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Sie. 131 LNoutag den
Die in verschiedenen Städten des Reiches umlaufenden Gerüchte von Unruhen in Berlin, die zahlreiche Todesopfer gefordert hätten, entbehren jeder Begründung. In der Reichshauptstadt herrscht Ruhe.
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* Ein über die Besprechungen in Chequers gemeinsam herausgegebenes Kommunique bestätigt den unverbindlichen Charakter der Besprechungen, die die Wirtschaftslage und die Abrüstung zum Gegenstand hatten.
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* Reichsarbeitsminister Stegerwald deutete in einer Rede in Cleve das wirtschaftliche Sanierungs, Programm der Reichsregierung an.
Am Sonntag abend kurz nach 10 Uhr stießen auf der Bahnstrecke Beuthen-Brynnek am Ausgang von Pilzendorf zwei Personenzüge zusammen. 12 Personen wurden schwer und 15 leicht verletzt. In der Hauptsache handelt es sich um Kopf-, Rücken- und Beinverletzungen. Besonders schwer wurde das Lokomotivpersonal und mehrere Insassen der ersten Wagen verletzt. Ein Lokomotivführer konnte erst nach %ftünbtger angestrengter Rettungsarbeit aus feiner gefährlichen Lage befreit werden. Die Schuldfrage ist noch völlig ungeklärt.
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Aus Beuchen wird berichtet: Als am Sonntag mittag die Nationalsozialisten anläßlich der Einweihung ihres S. A.-Heimes einen Werbeumzug durch die Straßen der Stadt veranstalteten, wurden sie auf der Scharleyer Straße von etwa 50 Kom
munisten angefallen. Es kam zu einem Handgemenge, bei bem fünf Nationalsozialisten durch Messerstiche, Steinwürfe und Stockschläge verletzt wurden. Die Polizei stellte die Ruhe wieder her.
durch
' verspürt, das die höheren Gebäude ins
anken
brachte. Am heftigsten war der Stoß in Norfolk, : wo einige Personen aus den Betten geworfen ■mürben. An verschiedenen Stellen war das Beben Vvon einem lauten Poltern und Geräusch begleitet, kSachschaden wird nicht gemeldet, jedoch bemächtigte sich der Bevölkerung in Mittel- und Nordengland ’ sowie in Südwales starke Bestürzung. Das Erdbeben ist das stärkste, das in England feit Menschengedenken aufgetreten ist.
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Bei dem Automobilrennen um den Großen Preis von Genf wurde Sonntag vormittag der Wagen des französischen Bugattifahrers Graf Czaykowski von dem Wagen eines Konkurrenten an die Seite gedrängt. Um nicht in die Zuschauer hineinzufahren, gab der Führer Vollgas und rannte gegen eine Villa. Der Besitzer der Villa, der dem Rennen zusah, erlitt schwere Beinbrüche und starb bald nach der Einlieferung in das Krankenhaus. Seine Frau und fein Sohn, die ebenfalls zusahen, erlitten schwere Verletzungen.
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Größere Demonstrationsversuche der Kommunisten in Hamburg konnten im Keime erstickt werden. In der Lübecker Straße zertrümmerten Kommunisten die Scheibe eines Lokals,, in dem sich Nationalsozialisten aufhielten. Zwischen Mitgliedern beider politischen Richtungen entspann sich eine Schlägerei. Die Polizei nahm insgesamt 17 Zwangsgestellungen vor.
Nachdem Toscanini nach Erledigung des Kon- zertzwischenfalls von Bologna die ihm abgenommenen Pässe zurückbekommen hat, sind auch seine Verehrer, die wegen der Demonstration verhaftet worden waren, wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Nur ein Student mürbe zu drei Jahren Verbannung verurteilt,'weil er sich offen als Antifaschist bekannt hatte.
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Auch zwischen Litauen und dem Vatikan ist ein Konflikt entstanden, Nachdem die litauische Regierung kürzlich ihrenVertreter beim päpstlichen Stuhl äbberufen hatte, hat sie jetzt den päpstlichen Nuntius in Kowno ausgewiesen. Sie wirft dem Nuntius vor, daß er einen Kulturkampf entfacht und geschürt habe.
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Am Grab Siegfried Wagners auf dem städtischen Friedhof in Bayreuth wurde ein Denkmal errichtet, das am 62. Geburtag Siegfried Wagners feierlich enthüllt wurde.
Das Luftschiff „Graf Zeppelin" landete am Sonntag in Magdeburg um 18 Uhr unter riesigem Jubel der Bevölkerung, nachdem es schon gegen 16 Uhr über Magdeburg gesichtet worden war Nach einer Begrüßung der Führer und der Passagiere her Luftschiffes durch den ersten Vorsitzenden der Magdeburger Vereinigung des Deutschen Luftfahrtverbandes. Kuchenbach, hielten Ansprachen: der frühere Oberbürgermeister von Magdeburg Boims, der Oberpräsident der Provinz Sachsen Falck und -pvfessar Dr. Junkers, der im Flugzeug aus Dessau
Magdeburg gekommen war. Gegen 19 Uhr startete „Graf Zeppelin" zu seiner Rückfahrt nach Friedrichshafen.
. *1 Näheres siehe im politischen Teil.
^anmt «Stadt und Land
Erfüllungsort unb Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspmch abf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS Sezugspreises. / Für plahvorschrist u. Erscheinungstage- der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. ^Geschäftsstelle: Hammerstr.S /Fernspr. 3956,3957,3958
8. Luut
Die Aufnahme dev Not- verordnung
Die Deutfche Volksdavtei gegen die ttotvevovdnung? - Hnsenbevg fovdevt Aufhebung - Einberufung des
Reichstags?
Berlin, 6. Juni. Nachdem die Notverordnung des Reichspräsidenten veröffentlicht ist, stehen die Reichskagsfraktionen vor der schweren Entscheidung, ob sie die Einberufung des Reichstags verlangen wollen, um gegen diese Verordnung Einspruch zu erheben. Bei den Nationalsozialisten und Kommunisten ist diese Entscheidung schon im positiven Sinne gefallen; von ihnen liegen Anträge auf Einberufung des Reichstags vor. man rechnet in parlamentarischen Kreisen auch bestimmt damit, daß die deukfchnationalen den nationalsozialistischen Antrag unterstützen werden. Diese drei Parteien haben jedoch im Reichstag nur 225 von 577 Mandaten inne. Sie bilden also noch nicht die Mehrheit der Reichstagsmitglieder, die für die Einberufung des Reichstags erforderlich ist. Die Haltung der übrigen Parteien ist noch zweifelhaft.
Deutsche DolksvavteL gegen Kotvevovdnnng
Trier, 7. Juni. Der Parteitag der Deutschen Vollkspartei im Wahlkreis Koblenz-Trier-Birkenfeld nahm heute eine Entschließung an, in der festgestellt wird, daß die neue Notverordnung der Reichsregierung einen Bruch der bisherigen Linie des Kabinetts Brüning bedeute. Die Partei, heißt es weiter, vermißt in ihr die große schöpferische Idee, vermag nur lediglich den Versuch zu ersehen, mit den bisherigen Mitteln die Schwierigkeiten des Slugenblicks für kurze Zeit zu beheben. Die Reichsregierung hat wiederholt erklärt, daß das Gleichgewicht im Haushalt durch Ausgabensenkung, nicht aber,durchs neue Belastung durchgreifende Wille, durch Vereinfachung der gr- samten öffentlichen Verwaltung und durch Befreiung der Wirtschaft von unerträglichen staats« sozialistischen Bindungen die Grundlage dafür zu schaffen, daß jeder Deutsche wieder einen sicheren Slrbeitsplatz erhält. Die Partei erwartet von der'Reichstagsfraktion, daß sie die Notverordnung ablehnt, die den von der Fraktion noch kürzlich in Saarbrücken aufgestellten Grundsätzen zuwiderlaufe. Zustimmung dürfe nur ein Plan finden, der das deutsche Volk unter Freimachung seiner besten Kräfte auch wirklich aus der wirtschaftlichen und seelischen Not unserer Tage herausführt.
LKusenbevs fovdevL Aufhebung dev Lrotvevovdttuttg
Minden i. Westf., 8. Juni. Auf dem Landesparteitag des Landesverbandes Westfalen-Ost und beider Lippe der Deutschnationalen Volkspartes in Porta hielt gestern der Parteiführer Dr. Hugenberg eine Rede über die Notverordnung und die Folgerungen, die die Deutschnationale Volkspartei aus den Beschlüssen der Reichsregierung ziehen
will. Der Redner übte an der gesamten bisherigen Politik des Kabinetts überaus scharfe Kritik und kündigte an, daß die Deutschnationale Volkspartei
1931
deutschen Presse, denen er von dem Inhalt des amt- lieben Kommuniques Mitteilung machte und noch
folgende Erläuterung hinzufügte.
Das Kommunique spricht' für sich selbst. Ich hab« nur wenig hinzuzufügen. Ich lege Wert darauf, zu betonen, daß wir nicht von einer Konferenz kommen. Wir haben persönliche Fühlung und freundschaftliche Aussprache gesucht und gefunden. Wie Sie aus dem Kommumiquè ersehen, hat im Vorder-
erenz kom-
so lange im Hause bleiben, wie es UNS sachlich richtig erscheint. Wir werden Anträge auf Beratung derjenigen Dinge stellen, die uns wichtig erscheinen, z. B. unseres Antrages auf Streichung der Polizeikostenzuschüsse des Reiches an Preußen sowie unserer auf Rettung der Landwirtschaft gerichteten Anträge. Wir werden die Unmöglichkeit der neuen Notverordnung beleuchten und ihre Aufhebung beantragen.
Die Stellung dev Sozkal- demokvatte
Im sozialdemokratischen Zentralorgan, dem „Vorwärts", werden zwar sehr ernste Bedenken cdnung laut, aber gleich hinzu-
Rerchstages zur Aufhebung der Notverordnung güte Gründe anführen, nur werde natürlich fein vernünftiger Mensch glauben, daß mit einèm solchen Beschluß die Finanzkrise beseitigt werde. Da der Reichstag ohne arbeitsfähige Mehrheit fei, erhebe sich hinter der Aufhebung der Notverordnung durch den Reichstag sofort die Frage, wer die neue Notverordnung erlassen und was darin stehen soll. Für die Sozialdemokratie könne es sich um gar nichts anderes handeln, als darum, die Regierung Brüning sobald wie möglich durch eine sozial verständnisvollere, weiter links gerichtete Regierung zu ersetzen. Aber der Kampf darum müsse unter sorgfältigster Berücksichtigung der gegebenen Machtverhältnisse geführt werden. . '
Dev Aeltefteuvai auf Mittwoch einbevufeu
Berlin, 6. Juni. Der Vizepräsident des Reichstages, Abgeordneter v. Kardorff, hat den Aeltesten- rat auf Mittwoch einberufen, um eine Entscheidung über die Anträge der Kommunisten und Nationalsozialisten herbeizuführen, die eine sofortige Einberufung des Reichstages verlangt haben. Da die sozialdemokratische Fraktion erst am Freitag zusammentritt, die deutschnationale Fraktion erst für den 15. 6. einberufen ist, ist es fraglich, ob der Ael-
zur Beschlußfassung über die Notverordnung den testenrat schon am Mittwoch zu einer Entscheidung Zusammentritt des Reichstages verlangen werde, i kommen kann. Vermutlich wird wohl eine zweite Tritt der Reichstag zusammen, erklärte Dr. Hugen Sitzung stattfinden müssen, in der erst die Entschel- berg, so werden auch wir erscheinen und 1 dung über die Emberufungsanträge fallen kann.
Das Wochenende in Sheauevs Die SKwkevlske»«« dev Lase des Deutsche« Reiches ev- Svteet - Ginrecheiten werden nicht mitseteilt
London, 7. Juni. Die deutschen minister sind heute erheblich später als angenommen wurde aus Ehequers zurückgekehrt. Auf der deutschen Botschaft gab Außenminister Dr. Curtius der dorthin gebetenen deutschen Presse das gemeinsam aufgestellte Kommunique be-
Count Ls lautet:
„Während des Wochenendes haben der Reichskanzler und der Reichsaußenminister ihren Besuch in Lhequcrs abgestattet. Von englischen Ministern waren anwesend der Premierminister, der Außenminister und der Handelsminisker.
Am Sonntag gab der Premierminister ein Frühstück. bei dem folgende Herren, z. T. mit ihren Damen zugegen waren: der deutsche Botschafter, der Erste Lord der Admiralität Alexander, der Gouverneur der Bank von England, Bernhard Shaw, der Unterstaalssekrelär im Foreign Office Sir Robert Vansittart, der Privatsekretär des Königs Sir Clive Wigram, Sir Frederick Leit-Roß aus dem Schatzamt, Botschaftsrat Graf Bernstorff, Mr. Malcolm Macdonald, sowie Frl. Jshbel Macdonald.
Der Besuch war vor einigen Monaten zum Zwecke persönlicher Fühlungnahme vereinbart worden. Bei Gelegenheit dieser zwanglosen Zusammenkunft wurde in freundschaftlicher Weise die Lage er- örtert, in welcher sich bas Deutsche Reich und andere Industriestaaten im gegenwärtigen Augenblick bc- finden. Die deutschen Minister betonten mit bc-
sonderem Nachdruck die Schwierigkeiten der äugen- blicklichen Lage in Deutschland ynb die Notwendigkeit der Schaffung von Erleichterungen. Die englischen minister ihrerseits wiesen auf den internationalen Charakter der derzeitigen Krise und ihre besonderen Rückwirkungen auf England hin.
Beiderseits herrschte Uebereinstimmung darüber, daß neben den Maßnahmen, die jedes Land für sich zu ergreifen hatte, die Wiederherstellung des Vertrauens und die wirtschaftliche Wiederbelebung von internationaler Zusammenarbeit abhängig seien. In diesem Sinne werden beide Regierungen sich be- mühen, die gegenwärtige Krise in enger Zusammenarbeit mit den anderen beteiligte» Regierungen zu bekämpfen."
Evsänrungen durch den Autzeumkuiftev
London, 7. Juni. Der Reichsminister des Aeußern Dr. Curtius empfing heute nachmittag nach feiner Rückkehr von Ehequers die Vertreter der
gründ der Aussprache die Lage Deutschlands und die allgemeine Krise gestanden. Die Herren, ins- besondere der Herr Reichskanzler, waren in der Lage, eingehend die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse Deutschlands, die innere und äußere Lage, die Notwendigkeit von Erleichte- rungen in aller Offenheit zu besprechen, und haben freundliches Verständnis gefunden. Worauf die englischen Kollegen Wert gelegt haben, ergibt sich aus dem Kommunique.
Einzelheiten mitzuteilen verbietet die Vertraulichkeit und Freundschaftlichkeit der Aussprache.
Wir sind übereingekommen, daß neben den Maßnahmen, die jedes Land für sich zu treffen hat, ein internationales Zusammenwirken erforderlich ist. Darauf stellen sich beide Teile ein. Die Aussprachen von gestern nachmittag und heute haben unter den denkbar angenehmchen äußeren Umständen stattgefunden und wir haben vollendete Gastfreundschaft im schönsten Rahmen genossen. Wir babent den englischen Kollegen, besonders Macdonald und seiner Tochter, unseren herzlichsten Dank ausgesprochen und den Wunsch hinzugefügt, ihre Gastfreundschaft zu vergelten. Wir hoffen, daß dies bald möglich sein wird. Auf eine weitere Frag« hinsichtlich der internationalen Zusammenarbeit erklärte der Außenminister: Wir haben die Verpflichtung, alles in Bewegung zu setzen, um der gegenwärtigen Krise Herr zu werden. Der Minister erwähnte noch, daß die Anwesenheit des Gouverneurs der Bank von England, des ständigen Unterstaatssckretärs des Foreign Office Vansittart und des englischen Finanz- sachverständigen Roß bei dem heutigen Frühstück in
Ferner äußerte der Minister:
Die Besprechungen haben im wesentlichen der Wirtschaftskrise gegolten. Andere Probleine, wie z.B. das der Abrüstung, wurden gestreift.
Die Einladung war eine Geste der englischen Regierung, die hoch einzuschätzen ist. Es war das erste Mal, daß seit dem Kriege außerhalb einer internationalen Konferenz deutsche Minister von eng« lischen Ministern eingeladen worden sind. Diese Tatsache allein ist von außerordentlicher Bedeutung.
Stesevwald über das Sanievunssprogramm dev Rekchsveslevuns
Eleve, 7. Juni. In einer großen Kundgebung der christlichen Gewerkschaften des Niederrheins, zu der sich auch die Vertreter der Behörden und der Wirtschaft sehr zahlreich eingcfunden hatten, sprach Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald über das (Sanierungsprogramm der Rcichsregierung. Er führte u. a. aus:
Wir befinden uns mitten in einer großen Wirt- schafts- und Finanzmisere. Reich, Länder und Gemeinden und Arbeitslosenversicherung weisen ein Defizit von weit über 2 Milliarden auf. Diese Beobachtungen sind keine bloße deutsche Erscheinung, sie sind eine Folge der Wirtschaftskrisis. Andere Länder, insbesondere die reicheren, befinden sich ■ aber trotzdem in einer unvergleichlich besseren Lage als Deutschland. Sie können noch auf Reserven zurückgreifen, sie stehen noch vor größeren steuerpolitischen Möglichkeiten. Deutschland aber soll, nachdem es durch Krieg und Inflation rund die Hälfte des früher erarbeiteten Nationalvermögens verloren hat, in der größten Wirtsckmftskrisis eines Jahrhunderts jährlich noch zwei Milliarden Reparationen in die Siegerstaaten abführen. Trotzdem hat Greinen und Jammern keinen Zweck. Diese Dinge müssen gesehen, angepackt und gemeistert werden. Die Reichsregierung stand vor der Frage: Können und sollen wir mit einem Schlage die Finanzen von Reich, Ländern, Gemeinden Arbeitslosenversicherung, Krisenfürsorge und gemeindliche Wohlfahrtspflege in Ordnung bringen? Das ging nicht. In der Beschränkung zeigt sich auch hier der Meister.
And so werden durch die Reichsregierung saniert das Reich, die Arbeitslosenversicherung, die Krisenfürsorge und die gemeindliche Wohl-
sahrtspflege.
Diese engere Sanierung, die etwa Milliarden erfordert, ist für die Zeit 1931 bis 31. März 1932, wie folgt in nommen:
eindreiviertel vom 1. Juli Aussicht gc*
der Arbeits»
1. Streichung am Etat des Reiches, losenverficherung und der Krisenfürsorge rund 700
Millionen,
2. Gehaltskürzung 370 Millionen RM,
Oie heutige Stammet umfaßt 1C Seite»