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Ersüldmysort «ad Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher seinen Anspruch aüf Lieferung
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«Knglischer Gegenbesuch in VevUn
ZNacdonald und Sendevson kommen am 12. Lull nach Bevlin
Nev amerikanische Staats
sekvetäv Stimson trifft am 21. Luk ekn
* Die Verhandlungen über die Gewährung eines Kredites von 250 Mill. RM an das Reich sind abgeschlossen. Es handelt sich um einen reimen Kassenkredit, dessen Abdeckung durch die normalen Einnahmen sowie durch die auf Grund der Notverordnung zu erwartenden Ersparnisse und Eingänge sichevgestellt ist.
Der von Geh. San.-Rat Stander ausgearbeAete Entwurf zu einer Reich särzteordnung wurde heute vovmittag auf dem 50. deutschen Aerzte-Tag mit überwältigender Mehrheit angenommen. *
Presse Nachrichten kündigten an, daß Reichskanzler Dr. Brüning die Ministerpräsidenten der Länder für die erste Juliwoche zu einer Besprechung über einen Reichsreform-Gesetzentwurf eingeladen habe. Eine solche Einladung ist, wie wir zuverlässig er- fahren, nicht erfolgt: sie Mrd auch nicht erfolgen. Alle Nachrichten der letzten Tage von einer bevorstehenden Reichsresorm sind nach Erkundigungen an maßgebender Stelle falsch
Im braunschweigischen Landtag wurde gestern das Verbot des Schächtens von Tieren angenommen. Das Gesetz tritt am 1. Juli 1931 in Kraft. Danach darf das Schlachten sämtlichen Viehs nur nach vorheriger Betäubung erfolgen.
scheu Steinkohlenbergbau, der erstmalig am 15. Juni gekündigt werden konnte, ist nach mehrtägigen Verhandlungen zwischen dem Arbeit- geberverband und den Gewerkschaften, wie vom Verband der Bergbauindustriearbeiter Deutschlands Mitgetielt wird, bis zum 30. September 1931 verlängert worden. Der Vertrag kann erstmals zum 1. Oktober mit Wägiger Frist gekündigt werden. ,
Die zur Regelung von Fragen des Teiles X des Vertrages von Versailles (Liquidationsabkoimnen) abgeschioffene deuffch-polnische Uebereinkuyft vom 31. Oktober 1929 und das dazugehörige Schluß- protokoll sind ratifiziert worden. Der Austausch der Ratifikationsurkunden hat am 21. April 1931 in Warschau stattgefunden. Die Uebereinkunft und das Schlußprotokoll gelten gemäß Artikel 6 der Uebereinkunst als am 17. Mai 1930 gleichzeitig mit den zur Inkraftsetzung des Sachverständigenplanes abgeschlossenen Vereinbarungen in Kraft getreten.
* Der bisherige österreichische Bundeskanzler Ender hat nach der Fühlung mit den Parteien den Auftrag zur Regierungsbildung auf gegeben
Do X ist gestern um 16.15 Uhr M.'C. Z. in Bahia, der Hauptstadt des gleichnamigen brasilianischen Staates, eingetroffen. Das Flugboot war um 5.30 Uhr in Natal aufgestiegen und hätte in Maccio, der Hauptstadt des Staates Alagoas, eine Zwischenlandung zur Ergänzung der, Brennstoffvorräte vorgenommen. Der Flug verlief ohne Zwffchenfall.
♦ Die internationale Arbeitskonferenz hat tri ihrer Schlußsitzung das Arbeitsabkommen für den Kohlenbergbau angenommen.
Die englische Parlamentsfraktion der Liberalen Partei hat gestern abend beschossen, dem Gesetzentwurf über eine neue Anleihe für die Arbeitslosenunterstützung zuzustimmen.
Die poittilchen Besuche in Veettn
London. 18. Juni. Wie Reuter erfährt, werden Premierminister Macdonald
Außenminister Henderson am 17. Juli zu ihrem Gegenbesuch in Berlin einkreffen.
Ferner werden in der gleichen Zeit gebaut werden ein Ariso für kleine Fahrt, ein küstenlransportschlfs und vier Begleiter. Die für diese Einheiten bereit, gestellten Mittel betragen 193 521000 Francs.
In der Generaldebatte ergriff als erster der der
ange- ran d -
und
Der amerikanische Staatssekretär Stimson, der bekanntlich eine große Europareise zu machen beabsichtigt, wird am 21. Juli in Berlin eintreffen. Er wird vorher Rom und Paris besuchen und dann von Berlin nach London kommen.
Don unterrichteter Seite wird uns die ßonbo* ner Meldung über den Berliner Besuch Macdonalds und Hendersons bestätigt, und zwar sind für den Besuch drei Tage, der 17., der 18., und der 19. Juli, vorgesehen. Die englischen Gäste dürften also voraussichtlich Freitag früh in Berlin eintreffen und am darauffolgenden Sonntagabend oder Montag früh zurückreisen. In Berliner poli- tischen Kreisen wird es sehr begrüßt, daß der Besuch, den man in der Oeffentlichkeit vielfach erst im Herbst für möglich hielt, nun doch schon in vier Wochen erfolgen soll, und daß daran nicht nur der englische Außenminister, sondern auch Macdonald selbst beteiligt sein wird.
Was der Besuch Stimsons in Berlin anlangt, essaM im Zusammenhang ^mttJ^^lbeiri^ sammenkunft der deutschen und der englischen Staatsmänner. Stimson wird also schon zwei Tage nach dem Besuch Macdonals und Hendersons in Berlin weilen, und es wird bereits möglich sein, in den Besprechungen mit ihm die Ergebnisse der deutsch-englischen Aussprache zu verwerten. Es erscheint besonders bemerkenswert, daß die Fühlungnahme mit den Vertretern der beiden Staaten be= reits zu einem so frühen Zeitpunkt stattfindet, umsomehr als man in Berliner politischen Kreisen für Mitte August die Einleitung der Aktion der Reichsregierung in der Reparationsfrage erwartet.
doch Gelegenheit bieten, die in Chequers begonnene freimütige Aussprache fortzusetzen und die inzwischen eingetretene Verschärfung der deuffchen Lage zu besprechen.
Nach Ansicht der „DAZ." erklärt sich die Beschleunigung des Gegenbesuches aus der Zuspitzung der Tributfrage und der Unmöglichkeit für Deutschland (trotz heroischer Anstrengungen), seiner finanziellen Schwierigkeiten bald Herr zu werden, sofern es die unmoralischen und unerträglichen Kriegstribute weiter bezahlen muß. Das Transfer-Moratorium bringe uns keinerlei wesentliche Entlastung, außer in rein psychologischer Hinsicht. Ein großer konstruktiver und schöpferischer Plan zur Sanierung der Welt sei nötig, und das britische Reich habe daran ein ebenso großes Interesse wie die anderen Industriestaaten. Der einzige Wunsch, der sich an den Berliner Besuch der britischen Minister knüpfen lasse, sei der, da ie sich persönlich von der Lage ■ " ......^^“•‘•“^^ - '
Republikanisch-Demokratischen Bereinigung hörende Abgeordnete Le Cour G maison das Wort, der auf die Notwendigkeit hinwies, daß Frankreich ein Linienschiff bauen müsse, das dem neuesten Panzerschiff Deutschlanüs überlegen sei. Ein 33 000-Tcmnen-Schiff werde, noch ehe sein Bau vollendet sei, überholt sein. Er werde trotzdem für das vorliegende Flottenbauprogramm stimmen, wenn die Regierung die Versicherung gebe, daß sie erstens in Genf die Begrenzung der Höchsttonnage der einzelnen Einheiten zu erreichen suche, und zweitens für den Fall, daß diese Forderung nicht durchdringe, daß Frankreich die stärksten zulässigen
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Schiffe bauen werde.
Nach ihm sprach der sozialistische Abgeordnete Auguste Reynaud. Er erklärte, man verlange heute ein finanzielles Opfer von 1099 Millionen Francs, um sechs Monate nach Beginn der großen Abrüstungskonferenz ein neues Schiff in Bau zu nehmen. Deutschland habe seit Kriegsende nur für 49 500 Tonnen Schife gebaut, Frankreich seit 1924 viel mehr. Wenn Frankreich jetzt ein neues Linienschiff im Bau nehme, könne Deuffchland erwidern, es werde das Tempo seiner Flottenbauten beschleunigen.
Hier griff der Abgeordnete Herriot ein, in» dem er rief, daß Deutschland bereits die Höchst-
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Wir begrüßen die Nachricht, daß der Kanzlerbesuch in Chequers von Macdonald und Henderson schon am 17, Juli in Berlin erwidert werken sspll. Wenn wir auch von der neuen Zusammenkunft keine außergewöhnlichen Ergebnisse erwarten, so wird sie
12, und wenn England, das für den friedlichen Wiederaufbau Europas eintrete, das Gebot der Stunde nicht erkenne, dann werde sich der überall vorhandene Pessimismus noch steigern, und niemand könne das Ende absehen. Das Blatt vermutet, daß lebhafte Bemühungen unternommen werden, um auch eine deutsch-französische Aussprache herbeizusühren, obwohl ihr negatives Ergebnis von vornherein feststehen dürfte. Viel nötiger sei ein Gespräch mit Rom. Es müsse gehandelt werden, ehe es zu spät sei, gehandelt deutscherseits durch den Beweis, daß uns zu tun fast nichts mehr übrig bleibe. — Die „Germania" schreibt: Der Besuch der hohen englischen Gäste wird im ganzen deutschen Volk mit dem Gefühl aufrichtiger Freundschaft begrüßt werden. Es er* übrigt sich, darauf hinzuweisen, daß dem englischen Besuch über das Gesellschaftliche hinaus auch eine nicht geringe politische Bedeutung zukommt.
Lauen.
Metton in London
London. 18. Juni. Der Schahsekretär der Vereinigten Staaten. Mr. Mellon hak die gestern begonnenen Besprechungen mit dem englischen Premierminister und mit Mr. Hen- derson heute nachmittag fortgesetzt. Niemand kann also mehr behaupten, daß der Amerika- ner auf einer Reise persönlicher Natur begriffen sei. Wie intensiv er seine Verhandlungen führt, geht auch daraus hervor, daß er heute ebenfalls eine zweite Unterredung mit dem Gouverneur der Bank von England Mr. Montague Norman gehabt hat, die den ganzen Vormittag in Anspruch nahm. Der Gouverneur nahm auch an der heutigen zweiten Be- sprechung des Amerikaners mit dem Premierminister teil.
* Die französische Kammer hat gestern den geforderten Kredit für das gesamte Flott e n- bauprogramm 1931/32 bewilligt. In der Debatte kam es wieder zu Aufpuffchungen ge g' “ Deutschland. Des weiteren wurden 400 M Mark für den Ausbau der französischen Grenzbefestigungen bewilligt.
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Mill.
Gestern abend zwischen 5 und 6 Uhr überflogen Zwei polnische Militärflugzeuge, gekennzeichnet durch die rotweihon Karrees deut- ! ch e s Gebiet zwischen Freystadt und Garnsee. Sie flogen in der Richtung auf Graudenz.
In dem Vulkan Y a k e d a k e in den japanischen Alpen westlich von Matsumoto erfolgte gestern früh eine heftige Eruption, die von starkem unterirdischem Rollen begleitet war. Infolge des Ausbruches gerieten bie Dörfer am Fuße des Derges in einen förmlichen Aschenregen.
*) Näheres siehe im politischen Teil.
Ueber die Unterredung Mellon—Macdonald weiß „Daily Telegraph" zu berichten, daß der Premierminister die Finanzlage Europas und die Wirkung der schwierigen Situation eingehend auseinandergesetzt habe. Das Blatt fügt hinzu, Mellons Eindrücke werden vervollständigt werden, wenn er bald in direkte Berühruiig mit dem Reichskanzler Brüning und anderen deutschen Staatsmännern kommt.
„Daily Telegraph" ist jedoch der Ansicht, daß Mellon es Stimson überlassen werde, Berlin zu besuchen. Die beiden amerikanischen Minister würden
dann in der Lage sein, Hoover über die Fragen der Reparationen, der Kriegsschulden und die Kaufkraft des Goldes zu unterrichten. Das Blatt setzt hinzu, daß man in London keine großen Hoffnungen auf eine baldige Lösung des Reparationsproblems setze. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Expreß" behauptet, Sieltori sei nur bereit eine Revision der Schulden zu erörtern, wenn England sich dem internationalen Boykott der Sowjetunion anschließe und Maßnahmen ergreife, die Rüstungen einzuschränken.
Beunruhigend sei ,daß Deutschland mit 10000 Tonnen einen solche« Panzerkreuzer baue, der seinem Scharfsinn zur Ehre gereiche, den man nicht einholen könne und der stärker bestückt sei als größere Schiffe.
Die Herabsetzung der Donnageverdrängung biete nur eine zweifelhafte Sicherheit. Deutschland bringe ein neues Element in das Programm der Abrüstung.
Reynaud: Deutschland hat noch nicht die sechs Kreuzer, die es hätte bauen dürfen, und die Ueberlegenheit des Kreuzers Deuffchland ist noch nicht bewiesen. Es handelt sich bis jetzt um eine bloße Behauptung! Und nur ein Schiff dieser Klasse ist bis jetzt vom Stapel gelaufen. Zurzeit verfügt Frankreich über die Borherrschaft im Mittelmeer. Nehmen wir einmal an, das neue 23 500* Tonnen-Schiff sei gebaut. Sofort wird Italien ein noch stärkeres bauen, und Frankreich wird seine Vorherrschaft zur See im Mittelmeer verlieren.
Herriot: Man darf nicht in übertriebener Weise die Gefahr verringern wollen, und ich glaube, daß der Abg. Reynaud die Leistung der Deutschen unterschätzt. Man darf nicht vergessen, daß die neue deutsche Schiffsgattung einen beträchtlichen Fortschritt darstellt. In fünf Jahren werden alle Kriegsmarinen sich ihr anpassen müssen. Wir haben
eine doppelte finanzielle und technische Lel- siung vor uns, der gegenüber wir nicht gleichgültig bleiben können. (Beifall auf den meisten
Bänken des Hauses.)
Reynaud: So sind wir also schon mitten in das höllische Wettrüsten hineingeraten...
Herriot: Wer ist es, der uns dazu zwingt?
Reynaud: Bald also werden auch die Voraussetzungen von Artikel 21 des Londoner Flotten- abkommens gegeben sein, die den Nationen ihre Rüstungsfteiheit wieder verleihen.
Seankeeichs Slottenrüfiung
Dee pamevkveurev „Deutschland" als Vorwand für Nettbauten
Paris. 18. Juni. Die Kammer hat mit 391 gegen 196 Stimmen einen sozialistischen Antrag, die Beratung über das Flottenbauprogramm 1931/32 bis nach der allgemeinen Abrüstungskonferenz zu vertagen, abgelehnt und alsdann die Gefamlvorlage mit 410 gegen 168 Stimmen angenommen.
3n der Zeit vom 1. 4. 1931 bis 31. Z. 1932 wer-,lionen Francs bewilligt worden sind, jedoch mit der den somit auf Kiel gelegt werden ein Linienschiff Bestimmung, daß die Festsetzung der Tonnage und (23 000 Tonnen) und Zwei Kreuzer zweiter Klasse der Abschluß von Liescrungsvecträgen von der Zu- (zusannnen 7500 Tonnen), für deren Bau 500 Mil- stimmung des Parlaments abhängig gemacht wird.
Der Abg. D a n i e l o u (Radikale Linke) beleuchtete der Berichterstatter besonders die Auswirkungen des Flottenbauprogramms gegenüber Italien und erklärte, daß die vorliegenden Bauanträge dem bisherigen Programm entsprächen, allerdings hinsichtlich der Verteilung abwichen.
Am Nachmittag fetzte die Kammer die Beratungen fort. Der sozialistische Abgeordnete Paul- So n c o u r bekämpfte den Bau eines 23 000* sionnen-Kreuzers mit der Begründung, daß Frankgen haben
reich aus dem Weltkriege die Lehre gezogn müßte, auf den Bau großer Schlachtschiffe
mutzte, auf den Bau großer Schlachtschiffe zu verzichten. Die plötzliche Aenderung in der bisher ver- tretenen Anschauung, keine Schlachtschiffe zu bauen, sei auf den Bau des neuen deuffchen Kreuzers zurückzufuhren. Der Bau eines solchen Schiffes könne an Frankreichs und Deuffchlands Außenpolitik nichts ändern, da diese — dank Locarno — auf die gesamte englische Flotte zählen könnte. Der Redner betrachtet es als verhängnisvoll, daß man
Die venöse Stammet? umfatzt 12 Setten