden, an Wunder auf politischem Gebiete zu glauben.

Immerhin: die Zusammenkunft der Staats­männer in Paris bietet unbestreitbar ein im­posantes Bild. Es wurde mit Recht in einem französischen Blatt besonders hervorgehoben, daß zum ersten Mal in der Geschichte ein deutscher Reichskanzler nach der französischen

Die Heuttse Nummer umfatzt 20 Sette«