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1931
tretet täglich mit SklSaohme her Svan- und Feierlage. / Bezugspreis: Für den Halb«, Monat 3CR.1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, HEstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 JUpl». Im AM-amtetl von 68 mm Breite 25 R-Pfg. x Offerteagebühr 20 R-Pfg.
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Der Präsident der Vereinigten Staaten, Hoover hat in einem Telegramm an den Reichspräsident v. Hindenburg seiner aufrichtigen Hoffnung und Erwartung Ausdruck gegeben, daß der Moratoriumsplan das Vertrauen aller Länder untereinander wieder beleben und die Prosperität fördern möge.
Das Reichsfinanzministerium ist in der Lage, einen SchatzaNmeiPnngslsr edilt von 184 Millionen, der am 16. Juni fällig, aber prolongier' bar ist, pünktlich zurückzuzahlen.
Der Schatzkanzler Mr. Snowden erklärte auf eine Anfrage im Unterhaus, daß die englische Regierung nicht die Absicht habe irgendeiner Maßnahme im Zusammenhang mit der Inkraftsetzung des Hoover-Planes ' zuzustimmen, welche einen weiteren Verlust für den britischen Steuerzahler mit sich bringen würde, abgesehen von den bereits erwähnten elf Millionen Pfund.
Das preußische Staatsministerium hat beschlossen, den diesjährigen Verfassungstag in Erinnerung an den 100. Todestag des Freiherrn vom Stein im geistigen Zeichen dieses großen Staatsmannes und Reformators zu feiern. Unter Punkt 6 des Erlasses vom 29. Juni wird empfohlen, außerhalb der amtlichen Verfassungsfeier durch Anregung geeigneter Veranstaltungen in der Bevölkerung für eine möglichst volkstümlich e Feier des Verfassungstags Sorge zu tragen. Hierfür kommen insbesondere auch Spiel- und sportliche S ex an ft al« tungen aller Art in Betracht, soweit sie nicht bereits nach dem Runderlaß des preußischen Ministers für Volkswohlfahrt vom 27. Mai 1931 in Aussicht genommen sind.
* Der Preußische Landtag lehnte mit W segM.âMimmen âdmchâ âckidM^ Volksbegehren verlangte Landtagsauflösung ab und erledigte kleine Vorlagen.,
* Die badische Staatsregierung hat gestern einstimmig beschlossen, durch Not- aesetz, das am Tage nach seiner Verkündung in Kraft tritt und zunächst bis zum 31. März 1932 befristet ist, eine besondere badische Besoldungskürzung für die Landes- und Gemeindebeamten um 5 Prozent durchzuführen.
„Evening News" bezeichnen es als möglich, daß Macdonald im Anschluß an seinen offiziellen Berliner Besuch noch einige Zeit zur Erholung in Deutschland bleiben wird, vorausgesetzt, daß die englische innerpolitische Lage es gestattet.
Das englische Oberhaus, welches sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Wahlreform- entwarf der Regierung beschäftigte, hat mit großer Majorität trotz des Einspruchs der Regierung drei Bestimmungen des Entwurfs, darunter die, welche die Abschaffung des Pluralwahlrechtes vorsieht und die, welche die Zahl der bei einer Wahl zu verwendenden Kraftwagen regelt, abgelehnt.
Wie Reuter meldet, hat der englische Sports- wann Kaye Don auf dem Garde-See mit seinem Motorboot „Miß England II" einen neuen Weltrekord aufgestellt, indem er mit einer Stundengeschwindigkeit von 177,39 Klm. den von ihm am 3. April auf dem Parana-Flusse in Südamerika aufgestellten Rekord schlug, den er^ damals mit einer Stundengeschwindigkeit von 166,51 Klm. errungen hatte.
Der Generalsekretär der italienischen Faschistischen Partei hat an alle Untersekretäre folgendes Zirkularschreiben gerichtet: Nach Anweisung des Chefs der Regierung und Führers des Faschismus ist die gleichzeitige Zugehörigkeit zur Faschistischen Partei und die Mitgliedschaft bei der Organisation, die im Zusammenhang mit der katholischen Aktion steht, verboten.
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Wie in Kopenhagen an zuständiger Stelle mit Bestimmtheit verlautet, wird die norwegische Regierung, sobald die dänische Antwort morgen übergeben sein wird, zur Okkupation von Ost-Grönland schreiten.
Die beiden Flieger Robbins und Fönes, die den Pazifik überfliegen wollten, mußten in Solomon (Alaska) landen, da es ihnen nicht möglich war, ihre Brennstoffvorräte zu er» ganzen.
Nach chinesischen Meldungen, die allerdings noch der Bestätigung bedürfen, haben die Koreaner erneut das chinesische Konsulat in Söul angegriffen, es geplündert und schließlich zerstört. 500 Chinesen, die im Konsulat Zuflucht gesucht hatten, wurden teils getötet, teils verwundet. Der chinesische Generalkonsul flüchtete in die Geschäftsräume des japanischen Generalgouverneurs .
*) Näheres siehe Im politischen Teil.
Met auf der Rundreise
Die âedttvevhandlungen mH dem Ausland
Berlin, 9. Juli. Reichsbankpräsident Dr. Luther hat sich heute vormittag mit Flugzeug nach London begeben. Um 3 Uhr nachmittags reiste er nach Paris. Don hier wird er sich zu der am 13. Juli anberaumten verwaltungsrakssihung der BIZ. nach Basel begeben, von allen Seiten tauchen Nachrichten auf, in denen bereits vom Abschluß der im Gange befindlichen Kreditverhandlungen mit dem Ausland die Rede ist. Diese Nachrichten sind durchweg verfrüht, und es ist im Moment zweifelhaft, ob vor der Baseler Sitzung ein definitiver Beschluß bekannt gegeben wird.
Li« London
London, 9. Juli. Der Besuch des Reichsbgnk- präsidenten Dr. Luther in London hat nur 1% Stunden gedauert. Er traf um 13.23 Uhr auf dem Flugplatz in Croydon ein und begab sich sofort im Automobil auf die deutsche Botschaft. Dort frühstückte er mit dem Botschafter und wurde bei dieser Gelegenheit über die Lage, wie sie sich vom Londoner Gesichtspunkt aus ansieht, unterrichtet. Obwohl sein fahrplanmäßiger Zug nach Paris erst um 16.00 Uhr von London abfuhr, so benutzte er den gegen 15 Uhr nach Basel abgehenden Zug, um mit dem Gouverneur der Bank von England, Montague
Normann, zusammenzutreffen. Die Herren fuhren zusammen bis nach Folkestone, waren also rund 1/4 Stunden zusammen. Während Montague Normann seine Reise fortsetzte, um sich nach Basel zur Sitzung des Direktoriums der BIZ. zu begeben, I dort ist er direkt nach Basel gefahren. D r. Luth e reiste Dr. Luther auf dem Kanalschiff nach Paris lhabe um eine Anleihe von 50 Millio
weiter.
Siimson »ei Mussolini
Mussolini Wev den Wechsel auf die Zutzunfi - Shue
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Rom. S. Juli. Der amerikanische Skaakssekrekär Stimson begab sich heute zum Palazzo Chigi, wo er von Außenminister Grandi emfangen wurde. Die Unterredung dauerte über eine Stunde. Grandi erwiderte später den Besuch. Am Nachmittag wurde Stimson von Mussolini empfangen. Abends fand in der amerikanischen Botschaft ein Diner statt, an dem auch Mussolini teilnahm.
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Nach dem Besuche Stimsons bei Mussolini hat der Chef der italienischen Regierung die amerikanischen Journalisten empfangen. Ueber seine 'Erklärungen an die amerikanischen Journalisten wurde eine Mitteilung ausgegeben, der zufolge Mussolini darauf hinwies, daß die Reise Stimsons, wenn ihr auch kein amtlicher Charakter zukomme, von großer Bedeutung fei; denn es handele sich immerhin um den Außenminister der größten Republik der Welt. Mussolini kennzeichnete Stimson als einen sehr umsichtigen Staatsmann, der ihm gegenüber einen sehr wichtigen, auch von ihm geteilten Gedanken ausgesprochen habe, nämlich den, daß,
wenn Europa ruhig bleibe, man einem sicheren wirtschaftlichen Aufschwung entgegengehe.
„Italien wird", so erklärte Mussolini, „die Initiative des Präsidenten Hoover voll unterstützen, eine Initiative, die ich als eine der größten politischen Taten der Nachkriegszeit betrachte. Zu der bevorstehenden Abrüstungskonferenz geht Italien mit großer Loyalität und Aufrichtigkeit. Das ist von Stimson vollkommen verstanden worden." Auf die Frage eines Journalisten, ob Italien bestimmte Abrüstungs- formeln habe, antwortete Mussolini:
„Italien ist bereit, die niedrigste Abrüstungszahl anzunehmen, auch wenn dann Italien nicht mehr als 10 000 Gewehre behält, vorausgesetzt, daß keine andere Nation über mehr verfügt, sonst hieße es, sich mit einem Stock gegen eine
Pistole verteidigen wollen." ____________
Zur Abrüstungsfrage erklärte Mussolini dann sprechungen durch die Erklärungen Mussolinis und weiter- ,Jn seiner durchaus richtigen Innenpolitik die Ansprache des Außenministers Grandi vor den ist Italien vollkommen von der Ueberzeugung gelei- • amerikanischen Journalisten gekennzeichnet fet.
Vefsechungssrandal in Hannover
Neamie der tvegebauvevwaltung bestochen
Hannover. 9. Juli. Gegen eine größere Anzahl von Beamten der Wegebauverwaltung der Provinz Hannover wird der schwere Vorwurf erhoben, von Privatfirmen Bestechungsgelder angenommen zu haben. 3m Landesdirektorium fand am Donnerstag eine Konferenz statt, die sich mit der Aussehen erregenden Angelegenheit beschäftigte. Seil Jahren hätten sich die Beamten der Wegebauverwaltung von Firmen Bestechungsgelder zahlen lassen. Eine Firma hatte allein an 40 Beamte Beträge gezahlt, die im Linzelfall 8—10 000 RM ausmachten. Eine andere Firma soll noch weit höhere Beträge gezahlt haben. Die Beamten haben sich für das Geld an Slraßenbauunlernehmungen beteiligt. In den weitaus meisten Fällen, in denen Be- stechungsgelder gegeben wurden, wurde schlechtes Material zum Wegebau benutzt, so daß die Provinz Hannover um Riesensummen betrogen worden
Liu Paris
Paris, 10. Juli. Reichsbankpräsident Dr. Luther ist gestern abend 9 Uhr hier eingetroffen. Er wurde bei seiner Ankunft vom Leiter der Wirtschaftsabteilung der deutschen Botschaft, Gesandtschaftsrat Döhl und dem Leiter der Wirtschaftsabteilung der Bank von Frankreich, Lacour Gayet, empfangen. Dr. Luther ist in der deutschen Botschaft abgestiegen. Dem „M a t i n" zufolge hat er erklärt, daß er heute eine Unterredung mit dem Gouverneur der Bank von Frankreich, Moret, und dem französischen Finanzminister Flandin, sowie mit anderen maßgebenden Persönlichkeiten haben werde. Der Gouverneur der Bank von England hat Dr. Luther nicht nach Paris begleitet, sondern nur bis Calais, von
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nen Pfund Sterling ersucht.
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tet, daß zur Lösung der Wirtschaftkrise die politische und moralische Krise überwunden werden muß. Es ist an der Zeit, daß man Maßnahmen für ihre Lösung ergreift, da sie schon allzu lange dauert. Der Erfolg der Abrüstungskonferenz ist unerläßlich notwendig, damit die Völker in ihre Regierungen Vertrauen haben. Die Völker dürfen nicht enttäuscht werden. Das Datum der Abrüstungskonferenz darf nicht hinausgeschoben werden. Auf jeden Fall wird in diesem Sinne kein Vorschlag von Italien ergehen, damit es bei dem festgesetzten Datum des 2. Februar 1932 bleibe."
Schließlich sprach sich Mussolini optimistisch über die Ueberwindung der Wirtschaftskrise in den nächsten Jahren aus, besonders für den Fall, daß die Abrüstungskonferenz von Erfolg begleitet sei. In einem solchen Falle würde sich der Horizont aus klären, während er sonst düster bleiben müßte. Die Welt müßte jetzt ihre Straße wählen, und bei der Wahl des Friedensweges befinde er sich mit Slim- fon in Uebereinstimmung.
Ueber die Unterredung zwischen Staatssekretär Stimson und dem Ministerpräsidenten Mussolini, die am Donnerstag abend nach dem Essen in der amerikanischen Botschaft fortgesetzt wurde, ist noch keine amtliche Mitteilung erfolgt. In unterrichteten italienischen Kreisen wird jedoch auf die Herzlichkeit der langen Besprechungen hingewiesen, die Stimson im Laufe des Tages mit Mussolini und Grandi hatte. Es wird hinzugefügt, daß die Bedeutung dieser Be
ist. Von der Pressestelle des Landesdirektoriums wird folgendes mitgeleill:
„Es bestand schon seit längerer Zeit Verdacht, daß Wegemeister der Provinzialverwaltung Gelder von Lieferfirmen in Empfang genommen haben. Eine frühere Ueberführung war nicht möglich, da konkrete Beweise fehlten und statt nachprüfbarer Einzelheiten nur allgemeine Verdächtigungen ausgesprochen wurden. Die seitens des Landesdirer- loriums veranstalteten Nachforschungen haben bisher ergeben, daß an etwa 40 Wegemeister im Laufe einer Reihe von Jahren etwa 60 000 Mark seitens einer Firma zur Auszahlung gelangt sind. Das vor zehn Tagen eingeleiteke Untersuchungs- Verfahren wird mit aller Schärfe fortgeführt. Erst nach Abschluß der Ermittelungen kann im Interesse der schwebenden Untersuchung der Oeffent- lichkeik weiteres mitgeteilt werden."
Eine notwendige Bilanz
In dem Auslande mehren sich die Stimmen, die von Deutschland zum Zeichen der Dankbarkeit für die Stundung der Reparationszahlungen allerlei politische Gefälligkeiten und Zugeständnisse verlangen. Daß die französische Presse dabei den Vortritt hat, versteht sich von selbst. Neuerdings schlägt aber auch ein Teil der englischen Presse in dieselbe Kerbe, obwohl von englischer Seite ausdrücklich beteuert worden ist, man denke nicht daran, aus der Hilfsaktion für Deutschland politisches Kapital zu schlagen. Ungeachtet dessen richtet jetzt die „Times" die Forderung an unsere Adresse, Deutschland möge doch zum Beweise seiner Erkenntlichkeit auf den Weiterbau des zweiten Ersatzpanzerschiffes verzichten. Und der „Daily Herald", das Organ der englischen Arbeiterpartei, legt uns nicht weniger „großzügig" den Verzicht auf die Zollunion nahe. Diese Zumutungen machen es denn doch zur Pflicht, einmal eine Bilanz von Leistung und Gegenleistung auszustellen, damit die Gläubigerländer nicht etwa auf den Gedanken kommen, man müsse zum Ausgleich des Moratoriums den Versailler Vertrag noch um einige Grade verschärfen.
Daß wir dem amerikanischen Präsidenten für die in großem Stile eingeleitete Hilfsaktion dankbar sind, ist nicht nur von dem Reichskanzler, sondern auch von dem Reichspräsidenten ausgesprochen worden. Auch die deutsche Oeffentlichkeit hat es an der selbstverständlichen Dankeserweisung nicht fehlen lassen. Die obenerwähnten englischen Wünsche und Forderungen kann man aber wirklich nicht mehr auf das Dankeskonto schreiben. Sie M such ^gchW vollkommen unbegründet. Man kann einen Schiffsbau ebensowenig wie einen Hausbau mitten in der Arbeit einstellen. Viele Tausende von Arbeitern würden dadurch brotlos gemacht. Außerdem halten wir uns mit dem Ersatzbau vollkommen im Rahmen der kümmerlichen Wehrgrenze, die man uns in dem Versailler Diktat zugestanden hat. Und was die Zollunion betrifft, so tritt der Internationale Gerichtshof im Haag am 17. Juli zusammen, um die rechtlichen Grundlagen dieser Frage zu prüfen. Der „Daily Herald" wird sich zum mindesten gedulden müssen, bis das Ergebnis dieser Prüfung vorliegt.
Aber die ungehörigen Zumutungen der Auslandspresse nötigen auch einmal zu der grundsätzlichen Untersuchung, ob die Dankesschuld Deutschlands denn wirklich so überwältigend groß ist, daß man sie durch politische Gefälligkeiten aller Art abtragen müßte. Man verkleinert das Verdienst Hoovers in seiner Weise, wenn man betont, daß die amerkanische Hilfsaktion mit dem deutschen gerade auch das amerikanische Interesse wahren soll und daß Frankreich und England nicht weniger als die Vereinigten Staaten an der finanziellen Gesunderhaltung Deutschlands ein Interesse haben. Wallstreet, d. h. die Newyorker Börsenkreise, war schon längst davon durchdrungen, daß man Deutschland nicht rettungslos verarmen lassen dürfe, wenn man selbst etwas an der deutschen Wirtschaft verdienen wolle. Hoover hat die Richtigkeit dieses Gedankens erst erkannt, als er den Farmer- staaten des nordamerikanischen Kontinentes einen Besuch abstattete und mit eigenen Augen sah, wie sehr der amerikanische Produzent unter der europäischen Absatzkrise zu leiden hat. Hoover überzeugte sich von der Notwendigkeit, Deutschland zu helfen, damit dem amerikanischen Farmer und sonstigen Produzenten geholfen werden könne.
Die Zumutungen der „Times" und anderer Blätter nötigen die deutsche Presse, einmal darauf hinzuweisen, daß die Hilfsaktion für Deutschland schließlich nicht von einer Selbstlosigkeit diktiert worden ist, die an eigene Interessen überhaupt nicht dachte. Deutschland ist doch auch das Schuldnerland, das noch einen beispiellosen Milliardenbetrag bezahlen soll. Und wenn die Gegenseite diesen Schuldenbetrag einheimsen will, so wird sie auch darauf bedacht sein müssen, den Schuldner zahlungsunfähig zu erhalten. Auch die gestundeten Beträge sollen uns ja nicht geschenkt sein, sondern sollen nach der Pariser Vereinbarung verzinst und auf Heller und Pfennig zurückgezahlt werden. Gerade die Ver-
Vke heuttae Stammet umfaßt 10 Setten