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* Ba« ReichskaLiinett will die Notver. Ordnung am Mittwoch verabschieden.

* GelegenLich der Stahlhelmta gung in Bresliau tam es zu weiteren Zusammen­stößen, die von Kommunisten herbeigeführt wurden.

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* Don französischer Seit« wird die Breslauer Stahlhelmtagung zu erneuter Hetze gegen Deutschland benutzt.

Sie Deutschdemokratische Parte' Württembergs hielt ihre diesjährige Fvüh- jahrstagung in Ludwigsburg afb. Auf der Der» trauensmännerverfammlung wurde eine Entschlie­ßung angenommen, in der die Reichsrsgierung aüf- gefordert wird, in kurzer Zeit eine Revision des Doungschen Plans ernzulckten.

Der Frankfurter Goethepreir für 1931 ist Ricarda Huch verliehen worden.

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Im württemberyischen Landtag, der die zweite Beratung des Haushaltsplanes für 1931/32 beendete, wurde gegen die Stimmen der Linken ein Antrag angenommen, der insofern eine weitere Lockerung der W o h n n g s Zwangs­wirtschaft bedeutet, indem Wohnungen mit mÄ>r als drei Räumen von den Vorschriften des Wohnung smang elgese tze s ausgenommen werden; bisher lag die Grenze bei vier Räumen.

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Der Sekretär des Ständigen Internationalen Gerichtshofes gibt bekannt, daß dem Gerichtshof .nunmehr auch das Ersuchen des Völkerbunds rates und P öle n entstandenen Streitfall wegen der Behandlung der polnischen Staatsangehörigen im Gebiete der Freien Stadt Danzig zugegangen ist.

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Wie aus Lille gemeldet wird, haben die Strei­kenden im nordfranzösischen Textil- gebiet in einer großen Versammlung beschlossen, den Kampf fortzusetzen. Es fand eine Massenversammlung statt, an der mehrer« Tausend Personen teilnahmen

In N a n t e, wo Séon Daudet gestern eine Der- sammlung leitete, kam es im Anschluß zu Zu­sammenstößen zwischen Anhängern der Aktion Fmncais und Mitgliedern des republikanischen Jugendbundes. Es entstand eine große Schlägerei, so daß die Polizei eingreifen mutzte. Hierbei wur­den 8 Polizeibeamte verletzt und 7 Verhaftungen vorgenommen.

Gestern haben in mehreren Städten Spaniens Ergänzungswahlen zu den Gemeinde­räten stattgefunden. Ueberall haben die Radikalen die meisten Stimmen und Sitze erzielt. An zweiter Stelle kommen die Soizalisten, während die republi- kansche liberale Rechte nur sehr wenige Stimmen erzielte und die" Monachisten die Sitze, die sie bis­her innehatten, ganz verloren.

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In Mossend (Schottland) kam es gestern an­läßlich einer römisch-katholischen Prozession zu Zusammenstößen zwi­schen Katholiken und Protestanten. Die Polizei mußte mit gezogenem Knüppel einschreiten und ver­haftete 5 Personen. Als dann ein« im Zuge mitge­führte Statue der heiligen Jungfrau Maria mit Steinen beworfen wurde, begannen di« Zusammen­stöße von neuem. Die Fensterscheiben zweier von Protestanten bewohnten Häusern wurde vollkom­men zertrümmert. Viele Personen erlitten leichtere Verletzungen.

Sie Hauptversammlung der öst e r r e i ch i s ch e n Sozialdemokratie hat beschlossen, für die Wahl des Bundespräsidenten am 18. Okto­ber den Präsidenten des Nationalrats und früheren Staotskvnzler Dr. Karl Renner als Kandi­daten auszustellen.

Die Aushebung einer angeblich irigogeniftifdjen Verschwörung ist von der Polizei in Buenos Aires vorgenommen worden. 6 Personen wurden verhaftet, darunter ein ehemaliger Minister, dem man zur Last legt, er habe Dritte zum Sturz der Regierung Uviburi unternommen.

Die Fluglinie zwischen Schanghai und Europa ist gestern eröffnet worden . Em der Eurasia-Gesellschaft gehöriges Flugzeug startete gestern früh von Schanghai aus und übergab um 15 Uhr seine Post einem anderen Flugzeug, das sie auch noch am gleichen Tage nach Linst befodern soll. Heute soll dann das Flugzeug von Lmft nach Mandschirli weitersliegen. Zwischen MandschuU und Irtitsk werden die Postsendungen mit der Eisen­bahn befördert.

*) Näheres stehe im politischen Teil.

Die neue Noiveeoednung

Am Mittwoch Devabichieduns im Kabinett - âeiue Gommevtaguns des Reichstases

Berlin, 31. Mai. Eine Vollsitzung des Kabinetts, die für gestern nachmittag vorge­sehen war, hat, wie wir hören nicht stattgefunden. Lediglich das engere Ministergremium hat sich mit dem Entwurf der Notverordnung befaßt, und es ist nunmehr auch über die rest- lichen Differenzpunkte eine Einigung erzielt worden. Das Kabinett in seiner Gesamtzeit wird sich voraussichtlich erst wieder am Montag mit der Vorlage befassen, die am Mittwoch ver­abschiedet werden soll. Unmittelbar vor der Abreise nach Etzequers wird sich der Reichskanzler zum Vortrag beim Reichspräsidenten begeben und dessen Zustimmung und Unterschrift ein­holen. Die Drucklegung des umfangreichen Werkes dürfte nicht vor Ausgang dieser Woche beendet sein, da es sich um rund zwei Dutzend Gesetze handelt.

Ueber den Inhalt, den wir hier schon in seinen wesentlichen Einzelheiten skizzert haben, ist noch folgendes nachzutragen: Die Staffelung der Krisen­steuer ist so aufgebaut, daß sie mit dem Satz von 1 Prozent beginnt, der für Einkommen und Exi­stenzminimum bis zu 300 Mark gezahlt werden soll. Bis 700 Mark tritt eine Erhöhung auf 1,5 Pro­zent, bis 1000 auf 3,5 Prozent, bis 1500 auf etwa 4 Prozent und darüber hinaus auf ungefähr 5—6 Prozent ein. Die Hauptlast der Krisensteuer würde also auf den Einkommen zwischen 700 und 2000 RM liegen. Die neue Steuer soll bis 1932 befristet werden. Die Kürzung der Beamtengehälter ist durchschnittlich auf 4 bis 5 Prozent angesetzt. Nur eine kleine Gruppe der höchsten Beamten wird eine Gehaltskürzung bis zu 8 Prozent auf sich nehmen müssen. Eine Verpflichtung, die Kürzungen auch bei den Ländern und Gemeinden eintreten zu lassen, wird nicht angeordnet. Jedoch ist anzunehmen, daß diese sich genötigt sehen werden, aus eigenem Entschluß dein Reich aus diesem Weg« nachzufolgen.

fen als im Reich, da iw Reichsbudget die Personal- ausgaben nur etwa 8 Prozent ausmachsn, während bei den Ländern und Gemeinden sie unverant­wortlich höher liegen. Vorgesehen ist weiter, die so­genannt« Lohnsteuerrückerstattung für diejenigen, die schon Lohnsteuer gezahlt haben, aber arbeits­los geworden sind, aufzuhebsn. Diese Rück­erstattungssumme betrug bisher 20 Millionen Mark jährlich, die Verwaltungsausgaben dafür aber das Dopelte, also rund 40 Millionen Mark. Die auf solche Weise ersparten 60 Millionen Mark sollen den Ländern überwiesen werden.

Von einer Erhöhung der Arbeitslosenbeiträge ist, wie schon gesagt, Abstand genommen worden. Der auf etwa 400 Millionen Mark zu beziffernde Fehl­betrag soll vielmehr allein durch Verminderung der Leistungen, durch Erhöhung des Mindestalters, das auf 21 Jahre festgesetzt wird, durch Herausnahme der verheirateten Frauen aus der Arbeitslosenver- ächsrung und durch Einführung der Bsdürstigkeits- prüfuna einaebraa-: r 'rüen 2>advrcb wird gleich­zeitig der Fehlbetrag der Krisenfurforge nertnin« dert. Aus den übrigen Versicherungen, einschließ­lich der Kriegsrenten, will man 350 Millionen ein- sparen, so daß auch hier die Deckung aus eigenen Mitteln erfolgt.

Im übrigen wird die Notverordnung noch Be­stimmungen über die Arbeitszeitverkürzung, ferner die Verlängerung der Schlichtungsoerordnung ent­halten, durch die der Einmannschiedsspruch ermög­licht wird. Die in Aussicht genommenen Zollände- rungsn werden, wie es heißt, rückwirkende Kraft erhalten. Man spricht von dem Datum des 28. Mai des Jahres.

^eiue Gsmmevtaguns

Berlin, 31. Mai. Kanzler und Reichskabinett, so weiß ein Berliner Blatt zu erzählen, hätten den Wunsch, ungefähr Ende Juni nach der Konferenz von Chequers den Reichstag für etwa acht Tage einauberufen, damit im Parlament eine ausführ, liche Auseinandersetzung über Innen- und Außen­politik stattfinden könne. Solche Absichten sind we­nig glaubhaft. Die Vertagung des Parlaments auf den Herbst ist, wie erinnerlich, vom Kanzler nicht onhe scharfe Kämpfe durchgesetzt worden. An einer sommerlichen Zwischentagung hat bisher nur die Opposition Interesse bekundet und es ist möglich.

was wird Ehrauees bringen 7

rUutmatzungen englischer! MÄtev übev die Zusawmen- G «unst in Lheauevs

London, 31. Mai. Der bevorstehende deutsche Ministerbesuch in England nimmt heute in der maßgebenden Presse, die seinen Zusammenhang mit den deutschen Schwierig­keiten besonders hervorhebt, großen Raum ein.

„Sunday Times" schreibt in einem Leit­artikel: Hinter den Formalitäten und Höflichkeiten beim deutschen Besuch wird ein tiefernster Zweck stehen. Kühle Beobachter sind der Ansicht, daß die finanziellen Schwierigkeiten Deutschlands in absehbarer Zeit zwingen wer-

daß sie nad} der Notverordnung diesem Verlangen erneut Ausdruck geben wird.

In politischen, freilich nicht sehr maßgeblichen Kreisen ist nebenbei erwogen worden, ob nach Che­quers nicht der Reichstag sich versammeln sollte, um in geschlossener Kundgebung für die Revision ein­zu treten. Solchen Erwägungen ist entgegengehal­ten worden, daß unter den gegenwärtigen Partei- verhältnissen es völlig aussichtslos wäre. den Ver­such einer einheitlichen außenpolitischen Aktion des Reichstags zu unternehmen. Ein mit ziemlicher Sicherheit zu erwartendes Fiasko würde aber im Ausland von schädlicher Wirkung sein. Die Regie­rung jedenfalls, die sich so mühsam ihre Hand­lungsfreiheit für den Sommer gesichert hat, wird bestimmt nicht die Hand für eine Wiedereinschal-

tung des Reichstages bieten.

Mtbe Gerüchte übev RetthMaMeit

das

e t»irb steichs- demis-

di« in der Presse aufgetauchteBehauptüngs finanzminister Dr. Dietrich beabsichtige zu sionieren, als haltloses Gerücht bezeichnet. Ebenso unzutreffend sind auch die Behauptungen über Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Kabinetts,

die anläßlich der Besprechung der Sanierungsmaß­nahmen entstanden sein sollten.

Die Dsuische SoSssvavtei nnd die Lrotvevovdnnns

Berlin, 1. Juni Außer dem sozialdemokra­tischen Parteitag erhält in politischen Kreisen heute das Hauptinteresse die Sitzung der Reichstags- fraktion der Deutschen Volkspariei, die für den Nachmittag einberufen ist. Ursprünglich war ein späterer Termin für den Diederzusammen- lritt der Fraktion beabsichtigt. Der Abgeordnete Dingeldey hat es aber für nötig gehalten, schon jetzt eine Stellungnahme der Fraktion zu dem herbei- zuführen, was bisher über den Inhalt der Notver­ordnung bekannt geworden ist. Wie wir erfahren, hat sich ein besonderer Ausschuß der Fraktion be­reits am vergangenen Freitag mit diesen Dingen beschäftigt. Nach dem Ergebnis dieser Beratungen muß man annehmen, daß die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei sich nicht in allen Punk­ten mit dem Sanierungs-Programm der Reichs­regierung, wie sie in der Notverordnung zum Aus­druck kommen, einverstanden erklären wird. Die Fraktion dürfte vielmehr ein eigenes Pro­gramm vorlegen, in dessen Mittelpunkt gewisse Monopolvorschläge stehen, die nach Auffassung füh­render volksparteilicher Kreise geeignet sind, dem Reich in absehbarer Zeit erhebliche Mittel zuzufüh­ren. Darüber hinaus tritt die Deutsche Volksparlei für Steuer-Herabsetzungen ein, da sie glaubt, daß eine Belebung der Wirtschaft und damit eine Vermehrung der Reichseinnahmen angesichts der augenblicklichen „Sleuerbürde" am besten auf diesem Wege erzielt werden kann. Da­neben verlangt die Deutsche Volkspartei äußerste Sparsamkeit bei den Gemeinden, z. B. des Abbaus der Ausgaben und Abbau der Verwaltung, gewisse Einsparungen auf personellem Gebiete usw. Es ist anzunehmen, daß der Führer der Deutschen Volks­partei dem Reichskanzler Vorschläge dieser Art unterbreiten wird.

den, eine Art von Aenderung oder Verschiebung der '1)dungplaizzahlungen zu suchen. Diese dringende Frage wird sicher in Chequers erörtert werden. Die franzMchen Besorgnisse vor einem Zusammenbruch der Reparationen müßten die Möglichkeiten einer freundschaftlichen Regelung

leichter gestalten. Wann wird endlich der Vorhang über der bitteren Komödie der Kriegsschulden nisdergehen?

Einen anderen Ton schlägt die politische Korre­spondent des Blattes an, der britische Zugeständ­nisse für unwahrscheinlich hält. Er bemerkt, die Zu­billigung eines Moratoriums oder anderer Zuge­ständnisse würde für England sehr schwer sein. Der Premierminister und seine Kollegen würden in dem Reparationspunkt sehr fest sein,

Auch „Observe r" betont „die ernsten Schwie­rigkeiten Deutschlands"^ Der diplomatische Korre­spondent des Blattes führt aus: Die deutschen Mini­ster hätten eine Erklärung vorbereitet. „Sie wahr­scheinlich einen tiefen Eindruck auf Macdonald und Henderson machen werden". Die Hauptfrage, deren Beantwortung Brüning, Macdonald und Henderson überlassen werde, scheine folgende su sein: Nachdem die deutschen Verpflichtungen unter dem Poungplan automatisch infolge des allgemeinen Fallens der Preise um einen beträchtlichen Prozentsatz erhöht worden sind und es klarerwsise unwahrscheinlich sei, daß zwischen Juni und Oktober die deustche Re­gierung in der Lage sein werde ihre vollen Ver­pflichtungen ohne finanzielle Hilfe in der einen oder anderen Gestalt zu erfüllen — sei es dann praktische Politik von feiten der Kriegsgläubiger Deutschlands, einerseits Deutschland an die erhöhten Verpflichtungen zu halten und andererseits sich dem einzig vorhandenen Mittel, die deutsche Zahlungs­fähigkeit zu vergrößern, zu widersetzen? Der Korre- spondent bemerkt, diese letztere Frage beziehe sich aus die geplante österreichisch-deutsche Zollunion. Die besondere Schwierigkeit, die für die britische Regierung aus einer derartigen Frage entstehen werde, sei auf die Tatsache zurück- zusühren, daß die Außenpolitik der britischen Regie­rung die Herabsetzung der Zolltarife als Bedingung für das allgemeine Wiederaufleben des Handels fordere. Und trotzdem habe die geplante Beseitigung der Zolltarife zwischen Oesterreich und Deutschland noch nicht von der britischen amtlichen Meinung MUWg ihrer â- , selbst bar­gelegten $ tHf erhalten. — Der Korrcsondenf schließt: Bei dem gegenwärtigen Anlaß erkennen die meisten realistisch urteilenden Leute, daß die deutschen Schwierigkeiten kaum übertrieben werden können und daß Dr. Brüning, ein Staatsmann von Weitblick und Mut, eher als irgend ein anderer neben den deutschen den allgemeinen Interessen Europas dienen werde.

Iusammensiötze wähveud des Stahlhelm-Tages

Breslam 30. Mai. Während des zur Zeit statt­findenden Stahlhelmtages kam es zu größeren Zu­sammenstößen im Westen der Stadt. ' Die Sozial­demokraten hatten für Samstag abend in der Nikolai-Vorstadt eine Gegendemonstration angesetzt, die von der Polizei verboten worden war.

Trotzdem hatten sich einige tausend Sozialdemo­kraten und Kommunisten eingefunden, und zwischen ihnen und vorübergehenden Stahlhelmtrupps kam es in der achten Abendstunde zu schweren Zusam­menstößen. Berliner Polizei trieb die Menge aus­einander wobei vom Gummiknüppel Gebrauch ge­macht werden mußte. Vier Verhaftungen wurden vorgenommen. Nach etwa einer Stunde waren die Unruhen beigelegt. Gegen 17.30 Uhr wurden in Breslau-Carlewitz am Oder-Damm zwei Stahl­helmleute von dort angesammelten Kommunisten mit Steinen beworfen. Gegen 19.15 Uhr sammelte sich in der Alsenstraße eine größere Menschenmenge an. Mehrere Fensterscheiben wurden in Häusern, die schwarz-weiß-roten^ Flaggenschmuck angelegt hatten, zertrümmert. Sechs Personen sind festge­nommen und dem Polizeipräsidium zugeführt wor­den.

Breslau, 31. 2Rai. In der vergangenen Nacht wurden im Anschluß an die Skagerrak-Feier des hier zu einer Tagung zusammengezogenen Stahlhelms an zahlreichen Stellen der Stadt' klei­nere Stahlhelmgruppen und einzelne Stahlhelmer von Kommunisten überfallen. Bei einem Ueberfall auf eine Gruppe von Slahlhelmleuken in der Mehl- gasse wurde der Stahlhelmmann Müller aus Grünberg durch einen Bauch- und Wirbelsäulen­schuß tödlich verletzt. Bisher sind sechs Per­sonen, die sich an dem Ueberfall beteiligt haben und von denen nach den bisherigen Feststellungen einige der KPD. angehüren, feffgenommen. Der Regie­rungspräsident hat auf die Ergreifung der Täter eine Belohnung in Höhe von 1000 Mark ausge- etzt.

In zahlreichen anderen Fällen wurden Stahl­helmsohrzeuge mit Steinwürfen überschüttet. Oft wurden auch die Polizisten beschimpft. Sie wurden mit einem Steinhagel empfangen, mit Blumen­töpfen aus den Fenstern und mit Straßenkot be­worfen. Bei einem Ueberfall der Kommunisten, die sich meist in Stärke von 200 bis 300 Mann ge- ammelt hatten, wurden mehrere Stahlhelmleute eicht und einer durch Slichverletzungen im Rücken und im Gesicht schwer verletzt. In der Tauentzien- kraße wurde der Bauarbeiter Wierzewski aus hin-

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