Anzeiger für^s

wan Siadt und Land

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«V. 132

Dienstag de«

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9. Suni

1931

Äü«3«- ^knyt6{4«w

* Die deutschen Minister besuchten in London das Institut für auswärtige Politik, wo­bei der Reichskanzler eine Ansprache hielt. Montag abend fand bei Botschafter von Neurath ein Essen statt, bei dem auch Macdonald und das gesamte diplomatische Korps zugegen waren.

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Das Amtsgericht Kaiserslautern hat die beiden französischen Fliegerunterosstziere die kürz­lich die deutsche Grenze überflogen hatten und bei Enkenbach gelandet waren, wegen Vergehens gegen das Paßgesetz und des Luftverkehrsgesetzes zu je acht Tagen Haft verurteilt, auf die je fünf Tage der erlittenen Untersuchungshaft angerechnet wur-" den. Die Verurteilten haben die Strafe sofort an­genommen. Das Flugzeug ist bereits ab montiert und nach Frankreich zurückgeschafft worden.

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Der Preußische Landtag erledigte am Montag die erste Beratung des Vertrages mit den evange­lischen Landeskirchen und des Pfarrbesoldungs- gesetzes. Die zweite Beratung beginnt am Mittwoch.

Die deutschnationale Fraktion hat im Preußischen Landtag eine Große Anfrage einge­bracht, in der es heißt, daß die Terrorakte radikaler Linksverbände gegen die nationalen Organisationen ständig im Zunehmen begriffen und Mordtaten an der Tagesordnung seien, selbst die Sicherheit der christlichen Bevölkerung bei ihrer kirchlichen Be­tätigung sei gefährdet. Das Staatsministerium wird gefragt, ob es angesichts der Gefährdung der öffent­lichen Sicherheit gewillt sei, endlich den Polizei­organen Anweisung zu geben, mit den schärfsten Mitteln der polizeilichen Waffe gegen alle Land­friedensbrecher vorzugehen.

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Der Handelsausschuß des Preußischen Landtages beschäftigte sich gestern- abend Mit den von den Lin­

Eheguers

und die R-tverav-nung

Abün-evungSwünfche bet Sozialdemokraten und Dolks- pavtei zur Rotvevovdnung - Einberufung des Reichstags im September?

V e r l i n. 8. Juni. In Kreisen der Reichsregierung liegen noch keine näheren Mittei­lungen über die Besprechungen von Chequers vor, die über das hinausgehen, was in der Öffentlichkeit bekannt geworden ist. Man wartet zunächst die Rückkehr des Reichskanzlers und des Reichsaußenministers ab. Beide werden voraussichtlich am Donnerstag dem Kabinett über ihre Reise Bericht erstatten und daran wird sich die Unterrichtung der Parteiführer an­schließen.

klar

In politischen Kreisen ist man sich vollkommen r darüber, daß die Zusammenkunft von Chequers

ten auf dem Gebiet der Reparationspolitik geben wird.

RegievungNlertreter wies darauf hin, daß für die Arbeit im Aachener Bezirk neue Best imungen ■erlassen worden seien, die weitere Unfälle möglichst verhüten sollen, da sich herausgestellt habe, daß die bisherigen Bestimmungen für den Aachener Berg­bau nicht ausreichten. Nach längeren Beratungen wurden die Besprechungen abgebrochen; sie sollen am Dienstag fortgesetzt werden, zu welchem, Seit» punkt auch die Abstimmungen über die Anträge vor­genommen werden.

Die Gewerkschaft des Steinkohlenbergwerkes „E wa lL" in Herten zeigt die Stillegung des unter­irdischen Betriebes der Hechenanlage „Ewald Fort­setzung" und der Betriebe der damit zufmamenhän- oenden Nebenanlagen an. Zur Entlassung kom­men 2200 Arbeiter und 130 Angestellte. Die Ein­stellung des Betriebes soll spätestens am 30. Juni erfolgen. Weiter bringt die Gewerkschaft „Hiber - N i n" in Herne 180 Arbeiter auf der Schacht- anlage „Schlaeqel und Eisen I/H" in Recklinghausen zur Entlassung.

Nach der Benziiwreiserhöhung trägt man sich im Berliner Kraftdroschkengewerbe mit dem Gedanken, die Stillegung einer großen Zahl von Kraftdroschken als einzigen Ausweg vorzu- schlagen, da eine Erhöhung der Kraftdroschkentarife zurzeit nicht in Frage komme.

Die deutsch-rumänischen Handelsver­handlungen sind in Berlin aufgenommen worden. Für Deutschland werden die Verhandlungen von Mi­nisterialdirektor Posse geführt; Rumänien ist durch den Delegierten Popescu vertreten.

Dcr Vorstand der Delegation für den deutsch- österreichischenWirtschastszusammen- schluß hat einmütig der Auffassung Ausdruck ge« gebendes? die staatsfinanzielle kritische Lage Oester­reichs eine zwangsläufige Folge des Umstandes sei, daß Oesterreich auf sich allein angewiesen, nicht lebensfähig ist. Der Vorstand wird, gestützt auf die der Delegation angeschlossenen Körperschaften, die Arbeiten zur Verwirklichung der deutsch-öster­reichischen Zoll-Union als Vorstufe einer europäischen Wirtschaftseinheit im Einvernehmen mit den deutschen Bruderverbänden in erweitertem Maße fortsetzen.

Wie die polnische Presse aus Oberschlesien mel­det, hat der polnische Staatspräsident mehrere Führer des Verbandes der Schlesi- schen Aufständischen, darunter den Woi­woden G r o s z y n s k i, den Staatsvräsidentcn Dr. Kocur-Kattowitz und den Bürgermeister Grzesik mit dem Unabhängigskreitskreuz und der Unabhängig- keitsincdaille ausgezeichnet. (Ausgerechnet Gras- zynski!)

Rach der letzten Volkszählung hat 5 o 11 a n b 7 920 388 Einwohner. Seit der früheren Volkszählung vor zehn Jahren hat die Einwohner­zahl um 1 055 074 zugenommen. Verschiedene Städte wie z. P. Groningen und Haarlem überschritten die Zahl 100 000. '

1 *) Näheres stehe im politischen' Teil.

auch für die weitere innerpolitische Entwicklung von außerordentlicher Bedeutung ist. Die Entscheidung der Fraktionen — wobei es namentlich auf die Sozialdemokraten und die Deutsche Volkspartei an« kommt — über die Einberufung oder Nichteinbe- rüfung des Reichstages hängt im wesentlichen davon ab, ob die Reichsregierung in der allernächsten Zeit praktische Schritte zur Revision des Poungplans unternimmt. Sowohl bei der Sozialdemokratie als auch bei der Deutschen Volkspartei hält man die Einberufung des Reichstages für unmöglich, wenn damit nur die Aussicht besteht, daß der Regierung, die einen außerordentlich wichtigen Abschnitt unserer Außenpolitik vor sich hat, auch noch innere Schwie­rigkeiten bereitet werden.

Nichtsdestoweniger ist die Kritik an der Notver­ordnung selbst bei beiden Parteien außerordentlich scharf. Wir wir von führender sozialdemo-

kratizcher Seite hier vor

bemäi

den Verzicht . . ung auf eine Beitrags­

erhöhung für die Arbeitslosenversicherung. Durch eine solche Erhöhung wären nach sozialdemokra-

Dev Reichskanzler fährt nach ReudeM?

Berlin, 9. Juni. Die „Voss. Ztg." vermutet, daß der Kanzler, ehe er mit den Parteifühern verhan­deln wird, zum Reichspräsidenten nach Neudeck fährt, um ihm über das Ergebnis der Reise mach Chequers und über die nächsten politischen Aktionen

Vortrag zu hotten. Der Empfang der Parteiführer wird deshalb vielleicht erst Mitte nächster Woche ftattfinben.

&eht Kovmfehlev bei bet Kotvevov-nuns

Berlin, 8. Juni. Die Behauptung eines hiesigen Morgenblattes, die Notverordnung enthalte info" fern einen Formfehler, als sie das Datum vom 5. Juni trage, während der mitunterzeichnete Reichskanzler bereits am 3. Juni nach England ab­gereist sei, wird von maßgebender Seite als unzu­treffend bezeichnet.

Die Unterzeichnung einer Notverordnung durch den Reichskanzler oder den zuständigen Ressort­minister erfolgt stets ohne Datum. Das Datum wird erst bei der Unterzeichnung durch den Reichs­präsidenten eingefügt. Die gegenwärtige Notver­ordnung zur Sicherung der Finanzen und Wirt­schaft trägt die Unterschriften aller Mitglieder des Reichskabinetts. Auch bei ihr ist das Datum erst bei Ler Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten am 5. Juni eingefügt worden.

Ebenso abwegig ist die andere Behauptung des Blattes, der Text der Notverordnung sei nach der Unterzeichnung durch das Kabinett geändert wor­den. Nach Abschluß der Verhandlungen im Kabi­nett am Mittwoch sind keine Aenderungen an dem Text der Notverordnung vorgenommen worden. Da" die behaupteten Formfehler nicht in Frage kommen, ist auch die Schlußfolgerung unzutreffend, daß die Rechtsgültigkeit der Notverordnung an« gezweifelt werden könnte.

Ootttißche Iu-ammenft-Se

Wuppertal, 8. Juni. Zwischen Kommunisten und N a t i o n a l s o z i a l i st e n kam es hier am Samstag abend zu einem Zusammenstoß, zu dem die Polizei heute folgende Einzelheiten mitteilt:

wan Etwa 15 Natipnaksozialisten wollten sich nach Elber-

■■ WMMDWWWWMMMMWMMMMMMMM

bischer Ansicht auch die Arböitgsber mitbeMiet worden, während jetzt einseitig die Arbeitnehmer alles zu tragen hätten. Der Vorstand der sozial­demokratischen Reichstagsfraktion wird am Mittwoch mit den freien Gewerkschaften eine gemeinsame Sitzung abholten, die als wesentliche Vorbereitung der am Freitag folgenden Fraktionssitzung anzu­sehen ist. Andererseits wird in politischen Kreisen viel beachtet, daß der Führer der Deutschen Volks Partei in seiner letzten Rede offen den Gedanken eines Direktoriums erörtert hat. Man weist auch darauf hin, daß ein so prominentes, der Deutschen Volkspartei nahestehendes Blatt wie die „Kölnische Zeitung" die einer der Hauptkämpfer gegen die jetzige Form der Notverordnung ist, ihre Abänderung verlangt. Diese Frage der Abänderung bekommt weiter dadurch Bedeutung, daß die sozial­demokratische Führung die Absicht hat, betn Kanzler die Frage vorzulegen, ob er Abänderungen für mög­lich hält oder nicht. Wird diese Frage bejahtz so wäre es denkbar, daß der Haushaltsausschuß sich auch mit dieser Notverordnung beschäftigt umb der Reichstag schon im September 'einberufen wird. Ein solches Kompromiß könnte die Parteien unter Um­ständen veranlassen, auf die sofortige Einberufung des Parlaments zu verzichten. Ob es möglich ist, das aber hängt, wie eingangs erwähnt, zum sehr wesentlichen Teil von den Auskünften ab, die der Reichskanzler den Parteiführern über feine Absich-

angenield

cichtmarsch, begeben. Unterwegs

wurden sie von Anhängern der Kommunistischen Partei überfallen, wobei ein Kommunist durch einen Schuß verletzt wurde. Zur Feststellung des Sach­verhalts nahm die Polizei 13 Zwangsgestellungen vor. Unter den Verhafteten befindet sich auch der nationalsozialistische Reichstagsabgeordnete Veller, >der nach übereinstimmenden Angaben mehrmals ge­schossen und dann die Waffe einem Gesinnungs­genossen weitergegeben haben soll. Nach Ver­nehmung zahlreicher Personen wurden die Fest­genommenen im Laufe des Sonntags wieder ent­lassen.

Dresden, 8. Juni. Wie vom Polizeipräsidium Dresden mitgeteilt wird, wurden gestern abend drei mit Nationalsozialisten besetzte Lastkraftwagen, die von Chemnitz kamen, von einem Trupp politischer Gegner mit Steinen beworfen. Dabei ging die Windschutzscheibe des einen Wagens in Trümmer und der Führer erlitt erhebliche Kopfverletzungen. Zwei Polizeibeamte nahmen die Verfolgung der Täter auf, die in den Bürgergarten flüchteten, wo eine Veranstaltung der Kommunistischen Roten Hilfe stattfand. Die in' den Bürgergarten emdringenden Polizdibeamten und die ihnen folgenden National­sozialisten wurden mit Biergläsern usw. beworfen. Die Beamten mußten ihre Pistolen ziehen. Zwischen den Nationalsozialisten und den Kommunisten kam es zu einer Schlägerei, bei der es auf beiden Seiten Leichtverletzte gab. Dem Ueberfallkommcmdo gelang

Das Ergebnis von Eheguers

Optimismus an amtlicher Stelle nach Berrlin

Berlin, 8. Juni. Der Eindruck über die verschieden.

Von Seiten der nationalen Opposition wird die Englandreise als völlig ergebnislos bezeichnet. Man verweist darauf, daß England keinerlei Zusicherung gegeben oder Verpflichtung übernommen habe, die internationale Zusammenarbeit in Gang zu bringen.

Demgegenüber glaubt man in Kreisen, die der Regierung Brüning nahestehen, einen günstigen Ein­druck der Besprechungen feststellen zu können. Man verweist darauf daß von Seiten der Regierung in den letzten Wochen vor übertriebenen Hoffnungen auf eine unmittelbare Wirkung der Zusammenkunft in Chequers gewarnt und daraus hingowicsen wor­den sei, daß entscheidende Vereinbarungen über die Revision des Poungplanes nicht unmittelbar nach dem Ende des Besuches mitgeteilt werden würden. Man glaubt aber annehmen zu können, daß die deutsch-englische Unterhaltung! keineswegs ergebnis­los gewesen wäre. Man verweist in diesem Zu­sammenhänge darauf, daß an den Unterhaltungen auch der englische Handelsminister, der Gouverneur der Bank von England und ein Vertreter des eng­lischen Schatzamts teilgenommen hätten, und glaubt darin einen Beweis dafür erblicken zu können, daß die Engländer sich nicht allein darauf beschränkt hätten, die deutsche Auffassung über eine Revision des

Henderson kommt

Verhandlungen in Chequers in Berlin ist

Reparationsproblems kennen zu lernen, sondern den ernsthaften Versuch unternommen hätten, eine Lösung der allgemeinen Wirtschaftskrise herbeizu­führen. Wenn das Communiquè sehr zurückhaltend und farblos abgefaßt worden ist, so glaubt man, daß dies mit Rücksicht auf die Franzosen und Amerikaner erfolgt sei. Zweifellos sind die beiderseitigen Hoff­nungen stark auf den Besuch Siimsons in Berlin gerichtet, und man gibt sich der Erwartung hin, daß das Wochenende von Chequers der Beginn einer Reihe von weiteren Verhandlungen sein wird, die zu einer Lösung des Tributproblems führen sollen.

Die Empfange in London

London, 8. Juni. Dr. Brüning und Dr. Curtius wurden heute morgen vom König im Buckinghampalast empfangen. Es war feit dem Jahre 1914 das erstemal, daß Mitglieder eines deut­schen Kabinetts den Palst betraten. Dk Unterhaltung mit dem König dauerte etwas mehr als eine Viertel­stunde. Bei dem Frühstück, das die Englisch-Deutsche Gesellschaft im Dorchester-Hotel den beiden Ministern gab, waren unter andern anwesend der Schatzkanz­ler Snowden, der Kriegsminister Tom Shaw, Lord

es, die Ruhe wiederhenzustellen. Dabei wurden die Beamten wiederholt von Angehörigen der Roten Hilfe angegriffen. 15 Teilnehmer der Versammlung wurden verhaftet. Eine Durchsuchung der Rational-

strzialcsten nach Waffen «verlief ergebnislos. Drei der

..... nutzte haus angeführt

'e:

Duisburg, 8. Juni. In der Innenstadt kam es beute abend, abermals zu Ausschreitungen gegen Polizeibeamte. Ein von der Polizei nicht genehmig-

ter Demonstrationszug von Erwerbs­losen durchzog unter lauten Rufen gegen die Not- M â Ü " " Als

Verordnung mehrere Straßen der Innenstadt, sich dem Zuge am Friedrich-Wilhelm-Platz Polizeikommando «ntgogenstellte und den Zug lösen wollte, wurden die Beamten von Demonstranten beschimpft und mit Steinen

ein auf« den und

anderen Gegenständen beworfen. Zwei Polizei­beamt« wurden so erheblich verletzt, daß sie sich in ärztliche Behandlung begeben mußten. .Ein Be­amter wurde Zu Boden geworfen, mit Füßen ge-, treten und schwer mißhandelt. Insgesamt wurden" sechs Personen festgenommen und dem Polizei- gefängnis zugeführt. Später bildeten sich erneut Zusammenrottungen, die aber immer wieder von der Polizei zerstreut werden konnten.

Hamburg, 8. Juni. Im. Lauf« des heutigen Abends versuchten die Kommunisten in verschiedenen Stadtteilen, auch in der inneren Stadt, Demon­strationszüge zu bilden. Die Polizei löste Lie An­sammlungen auf und nahm eine Anzahl von Por­sten fest. In einigen Straßen wurden von den Demonstranten die Straßenlaternen gelöscht. Ferner wurde eine Schaufensterscheibe eines Lebensmittel­geschäfts zertrümmert. Der Täter wurde fest­genommen.

Cecil, Lord DÄbernon, Sir Robert Horne, Major Sir Jan Hamilton und John Walter, der Haupt­inhaber der Times. Der frühere Vizekönig von Indien, Lord Reading, hieß als Vorsitzender der bri­tischen Abteilung der Deutsch-Englischen Gesellschaft die beiden Reichsminister herzlich willkommen.

Er wies darauf hin, daß der Kanzler bereits ver­schiedentlich in England war und hier Studien machte und daß er zu den Gründern der deutschen Abteilung der Englisch-Deutschen Gesellschaft gehöre. Es sei nicht Aufgabe der Gesellschaft, so erklärte Lord Reading, die politischen Schwierigkeiten, welche die Ehrengäste nach England gebracht hätten, zu be­rühren, um so mehr, als das Ergebnis der Be­sprechungen in Chequers trotz der Zwanglosigkeit geheim geblieben sei Die Wirtschaftskrise sei in der ganzen Welt vorhanden, und zu ihrer Beseitigung müßten alle Völker zusammenarbeiten. Die großen Hemmnisse seien aber nicht zu unterschätzen, voran die Goldstauung, die Uebererzeugung und der unzu­längliche Verbrauch. Man müsse bestrebt sein, die Gründe der Krise zu erfassen und Mittel zu ihrer Beseitigung zu finden. Es sei ernstlich zu hoffen, daß maßgebende Kreise in England mit denen im übrigen Europa und in den Ländern außerhalb Europas an den Bemühungen teilnähmen, eine Linderung der gegenwärtigen Lage zu finden.

In seiner Antwort betonte der Reichskanzler, daß enge und freundschaftliche Beziehungen zwischen England und Deutschland ein unbedingt wesentlicher Faktor in Europa seien. Er kam dann auf die allge-

Die Heuttse Kummer umfaßt

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