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11. Mai
1931
Montag den
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Vvüning und SuLtius antworten Briand
Bvüning: Wir stad nicht nuv Soldaten des Sviedens, sondern Oyfee des Friedens - Snvtiusr Deutschland treibt keine LNachtvolitik, sondern sucht Arbeit und Absatz fäe seine Ware«
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Die Vorlage über die Auflösung des Preußischen Landtages wird voraussichtlich Ende Juli im Plenum zur Beratung gestellt werden. Man rechnet damit, daß für den voraussichtlich notwendig werdenden Volksentscheid einer der beiden Sonntage im August,'der 2. oder 9. August, festgesetzt werden wird.
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* Die Internationale Handelskammer in Washington nahm in ihrer Schluß- sitzung die Hauptentschließung an, die sich mit der Wiederbelebung des Welthandels befaßt.
* Franz von Mendelssohn appellierte in einer Rundfunkrede an die „weit • w brtsch aftlich e Gesinnung" der Wirtschaftsführer.
Der Kanzler über innen- und anSenp-Mche tragen
Oldenburg, 10. Mai. Am Sonntag sprach Reichskanzler Dr. Brüning anläßlich der bevorstehenden oldenburgischen Landtags mahlen vor etwa 10 000 Personen. Eine Lauk- sprecheranlage vor der Halle übermittelte den vielen vergeblich Einlaß Begehrenden die Worte des Reichskanzlers.
gewicht gebracht hat, die Rückkehr in das Gleichgewicht erst nach langen, langen Jahren zu erreichen ist. Nach früheren Kriegen, die kürzer waren und bie Weltwirtschaft nicht annähernd so in Mitleidenschaft gezogen haben, sind diese amtomatischen Krisen sehr viel früher
)er eingetreten. Nach dem Weltkrieg, der eine völlige Veränderung der wirtschaftlichen Struktur der Welt mit sich gebracht hat, mußte eine Aus-
völlige
Auf dem Bahnhof Völklingen ist heute die Mäschine des Schnellzuges 138 Frankfurt — Saarbrücken — Völklingen — B oulog n e entgleist und umgestürzt. Der 'Lokomotivführer wurde herausgeschleudert, erlitt * aber nur leichte Verletzungen. Der Heizer, Vater von 3 Kindern, wurde getötet. Einige Reisende erlitten geringfügige Verletzungen. Die Ursache des Unglücks ist noch unbekannt.
A In Danmstadt ist der stellvertretende Landes- M Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion der Deutschen Volkspartsi, Ch ristian Scholz, gestorben. Scholz gehörte seit 1921 Mm hessischen Landtag am.
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Die zwischen den am Tarifvertrag im mitteldeutschen Braunkohlenbergbau betei- 6 ligten Gewerkschaften und dem Arbeitgeberverband getroffene zwischentarifliche Vereinbarung über die Arbeitszeitverkürzung wurde in einer Revierkonferenz der Verbände mit 420 gegen 3 Stimmen angenommen. Damit ist der Arb eitszeitko nflikt im mitteldeutschen Braunkohlenbergbau beendet. Die Verkürzung der Arbeitszeit, die in den Tiefbaugruben durchschnittlich eine halbe Stunde und in den Tagebaubetrieben durchschnittlich % Stunden für die Schicht beträgt, wird am 18. Mai in Kraft treten. Von dieser Regelung werden rund 60 000 Arbeiter erfaßt.
Der Reichskanzler tam zunächst auf die innen.» politischen Fragen zu sprechen. Der Auszug der beiden extremen Rechtsparteien aus dem Reichstage habe seinen Zweck perfchlt, denn die Wünsche der Regierung seien doch in Erfüllung gegangen. Sehr bedauerlich sei es, daß eine' große Organisation wie die des Landb uindes in unsachlicher Kritik die Arbeit der Regierung erschwere, zumal die Regierung es fertiggebracht habe, den Wsizenprsis über das zwei- bis zweieinhalbfache des Preises an dem Weltmärkte zu bringen, was besonders angesichts der großen Erwerbslosigkeit keine Kleinigkeit gewesen sei.
Der Reichskanzler kündigte dann an, daß die Regierung in 14 Tagen mit neuen Spat- nuchnahtnen, die jetzt noch nicht zur Veröffentlichung reif seien, an die Öffentlichkeit treten werde.
Wie die Dornier-Werke mitteilen, ist das Flstg- schiff Do. X am Freitag noch nicht zum Südamerikaflug aufgestiegen. Die „Rational Telegraph Company" hat eine Meldung erhallen, wonach das Flugschiff Do. X am Samstag früh 16 Uhr in Bolama einen Abflugversuch unternahm, der jedoch infolge zu schwerer Belastung ergebnislos blieb. Das Flugschiff werde nunmehr nach den Orange-Inseln gebracht werden, wo ein zweiter Abflugversuch unternommen werden soll.
Die Aussichten Briands für den Posten des Staatspräsidenten sind wieder gefallen. *
Gestern abend stürzte ein aus St. Etienne kommender Autobus bei St. Paul en jarez in «ine 10 Meter tiefe Schlucht. Er geriet in Brand. Vier Personen kamen in den Flammen um, die übrigen 20 konnten sich retten, trugen aber Verletzungen davon.
Rechnung getragen worden, man werde Ichrittweye weiter helfen. Die jetzige Regierung habe ein System, das auf die Zukunft bearbeite und das früher nicht bestanden habe. Auch vor Maßnahmen, die unpopulär seien, dürfe man nicht zurückschrecken. Das deutsche Volk müsse Vertrauen zu seinen Führern haben.
Zu den außenpolitischen Fragen erklärte der Reichskanzler: Wenn man glaubt, Erfolge in der Repavatlonspolitik zu haben, bevor man das eigene Haus in Ordnung gebracht hat, dann täuifcht man sich gewaltig. Dies ist schon einmal geschehen im Jahre 1928, in einem Augenblick, als wir schon sehr hohe kurzfristige 'Schulden hatten. Man hat gleichzeitig mit der Inangriffnahme dieser Reparationsrevision dmnals die Möglichkeit gehabt, energische Maßnahmen zu treffen, um den Kampf um die Revision ein Jahr lang durchführen zu können, und das hat zur Kapitulation unserer Sachverständigen führen müssen. Diejenige Regierung würde verantwortungslos handeln, die den an sich als notwendig angesehenem Schritt zur Senkung
Die Opfer, die das deutsche Volk zu bringen hat. sind von so gewaltiger und exzeptioneller Art, daß vielfach im Auslande kein Verständnis für die Schwere und die Größe dieser Opfer vorhanden ist.
Wir haben es uns mit dem Verständlichmachen dieser Opfer allerdings recht leicht gemacht. Wenn das deutsche Volk frühzeitig einen Strich unter die Jllusionsrechnungen gesetzt hätte, wenn nicht jahrelang Bauten auf kurzfristige Kredite hergestellt worden wären, dann würde man im Auslande einen anderen Eindruck der wirklichen Leistungsfähigkeit des deutschen Volkes längst haben und der heutigen Regierung würde die Arbeit bedeutend leichter gemacht sein. Im übrigen werden die Polittker und die Staatsmänner der ganzen Welt um eines nicht herum können, und zwar schon in kürzester Frist: Die Krise, die übrigens von der ganzen Welt Besitz ergriffen zelnen Volkes" irgendwie gelöst werden. Wenn irgendwie und irgendwo eine Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet notwendig gewesen ist, dann ist dies heute der Fall. Sicherlich wäre die Erkenntnis, die sich jetzt langsam durchsetzt, schon längst da, wenn man sich nicht der Illusion über eines hingegeben hätte: daß nach einem Kriege, der die ganze "Wirtschaft der Welt aus dem Gleich-
gleichskrise auf der ganzen Welt einmal entstehen. Weil diese Krise nun nicht zwei oder drei Jahre nach dem Kriege gekommen ist, hat man sich eben in die Sicherheit hineingewiegt, daß eine solche iniernatio- nale Wirtschaftskrise nicht kommen würde. Und doch stehen wir jetzt mitten in dieser großen Krise.
Das Gleichgewicht wieder herzustellen, ist eine Aufgabe, die letzten Endes nur durch ein ver-
lrauensvolles Zusammenarbeiten der Welt gelöst werden
aller Völker kann.
Wer glaubt, darauf verzichten zu können, wird nicht als Helfer in der Not von der Geschichte ange« sprachen werden können. Alle Maßnahmen sind ein« zuleiten, alle Versuche sind zu machen, um die internationalen Finanz- und Wirtschaftsschwierigkeiteft durch Zusammenarbeit zu lösen.
Daß wir wieder von einer Stabilität der Dirk- schaft in der ganzen Welt reden können, das ist die ganz große Aufgabe, und deshalb muß es auch die Aufgabe der Völker aller Länder fein, nicht Mißtrauen zu fäen, sondern Vertrauen. Ein solches Vertrauen kann nur geschaffen werden, wenn alles vom Standpunkte der Schuld- ,&|m einaader geregelt wird, die nur dann einkreken kann, wenn man den Volkern, die den Krieg verloren haben, Gerechttgkeit voll widerfahren läßt.
Nach dieser 1 ^stündigen Rede brachte die Versammlung ein dreifaches Hoch auf den Reichspräsidenten und den Reichskanzler aus und fang stehend das Deutschlandlied.
EurSèus
vor der ausländischen Bresse
unserer Reparationen unternähme, ohne gleichzeitig die Grundlage zur Durchführung der Revisions- oltté das deutsche ires 1928 gelernt
Verhandlungen zu schaffen. Dies Volk aus den Ereignissen des I
Einer der bekanntesten französischen Kunstflieger, Villechanoux, kam gestern auf dem Flugplatz in Riort ums ~ e b e n. Der Apparat stürzte aus 50 Meter Höhe ob und geriet in Brand. Der Flieger kam in den Flammen um.
Die spanische Regierung hat den obligatorischen Religionsunterricht in sämtlichen Schulen abgeschafft. Falls die Eltern den Religionsunterricht wünschen und der Lehrer sich weigern sollte, den Unterricht zu erteilen, soll es in Zukunft Geistlichen gestattet sein, ohne Gehaltsanspruch Religionsunterricht zu geben.
haben. Wir wissen alle, daß das Trompetenblafen und das .....
bei weitem nicht so sicht. Daher bedauere daß bei einer rem w . , _ „
deuksch-österreichischen Zollunion, hinter der keine politischen Hintergedanken stehen, vielleicht dieses Trammelschlagen in den vergangenen Monaten eine Nervosität im Auslande hervorgerufen hat, die unsere ganze Politik in dieser Richtung hin in einem vollkommen falschen Licht erscheinen lassen kann. Und wenn ich eine gewisse Entschuldigung für die Nervosität im Auslande erblicken kann, so muß ich es andererseits
ganz außerordentlich bedauern, wenn von einem verantwortlichen Staatsmann mit Rücksicht auf eine solche Politik, wie der Politik der jetzigen Reichsregierung, überhaupt das Wort „Krieg" nur in den Mund genommen werden kann.
Da^ Wort „Krieg" sollte überhaupt von keinem Staatsmann und Politiker in hm Mund genommen werden und diejenigen Politiker, die es aus ihrem Sprachschatz völlig ausstreichen, sind diejenigen, die dem Frieden am meisten dienen.
wir sind nicht nur Soldaten des Friedens, wie es ein bekannter Staatsmann vor wenigen Tagen für fein Volk in Anspruch genommen hat. sondern wir sind Opfer des Friedens und die täglich Opfernden für den Frieden,
Berlin, 10. Mai. Im Hotel „Adlon" fand am Samstag abend das Bankett des Vereins der ausländischen Presse statt. An dem Festmahl nahmen neben dem Reichskanzler verschiedene Reichsminister, der prsußische Ministerpräsident und andere Vertreter der Reichs- und Staatsbehörden, der Oberbürgermeister von Berlin, zahleiche Mitglieder des diplomatischen Korps sowie Vertreter der deurschen Presse teil.
Nach der Begrüßungsansprache des Vorsitzenden des Vereins der ausländischen Presse, B l o k - zijl ergriff Nuntius Orsenigo zu einer Er- widerung das Wort, in der er sich über die Mission der Presie im Dienste der Gerechtigkeit und des Friedens ausließ. Nach ihm erwiderte
Reichsaußenminister Dr. Eurtius
Er dankte für die Begrüßungsworte des Vorgab seiner Genugtuung über das ver- Zusammenarbeiten zwischen der aus-
sitzenden und
trauensvolle v,-,—----------------- „„., ,—
ländischen Presse und der Reichsregierung Ausdruck. Wie die Vorredner ging der Minister dann feiner«
♦ In Madrid kam es gestern zu schweren Ausschreitungen, die auch heute noch oindauern.
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Polizsitruppen brachten den A ufständisch kn Britisch-Burma bei dem Dorfe Muti eine Schlappe bei. 21 Rebellen wurden getötet, einer verwundet und 14 gefangen genommen. Die Polizeitruppen hatten keine Verluste.
iUdon
L »1 Näheres siehe hn politischen Test.
gelingen, die Politik der _____,.„„ ... „„.„. Welt durchzuführen, wenn erst die" Anerkennung für diese Tatsache vorhanden ist, daß es im wesentlichen das deutsche Volk ist, das das täglich opfernde für den Friedensgedanken geworden ist. Der Friedensgedanke wird nur dann die Sicherheit und die dauernde Untermauerung in der ganzen Welt bekommen, wenn für diese Tatsache in der ganzen Welt die Anerkenntnis erfolgt ist, wenn die Politiker aller Länder in vollkommenem Verantwortungsgefühl für ihre große Mission für diese Tatsache in ihren eigenen Völkern dieses Verständnis schaffen.
Und mir dann wird es
Beruhigung der ganzen
feits auf
die Aufgaben der Presse
und die Behandlung der öffentlichen Meinung ein. Die Aufgabe her Presse , der Wahrheit zu Menem, werde durch die mannigfachsten Umstände erschwert. Es sei notwendig, immer wieder die wahren Be- gebenheften klarzustellen, sich der Erfahrung bewußt zu fein, daß die Menschen im allgemeinen nicht durch die Dinge selbst, sondern durch die Vorstellungen, di« sie sich davon machen, in Unruhe versetzt werden. An das Tatsächliche müsse man sich halten, wenn man die Gefahr vermeiden wolle, eine Verfälschung des wirklichen Sachverhalts herbeizuführen. Das gelte auch vom dem naheliegenden Beispiel des
deuffch-ösierreiGschen ZoUverirags, bei dessen Beurteilung das Ausland vielfach von falschen Vorstellungen ausgegangen sei.
In diesem, Zusammenhang beleuchtete Dr. Curtius einige Seiten des deutsch-österreichischen Zoll- vertragsplams, indem er sich sachliche Erwiderungen auf die Ausführungen des franzöfchen sowie des tschechoslowakischen Ministers des Aeußern für die bevorstehenden Beratungen in Genf vorbehiett.
Die Dorwürfe über die Form des Vor» gehens der deutschen und österreichischen Regierung seit der Veröffentlichung des Plans wies der Minister entschieden zurück. Er legte, wie schon in seiner Reichsratsrede erneut
dar, daß beide Regierungen unmittelbar nach der Erzielung eines Einverständnisses, auch nur über die Richtlinien, die andern Regierungen in vollem Umfang unterrichtet hätten.
Er hoffe, daß der Streit um die Taktik aufhöre, Prestigefragen aus dein Spiel blieben und die Angelegenheft selbst mit ruhiger Sachlichkeit behandelt werden würde. Der Minister begrüßte Briands Hinweis auf den rein wiirtfchaftjlichen Charakter des Plans. Die wirtschaftlichen Nöte, die Oesterreich getrieben hätten, seien von dem österreichischen Vizekanzler in den letzten Tagen eingehend dargestellt worden.
Deutschland stünde unter der Geißel der fürdäet- lichsten Arbeitslosigkeit und dem Druck schwerster Reparationen. Absatz für unsere Arbeit. Alarkterweiterung sei das Ziel, das wir an» strebten. Die Auffassung, daß wir Wachtpolilik ! mit unserm Plan verfolgten, zeugè von völliger Derstöndnislosigkeit für die Lage der beiden
Volkswirtschaften
Die Unabhängigkeit Oesterreichs werde durch die tn den Richtlinien vorgezeichneten Verfassung der Zoll' Union nicht beeinträchtigt. In welchen Punkten eine Verletzung der Verträge und des Genfer Protokolls Dom Oktober 1922 vorläge, fei von den Gegnern des Plans bisher nicht erörtert worden. Die österreichische und die deutsche Regierung sähen in Rühe der Verhandlung des Völkerbundrats hier, über entgegen. Natürlich gehe es nicht an, die Rechtsfrage durch Erwägungen wirffcha^stkichsr Zweckmäßigkeit und politischer Wünsche zu verdunkeln.
Die deutsche Delegation werde ebenso wie die österreichische in Genf alle andern Vorschläge und alle umfassenden Pläne für die Sanierung der europäischen Wirtschaft begrüßen und sich an solchen Arbeiten intensiv beteiligen. Er habe wiederholt seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben. daß neben regionaler Verständigung zu- sammenfasfende Pläne für zentrale Aufgabe«, erwünscht wären. Er bedauere nur, daß das fran- zösche sogenannte Gegenprojekt der deutschen Regierung nickst auch bereits zugänglich gemacht wäre, wie offenbar den Regierungen der Frankreich besonders nahestehenden Länder.
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