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Srsch«t«t täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Dezugsprei«: Für den halben Manat IM 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise. Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg.- im Netlameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Qsfertengebühr 50 R-Psg.
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Die JoUbeschlüsfe des Lreichstabinetts
SolleehShrms Me SevedeltmsSvvodakte
Die VaiievrollevhShttns zunächst »ueüBsestellt
Bvotvvois Wied schatten
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Der Aeltestenrat des Reichstages ist für Mittwoch nächster Woche einberufen worden, um zu der Frage einer Zwischentagung des Reichstages Stellung zu nehmen. Die Sitzung wird Vizepräsident von Kardorff leiten, da sich Reichstagspräsident Löbe wegen seines Gallenleidens einer Kur unterziehen muß.
* Das Reichsbahngericht hat die Klage Sa ch s e n s gegen die Reichsbahn wegen der Aenderung des jetzigen Gebietes der Reichsbaihndirek- tion Dresden zugunsten «achsens schieden.
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Das amtliche Ergebnis der F^abinettsderatunOeu
Berlin, 30. April. Das Reichskabinett, das ursprünglich Donnerstag nachmittag die Beratungen über die Zollerhöhungen zu Ende führen wollte, hat keine Sitzung mehr abge- halken, da bereits in der gestrigen Chefbefprech ung eine weitgehende Einigung zwischen den beteiligten Ressorts erzielt worden ist. Die neuen Zölle sind heute abend in einem sehr umfangreichen Kommunique von der Reichsre gierung veröffentlicht worden. Sie bringen, nachdem, was über die Beratungen des Kabinetts bekannt geworden war, keine Ueber- raschungen.
Der Afrikafliegerin Elly Beinhorn in Berlin ein begeisterter Empfang zuteil.
wurde
Die Gewerkschaft „Auguste-Victoria" in Huels zeigt die teilweise Einschränkung der Zeche „Auguste-Victoria" an. Zur Entlassung kommen 450 Arbeiter und Angestellte. Der Grund ist im Absatzmangel zu suchen.
^. . è Har» ^»ft»W«i-^ft«M ves ar aunschwei, k gischen Landtags wurde der Gesetze - ft, ° 0 lass s
licher Feiertag mit 20 gegen 18 «^mmen angenommen.
Die agrarpolitischen Beratungen des Kabinetts hatten folgendes Ergebnis:
Der Zoll für lebende Schweine wird, zunächst mit Wirkung bis 1. November ds. Js. auf 40 RM für den Doppelzentner festgesetzt. Für die Folgezeit bleibt die Entschließung des Kabinetts Vorbehalten. Sie wird sich nach der wetteren Entwicklung des Schweinemarktes zu richten haben. Diese Erhöhung des Zolles für lebende Schweine geht in der Linie der bisherigen gesetz-
wègungsfreiheit des Mühlen- und Bäckereigewerbes zum Nachteil der Brotpreisbildung eingeengt wird. Die Lage des Getreidemarktes bietet nunmehr die Möglichkeit hierzu.
Zur Beurteilung der beschlossenen Zollmaßnah- men ist noch von Interesse, daß der Zoll für lebende Schweine, der nach der amtlichen Mitteilung auf 40 Mark pro Doppelzentner festgesetzt
Mal in dev weltvoM»
Der Wonnemonat Mai wird in der Politik dieses Jahres seinen schmeichelhaften Beinamen kaum rechtfertigen. Die wichtigen Ereignisse von weltpolitischem Ausmaß, die im Laufe der nächsten Wochen stattfinden, stehen nicht im Zeichen des überschwänglichen Jubels, der „traditionsgemäß" die ganze Natur im Mai zu erfassen pflegt. Die politischen Aktionen fußen zwar im Elementaren, in den Volksgeschehnissen, aber sie werden doch im großen und ganzen in den Ministerialkanzleien eingeleitet und durchgeführt, also in Räumen, die keine allzu große Sehnsucht nach alles belebender Hochfrühlingssonne haben.
Die wichtigsten und zugleich die größten internationalen politischen Veranstaltungen des Monats Mai 1931 sind die Tagung des Europa-Ausschusses in Genf am 15. Mai und anschließend die Ratstagung des Völkerbundes. Mehr denn je werden die Genfer Zu»
Der bisherige spanische Botschafter
Berlin Dr. Espinoza des los Monteros hat gestern abend um 10 Uhr mit dem Nordexpreß Berlin verlassen, um sich nach Madrid zu begeben. Im Namen des Reichspräsidenten über' brachte Staatssekretär Dr, Meißner die herzlichsten per; änlichen Abschiedsgrüße. Für den Reichsminister des Auswärtigen Dr. Curtius sprach Staatssekretär
in
Abschiedes.
Nach einer Las Palmas
von Bülow herzlichste Worte
Meldung der Associated Preß
beabsichtigt der Kommandant
des
aus des
Flugschiffes Do X am heutigen Freitag nach Südamerika zu starten. Die Besatzung werde zur Vorbereitung des Starts drei Stunden früher nach der Grando-Bucht gebracht werden.
In Besprechungen mit der Negierungskommission haben die Parteien des Baugewerbes im Saargebiet sich heute über die Senkung der Lohntarife geeinigt. Am 4. Mai treten für jede Fachgruppe die im Jahre 1927 in Kraft gewesenen Lohntarife wieder in Kraft. Das bedeutet z. B. für die Maurer eine Lohnsenkung um 5% Prozent.
Mehrere Mitglieder des linken Flügels der Arbeiterpartei versuchten gestern im englische« Unterhaus eine Debatte über das Alfons XIII. in England gewährte Asylrecht herbeizuführen. Als Abg. Hardie fragte: „Welches wird die Stellung des Herrn Bourbon sein, der früher in Madrid wohnte?", griff der Sprecher ein. Fennerbrock machte darauf aufmerksam, daß mehrere Anfragen wegen des Aufenthalts Alfons XIII. in England von der Liste gestrichen worden seien. Als Kirkwood Alfons XIII. als „Mörder meiner Klaffe" bezeichnete, drohte der Sprecher, gegen ihn einzuschreiten, falls er sich nicht anständig benehme.
Der portugiessische Marineminister, der die Operationen der Regierungstruppen gegen Madeira leitet, teilt mit, daß die Regierungstruppen, ohne auf Widerstand zu stoßen und ohne die Hilfe der Kriegtsschisfe in Anspruch nehme« zu müssen, auf Madeira gelandet sind und die im Operationsplan vorgesehenen Stellungen bezogen haben.
Die französischen K 0 m munisten b eabsichtigen auf Anordnung der Prateileitung am 1. Mai in Paris und anderen Städten große Straßenkundgebungen zu veranstalten. Aus diesem Anlaß fand beim Ministerpräsidenten Laval in seiner Eigenschaft als Innenminister eine Besprechung statt. Es wurde beschlossen, auch in diesem Jahre keinerlei Straßen- kundgebungen oder Ansammlungen unter freiem Himmel zuzulassen. Zuwiderhandelnde sollen sofort zerstreut bezw. verhaftet werden.
Am 1. und 2. Mai soll nach einer Moskauer Meldung in den Betrieben der Sowjetunion gearbeitet werden. Angeblich geschieht das auf Wunsch der Arbeiter, die den Lohnertrag dieser beiden Tage Arbeiterwohtfahrtsorgantfationen zu- führen sollen.
i •) Stöbere» fleh« im politischen lest
preis von 70 NM unterschritten wurde. Diese Dor- aussetzung ist durch das Abgleiten der Schweme- preife auf etwa 45 RM gegeben. Der Fleischzoll ist im bisherigen Verhältnis zum Viehzoll festgesetzt worden.
Für Hafer wich der Zoll auf 16 RM für den Doppelzentner erhöht.
Für den für die landwirtschaftliche Produktions. Umstellung unentbehrlichen Leguminosenbau sind die erforderlichen Zollerhöhungen vorgenommen, und zwar für Speiseerbfen auf 20 RM, für Futtererbsen und Bohnen auf 8 RM, für ungereinigte Linsen auf 6 RM und für gereinigte auf 8 RM. Für Futterbohnen, Lupinen und Wicken wird der Zoll auf 5 RM bemessen.
Für Gänse tritt in der Zeit vom 16. Oktober bis 31. März eine Erhöhung des Zolles auf 2,10 RM für das Stück oder 36 RM für den Doppelzentner ein.
Die Zwtfchenzö 14e für Speck und Schmalz werden augehoben; der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Maßnahme wird noch bestimmt werden.
Diese Maßnahmen bedeuten einen weiteren Schritt auf dem Wege zu, einer Besserung der Lage der landwirtschaftlichen Veredelungsproduktion, die nachdrücklichst gefördert werden muß, zumal sie weit überwiegend auf den mittleren und kleineren bäuerlichen Betrieben beruht und für die Existenzgrundlage dieser Betriebe und der Landarbeiter entscheidend ist.
Gleichzeitig. wirh der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft von allen zur Verfügung stehenden Mitteln Gebrauch machen, um einer dem V e r b r a u^h erschuft nach dem Gesetz vom 28. März 1931 widersprechenden Preisentwicklung vorzubeugen. Er wird Sorge tragen, daß die Länderregierungen darüber wachen, daß die Handelsspanne auch in den Gemeinden gesenkt wird, in denen im Gegensatz zu anderen Gemeinden eine Senkung der Handelsspanne noch nicht in ausreichendem Maße erfolgt.ist Bei Fleisch wird dies umso leichter sein, als die Erhöhung der Zölle für Speck und Schmalz hierfür günstigere Boraussetzungen schafft.
Weiter wird alles geschehen, um eine ungerechtfertigte Heraufsetzung des Brotpreises zu verhindern oder rückgängig zu machen. Es ist eine Reihe von Maßnahmen eingelettet, die es ermöglichen werden, auf den Mehlpreis so einzu- wirken, daß er eine sichere Grundlage für die entsprechende Berechnung des Brotpeises bieten wird Auch ist es vorgesehen, die Bestimmungen des Brotgesetzes aufzuheben, durch die die Be
würbe, bisher 27 Mark betrug. Bei Fleisch und Fleischwaren macht die Erhöhung etwa 50 bis 60 Prozent des alten Satzes aus. Der jetzt auf 16 Mark erhöhte Haferzoll betrug bisher 12 Mark. Bei den Hülfenfrüchten geht die Erhöhung auf 20 Mark (Erbsen) von dem alten Satz von 15 Mark,
■ , ■ U, politischen und
die Erhöhung auf 8 Mark (Bohnen etc.) von einem : autaqe treten, bisherigen von 4 Mark aus. Ueber die Maßnah-1 men, die das Reichsernährungsministerium für Brotverbilligung treffen will, wird noch Stillschweigen bewahrt, da man sie erst in aller Ruhe vorbereiten und auf diese Weise ihrer Durchführung eine größere Wirkung geben will. Sicher ist aber jedenfalls, daß freier Wettbewerb und rationelles
Arbeiten soweit wie möglich gefördert werden sollen. Vom Brotgesetz wird deshalb auch nicht viel mehr übrig bleiben als die Gewichtsbestimmuno. Ueber eine Aufhebung des Nachtbackverbotes ist übrigens noch nicht entschieden.
Berlin, 30. April. Die Erleichterung der Weizeneinfuhr, über die in den amtlichen Kommuniguès zu den Kabinettsberatungen nichts ausgeführt ist, wird, wie W. T. B.-Handelsdienft erfährt, in der Form vorgenommen werden, daß von Zeit zu Zeit — wahrscheinlich in Abschnitten von etwa je einem Monat — gewisse Einfuhrmengen festgesetzt werden, auf welche den Mühlen eine Zollrückvergütung gewährt wird. Bei Festlegung der Quantitäten und der Höhe der Rückvergütungen wird man sich von der Weltmarksituation bezw. der innerdeutschen Bersorgungslage leiten lassen. Praktisch erfolgt also keine generelle Zollermäßigung; die Zollrückvergütungen werden aller Voraussicht nach so bemessen werden, daß das Preisniveau in Deutschland keinen ungünstigen Einfluß auf die Preisgestaltung der neuen Weizenernte ausübt. Die grundlegenden Bestimmungen hinsichtlich des Vermachlungs- Zwanges bleiben unverändert in Kraft, bei der Quotenbemessung wird naturgemäß aber auch auf die Versorgungslage Rücksicht genommen werden.
Die Andeutungen bezüglich der Einwirkung auf die Brotpreisgestaltung sind einmal mH der in Aussicht gestellten teilweisen Aufhebung des Brotpreises in Zusammenhang zu bringen, auf dessen Aufrechterhaltung die Landwirtschaft nach der nunmehr erfolgten Bereinigung des Roggenmarktes keinen Wert mehr legt, _ und zum anderen mit den Bestrebungen, die auf die stärkere Propagierung eines billiger herzustellenden Brotes abzielen. Gedacht ist hierbei nicht etwa an ein Brot, das irgendwelche Ähnlichkeit mit um sogenannten „Kriegsbrot" aufzuweisen hat, ändern an ein V 0 llk 0 rn - oder Schrot- , r 0 t, das sich in den verschiedensten Gegenden des Reiches jetzt schon großer Beliebtheit erfreut und naturgemäß billiger sein kann, da die Mehlorten, die hierfür verwendet werden, infolge roherer Roggenausmahlung im Preise niedriger tehen als nur zu 60 bezw. 70 Prozent gezogene Mehle.
fammenfünfte diesmal ein Spiegelbild der verwickelten und ungesunden Lage geben, in der sich die Welt von heute befindet. Mehr denn je wird die Verknüpfung zwischen wirtschaftspolitischen und „rein" politischen, zwischen „rein" militärisch-politischen Fragen Die Wirtschaftskrise, Lie 4,1 U^ aller' günstigen Voraussagungen nach wie vor
Die Ektenbahnkaiasivophe in Aegvvien
46 Tote, 41 verletzte
Kairo. 30. April. Die Zahl der Todesopfer bei dem gemeldeten Brand in dem fahrenden Zug hat sich auf 46 erhöht. Herzzerreißend« Schilde, rungen werden von den Ueberlebenden gegeben.
zahlreiche Kinderleichen. Die Kinder wurden von ihren vor Schrecken wahnsinnig gewordenen Eltern aus den Fenster« des fahrenden Zuges geworfen. Die meisten der Leichen find so verbrannt, daß es unmöglid) ist, sie zu identifizieren. Das gilt auch für 10 Kinderleichen. Der Brand war so heftig, daß selbst die Telegraphenleittnge« am Wege Feuer gefangen haben Die Verbindung mit Kairo war rund eine Stunde gestört. Die verletzte Europäerin ist eine Spanierin mit Rameu Arditi
mit unverminderter Kraft überall mittet, gibt den Verhandlungen des Europa-Ausschusses einen mächtigen Antrieb, der jedoch auf die größten Widerstände bei allen Beteiligten stößt. Der Notwendigkeit, eine Grundlage für eine internationale Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet zu finden, um die allgemeine Wirtschaftskatastrophe zu vermeiden, steht die Notwendigkeit entgegen, die Interessen der nationalen Wirtschaft zu verteidigen. Wo dabel das Wirtschaftliche aufhört und das Politische beginnt, ist beinahe unmöglich festzustellen. Dies wird im übrigen nicht nur die Tagung des Europa-Ausschusses, sondern auch die des Lölkerbundes zeigen.
Der Völkerbundsrat soll sich u a. bekanntlich mit der Frage der österreichisch-deutschen Zollunion befassen. Daß der Wiener Vertrag in der Weltöffentlichkeit mentger wirtschaftlich als politisch gewertet wurde, ist allgemein bekannt. Die Große und Kleine Entente, vor allen Dingen Frankreich einerseits und die Tschechoslowakei andererseits, glaubten seit dem Augenblick der Veröffentlichung des Wiener Vorvertrags, großen Alarm schlagen zu müssen. Die Schreckensgestalt des Anschlusses ging in den Pariser und Prager Redaktionen herum. Die Erregung hat sich bis auf den heutigen Tag nicht gelegt, und sie wird, je mehr wir uns der Ratstagung nähern, noch steigen. Ob man will oder nicht: das Problem der Zollunion ist ein politisches geworden und wird es weiterhin bleiben, trotz aller Bemühungen Berlins und Wiens, die internationale Diskussion in richtige Bahnen zu lenken.
Daß andererseits die militärisch-politischen Gesichtspunkte in Genf keinen Augenblick in den Hintergrund treten werden, ist mit Sicher- Heit zu erwarten. Die allgemeine Abrüstungskonferenz, die im Februar 1932 stattfinden soll, wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus. Schon heute suchen die Großmächte den Entscheid dunaen dieser Konferenz vorzugreifen und die berüchtigten „vollendeten Tatsachen" zu schaffen. Man geht nicht fehl in der Annahme, daß hinter den Kulissen der Genfer Maitagung die Abrüstungsdiskussion eine sehr wichtige Rolle spielen wird. Die Zusammenkunft der führenden englischen, französischen und italienischen Staatsmänner wird Anlaß zur Fortführung der inoffiziellen Flottenverhandlungen geben, die neuerdings als gescheitert anzusehen sind. Doch ist nicht daran zu zweifeln, daß ein letzter Rettungsversuch nochmals unternommen wird, und dies allein schon mit Rücksicht auf die Frontenbildung auf der Allgemeinen Ab- ru.mngskonferenz.
Die heutige Kummer umfatzt 16 Seite«