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Saturn 6iaW und Land

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21. Mai

1931

M

£h*3» ^wgeityfow

* In Kiel fand gestern vormittag bei herr- lichstem Sonnenschein die Flottenparade vor Hindenburg und Gröner statt.

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Reichskanzler Dr. Brüning wird auf der 9. Reichstagung der Zentrumsjugend der Windt­horst-Bünde, die in den Pfingsttagen in Essen stattfindet, eine große Rede halten.

* In Grönland wurde die Leiche des deut­schen Forschers Professor Alfred Wegener aufgefunden.

Die Behauptungen eines Berliner Blattes, es könnte unter Umständen im Reichskabinett wegen des Steuervereinheitlichungs­gesetzes zu einer Krise kommen, da die Bayerische Volkspartei daran denke, Reichspost­minister Schätzel aus dem Kabinett zurückzuziehen, falls die Forderung auf Herausnahme dieses Ge­setzes aus der Notverordnung nicht erfüllt werde, sind, wie wir von unterrichteter Seite erfahren, unzutreffend.

Der Reichskanzler hat dem General- oberst v. Kluck anläßlich seines 85. Geburts­tages in einem besonderen Schreiben seine herzlich­sten Glückwünsche ausgesprochen.

Der Europa-Ausschuß hat am Mittwoch das Abkommen für die Schaffung einer internatio­nalen landwirtschaftlichen Hypothekenbank mit dem Sitz in Genf einstimmig angenommen.

Der Bericht des Danziger Völker­bund s k omm issars über die polnische Beschwerde soll am Donnerstag oder Freitag vor bem Rat zur Verhandlung gelangen. Der Be- -rüdt lehnt hie polnische Korderun« guf, militärischen

Gegründet ab.

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D er gestern ab gehaltene österreichische Ministerrät hat beschlossen, die Entscheidung über die gegenwärtige Krise bis zum Ende dieser Woche zu verschieben, da Außenminister Schober erst am Samstag wieder in Wien eintrifft.

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* In Genf fand gestern eine Unterredung zwi­schen Curtius und Briand statt.

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Die Fr age, ob Briand Außenmini­ster b l e i b t oder nicht, die in Paris die Ge­müter sehr bewegt, dürfte erst am kommenden Dienstag entschieden werden, da der Ministerrat, der ursprünglich heute statfinden sollte, auf Diens­tag vertagt ist. Im Laufe dieses Ministerrates wird Briand über Genf Bericht erstatten und alsdann wird die Frage seines Verbleibens im Amt eine endgültige Entscheidung finden.

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Der Genfer Korrespondent der „Times" will erfahren haben, daß die britische Regierung ih r' e Einwilligung erteilt habe, daß der Staatssekretär des Asußeren Henderson den Vorsitz auf der internationalen Ab - rüstungskonferenz im nächsten Jahre über­nimmt. Henderson werde heute vormittag im Völ­kerbund eine entsprechende Erklärung abgeben.

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Ein von Duftric kontrolliertes Unternehmen, die Societè d'Expansion de l'Jndustrie fran^oife, mit einem Kapital von 25 Millionen, ist handels­politisch bankrott erklärt worden.

Durch ein Dekret des spanischen Kriegsministers werden mehrere Offiziere aus der spanischen Armee ausgeschlossen. Un­ter den von dieser Maßnahme Betroffenen befin­den sich die drei Jnfanten Philipp, Raniero und Gabriel von Bourbon, sämtlich Vettern des letzten Königs von Spanien, ferner Leutnant Carlos von Bourbon, der Sohn des Jnfanten Karl.

Der spanische Ministerrat hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, daß die Wahlen zu den verfassungsgebenden Cortes am 28. Juni stattfindet.

Die Kommission, die zur Verwaltung des be­schlagnahmten Eigentums der spanischen Krone ein­gesetzt ist, hat beschlossen, daß die an das königliche Palais in Madrid angren­zenden Gebäude, die seither als Pferde­ställe und Garagen des Königs dienten, nieder- gerissen werden und das Gelände zur An­legung öffentlicher Gärten^ benutzt wird.

„Havas" meldet aus Lissabon: Die gestrigen E r d st ö ß e begannen um 2 Uhr 24 Thn. 14 Sek. (Greenwicher Zeit) und dauerten 10 Minuten 36 Sekunden. Nach den bisher eingetroffenen "Nach­richten sollen die Erdstöße zwar überall uenpurt worden sein, aber keinen bedeutenden Schaden angerichtet haben. Die Mauern einiger Häuser hätten Risse erhalten und zahlreiche Fensterscheiben seien gesprungen.

1 *1 Näheres siehe i® politischen Teil.

Geschlossene Keont gegen Deutschland

Slbvüstunssdebatte im Rat - See deutsche Seagebogen von alle« abgelehnt

Genf, 20. rNai. Der Völkerbundsrat hat heute die Abrüstungsfrage in Angriff ge­nommen. Hatte schon das Verhalten der Rats machte in der Frage der deutsch-österreichischen Zollunion gezeigt, daß die Siegerstaaten nicht gewillt sind, von ihrem Machtstandpunkt ab­zugehen, so war die heutige Abrüstungsdebatte geradezu niederschmetternd.

Die Sitzung begann mit einer Erklärung des neuen spanischen Außenministers, daß das neue Spanien der Völkerbundsarbeit das größte In­teresse entgegenbringe. Dr. Curtius als Präsi­dent gab feiner Freude über diese Erklärung Aus­druck, Der Geist der Unabhängigkeit eines Volkes, das für Freiheit und Gerechtigkeit eintrete, sei die beste Gewähr für eine förderliche Mitarbeit am Werke.

Den Kernpunkt der heutigen Debatte bildet je­doch der deutsche Antrag über die Offen­legung der Rüstungen. Zuerst sprach Außenminister Henderson. Er bezeichnete den durch die deutsche Regierung ausgearbeiteten Fragebogen als u n a n n e h mbar, weil darin über eine Reihe von Grundsätzen, die in der Vorbereitenden 'Abrüstungskonferenz angenommen wurden, hin- weggegangen wird. Er lobte zwar das von den Deutschen ausgearbeitete Fragebogen-Modell, be­zeichnete es als sorgfältig und genau, kritisierte je­doch dessen idealistische Gestaltung. „Das ist der größte Fehler des deutschen Vorschlages, daß er viel zu weit geht und deshalb die praktischen Not­wendigkeiten außer acht läßt."

Der Ratsoorsitzende Dr. Curtius ergriff als Vertreter Deutschlands das Wort. Er resümierte

sentlichen Rüstungsfaktoren sollten in dem Frage­bogen enthalten sein. Ein vollständiges, umfassen­des und genaues Bilb des Rüstungsstandes aller Staaten zu liefern, wäre die Aufgabe der Ab­rüstungskonferenz; ein fachgemäßes Bild über die Herabsetzung des Kriegsmaterials könne nur Zu­standekommen, wenn hierüber klare ziffernmäßige Mitteilungen vorliegen. Es handelt sich nicht allein um die im Dienst befindlichen und lagernden Mate­rialbestände, sondern auch um die neuen Konstruk­tionen. Bei der Einschätzung der Wehrkraft der verschiedenen Staaten müßten auch die ausgebilde­ten Reserven in Betracht gezogen werden. Der durch England ausgearbeitete Fragebogen entspricht diesen Anforderungen nicht. Deshalb empfiehlt Deutschland eine Verbesserung des Entwurfs.

Briand erklärte, daß er den deutschen Vor­schlag nicht an nehmen könne. Der deutsche Fragebogen würde eine neue Verschleppung der Abrüstungskonferenz herbeiführen und Grundsätze neuerdings zur Diskussion stellen, die bereits zur Annahme gelangt sind. Briand sprach natürlich dem deutschen Fragebogen uneingeschränktes Lob aus, vertrat aber den gleichen Standpunkt, wie der

Die Sinanznot der Gemeinden Monseeen; der leitenden politischen Vevwaltungsbeamten

- «veutzens

Berlin 20. Mai. Gestern war im preußischen Ministerium des Innern eine Kon­ferenz der Oberpräsidenten, Regierungspräsidenten und Polizeipräsidenten Preußens, an der auch Vertreter der anderst preußischen Ministerien teilnahmen.

_ . , Np -1 politischen Streit die Verwilderung und die Gewalt

Der gemeinsamen Besprechung ging eine De- f

sprechung der O b e r p r ä s i d e n t e n voraus, ensterncn.^ ^„ mif ^ bevorstehen- in der der preußische Minister des Innern Seve­ring vor allem die finanzielle Belastung der Ge­meinden durch das Anwachsen der Wohlfahrts­erwerbslosen erörterte. Es bestünde Aussicht, daß die Reichsregierung trotz der ernsten Finanzlage des Reichs sich der Notwendigkeit einer finanziel­len Hilfe nicht verschließen würde. Die in den letzten Jahren schon geübte Sparsamkit in den Ge­meinden müsse nach wie vor weiter durchgeführt werden, denn leider müsse man damit rechnen, daß die Lage auf dem Arbeitsmarkt auch in den näch­sten Monaten keine fühlbare Erleichterung erfahre.

Es gehe darum, einen Teil unseres Volkes vor dem Elend zu bewahren. Um diesen Preis müsse auch eine Herabdrückung des allgemeinen Lebensstan­dards mit in den Kauf genommen werden.

In der anschließenden allgemeinen Konferenz führte Severing u. a. aus, die Maßnahmen der Behörden gegenüber radifal.cn Auswüchsen im poli, tischen Kampf hätten sich durchaus bewährt. Des­halb sei die bisherige Praxis beizubehalten. Die Notverordnung des Reichspräsidenten habe wesent­liche Dienste geleistet in dem Bemühen, aus dem

englische Außenminister Henderson, nämlich, die Deutschen wollten es zu gut machen, deshalb sei es weniger gut.

Zur allgemeinen Ueberraschung ergriff der pol­nische Außenminister Zaleski das Wort in pol­nischer Sprache. Die Einführung der polnischen Sprache am Ratstisch wird damit begründet, daß Dr. Curtius die deutsche Sprache benütze. Zaleski lehnte den deutschen Vorschlag ab. Das Ratsmit­glied Außenminister Grandi sprach sein Be­dauern aus, den deutschen Vorschlag auf Abände­rung und Neugestaltung des Fragebogens über den Rüstungsstand nicht annehmen zu können. Es fehlt nach Ansicht der italienischen Regierung an Zeit, sich über diese äußerst schwierige Angelegen­heit zu einigen. Deshalb sei es das beste, das eng­lische Fragebogen-Modell für die Abrüstungskonfe­renz als Grundlage zu nehmen. Auch die Vertreter Japan und Spaniens sprachen sich gegen den deutschen Vorschlag aus. Der südslawische Außenminister Marinkowitsch benützte die Erklärung, den deutschen Vorschlag abzulehnen, noch zu einer Anspielung auf das nach seiner An­sicht sehr starke deutsche Reichswehrbudget.

Die Aussprache fand ihren Abschluß damit, daß der Berichterstatter beaustragt wurde, bis zum Zrei- einen Enlfchu->ßungsantraL auszuarbeiten,. Es t sich ohne Zweifel um die Abfassung einer

lehnung ds deutschen Antrages.

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Auch wir zweifeln nicht mehr daran, daß mor­gen der deutsche Vorschlag abgelehnt wird. Die gestrige Debatte hat erneut und zwar klar und deut­lich gezeigt, daß Deutschland in der Abrüstungs­frage vollkommen isoliert dasteht. Wenn der Völkerbundsrat morgen die Offenlegung des tatsächlichen Rüstungsstandes der Mächte ablehnt, so ist für Deutschland .der Augenblick gekommen, wo es nicht nur die entsprechenden Folgerungen ziehen kann, sondern muß. Dann hat auch niemand mehr das Recht, sich um die deutschen Rüstungen zu küm­mern; damit ist Deutschland berechtigt, in Zukunft auch jede Frage über die deutschen Rüstungen ab­zulehnen.

Genf wie- -Ovt des Abvüsiungskon-evem

Genf, 20. Mai. Der Völkerbundsrat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung heute mittag beschlossen, daß die Abrüstungskonferenz in Genf stattfinden wird.

Der Minister wies weiter auf die bevorstehen­den Maßnahmen der Reichsregierung hin, die sich u. a. auch mit der Frage der Wohlfahrtserwerbs­losenunterstützung befassen würde, die in ihrer heu­tigen Form allein den Gemeinden zur Last fiele und diese finanziell erdrückte. Er habe Grund zu der Annahme, daß sich die Reichsregierung den im­mer wieder erhobenen dringlichen Vorstellungen des preußischen Ministeriums des Innern nicht ver­schließe. Voraussetzung für eine Hilfe des Reichs sei nach wie vor die strengste Durchführung der ieit Jahr und Tag erlassenen Sparvorschriften für die Gemeinden. Es müsse alles geschehen, uni die Ausgaben einzuschränken. Wir müssen, so schloß der Minister, als Behörden und Polizeiverwaltun­gen vorangehen, damit alles getan wird, um die Not zu lindern. Die Wohlfahrtserwerbslosen über die schwere Zeit bis zur Besserung der Wirtschaft hlnwegzubringen sei die Aufgabe, zu deren Lösung

sich alle Kräfte vereinen müßten.

Draan schloß sich eine Aussprache, die, wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, die völ­lige Uebereinstimmung der Behörden aus dem Lande mit den Ausführungen des Ministers ergab.

De« Selden des Ruhekamdkes

Vom düsteren Hintergrund der deutschen Nachkriegs-Leidenszeit hebt sich hell und strah­lend aus aller Not des Tagesjammers der Wille zum staatlichen Zusammenhalt unseres Volkes. Es ist nicht so, daß das Bismarckjche Reich zusammengebrochen und auseinander­gekracht war. Es ist so, daß uns Deutschen das Reich geblieben, wenn auch die krönende Spitze herabgefallen war. Bismarcks Schöp­fung war zerfetzt und blutete aus vielen Wun­den. Aber sie verblutete nicht, und sie gab sich nicht selber auf. Ueberall, wo feindliche Raub­sucht auch vor gewaltsamem Zugriff nach deutschem Land nicht zurückscheute, sprangen aus dem geballten Widerstandswillen des Vol­kes wie Funken aus der elektrischen Ladung Persönlichkeiten hervor, die wie einst im gro­ßen Kriege Leib und Leben, Gut und Blut zu opfern gewillt waren zum aktiven Schutz des bedrohten Heimatbodens. So war es jenseits der Oder im Osten, so war es am Rhein im Westen.

Mehr als vier Jahre hatte die rheinische Bevölkerung die bis zum Gipfel gesteigerten Leiden der Besatzungszeit getragen. Uner- iämtterlich, mit der Elastizität ihres beweg­lichen Stammescharakters. Da hielt im Januar 1923 Poincarè den Zeitpunkt für gekommen, um der Reichseinheit den letzten Stoß zu geben, unter dem sie, wie er glaubte, zusam­menbrechen würde. Der Lohn seines An­griffes gegen den Reichsbestand sollte die Ab­sprengung des linken Rheinufers als eines Pufferstaates unter französischem Protektorate, sollte die Herrschaft über die Kohlen- und tëiie.niiiirtidmil des üsutiö^n ^.

kam es

pazrergang 3er französischen

Ingenieure im Bajonnettenwald einer fran­zösisch-belgischen Jnvasionsarmee nach der Ruhr. Die Reichsregierung entschloß sich zum passiven Widerstand. Die Bevölkerung an Rhein und Ruhr bildete die vorderste Linie des Verteidigungskampfes. „Ihn zu beleben und zu einer tätigen Abwehr auszugestalten, konnte, wie Paul Wentzke in seiner Schilde­rung des Ruhrkampfes sagt, Anregung und Kraft nur aus dem „freien Deutschland kom­men". Von dorther eilten, wie einst nach dem' gefährdeten Oberschlesien gegen die räube­rischen Polen, die Freiwilligen jetzt nach dem von den seelenverwandten Franzosen bedroh­ten Rheinland. Als sich die Kameraden, die im Osten Schulter an Schulter gesümpft hatten, wiedersahen, waren sie sich dessen be­wußt: „Schlimm sieht es aus; Oberschlesien ist nichts dagegen; hier gehts um Leben und Sterben".

Unter ihnen ragte als Führer Albert Leo Schlageter hervor. Er hatte den Krieg an der Front erlebt; im Baltikum mitgekämpft, in Oberschlesien gestritten. Nun führte er einen Stoßtrupp zur Sprengung strategisch und wirt­schaftlich wichtiger Eisenbahnstrecken. Verrat brachte ihn in die Hände der Franzosen. Am 8. Mai stand er vor deren Kriegsgericht in Düsseldorf. Freimütig bekannte er sich zu einer aktiven Betätigung im Abwehrkampf. Insbesondere gab er zu, daß seine Gruppe die Bahnstrecke zwischen Duisburg und Düsseldorf ohne irgendwelche Weisung seitens deutscher Regierungsbehörden sprengen sollte. Bei dem Versuch selbst, der eine kleine Brücke bei Kal­kum traf, mußten die Freunde auf seinen aus­drücklichen Wunsch jede Gefahr für Menschen und Güter vermeiden: „Für das, was ich ge­tan, steh: ich ein. Ich bin bereit, die Folgen meiner Handlung zu tragen". Das Urteil lau­tete wegen Spionage und Sabotage auf Tod. Die Revisionsverhandlung fand am 18. Mai statt. Auch die Beratung des Revisiodsgerich- tes war so kurz, daß diè Zeit kaum zur Nie­derschrift des Urteils ausreichen konnte. Da­mals schon sprachen die Sachverwalter Schlageters den Verdacht aus, daß die Be­gründung den Richtern vor der Sitzung be­reits oorlag.

Trotzdem hoffte man in Deutschland, hoff­en vor allem in Düsseldorf auch die Nächstbe- eiligten, Verteidiger, Gesängnisbeamte und Behörden auf einen Umschwung der Stim­mung. Am 25. Mai schon machte eine Be­merkung Poincarès jede Aussicht auf Gnade

Die heutige Kummer umfaßt 14 Seiten