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15. Mai

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Kreitas den

Doumer OeSfident von FeansveZch

Niederlage Briands - Briand reicht seine Demission als Slutzenminifter ei«, riebt sie aber wieder rnvüsk

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♦ 3 n @en,f haben die ersten Be­sprechungen stattgefunden. Henderson konferierten mit Grandi. Sie einigten sich über einen italienischen Vorschlag zur Zoll­union. *

* Der Preußische Landtag hat am Mitt­woch die dritte Beratung des Etats beendet. Die namentliche Schluhabstimmung über den gesamten Haushaltsplan 1931 ergibt die Annahme des Haus­haltsplanes mit 230 gegen 167 Stimmen. Der Landtag vertagte sich auf den 8. Juni.

* Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute früh von seiner Berliner- bzw. Ostseefahrt nach Friedrichshafen zurückgekehrt.

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Gegenüber den Gerüchten, daß die preußi­sche Staatsregierung beabsichtige, im Wege der Gesetzgebung die dem Verfügungsrecht des Grundeigentümers unterliegende Auffin­dung und Gewinnung von Erdöl dem Staat vorzubehalten, wird von unter­richteter Seite mitgeteilt, daß eine derartige A b - sicht nicht besteht.

* In Kassel wurden etwa 20 Stahlhelm - leute, die von einer Versammlung in einem Mrrou heWlehrte»:, JitM' Mârerlze ^ etwa. 80 Kommunisten überfallen und mit Steinen be­worfen. *

Zahlreiche Mitglieder der deutschen Kolonie von Antwerpen und Brüssel besuchten am Himmelfahrttage die deutschen Kriegerfriedhöfe in Flandern. Auf dem Friedhof von Zonnebeke fand eine schlichte Gedenkfeier statt, bei der der deutsche Gesandte Graf Lerchenfeld eine kurze Gedächtnisrede für die gefallenen deutschen Brüder hielt. Er gedachte dabei der im Krieg von allen Seiten gebrachten Opfer, die zu einer Förderung der Idee des Frie­dens anregen müßten. *

Das Landgericht Thorn hat hier drei Todes­urteile gefällt. Nach siebenstllndiger Verhandlung wurden eine Frau Kozlowska und ihre beiden Töchter zum Tode durch den Strang verurteilt. Die Frau hatte mit ihren Töchtern im Januar d. I. ihren Mann und Vater er­mordet. Die drei zum Tode verurteilten Frauen brachen während der Urteilsbegründung in Wein- und Schreikrämpfe aus, so daß sie aus dem Saal geschafft werden mußten

* Der spanische Ministerrat beschloß, sämtlichen Privatbesitz des Königs A l f o m s zu beschlagnahmen.

Die spanische nationalistische Par­tei, an deren Spitze der in Haft befindliche Dr. Albinana stand, hat bekannt gegeben, daß sie sich a u f l ö s e.

Die französische Regierung hat den in die Königsberger Spionageaffäre ver­wickelten Königsberger Konsul Fauget ab­berufen. Die Abberufung des in die gleiche An­gelegenheit verwickelten stellvertretenden Misttär- attachees in Berlin de Mierry steht unmittelbar bevor.

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Auf eine Anfrage im englischen Unterhaus er­klärte Macdonald, die englischen Luft­schiffe hätten sich zwar nicht als Erfolg, aber auch nicht als Fehlschlag erwiesen. Es würden keineNeubautenmehrvorgenommen. Andererseits werde das Luftschiff R 100, das im vorigen Jahre einen Flug nach Kanada und zuruck machte, beibehalten. Auch der Flugplatz in Cardmg- ton mit seinem Ankermast und der großen Flug­halle werde weiter in Betrieb bleiben.

Die 8000 Pilg er, die gegenwärtig in R om weilen, werden Freitag nachmittag im großen Binnenhof des Vatikans vom Papst 'n Audrenz empfangen. Der Papst wird bei dieser Gelegenheit vor den aus aller Welt zusammen gekommenen Pilgern eine Rede halten, in der, wie man an­nimmt, die Grundgedanken der neuen Enzyklika zur sozialen Frage zusammegefaßt werden.

In Täbris, der zweitgrößten Stadt Persiens, erfolgte gestern ein heftiges Erd­beben. Der Sachschaden soll, so wird befurchtet, sehr erheblich sein. Da die Verbindungen mit der Stadt durch das Beben unterbrochen wurden, sind Einzelheiten bisher nicht bekannt geworden.

•) Näherer siehe im politischen Seil

Sm zweiten Wahlgang gewählt

Betand verzichtet nach dem ersten Wahlgang

Die französische Nationalversammlung, bestehend aus den Mitgliedern des Senats und der Kammer wählte am Mittwoch den bisherigen Präsidenten des Senats, Paul Doumer, zum Präsidenten der französischen Republik. Doumer wurde im zweiten Wahlgang mit 504 Stimmen gegen 334 Stimmen gewählt, die auf den radikalsozialistischen Kandidaten, den früheren Innenminister Pierre Marraud fielen. 3m ersten Wahlgang standen sich Briand und Doumer gegenüber, es konnte aber keiner der beiden Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erreichen. 3m zweiten Wahlgang hatte Briand auf eine Kandidatur verzichtet.

Versailles, 13. Mm. Um zwei Uhr eröffnete Senatspräsident und Präsidentschaftskandidat Doumer die Sitzung. Er wurde von lebhaftem Beifall auf zahlreichen Bänken des Haufes begrüßt. Er erklärte die Sitzung für eröffnet und verlas die auf die Wahl bezüglichen Artikel der Devfasfuing. Doumer erklärte unter dem Lärm der Kommu­nisten die Nationalversammlung für konstituiert. Mit einem Brieföffner schlug er ein Blatt in einem Buche auf, das seit altersher dazu da ist, zu bestim­men mit welchem Buchstaben des Alphabets mit dem Wahlakte begonnen wird. Der erste Buchstabe auf bßr Hntfcn. 5 biß* sein Buchstaben begann also die Reihenfolge der Abstimmung. Der lothringische Abgeordnete La­bach wurde zuerst aufgerufen und warf seinen Stimmzettel in die Urne. Wenn bekannte Persön­lichkeiten die Tribüne bestiegen, um ihre Stimme abzugebeu, wurden Kundgebungen für sie laut. Endlich war der erste Wahlakt zu Ende. Das offi­zielle Wahlergebnis lautet:

442 Stimmen für Doumer,

401 Stimmen für Briand,

15 Stimmen für Hennessy.

Außerdem erhielten noch folgende Personen Stimmen: Cachin (K.) 10, der Präsident der Re­publik Doumergue 7, Ricklin 6, Senator Lebrun 4, Pointen é 2, Senator Steeg 1, Renaudel (Soz.) 1, Kriegsminister Maginot 1 Stimme. Die absolute Mehrheit betrug 449, 40 Stimmen waren zer­splittert. Ein zweiter Wahlgang war notwendig geworden.

Es folgte eine Pause. Nach der Pause begab sich eine Abordnung der Linksparteien

Veiand geht nach Genf

Dev entscheidende winiftevvat - Luvörknahme dev an gesündigten ÄvdanSnns

Paris, 14. Alai, verschlossener als sonst und mit einem bitteren Lächeln betrat der Außenminister am Vormittag nach der Präsidentenwahl das Elysèe, wo das Kabinett ver­einigt war, um unter dem Vorsitz Gaston Doumergue die letzten Beschlüsse für die Genfer Tagung zu fassen. Ehe die Beratungen begangen, erhob sich Briand und erklärte unter all­gemeiner Bewegung: „Nach den gestrigen Ereignissen halte ich es für meine Pflicht, das Außenministerium zu verlassen und mein Minifierporlefeuille dem Präsidenten der Repu­blik zur Verfügung zu stellen."

Obwohl die Rücktrittsabsichten Briands bereits gestern abend kein Geheimnis mehr waren, wirkte die Erklärung des Außenministers wie ein Peitschen­schlag. Die Kabinettskollegen erkannten, welchen un­geheuren Prestigeverlust ein Abtreten Briands von der politischen Bühne am Vorabend der Genfer Kon­ferenz für Frankreich vor der Weltöffentlichkeit be­deuten würde. Mit erhobenen Händen beschwor Präsident Doumergue den vor Erregung blei­chen Außenminister: „Nur das nicht! Frank­reich erwartet von Ihnen die Verteidigung seiner Interessen in Genf. Sie dürfen durch Ihren Rück­tritt die gestern entfesselten Parteileidenschaften nicht noch weiter verstärken. Durch Ihr Ausharren auf dem Posten, auf dem Sie Frankreich am besten dienen können, müssen Sie das leuchtende Vorbild zur Ver­söhnung sein." Die Kabinettskollegen schlossen sich dem Drängen Doumergues an und baten Briand, die Tragweite seines gestrigen Mißerfolges nicht zu übertreiben. Nach langem innerem Kampf gab Briand nach und erklärte sich bereit nach Genf zu fahren. Der Unterstaatssekretär bei der Minister­präsidentschaft, Francois Poncet, wurde als zweiter Delegierter bestellt.

Paris, 14. Mai. Außenminister Briand hat nach dem Ministerrai, wie Havas berichtet, erklärt.

zu Briand, um ihn zu ersuchen, daß er seine Kandidatur aufrechterhalte.

Briand erklärte jedoch, daß er einen solchen Auftrag zu übernehmen nicht in mehr in der Lage sei.

Das widerspreche seinem Empfinden für persön­liche Würde, und selbst wenn Aussichten bestünden, so würde er aus einer Wahl unter solchen Um­ständen nicht die genügende Autorität schöpfen, um das hohe Amt eines Präsidenten der Republik ausfüllen zu können. Die Linksparteien einigten sich daraufhin auf die Kandidatur des

Brrand beteiligte sich nicht mehr am zweiten Wahlgang. Er hatte vorher Versailles verlassen.

Im zweiten Wahlgang wurde Doumer mit großer Mehrheit zum Präsidenten der Republik gewählt. Das Ergebnis lautete: von 893 Stimmen entfielen 504 Stimmen auf Doumer und 334 Stimmen auf Marraud, Painlevs 13, Briand 12, Cachin 11, Bracke 2, Maginot 2, Lebrun 1, ßéon Bârard 1, Steeg 1 Stimme. — Die absolute Mehrheit betrug 442.

Als der Präsident das Ergebnis der Abstim­mung verlas, setzte auf der Rechten ein Beifalls­sturm ein, der jedoch bald in dem ungeheuren Lärm einer von links ausgehenden Gegenkund­gebung unterging. Die Linke veranstaltete ein Pultdeckelgeklapper, wie man es noch selten erlebt hat. Aus dem ohrenbetäubenden Lärm schrillten Pfiffe. Das Tosen ging zuletzt in den Gesang der Internationale über. Daran schloß sich wieder ein Pultdeckelkonzert, das von Rufen: „Es lebe der Friede!" begleitet wurde. Der Nationalkongreß wurde darauf geschlossen.

er habe feine Demission als Außenminister einge- reicht und sich nur bereit erklärt, sie wieder zurück­zunehmen, weil feine Ministerkollegen darauf be­standen hatten, und zwar unter besonderer Berufung auf die Pflichten, die Briand in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Komitees für die Europaunion auferlegt find. Briand habe außerdem erklärt, er würde nicht bis zum Schluß der Verhandlungen in Genf verbleiben.

Die letztere Erklärung heißt nichts anderes, als daß Briand nur an den Verhandlungen des Komi­tees für die Europaunion teilnehmen und dann doch noch zurücktreten wird. Auf der Völkerbundstagung wird fein voraussichtlicher Nachfolger Francois Poncet die Führung der französischen Delegation übernehmen Was den durch die Kammerabstimmung aufgestellten Rahmen betrifft, so muß daran er­innert werden, daß am 9. Mai die französische Kammer eine Tagesordnung beschlossen hat, in der es heißt: „Die Kammer verurteilt den Plan einer österreichisch-deutschen Zollunion, die im Widerspruch zu der Politik internationaler Verständigung und zu den Verträgen wäre."

Nicht Voland, sondern Doumer

Die bestimmten Boraussagen, die man von Paris in den letzten Tagen über den Ausgang der französischen Präsidentenwahl hören konnte, haben getrogen. Nicht der Favorit Briand ist aus dem Rennen als der Sieger hervorgegangen, sondern sein Mitbewerber Doumer, der Präsident des Senates, den die Parteien der Rechten auf dem Schild gehoben

Der neue Staatspräsident Doumer.

hatten. Briand trat schon nach dem ersten Wahlgang, in dem er von seinem Mitbewerber bereits um rund 40 Stimmen überflügelt wor­den war, von seiner Kandidatur zurück. Er hätte wohl auch keine Aussicht gehabt im zwei­ten Wahlgang die absolute Mehrheit auf sich zu vereinigen.

Die Präsidentenwahl ist diesmal in Frank­reich sehr stark mit außenpolitischen Gründen verbrämt worden. Briand wurde von vorn­herein als der „Präsident des Friedens" ab­gestempelt und es wurde schon angekündigt, er werde von Genf mit einer großen Friedens­rede Abschied nehmen. Aber auch sein Gegen­kandidat Doumer wollte sich die Friedens­palme nicht aus der Hand nehmen lassen. Er versicherte in einer Zuchrift an die Pariser Zeitungen, daß auch er unbedingt ein Mann des Friedens sei. Man ist an solche Beteue­rungen aus französischem Munde genügsam gewöhnt, um ihren wirklichen Wert richtig einschätzen zu können. Tatsächlich war die französische Präsidentenwahl eine innerpoli­tische Kraftprobe zwischen den Parteien des ehemaligen Linkskartells und den Parteien der Rechten. Die Linke hat versucht, die „Friedenspolitik" Briands vor ihren Wagen zu spannen. Sie hat diesen Versuch auch bis zuletzt aufrechterhalten. Einer ihrer Vertre­ter nahm das Wahlergebnis mit dem Rufe auf: „Der Sieg Doumers bedeutet die Iso­lierung Frankreichs". Im Grunde genommen aber war die „Friedenspolitik" Briands nur ein Propagandamittel der ehemaligen Kartell­parteien und dieses Mittel hat in dem inner­politischen Kampf versagt.

Man darf bezweifeln, ob der Einfluß des französischen Präsidenten auf die Regierungs­politik wirklich groß genug ist, um dem Ober­haupt des Staates einen Eingriff in die Außenpolitik zu gestatten. Aber man darf auch bezweifeln, ob Briand sich wirklich be­müht hätte, die Rolle eines „Friedenspräsi­denten" zu spielen. Sein Auftreten in der Frage der deutsch-österreichischen Zollunion hat seine Politik keineswegs in besonders fried­fertigem Lichte gezeigt und in der für Frank­reich wichtigsten außenpolitischen Frage, in der Frage der Abrüstung hätte sicher auch Briand als Präsident eine Politik unterstützt, die dar­auf hinausläuft, jeder ernsthaften Abrüstungs­forderung auszuweichen. Auf ihn als den

Die heutige Stammet umfaßt 14 Seiten