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2. Mai
1031
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Die deutsche Regierung hat dem Generalsekretär des Völkerbundes die angekündigte M ustertab elle, die bei der Feststellung des Rüstungsstandes der einzelnen Länder •für die Abrüstungskonferenz verwandt werden soll, zugestellt.
* Der Reichskanzler, hat am Freitag Vertreter der Landvolkfraktion empfangen, die um weitere Maßnahmen zur Förderung der bäuerlichen Deredlungswirtschaft ersuchten.
* In einer amtlichen Mitteilung über die Neuregelung der Weizenzollfrage wird u. a. festgestellt, daß zur Sicherstellung der Versorgung eine stärkere Heranziehung von Auslands- weizen für den Rest des Getreidewirtschaftsjahres erforderlich sei und daß für die Bemessung der Ein- Boon dem Mahlgutverbrauch in dem entsprechen-
en Zeitraum des Vorjahres ausgegangen wird.
Die Deutsche Reichsbahngesellschaft hat beim Reichsverkehrsmimster die Genehmigung zum Schenker-Vertrag nochgesucht. Die Verhandlungen zwischen Reichsbahn und Wirtschaft werden nunmehr wieder ausgenommen.
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Unter Führung von Kapitän Lehmann stieg heute früh 4.36 Uhr das Luftschiff „G r a f Z e p p e" lin" zu seiner angekündigten Fahrt über den Bodensee auf. Die Landung erfolgte um 8.15 Uhr. •
Der deutschen Abordnung für Genf werden, wie wir hören, die MWÜterialdirektoren Gaus imb- MMff^mMWrèft, 'Ne' besonders für die juristischen und wirtschaftspolitischen Erörterungen über die Zollunion zur Verfügung stehen sollen.
Dölk-rbundsreferent im Auswärtigen Amt von Weizacker, der Dirigent der Ostabteiluna. Gesandter-Meyer, und als Referent für Polen Legationsrat Noebel. Die Presseabteilung der Reichsregierung wird durch Ministerialdirektor Zechlin vertreten sein.
Das Schöffengericht Berlin-Mitte verureilte am Freitag Dr. Goeebbels wegen öffentlicher Beleidigung von zwei Polizeibeamten zu einer Geldstrafe in Höhe von 1000 RM oder zehn Tagen Gefängnis. Der Saatsanwalt hatte zwei Monate Gefängnis be- qntragt. — Dr. Goebbels hatte anläßlich einer nationalsozialistischen Theateraufführung im Thalia- Theater in Bezug auf zwei in Zivil erschienene Polizeibeamte gesagt: „Das sind die Spitzel der IA. die im Stucke-Prozeß einen Meineid gegen mich geleistet haben." *
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Berlin, 1 Mal. Die unter bem Vorsitz des früheren Reichsarbeitsminifiers Dr. Brauns arbeitende Gukachterkommission wird am Donnerstag oder Freitag der kommenden ihr Zweites Teilgutachleu veröffentlich en. Es erstreckt sich auf das außerordentlich wichtige Gebiet der Arbettsbeschaffung. In politischen Kreisen sieht man der Veröffent- ttchung mit großem Interesse entgegen, da das Gutachten dem Problem einen sehr weiten Rahmen steckt und zu Vorschlägen gelangt, die wahrscheinlich nicht nur in Deutschland, son- dern auch in anderen Ländern starke Beachtung verdienen.
Der erste Teil des Gutachtens ist eine wirt- schaftstheoretische Darlegung der Ursachen und Zu- sammenhänge der Krise, der zweite Teil stellt die Frage, ob es möglich ist, das Wirtschaftsleben aus feiner gegenwärtigen Erstarrung zu erwecken. Die Kommission kommt zu einer durchaus bejahenden Antwort unter der Voraussetzung, daß ein planmäßiges und großzügiges Zusammenarbeiten zwischen den verschiedenen Ländern einsetzt. Dieser Teil enthält das Kernstück des ganzen Gutachtens, nämlich den Vorschlag, einen größeren Kapitalbetrag — man spricht von etwa einer Milliarde — zur Ankurbelung der Wirtschaft aufzubringen.
In seinem dritten Teil zählt das Gutachten die einzelnen Maßnahmen auf, die der Ausschuß vor- chlägt, und zwar sowohl für. den Fall, daß der im
zweiten Teil angeregte größere Rahmen möglich ist, als auch für den anderen, daß nur beschränkte Mst- tel zur Verfügung stehen. Das große Projekt würde u. a. die Elektrifizierung der Eisenbahnen, das Problem der Ferngasversorgung, Meliorationen, soweit sie der Landwirtschaft nicht zum Nachteil gereichen, großzügige Straßenbauten und ähnliche Dinge umfassen. In diesem Abschnitt behandelt das Gutachten auch das Problem der Arbeitsdienstpflicht, des freiwilligen Arbeitsdienstes usw.
Im vierten Teil endlich werden gewiße rechtliche Fragen erörtert. Im ganzen wird man damit
Die Worbe
Das Reichskabinett hat in der abgelaufenen Woche feine Beratungen über die Zollfragen fortgesetzt und zum Abschluß gebracht. Unter Berücksichtigung der ganz natürlichen Tatsache, daß in Ernährungs- und Zollfragen der Reichsernährungsminister und der Reichs- arbsitsminister verschiedene Interessen vertreten, war von vornherein klar, daß es bei diesen Beratungen nicht ohne Schwierigkeiten abgehen würde. Ebenso klar war aber auch, daß die Regierung es strickte ablehnen würde, sich von dem nun einmal eingeschlagenen Wege, den Interessen der Gesamtheit zu dienen, abdrängen zu lassen. Schwierigkeiten sind aufgetaucht, erinnert sei nur an die Meldungen über Rücktrittsabsichten des Reichsernährungsministers Schiele, wenn seine Zollpolitik nicht Annahme fände, ferner über die gle.^:n Absichten des Reichsarbeitsministers Dr. Stegerwald, für den Fall, daß Schiele mit feinem Programm durchdringen würoe. Doch diese Schwierigkeiten sind behoben worden, die befürchteten Rücktritte sind nicht erfolgt, der
auSgleichenden Hand des Reichskan^er ist es auch * iesmal gelungen, ein Kompromiß zu finden, das es beiden Ministern ermöglicht, wie-
rechnen können, daß bas Gutachten schon durch die £“' "^ es oewen jjtinqiern ermogiigi, mie- starke Betonung der Verbundenheit der Wirtschaft dor mehr oder weniger friedlich im Kabinett
der verschiedenen Länder nicht nur bei uns, sondern auch im Auslande ein lebhaftes Echo finden wird.
Der Derlauß des 1. Mai
Ohne größere Störunge« - Schlägerei vor der Berliner AnwerftiSt — Zusammenstöße ht München
Berlin, 1. Mai. Der 1. Mai ist Im Reiche wie im Auslande ohne größere Störungen verlaufen. Rach den bis Mitternacht vorliegenden Meldungen ist es lediglich vor der Berliner Universität und in München zu Zusammenstößen gekommen, wobei es mehrere Verletzte gegeben hat.
Das Bezirksgericht in Bromberg verurteilte einen 23 jährigen Gärtner und einen 21jährigen Arbeiter, die im Januar einen Gastwirt in Bromberg ermordet hatten, zum Tode durch den Strang.
Die polnische politische Polizei hat gestern nacht im Grubengebiet von Dombrowa 65 führende Kommunisten verhaftet.
Das englische Unterhaus nahm ohne Abstimmung den Antrag Snowdens an, die neue Grundsteuer non 1 Penny für das Pfund Sterling in den Haushalt einzuschließen. Die Steuer soll 1933 in Kraft treten. Son' einem konservativen Mitglied wurde bei der Sitzung diese Steuer als „Straßmraub" bezeichnet.
MacDonald wandte sich in einer in Work- fop (Grafschaft Nottingham) gehaltenen Rede gegen die Haltung, die das Oberhaus gegenüber den von den Liberalen und der Arbeiterpartei beschlossenen Gesetzen ein nimmt. Er erklärte nachdrücklichst, daß sich das Oberhaus dem Willen der Volksvertretung zu fügen habe. Einige Mitglieder der Arbeiterpartei treten dafür ein, daß die Zahl der Mitglieder des Oberhauses, Me der Arbeiterpartei angehören, durch einen Pearsschub erhöht wird.
Der Generalstaatsanwalt von Madrid hat gegen den @ e n e rerf Berenguer und Alfredo Coronel die Anklage erhoben nud dm Antrag auf Niederschlagung des Verfahrens abgelehnt.
Zu den Gerüchten über die Möglichkeit eines neuen Bürgerkrieges in China meldet der Schanghaier Korrespondent der „Times", daß man glaube, Tschiangkaischek fei Herr der Lage. Seine Stellung sei dadurch gestärkt worden. daß der Gouverneur der Mandschurei Tschang- hfülmng, gestern nachmittag im Flugzeug in Nan- tma eingetroffen sei: denn das werde als Beweis dafür angesehen, daß er nach wie vor mit der Politik Tschiangkaischeks einverstanden sei.
Mitte Mai wird in der Nähe von" Moskau in j>er Stadt Noginsk eine Funkstation '." Betrieb gesetzt, die in deutscher, fran- zosischer, englischer, holländischer und italienischer Sprache ihre Sendungen durchführen wird. Diese Station wird die stärkste der Welt
~ sie arbeitet nach russischer Mitteilung mit 200 Kilowatt — und ist nur für internationale < kommunistische Sendungen bestimmt.
*) Näheres siehe im politischen Teil.
Berlin, 1. Mai. Der Polizeipräsident von Berlin hatte drei große Mai-Feiern genehmigt: Die Zentralkundgebung der Sozialdemokratischen Partei und des A. D. G. B. um 10 Uhr im Lustgarten, um 11 Uhr eine Sonderveranstaltung der S. P. D. in Spandau und um 16 Uhr eine ebenfalls im Lustgarten stattfindende Kundgebung der K. P. D. Zu der Kundgebung der Sozialdemokratischen Partei hatten sich deren Mitglieder und Anhänger be-
reits gegen 8 Uhr morgens an 22 verschiedenen Sammelplätzen versammelt, um geschlossen nach dem Lustgarten zu marschieren. Gegen 10 Uhr war der Lustgarten so überfüllt, daß die noch folgenden Züge die umliegenden Straßenzüge füllten. Reichstagsabgeordneter Künstler eröffnete die Kundgebung. Der Vorsitzende des A. D. G. B. Gau Berlin Bredow wies auf die kommenden Kämpfe hin, die die Arbeiterschaft zu führen habe, um den Angriff des Kapitals gegen bie sozialen Einrichtungen abzuwehren. Zu der Frage der Arbeitszeit bemerkte der Redner, daß man heute der 40 Stunden- bzw. 5 Tage-Woche weit näher sei als 1889 dem 8-Stundentag. Die Polizei, die Ml den heutigen Tag auf erhöhte Alarmstufe gesetzt ist, versah einen erheblich verstärkten Straßenaufsichtsdienst, um Störungen des An- und Abmarsches zu verhüten. Mit einem Hoch auf die Internationale schloß die Kundgebung, die ganz ungeheure Massen im Lustgarten vereinigte, gegen 11 Uhr.
Die Kundgebung der kommunistischen Partei und der ihr angeschlossenen Organisationen, die am Nachmittag im Lustgarten stattfand, wies eine fast noch stärkere Beteiligung auf als die Veranstaltung der Sozialdemokratie. Bei dem Anmarsch der kommunistischen Züge zum Lustgarten kam es an verschiedenen Stellen der Stadt zu Zwichenfâllen. Mehrfach mußten die Träger von Plakaten mit aufreizenden Inschriften usw. festgenommen werden. In der Dresdner Straße mußte ein Zug mit kommunistischen Teilnehmern von der Polizei mit Gummiknüppeln aufgelöst werden.
darauf vor der Universitätsbibliothek Unter den Linden. Hier kam es erneut zu Schlägereien zwischen den Sozialdemokraten und Nationalsozialisten. Die Straße mußte auch hier wiederholt von der Polizei gesäubert werden. In der ersten Mittagsstunde hat die Straße Unter den Linden wieder ihr gewöhnliches Aussehen. Die Polizei hat einen Nationalsozialisten und einen Sozialdemokraten sestgenommen und der Abteilung IA übergeben.
Tumulte vor der LtuivevMat
Berlin, 1. Mai. Heute vormittag gegen 11 % Uhr sammelten sich im Vorhof der Universität etwa 300 nationalsozialistische Studenten, die Heilrufe auf Hitler ausbrachten und das Deutschlandlied sangen. Die von der Maifeier im Lustgarten abstkömenden Angehörigen der S. P. D. sammelten sich vor der Universität, und eine Anzahl von ihnen überklet- erte in der Universitätsstraße das Gitter und kürzte sich auf die nationalsozialistischen Studen- en. Es kam zu einer Schlägerei, die insofern nur chwer beendet werden konnte, als die Eingänge zum Universitätsgebäude geschlossen waren. Schließlich gelang es nach Einsatz von berittener Volizei, die Unkversitätsstraße zu räumen. Die sozialdemokratischen Demonstranten sammelten sich
Giebe« PolizeibeamLe in München verletzt
München, 1. Mai. Der Polizeibericht meldet u. a.: Während des Aufmarsches der Gewerkschaften auf der Theresienwiese versuchte ein Zug von Kommunisten gegen die Bavaria mit der Absicht vorzuskohen, die dort skaltfindende sozialdemokratische Kundgebung zu stören. Die polizei- beamken, die gegen die Kommunisten vorgingen, wniden mit Steinen beworfen, wodurch sieben Beamte Verletzungen erlitten. Die uniformierten Beamten mußten blank ziehen, um sich der Angreifer erwehren zu können. Bereitschaftspolizei und berittene Schuhmannschaft zerstreuten unter Anwendung des Gummiknüppels jede weitere kommunistische Ansammlung. Insgesamt wurden 110 Kommunisten festgestellk darunter 60 Funktionäre, die im Verdacht stehen, die Ausschreitungen vorbereitet zu haben.
ZufammenftStze zwischen ^ommnnifien und Lrational- sozialiften
Ein Unbeteiligter getötet
Berlin, 2. Mai. In der Hutlenstraße Ecke Hufnagelstraße kam es heute nacht zu Zusammenstößen zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten. Die Kommunisten versuchten ein Lokal, in dem 8 Nationalsozialisten saßen, zu stürmen, dabei kam es zu einer Schießerei. Der 20jahrige gänzlich unbeteiligte Erich Z i n k 0, der in der Nähe des Tatorts wohnte, begab sich auf den im 2. Stock gelegenen Balkon, wo er durch eine Kugel in die Halsschlagader getötet wurde. 11 Personen wurden verhaftet.
Gvufie Zusammenstöße ht Lissabon
Lissabon, 1. Mai. Hier kam es während des Tages nwhrfach zu ernsten Zusammenstößen zwi- (Fortsetzung aus Seite 2)
, zusammenzuarbeiten. Bei einem Kompromiß gibt es natürlich für beide Parteien keinen Vollsieg und so ist es auch Schiele, der zweifellos den unbedingten Willen hatte, alle Möglichkeiten seines Programms zum Woble der Landwirtschaft auszuschöpfen, nicht gelungen, sein volles Programm durchzusetzen, trotzdem auch die Reichsregierung in ihrer Gesamtheit , von der Notwendigkeit überzeugt ist, der Landwirtschaft im Interesse unserer gesamten Volkswirtschaft wirklich zu helfen. Doch eine Regierung muß das Wohl der Gesamtheit im Auge haben, hat die selbstverständliche Pflicht, in jedem Einzelfall die Interessen der verschiedenen Wirtschaftsgruppen sorgfältig gegeneinander abzuwägen. Dies umsomehr, wenn es gilt, ein so gewaltiges wirtschaftliches und finanzielles Reformwerk, wie das der Reichsregierung, durchzuführen, von dessen Gelingen unsere ganze Zukunft abhängt. So mußte eine mittlere Linie gefunden werden, ein Ausgleich gleichberechtigter Interessen. Das Reichskabinett glaubt diese Linie gefunden zu haben, indem es dem Reichsernährungsminister verschiedene Zollerhöhungen, wie für Schweine, Fleisch und Fleischwaren, ' Hafer zugestanden, im übrigen aber gegen den Widerstand Schieles die Weizeneinfuhr-Erleichterung beschlossen und die Frage des heiß umstrittenen Butterzolles vertagt hat. Mit der Weizeneinfuhr-Erleichte- rung, bzw. der Vertagung des Butterzolles ist man dem Wunsche des Reichsarbeitsministers entgegengekommen. Mit der Weizeneinfuhr- Erleichterung will die Legierung vor allem "'ne in verschiedenen Städten vorgenommene Brotpreiserhöhung wieder rückgängig machen, wie überhaupt eine Brotpreiserhöhung ver- meiden. Was den Butterzoll anlangt, so hat die Regierung, obwohl sie nicht verkennt, daß eine Erhöhung zu den berechtigten Forderungen der Landwirtschaft gehört, deshalb eine Vertagung vorgenommen, um einem Zollkon- likt mit Holland und Dänemark aus dem Wege zu gehen.
Die Verordnungen über die Zollerhöhungen und die Neuregelung der Weizeneinfuhr sollen in den allernächsten Ta"»n in Kraft treten, Aufgabe der Regierung ist es dann, darüber zu wachen, daß die Zollerhöhungen keine Lebensmittelpreiserhöhungen zur Folge haben. Eine preistreibende Wirkung darf die Zollerhöhung schon deswegen nicht haben, weil die kürzlich vorgenommenen Lohn- und Gehaltssenkungen eine solche Wirkung einfach nicht erlaubt. Die Lohn- und Gehaltsempfänger sind in ihren Einnahmen so beschnitten worden, daß man die Lebenshaltungskosten nicht steigern kann, sondern alles tun muß, um sie zu senken. Letzteres erfordert natür-, lich erst recht die bedauemswerte Lage, in der sich das große Arbeitslosenheer befindet. Die Regierung muß deshalb auf der Hut fein und alle Schutzmaßnahmen ergreifen, um eine Verteuerung der Lebensmittelpreise zu verhindern.
Oie heutige «nmm^v umfaßt 24 Sette«
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