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Mittwoch den
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ErMungsort und Gerichtsstand für beide Leite ist Ham». ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nmhlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr gleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fnaspr. 3956,3951,3958
H.Mar
1931
Der Preußische Landtag schloß nach âer Etatsrede des Ministerpräsidenten die zweite Lesung des Haushalts des Staatsmmisteriums bis auf die später erfolgenden Abstimmungen. Die zweite Lesung des-Haushalts des Finanzmimifte- rmms, des sogenannten Bea-mtenetats, wurde begonnen und eine Reihe von Abstimmungen durch- xeführt.
* Die württembevgischen Regierungsparteien treten in einem Antrag an den Landtag für baldige Revision des Poungplanes ein.
Der deutsche Segelflieger Gröhn- H o f f hat von München aus einen neuen Rekord im Segelflug aufgestellt, indem er eine Strecke von 265 Klm. zurücklegte.
Wetzen Spionage verdachter zugunsten Polens wurde in Beeskow ein Angehöriger des S. Reiterregiments durch die Kriminalpolizei verhaftet. *
Der Preußische Staatsrat kann heute auf eine zehnjährige Tätigkeit zurückblicken. Am 7. Mai 1921 wählte der Staatsrat den Oberbürgermeister von Köln, Dr. Adenauer, zu seinem Präsidenten, der somit das Amt als Präsident ohne Unterbrechung bisher zehn Jahre aus- geubt hat.
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* Im Berliner Raubmordprozeß gegi den Artisten Urban Beantragte der Staatsan- walt die Todesstrafe.
■ Die „Schlesische Volkszeitung" meldet aus Frey- ^ban, Kreis Milttfch-Trachenberg es sei dort gestern wiederum ech WÄ^JÄM® ™ meinet worden, das deutsches Gebiet überflogen "habe Das Flugzeug fei bei völlig klarem Wetter von der polnischen Grenze gekommen, habe um 17.21 Uhr in auffallend geringer Höhe die Stadt Freyhan überflogen und sei dann nach der Grenze I zurückgekehrt.
$ Die französische Kammer, die gestern ihre Sitzungen wieder aufnahm, beschloß, die Debatte über die Interpellation betr. das deutsch- österreichische Zollabkommen für Donnerstag anzubevamnen.
Im nord französischen Textilgewerbe droht der Generalstreik. Die Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben seit dem 29. April jede Verhandlung miteinander abgebrochen und höchstwahrscheinlich wird am 11. Mai der Generalstreik ausbrechen, wenn die angekündigte Lohnherabsetzung in Kraft tritt.
- Der französische Abgeordnete Louis Marin und eine Anzahl seiner Fraktionsgenoffen haben in der Kammer einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Wahlpflicht für die Kammer-, Departements- und Gemeindewahlen vorsieht.
Der französische Delegierte für die Flotten- Verhandlungen Massigli wird heute nach London zurückkehren, um, wie der offiziöse „Petit Zartsten" erklärt, mit den englischen Delegierten und der italienischen Regierung wieder Fühlung zu nehmen.
Das englische Unterhaus hat gestern mit 252 gegen 146 Stimmen den Gesetzentwurf über eine Besteuerung des Betriebsstoffes für Kraftfahrzeuge in Höhe von 4 bis 6 Pence jè Gallone unverändert angenommen; zwei Derbesserungsanträge sind abgelehnt worden.
leichten Rückgang in den letzten ein Zunahme zu verzeichnen.
Die englische Arh eitslosenziffer hat nach einem leichten Rückgang in den letzten Wochen wiederum ein Zunahme zu verzeichnen. Sie stieg während der letzten Woche um 6 257 auf 2 520113 und ist um 821727 höher als in der gleichen Zeit des Vorjahrs.
Nach einer Newyorker Meldung ist bei Harlan, Kentucky eine Polizeistreife aus dem Hinterhalt überfallen worden, wobei v i e r T o t e und mehrere Verwundete zu beklagen waren Ursache dürfte der gegenwärtig im Kohlen- gebiet bestehende Arbeitskonflikt sein. Die Polizisten, die überfallen worden sind, haben das Feuer erwidert, sich jedoch dann zurückgezogen, um mit Maschinengewehren und Tränengasbomben ausgerüstete Verstärkungen heranzuholen.
Der türkische Ministerpräsident Jsmed Pascha, der mit der Neubil du n g des Kabinetts beauftragt ist, legte dem Staatspräsidenten eine Liste vor, in der alle bisherigen Minister beibehalten werden.
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k *) Näheres siehe im politischen Tâ
Dev ßveiwiltise AsbeßtsdienK
Die Metrums dev ruieveMevterr Verbände
Berlin, 6. Mai. In der Reichskanzlei hatten gestern vormittag eine Anzahl Verbänden eine Aussprache über die Fragen des freiwilligen Arbeitsdienstes.
von
Zu der angekündigten Aussprache über die Frage des freiwilligen Arbeitsdienstes hatten sich neben einer Reihe von Einzelpersönlichketten und Behörden folgende Verbände eingesunden: Kysf- Häuser-Bund, Reichsbanner, Stahlhelm, Jugendtraft, Eichenkreuz, Reichsausschuß deutscher Jugendver- Lände, Hilfsgemeinschaft deutscher Kriegsteilnehmer, Reichslandbund, Kuratorium für" Arbeitsdienst und Volksbund für Arbeitsdienst.
Reichsminister Treviranus eröffnete die Verhandlungen mit längeren Darlegungen darüber, wie sich auf Grund der Besprechungen zwischen den Reichsresiorts und innerhalb der Brquns-Kommis« sion nach seiner Ansicht ein freiwilliger Arbeitsdienst mit Unterstützung des Reiches entwickeln ließe. Es bestehe die Hoffnung, von der Reichsänstalt für Ar. beitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung einen Kopfbeitrag von etwa zwei Reichsmark für eine
Die Vvotpreiskvage
Die Vemühungen dev RegLevung nm die Senkung Vvospvekies - ZollevmSMsnns fnv Wetze«
des
Amtlich wird mitgeleilt: 3m Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft haben am 5. Mai Besprechungen mit den Berliner Mühlen stakkgefuaden über die Mittel und Wege, wie den Bäckern das Roggenmehl zu einem Preise angeboten werden kann, der es ihnen auch bei Würdigung aller Umstände ermöglicht, den alten Brotpreis wieder her-
Die Berliner Mühlen haben sich grundsätzlich bereit erklärt, bei Hergabe gewisser Mengen von Koggen aus den Beständen der Deutschen Getreide- handelsgesellschaft das Mehl zu einem entsprechenden Preise zu liefern. Die letzten Einzelheiten werden voraussichtlich im Laufe des 6. Mai festgesetzt werden. An die anschließende Besprechung mit den Mühlen werden sich die Verhandlungen mit den Berliner Bäckern wegen Senkung des Brofpteifes unmittelbar anschließen.
Vev-v-mms übet? LoU- evmöMsuuse« füt? wetze« und Gvetz
Berlin, 5. Mai. Durch eine am 6. Mai zur Veröffentlichung gelangende Verordnung wird der Zoll für Weizen und Spelz zur Herstellung von Mehl oder Schrot für diejenigen Mühlenbetriebe, die in dem Kalendervierteljahr April bis Juni 1930 ausländischen Weizen oder Spelz zu Mehl oder Schrot verarbeitet haben, in Höhe von 20 v. H. der gesamten, von ihnen in dieser Zeit nachweislich zu Mehl oder Schrot vermahlenen Mengen inländischen und ausländischen Weizens und Spelzes auf 20 RM je Doppelzentner ermäßigt.
Diese Regelung gilt zunächst bis zum 15. Juni 1931 und ist den geltenden Vorschriften über den Verhandlungszwang für Jnlandsweizen angspaßt, so daß die derzeittge Vermahlungsquote von 50 v. H. völlig unberührt bleibt und eine für die Landwirtschaft nachteilige Wirkung auf dem deutschen Markt ausgeschlossen ist.
Die Mühlen werden gehalten werden, den ganzen Vortett dieser Zollvergütung von 50 RM für die Tonne ausländischen Weizens den Verbrauchern dadurch zugute kommen zu lassen, daß eine entsprechende Senkung des Mehlpreises erfolgt.
Stiv die VevtragsvevMon
Krmdsebtttts gegen die DevewZsuns des ^vressbas-es
R e w y o r k, 5. Mai. Bei einer gestern abend von Ler American Legion veranstalteten stark besuchten Freundschaftsfeier der Kriegs Veteranen Amerikas und der Mittelmächte wurde eine Entschließung angenommen, in, der die Revision alter Verträge dringend empfohlen wird.
Auf der Freundschaftsfeier hielten u. a. Ingalls, der Hilfssekretär des Marineamtes, Edward Spafford, der frühere Nationalkommandeur der American Legion, Joseph Ridder, der Herausgeber der „Newyorker Staatszettung", Bürgermeister Walker und Generalkonsul Kiep Ansprachen über die Notwendigkeit der Verständigung unter den ehemaligen Kriegsteilnehmern im Interesse des Friedens. Ingalls begrüßte die deutschen Veteranen als erwünschte Neubörger nach Art Steubens und Schurz'. Die Versammlung nahm unter großer Begeisterung folgende von Spafford vorgeschlagen« Entschließung am
bestimmte Frist (ca. 20 Wochen) zu erhalten. In der Debatte pflichteten alle beteiligten Organisationen mit gewissen Abweichungen in Einzelfragen dem Grundgedanken des freiwilligen Arbeitsdienstes zu. Die von dem Minister aufgeworfene Frage, ob eine ausreichende Zahl von Freiwilligen sich unter den in Aussicht genommenen Bedingungen melden würde, wurde allerseits bejaht. Auch die weitere Frage, ob ausreichende Arbeiten vorhanden seien, wurde wèitgehendst bejaht.
Die Besprechungen über die Verwirklichung des freiwilligen Arbeitsdienstes sollen nach dieser vor- berettenden Aussprache in der allernächsten Zett fortgesetzt werden. Die nächste Sitzung wird unter dem Vorsitz des Reichsarbeitsministers Dr. Stegerwald stattfinden, sobald die Brauns-Kommission ihr Gutachten über den freiwilligen Arbeitsdienst erstattet hat.
Die VaEev wehveu M
Berlin, 5. Mai. Die Erklärungen des Reichsernährungsministers zu der neuerlichen Brotpreiserhöhung werden vom Zweckverband der Bäckermeister Groß-Berlins mit einer Gegenerklärung beantwortet, in der es u. a. heißt:
Als die Regierung im November 1930 die Preissenkungsaktion einleitete, war es das Bäckergewerbe, das den Brotpreis unter den Gestehungspreis um 4 Pfennig für 1250 Gramm Brot senkte. Es wurde mit dem Ernährungsminister vereinbart, daß dieses Opfer als Vorleistung innegehalten werden könnte, wenn eine allgemeine Lastensenkung eintritt. Zwei Monate verpflichtete sich das Bäckergewerbe, diesen niedrigen Preis durchzuhalten. Es hat diesen Preis mehr als weitere drei Monate durchgehalten und immer wieder das Ernährungsministerium aufgefordert, feine Versprechungen einzulösen. Als mân mit uns die Verhandlungen abbrach und dann gleichfalls ergebnislos mit den Müllern verhandelte, erhöhte man um dieselbe Zeit an der Börse den Preis um weitere 0,25 Mark. Wenn das Ministerium behauptet, daß diese Erhöhung überraschend gekommen ist im Augenbuck, wo eine Reihe weiterer Maßnahmen eingeleitet ist, so verweisen wir darauf, daß diese bereits seit 5 Monaten versprochen sind u. bisher nichts geschehen ist. Wir brauchen, um billiges Brot backen zu können, billiges Mehl. Alle Drohungen, wie vor allem Aufhebung des Nachtbackverbots, müssen wirkungslos bleiben, denn die Brotfabriken machten die Ermäßigung nicht mit. Auch die Konsumvereine folgten unsern Preisen. Die Aufhebung.der Nachtarbeit bringt nach einwandfreien Erhebungen keine Ermäßigung. Wir fordern Einlösung der Versprechungen auf Senkung der Rohmaterialpreise und Gestehungskosten. Führen die Bemühungen des Ernährungsministerimns beim Roggenmehlpreis zu einem Erfolg, so erklärt oas Bäckergewerbe erneut feine Bereitwilligkeit zum Senken des Brotpreises.
„Die Versammlung beschließt, daß entweder der Abschluß neuer Verträge oder die Revision alter Verträge dringend empfohlen werden soll, damit Liebe und Freundschaft den Reid und Haß im Bewußtsein kommender Generationen Europas ersetzen und uns gewährleisten, daß unsere Kindeskinder niemals wieder in die Schrecken eines neuen Krieges hineingezogen werden."
Generalkonsul Dr. Kiep empfahl unter Hin- weis auf die Kriegsschuldfrage, sich die gleiche Auffassung von der Ehre des Gegners anzUeignen, wie sie unter Soldaten üblich fei. Der
(Fortsetzung aus Sette 2)
Dev Appell des amevi- kanischen Präsidenten
Der Tagung des Kongresses der Internationalen Handelskammern, die in Washington mit einer bedeutsamen Rede Hoovers eröffnet wurde, ist diesmal besondere Bedeutung beizumessen Es trifft sich gut, daß sie in Washington stattfindet. Denn es hat kaum eine Zeit gegeben, in der die enge wirtschaftliche Verbundenheit der Vereinigten Staaten mit der Weltwirtschaft so klar zutage getreten ist wie in den Tagen der gegenwärtigen Wirtschaftsnot, die nicht nur auf Europa, sondern ebensosehr auch auf Amerika lastet. Diese enge wirtschaftliche Verbundenheit aller Länder hat denn auch Hoover in seiner Eröffnungsrede sehr stark betont und damit einer Auffassung Ausdruck gegeben, die den Amerikanern noch vor zwei Jahren sehr fern lag. Man kann also damit rechnen, daß die Verhandlungen des Kongresses gerade in den Vereinigten Staaten ein sehr starkes Echo finden und daß die Amerikaner selbst sich auch alle Mühe geben werden, an einer Bekämpfung der weltwirtschaftlichen Schwierigkeiten energisch mitzuarbeiten.
Es ist freilich über die Methode der Bekämpfung sofort eine Meinungsverschiedenheit in Washington zutage getreten, die der Präsident Hoover in seiner Rede mit vollem Bewußtsein kräftig unterstrichen hat. Eine Reihe ausländischer Delegationen, darunter auch die englische unter der Führung von Sir Arthur Balfour, sind in der Absicht nach Washington gegangen, dort die Frage der internationalen Schulden und der internationalen Kredite aufzuroüen. Sir Bafour ist der Ansicht, daß die gegenwärtige Wettkrisis die offene und entschiedene Behandlung- eines Problems rechtfertige, daß man noch vor zwei Jahren in einer solchen internationalen Organisation nicht recht anzufassen wagte. Auch für die Erörterung dieser Frage ist Washington gerade der richtige Boden. Die Amerikaner sind die Gläubiger der ganzen Welt und von ihnen hängt es ab, ob eine Erleichterung der internationalen Last der Kriegsschulden und damit auch eine Erleichterung der deutschen Entschädigungsverpflichtungen herbeigeführt werden kann. Daß man über diese Frage nirgends mit größerem Nachdruck sprechen kann als gerade in Washington, liegt auf der Hand.
Wie die englische und die italienische, so wird selbstverständlich auch die deutsche Delegation in Washington für de Behandlung und die rasche Lösung des internationalen Kriegsschuldenproblems eintreten. Ist doch die Revision des Zahlungsplanes sehr eng mit dieser ganzen Frage verknüpft. Die amerikanische Regierung hat es indessen für notwendig gehalten, den Eifer der Delegationen etwas zu dämpfen. Sie hat noch vor der Eröffnung des Kongresses eine Mitteilung veröffentlicht, aus der hervorgeht, daß man in Washington auch heute noch nichts von einer Neuregelung der internationalen Schuldenfrage wissen will. Die Vereinigten Staaten haben mit ihren Kriegsschuldnern Rückzahlungsverträge abgeschlossen und wollen, daß diese Verträge bis auf weiteres eingehalten werden. Man will keinen Schuldennachlaß gewähren, weil man der Ansicht ist, daß das Problem der Weltwirtschaftskrise von dieser Seite her nicht gelöst werden kann. Deshalb haben auch dl» amerkanischen Teilnehmer der internationalen Handelskammern beschlossen, sich möglichst wenig an der Eröterung der Kriegsschuldenfrage zu beteiligen. In den amerikanischen Regierungskreisen vertritt man die Aufffassung, daß die Gesundung der Weltwirtschaft in weitem Umfange von der Abrüstung abhängig ist Es ist deshalb kein Zufall, daß Präsident Hoover in seiner Eröffnungsrede die Notwendigkeit der Abrüstung mit einer Entschiedenheit betont hat, wie es bisher von einem amerikanischen Staatsmanne noch niemals geschehen ist. Es sollte gerade dem internationalen Kongreß der Handelskammern gegenüber mit aller Deutlichkeit betont werden, daß nach dem Standpunkt der. Vereinigten Staaten der Abrüstung der Vorrang vor allen anderen außenpolitischen Fragen gebührt. Don dlefer
Die beiiii«e Kummee tnnMsf 10 Seite«