arschtiM täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Lezugspreis: Für den halbe» Meaat RM. 1.-, für den ganzen Monat IM. 2.- ohne Trâgerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm »reite 8 JUpf^, im ReNameteil Mn 68 mm »reite 25 R-Pfg. / Qfferteagebühr 50 JVpfg.

Sie. 68 Dienstag den

28. ApM 1631

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspruch ans Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Sezugspreises. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Femspr. 3956,3957,9958

M»»z» fyMfttyfytâ

* Die Schwierigkeiten im Reichs­kabinett um die Frage der Butterzollerhöhung find nicht kleiner geworden. Gerüchte über den Rücktritt Schieles find haltlos.

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Der Aeltestenrat des Reichstages wird sich voraussichtlich Anfang der nächsten Woche

mit

ntrag auf sofortige Wiedereinberufuna des Reichstages beschäftigen. Der genaue Zeitpunkt ist vom Reichs- tagspröfibenten Loebe noch nicht festgesetzt worden.

* Der Parteitag her Wirtschastspartei hat Dre­witz mit 731 von 1001 Stimmen zum Partei­vorsitzenden wiede rgewählt.

Das Bundesamt des Stahlhelms teilt mit: Die Zahl der Eintragungen für das Volks­begehren hat sich nach den bis heute vorliegen­den Meldungen auf über 5,9 Millionen erhöht.

Der frühere Reichsbankpräsident Dr. Schacht gewährte dem Vertreter eines Antwerpener Blattes eine Unterredung, in der er erklärte, daß eine Hei­lung der deutschen Verhältnisse nur durch Abbau der übertriebenen Soziallasten und durch das Ende der Reparationszahlungen erzielt werden könne.

Vom Schöffengericht in Görlitz wurde der Gausührer Schlesiens der Ver.

frühere

S.-A.- Kremser-Breslau wegen gehens gegen das Republikschutzgesetz zu einem Monat Gefängnis verurteilt. Kremser hatte in einer Versammlung in Muskau

publikanrsche Staats form uerä

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chen versucht und Minister beleidigt.

Die deutschen Afrikalinie n und die cinbärk'.'in Zukunst ihre Abfahrten nach Westafrika nach einem gemeinsamen Plane zu regeln. Für die Schiffe beider Linien wird eine gemeinsame Güter- annahmestâe am Petersen-Kai eingerichtet. in ähn­licher Weise, wie dies bereits im Verkehr mit Süb- und Ostafrika geschehen ist

Am 20. d. Mts. ist in Prag zwischen dem Deutschen Reich und der ts'chechoslowa­kischen Republik ein Ueb ereinkommen über Fragen des gegenseitigen Musterschutzes abgeschlossen worden. Darin wird bestimmt, daß die von den beiderseitigen Staatsangehörigen hinter­legten gewerblichen Muster oder Modelle weder durch chre Nichtausführung im Hinterlegungslande, noch durch die Einfuhr der nach ihnen hevgestellten Gegenstände hinfällig werden. Das Uebereinkom- men bedarf der Ratifikation und wird dem Reichs­tag vorgelegt werden. *

Der französische Konsul in Königs, berg, Pierre Fanget, der an dem Spionage-Zwi­schenfall bei der Artilleriekaserne beteiligt war, ist, -einer Blättermeldung zufolge, überstürzt von Kö­nigsberg abgereist, da er zur sofortigen Bericht­erstattung n a ch P a r i sberufen worden ist.

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Das französische Aktionskomitee für den Frieden erläßt in „Oeuvre" einen Aufruf zu einer Sammlung, die es 300 Kindern deutscher Arbeitslosen ermöglichen soll, in Frankreich zur Erholung untergebracht zu werden. Die erste Zeichnung hat bereits 22 000 Franken ergeben.

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Der rumänische Ministerpräsident Iorga, der das Unterrichtsministerium inne hat, berief den Schulinspektor der evangelischen Landeskirche Rösler zum techni­schen Beirat für die deutschen Minder­te ite ns chule n in das Unterrichtsministerium. Daz Landeskoufistovium beauftragte Rösler, die Berufung anzunehmen.

Im englischen Unterhaus wurde der Innenminister Clynes gefragt, ob man von König Alfons eine Versicherung darüber verlangt habe, aoß er sich während seins Aufenthaltes in England der Beteiligung an den politischen Angelegenheiten Evaniens enthalten werde. Clyns antwortete ver­neinend.

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Einer amtlichen Meldung aus Lisiabon zufolge ist gestern eine Abteilung Regierungstruppen an der Küste von Madeira gelandet, um die von den Aufständischen betriebene Funkstation unbrauchbar 2» machen. Die Aufständischen feuerten aus 4 Ge- Mtzen, die von den Schiffen zum Schweigen ge­bracht wurden. Ein Sergeant und 16 Mann wurden ^fangen genommen.

®us Sveul (Korea)- wird gemeldet: Der Dampfer »Ta n a n Maru ", der auf der Fahrt von Tsche- mulpo nach Fusan bei hohem Seegang und dichtem Rebel ausgelaufen ist, droht zu sinken. An «och befinden sich insgesamt 50 Personen. Die zu gerufenen Schiffe beschleunigen ihren Kurs.

*) Näheres stehe im politischen Teil.

Dev Mampf um den Vniteerott

Die Reff-vtdefpvechunseu - Meine RüMvitisdvobung Schieles

Verlin, 27. April. Nachdem am Montag zwischen dem Reichsernährungsminister, dem Reichsfinanzminisler, dem Reichsarbeitsminister und dem Reichswirtschaftsministerium Ein­zelbesprechungen über das neue Zollprogramm, insbesondere über den Butterzoll, stattge- funden haben, tritt am Dienstag das Kabinett wieder zusammen.

Da in den heutigen Ressortbesprechungen keine we­sentliche Einigung erzielt worden ist, wird auch das Reichskabinett morgen noch keine endgültigen Be­schlüsse fassen. Man nimmt in politischen Kreisen vielmehr an, daß das Reichskabinett die Entschei­dung über die Zollerhöhungen bis nach der Tagung des Europa-Ausschusses in Genf verschieben wird. Man glaubt in der Wilhelmstraße offenbar, daß die Zollerhöhungen, die mehrere ausländische Staa­ten. wie Dänemark und Holland verstimmen wür­den, die Verhandlungen des Europaausschusses komplizieren würden, und will deshalb noch war­ten. Ob diese Ansicht im Kabinett sich durchsetzt, ist allerdings noch keineswegs sicher, da die Zeit drängt und die Land-wirtschaft neue Hilfsmaßnahmen for­dert. Wie stark die Gegensätze innerhalb des Kabi­netts sein müssen, geht aus Gerüchten hervor, die sich schon wieder um die beiden Kontrahenten in diesem Zollkampf gebildet haben. Auf der einen Seite wird behauptet, daß Schiele entschlossen sei zurückzutre­ten, wenn das Zollprogramm nicht vom Kabinett angenommen wird, auf der anderen Seite be­hauptet man dasselbe von Stegerwald für den Fall, daß Schiele mit seinem Programm durchdringt. Schließlich dürfte auch diese Suppe nicht so heiß ge­gessen werden, wie sie augenblicklich gekocht wird. Dem Reichskanzler wird es zweifellos gelingen, auch wieder ein Kompromiß zu finden, das es bei-

Berlin. 27. April. Eine Berliner Korrespondenz will wissen, daß ReichsernLhrungsminister Schiele Vertretern der Grünen Front versichert habe, er werde zurücktreten, wenn die angestrebte Erhöhung

Die Kinanzlase Englands

Gnowdens Budget-Rede - ^ AMkavdeu Defizit - Eine vovdttdttche SMofttkousvede

London, 27. April. Snowden gab heute im Antechanse eine Darstellung der Finanz­lage des Landes. Er wurde mit lebhaftem Beifall empfangen, als er feine Rede begann.

Der Fehlbetrag für das abgelaufene Haushalt- jahr beträgt 465 Millionen Mark. Diesen Fehlbe­trag des Finanzjahrs 1930 will Snowden nicht durch erhöhte Steuern abtragen.

Snowden erklärte zu Beginn seiner Ausführun­gen, der beste Beweis für die Gesundheit der englischen Finanzen sei die Tatsache, daß trotz der noch nie dagewesenen wirtschaftlichen Depression des vergangenen Jahres eine Herab­setzung der Schulden um 1050 Mil­lionen Mark möglich gewesen sei. Die Aus­gaben des neuen Finanzjahres schätzt er auf rund 16 060 Millionen Mark, denen Einnahmen von 15,3 Milliarden Mark gegenüberstehen würden, woraus sich ein Fehlbetrag von 740 Millionen Mark errechne. Diesen Fehlbetrag will Snowden auf folgende Weise decken: Zunächst sollen alle Steuerzahler, die nicht im Wochenlohn stehen, am nächsten 1. Januar drei Viertel der gesamten Steuer bezahlen, so daß am darauffolgenden 1. Juli nur noch ein Viertel zu bezahlen bleibt. Bisher wurde die Steuer in zwei gleichen Raten am 1. Januar und am 1. Juli bezahlt. Durch die veränderte Zahlungsweise gewinnt das Schatzamt für das lau­fende Finanzjahr rund 200 Millionen Mark. Wei­ter wird von morgen an auf jede Gallone (4,4 Liter) Benzin statt der bisherigen 32 Pfennig 50 Pfennig Steuer erhoben. Diese Erhöhung soll 150 Millionen Mark im Jahr einbringen. End­lich will Snowden von dem in Newyork lie­genden englischen Valutakonto, das 660 Mil­lionen Mark beträgt, 400 Millionen Mark abheben. Ein solcher Schritt sei infolge der Wirksamkeit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und der Haager Abkommen möglich geworden. Die er- wähnten Maßnahmen würden also zusammen 750 Millionen Mark cinbringen, das heißt 10 Millionen Mark mehr, als Snowden zum Ausgleich des Haushalts braucht. m

Darüber hinaus hat er noch weitere Vorschläge in seiner Haushaltrede gemacht. So will er für die Regierung die Möglichkell nachsuchen, die Laufzeit derzenigen von der Regierung herausgegebenen Sparscheine (National Savings Certificates), die Anfang nächsten Jahres erlöschen, verlängern zu können. Ferner will er den Straßenbaufonds durch eine besondere Anleihe aufsüllen. Der letztere Vorschlag ist offenbar ein Zugeständnis an Lloyd

des Butterzolles sich nicht durchsetzen lasse. Nach einer anderen Lesart sollen die Landbundführer den Reichsernährungsminister heute vormittag für den gleichen Fall zum Rücktritt aufgefordert haben. Wie stark hier Wahrheit und Dichtung durcheinan­dergehen, läßt sich schon daraus erkennen, daß Minister Schiele heute vormittag gar nicht in Berlin war, sondern nachmittags um ^5 Uhr wie­der hier eingetroffen ist, um an den um 17 Uhr aufgenommenen Hauptverhandlungen der Ressorts über die Zollfragen teilzunehmen. In Kreisen, die dem Minister nahestehen, wird erklärt daß er ebenso wie alle landwirtschaftlichen Organisationen es für untragbar halte, daß der Butterzoll vollkommen ab­gelehnt wird. Bei dem hohen Anteil, den die Milch­wirtschaft an jedem bäuerlichen Betriebe hat, müsse selbstverständlich unter allen Umständen verhindert werden, daß Milch- und Butterpreis unter die Frie- bensparität sinken. Zu solchen Befürchtungen liege durchaus Grund vor, wenn das Kabinett nicht ent­sprechende Maßnahmen treffe. Das habe Minister Schiele dem Kanzler natürlich im einzelnen aus­einandergesetzt; aber er habe in keiner Weise die Möglichkeit seines Rücktrittes als demonstratives Druckmittel benutzt. Die in einigen Berliner Abend­blättern aufgetauchten Darstellungen werden deshalb als absolut unrichtig bezeichnet. In politischen Krei­sen ist man der Auffassung daß das Problem des

eingenommen haben, eine Frage auch politischer Bedeutung geworden ist, daß aber ein Ueberblick sich frühestens dann gewinnen läßt, wenn die Ver­handlungen der Ressorts ergeben haben, ob ein Kompromiß nötig ist oder nicht. Die letzte Entschei­dung wird dann beim Kabinett und beim Kanzler liegen.

George, in besten Programm zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit die Ausdehnung des Straßennetzes eine sehr große Rolle spielt. In noch erheblich stär­kerer Weise ist Snowden den Liberalen dadurch ent­gegengekommen, daß er die Steuer auf Grund­besitz versprach, die einen Penny auf das Pfund Sterling (das heißt ^sio des Werts) ausmachen soll. Die Schätzung des Grundbesitzes wird ungefähr zwei Jahre in Anspruch nehmen, so daß die Steuer, wenn überhaupt, nicht vor mehreren Jahren in Kraft treten kann.

Snowden betonte zum Schluß seiner Rede, die Finanzlage sei noch immer ernst und mache eine erhebliche Verminderung der öffentlichen Aus­gaben notwendig. Ein Sparsamkeitsausschuß arbeite zur Zeit die nötigen Vorschläge aus. Wie zu erwar­ten war, lehnte Snowden, der eifrigste Verfechter des Freihandels in der Arbeiterregierung, Einfuhr­zölle glatt ab. Jeder Vorschlag für Zölle, meinte er, gehe auf die verderbliche Besteuerungsmethode der Zeit vor hundert Jahren zurück. Zölle seien ein direkter Angriff auf die Löhne, und 'er würde nie­mals einem solchen Angriff zustimmen. Die größte Erleichterung brachte dem Hause die Mitteilung, daß die E i n k o m m e n st e u e r nicht heraufgesetzt wird und daß auch nicht, wie allgemein angenom­men worden war, die großen Einkommen stärker be­lastet werden.

Auch die konservative Presse, für die der Schatz­kanzler der Schwarze Mann ist, wird nicht an der Feststellung vorbeikommen, daß der heute von Snowden eingebrachte Haushalt der zahmste ist, den man sich unter den gegenwärtigen Umständen vorstellen kann. Der Opposition ist infolgedessen der Wind aus den Segeln genommen. Es ist üblich, daß die Sprecher der anderen Parteien dem Schatz­kanzler nach der Haushaltsrede zunächst ein paar lobende Worte sagen. Im Auftrag der Konservativen tat dies Neville Chamberlain, der an Stelle des aus dem Fraktionsvorstand ausgetretenen Chur­chill diesmal auf konservativer Seite als Haupt­redner zum Haushalt sprechen wird. Er lobte den Mut, die Aufrichtigkeit und das parlamentarische Ge­schick Snowdens. Die konservative Opposition sei aufrichtigst froh, ihn nach seiner Krankheit wieder im Hause zu sehen, und hoffe, daß die Anstrengung,

(Fortsetzung aus Seite 2)

Polens Seldzug gegen Namis

Man hat es auf polnischer Seite wieder einmal für richtig und an der Zeit gehalten, gegen Danzig einen neuen Feldzeug zu er­öffnen. Es mag dahin gestellt bleiben, wie weit dabei außenpolitische Berechnungen der pol­nischen Regierung mitspielen, die wegen der deutsch-französischen Spannung den gegen­wärtigen Zeitpunkt vielleicht für besonders günstig hält, oder wie weit der neue polnische Vorstoß der Ablenkung von den wenig er. quicklichen innerpolitischen und wirtschaftlichen Verhältnissen in Polen dienen soll. Auf jeden Fall hat sich schon seit Monaten sowohl bA der Warschauer Regierung wie in der pol- Nischen öffentlichen Meinung eine besonder- gereizte Stimmung gegen Danzig bemerkbar gemacht. Sie hat natürlich nur den einen Grund, daß es trotz des Gdingener Hafens und seiner für Danzig immer gefährlicher werdem den Konkurrenz den Polen mit der „Lösung der Danziger Frage zu langsam geht.

So hat Polen, ohne vorher mit Danzig zu verhandeln, bereits im März d. I. die Akzise für Danziger Zuckerwaren, unter die auch alle Schokoladenfabrikate fallen, von 82,50 Zloty auf 137,50 Zloty für je 100 Kilogramm erhöht, um damit die Einfuhr eines für die Danziger Wirtschaft nicht unwichtigen Artikels nach Polen einfach brach zu legen. Als selbstver- stündliche Folge hat sich die Zahl der Ardelts- losen, die an sich für Danzig schon schwer trag­bar ist, weiter erhöht. Aber darüber hinaus hat man in Polen einen Kampf gegen alle Danziger Kontingentswaren eröffnet und sie

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ihre Einfuhr vertragsgemäß durchaus berech­tigt war. Der Danziger Senat hat sich münd­lich und schriftlich wiederholt in Warschau gegen diese Beschlagnahme und Kontrolle der Danziger Waren in Polen zur Wehr gesetzt, ohne bisher mehr zu erreichen als leere Ver­sprechungen. Es mußte vielmehr festgestellt werden, wie das vom Danziger Senat in feiner letzten Beschwerdeschrift auch betont worden ist, daß „trotz dieser Zusicherungen die Kontrollen in letzter Zeit noch verschärft wor­den und daß Fälle in verschiedenen Städten Polens authentisch bekannt geworden sind, in denen polnische Kontrollorgane systematisch ein Geschäft nach dem anderen durchsucht haben, wobei rücksichtslos Waren Danziger Ursprungs und Waren, deren Einfuhr aus dem übrigen Ausland nach Polen frei ist, beschlagnahmt wurden".

Diesen bereits seit Monaten nachweisbaren wirtschaftlichen Pressionen Polens auf Danzig folgte dann die Demonstration des polnischen Generalkommissars in Danzig, des Herrn Dr. Straßburger, der sich trotz seines deutschen Namens dort schon wiederholt in großpol­nischen Sinne recht übel bemerkbar gemacht hat. Wie weit sein Schritt auf eigene Initia­tive oder auf einen Wink von Warschau her zurückzuführen ist, läßt sich schwer entscheiden. Jedenfalls lag er ganz auf der von Warschau verfolgten Linie. Herr Dr. Straßburger for­derte in Warschau seinen Rücktritt, imb zwar mit der Begründung, er könne sein Amt nicht mehr verwalten, weil ihm die rechtlichen Mittel fehlten, das Leben und Gut polnischer Staats­angehöriger gegen die sich dauernd mehrenden und straflos bleibenden Uebergriffe Danziger Bürger zu schützen.

Den Vorwand für diese unerhörten, gegen die Danziger Behörden gerichteten Angriffe boten zwei bekannte Fälle. In dem einen mußte ein Danziger Arbeiter freigesprochen werden, weil keine Beweise dafür zu erbringen waren, daß er, wie von polnischer Seite be­hauptet wurde, den polnischen Eisenbahn­beamten Strybicka ermordet haben sollte. Der Danziger Senat hat sein übriges getan und den Staatsanwalt, der nicht von dem letzten Mittel der Berufung gegen das freisprechende Urteil Gebrauch gemacht hatte, von seinem Posten abberufen.' Daß die Berufung aussichtslos war, stand nach dem ganzen Verlauf der Pro- zeßverhandlunq fest. In dem anderen Falle ergab sich, daß ein polnischer Matrose einen Ueberfall, den Danziger Nationalsozialisten auf ihn verübt haben sollten, erdichtet hatte, so daß

Die heuttae Kummer umfatzt 10 Seiten