Gansu Giadt und Land

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M 139 Mittwoch bett

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' «ei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aäf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des «ezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3957,3058

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Vvüning behauptet das Kew

Dev Äemlee setzt seinen Willen duvch - Die Einbevusung des Reichstages und des Kausbattsausschüsses vom Aeltestenvat abgelehnt

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Der deutsche Botschafter v. Hoesch hatte nach dem Empfang des diplomatischen Korps durch dey Präsidenten der Republik eine längere Unterredung mit Außenminister Brianü.

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Die Schlichtungsverhandlungen im Lohn st reit im Ruhrbergbau sind durch den Schlichter auf Samstag, 20. Juni, vormittags 10 Uhr, im Verwaltungsgebäude des Zechenverban­des angesetzt worden.

* Nach der Annahme eines Mißtrauensvotums im Oldenburgischen Landtag ließ die Re­gierung erklären, daß sie nicht mehr länger als Geschäftsministerium amtieren könne und deshalb zurücktrete.

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Zwischen der Staatspartei und dem aus der Wirtschaftspartei ausgeschiedenen Abg. Kolos» ser schweben Verhandlungen, die den Eintritt Co- lossers in die Fraktion zum Ziele habe.

Die kommunistischen Ausschreitun­gen, die sich in der Nacht zum 12. Juni auf öem Zeughausmarkt in Hamburg zutrugen, haben nun ein Todesopfer gefordert. Ein aus Lehrte gebürtiger Kommunist, Jesecke, der sich unter dem Namen Bögel unangemeldet hier aufhiekt und

Die Entscheidungen des AeSiefienvÄiss

Berlin, 16. Juni. Im Aeltestenrat des Reichstages wurde am Dienstag mittag die vorzeitige Einberufung des Reichstagsplenums gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, der Deutschnationalen, der Kommunisten, der Wirtschaftspartei und des Landvolks abgelehnt, da die Wandakszahl dieser Parteien nicht die Hälfte der Reichs- tagssihe, nämlich 289, erreicht. Die Sozialdemokraten beantragten daraufhin die Einberufung des Haushaltsausfchufses zur Beratung über Abänderungen der Notverordnung. Die Kom­munisten und die Nakionalsozalisten behielten sich ihre Stellungnahme zu diesem Anträge vor. Infolgedessen vertagte der Aeltestenrat die Entscheidung über die Einberufung des Haushalksausschusses bis 18 Uhr. Um 14 Uhr verhandelte der Kanzler nochmals mit den Führern der SPD., um festzustellen, ob sich nicht doch noch Möglichkeiten zu einer Einigung ergäben. Die sozialdemokratische Refchstagsfraklion berief im Anschluß an diese Bespre­chung sofort eine Sitzung in der beschlossen wurde, den Antrag auf Einberufung des Haus­hallsausschusses nicht aufrechtzuerhalten. In der zweiten Sitzung des Aeltesten- rakes verzichteten demgemäß die Sozialdemokraten darauf, den Antrag formell einzubrin­gen. Sie stimmten auch gegen einen kommunistischen Antrag auf Einberufung des Haus­haltsausschusses. Dieser Antrag wurde daher gegen die 225 Stimmen der Kommunisten, der Nationalsozialisten und der Deutschnationalen abgelehnt.

Der heutige Tag verlief außerordentlich bewegt, des Haushaltsausfchufses des Reichstages nicht auf» Nach den Verhandlungen, die gestern in später recht zu erhalten.

Im Anschluß daran trat der Aeltestenrat zum

Nachtstunde ergebnislos abgebrochen worden waren,

Die Entscheidung

Der gestrige Dienstag war ein kritischer Tag erster Ordnung im Leben unseres Vol­kes^ das vor einer ungeheuer ernsten Entschei­dung stand. Es ging um die Frage, soll die Regierung Brüning bleiben, oder soll sie ge­stürzt werden. Ein Sturz hätte in schwerere innere Erschütterungen ausschlagen müssen. Mit Recht schreibt die „Köln. Ztg.": „Wer noch irgendwelche Zwifel darüber hat, welche Folgen ein Rücktritt der Regierung Brüning für den Staat und die Wirtschaft haben würde, wurde durch die Vorgänge der letzten Woche sehr drastisch belehrt. Schon die Unge­wißheit über den Ausgang der politischen Krise hat zu einer ähnlichen Erschütterung des Kreditstandes wie nach den Wahlen vom 14. September geführt. Die Diskonterhöhung der Deutschen Reichsbank war ein deutlich vernehmbares Warnungssignal. Und die Un­ruhen mahnten Staat und Parteien, jetzt dop­pelt auf ihrer Hut zu sein."

Von zwei Parteien hing das Schicksal der Regierung Brüning ab — von der Deutschen Volkspartei und den Sozialdemokraten. Beide bestanden auf wesentliche Abänderung der neuen Notverordnung, erstere forderte weiter

Die strittige Frage, ob Transparente, wie sie bet Kundgebungen mitgesührt, über Straßen ge- • spannt und an Häuserfronten befestigt werden, Pla­kate im Sinne der Notverordnung vom März d. 5s. und genehmigungspflichtig sind, beschäftigte am Dienstag das Schöffengericht Neukölln. Das Gericht stellte sich auf den Standpunkt, daß das Transparent als solches ein Plakat im Sinn« Ler Notverordnung und daher genehmtgungs» pflichtig sei.

Do X wird am Mittwoch von Natal nach Bahia fliegen, von dort am Donnerstag nach Viktoria und am Samstag erwartet man ads Flugzeug in Rio Le Janiero. Man rechnet mit einem 14tägtgen Aufenthalt. Do X wird dann möglicherweise einen Flug nach den Vereinigten Staaten unternehmen.

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Unter Vorsitz des Bundeskanzlers Dr. Ender hat der Ministerrat den Rücktritt der öster - reichischen Regierung beschlossen.

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* Die politische Krise in England ist vermieden worden. Zwischen der Regierung und den Liberalen wurde eine Einigung über die Form der Anwendung des Landsteuergesetzes auf bebautes Gelände erzielt, obgleich sich Schatzkanzler Snowden bis zuletzt der neuen Fassung des Gesetzes widersetzt hatte.

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In dem amerikanischen Schatzamt nahestehenden Kreise glaubt man jetzt, nachdem die Steuereingänge für das 2. Quartl einen neuen Ueberblick erlauben, daß das D e f i z i t am Ende des Budgetjahres unter der bisherigen Schätzung von 950 Millionen Dollar bleiben wird. Man nimmt an, daß das Defizit we­niger als 900 Millionen betragen wird, hauptsächlich auch deswegen, weil die Ausgaben aller Wahrschein­lichkeit nach hinter den bisherigen Schätzungen zu­rückbleiben werden.

, Der bisherige langjährige polnische Innen­minister General S k l a d k o w s k i wird zurück­treten um die die Stellung eines 2. Kriegsministers du übernehmen. Zum Innenminister dürste der bis­herige Oberst Pieracki ernannt werden. General Skladkowski wird als Vizekriegsminister der Mili­tärverwaltung vorstehen.

In der polnischen Industriestadt ZyrarLow ‘Wit es gestern zu Erwerbslosenkundgebungen. Etwa 1500 Demonstranten, die in das Rathaus eindringen wollten, mußten von der Polizei aus­einandergetrieben werden. Die Erwerbslosen oer- suchten dann in einer Straße der Stadt hinter einer Barrikade weiteren Widerstand zu leisten. Sie konnten jedoch unschwer verjagt werden. Die Un» ruhen entstanden, weil der Magistrat wegen Geld­mangel die Bezahlung der Erwerbslosenunter- stutzung eingestellt hatte.

„ Etwa 60 Meilen nördlich von Kabul ereignete uw heute früh ein Erdbeben. 15 Personen wur- ben dabei getötet und etwa 50 Häuser zum Einsturz gebracht.

r. *) Näheres siehe im politischen Teil.

Leben und Treiben, wie sonst nur an ganz großen parlamentarischen Tagen. Die Fraktionen träten bereits in den frühen Morgenstunüen zusammen. Zuerst gaben das Landvolk und die Wirt­schaf t s p a r t e i ihre Stellungnahme bekannt, die für Einberufung des Reichstages gefallen war. Die Christlich-Sozialen sprachen sich ge­gen die Einberufung aus, jedoch unter dem Vorbe­halt einer erneuten Stellungnahme, wenn nicht in kürzester Zeit weitere entscheidende Schritte in der Tributfrage erfolgt seien. Dem Reichskanzler per­sönlich wurde zwar das Vertrauen bekundet, ein­zelne Mitglieder des Kabinetts aber für eine schwere Belastung erklärt. Mit besonderer Spannung sah man der Beratung der Deutschen Volks­partei entgegen, die kurz vor 12 Uhr ohne eine formelle Beschlußfassung endete. Nach der Sitzung des Aeltestenrates gab die volksparteiliche Fraktion eine Erklärung ab, die zunächst ausdrücklich Kritik an der Verordnung übt und eine entscheidende Revision der Tributlasten verlangt.

In der Erklärung wird dann weiter ausge­führt, daß die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei die Reichsregierung in ihrer gegen­wärtigen Zusammensetzung nicht für geeignet zur Durchführung dieser Aufgaben hält und unter Führung des Kanzlers eine Regierung verlangt, in der für den schweren Abwehrkampf der Nation im ganzen Volk anerkannte Persönlichkeiten ver­treten sind. Die Reichstagsfraktion gibt weiter der Erwartung Ausdruck, daß die Fühlungnahme ihres Vorsitzenden mit dem Reichskanzler Gewähr für die alsbaldige Durchführung der aus tributpoliti­schen und innerpolitischen Gründen gebotenen Maßnahmen biete. Es wird dann auf die wirt- schaftlichen Schwierigkeiten hingewiesen, und gel­tend gemacht, daß die Deutschnationalen und Na­tionalsozialisten auch bei Erfüllung der von der Deutschen Volkspartei ausgestellten Bedingungen eine Mitverantwortung nicht übernehmen wollten. Infolgedessen habe sich die Reichstagsfraktion der Deutschen Dolkspartei für Ablehnung der von die­sen Parteien gestellten Anträge auf Einberufung des Reichstages entschlossen. Am längsten dauerten die Beratungen der Sozialdemokraten. Sie wurden in der ersten Mittagsstunde durch die Einberufung des Aeltestenrates unterbrochen. Der Aeltestenrat lehnte mit den Stimmen der Sozialdemokraten den Antrag auf Einberufung des Reichstagspleuums ab. Gleichzeitig aber wurde beschlossen, um 6 Uhr abends wieder zusammenzutreten, um sich mit dem von den Sozialdemokraten nunmehr gestellten Antrag auf Einberufung des Haushaltsausschusses zu beschäftigen.

Nach der Vertagung empfing der Reichskanzler Dr. Breitfcheid und mehrere andere Mitglie­der des sozialhemokratifitzen Fraktionsvorstandes. An der Besprechung, die gegen 2 Uhr nachmittags begann, nahmen auch noch andere Mitglieder des Reichskabinetts teil. Wie das Nachrichtenbüro des VDZ, hört, hat der Reichskanzler den Sozialdemo­kraten gegenüber erklärt, daß er in einem späte­ren geeigneten Zeitpunkt bereit sei, in Verhand­lungen über eine Aenderung der Notverordnung einzutreten. Um 3 Uhr trat die Reichstagsfraktion erneut zusammen, um den Bericht über die Ver­handlung mit dem Kanzler entgegenzunehmen. Die Fraktion beschloß, ihren Antrag auf Einberufung

waren beide zunächst für eine vorzeitige Ein­berufung des Reichstages bzw. des Haus­haltsausschusses des Reichstages, um die Not­verordnung einer Erörterung zu unterziehen. Brüning hatte sich von vornherein gegen diese Einberufung ausgesprochen und kategorisch erklärt, daß die Einberufung des Reichstages oder des Haushaltsausschusses für ihn der Anlaß zu seinem endgültigen Rücktritt sein würde. In hartnäckigem Ringen ist es dem Kanzler gestern gelungen, den Widerstand der Fraktionen zu brechen und seinen Willen durchzusetzen, daß weder der Reichstag noch der Reichstagsausschuß einstweilen wenig­stens einberufen wird, allerdings um den Preis, das von dem ohnehin schon stark be­schädigten Ansehen des Parlamentarismus wieder ein großes Stück abgebrochen ist.

Vom Montag abend ab war eigentlich fast die ganze Nacht hindurch mit Unterbrechung von wenigen Stunden verhandelt worden. Das Bild wechselte stündlich. Wenn Sozial­demokraten oder Volkspartei nicht nachgaben, war ein Beschluß gegen das Kabinett und da­mit der Rücktritt der Regierung unvermeid­lich. Die Volkspartei hat am Dienstag mittag mit 18:8 Stimmen ihren Beschluß wieder re­vidiert, nachdem der Parteiführer mehrmals beim Kanzler gewesen war.

Es liegt nahe, von einem Umfall der Volks­partei zu sprechen. Dem wird entgegengehal­ten, daß von Anfang an die Einberufung des Reichstages nicht Selbstzweck, sondern nur Mittel zum Zweck gewesen wäre. Die Frak­tion habe dem Kanzler zeigen wollen, daß sie von ihm eine stärkere Aktivität erwarte. Sie glaubt, die entsprechenden Garantien dafür jetzt bekommen zu haben, daß künftighin ihre Wünsche durch die Politik des Kabinetts weit­gehende Berücksichtigung finden. Inwieweit diese Zusagen bindend sind, bleibt ab­zuwarten. Wenn wir das von der DVP. her- ausgegebene Kommunique richtig verstehen, dann hat sich der Kanzler dazu verpflichtet, die Tributrevision zu einem sehr viel früheren Zeitpunkt einzuleiten, als er das noch un­mittelbar nach seiner Rückkehr aus Chequers beabsichtigt hatte, und gleichzeitig auch, in Verbindung damit, sein Kabinett umzugrup­pieren in ein Ministerium der Nationalen Verteidigung, das durch die Einfügung star­ker Charaktere fest genug ist, durch die schwe­ren Zeiten der nächsten Zukunft hindurchzu­kommen, womit außerdem weitergehende Maßnahmen auf dem Gebiete der Wirt­schaftspolitik und der Verwaltungsreform ver-

Eine EMSBuns dev GoMSdrmokvaisn

Die sozialdemokratische Reichs­tagsfraktion gibt folgende Mitteilung her­aus: Die soizaldemokratische Reichstagsfraktion war am Dienstag den ganzen Tag über im Reichstag versammelt, um zu den Anträgen auf Einberufung des Reichstages Stellung zu nehmen. Zunächst wurde beschlossen, die Einberufung des Haushalts­ausschusses des Reichtages zu verlangen, um dort die Möglichkeiten der Verbesserung der Notverord­nung zu prüfen. Nach der ersten Sitzung des Aeltestenrates um 12 Uhr gab der Reichskanzler den Vertretern der sozialdemokratischen Fraktion Erklärungen zur Notverordnung ab, aus denen Hervorging, daß die Reichsregierung bereit ist, bei den Ausführungsbestimmungen für die Milderung von Härten Sorge zu tragen. Von entscheidender Bedeutung für die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion war eine weitere Erklärung des Reichs­kanzlers, er sei bereit, unter der Voraussetzung, daß das finanzielle Gesamtergebnis nicht gefährdet werde, die Verhandlungen mit der sozialdemokratischen Fraktion fortzusetzen. Er sei auch gewillt, im ge­gebenen Zeitpunkte der Einberufung des Reichs­haushaltausschusses zuzustimmen und an seinen Arbeiten mitzuwirken. Angesichts dieser Erklärun­gen faßte die sozialdemokratische Reichstagsfraktion folgenden Beschluß: „Nachdem die Regierung sich zur alsbaldigen Aufnahme von Verhandlungen zur Aenderung der Notverordnung bereiterklärt hat, nimmt die sozialdemokratische Fraktion von der Einberufung des Haushaltsausschusses angesichts der bedrohlichen Finanz- und Wirtschaftslage im gegenwärtigen Zeitpunkt A b st a n d".

Mas hat der Kanzler veviNvoche«?

Das Conti-Nachrichtenbüro meldet: In sozial­demokratischen Kreisen ist man sich klar darüber, daß die Zusagen des Kanzlers im wesent­lichen prinzipieller Art sind und daß es erst von den bevorstehenden Verhandlungen abhängt, wie­weit sie realisierbar sind. Ueber bestimmte Einzel­fragen dürfte aber bereits jetzt eine Verständigung herbeigeführt sein. Das gilt namentlich von der Unter st ützung der jugendlichen Ar­beitslosen. Wie verlautet, hat der Kanzler versprochen, daß schon im Juli — der erste Ter­min für die Anwendung der Notverord­nung auf diesem Gebiet ist der 13. Juni — unter allen Umständen Härten vermieden werden sollen.

Die jugendlichen Arbeitslosen, die nach der Notverordnung unter besonders genauer Be- dürftigkeitsprüfung der wohlfahrksfürsorge der Gemeinden überwiesen werden sollen, werden zunächst weiter in der Krisenfürsorge bleiben.

Für die spätere Regelung soll der Versorgungs- anstält die Vollmacht gegeben werden, im Rahmen der vorhandenen Mittel entsprechend zu verfahren. Hierin sieht man den wichtigsten Punkt, in dem die

(Fortsetzung auf Seite 2)

»fe heuttse Nummer umfass 10 Seiten