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General anzeiger für

Do««eestas den

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Dana« Stadt und Land

Äüej* hwyi^^ew

Der Reichspräsident empfing gestern den Ministerpräsidenten von Mecklenburg- Schwerin, Herrn Eschenberg, welcher über die ernste Lage der Landwirtschaft in Mecklenburg- Sch w e r i n, Herrn 'Eschenburg, welcher über die beziehung des Landes in die Osthilfe Vortrag hielt.

Die Meldung eines Berliner Blattes über Rücktrittsabsichten des Reichspräsi­denten ist nach Mitteilung von unterrichteter Seite vollständig aus der Luft gegriffen.

♦ Reichsbankpräsident Dr. Luther machte auf der Generalversammlung der Reichsbank bedeut­same Ausführungen zur Gold - und Repara - tionsfrag e.

Die Behauptung eines Berliner Mittagsblottes über bevorstehende Anleihetransaktionen des Reichs wird an maßgebender Stelle als un­zutreffend bezeichnet; es wird darauf hingewiesen, Laß man keinesfalls die Begebung von Wechseln zur Ueberbrückung gewisser Kassenlagespannungen als Anleihetransaktionen bezeichnen könne.

Der Verstand der sozialdemokratischen mchstagsfraktion wird heute zusammen-

Reichstagsfr , „ ,

treten, um einen Bericht über die gestrige Bespre­chung mit dem Reichskanzler Dr. Brüning entgegen- zuneymen.

♦ Der preuß ische Staatsrat nahm einen JnUiativgesetzentwurf an, nach, dem sich der Staat mit 250 Millionen an der Arbeitslosenfür- sorge der Gemeinden beteiligen soll.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aüf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet, x Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3952,3958

3C. Am«

1931

Gisenbahusataftvophe in Aegypten

Neer Personenwagen durch Kenev vernichtet - 40-6(5 Personen getötet

Kairo, 29. April. Auf der Strecke zwischen Tanka und Kairo geriet Heuke nachmittag ein Ausflügler-Zug in Brand. Drei Personenwagen wurden vernichtet, wobei zahlreiche Reisende getötet und verletzt wurden.

Der Zug bestand aus ältestem Material. Der Brand ist offenbar durch die Erhitzung der Achsen­lager eines am Ende des Zuges befindliche» wagens dritter Klasse entstanden. Da keine Notbremse und überhaupt kein Mittel vorhanden war, um mit dem Zugführer in Verbindung zu treten, blieben die Be­mühungen, ihn aufmerksam zu machen, lange Zeit fruchtlos. Infolge der raschen Fahrt des Zuges griffen die Flammen rasch um sich. Drei Personen­wagen verwandelten sich in eine fahrende Hölle; Männer, Frauen und Kinder, soweit sie nicht im Qualm erstickten, stürzten sich aus den brennenden Wagen und blieben zerschmettert neben den Schienen liegen, halbverkohlte Leichen, Sterbende und Weh­

klagende bezeichnen den Weg des Anglückszuges. Als der Zug endlich zum Stehen kam, war in den drei vom Feuer erfaßten Wage» nichts mehr zu retten

Kairo, 30. April. Alle Getöteten und Ver­letzten sollen Eingeborene sein mit Ausnahme einer Französin, die ein Bein gebrochen hat. Unter den Getöteten sollen sich 10 Kinder befinden. Eg han­delt sich um das schwerste Eisenbahnunglück, von dem Aegypten jemals heimgesucht worden ist. Während die Zahl der Getöteten amtlich mit 44 angegeben wird, soll sie nach anderen Informationen über 60 betragen.

StaaishUe kür die Gemeinden

Gin Beschluß des Vveußischeu Siaaisvats «NnvemNveymnsen

WM^MAl

bahn infolge des Darniederliegens der WK einen weiteren Rückgang der Einnahmen ge-

April 1931 sind sie um rund

bracht. Bis zum 1. 170 Millionen RM rund 300 Millionen rückgeblieben.

hinter dem Vorfahr und um gegenüber dem Jahr 1929 zu-

Der Berliner Magistrat hat mi Rücksicht auf die Schwierigkeit der Haushaltsgestalung am Mittwoch beschlossen, die Gemeindebier­steuer vom 1. Juni ab. zu verdoppeln.

Die R eichsregierung und die preu­ßische Staatsregierung haben für das Hilfswerk zugunsten der Hinterbliebenen der auf Grube Eschweiler Reserve am 21. Februar 1931 tödlich verunglückten Bergleute je 36 000 RM zur Verfügung gestellt. Nachdem dan­kenswerterweise auch von anderer Seite erhebliche Spenden eingegangen sind, kann nunmehr diesen Hinterbliebenen diè gleiche Fürsorge zuteil werden, wie sie anläßlich des großen Grubenunglücks in Alsdorf gewährt worden ist.

Dem seit 1921 in Litauen wirkenden Pastor Eckard aus Kibarty, der allerdings vom Konsistorium nicht bestätigt war, wurde die litauische Auf enth a lts g en emigun g ..ich. uutuuutti. Da die Genehmigung am 27. April ablief, mußte Pastor Eckard, der deutscher Staatsangehöriger ist, vorgestern Litauen ver­lassen.

litauische Aufenthalts nicht verlängert, f

Bei der gestern vorgenommenen Wahl des österreichischen Nationalratspräsi­denten erhielt im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidaten die absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang wurden 147 Stimmzettel abgegeben, von denen 61 leer waren. Auf Dr. Renner IjSoz.) ent­fielen 68, auf Dr. Ramek (Chr. Soz.) 18 Stimmen. Dr. Renner ist somit zum Präsidenten des National- ^aiez gewählt.

Die französische Regierung hat dem Völker- idssekretariat den Beitritt Frankreich s

bundssekretariat den ^- .... - ^ .

8ur Fakultativ! laufet über die Recht­sprechung des Haager Gerichtshofes mitgeteilt.

'Die provisorische Regierung Spaniens ernannte Gastro zum spanischen Botschafter in Berlin. Die Agentur Fabra berichtet dazu, daß die deutsche Re- Aerung dieser Ernennung ihr Agrement erteilt

♦

. Wie Havas mitteilt, hat Außenminister Briand Laufe des gestrigen Ministerrates die großen Linien des Planes zur wirtschaftlichen Organisation Uropas billigen lassen, den er auf der nächsten Sitzung des Europastudienausschusses am 15. Mai Genf unterbreiten will. Ein Meinungsaustausch hierüber werde in Paris und in den Hauptstädten interessierten Hauptmächte gepflogen.

®>e aus Barcelona gemeldet wird, hat die Re- " hen Generalität Oberst

. —‘v uiia -ouiLCLunu q Oteruna der katalanisch

oeia als Präside

ent endgültig bestätigt.

*) Näheres siehe im politischen Test.

kiakivgesehentwurf an, wonach sich der preußische Staat im Rechnungsjahr 193 Anis einem Betrage von 250 Millionen Mark an den Losieu der Arbeitsloseufârsorge beteiligen soll.

Aus dem, zur Unterstützung notleidender Ge­meinden im Finanzausgleichsgesetz vorgesehenen Ausgleichsfonds sollen 50 Millionen ab gezeigt wer­den. Ferner sind alle im Laufe des Rechnungs­jahres durch Gesetz oder Verordnung des Reiches

unb Preußens sich ergebenden MinLeraustzwäcn und Mehreinahmen für diesen Zweck zur Verfü­gung zu stellen. Der bann noch nicht gedeckte Be­trug soll im Wege des Kredits beschafft werden. Die Mittel sollen auf die Bezirksfürsorgeverbände verteilt werden, und zwar einmal nach der Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen in den Fürsorgcverbänden und zum andern nach dem Bedarfsatz, der roter Be­rücksichtigung der örtlichen Verhältmfse durchschniit- lich für den einzelnen Unterftützungssall festgesetzt wird. Das Gesetz soll rückwirkende Kraft ab 1. April d. Js. erhalten. Der Staatsrat vertagte sich auf den 19. Mai, um sich dann mit dem evangelischen Kir­chenvertrag M beschäftigen. Mit dem Gesetzentwurf zugunsten' der Erwerbslosenunterstützung, die den Gemeinden obliegt, hat der Staatsrat zum ersten Male von dem Recht, ein I n i t i a t i v g e s e tz vorzulegen, Gebrauch gemacht. Der Staatsmt sieht die Lage der Gemeinden und GemeindevevbänÄe so ernst an, daß er ein sofortiges Handeln für ge­boten erachtet hat. Die Verhandlungen zwischen Reich und Staat schleppen sich seit Wocken hin, ohne daß eine Hilfe für die überlasteten Gemein­den auf dem Gebiet der Wohlfahrtsfürsorge ein­getreten wäre. Um die Sache vorwärtszutreiben, sich dann der Staatsrat in seltener Einmütig- zu dem Jitiatwgefetz entschlossen.

hat seit

Gin SyareVlaß des SnnsnnrkEevs

Berlin, 29. April. Die preußischen Minister des Innern und der Finanzen haben einen Runderlaß an die preußischen Regierungs­stellen sowie an die Gemeinden und Ge-

-Svohende Gefahren in Spanien

Nachdem die erste Siegesfreude verrauscht st, kommt auch in Madrid in den republi­kanischen Kreisen mehr und mehr das Bewußt-

ein zur Geltung, daß das neue Regierungs-

ystem doch noch auf recht unsicheren Füßen teht, und daß man bis zu dem Zusammentritt )er Cortes sehr ungewissen Zeiten entgegen­geht. Die beiden spanischen Revolutionen, die der diesjährigen vorausgegangen find, die der Jahre 1868 und 1873, haben bewiesen, daß mit der Monarchie auch die Klammer fiel, die die nationale Einheit Spaniens zusammenhielt. Wird sie, der Beweis diesmal wiederholen? Bis jetzt ist es der spanischen provisorischen Regierung gelungen, einen Zerfall zu ver­hüten. Aber es machen sich in mehreren spanischen Provinzen Selbständigkeitsbestre­bungen bemerkbar und wir stehen erst am An-

fang der Entwickluw Aber dies ist nic

tg.

_________ , . cht die einzige innere Ge­fahr, die in Spanien droht. Das System, auf das sich König Alfons bei feiner Regierung stützte, war in der Hauptsache eine Militär- monarchie. Der König ist von dem Schauplatz des Geschehens abgetreten. Eine andere Frage aber ist es, ob sich die Militärgewalt, die ihm diente, ehrlich unterworfen und der republi- kanrfchen Regierung zur Verfügung gestellt hat. Jie republikanischen Führer und die Let­ter der Umsturzbewegung standen hier über­haupt von vornherein auf sehr unsicherem, schwankendem Boden. Ihre Aufforderung an den König, das Land binnen weniger Stun- dem Gewalt- i beantwortet werden

NNSN.

r Erscheinen in dem Innen-

meindeverbände gerichtet, kn dem auf die Notwendigkeit von Einsparungen hingewiesen ist.

In diesem Erlaß wird darauf aufmerksam ge­macht, daß eine nicht unbeträchtliche Ersparnis durch die Einführung einer Anstellungs - und Beförderungssperre für Beamte und An-

gestellte erreicht werden kann. Da Entlassungen von Arbeitern und Angestellten bei dem aeaen-

Angestellten bei dem gegen­wärtigen Stand der Arbeitslosigkeit aufs äußerste einzuschränken sind, werde eine Herabsetzung der Arbeitszeit bis auf 40 Stunden in der Woche in

Frage kommen. Soweit in einzelnen Fällen die Haushaltansätze der Mittel für Unterstützungen, für Vertretungskosten, Ueberstundenvergütungen, Reisekosten, Fahrgeldererstattungen innerhalb des Stadtgebiets und dergleichen über die Aufwendun­gen des Staats für die gleichen Zwecke hinaus­gehen, fei eine Angleichung vorzunehmen. Weiter wird in dem Erlaß auf Ersparnisse beim Schulwesen hingewiesen, die durch Vermin­derung der Lehrkörper zu erzielen seien. Eine Ver­minderung der Lehrkörper werde in der Regel eine Verminderung der Klassenzahl sowie eine Er­höhung der Durschnittsklassenbesuchzahl zur Folge haben, die zurzeit bei fast allen Schulverbänden wesentlich unter den Zahlen der Vorkriegszeit liege. Eine Ersparnis an Lehrkräften könne aber auch dadurch erzielt werden, daß die Arbeitskraft der Lehrkräfte voll ausgenutzt werde. Der Bedarf an Vertretungslehrkräften könne ^n vielen Fällen, er­heblich vermindert werden. Besondere Aufwendun­gen der Gemeinden für Unterstützung von Volks- schMehrern und Mittelschullehrern müssen weg­fallen, da die Gewährung von Notstandsbechilfen Aufgabe der Landesschulkasse sei. Aufwendungen für die Unterstützung privater Schuleinrichtungen seien auf das nach dem örtlichen Verhältnis ge­botene Mindestmaß zu beschränken. Aufwendungen für Schulgeldbefreiungen und Schulgeld­ermäßigungen dürften grundsätzlich das gesetzlich vorgeschriebene Mindestnmß nicht übersteigen.

Nie Iottderatungen

Die ssKvise ShekbesNssK««» - Sozialdemokraten ««d Landvolk beim Stornier

Berlin 29 Avril. Die heute abend in der Reichskanzlei abgehaltene Lhefbesprechung unter dem Vorsitz von Dr. Brüning, an der der Reichsernährungsminisler, der Autzeu- lninister und der Arbeiisminister keilnahme»,, diente der Vorbereitung der Sabmettseut- ickeidunaen die am Donnerstag über die Agrarfragen fallen sollen. In unlernchteten Kreisen nimmt man an. daß, wie bereits gemeldet, die Mehrzahl der Zollerhöhungen beschlossen wer- den wird. Die Entscheidungen über den Butt erzoll werden ausgesetzt werden.

Die Vertreter der sozialdemokratischen

maßnahmen geschaffen worden ist. Aus sozialdemo- kratischen Krorfen erfahren mir, daß sie dem Renhs-

^nèktion die Abaeoödneten Dr. Breitscheid, kritischen Kresten erfahren mir, daß sie Sem -Uercys- Dr H er b und Dr Hilferding hatten heute kanzler erklärten, die Fraktion lege den großten St ^naebende Beivrechunq mit dem Reichskanzler Wert darauf, daß dre Regierung die gesetzliche Ver- ^s ii ^ r J i den Ernst der Lage pflichtung erfüllt, d en Bro tprc-s «i ta m^i-s-n der nâck ibrer Ansicht durch die Er- Stande des letzten halben Jahres zu halten. $5 te^ÄS^ U di« M R-ich-. M« Bereinigung bärste nW N* ..« SM** -. .^ b —r^!«^ ^MMitirtton weiteren Süd» kiZartlebuna auf Seite 2)

Ministerium und in dem Kriegsminifterium, das tatsächlich nicht auf Widerstand stieß, sonnte ebenso gut mit einer Gewehrsalve und mit Blutvergießen tragisch enden. Wahrscheinlich waren die Führer der republikanischen Be­wegung über die Zurückhaltung der Generale und des Militärs selbst überrascht. Aber sie werden sich wohl selbst nicht verheimlichen, daß wohl auch hier die eigentliche Probe auf das Exempel erst gemacht werden muß. Sind Heer und Marine in republikanischem Sinne zu­verlässig? Welche Erfahrungen wird der repu­blikanische Kxiegsminister machen, wenn er das Schwert, das feinen Händen anvertraut ist, aus der Scheide zieht und gegen die Feinde der spanischen Republik, seien es Monarchisten oder Separatisten, einzusetzen versucht? Dies ist eine Frage, auf die man heute noch keine endgiltige Antwort geben kann, die aber der provisorischen spanischen Regierung sicher sehr viel zu schaffen macht.

Auch die Frage des Verhältnisses zwischen Kirche und Staat wird eines Tages in dem republikanischen Spanien ihre Lösung fordern. Dringender aber sind zwei andere Probleme, die die junge spanische Republik von dem ersten Tage ihres Bestehens an umschatten. Zunächst die Frage der staatlichen Finanzen. Schon die Vertreter der diktatorischen Staatsform hatten mit der schwierigen Finanzlage des spanischen Staates, mit der Unbeständigkeit der spanischen Währung zu kämpfen. Schon zu ihrer Zeit stimmten alle Finanzsachverständigen darin überein, daß eine gesunde Entwicklung der Finanzen ohne eine innere Beruhigung des Landes nicht zu erreichen sei. Mehr als je hängt das finanzielle Wohlergehen Spaniens heute von diesem Beruhigungsfaktor ab. Ge­rade der Uebergang von der Monarch"''^en zur republikanischen Staatsform aber bringt es mit sich, daß die innere Ruhe dauernd ge­stört wird. In den nächsten Wochen und Mo­naten wird sich dies voraussichtlich in noch viel höherem Maße zeigen als bisher. An eine Gesundung der spanischen Finanzen wird unter diesen Umständen wohl auf absehbare Zeit nicht zu denken sein.

Eine andere Drohung geht von der kom­munistischen Gefahr aus. Wie weit die Ent­wicklung der jungen spanischen Republik da­durch ernstlich gefährdet wird, läßt sich schwer beurteilen. Die provisorische spanische Regie­rung glaubt nicht an eine ernste Gefahr, wenn man den Versicherungen der Minister trauen soll. Aber es kann gar keinem Zweifel unter­liegen, daß die kommunistische Propaganda In

SXnJ5Ä âren Zoll.

(Fortsetzung auf Seite 2)

Die heuKse Kummer umfaßt 16 Seiten