^Mrmr Gtadt und Land
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Ke. 121
Mittwoch de«
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3. Lun!
1631
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* In Berlin fand in Anwesenheit des Reichspräsidenten die Weihe dec neuen Wache als Ge- dächtnisstätte für die Gefallenen des Welttrieges statt.
* Die abschließende Beratung des Reichs- kabinetts über die Notverordnung und zugleich über eine Kundgebung zur Rcpara - tiomsfrage wird heute stattfindsn.
Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußen' minister Dr. Curtius werden heute abend n a ch E n g l a n d zu der Unterredung mit den dri- drschen Ministern nach Chequers a b reifen. In der Begleitung des Reichskanzlers und des Außenministers fahren Oberregierungsvat Wank, Gesandt' schaftsmt v. Wessen und âls Dolmetscher Dr. Schmidt mit.
Das Luftschiff „Graf Zeppelin", das ungefähr drei Wochen die Halle nicht mehr verlassen hat, führte gestern eine Fahrt in die S ch m ei z aus. An der Fahrt nahmen 29 Fahrgäste teil. Nach siobenstündigem Flug landete das Luftschiff auf dem Werftgelände.
Die Reichstagsfraktion der Deutsch- nationalen Bolt spart ei wird am 15. Juni um 3 Uhr nachmittags im Reichstag zu einer Sitzung zufammentreten. Die Fvattion wird zu den politischen Vorgängen der letzten Zeit, außenpolitisch zu Genf und Chequers, innenpolitisch zu der neuen Natverordnung der Reichsregiemng Stellung nehmen.
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Der neugewählte Landtag von Schaumburg-Lippe trat gestern zum ersten nach der Wahl' zusammen. Der bisl)erige Prä- ^«dent Loitsch wurde, mtt acht Stjrmnen wicdergc
üm die neue Mstvevordnuns
Die MßnisieedvakidenLen der Länder beim Kanzler - Vvotes-e über Pvoieföe
Berlins, 2. 3uni. Reichskanzler Dr. Brüning empfing Heuke im Beisein der zuständigen Reichsminister und des Reichsbankpräsidenten in der Reichskanzlei die Staats- und Ministerpräsidenten der deutschen Länder zu eingehender Aussprache über die von der Reichsregierung in Aussicht genommenen Sanierungsmaßnahmen. Die Aussprache diente lediglich der Orientierung. Beschlüsse wurden nicht gefaßt.
hierzu wird weiter gemeldet: Rach einem eingehenden Referat des Reichskanzlers, in dem er auf die Rolwendigkeit hinwies, die bevorstehenden Maßnahmen in den Rahmen der Länderpolitik einzuordnen. fand eine längere Aussprache statt. Dabei wurden von feiten der Länderregierun- gen Bedenken geltend gemacht, die namentlich der Verschlechterung galten, die die neue Notverordnung für die Länderregierungen im Gefolge habe.
Das Reichskabinett trat am späten Abend noch einmal zu einer Sitzung zusammen, um den Bericht über den Fortschritt der redaktionellen Arbeiten an dec Rotverordnung entgegenzunehmen. Für M i t k w o ch m i l t a g ist dann eine letzte Sitzung geplant, in der erst der förmliche Zustimmungsbeschluß zu der Rotverordnung gefaßt werden soll. In der gleichen Sitzung soll auch die Kundgebung zur Reparationsfrage endgültig beschlossen werden, die die Reichsregierung zusammen mit der Rotverordnung veröffentlichen will.
VedeMe« -ev Zrt-ufivZe
Berlin. 2. Juni. Der Reichsverband der Deutschen Industrie teilt mit: Der bisher bekannt ge-
m i n i st e r s e l b st keit dieser überzeugt ist.
von der U e b e r f l ü s f i g- Schlichtungsinstanzen Auch in Deutschland werden
die Löhne und Preise trotz aller politischen Hemmungen ganz von selbst auf das Niveau sinken, das wirtschaftlich tragbar ist, wenn erst einmal die Tarifverträge von dem politischen Zwang befreit werden, so daß wieder wie früher Arbeitsverträge unter der ausschließlichen Verantwortung der Ver- tmgsj'chließenden zustande kommen können.
Auch der Verband Sächsischer Indu- st r i e l l e r ersucht die Regierung in einem Telegramm, von jeder Erhöhung der Steuerbelastung der Wirtschaft abzusehen.
Iwâ Giusabeu -es Kskchs- landbundes
Berlin, 2. Juni. Auf Grund der Pressemeldungen über die kommende Notverordnung hat der Reichslandbund heute an den Reichskanzler und an den Reichsminister für Ernährung und Landwirt-
schaft zwei Schreiben gerichtet, in denen gegen wisse der geplanten Maßnahmen Bedenken
ge- er
Amt Schade," âiif' den sieben Stimmen 'e...,.--... Beim Wahlgang enthielten sich die Scroti) cm »traten und fefe Vertreter der Staatspartei der Stimme. Die Wahl der Landesregierung, des Staatsvates und der vier nebenamtlichen Mitglieder der Landesregierung konnte nicht durchgeführt werden da die kommunistischen und nationalsozialistischen Llbgoord- neten eine Reihe von Anträgen gestellt hatten. die erst in einer Ausschußsitzung beraten werden mußten.
Wie aus Innsbruck gemeldet wird, bleibt die Gondel des Piccardschen Ballons in Gurgl als Dank Piccards für die freundliche Aufnahme und Hilfe, die er am Landungsplatz gefunden hat. Am Gletscher werden die Bewohner von Gurgl ein Er- innerungsgeichen errichten. Es ist auch beabsichtigt, den obern Gurgler Ferner in Piccard- Ferner um zutaufen, womit die Tiroler Landesregierung einuerftanben ist.
Die Äbvekse «ach Sheauevs
Der Reichskanzler Brüning und der Reichsaußenminister Curtius begeben sich heute abend mit ganz kleinem Gefolge auf die Reise nach Chequers. Fast bis zur letzten Minute ist die Zeit des Reichskanzlers vor der Abreise mit Arbeit angefüllt. Denn erst im Laufe des heutigen Nachmittags werden die Formulierungen der Notverordnung soweit abgeschlossen sein, daß der Reichskanzler sie in der endgültigen Form dem Reichspräsidenten zur Unterzeichnung vorlegen kann. Viel Zeit zur Sammlung ist also Dr Brüning nicht beschie- den, ehe er die bedeutungsvolle Fahrt nach Chequers antritt. Aber die Beratung der Notverordnung mußte vor der Abreise abgeschlossen werden. Denn man wird sich darüber klar sein müssen, daß in Chequers die Frage der Revision des Doungplanes aufgerollt werden wird. Und in dem Augenblick, in dem dies geschieht, müssen die öffentlichen Finanzen in Deutschland auf eine ganz sichere Grundlage gestellt sein.
Zweifellos wird der Auftakt der kommenden und voraussichtlich sehr langwierigen Revisionsverhandlung in Chequers erfolgen. Man gibt sich von verschiedenen Seiten Mühe, der Oeffentlichkeit klar zu machen, daß man auf die Besprechung in Chequers keine allzugrohen Erwartungen setzen darf. Auch die englijchen Zeitung sehen die bevorstehenden Verhandlungen in diesem Licht. Nach der An- fu)t der Times kann man von der Zusammenkunft in Chequers bestenfalls erwarten, daß r ^— ^-- ^- -‘^ AmtËM ...... ., . Nls die riMigen an ihre? Stelle gesetzt werden, daß ferner die deutschen Staatsmänner sich über die Grenzen des gegenwärtig Möglichen klar werden, nachdem sie von den englischen Staatsmännern ganz genau über die Meinungen und Absichten in dem Lager der Gläubigerstaaten unterrichtet worden sind. Aber auch in der Times wird zugegeben, daß die deutschen Staatsmänner sehr wohl die Möglichkeit besitzen, bestimmte Vorschläge in der Revisionsfrâge zu unterbreiten. Allerdings könnten die englischen Staatsmänner
ein
Wie Reuter aus Praia (Kap Verdische Inseln) meldet, soll der S t a r t d e s D o . X n a ch amerika heute früh 5 Uhr örtliche Z<
> Süd - ett fest«
täuschung und schwäre esorg si'i ss e hervorgerufen. Man sieht in der Absicht, im Wege einer Krisensteuer eine neue direkte Belastung des Einkommens zu schaffen, einen überaus verhängnisvollen Entschluß, der sich dahin auswirken muß, daß zum Nachteil aller schaffenden Stände weitere Mittel der Kapitalbildung .entzogen werden. Damit wird die Mutlosigkeit nur vergrößert und jeder Ansatz zu einer allmählichen Besserung der Wirtschaftslage erneut gefährdet. Bei aller Würdigung der Schwierigkeiten in den öffentlichen Finanzen kann die Absicht der Regierung, eine neue B e - steuerung des Einkommens einzuführen, insbesondere deshalb nicht verstanden werden, weil die Regierung wiederholt und in programmatischer Form selbst erklärt hat, daß sie jede steuerliche Belastung für einen schweren Fehler hält.
Die kürzliche Erklärung des Reichsarbeitsministers, daß er nicht in der Lage fei, die staatlichen Schlichtungsinstanzen für weitere allgemeine Lohnsenkungen' zur Verfügung zu stellen, wird in der Industrie dahin verstanden, daß der Ar b e i t s -
der Getreidezölle. Gefordert wird stärkerer Schutz der Milch- und Molkereiproduktion,
insbesondere die Erhöhung des Butterzolls und die Aufhebung des Nachtbackverbotes.
Iteotefi des D. H. &
Auch der Deutschnationale Hand- lungsgehilfen-Verband veröffentlicht einen Protest gegen die Krisensteuer, falls sie als eine sogenannte Beschäftigungssteuer durchgeführt werden sollte. Dieses unerträgliche Unrecht müßten diejenigen Arbeitnehmer besonders bitter empfinden, die als Versicherte der Arbeitslosenversicherung in immer steigendem Maße durch ihre Beiträge die Mittel zur Versorgung der Arbeitslosen aufbringen und dadurch gegenüber allen anderen Kreisen in unerträglichem Umfange vorbelastet sind. Für diese versicherungspflichtigen Arbeiter und Angestellte liege schon jetzt eine Doppel- belastung vor, so daß mit der Krisenabgabe gerade für diese leistungsfähigsten Kreise die Belastung eine dreifache würde.
nichts weiter tun, als diese Vorschläge Kenntnis zu nehmen.
Es erscheint durchaus angebracht, Oeffentlichkeit vor einer Ueberschätzung Besprechung von Chequers zu warnen.
zur
die der In
gesetzt worden sein. Weitere Meldungen liegen nicht vor.
Die Generaldirektion der saarländ Eschen Bergwerke Hot den Beraarbeiter-Organsiotio- nm miitgeteilt, daß sie beschlossen hat, von Monat Mai ab monatlich 500 Arbeiter zu entlassen, da sich die Absatzschwierigkeiten vergrößert hätten und die Haldenbestände seit dem Februar um weitere 150 00n Tonnen gestiegen seien. Gestern fand nun eine Besprechung der Bergarbeiterventreter mit dem Generaldirektor statt in der d ettG eneroDi rek tar mittelste, daß im Monat Juni 890 Mann entlassen werden sollten, davon 240 Saargänger.
„Der Weg zurück", das neue Werk Erich Maria Remar ques, ist im Irischen Freistaat auf die Liste der verbotenen Bücher gesetzt worden. Ein weiteres ausländisches Buch auf dieser Liste ist „Vagabunden" von Knut Hamsun.
In der gestrigen Sitzung des englisck>en Unterhauses wurde die Wahlreformvorlage mit 278 gegen 228 Stimmen angenommen.
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Boi der gestrigen Semsstovschluhfeier der Calum- oia-llniversität die in Newyork unter Leitung des Präsidenten Nicholas M. Butter stattfand, wurden 14 E hr e n d o k t o r ti t e l verliehen, darunter an den deutschen Botschafter v. Prittwitz, M britischen Botschafter Lindsay sowie an Parker Gilbert und Sir James Salter, den Direktor der Fi- Wjabtcilung des Völkerbundes.
Die französische Nachrichtenagentur meldet, M sich nach einem Telegramm aus Moska u der M vertretende Auhenhwtzdelskommisfar der Sowjetunion Dwoloifky möglicherweise demnächst nach Paris begeben wird, um über einen Handels- Ertrag mit Frankreich zu verhandeln. ?testreitig würden Verhandlungen wegen des 2(6= Masses eines „Nichtongriffs-Paktes" zwischen santraid) und der Sowjet-Union gepflogen werden.
Schiele verteidigt feine Votitis
32» Landwirtschafttiche Wanderausstellung
Hannover, 2. Juni. Rach monatelangen Vorbereitungen wurde heute mittag die 37. Wanderausstellung der DLG. eröffnet. Der Eröffnungsfestakt vereinigte eine stattliche Anzahl von Ehrengästen, unter denen man neben den Spitzen der Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden vor allem die Vertreter der landwirtfchafll. Organisationen bemerkte.
Nach der Begrüßungsansprache des Vorsitzenden der Landwirtschaftskammer Hannover v. Recden- Reeden hielt Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. h. c. Schiele eine Rede, in der er u. a. ausführte:
Ich bringe Ihnen besonders herzliche Grüße und Wünsche des Herrn Reichspräsidenten. Zum dritten Male beherbergt Hannover die große Jahresschau der D. L. G. Als sie das letzte Mal, im Sommer 1914, hier tagte, standen wir kurz vor der großen Schicksalswende. Niemals hat das deutsche Volk schwerere Jahre durchlebt. Unter den Stürmen ist auch unser Berufsstand auf das schwerste heimgesucht worden. Die Gesundung eines so schwer getroffenen Wirtschaftszweiges wie der deutschen Landwirtschaft ist aber ohne einen gerechten Interessenausgleich aller Berufsstände nicht möglich. Deshalb müssen wir den beschrittenen Weg unbeirrt weitergehen. Diese Erkenntnis ist uns maßgebend für die Agrarpolitik der Reichsregierung die längst nicht mehr nur der Erfüllung materieller Interessen der Landwirtschaft dient, sondern eine Staatsnatwendigkeit geworden ist. Alle Mittel der Agrarpolitik müssen deshalb darauf angesetzt werden, daß bei gleichzeitiger Lastensenkung das ungerechte Mißverhältnis zwischen den Preisen der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Produktionskosten der landwirtschaftlichen Betriebsführung beseitigt wird. Selbstverständlich bleibt nichts unversucht, um die Lebenshaltung des deutschen Volkes zu verbilligen. Gerade deshalb muß ich mich aber auch verstärkt! dagegen verwahren, daß der Kampf um den!
*> Näheres stehe im politischen Teil.
B r o t p r e r s häufig unter Verkennung seiner /
Vedeutung für die Gefamtlcb-enshaltung in politischer Zuspitzung geführt worden ist.
An den bewährten Grundsätzen der jetzigen Getreidepolitik soll nicht gerührt werden. Nachdem unter einer zielbewußten Weizenpolitik der Roggen wieder zum Brotgetreide geworden ist, muß ein gesunder Preisunterschied zwischen den einzelnen Brotgetreidearten und Futtergetreidearten entsprechend der Vorkriegszeit angestrebt werden. Gewisse Lockerungen der Getreidepolitik, die deshalb erforderlich sind, dürfen aber keine ungesunde Voreindeckung herbeiführen und die Preisentwickelung für die Verwertung der neuen Ernte nicht gefährden. Die Stärkung der bäuerlichen Veredelungswirtschaft ist die wichtigste Grundlage für eine lebenskräftige Siedlung u. für eine organische Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Eine in diesem Sinne geführte Agrarpolitik ist zugleich wirksam ste Sozialpolitik. Sie ist obendrein die billigste Sozialpolitik. Denn bei einer Schwächung oder Preisgabe des Agrarschatzes muß sich die Zahl der Arbeitslosen erheblich steigern, weil die Einschränkungen im Ackerbau weitere Arbeitskräfte freisetzen müßten. Nur die Fortführung und der Ausbau einer organischen Agrarpolitik können dies verhindern und zu einer Drosselung der Landflucht, zu einer Milderung der Ar» beitsosigkcit und vor allem zu einer festeren Verankerung des nationalen Volkstums im agrarischen Osten führen. Mit berechtigtem Stolze darf unser Berufsstand auf die vielseitigen Erfolge seiner Selbsthilfcanstrengungen Hinweisen, von denen diese
(Fortsetzung auf Seite 2)
Deutschland neigt man trotz aller grausamen Enttäuschungen auch heute noch vielfach zur Illusion. Ein festes Verhandlungsprogramm ist für Chequers nicht aufgestellt worden und es können in dem Wochenendheim des englischen Ministerpräsidenten schon deshalb in der Revisionsfrage keine Beschlüsse gefaßt werden, weil England nur einer, und nicht einmal der größten unserer Gläubigerstaaten ist. Aber es bedeutet schon einen Fortschritt, wenn in Chequers von den deutschen Staatsmännern der Stein ins Rollen gebracht wird Wird die Revisionsfrage in Chequers in den Vordergrund der an sich unverbindlichen Besprechungen gerückt, so wird sie aus der öffentlichen Diskussion nicht mehr verschwinden und die Weltöffentlichkeit wird sich daran gewöhnen müssen, sie als die wichtigste internationale Frage anzusehen. Darauf ist man in England vorbereitet. „Es ist klar", so schreibt die Times, „daß die deutschen Minister in Chequers alle die vielen Gründe vorbringen werden, die nach ihrer Ansicht für eine Herabsetzung der Reparationsleistungen sprechen: Die unvorhergesehene Aenderung des Goldwertes seit der Haager Konferenz, die Schwierigkeiten der gegenwärtigen deutschen Regierung, die von ihr selbst zugegebene finanzielle Mißwirtschaft - früherer Regierungen wieder gutzumachen, und die Unmöglichkeit gleichzeitig über eine Weltwirtschaftskrise hinwegzukommen, diè auch auf England und anderen Staaten lastet." Der Observer, das bekannte Londoner Sonntagsblatt, spricht dieselben Erwartungen aus. Nach seiner Ansicht werden sie deutschen Staatsmänner ihre Karten in der Revisionsfrage offen auf den Tisch legen und es den englischen Staatsmännern überlassen, daraus die notwendigen Folgerungen zu ziehen. Eine der Hauptfolgerungen wird
Die heutige Stammet? umfaßt 12 Griten